Im Text der Vorlage werden mehrere Behauptungen aufgestellt, welche fachlich nicht haltbar sind. Hier der Faktencheck:

Transkript

1 Pressemitteilung: Faktencheck zur städtischen Vorlage Luftreinha... Betreff: Pressemitteilung: Faktencheck zur städtischen Vorlage Luftreinhaltung/Umweltzone Von: Helga Weyers Datum: :lO An: RVP ADFC Aachen Kopie (CC): Hilgenberg Jens Sehr geehrte Damen und Herren, die Stadt Aachen hat letzte Woche die Vorlage für die Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz bzw. den Mobilitätsausschuss am sowie für die Ratssitzung am zum Thema Luftreinhaltung (LRP) veröffentlicht (siehe: R=13477) Im Text der Vorlage werden mehrere Behauptungen aufgestellt, welche fachlich nicht haltbar sind. Hier der Faktencheck: "'schon heute verfügen nahezu 95 % der Pkw in Aachen über eine grüne Plakette" => es sind nur 90% aller PKW, bei Diesel-PKW sind es nur 63 %, welche über eine grüne Plakette verfügen. Diese Zahl liegt im übrigen auch den Berechnungen des LANUV zugrunde. Bei Bussen und LKW ist von einem noch geringeren Anteil auszugehen. Zufahrtsbeschränkungen durch eine grüne Umweltzone würden hier zu einer Veränderung führen, da einzelne Ausnahmeregelungen aus dem landeseinheitlichen Ausnahmekatalog Ende 2015 auslaufen (LRP 2015, S. 160 ff.). (siehe: Kfz-grünePlakette-StädteregionAachen.pdf) "'Ziel war (und ist) dabei, das Mobilitätsverhalten und den Modal Split dauerhaft zu verändern, hin zu einer nachhaltigen, stadtverträglichen und umweltfreundlichen Mobilität. Durch eine Vielzahl ineinandergreifender Projekte sollte der motorisierte Individualverkehr reduziert und der Umweltverbund (ÖPNV, Bahn, Radverkehr, Carsharing, zu Fuß gehen etc.) gestärkt werden." => Die Kfz-Zulassungszahlen steigen in der Stadt Aachen wie auch in der Städteregion stärker als der Bundesdurchschnitt und dementsprechend findet trotz der bereits umgesetzten Maßnahmen des LRP 2009 eine deutliche Steigerung der Verkehrsleistung des motorisierten Individualverkehrs statt. 2: Kfz-Zulassung Aachen. pdf) => Wenn man die Verkehrszahlen aus dem LRP 2009 mit den aktuellen Daten des LRP 2015 vergleicht, ergeben sich deutliche Zuwächse beim Kraftfahrzeugverkehr. Im LRP 2015 (Tabelle 3.212) sind am Hot-Spot Wilhelmstraße die DTV Zahlen bei leichten Nutzfahrzeugen und schweren Nutzfahrzeugen (trotz teilweise bestehendem Fahrverbot) sehr stark angestiegen. Die Zahlen bei PKW sind nahezu konstant geblieben. => Bei den stark mit Luftschadstoffen belasteten Straßen in Haaren (Alt-Haarener Straße) und Eilendorf (Von-Coels-Straße) haben sich die Verkehrsbelastungen ebenfalls

2 Pressemitteilung: Faktencheck zur städtischen Vorlage Luftreinha... stark erhöht. In Haaren ist eine Zunahme der durchschnittlichen täglichen Verkehre um Fahrzeuge zu verzeichnen (LRP 2015, S. 61). In Eilendorf beträgt die Steigerung sogar Fahrzeuge. Dementsprechend haben sich an den beiden Straßen die Belastungen mit Stickstoffdioxid in den letzten fünf Jahren sogar um 2 bis 3 pg/m3 verschlechtert. "'Angesichts der aussichtslosen Lage zahlreicher Großstädte (allen voran Stuttgart, München, Köln, jeweils mit Umweltzone), die geltenden EU-Grenzwerte in angemessener Zeit einzuhalten, schärft sich jetzt der Blick von Städten und Fachwelt auf die wahre,,misereff: das noch immer wachsende Verkehrsaujkommen." => Es stimmt, dass in anderen Städten die Grenzwerte ebenfalls deutlich überschritten werden, dort ist es in den letzten Jahren aber zu wesentlich stärkeren Reduktionsraten gekommen. Bei den zitierten Großstädten stehen die Messstationen an erheblich stärker befahrenen Straßen als in Aachen (2.B. München: Landshuter Allee DTV Kfz/24h, Wilhelrnstraße Kfz/24h). Die Stadt Aachen hat die geringste Reduktionsrate aller betrachteten Städte in NRW bei den N02-Jahresmittelwerten. Bundesweit weisen nur sechs Städte noch geringere Reduktionsraten auf, wovon drei Städte ebenfalls keine Umweltzone haben. Die Stadt Aachen ist eine der letzten Städte in Deutschland ohne Umweltzone mit so hohen Überschreitungen des Grenzwertes für den N02-Jahresmittelwert (+ 20%). Nur die Städte Hamburg und Dresden, welche ebenfalls keine Umweltzone eingerichtet haben, weisen noch höhere Grenzwertü berschreitungen auf. (siehe: Auswertung-N02-Ja hresmittel-brd-2015.pdf) => Die Stadt Aachen verschweigt in ihrer Vorlage auch, dass der Hot-Spot der Grenzwertüberschreitung an der Alt-Haarener Straße liegt und nicht an der Wilhelrnstraße bzw. dem Adalbertsteinweg (LRP 2015, S. 54). Insgesamt kommt es an 19 Straßenabschnitten im gesamten Stadtgebiet zu Grenzwertüberschreitungen. => Aufgrund der flächigen Grenzwertüberschreitungen im Aachener Talkessel stellt die gemäß städtischer Vorlage geplante Sperrung der Wilhelmstraße für den LKW Durchgangsverkehr keine Lösung des Problems dar, sondern wird nur zu niedrigeren Werten an einer einzelnen Messstation führen. "'Aachen hat heute sozusagen kein Feinstaubproblem mehr. " + "Die mittlere Feinstaubbelastung (PM1 0)... bewegt sich mittlerweile im,grünenu Bereich; " => Im Jahr 2008 lagen die Messwerte beim Feinstaub an der Wilhelrnstraße ähnlich niedrig wie im Jahr 2014 (städtische Vorlage: Tabelle 4. A). Dennoch kam es in den Jahren dazwischen zu deutlichen Grenzwertüberschreitungen. Selbst im Jahr 2015 hat es im März wieder erhebliche Grenzwertüberschreitungen gegeben. Das Feinstaubproblem ist mitnichten gelöst, sondern unterliegt starken witterungsbedingten Schwankungen. (siehe: AZ-Feinstaub pdf) Zu ergänzen wäre noch, dass bereits im LRP 2009 unter M 19 der "Abriss des öffentlichen Parkhauses Büchel" stand. Es wäre möglich gewesen, das Parkhaus Büchel

3 Pressemitteilung: Faktencheck zur städtischen Vorlage Luftreinha... sofort zu schließen. Doch die Stadt Aachen hat es in 6 Jahren nicht geschafft, diese einfache Maßnahme umzusetzen. Die Ernsthaftigkeit der Stadt Aachen bei der Umsetzung des Luftreinhalteplans stellt sich für uns so erheblich in Zweifel. Mit freundlichen Grüßen Helga Weyers, AK Radverkehrsplanung -Anhänge: Kfz-grünePlakette-StädteregionAachen. pdf Kfz-Zulassung Aachen.pdf Auswertung-N02-Jahresmittel-BRD pdf AZ-Feinstau b pdf 6,6 KB 38,8 KB 62,4 KB 226 KB

4 Bestand an Personenkraftwagen am 1. Januar 2015 nach Zulassungsbezirken, Kraftstoffarten und Emissionsgruppen (Quelle: Kraftfahrt-Bundesamt) Quelle: blob=publicationfile&v=2 PKW in der Städteregion Aachen Pkw nach Kraftstoffart Gesamt Benzin Diesel Gas insgesamt dar. Erdgas sonstige Pkw nach Emissionsgruppen EURO 1 EURO 2 EURO 3 EURO 4 EURO 5 EURO 6 sonstige schadstoff reduzierte insgesamt ohne Emissionsgruppe Pkw nur Dieselfahrzeuge EURO 1 EURO 2 EURO 3 EURO 4 EURO 5 EURO 6 sonstige schadstoff reduzierte insgesamt ohne Emissionsgruppe Zufahrtsbeschränkungen für Pkw in "grüner" Umweltzone Stück Anteil Dieselfahrzeuge ohne Emissionsgruppe bzw. schlechter als EURO ,7% Otto-Fahrzeuge ohne Emissionsgruppe ,1% Pkw Gesamt ,0% Hinweis: Die aktuellen Zulassungszahlen von Zugmaschinen, Bussen und Lastkraftwagen nach Emissionsgruppen sind im Internet nicht öffentlich zugängig. Aufgrund des nahezu ausschließlichen Dieselantriebes in diesen Fahrzeugklassen ist von einem ähnlichen bzw. höheren Anteil an Fahrzeugen ohne Emissionsgruppe bzw. schlechter als EURO 4 auszugehen.

5 Statistik der im Bestand befindlichen Fahrzeuge jeweils zum Quellen: StädteRegion Aachen, A 36 Straßenverkehrsamt - EDV blob=publicationfile&v=4 Stadt Aachen Bilanz Abweichung Bezeichnung insgesamt Steigerung Stadt zu BRD Zugelassene Kraftfahrzeuge insgesamt ,2% 2,2% davon: Krafträder ,2% 52,0% PKW ,6% 1,2% LKW ,7% -6,5% Zugkraftwagen ,5% 0,8% Busse ,7% 5,3% StädteRegion Aachen Bilanz Abweichung Bezeichnung insgesamt Steigerung Region zu BRD Zugelassene Kraftfahrzeuge insgesamt ,2% 3,2% davon: Krafträder ,3% 53,1% PKW ,1% 1,7% LKW ,2% -4,1% Zugkraftwagen ,6% 6,9% Busse ,7% -4,1% Bundesrepublik Deutschland Bilanz * in Bezeichnung insgesamt Steigerung Zugelassene Kraftfahrzeuge insgesamt * ,0% davon: Krafträder ,2% PKW ,4% LKW ,3% Zugkraftwagen ,7% Busse ,4%

6 Auswertung des bundesweiten Vergleiches der von der EU-Pilotanfrage zur NO2-Grenzwertüberschreitung betroffenen Städte (Nr. 6685/14/ENVI) nur Messstationen an Verkehrsstandorten Auswertung von 75 Messstationen in 35 Städten und 10 Bundesländern Reduktionsrate von Ø Reduktionsrate in den Städten geringste Reduktionsrate (bzw. Anstieg) an einer Messstation 0% größte Reduktionsrate an einer Messstation -62% geringste Reduktionsrate in einer Stadt -2% durchschnittliche Reduktionsrate aller Städte -13% größte Reduktionsrate in einer Stadt -40% höchster NO2-Jahresmittelwert an einer Messstation bundesweiter durchschnittlicher NO2-Jahresmittelwert niedrigster NO2-Jahresmittelwert an einer Messstation Messwerte Aachen Adalbertsteinweg % Stadt Aachen Aachen Wilhelmstraße % -9% Die Stadt Aachen hat die geringste Reduktionsrate aller betrachteten Städte in NRW bei den NO2-Jahresmittelwerten. Bundesweit weisen nur sechs Städte noch geringere Reduktionsraten auf wovon drei Städte ebenfalls keine Umweltzone haben. Die Stadt Aachen ist eine der letzten Städte in Deutschland ohne Umweltzone mit so hohen Überschreitungen des Grenzwertes für den NO2-Jahresmittelwert (+ 20%). Nur die Städte Hamburg und Dresden, welche ebenfalls keine Umweltzone eingerichtet haben, weisen noch höhere Grenzwertüberschreitungen auf. Der Klage eines Umweltverbandes vor dem Hamburger Verwaltungsgericht wurde am stattgegeben. Die Stadt Hamburg ist nun aufgefordert den Luftreinhalteplan aus dem Jahr mit mehr als 80 Maßnahmen - zu überarbeiten. Es sind weitergehende Vorschläge für eine schnellstmögliche Grenzwerteinhaltung in den Luftreinhalteplan einzustellen. Alle Daten zum bundesweiten Vergleich der von der EU-Pilotanfrage zur NO2-Grenzwertüberschreitung betroffenen Städte (Nr. 6685/14/ENVI) finden Sie hier.

7 bundesweiter Vergleich der von der EU-Pilotanfrage zur NO2- Grenzwertüberschreitung betroffenen Städte (Nr. 6685/14/ENVI) Umweltzone Quelle: Messstationsname nur Messstationen an Verkehrsstandorten Reduktionsrate von Ø Reduktionsrate in der Stadt Nordrhein-Westfalen keine UWZ Aachen Adalbertsteinweg % Aachen Wilhelmstraße % -9% keine UWZ Bielefeld Stapenhorststraße % Bielefeld Stapenhorststraße % -10% Dortmund Brackeler Straße % Dortmund B1 Rheinlanddamm % -19% Düsseldorf-Bilk % Düsseldorf Corneliusstraße % -10% Duisburg Friedrich-Ebert-Straße % Duisburg Kardinal-Galen-Straße % -17% Essen Alfredstraße 9/ % Essen Brückstraße % Essen Gladbecker Straße % Essen Hafenstraße % Essen Hombrucher Straße 21/ % Essen Krayer Straße % Essen-Frohnhausen % Essen-Ost Steeler Straße % -13% Hagen Enneper Straße % Hagen Graf-von-Galen-Ring % Hagen Märkischer Ring % Hagen Wehringhauser Straße % -33% Köln Clevischer Ring % Köln Turiner Straße % Köln-Junkersdorf Statthalterhofweg % Köln-Weiden % -12% Krefeld Kölner Straße % Krefeld Oranierring % -10% Mönchengladbach Friedrich-Ebert-Straße % Mönchengladbach Aachener Straße 426/ % -23% Mülheim Aktienstraße 152/ % % Münster Weseler Straße I % Münster Bült % Münster Steinfurter Straße % Münster Weseler Straße II % -26% Oberhausen Mülheimer Straße % % Auswertung Nordrhein-Westfalen geringste Reduktionsrate an einer Messstation -3% größte Reduktionsrate an einer Messstation -57% geringste Reduktionsrate in einer Stadt -9% durchschnittliche Reduktionsrate aller Städte -16% größte Reduktionsrate in einer Stadt -33% höchster NO2-Jahresmittelwert durchschnittlicher NO2-Jahresmittelwert niedrigster NO2-Jahresmittelwert

8 Sachsen-Anhalt Leipzig-Mitte % Leipzig Lützner Str % -16% keine UWZ Dresden-Bergstr % -2% Auswertung Sachsen-Anhalt geringste Reduktionsrate (bzw. Anstieg) an einer Messstation -2% größte Reduktionsrate an einer Messstation -24% geringste Reduktionsrate in einer Stadt -2% durchschnittliche Reduktionsrate aller Städte -9% größte Reduktionsrate in einer Stadt -16% höchster NO2-Jahresmittelwert durchschnittlicher NO2-Jahresmittelwert niedrigster NO2-Jahresmittelwert Berlin Berlin Friedrichshain-Frankfurter Allee % Berlin Hardenbergplatz % Berlin Mariendorf, Mariendorfer Damm % Berlin Neukölln-Karl-Marx-Str % Berlin Neukölln-SilBerlinersteinstr % Berlin Steglitz-Schildhornstr % -7% Auswertung Berlin geringste Reduktionsrate an einer Messstation 0% größte Reduktionsrate an einer Messstation -15% durchschnittliche Reduktionsrate in Berlin -7% höchster NO2-Jahresmittelwert durchschnittlicher NO2-Jahresmittelwert niedrigster NO2-Jahresmittelwert Hamburg keine UWZ Hamburg Stresemannstraße % Hamburg Kieler Straße % Hamburg Habichtstraße % Hamburg Max-Brauer-Allee II (Straße) % -14% Auswertung Hamburg geringste Reduktionsrate an einer Messstation -7% größte Reduktionsrate an einer Messstation -17% durchschnittliche Reduktionsrate in Hamburg -14% höchster NO2-Jahresmittelwert durchschnittlicher NO2-Jahresmittelwert niedrigster NO2-Jahresmittelwert

9 Baden-Württemberg Freiburg Schwarzwaldstraße (V) % Mannheim Friedrichsring % Heidelberg Mittermaierstraße (S) % Stuttgart Arnulf-Klett-Platz % Stuttgart Hohenheimer Straße (S) % Stuttgart Am Neckartor (S) % Stuttgart Waiblinger Straße % -31% Karlsruhe Reinhold-Frank-Strasse % Karlsruhe Kriegsstraße (S) % -18% Tübingen Mühlstraße (S) % Tübingen-Unterjesingen Jesinger Hauptstraße (S) % -36% -15% -6% -26% Auswertung Baden-Württemberg geringste Reduktionsrate an einer Messstation -6% größte Reduktionsrate an einer Messstation -42% geringste Reduktionsrate in einer Stadt -6% durchschnittliche Reduktionsrate aller Städte -22% größte Reduktionsrate in einer Stadt -36% höchster NO2-Jahresmittelwert durchschnittlicher NO2-Jahresmittelwert niedrigster NO2-Jahresmittelwert Bayern München Stachus % München Landshuter Allee % -18% Augsburg Königsplatz % Augsburg Karlstraße % -40% keine UWZ Nürnberg Von-der-Tann-Straße % -8% Auswertung Bayern geringste Reduktionsrate (bzw. Anstieg) an einer Messstation -8% größte Reduktionsrate an einer Messstation -62% geringste Reduktionsrate in einer Stadt -8% durchschnittliche Reduktionsrate aller Städte -22% größte Reduktionsrate in einer Stadt -40% höchster NO2-Jahresmittelwert durchschnittlicher NO2-Jahresmittelwert niedrigster NO2-Jahresmittelwert

10 Bremen Bremen Verkehr % -2% Hessen keine UWZ keine UWZ Frankfurt Friedb.Ldstr % -16% Kassel Fünffenster-Str % -15% Gießen Westanlage % -18% Auswertung Hessen geringste Reduktionsrate (bzw. Anstieg) an einer Messstation -15% größte Reduktionsrate an einer Messstation -18% geringste Reduktionsrate in einer Stadt -15% durchschnittliche Reduktionsrate aller Städte -16% größte Reduktionsrate in einer Stadt -18% höchster NO2-Jahresmittelwert durchschnittlicher NO2-Jahresmittelwert niedrigster NO2-Jahresmittelwert Rheinland-Pfalz keine UWZ Koblenz Friedrich-Ebert-Ring % Koblenz Hohenfelder Straße % -4% Mainz Parcusstraße % Mainz Rheinallee % Mainz Große Langgasse % -9% keine UWZ Ludwigshafen Heinigstraße % -11% Auswertung Rheinland-Pfalz geringste Reduktionsrate (bzw. Anstieg) an einer Messstation 0% größte Reduktionsrate an einer Messstation -12% geringste Reduktionsrate in einer Stadt -4% durchschnittliche Reduktionsrate aller Städte -8% größte Reduktionsrate in einer Stadt -11% höchster NO2-Jahresmittelwert durchschnittlicher NO2-Jahresmittelwert niedrigster NO2-Jahresmittelwert Thüringen Erfurt Bergstr % -13%

11 Feinstaub: Sehr hohe Werte auch in der Region Essen. Wegen der aktuell sehr hohen Feinstaubbelastung hat das Landesumweltamt am Donnerstag an die Bevölkerung appelliert, unnötige Autofahrten zu vermeiden. Auch solle auf den Betrieb von Ofen- und Kaminheimngen verzichtet werden, teilte die Behörde in Essen mit. Am Vormittag wurde an allen 56 Messstationen der zulässige Grenzwert von 50 Mikrogramm Feinstaub je Kubikmeter Luft überschritten. An der Messstation in der Aachener City wurden 96 Mikrogramm registriert. Die Messstation in Niedenier zeigte 83 h/likrogramm, selbst die Eifelgemeinde Sirnmerath kam noch auf 54 Mikrogramm. (az)