Erscheint jeden Mittwoch. Jahresabonnement Fr Es werden nur Jahresabonnemente abgegeben. Einrückungsgebühr für Inserate: Per mm 60 Rappen.

Transkript

1 Nr. 3 Mittwoch, 17. Januar 2007

2 Erscheint jeden Mittwoch. Jahresabonnement Fr Es werden nur Jahresabonnemente abgegeben. Einrückungsgebühr für Inserate: Per mm 60 Rappen. Letzte Inseraten-Annahme: Jeweils Dienstag 15 Uhr. Redaktion: Kantonskanzlei. Druck und Verlag: Appenzeller Medienhaus Schläpfer AG, 9101 Herisau. Einzelverkaufspreis: Fr..70.

3 Verhandlungen des Regierungsrates Sitzung vom 16. Januar 2007 in Herisau Beschluss über den Beitritt von Appenzell Ausserrhoden zur Rahmenvereinbarung für die interkantonale Zusammenarbeit mit Lastenausgleich (Rahmenvereinbarung, IRV); Ablauf der Referendumsfrist und Inkrafttreten. Der Kantonsrat hat am 30. Oktober 2006 den Beitritt zur Rahmenvereinbarung für die interkantonale Zusammenarbeit mit Lastenausgleich beschlossen. Dieser Beschluss wurde gemäss Art. 60 bis der Kantonsverfassung bis zum 2. Januar 2007 dem fakultativen Referendum unterstellt. Die Referendumsfrist ist unbenutzt abgelaufen. Der Beschluss wird per sofort in Kraft gesetzt. Kaminfegertarif:Anpassung; Genehmigung. Der Regierungsrat genehmigt: den von der Vereingung Kantonaler Feuerversicherungen herausgegebene «Richttarif für Kaminfegerarbeiten 2006»; die folgende Anpassung des Kaminfegertarifs per 1. Mai 2007: Für Meister/Facharbeiter auf Fr /Std. und Lehrlinge Fr /Std. Regionaler Anschlussvertrag der Ostschweizer Kantone zum nationalen Rahmenvertrag TARMED; Genehmigung. Der Regierungsrat genehmigt den regionalen Anschlussvertrag der Ostschweizer Kantone zum nationalen Rahmenvertrag TARMED zwischen santésuisse Die Schweizer Krankenversicherer und den Ärztegesellschaften der Kantone St. Gallen, Thurgau, Appenzell AI/AR, Schaffhausen und Glarus. Rechtsmittel: Gestützt auf Art. 53 KVG kann gegen diesen Beschluss innert 30 Tagen Beschwerde an den Bundesrat erhoben werden. Mitteilungen aus den Departementen Departement Bau und Umwelt Gemeinde Herisau: Änderung Quartierplan Moos genehmigt am 9. Januar

4 Ausschreibung eidgenössische Berufsmaturitätsprüfungen Sommer/Herbst 2007 Im Sommer/Herbst 2007 wird die Eidgenössische Berufsmaturitätskommission die nächsten eidgenössischen Berufsmaturitätsprüfungen durchführen. Kandidatinnen und Kandidaten sowie die vorbereitenden Schulen nehmen bitte von den nachstehenden Informationen Kenntnis: 1. Zulassungsvoraussetzungen Dem Zulassungsgesuch sind beizulegen: a. eine Personalbestätigung (gemäss besonderem Formular); b. ein Frageblatt zum Lebenslauf (gemäss besonderem Formular); c. das Eidgenössische Fähigkeitszeugnis oder ein gleichwertiger Ausweis. 2. Prüfungsdaten und Prüfungsorte Schriftliche Prüfungen: Juli 2007 (Bern und Manno) Mündliche Prüfungen: August 2007 (Bern) Mündliche Prüfungen: 18. und 25. August 2007 (Bellinzona) 3. Prüfungsfächer und Teilprüfung Wichtige Vorbemerkung Seit dem 01. Januar 2005 gelten für die eidgenössischen Berufsmaturitätsprüfungen neue Stoffpläne. Die Stoffpläne aus dem Jahr 1996 haben nur noch für Kandidatinnen und Kandidaten Gültigkeit, welche im Jahr 2004 erstmals eidgenössische Berufsmaturitätsprüfungen abgelegt haben und noch Prüfungsrepetitionsmöglichkeiten haben. 3.1 Stoffpläne aus dem Jahr 1996 Die Prüfungsfächer umfassen den nachstehenden Fächerkatalog und werden wie folgt geprüft: a. für alle Berufsmaturitätstypen: Muttersprache (schriftlich und mündlich) zweite Landessprache (schriftlich und mündlich) dritte Sprache (Landes- oder Nichtlandessprache) (schriftlich und mündlich) 32

5 b. für die Berufsmaturität technischer Richtung Mathematik (schriftlich und mündlich) Physik (schriftlich) Chemie (schriftlich) Geschichte und Staatslehre (mündlich) Wirtschaft und Recht (mündlich) Wahlpflichtfach (mündlich) Es werden folgende Wahlpflichtfach mündlich geprüft: Ökologie - Kunstgeschichte Betriebswirtschaftslehre Englisch (soweit nicht schon als Prüfungsfach gewählt) 3. Landessprache (soweit nicht schon als Prüfungsfach gewählt) Hinweis: Die Prüfungskandidatinnen und -kandidaten geben bei der Anmeldung an, in welchem der oben aufgeführten Wahlpflichtfächer sie geprüft werden wollen. c. für die Berufsmaturität kaufmännischer Richtung Rechnungswesen (schriftlich und mündlich) Betriebs- und Rechtskunde (schriftlich) Mathematik (schriftlich) Geschichte und Staatslehre (mündlich) Wahlpflichtfach 1 (mündlich) Wahlpflichtfach 2 (mündlich) Es werden folgende Wahlpflichtfächer mündlich geprüft: Wahlpflichtfach 1: Wirtschaftsgeographie Psychologie Volkswirtschaftslehre Wahlpflichtfach 2: - Kunst- und Kulturgeschichte - Ökologie - Biologie Hinweis: Die Prüfungskandidatinnen und -kandidaten geben bei der Anmeldung an, in welchen der oben aufgeführten Wahlpflichtfächern sie geprüft werden wollen. Sie haben dabei zwei Wahlpflichtfächer auszusuchen, nämlich: 1. ein Fach aus der Gruppe «Wahlpflichtfach 1» 2. ein Fach aus der Gruppe «Wahlpflichtfach 2» 33

6 Die Berufsmaturitätsprüfung kann in zwei Teilprüfungen abgelegt werden (gemäss Art. 14 des Prüfungsreglementes). Die erste Teilprüfung umfasst die Fächer, die entweder nur schriftlich oder nur mündlich geprüft werden, die zweite Teilprüfung diejenigen Fächer, die sowohl mündlich als auch schriftlich geprüft werden. 3.2 Stoffpläne aus dem Jahr 2005 Die Prüfungsfächer umfassen den nachstehenden Fächerkatalog und werden wie folgt geprüft: a. für alle Richtungen der Berufsmaturität (technische, kaufmännische und gesundheitliche und soziale Richtung): erste Landessprache (schriftlich und mündlich) zweite Landessprache (schriftlich und mündlich) dritte Sprache (Landes- oder Nichtlandessprache) (schriftlich und mündlich) b. für die Berufsmaturität technischer Richtung Mathematik (schriftlich und mündlich) Physik (schriftlich) Chemie (schriftlich) Geschichte und Staatslehre (mündlich) Volkswirtschaft, Betriebswirtschaft, Recht (mündlich) Ergänzungsfach (mündlich) Es werden folgende Ergänzungsfächer mündlich geprüft: Finanz- und Rechnungswesen Gestaltung, Kultur, Kunst Biologie Ökologie Sozialwissenschaften Hinweis: Die Prüfungskandidatinnen und -kandidaten geben bei der Anmeldung an, in welchem der oben aufgeführten Ergänzungsfächer sie geprüft werden wollen. 34 c. für die Berufsmaturität kaufmännischer Richtung Volkswirtschaft, Betriebswirtschaft und Recht (schriftlich, mündlich) Finanz- und Rechnungswesen (schriftlich) Mathematik (schriftlich) Geschichte und Staatslehre (mündlich)

7 - Ergänzungsfach 1 (mündlich) - Ergänzungsfach 2 (mündlich) Es werden folgende Ergänzungsfächer mündlich geprüft: Gestaltung, Kultur, Kunst Biologie Chemie Physik Ökologie Sozialwissenschaften Hinweis: Die Prüfungskandidatinnen und -kandidaten geben bei der Anmeldung an, in welchen zwei der oben aufgeführten Ergänzungsfächern sie geprüft werden wollen. d. für die Berufsmaturität gesundheitlicher und sozialer Richtung Sozialwissenschaften (schriftlich, mündlich) Mathematik (schriftlich) Naturwissenschaften (schriftlich) Volkswirtschaft, Betriebswirtschaft und Recht (mündlich) Geschichte und Staatslehre (mündlich) Ergänzungsfach (mündlich) Es werden folgende Ergänzungsfächer mündlich geprüft: Finanz- und Rechnungswesen Gestaltung, Kultur, Kunst Ökologie Chemie Physik Hinweis: Die Prüfungskandidatinnen und -kandidaten geben bei der Anmeldung an, in welchem der oben aufgeführten Ergänzungsfächer sie geprüft werden wollen. Die Berufsmaturitätsprüfung kann in zwei Teilprüfungen abgelegt werden (Art. 14 des Prüfungsreglementes). Die erste Teilprüfung umfasst die Fächer, die entweder nur schriftlich oder nur mündlich geprüft werden, die zweite Teilprüfung diejenigen Fächer, die sowohl mündlich als auch schriftlich geprüft werden. 35

8 4. Anmeldungsunterlagen, Anmeldefrist und weitere Informationen Das Prüfungssekretariat kann Sie mit den Anmeldungsunterlagen bedienen. Die Kandidatinnen und Kandidaten werden ersucht zu beachten, dass je nachdem, ob die Prüfung sich nach den alten oder den neuen Stoffplänen richtet, unterschiedliche Anmeldungsunterlagen zu verwenden sind. Die Adresse des Prüfungssekretariates der eidgenössischen Berufsmaturitätsprüfungen lautet wie folgt: Sekretariat eidgenössische Berufmaturitätsprüfungen (EBMP) Hotelgasse 1 Postfach Bern 7 Telefon Fax ebmp-efmp@bluewin.ch Es werden weder Anmelde- noch Prüfungsgebühren verlangt. Die Anmeldefrist für die eidgenössischen Berufsmaturitätsprüfungen im Sommer/Herbst 2007 läuft am 17. März 2007 (Datum des Poststempels) ab. Der Präsident der Eidgenössischen Berufsmaturitätskommission Alain Garnier Bern, im Januar

9 Alterszentrum Gremm; vorübergehende Fusswegverlegung An der Abstimmung vom 27. November 2005 haben die Stimmberechtigten dem Neubau «Alterszentrum Gremm» zugestimmt. Der Neubau erfolgt östlich des heutigen Alterszentrums. Die Baubewilligung dafür ist erteilt; mit den Bauarbeiten wird im Frühjahr 2007 begonnen. Durch das Baugrundstück führen zwei Wegverbindungen; einerseits in Fortsetzung der Krankenhausstrasse nordwärts, anderseits eine Querverbindung von der Lortanne bis zur Pension Alpenheim. Diese Verbindungen müssen teilweise definitiv, teilweise vorübergehend verlegt werden. Die Querverbindung von Ost-West wird mit einem neuen Wegstück sichergestellt. Die Wegführungen auf dem Grundstück des «heutigen Alterszentrums» werden nach dem Bezug des Neubaus festgelegt. Auf jeden Fall werden die heutigen Verbindungen mit den Verbindungen von Süd-Nord und Ost- West weiterhin gewährleistet. Der Situationsplan mit den bisherigen, der neuen und den provisorischen Linienführungen kann ab 17. Januar 2007 auf der Gemeindekanzlei, Gemeindehaus, 2. Stock, Büro 23, eingesehen werden. Allfällige Einsprachen gegen diese Fusswegverlegungen sind schriftlich und begründet während der 30-tägigen Auflagefrist beim Gemeinderat, 9053 Teufen, einzureichen Teufen, 17. Januar

10 Öffentliche Arbeitsausschreibung Auftraggeber: Objekt: Architekt: Einwohnergemeinde Teufen, vertreten durch Projektgruppe Alterszentrum Gremm, Dorf 7, 9053 Teufen AR Neubau Alterszentrum Gremm, 9053 Teufen AR Jaeggi Meyer Architekten HTL ETH SIA, Zeltweg 48, 8032 Zürich Gegenstand BKP Arbeitsgattung des Auftrags: 211 Baumeisterarbeiten Gerüste Fenster aus Holz/Metall Fenster/Aussentüren aus Metall 222 Spenglerarbeiten/Blitzschutz 224 Bedachungsarbeiten (Flachdach) Verputzte Aussenwärmedämmungen 228 Sonnenstoren (Markisen) 230 Elektroinstallationen 237 Brandmeldeanlage 240 Heizungsinstallationen 242 Wärmeerzeugung Holzschnitzelheizung 244 Lüftungsinstallationen 250 Sanitärinstallationen 358 Grosskücheneinrichtungen Verfahrensart: Sprache: Offenes Verfahren gemäss GATT/WTO- Übereinkommen Deutsch 38

11 Ausführungstermin: Beginn: BKP 211, 211.1, 230, 240, 242, 244, 250 zweites Quartal 2007 BKP 221.1, drittes Quartal 2007 BKP 222, 224, viertes Quartal 2007 BKP 228, 237, 358 im Laufe 2008 Offertbezug: Die Anmeldung zum Bezug der Ausschreibungsunterlagen muss schriftlich, mit Angabe der gewünschten Arbeitsgattung bis Samstag, 10. Februar 2007 bei folgender Adresse erfolgen: Gemeinde Teufen, Hochbauamt, Dorf 7, 9053 Teufen AR Der Anmeldung muss ein mit Fr frankiertes und adressiertes Retourcouvert C4 für den Versand der Offertformulare beigelegt werden. An Subunternehmer und Materiallieferanten werden keine Submissionsformulare abgegeben. Die Adressen der Submittenten können vor der Offertöffnung nicht bekannt gegeben werden. Versand: Die Ausschreibungsunterlagen werden pro Arbeitsgattung gestaffelt zugestellt. Offerteingabe: Datum: Gemeinde Teufen AR, Hochbauamt Dorf 7, 9053 Teufen AR Abgabe bis Uhr oder per A-Post (Poststempel) am angegebenen Eingabetermin gemäss Ausschreibungsunterlagen Kennzeichnung: Die Offerten sind verschlossen mit der Aufschrift Alterszentrum Gremm und mit der jeweiligen Arbeitsgattung einzureichen. 39

12 Offertöffnung: Teilangebote: Die Offertöffnung ist nicht öffentlich. Nicht zulässig. Eignungskriterien: Gemäss Kriterien der Ausschreibungsunterlagen. Zuschlagskriterien: Gemäss Kriterien der Ausschreibungsunterlagen. Rechtsmittelbelehrung: Gegen diese Ausschreibung kann innert 10 Tagen seit der Publikation beim Verwaltungsgericht des Kantons Appenzell Ausserrhoden, 9043 Trogen AR schriftlich Beschwerde erhoben werden. Die Beschwerde muss einen Antrag, eine Darstellung des Sachverhalts sowie eine Begründung enthalten. Diese Ausschreibung ist beizulegen. Ort / Datum: 9053 Teufen AR, 17. Januar 2007 Projektgruppe Alterszentrum Gremm, 9053 Teufen AR Résumé en langue française Adjudicateur: Einwohnergemeinde 9053 Teufen AR, représenté par: Projektgruppe Alterszentrum Gremm, Dorf 7, 9053 Teufen AR Nom du projet: Construction nouvelle: «Alterszentrum Gremm Teufen AR» Type de procédure: Ouverte Langue: Allemande 40

13 Commande de formulaires et renseignements: Les documents peuvent être commandés par écrit avec indication de quel travaux vous êtes intéressés jusqu à samedi 10 février 2007 auprès du Gemeinde Teufen AR, Hochbauamt, Dorf 7, 9053 Teufen AR, avec un couvert C4 adressé et affranchit. (Ni formulaires d offre ni listes d entrepreneur seront envoyées aux sous fournisseurs.) Date d envoi de: 9053 Teufen AR, 17. Januar 2007 l annonce Projektgruppe Alterszentrum Gremm, publique: 9053 Teufen AR

14 Ausschreibung vermisster Werttitel Es werden vermisst 2 Namenaktien à nom. Fr der Säntis-Schwebebahn AG, mit Sitz in Urnäsch AR, Ausgabe: , Valoren-Nr , Aktien-Nrn und 12287, lautend auf Ida Steingruber. (NS 06 23) Wer im Besitze des einen oder andern Titels ist, wird aufgefordert, diesen innert sechs Monaten seit der Veröffentlichung an gerechnet, der unterzeichneten Amtsstelle einzureichen, andernfalls der Titel kraftlos erklärt wird Trogen, 12. Januar 2007 Obergericht von Appenzell A.Rh. 42

15 Öffentliche Aufforderung Weiermann Urs, geboren am , von Kleindietwil BE, zuletzt wohnhaft gewesen Teufenerstrasse 34, 9042 Speicher, wird hiermit öffentlich aufgefordert, innert 7 Tagen seit Erscheinen dieser Bekanntmachung das ihn betreffende Urteil vom 10. Januar 2007 beim Kantonsgerichtspräsidium, Fünfeckpalast, 9043 Trogen, abzuholen oder schriftlich anzufordern. Nach unbenutztem Ablauf der vorgenannten Frist beginnt die Rechtsmittelfrist zu laufen. Trogen, 16. Januar Die Kantonsgerichtspräsident: lic. iur. Walter Kobler Kollokationsplan und Inventar Schuldner Name: Schleinzer Vorname: Jeremias Beruf: Assistentmaurer Heimatort: Rorschach SG geboren am: Wohnhaft: Zilstrasse 26 PLZ/Wohnort: 9016 St. Gallen Auflagefrist Kollokationsplan: bis Anfechtungsfrist Inventar: bis Bemerkungen: Klagen auf Anfechtung des Kollokationsplanes sind beim Kreisgericht St. Gallen, 9004 St. Gallen, anhängig zu machen; Beschwerden sind beim Kantonsgericht St. Gallen, Kantonale Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs, 9001 St. Gallen, einzureichen. Andernfalls gelten Kollokationsplan und Inventar als anerkannt. früher wohnhaft: Huebstrasse 22, 9100 Herisau 9001 St. Gallen, 19. Januar 2007 Konkursamt des Kantons St. Gallen, Urs Benz 32 43

16 Hochbauamt/ Ortsplanung Bauplanauflage für Bauten und Anlagen ausserhalb Bauzone Bauherrschaft: Eugen + Brigitta Wenk, Schmidhusen 40, 9100 Herisau Grundeigentümer: dito Bauherrschaft Bauobjekt: Wärmepumpe mit Erdsonde Standort: Ifang 3155, Parzelle Nr Bauzone: L Einsprachefrist: 17. Januar 05. Februar 2007 gemäss Art. 103 Baugesetz Die Pläne liegen auf dem Gemeindebauamt, Gemeindehaus, Zimmer 202, zur Einsichtnahme auf

17 Interkantonale Prüfung für Chiropraktoren Gestützt auf Art. 6, Abs. 1 des Statuts der Schweizerischen Konferenz der Kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren (GDK) für die einheitliche Prüfung der Chiropraktoren in der Schweiz vom 19. September 1974 sowie auf Art. 2, Abs. 1 des Reglements über die interkantonale Chiropraktorenprüfung vom März 1980 (Stand ) hat der Vorstand der GDK beschlossen, die nächste Prüfung für Chiropraktoren wie folgt anzusetzen: Schriftliche Prüfungen: Montag, 23. April 2007 Mündliche Prüfungen: Donnerstag, 26. April 2007 Freitag, 27. April 2007 Samstag, 28. April 2007 Bewerber, welche die Zulassungsbedingungen erfüllen, haben ihre Anmeldung mit den notwendigen Unterlagen bis spätestens 1. März 2007 an das Zentralsekretariat der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren (GDK), Amthausgasse 22, Postfach 384, 3000 Bern 7, zu richten. Das Reglement über die interkantonale Chiropraktorenprüfung und das Anmeldeformular können beim Zentralsekretariat der GDK, Amthausgasse 22, Postfach 384, 3000 Bern 7, oder beim Zentralsekretariat der Schweizerischen Chiropraktoren-Gesellschaft. Sulgenauweg 38, 3007 Bern, angefordert werden. Der Entscheid über die Zulassung zur Prüfung sowie der Zeitplan der Prüfung werden den Kandidaten nach Ablauf des Anmeldetermins direkt zugestellt. Schweizerische Konferenz der Kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren Der Zentralsekretär: Franz Wyss 23 45

18 Bauanzeige für Bauten ausserhalb Bauzonen gem. Art. 103 Gesetz über die Raumplanung und das Baurecht (Baugesetz) Bauherrschaft: Wenk Ernst, Mösern 182, 9105 Schönengrund Grundeigentümer: Wenk Ernst, Mösern 182, 9105 Schönengrund Bauvorhaben: Neubau Schweinestall mit Jauchegrube, Auslauf und Mistplatte Standort/Zone: Mösern, Parz.-Nr. 150, Assek.-Nr. 182; Landwirtschaftszone Einsprachefrist: 17. Januar 2007 bis 5. Februar 2007 Die Planunterlagen liegen bei der Gemeindekanzlei, Unterdorf 5, Schönengrund, zur Einsichtnahme auf. Einsprachen sind innert der Auflagefrist schriftlich zuhanden der Baubewilligungskommission einzureichen. Schönengrund, 13. Januar Baubewilligungskommission Schönengrund AR Bauanzeige für Bauten ausserhalb der Bauzone Bauherrschaft: Ernst Graf-Beutler + Maya Beutler Graf, Altenstein 473, 9410 Heiden Grundeigentümer: Ernst Graf-Beutler + Maya Beutler Graf, Altenstein 473, 9410 Heiden Bauvorhaben: Erstellung Ersatzweiher für Feuerweiher Altenstein Standort Objekt: Altenstein Parzelle Nr.: 993 Zone: L/ausserhalb Bauzone Die Planunterlagen liegen beim Gemeindebauamt Heiden, Rathaus 2. Stock, Büro 2.4, zur Einsicht auf. Einsprachen sind schriftlich zuhanden der Baubewilligungskommission an die Bauverwaltung, Rathaus Kirchplatz 6, 9410 Heiden, einzureichen. 29 Einsprachefrist: 7. Februar 2007 Gemeindebauamt Heiden 46

19 Gemeinde Trogen und Gais Planauflage/Bauanzeige Art. 103 Baugesetz Bauherrschaft: Bauobjekt: Einwohnergemeinde Trogen, Forstamt, Landsgemeindeplatz 1, 9043 Trogen Erweiterung und Befestigung Holzlager und Wendeplatz, Parz. Nr. 353, (ausserhalb Bauzone), Weissegg, 9043 Trogen Bauherrschaft: Bauobjekt: Einwohnergemeinde Trogen, Forstamt, Landsgemeindeplatz 1, 9043 Trogen Befestigung des vorh. Erdweges zur Waldbewirtschaftung, Parz. Nr. 353, (ausserhalb Bauzone), Weissegg, 9043 Trogen Bauherrschaft: Bauobjekt: Einwohnergemeinde Trogen, Forstamt, Landsgemeindeplatz 1, 9043 Trogen Maschinenwege zur Waldbewirtschaftung, Rekultivierung von alten, steilen Maschinenwegen, Parz. Nr. 601, 603, 605, 1139, Gschädt-Grueb Trogen, (ausserhalb Bauzone), Parz. 965 Wetterwald Gais (ausserhalb Bauzone) Die öffentliche Planauflagefrist dauert bis am Die Projektpläne sind im Eingang des Gemeindehauses (Parterre) angeschlagen und können innert dieser Frist eingesehen werden Trogen, Baubewilligungskommission Trogen 31 47

20 Eidgenössische Referendumsvorlagen Dem Referendum unterstehen folgende Erlasse: Fakultative Referendumsvorlagen: Mineralölsteuergesetz (MinöStG) Änderung vom 20. Dezember 2006 Bundesgesetz über die Organisation der Postunternehmung des Bundes (Postorganisationsgesetz, POG) Änderung vom 20. Dezember 2006 Bundesgesetz vom 20. Dezember 2006 über Änderungen des Nachsteuerverfahrens und des Strafverfahrens wegen Steuerhinterziehung auf dem Gebiet der direkten Steuern Bundesgesetz über den Umweltschutz (Umweltschutzgesetz, USG) Änderung vom 20. Dezember 2006 Bundesgesetz über die berufliche Alters-, Hinterlassenen und Invalidenvorsorge (BVG) (Wechsel der Vorsorgeeinrichtung) Änderung vom 20. Dezember 2006 Bundesgesetz vom 20. Dezember 2006 über die Pensionskasse des Bundes (PUBLICA-Gesetz) Bundesgesetz über die Pensionskasse des Bundes (PKB-Gesetz) Änderung vom 20. Dezember 2006 Bundesbeschluss vom 20. Dezember 2006 über die Genehmigung und Umsetzung des Haager Übereinkommens über das auf Trusts anzuwendende Recht und über ihre Anerkennung Veröffentlichung dieser Vorlagen: Bundesblatt Nr. 1 vom 3. Januar 2007, S. 1 ff. Ablauf der Referendumsfrist: 13. April 2007 Wer den Text vorstehender Vorlagen einsehen will, wird gebeten, sich an die Gemeindekanzlei seiner Wohngemeinde zu wenden. Die Gemeindekanzleien können die Vorlagen bei der Kantonskanzlei in Herisau beziehen. 34 Herisau, 18. Juli 2006 Die Kantonskanzlei 48

21 In der Gemeinde Herisau Hauptort des Kantons Appenzell A.Rh. mit rund Einwohnern und Einwohnerinnen - ist im Hinblick auf die bevorstehenden Pensionierungen des jetzigen Stelleninhabers und seines Stellvertreters das Amt des/der Gemeindeschreibers/Gemeindeschreiberin vorgezogen auf den 1. Juni 2007 (Beginn der neuen Legislatur ), neu zu besetzen. In dieser Funktion unterstützen und beraten Sie den Gemeinderat, den Gemeindepräsidenten und den Einwohnerrat (Parlament), indem Sie die Ratsgeschäfte koordinieren, die Geschäftskontrolle führen und die Sitzungen planen. Sie wirken bei der Entscheidvor bereitung und beim Vollzug der Beschlüsse mit und koordinieren den Verkehr zwischen Behörden, Verwaltung und Einwohnerschaft. Sie sind für die Ratsprotokolle verantwortlich, redigieren Berichte und Anträge, Beschlüsse und Abstimmungsvorlagen und sie besorgen das Informationswesen. Der Gemeindeschreiber oder die Gemeindeschreiberin führt als Abteilungsleiter oder Abteilungsleiterin die Organisationseinheit «Allgemeine Verwaltung». Er oder sie amtet als öffentliche Urkundsperson und es sind ihm oder ihr ressortübergreifende Funktionen (Personaldienst, Rechtsdienst, Informatik, Zentrale Dienste, Archiv) übertragen bzw. unterstellt. Zur Erfüllung dieser Stabs- und Führungsaufgabe verfügen Sie über eine breite und qualifizierte Aus- und Weiterbildung in der öffentlichen Verwaltung (Gemeindefachschule, Fachhochschule, Rechtsstudium). Sie haben fundierte Kenntnisse im Verwaltungs- und Privatrecht sowie Erfahrung in der Personalführung. Gewandtheit im schriftlichen Verkehr, angenehme Formen im Umgang mit Behörden und dem Publikum sowie Verständnis für öffentliche und politische Zusammenhänge, Belastbarkeit und Vertrauenswürdigkeit sind selbstverständliche Anforderungen. Dieses Amt erfordert die Wohnsitznahme in der Gemeinde. Der Gemeinderat ist Wahlbehörde. Der jetzige Amtsinhaber übernimmt nach Ihrem Stellenantritt und der Amtsübergabe per 1. Juni 2007 bis zu seiner auf Ende des Jahres 2007 geplanten Pensionierung die Funktion des Stellvertreters sowie besondere vom Gemeinderat zugewiesene Aufgaben. Wir bitten Sie, Ihre Bewerbung mit den üblichen Unterlagen bis 5. Februar 2007 an das Gemeindepräsidium, z.hd. Herr Paul Signer, Gemeindepräsident, Postfach 1160, 9102 Herisau, einzureichen (Tel )

22 Für die Kantonspolizei Appenzell Ausserrhoden in Trogen suchen wir per 1. März 2007 oder nach Vereinbarung eine/n Sekretärin/Sekretär Zum Aufgabenbereich gehören neben den Sekretariatsaufgaben für den Chef der Regional- und Verkehrspolizei die Auswertung, Erfassung und administrative Massnahmen im Bereich der Radar- und der Ordnungsbussen-Verwaltung. Gleichzeitig sind Sie für die Führung und Betreuung verschie dener Statistiken und weitere Aufgaben zuständig. Diese interessante und verantwortungsvolle Stelle erfordert eine abgeschlossene kaufmännische Ausbildung mit Erfahrung in der Sekretariatsführung. Sie haben eine sehr selbständige Arbeitsweise und sind flexibel sowie teamfähig. Zuverlässigkeit, exakte Arbeitsweise und gute PC- Anwenderkenntnisse setzen wir voraus. Sprachkenntnisse (F, E) sind von Vorteil. Die Stelle ist vorerst befristet, eine spätere Umwandlung in eine Festanstellung ist möglich. Bitte senden Sie Ihre Bewerbung bis 28. Januar 2007 an das Personalamt, Regierungsgebäude, 9102 Herisau. Für zusätzliche Auskünfte steht Ihnen der Chef der Regionalund Verkehrspolizei, Kurt Lutz ( ), gerne zur Verfügung

23 Auszug aus dem Handelsregister 29. Dezember Bewell Balance GmbH, bisher in Lutzenberg, CH , Handel mit kosmetischen Produkten usw. Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Statutenänderung: Firma neu: SWISS BEWELL GmbH. Sitz neu: Heiden. Domizil neu: Werdstrasse 4, 9410 Heiden. Zweck neu: Unter dem Motto «Beauty, Wellness, aktiv, vital & gesund» und unter der Wort/Bild-Marke «Bewell Balance» werden überwiegend neuartige kosmetische Produkte und eigene Ideen im In- und Ausland im Direktmarketing, auch z.b. über Messe-, Markt- und Kaufhauspromotion, Homeordertelevision oder über Wiederverkäufer direkt zum Endverbraucher in den Handelsverkehr gebracht; hierbei werden die meisten Produkt- und Verkaufssysteme (Sets) selbst kreiert, weiter entwickelt gegebenenfalls produziert (konfektioniert/verpackt) und als fertige Lösung mit eigenem Label (eigenes Marken-Logo), auch auf der üblichen Handelswegkette vertrieben. Die Gesellschaft kann im In- und Ausland Lizenzen vergeben, Gesundheitsläden betreiben, dabei auch mit Möbeln (insbesondere Schlafplatzsystemen) handeln, als Gesundheitsfach- und Versandhandel auftreten, Wellnessreisen organisieren und vermitteln, Gebrauchsmuster-Rechte und Patente selbst anmelden, erwerben oder verwalten, sich bei anderen Unternehmen des In- und des Auslandes beteiligen, gleichartige oder verwandte Unternehmen erwerben oder errichten, Liegenschaften und Wertschriften erwerben, verwalten und verkaufen sowie Handels- und Exclusivvertretungen auch mit anderem Zweck und Markennamen übernehmen, so z.b. werden als Partner des/mit Partnern vom «Appenzeller Regionalmarketing» auch ausgewählte Appenzeller Produkte-Spezialitäten lanciert. Stammkapital neu: CHF (bisher: CHF ). Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Borchers-Lange, Heidemarie, deutsche Staatsangehörige, in Rosdorf (DE), Gesellschafterin, ohne Zeichnungsberechtigung, mit einer Stammeinlage von CHF Eingetragene Personen neu oder mutierend: Lange, Lutz, deutscher Staatsangehöriger, in Wieda (DE), Gesellschafter, ohne Zeichnungsberechtigung, mit einer Stammeinlage von CHF ; Lange, Andreas, deutscher Staats angehöriger, in Wald AR, Geschäftsführer, mit Einzelunterschrift (bisher: Gesellschafter und Geschäftsführer, mit einer Stammeinlage von CHF 1000). SHAB vom Dezember Core Solutions GmbH, in Teufen AR, CH , Erbringung von Dienstleistungen wie Projektleitungen usw. Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Firma neu: Core Solutions GmbH in Liquidation. Die Gesellschaft ist mit Beschluss der Gesellschafterversammlung vom aufgelöst. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Sterik, Miroslav, von St. Gallen, in Teufen AR, Gesellschafter, Geschäftsführer und Liquidator, mit Einzelunterschrift, mit einer Stammeinlage von CHF (bisher: Gesellschafter und Geschäftsführer); Fütterer, Thomas, von Basel, in Teufen AR, Gesellschafter, ohne Zeichnungsberechtigung, mit einer Stammeinlage von CHF (bisher: mit Einzelunterschrift). SHAB vom Dezember Sieber Bau GmbH, in Heiden, CH , Ausführung von Hoch- und Tiefbau- sowie Strassenbauarbeiten usw. Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Statutenänderung: Stammkapital neu: CHF (bisher: CHF ). Eingetragene Personen neu oder mutierend: Sieber, Roger, von Reichenbach im Kandertal, in Wolfhalden, Gesellschafter und Geschäftsführer, mit Kol- 51

24 lektivunterschrift zu zweien, mit einer Stammeinlage von CHF (bisher: mit einer Stammeinlage von CHF ); Sieber, Marcel, von Reichenbach im Kandertal, in Berneck, Gesellschafter und Geschäftsführer, mit Kollektivunterschrift zu zweien, mit einer Stammeinlage von CHF (bisher: mit einer Stammeinlage von CHF ). SHAB vom Dezember Sieber Bau GmbH, in Wolfhalden, CH , Ausführung von Hoch- und Tiefbau- sowie Strassenbauarbeiten usw. Zweigniederlassung, mit Hauptsitz in: Heiden. Statuten Hauptsitz neu: SHAB vom Dezember VIADUR AG, in Speicher, CH , Planung und Erstellung von Immobilien jeder Art usw. Aktiengesellschaft. Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Neuenschwander, Markus, von Zürich, in Speicher, Geschäftsführer, mit Einzelunterschrift. SHAB vom Dezember BERCHTOLD SGD, WERBUNG + KOMMUNIKATION, in Herisau, CH , Agentur für Werbung, Gestaltung, Kommunikation und Marketing, Einzelfirma. Löschungsgrund: Die Firma ist infolge Geschäftsaufgabe erloschen. SHAB vom Dezember Gotzner Consulting AG in Liquidation, in Speicher, CH , Erbringen betriebswirtschaftlicher Dienstleistungen usw. Aktiengesellschaft. Löschungsgrund: Die Liquidation ist beendet. Die Gesellschaft wird gelöscht. SHAB vom Dezember Thomas Rechsteiner, in Herisau, CH , Generalagentur usw. Einzelfirma. Löschungsgrund: Die Firma ist infolge Geschäftsaufgabe erloschen. SHAB vom Januar Hotel/Restaurant Hohe Lust, B. & B. Barmettler, in Lutzenberg, CH , Haufen 196, 9426 Lutzenberg, Kollektivgesellschaft (Neueintragung). Beginn: Zweck: Bewirtung und Beherbergung von Gästen. Eingetragene Personen: Barmettler, Beat, von Buochs, in Lutzenberg, Gesellschafter, mit Kollektivunterschrift zu zweien; Barmettler, Barbara, von Buochs und Herisau, in Lutzenberg, Gesellschafterin, mit Kollektivunterschrift zu zweien. SHAB vom Januar Jürg Renggli, Generalagent der Generalagentur Appenzellerland der Schweizerischen Lebensversicherungs- und Rentenanstalt, in Herisau, CH , Poststrasse 7, 9100 Herisau, Einzelfirma (Neueintragung). Zweck: Vermittlung von Versicherungen und Finanzprodukten zugunsten der Swiss Life-Gruppe in Zürich und ihrer Tochter- und Partnergesellschaften sowie Erbringung von Dienstleistungen im Vorsorge- und Finanzbereich. Eingetragene Personen: Renggli, Jürg, von Marbach SG, in St. Gallen, Inhaber, mit Einzelunterschrift. SHAB vom Januar Metzgerei-Senke Waibel Margot, in Herisau, CH , Alpsteinstrasse 29, 9100 Herisau, Einzelfirma (Neueintragung). Zweck: Metzgereiübliche Tätigkeiten, Führen eines Verkaufsladen mit Öffnungszeiten sowie Verkauf und Lieferservice von Fleisch- und Wurstwaren aller Art und allgemeinen Lebensmitteln. 52

25 Eingetragene Personen: Waibel, Margot, österreichische Staatsangehörige, in Herisau, Inhaberin, mit Einzelunterschrift. SHAB vom Januar Omnitext Markus Kessler, in Speicher, CH , Röhrenbrugg 2, 9042 Speicher, Einzelfirma (Neueintragung). Zweck: Erstellen und Bearbeiten von Texten aller Art. Eingetragene Personen: Kessler, Markus, von Schübelbach, in Speicher, Inhaber, mit Einzelunterschrift; Kessler, Susanne, von Schübelbach und Staufen, in Speicher, mit Einzelunterschrift. SHAB vom Januar DR. TRUIJENS TRAINING & CONSULTING, bisher in Zug, CH , Betriebswirtschaftliches Training und Beratung, Einzelfirma. Sitz neu: Teufen AR. Domizil neu: Oberes Eggli 5,9053 Teufen AR. Zweck: Betriebswirtschaftliches Training und Beratung. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Truijens, Thorsten, deutscher Staatsangehöriger, in Teufen AR, Inhaber, mit Einzelunterschrift (bisher: in Niederteufen (Teufen AR)). SHAB vom Januar Metzgerei Senke K. Diem, in Herisau, CH , Einzelfirma. Löschungsgrund: Die Firma ist infolge Geschäftsaufgabe erloschen. SHAB vom Januar Personalfürsorgestiftung der Firma Garage Lustmühle AG, in Teufen AR, CH , Fürsorge für die Arbeitnehmer usw. Stiftung. Löschungsgrund: Die Stiftung ist gemäss Verfügung der Stiftungsaufsicht von Appenzell Ausserrhoden vom aufgehoben. Die Stiftung wird gelöscht. SHAB vom Januar Ulrich Künzle, pharmazeutische Produkte, in Trogen, CH , Einzelfirma. Löschungsgrund: Die Firma ist infolge Geschäftsaufgabe erloschen. SHAB vom Januar gemeindeportrait.ch/stefan Schachtler, in Teufen AR, CH Buschoren 877, 9053 Teufen AR, Einzelfirma (Neueintragung). Zweck: Audiovisuelle Gemeindeplattform der Schweiz sowie Erstellen von Gemeindeportraits für Webvideo. Weiteres Geschäftslokal: Walenbüchelstrasse 1, 9000 St. Gallen. Eingetragene Personen: Schachtler, Stefan, von Altstätten, in Teufen AR, Inhaber, mit Einzelunterschrift. SHAB vom Januar Unseld Consulting, in Speicher, CH , Steinegg 12, 9042 Speicher, Einzelfirma (Neueintragung). Zweck: Erbringung von Beratungsdienstleistungen im Bereich des Human-Resource-Management insbesondere in den Gebieten Managementdiagnostik, Development, Outplacement sowie Karriereberatung. Eingetragene Personen: Unseld, Alexander, von Rorschach, in Speicher, Inhaber, mit Einzelunterschrift. SHAB vom Januar visua, audiovisuelle kommunikation/stefan Schachtler, in Teufen AR, CH , Buschoren 877, 9053 Teufen AR, Einzelfirma (Neueintragung). Zweck: Projektleitungen im Bereich der audiovisuellen Kommunikation, Planung und Realisierung von Events, Videoprojekten und Fixinstallationen, neutrale Kostenanalysen in der Veranstaltungstechnik sowie technische und inhaltliche Optimierung 53

26 von Events. Weiteres Geschäftslokal: Walenbüchelstrasse 1, 9000 St. Gallen. Eingetragene Personen: Schachtler, Stefan, von Altstätten, in Teufen AR, Inhaber, mit Einzelunterschrift. SHAB vom Januar Aktiengesellschaft NanoTech Zentrum Breitlen, in Herisau,CH , Planung und Erstellung von Industrie- und Produktionsanlagen usw. Aktiengesellschaft. Firma neu: Aktiengesellschaft NanoTech Zentrum Breitlen in Liquidation. Vinkulierung neu: Die Beschränkung der Übertragbarkeit der Namenaktien ist von Gesetzes wegen aufgehoben (Art. 685a Abs. 3 OR). Die Gesellschaft wird in Anwendung von Artikel 88a HRegV von Amtes wegen als aufgelöst erklärt, weil die ihr zur Wiederherstellung des gesetzmässigen Zustandes in bezug auf das Domizil angesetzte Frist fruchtlos abgelaufen ist. SHAB vom Januar Alder+ Zehnder GmbH, in Herisau, CH , Betrieb und die Herausgabe von Zeitungen usw. Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Firma neu: Alder + Zehnder GmbH in Liquidation. Domizil neu: Die Gesellschaft hat ihr Domizil eingebüsst. Die Gesellschaft wird in Anwendung von Artikel 88a HRegV von Amtes wegen als aufgelöst erklärt, weil die ihr zur Wiederherstellung des gesetzmässigen Zustandes in bezug auf das Domizil angesetzte Frist fruchtlos abgelaufen ist. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Alder, Beat, von Herisau, in Hegenheim (FR), Gesellschafter, Geschäftsführer und Liquidator, mit Kollektivunterschrift zu zweien, mit einer Stammeinlage von CHF 1000 (bisher: Gesellschafter und Geschäftsführer). SHAB vom Januar ALFIBE AG, in Herisau, CH , Abwicklung von Handels- und Finanzgeschäften aller Art usw. Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 232 vom , S. 2, Publ ). Firma neu: ALFIBE AG in Liquidation. Domizil neu: Die Gesellschaft hat ihr Domizil eingebüsst. Die Gesellschaft wird in Anwendung von Artikel 88a HRegV von Amtes wegen als aufgelöst erklärt, weil die ihr zur Wiederherstellung des gesetzmässigen Zustandes in bezug auf das Domizil angesetzte Frist fruchtlos abgelaufen ist. SHAB vom Januar BPE Blue Planet Energy AG, bisher in Teufen AR, CH , Beteiligung an anderen Unternehmungen irgendwelcher Art usw. Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 207 vom , S. 2, Publ ). Statutenänderung: Sitz neu: Herisau. Domizil neu: Alte Bahnhofstrasse 3, 9100 Herisau. SHAB vom Januar PW Romanza M. LUTZ, in Hundwil, CH , Kesslernegg 228, 9064 Hundwil, Einzelfirma (Neueintragung). Zweck: Betrieb eines Instituts für moderne Partnerwahl; Zusammenführen von gegengeschlechtlichen partnersuchenden Menschen, welche eine feste Freundschaft oder Beziehung suchen oder sich gar verheiraten wollen. Eingetragene Personen: Lutz, Marcel, von Lutzenberg, in Hundwil, Inhaber, mit Einzelunterschrift. SHAB vom Januar Säntis Analytical AG, in Teufen AR, CH , Verbrauchsmaterialien und Geräte für Analytic usw. Aktiengesellschaft. Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Büro Ö GmbH, in St. Gallen, Revisionsstelle. Eingetragene Personen neu oder mutierend: OBT AG, in St. Gallen, Revisionsstelle. SHAB vom

27 9. Januar Jörg Kachelmann Produktions AG, in Gais, CH , Herstellung von Film- und Fernsehsendungen usw. Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 137 vom , S. 2, Publ ). Löschungsgrund: Die Firma wird infolge Verlegung des Sitzes nach Appenzell (SHAB Nr. 4 vom , S. 1) im Handelsregister von Appenzell Ausserrhoden von Amtes wegen gelöscht. SHAB vom Januar ORTHODONTICS-DMI AG, in Gais, CH , Herstellung und Vertrieb von dental medizinischen Instrumenten usw. Aktiengesellschaft. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Lengweiler, Adrian, von Roggwil TG, in Egnach, Mitglied, mit Einzelunterschrift; Mettler, Alfred, von Urnäsch, in Frasnacht (Arbon), Mitglied der Geschäftsleitung, mit Einzelunterschrift. SHAB vom Januar Edwin Keller AG Herisau, in Herisau, CH , Planung auf dem Gebiet der Sanitärtechnik usw. Aktiengesellschaft. Statutenänderung: Firma neu: Edwin Keller + Partner AG Herisau. SHAB vom Januar ISP Insektenschutzsysteme GmbH, in Herisau, CH , Herstellung, Vertrieb und Montage von Produkten zum Schutz gegen Insekten usw. Gesellschaft mit beschränkter Haftung (SHAB Nr. 250 vom , S. 3, Publ ). Statutenänderung: Firma neu: TOBENA GMBH. SHAB vom Januar Metrohm AG, in Herisau, CH , Entwicklung elektronischer Messgeräte usw. Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 237vom , S. 3, Publ ). Eingetragene Personen neu oder mutierend: Loyall, Uwe, deutscher Staatsangehöriger, in Winterthur, mit Kollektivprokura zu zweien. SHAB vom Januar Nasimag AG, in Rehetobel, CH , Bau und Verwaltung, Handel mit Immobilien usw. Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 145 vom , S. 4267). Löschungsgrund: Die Vorschriften von Art. 748 aor sind eingehalten. Die Gesellschaft wird gelöscht. SHAB vom

28 AZA 9100 Herisau 1