Berltn, den 25. Oktober Sekr. 1/' ()

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1 -. Zentralkomitee der K.P.D. Berltn, den 25. Oktober Sekr. 1/' () An das Sekretariat des Ekki zu Hd. des Genossen K u u s i n e n M 0 s kau W.G. Wir übersenden Euoh mit gleioher Post das Protokoll unserer letzten Z.K.-Sitzung, dem Jhr das Nähere über den Verlauf der Beratungen über den Bericht zu der Hamburger Angelegenheit entnehmen könnt. Wir wollen dazu nooh kurz folgendes bemerken: Die versöhnlerisohen Genossen bezogen gewissermassen eine Doppelstellung. Sie dass sie naoh wie vor den Besohluss des Z.K. vom anerkennen, andererseits natürlioh die Besohlüsse des Präsidiums durohführen werden. Die Erklärungen von diesen Genossen sie verlangten, nooh naoh der Besohlussfassung duroh das und ZK ihre Auffassungen in der Partei zu vertreten. Es musste daher ein besonderer Besohluss gefasst werden der diese Genossen verpfliohtet, überall für den Besohluss des sidiums und des Z.K. einzutreten. Nach einigen Bedenken haben sie die Körpersohaftsdisziplin anerkannt. Was die Reohten anbetrifft! ist besonders der Vorstoss von Hausen und Galm, der zweifellos m Auftrage von Thalheimer erfolgte, bemerkenswert. Zweifelsohne ist dieser Vorstoss unternommen worden in der Voraussetzung, dass das Z.K. den Aussohluss dieser Genossen besohliessen wurde. Wir haben diese Genossen jedooh nur der Funktionen enthoben und das Polbüro wurde beauftragt, wenn nötig, weitere Massnahmen gegen sie zu treffen. Das Abstimmungsverhältnis zur Resolution,-,:ar wie folgt: Z.K.-Mitglieder: 26 dafür, 6 dagegen, 1 Enthaltung Dagegen stimmten Ewert, Eberlein, Dietrioh, Beoker, Sohröter, Sohnmann Der Stimme enthielt sich Pieok, er gab eine besondere Erklärung ab. Z.K.-Kandidaten: 9 dafür, 'dagegen. Dagegen stimmten Gerhart, Kurt, Belle.-nn. Organisatoris0h! Massnahmen wurden folgende besohlossen: bleibt in seiner Zusammensetzung unvarändert. Von den 1daten Eberlein aus, es kommen hinzu! Dahlem, 111 erker u. Leo lplieg. Da. Polsekretariat in seiner jetzigen lporm wird aufgehoben und nur ein einziges Sekretariat gesohaffen, bestehend aus den Genossen Thälmann, Rammele, Heokert, Dahlem, Leo lplieg. Als der-roten lahne- wurde der Genosse Dengel bestimmt. Chefredakteur ist der Genosse Heinz Neumanne Ober die Verwendung des Genossen Kurt wird noch entsohieden; er wird an einer grösseren Provtnzredaktion verwendet werden. Als Vertreter das wurde anstelle des Genossen Remmele der Genosse Ulbrlch als 11. Vertreter der Genosse Ewert. Genosse G,rhArt wird dem EKKI zur Verfügung gestellt. Die duroh die Bezirksleitungen ausgespr'ohenen Punkt,onaenthebungen der Genossen Möller-Chemn1tz, Robert-Hamburg und ste an-bssen wurden bestätigt. RObert, der früher Mitglied der WKP war, der WKP wieder zur Verfügung gestellt. Ober die Verwendung des Genossen Stefan soll nach Prtlfull8 des Material Besohluss gefasst werden. Dann

2 Dann wurden nooh I. / ' I gefasbt bazgl. des Verhaltens des Polsekretära von Halle.Merburg und des Chefredakteurs in Halle, die den Abdruok des Besohlua.es des Ekki und den offiziellen Artikel trmz wiederholter Aufforderung hinausgesohoben haben. Ähnlioh.. hat eioh der Genosse SOhumann und der Chefredakteur Böttoher verhalten, sodass auoh hier ein Besohluss gefaast werden musste. Die Ge,ohlft,abteilut' besteht jetzt aua den Genossen Sohneller, Eberrein und 'llag wobe Genosse Bberlein aeine jetzige Funktion in der Gesohäftsabteii uns selbst behält. Die Kontrolle der Unternehmungen wird von den drei genannten Genossen durohgeführt, wobei dem Genossen Schneller der Vorsitz der KODmUssion übertragen wurde. Genosse Eberlein stellte sm zweiten Tage der Sitzung den Antrag, ihn von seinem Posten zu entheben, da er weder.-.r im Polbüro, noch in der 'inanzkommissioll ist und damit nicht in enger Verbindung mit den leitenden Körpersohaften der Partei steht. Dem Genossen Eberlein wurde gesagt, dass er die Mögliohkeit hat, die seine Arbeit betreffenjen Angeleenheiten vor den verschiedenen Körperschaften zu vertreten und in seiner Anwesenheit behandeln zu lassen. Am zweiten Tage der Z.K.-Sitzung wurden die Lehren der Volksbegehren-Kampagne und die nächsten Aufgaben behandelt. Das aeferat und die Diskussion zeigt die Auffassung, die die Partei über den Ausgang des Volksbegehrens und die Perspektive der Panzerkreuzerkampagne hat. Einheitlich wurde festgestellt, dass die Terminfestlegung flir das Volksbegehren eine verfrühte zu bezeichnen war. DafUr spricht auch die Tatsache, dass sioh die Einzeichnungen in den letzten T888D ganz besonders gesteigert hatten, ein Zeichen, dass nicht genügend Zeit zur Vorbereitung war. Es hat weiter an einem grundsätzlichen Kacpf gegen den neuen deutschen Jmperialismus und geien die sioh auf ihn orientierende Sozialdemokratie gefehlt. Die Kriegegefahr wurde bei der ganzen Kampagne nicht in den Vordergrund gestellt und unsere aktuellen Losungen nioht genügend betont. Es hat weiter gefehlt an einer gut organisierten Bewegung von unten her in den Betrieben und Gewerkschaften; es fand zu sehr eine Orientierung auf die verschiedenen pazifistischen Organisationen statt. Selbstverständlich hat auch die Hamburger Angelgenheit sich hemmend auf die Bewegung ausgewirkt, wenigstens im Anfang! insbesondere auf unsere Parteiarbeiter. Der Ausgang des Volksbegehrens hat keine erzeugt in der Partei und die Argumente der Rechten werden fast durchweg zurückgewiesen. Unsere GenoBsen wissen sehr wohl, dass mit dem Volksbegehren die Kampagne nicht abgeschlossen ist, dass es Vielmehr gilt, die Lehren aus den Mängeln und zu ziehen und mit verstärkter Kraft gegen die imperialistische Sozialdemokratie den Kampf zu föhren. Jn der Diskussion zu diesem Punkt der Tagesordnung wurden keine nennenswerten abweichenden Bemerkungen gemacht. Genosse Ewert wandte sich dagegen, dass ein von seiner Gruppe vorgelegtes Dokument zu der Frage nicht zur gelangte. Es wurde darauf hingewiesen, dass Ewert Ki&kS wxeder Gelgenheit nahm in der Debatte selbst zu spreohen, nooh vor der SitzunS des Z.K. dem PolbUro AbäDderungsvorsohläge einzureichen. Da die vorliegende Entschliessung noch einmal vom Polbüro überarbeitet wird, ist Ge18enheit gegeben, die Anregungen der Genossen um Ewert in dem endgültigen Text der Resolution zu berücksichtigen.. Die Stimmung unserer Genossen nach dem Volksbegehren ist schon deshalb gut, da sie bei ihrer Arbeit liberall auf die breiteste Sympathie gestossen sind, ohne dass diese Sympathie sich umsetzte in die öffentliche Eintragung für das Volksbegehren. Jm letzten Punkt der Tagesordnung wurde über die bevorstehenden Wirtschaftskämpfe gesprochen. Jm Augenbliok aktuell ist der Kampf in Hambura, der in den letzten Tagen eine besondere Verschärfung erfahren hat und zu Zwangsm&ssnahmen

3 -,- gegen die Partei fuhrte. So ist der Belagerungszustand über den Hafen verhängt wordea, unsere Zeitung wurde verboten r Streikende werden gedie Arbeit.z wieder auf&unebmen oder Sle verlieren ihre Arbeitebescheinigung. Wir haben heute Mitteilung erhalten, dase sioh die Lage erneut versohärft bat duroh die Tatsaohe, dass weitere Betriebe in den Streik getreten sind. EB soll dem Reiohsbanner Anweisung gegeben worden sein, die Polizei bei ihrem Streikbreoher zu unterstützen. Der Streik wird sioh aller Wahrsoheinlichkeit naoh auoh auf die Hafenarbeiter in Bremen auedehmen. Bemerkenswert ist auoh die Kampflage 1m Textilarbeiterstreik im rheinisohen Gebiet. Hier zeigt die Bewegung, wie stark der Einfluss der Partei in den an und fürsioh sohleoht organieierten Gebieten gewaohsen ist. Ein günstiger Ausgang des Kampfes ist nur möglich, wenn andere Textilgebiete mit Jn Saohsen stehen wir auoh vor einer Lohnbewegwl8 und asen alle 9 versuohen, um zu einem Durchbruoh zu kommen. Nun etwas über die Situation in den Bezirken anlässlich det Vorgänge. Wir hatten Euoh bereits sohon einige Resultate aus B. L. SitZWlßen telegrafiert; wir wollen..-;uoh in folgendem noch einmal eine kurze Ubersicht geben:die Entscheidungen über die Besohlüsse des EKKI lauteten: Berlin-Brandenbum: Engere B.L. 17 dafür, 6 dagegen, 1 Entha1tg. B.L. mir Org.-u. Polleitern 68 9, Am Montag ist in den Verwaltungsbezirksleitungen genommen worden. Es ergibt sioh folgende Ubersicht ( s.anlagej Jn VerwaltUDgsbezirken haben Parteiarbeiterkon:terenzen stattgefunden, das Resulat ist folgendes: 1. Verw.Bez. 110 dafür, 12 dagegen, einige Enthtg 4. " 16, 1 Auch in der Lichtenberger Parteiarbeiterversammlung wurde die Resolution mit überwältigender Mehrheit angenommen. Am kommenden Sonntag finden weitere Parteiarbe1terzaza.. konferenzen der Verw.Bez. statt, die ein ähnliohes günstiges Resultat ergeben werden. Im 9. Verw. Bezirk, in dem aussohliesslich Angestellte, Intellek'b1elle UBW. wohnen, ist eine besondere Riohtung ent.tandm, unter Pi1hrtm8 von Hoernle und Rau, die zwar betonen, dass siegegen die Rechten sind, aber auch andrerseits gegen den Beschluss des EIXI auttreten. Ber 5. Verw. Bezirk, der noch nicht Stellung genommen hat, steht unter der lührung von versöbnlerischen Genossen. Da. sind die beiden einzigen Bezirke, die noch nicat hinter den Besohlüssen des EXXI und des ZK. stehen. Hinweisen möohten wir &loh Doch auf eine StJtSIIIUDg im 1. V.B.tin dem die Genossen zwar :tl1r den BeBohluss deaexxi und des ZK. sinq) aber auch die Linie der Konzentratioa,.ie sie bisher von der Partei durohgeführt wurde, soharf angriffen. Das ist übrigens eine den Arbeitern, die wir auch in anderen des Reiohes teilweise antrefien. (Hamburgl In amburg wura. ereits vor der ZK.-Sitzung Stellung mit :t'olgen4em Resultat: '5 dafür, 16 dagegen, 1 Enthaltg. lhlhrgeb1et: (EBsen) 17 dafür, 2 dasegen, 4 Enthaltungen N1ederrhe1n: (J11sae140rf) 15 dafür, 'dagegen, 1 Enthaltung

4 BiederrheinfDUoeeldorfl: 15 datttr, 3 dag es Sl, 1 Enthaltune Dae Resultat unter Hinzuziehung von larteiarbeitern ergab: 30 datur, 18 da"l,n, 2 Enthaltuq; eil Unter den 18 Genossen die dagegeb otimmten befindet sich einegrosse Anzahl von Redakteuren der verschiedenen Zeitungen, die fast durohweg rechts sind. Mitte}.lhein IXöln): 27 dafur, -- dagegeb, 3 ErFgebirse- VoStld. (ChEll1Jl1tz) eim t1m:nig da:f'ur Oetpreussell (Ktsnigsberg): Erw.19 dafür, 2 dagegen, 3 EnthaltUJl1;en BL. Hier ist beaohtenswert, dass die BL. vor dem EKKI-BesCh1u8s deo ZK.-Besoh1uss zuge,timmt hat.!saargebiet: (Saarbrücken) 18 dafur, 1 dagegen, Biedereaebsen, (Haanover): 24 Dafür, 4 dagegen, 2 en Pommern(Stettin): 7 dafür, 1 dagegen, Ostsaebsen (Dresden): alle dafür, 3 dagegen Oberschlesien(Gleiwitz): alle dafu; 1 dagegen dafür, 3 dagegen B Hier ist die Funktionsenthebung des PolsekretIr. Heu k e besohlossen worden, der sich offen mit G alm -Offenbach solidarisiert hat. Die Stellungnahme der übrigen Bezirksleitungen erfolgt in die SEn Tagen Ṅun zu den Bezirken, in denen wir grtsssere Sohwierigkeiten haben: In Schlesien ist die Lage so, dass in Breslau selbst noch ein lieh groiiii-firi der Mitglieder hinter Hausen steht. Hier wird die ideologische Kampagne fortgesetzt. In den dagegen steht die Mehrzahl der Jl1.tg1.eder hinter dem ZK. Hausen hat einen gedruckten Brief an die Ortsgruppen versohickt. Wir haben bisher noch kein Exemplar davon. Sobald wir den Text erhalten, schicken wir ihn Euch zu auf Grund des Beschlusses des ZK. die Stell i-aiiunterbezirke. Wir haben bereits zwei Resultate, die fur UDS günstig sind. In entschied sich die UBL mit 15 gegen 5 Stimmen fur uns, in Weimar mi Stimmen, gegen 1, bei einer Enthal. tung. Eine gestern stattgefundene Mitgliedervereammlung dem Sitz der BL. entschied mit 5' gegen 4' Stimmen dass nicht TitteI, sondern Koenen als Vertreter des ZK. das Referat hi;!t. Die Versammlung ist noch nichtzu Ende geführt worden aber das.ben autgetahrte Abstimmungsverhältnis zeien dass wir 1a Yerhältnisma"Sig kurzer Zeit,... bed81tend an in der Mitgliedschaft aewonnen haben. Wir werden jetzt einige Kräfte in den Bezirk schicken und glauben, dass es uns mtsi,lich seln wild. 1m ganzen Bezirk eine grosse Mehrheit gegen Titte1 zu erhalten. t In :tst,aoha.n 1st die Lage besonders kompliziert.durch das BUnd s von aen '8tt er-leuten mit Sohumann. Die Resolution, die d1e Bezirkeleitung vor 'er EKKI-5itzung angenommen hat,.erdet Ihr i erhalten haban. Auch in diesea Bezirk müssen wir einige Kräfte setz.n, die bei der Diskussion in dermitgliedsohaft die Linie des ZK. vertretc. Aus dem Bezirk ist zur Zeit nichts Heues zu beriohten. Wir der Genosse Schröter ke1ne besonderen Voretösse mehr gesell den ElQU.-B.sohluss unternehmen wtr d. Wir werden auch d Hilfe von ZX.-Kitgliedern die Diskussion durohführen. AU8 wo wir auoh eine ganze Reihe von Schwierigke1 ten haben, Augenbliok nichte Neues beriohten. Der Gen. iet dort und wird in der BL.-8itzung referieren. / /

5 ./ I t Im Allgemeinen kann gesagt werden, dass die StimmuD6 innerhalb der Arbeiter sehr gut isti 3edentalls viel bes.er, als bei einem großsen Teil von Angestellten aer Partei. Die Reohten sind au8serordentlioh rührig wenn 81e nuoh in den letzten Tagen etwas zurückhaltender geworden aut Grund der allgemeinen Stimmung in derpartei gegen sie. In ihren DOkumenten, die sie 3" :tändig verbreiten, und die wir Euoh bereits übersandt haben, :rubren lie nioht nux dcl Kampf gegen die Partei, sondern auch die Exekutiva. 8ie wollen das8 einige ihrer führenden Leute aus der Partei ausge.oblossen werden, um ein Signal zu erhalten, tür ihre Anhänger in derpartei intensiveren Fortsetzung der Zersetzungsarbeit. EI ist niohtausgeschdossen, «ass sich die Gruppe mit dem Gedmken trägt, einen neuen Spartakusbund zu Das Verbindun6 zur Urbahns besteht, ist In wieweit auoh Kanäle zur SPD laufen, konnte nooh nicht loeweisend festgestellt werden. Bestimmte Anhaltspunkte haben wirfür j die Sohaffung eines eigenen Organs. So ist uns von einem Genossen aus Thüringen, der früher mit Tittel ging, jetzt aber von ihm abrückt, mitceteilt worden, das8 man in Thüringen tiber diemhgliohkeit der Loslösung eines Organs tl1r diese Gruppe gespro'hen hat. Wir hab&jl selbjt verständlich sofort nach dem Vorstoss der!halheimer-leute den *1*11111 mungen der Partei Beaohtung gesohenkt) die besonders gefährdet sind. Es bestehen 1m allgemeinen keine Gefanren, mit Ausnahme unserer Druokerei.. in Stuttgart. Hier sind entspreohende Xassnahmen eingeleitet worden. Wir fügen Euch noch einen Berioht tus Breelau bei, den wir heute erhalten haben und der sehr ernst die age in Sohlesien zeigt. Wir halten die von Vogt eingeschlagene Taktik, aus VersammlUDgLzu gehen, nicht fur richtig, sondern werden die Sprengung solcher sammlungen empfehlen und haben entspreohende Anweisung gegeben. Das Vorgehen gegen Hausen denken wir uns so, dass wir zunächst in allen U.B.L. und dann in der B.L. selbst, in der wir aller Wahrsche1nliohi keit nach jetzt die Mehrheit haben, Anträge annehmen lassen, die vc. : Z.K. den Auss<illuBs von Hausen fordern. Wir werden den Kamp! gegen das Liquidatorentum,.ie in der Presse begonnen, in den gefährdeten Bezirken fortsetzen und weiter, über den Fall Hamburg hinweg, die Fragen des VI. Weltkomgresses aufrollen. Die Z.K.-Sitzung, die den Bericht entgegennimmt, findet bereits sm 1. u. 2. November statt, sm 3.u.4. November Parteikonferenz ab6ehalten zu der ca. 60 Genossen aus den Betrieben hinzugezogen werden. Damit wird dann allgemein in der Partei die Diskussion über den VI. Weltkongress eröffnet. Mit kommunistischem Gruss Zentralkomitee der K.P.D. Sekretar1at wird dann eide