SOGI: Stellungnahme zum Topografischen Landschaftsmodell Konzeptionelles Modell und Objektkatalog. Anhang B Probleme mit Strassenklassen

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1 SOGI: Stellungnahme zum Topografischen Landschaftsmodell Konzeptionelles Modell und Objektkatalog Anhang B Probleme mit Strassenklassen Zu den Strassenklassierungen soll hier als Beispiel nur ein kleiner Ausschnitt aus dem Strassengesetz des Kantons St.Gallen wiedergegeben werden: Kantonsstrassen a) Umfang und Einteilung Art Der Kantonsstrassenplan7 legt den Umfang des Kantonsstrassennetzes fest. 2 Die Kantonsstrassen werden in zwei Klassen eingeteilt. b) Klassen Art Kantonsstrassen erster Klasse sind Autobahnen und Autostrassen. 2 Kantonsstrassen zweiter Klasse sind: a) Hauptverkehrsstrassen; b) Strassen, die dem Anschluss der politischen Gemeinde an Kantonsstrassen erster Klasse oder an Hauptverkehrsstrassen dienen. c) Hoheit und Eigentum Art Der Kanton hat die Hoheit über die Kantonsstrassen. 2 Kantonsstrassen sind in der Regel Eigentum des Kantons. Gemeindestrassen und Wege a) Umfang und Einteilung Art Der Gemeindestrassenplan legt den Umfang des Strassen- und Wegnetzes der Gemeinde fest. 2 Strassen und Wege werden in je drei Klassen eingeteilt. b) Strassenklassen Art Gemeindestrassen erster Klasse dienen dem örtlichen und dem überörtlichen Verkehr. Sie stehen dem allgemeinen Motorfahrzeugverkehr offen. 2 Gemeindestrassen zweiter Klasse dienen der Groberschliessung des Baugebietes und der Erschliessung grösserer Siedlungsgebiete ausserhalb des Baugebietes. Sie stehen in der Regel dem allgemeinen Motorfahrzeugverkehr offen. 3 Gemeindestrassen dritter Klasse dienen der übrigen Erschliessung sowie der Land- und der Forstwirtschaft. Sie stehen dem allgemeinen Motorfahrzeugverkehr nicht offen. c) Wegklassen Art Wege erster und zweiter Klasse werden unterhalten. 2 Wege dritter Klasse erfordern keinen Unterhalt. 3 Es werden sachgemäss angewendet auf: a) Wege erster Klasse die Vorschriften dieses Gesetzes über Gemeindestrassen erster Klasse; b) Wege zweiter und dritter Klasse die Vorschriften dieses Gesetzes über Gemeindestrassen dritter Klasse. d) Fuss-, Wander- und Radwege Art Stellungnahme zum Topografischen Landschaftsmodell Seite 1 / 2

2 1 Die politische Gemeinde legt nach Anhören der zuständigen Stelle des Kantons und der interessierten privaten Fachorganisationen Fuss-, Wander- und Radwegnetze im Strassenplan fest. 2 Das zuständige Departement bezeichnet nach Anhören der politischen Gemeinden und der interessierten privaten Fachorganisationen in einem besonderen Plan Fuss-, Wander- und Radwege von kantonaler oder regionaler Bedeutung. e) Hoheit und Eigentum Art Die politische Gemeinde hat die Hoheit über die Gemeindestrassen. 2 Gemeindestrassen erster und zweiter Klasse sind in der Regel Eigentum der politischen Gemeinde. Strassenplan a) Begriff Art Kanton und politische Gemeinde führen einen Plan über die unter ihrer Hoheit stehenden Strassen mit Angabe der Einteilung. 2 Zum Gemeindestrassenplan gehört ein Verzeichnis der Grundstücke, über die eine Strasse führt, welche nicht als selbständiges Grundstück ausgemarkt ist. b) Verfahren Art Der Kantonsrat erlässt den Kantonsstrassenplan13. 2 Für Erlass und Änderung des Gemeindestrassenplans wird das Planverfahren nach diesem Gesetz14 sachgemäss durchgeführt. Er bedarf der Genehmigung des zuständigen Departementes15. Ein Beispiel eines Strassenplanes der Gemeinde Andwil: Siehe im Anhang dieses Mails und was die Amtliche Vermessung nach DM-01 im Strassenraum für Informationen liefert am Beispiel der Gemeinde Rorschach. Man beachte die Abgrenzung der Strassenfläche (gelb) zur Liegenschaftsgrenze (rot) und zu den Strassenachsen (blau) von Knoten zu Knoten. Interessant ist vor allem die Abgrenzung bei, Platz und den beiden Bahnübergängen. Die Flächen sind auf Stufe Kanton und Gemeinde massgebend, da darüber die Strassenunterhaltsbeiträge abgerechnet werden. Stellungnahme zum Topografischen Landschaftsmodell Seite 2 / 2

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4 Strassenklassierung Beispiel Gemeinde Andwil Massstab 1 : 10'000 Mittelpunkt-Koordinaten / Für die Richtigkeit & Aktualität der Daten wird keine Garantie übernommen. Es gelten die Nutzungsbedingungen des Geoportals. ( IG GIS 24. Aug. 2006

5 LEGENDE Andwil (SG) Strassenklassierung und Wegnetze Strassenklassierung Staatsstrasse 1. Klasse Staatsstrasse 2. Klasse Gemeindestrasse 1. Klasse Gemeindestrasse 2. Klasse Gemeindestrasse 3. Klasse Gemeindeweg 1. Klasse Gemeindeweg 2. Klasse Gemeindeweg 3. Klasse Öffentlicher Platz Datum Januar 2006 Copyright Kantonaler Übersichtsplan Kantonaler Übersichtsplan 1:10'000 Kantonaler Übersichtsplan 1:10000 Datum Copyright 31. Dezember 2005 Gemäss Art. 4 RDVA sind Reproduktionen des ÜP 1:10'000 durch das KVA SG bewilligungspflichtig.