Nachbarrecht - Eine Einführung für Wohnungseigentumsverwalter
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- Georg Kappel
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1 Seite 1 Nachbarrecht - Eine Einführung für Wohnungseigentumsverwalter A Einführung in das Nachbarrecht 1 Grundsätzliches zum Verständnis des Nachbarrechts Worum geht es beim Nachbarrecht? 8 3 Die Rechtsquellen des Nachbarrechts Das private Nachbarrecht Die gesetzlichen Regelungen im Überblick Die Nachbarrechtsgesetze der Bundesländer Das nachbarliche Gemeinschaftsverhältnis Das öffentliche Nachbarrecht 17 4 Zum Nachbarbegriff Rechtsschutz gegenüber Nachbarn Der Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch Der nachbarrechtliche Ausgleichsanspruch Die Rolle der Polizei bei Nachbarstreitigkeiten 19 6 Nachbarrecht und Wohnungseigentum 20 7 Das obligatorische Schlichtungsverfahren bei Nachbarstreitigkeiten Sinn und Zweck der Streitschlichrung Der gesetzliche Rahmen In welchen Bundesländern ist eine Schlichtung vorgeschrieben? Bei welchen Nachbarstreitigkeiten ist eine Schlichtung obligatorisch? Die Kosten der Streitschlichtung 24 Bibliografische Informationen digitalisiert durch
2 Seite 2 B Beeinträchtigung der Grundstücksnutzung durch Bäume, Sträucher und anderen Pflanzenbewuchs auf Nachbargrundstücken 1 Allgemeines 26 2 Grundsätze zum Verständnis Das Herrschaftsrecht des Grundeigentümers Die ökologische Bedeutung der Grünbestände Die Begrünung von Grundstücken als Wertfaktor Die Bedeutung von Baumschutzregelungen 28 3 Grundstücksverschattungen durch Bäume und Sträucher 29 4 Ästhetische Beeinträchtigungen 31 5 Pflanzliche Einwirkungen durch Unkrautsamenflug, Laub-, Nadel- und Blütenfall Unkrautsamenflug Laub-, Nadel- und Blütenfall von Bäumen und Sträuchern Kein Abwehranspruch Begrünung als Wertfaktor 34 6 Beeinträchtigungen durch Pflanzenschädlinge auf Nachbargrundstücken 36 7 Über die Grenze wachsende Wurzeln und Zweige Herüberwachsende Wurzeln Selbsthilferecht Beseitigungsanspruch Kostenerstattung Schadensmitverursachung Herüberwachsende Zweige Beeinträchtigung der Grandstücksnutzung Selbsthilferecht Beseitigungsanspruch Kostenerstattung Zur Schadensberechnung bei rechtswidrig abgeschnittenen Wurzeln und Zweigen 43 8 Die Rechtslage beim Fallobst 44 9 Die nachbarrechtlichen Grenzabstände für Bäume, Sträucher und Hecken 46
3 Seite Zur Systematik der Grenzabstandsregelungen Grenzabstandsregelungen gelten nur für Gehölze Gehölze Bäume Sträucher Hecken Bambus Stauden Wann sind Grenzabstände zu beachten? Wie groß sind die Grenzabstände? Baden-Württemberg Bayern Berlin Brandenburg Hessen Niedersachsen Nordrhein-Westfalen Rheinland-Pfalz Saarland Sachsen Sachsen-Anhalt Schleswig-Holstein Thüringen Das Messen der Grenzabstände Bäume Sträucher Hecken Hanggrundstücke Die Höhenbestimmung von Gehölzen Der Beseitigungs- und Rückschnittsanspruch bei Unterschreiten der Grenzabstände Die Ausschlussfrist für den Beseitigungs- und Rückschnittsanspruch Die Grenzabstandsvorschriften der Bundesländer im Überblick Baden-Württemberg Bayern Berlin Brandenburg Hessen Niedersachsen Nordrhein-Westfalen Rheinland-Pfalz Saarland Sachsen 87 Deckert, ETW, März
4 Seite Sachsen-Anhalt Schleswig-Holstein Thüringen Grenzbäume, Grenzsträucher und Grenzhecken Grenzbäume und Grenzsträucher Definition Eigentumslage Beseitigungsanspruch Klage auf Zustimmung Kostentragung Grenzhecken Definition Zustimmung des Nachbarn Schadensersatzanspruch 100 C Schutz vor störenden Anlagen und gefährlichen baulichen Zuständen auf Nachbargrundstücken 1 Allgemeines BGB BGB Keine Verjährung der Abwehransprüche Verhältnis zum öffentlichen Recht Der Anspruch auf Unterlassung oder Beseitigung störender Anlagen auf Nachbargrundstücken ( 907 BGB) Zum Anlagenbegriff Natürliche Geländebeschaffenheiten Nicht willentlich geschaffene Zustände Bodenerhöhungen Bäume und Sträucher Was sind unzulässige Einwirkungen? Ausgeschlossene Einwirkungen Ästhetische oder optische Einwirkungen Negative Einwirkungen Abwehrfähige Einwirkungen Stoffliche (körperliche) Einwirkungen Nichtstoffliche (körperlose) Einwirkungen Zum Anspruchsinhalt des 907 BGB HO Der Anspruchsinhalt bei vorhandenen Anlagen HO Bienenhaltung Froschteich 111
5 Seite Gemauerter Gartengrill Schwalbenkunstnester Taubenschlag Der Anspruchsinhalt bei geplanten Anlagen Der Anspruchsinhalt bei Anlagen, die gesetzlichen Schutzstandards entsprechen Gesetzlicher Schutzstandard Beispiel Baugenehmigung Übersicht der Abwehrmöglichkeiten nach 907 Abs. 1 BGB Die Abwehr gefährlicher baulicher Zustände auf Nachbargrundstücken nach 908 BGB Zum Begriff des Werks im Sinn des 908 BGB Baukran Natürliche Zustände Der Anspruchsinhalt Das Recht zur Selbsthilfe 118
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