Protokoll der 1. Sitzung der Wahlperiode 12/13 am Eröffnung 18:45 Uhr

Transkript

1 1 2 3 Protokoll der 1. Sitzung der Wahlperiode 12/13 am (Protokollabschnitt Jill Dalimot) Eröffnung 18:45 Uhr TOPs 18:45 Uhr TOP 1 Begrüßung/ Feststellung der Beschlussfähigkeit 19:00 Uhr TOP 2 Feststellung der Tagesordnung 19:03 Uhr TOP 3 Benennung des Präsidiums TOP 1 Die Sitzung ist mit mehr als 19 anwesenden Parlamentarier*innen beschlussfähig. TOP 2 GO Antrag Felix Hesse: Erneute Festlegung der Tagesordnung nach Benennung des Präsidiums Keine Gegenrede, dementsprechend erst Benennung des Präsidiums TOP 3 Benennung des Präsidiums GHG Marvin Matthäus (GHG) Jusos Benennung nach der Wahl des neuen AStAs GHG Jill Dalimot (GHG) Das neue Präsidiums begrüßt alle Anwesenden: Marvin Matthäus wird einstimmig zum Vorsitzenden des Präsidiums des Studierendenparlamentes gewählt. 27 1

2 :10 Nele Jung (GHG) erscheint. TOP 2 Festlegung TO (19:12) Einstimmig angenommen 5 Minuten Präsidiumspause TOP 4 Benennung der StuPa-Ausschüsse (19:15) Haushaltsausschuss: Marvin Matthäus (GHG) Marius Zima (Juso-HSG) Lukas Helmbrecht (GHG) N.N S-MFG Philipp Knühmann (RCDS) Jules El-Khatib (SDS) Oliver Hahn (Juso-HSG) Satzungsauschuss: N.N. SDS Charlotte Abelen (LAL) Marvin Matthäus (GHG) N.N HSGFB Christian Anders (Juso-HSG) N.N S-MFG Hauke Jensen (GHG) Härtefallausschuss: Laura Schimmer (GHG) Gabriel Vezinias (Juso-HSG) Nermin Kolmasi (GHG) Mehmet Yüksel (S-MFG) Rico Göldner (RCDS) Mohammad Azeem (GHG) Nils Plantholt (Juso-HSG) Wahlausschuss: Jill Dalimont (GHG) Juso-HSG GHG Rabia Akin (S-MFG) RCDS GHG Juso-HSG Lili.SDS LAL 2

3 Präsidium bittet die Fraktionssprecher ihre Handynummern an das Präsidium zu überreichen. TOP 5 Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung (19:26) Sascha Lücker: Punkt Senat: Änderung: Sascha hat berichtet... rein schreiben, Felix findet dies auch Felix Lütke (GHG): möchte, dass sein Name richtig geschrieben wird Christian (LAL): Änderungsantrag Agnes Niersmann: möchte, dass ihre persönliche Stellungsnahme ins Protokoll eingefügt wird. 8 Enthaltungen, keine Gegenstimme, 29 Jastimmen Damit ist das Protokoll angenommen. TOP 6 Berichte (19:30) i) Präsidium ii) iii) -Antrag von Felix Hesse soll vorgezogen werden -Hauke Jensen bittet das Präsidium Anträge online zu stellen Ausschüsse Daniel Lucas (WPA) Konnte letztes Mal nicht tagen, weil sich nicht genug Leute für die doodle-umfrage eingetragen haben, Einsprüche gegen die Wahl waren ungültig --> keine Annulierung der Wahl Felix Hesse (Juso-HSG): bestätigt Sprecher des WPAa, dass sich nur wenige Leute an der Doodleumfrage beteiligt haben, sodass keine Beschlussfähigkeit bestanden hätte Wahlausschuss: Nils Plantholt berichtet für den WA: Der WA hat es geschafft ohne Wahleinsprüche die Wahl durchzuführen, ein Wahlstandort insgesamt mehr; 2000 Euro Ausgabenkürzung Jana Herrmann: Wahlhelfer wurden kritisiert, da sie die Wählerinnen gefragt hätten, ob sie auch die Wahlfrauen wählen wollen Nils: es bestand keine Beeinflussung von Wahlhelfern, für die Wahl der Wahlfrauen war Hr. van den Boom verantwortlich und nicht der Wahlausschuss 3

4 iv) Felix Hesse (Juso-HSG): Frage an Haushaltsausschuss: kann der AStA entlastet werden? Daniel Lucas (Sprecher WPA) : ja, steht nichts im Wege Felix Hesse (Juso-HSG): keine Niederschrift über Haushalt, Kassenprüfung? Daniel Lucas (SDS) : Nein liegt nicht vor. Unregelmäßigkeit: 2,09 Euro, konnten nicht alle Akten einsehen, weil diese bei der Buchhaltung zu Hause waren Sascha Lücker (Juso-HSG): Bittet das Präsidium die Kassenprüfer nachbennen zu lassen Präsidium: Benennung Kassenprüfer steht nicht als TOP auf Tagesordnung 19:45h Das Präsidium unterbricht die Sitzung für ca. 5 Minuten -Martin Krybus (HSGFB), Manuel Gath (HSGFB) erscheinen um 19:46h 19:52 Das Präsidium eröffnet die Sitzung wieder Präsidium: Benennung der Kassenprüfer wird eingeschoben Nils Plantholt (Juso-HSG): Stellt GO-antrag Wiedereröffnung des top4 (19:54) Der GO-Antrag ist bei keiner Gegenstimme und keiner Enthaltung angenommen. Benennung der Kassenprüfer*innen: ghg: n.n. Jusos: Thomas Handtke AStA Felix Hesse (Juso-HSG): berichtet, steht alles im Berichtsheft; Buchhalterin ist noch bis Ende des Jahres angestellt Sven Janus (LAL): wird die Buchhaltung weiter beschäftigt? Felix Hesse (Juso-HSG):: Buchhalterin hatte Kooperationsverträge mit dem alten AStA, dieser wurde gekündigt; Bis zum Auslaufen des Vertrages (Dezember 2012) wird sie noch im AStA arbeiten Daniel Lucas (SDS): hat sich das Studentenwerk zum KKC-Kauf geäußert? Felix Hesse (Juso-HSG):: Studentenwerk prüft noch immer den Verkauf. Christopher Krüger (RCDS) bedankt sich beim AStA David Freydank (SDS): ist Jan Bauer immer noch im Verwaltungsrat des Studentenwerks? Felix Hesse (Juso-HSG):: ja, J. Bauer ist Mitglied im Verwaltungsrat des Studentenwerks Julia Wenzel (GHG): Bittet den RCDS eine Abberufung zu stellen gegen J. Bauer v) Autonome Referate 4

5 vi) vii) FSK -Agnes Niersmann: Bericht liegt schriftlich vor; erinnert, dass noch berichte für das ESI-Heft fehlen (AStA-vorstellung, Listenvorstellung, etc) Daniel Lucas (SDS): lobt das Fachschaftencamp Sascha Lücker (Juso-HSG):: lobt die Organisation des Fachschaftencamps, hätte jedoch mehr Beteiligung anderer Fachschaften gewünscht Schwubile Thomas: hatten Vorträge organisiert, morgen Semesterabschlussveranstaltung; wünscht, dass AStA-Protokolle auch an Autonome Referate geschickt werden Frauenreferat: wird im nächsten Semester Brunch mit kostenlosem Sekt für Frauen anbieten Frage von Sascha (Juso-HSG):: würde ein Mann auch einen gratis Sekt bekommen? Bianca Baltes (LAL): sieht kein Problem Semih Inak (GHG): Sascha zieht Frauenreferat ins Lächerliche David Freydank (SDS): Frauenreferat kann doch selber entscheiden wem kostenloser Sekt gegeben wird Dirk Sindram: findet es nicht diskriminierend wenn nur Frauen kostenlosen Sekt kriegen Oliver Kann (Juso-HSG):: Go Antrag: Schluss der Rednerliste (20:18) Keine Gegenstimme Schluss der Rednerliste Internationales Referat: Ahmed (S-MFG): Stellwandausstellung vor der roten Bib. Senat Felix Lütke (GHG): Zum ersten Mal ist es möglich, das auch die Studierenden im Senat berichten können; Uni bereitet sich auf Ökostrom Umstellung vor Sascha beschwert sich das er diskriminiert wurde, weil Felix Lütke gesagt hat, dass er nur in eine Kommission geht wegen des Alkoholes; Situation QVM der Geisteswissenschaften Felix Lütke (GHG)entschuldigt sich Sascha Lücker (Juso-HSG):: was ist mit dem Obdachlosen in Duisburg? Felix Lütke (GHG): Dieser sei schwer erkrankt, er ist in einem Obdachlosenheim und gemeinsam gegen Kälte unterstützt ihn Verwaltungsrat Studentenwerk Keiner vom Verwaltungsrat ist anwesend Frage von Daniel Lucas (SDS): Wurde der Verkauf des KKCs im Verwaltungsrat besprochen? 5

6 Marius Zima (Juso-HSG):: berichtet für Robin Rengers: Frage wurde schon beantwortet auf den letzten Stupa Sitzungen, Verwaltungsrat hat seit Februar nicht getagt TOP 7 Entlastung des AStA 2011/2012 (20:25) Felix Hesse (Juso-HSG): Keine Entlastung möglich laut 23 Abs 1 hwvo Daniel Lucas (SDS) spricht für den Haushaltsausschuss: Entlastung problemlos durchführbar Das Präsidium unterbricht die Sitzung für 10 min (20:29) 154 Fraktionssprecher aller listen bereden ob Entlastung möglich ist Pause beendet um 20:39 Oliver Hahn (Juso-HSG): stellt GO-antrag: Verschiebung der Entlastung des AStAs auf die 1. Sitzung des neuen Haushaltsjahrs (20:40) Gegenstimme: 0 GO-Antrag einstimmig angenommen Asta Referent Christian Schluck erscheint um 20:45 -Felix Lütke (GHG) stellt den Referatszuschnitt vor: Referatszuschnitt: Sommersemester: Vorsitz (1 ganze Stelle) Finanzen (1 ganze Stelle) EDV (1 ganze Stelle) SoPo (2 ganze und eine halbe Stelle 2,5 Stellen) HoPo & polbi (4 ganze Stellen) Kultur (4 ganze Stellen) Ökologie & Mobilität (1 ganze Stelle) Öff & Presse (2 ganze Stellen) Wintersemester: Vorsitz (1 ganze Stelle) Finanzen (1 ganze Stelle) EDV (1 ganze Stelle) Kultur (4 ganze Stellen) Öff & Presse (2 ganze Stellen) 6

7 SoPo (2 ganze Stellen) Kultur (4 ganze Stellen und eine halbe Stelle 2,5 Stellen) Ökologie & Mobilität (1 ganze Stelle) Im Sommersemester ändert sich Stellenzuschnitt: macht das vom Personal abhängig SoPo kann auch mit zwei Stellen gut arbeiten Christoph Krieshammer: Stellenantrag muss schriftlich vorlgelegt werden, er bittet das Präsidium den Stellenzuschnit laut vorzulesen Das Präsidium liest den Antrag vor Marius Zima (Juso-HSG):: fast gleicher Stellenzuschnitt wie im letzten AStA; Ökologie ist eine Stelle zu viel, kritisiert, dass an SoPo gespart Julia Wenzel (GHG): Öko macht viel inhaltliches, kümmert sich jetzt auch um Mobilität, deshalb braucht das Öko-Referat eine volle Stelle Sascha Lücker (Juso-HSG):: Vorschlag Stellenaufstockung SoPo Agnes Niersmann: SoPo arbeitet viel, Stellenkürzung wird kritisiert Felix Lütke (GHG): Der Zuschnitt wurde mit SoPo Referenten in Rücksprache gehalten Felix Hesse (Juso-HSG):: kritisieret Stellenkürzung, Haushalt (z.b. AKD), wurde Sozialversicherung in die AEs berücksichtigt, Kosten für Personal sind gestiegen und werden kritisiert, werden Ausschreibungen gestellt für Referenten, warum sollte man dem Antrag zustimmen? Hauke Jensen (GHG): Sozialbeiträge sind mit eingerechnet, personal Geld wird eingespart durch fehlende Buchhaltung, Felix Hesse (Juso-HSG):: wird Verbraucherzentrale weiter geführt? Steht nicht im Haushalt drin Hauke Jensen (GHG): wird noch abgestimmt Agnes Niersmann: eine Stelle soll in Kultur gekürzt werden auf Kosten von SoPo und ans HoPo angegliedert werden Felix Lütke (GHG): im SoPo-Referat sind es 2,5 stellen, jedoch wird das auf 4 Referenten aufgeteilt 7

8 Christoph Krieshammer: großes Kultur Projekt soll gefördert werden, Erhöhung der Stellen für Kultur und SoPo Marius Zima (Juso-HSG):: Änderungsantrag Stellenzuschnitt HoPo auf 3 und SoPo auf 3,5 Stellen zu ändern Christoph Krieshammer: Änderungsantrag zum Änderungsantrag: SoPo 3,5 stellen statt 2, Kultur 5 statt 4 stellen, HoPo 4 Marius Zima (Juso-HSG): hat Änderungsantrag nicht angenommen Laura Schimmer (GHG) nimmt Stellung zur SoPo-kürzung drei volle stellen zu viel, auch mit zwei stellen machbar, Udo macht weiterhin BaföG Beratung weiter Christian Anders (Juso-HSG):: Neuer Änderungsantrag wie Krieshammer nur 4 kultur, 3,5 sopo, 5 hopo Daniel Lucas (SDS): Referate sind übergreifend, es soll kein Dienstleistungshopo werden, Sozialpolitik wird hier marginalisiert, Beratungsangebot bleibt bestehen Christian Anders (Juso-HSG):: (21:17) GO-Antrag auf sofortige Abstimmung Sascha Lücker (Juso-HSG):: inhaltliche Gegenrede Abstimmung GO-Antrag(21:19) 4 Gegenstimmen, Enthaltung 5 GO Antrag angenommen Marius Zima (Juso-HSG): : GO Antrag: geheime Abstimmung Präsidium: Sitzungsunterbrechung: 21:24 Sitzung geht weiter (21:29) RCDS: legt Fraktionspause ein (21:29-21:39) Präsidium: Fraktionspause zu endet 21:40 Marius Zima und Christian Anders, Christoph Krieshammer ziehen Anträge zurück Oliver Hahn (Juso-HSG):: Änderungsantrag: 2,5 auf 3 stellen Felix Lütke (GHG): Antrag wird nicht übernommen Marius Zima (Juso-HSG):: Änderungsantrag auf geheime Abstimmung der Wahl Wahlgang um 21:43 eröffnet Wahlgang um 21: 47geschlossen Präsidium 5min Pause für Auszählung ab 21:47 8

9 237 Sitzung geht weiter21: Ja stimmen, 22 nein stimmen; 0 Enthaltungen Alle stimmen gültig- der Änderungsantrag wurde abgelehnt Marius Zima (Juso-HSG):: GO-Antrag geheime Abstimmung Sven Janus (LAL): Änderungsantrag AE auf 300 senken Felix Lütke (GHG): nimmt Antrag nicht an, da Probleme bei Durchsetzung Daniel Lucas (SDS): Go Antrag Ende der Debatte 21:55 Sascha Lücker (Juso-HSG):: AEs sollten erhöht werden Abstminnung GO Antrag Daniel Lucas (21:58) Gegenstimmen: 15, 1 Enthaltung, 21 ja stimmen Go Antrag angenommen Abstimmung Änderungsantrag Sven Janus: 7 ja stimmen, 22 ja stimmen, 7 Enthaltungen 250 Anderungsantrag abgelehnt Constantin Wurthmann (RCDS): Umbenennung Ökologie und Verkehr Felix Lütke (GHG): ist schon geschehen Christian Anders (Juso-HSG):: Stellenkürzung sei schade Abstimmung Antrag Felix Lütke: unveränderter Referatszuschnitt Wahlgang um 22:02 eröffnet Wahlgang geschlossen um 22:06 5min pause für auszählung 22:07 Fraktionspause SMFG (22: ) Wiederaufnahme der Sitzung 22:20 Verkündung Ergebnis: 22 ja stimmen, 12 nein stimmen, 3 Enthaltungen 37 gültige stimmen Damit ist der Stellenzuschnitt angenommen 9

10 TOP 8 Wahl des AStAs AStA-Vorsitz: Vorschläge: Semih Inak (GHG) wird von Felix Lütke (GHG) vorgeschlagen. Semih hält eine Vorstellungsrede: Liebe Parlamentarierinnen und Parlamentarier, ich stelle mich für ein Semester als AStA-Vorsitzender zur Verfügung. Die rechtliche Verantwortung ist eine große und dieser möchte ich gerecht werden. In diesem Rahmen möchte ich mich bei der Übergabe intensiv um den detaillierten Stand der Rechtsstreite informieren und transparent gemeinsam mit euch agieren. Bezüglich des KKC s und AKD s werde ich Gespräche mit dem Rektorat aufnehmen und auf die Forderung nach studentisch selbstverwaltete Partyräumen aufmerksam machen. Wenn diese nicht erfolgreich verlaufen, würde ich mich persönlich über eine Vollversammlung der Studierendenschaft freuen. Das Studierendenparlament hat in der letzten kurzen Legislatur eine gute Einleitung in ein konstruktives Parlament erleben können. Es war nicht an allen Stellen ideal, doch wir sind auf dem guten Weg und ich bin guter Dinge. Die drei Oppositionslisten sind allesamt Listen die in den letzten 2 Legislaturen im AStA waren und damit sich mit dem studentischen Parlamentarismus gut auskennen. Daher erhoffe ich mir eine harte, aber faire Opposition. Als AStA-Vorsitzender würde ich im Interesse eines konstruktiven Parlaments auch mit den Fraktionsvorsitzende*n der Oppositionslisten zusammensetzen. Der Antrag vom alten AStA-Vorsitzenden Felix Hesse zeigt wie konstruktive gute Oppositionsarbeit aussehen kann. Genau so eine Arbeit werden die AStA-tragenden Listen unterstützen, genauso wie wir uns erwarten, dass gute Anträge auch von der Opposition mitgetragen werden. Vergessen wir allesamt nicht, dass wir uns hier im Interesse der Studierendenschaft als Studierende ehrenamtlich engagieren! Wir brauchen eine politische Kultur, die Studierende nicht abschreckt, sondern für dieses Engagement gewinnt! Ein AStA-Vorsitzender ist rechtlich verantwortlich dafür, dass die Beschlüsse des Studierendenparlaments ausgeführt werden. Diesen selbstverständlichen Punkt wollte ich hier noch mal los werden, ich werde mich als AStA-Vorsitzender unabhängig von meiner Meinung zum Beschluss dafür einsetzen, dass die Beschlüsse des Studierendenparlaments ausgeführt werden! Selbstverständlich ist für mich auch, dass nach jeder AStA-Sitzung satzungsgemäß innerhalb von einer Woche die Hochschulöffentlichkeit informiert wird. Des Weiteren werde ich mich innerhalb des neuen AStA s um einen Turnus der AStA-Sitzungen bemühen und diesen für das 10

11 kommende Semester mit den anstehenden Sitzungsterminen online stellen. Bei etwaigen Problemen werde ich euch als AStA-Vorsitzender in meinen Sprechstunden und außerhalb als Ansprechpartner zur Verfügung stehen. Bitte nehmt diese Möglichkeit wahr. Auch der Standort Duisburg muss seitens des AStA s aufgewertet werden. Wir haben besonders im Hinblick auf die kommenden Referent*innen-Vorschläge der Koalition mit 12 von 20 Referent*innen aus Duisburg schon mal einen guten Anfang gemacht. Gemeinsame Arbeit mit allen Listen erwarten wir uns bei der Wahlbeteiligung. Ich halte nach wie vor ein Heft mit allen Listen für die beste Möglichkeit die Studierendenschaft über die Studierendenparlamentswahlen zu informieren. Des Weiteren muss satzungsgemäß gewollte Unterstützung der Wahlbekanntmachung vom Referat für Hochschulpolitik ausgebaut werden. Die Legitimation des Studierendenparlaments und damit einhergehend die Demokratisierung der Studierendenschaft sollte ein Anliegen aller Listen sein. Hier müssen wir alle gemeinsam mit anpacken! Ein Dank gilt dem letzten Wahlausschuss, der eine Stupa-Wahl ohne Einsprüche ermöglicht hat. In einer Thematik wiederhole mich sehr gerne! Eins muss uns allen klar sein unser gemeinsamer Ursprung. Wir haben alle einen mamaischen Hintergrund, denn wir kommen alle aus Mama. Vergesst nicht, sogar Mama kommt aus Mama. Und aus dieser Perspektive muss uns allen klar werden, wie wichtig der tägliche Kampf gegen Rassismus und gruppen bezogener Diskriminierung ist. Trotz der vielen Aufgaben als Vorsitzender, werde ich die kommenden HoPo-Referent*innen bei dieser wichtigen Aufgabe unterstützen. Sei es bei der Gründung des autonomen Referats BckS oder bei der Planung der antirassistischen Tage. Der Kampf gegen Rassismus ist die Pflicht einer*s jeden Demokrat*in*en. In der heutigen Zeit und in der hiesigen Gesellschaft stehen wir nicht mehr klaren Rassist*innen gegenüber, sondern haben zu kämpfen mit Kulturrassist*innen, die vermeintliche Islamkritik ausüben. Antisemit*innen, Antiziganist*innen und latenten Rassismus, wie zum Beispiel neuerdings gegenüber Griech*innen, sind hierbei noch besonders neben dem anti muslimischen Rassismus zu nennen. Sei es die Freiheit oder die PRO-Bewegung, ich werde auch als AStA-Vorsitzender mich gegen diese neue rassistischen Rechten einsetzen, die unsere Gesellschaft separieren möchte. Ich bleibe bei der Aussage, der Allgemeine Studierendenausschuss muss aktiv gegen Rassismus und Diskriminierung kämpfen und dieser Kampf hört nicht bei der Grundstückgrenze unserer Universität auf! Zu guter Letzt möchte ich einer bestimmt kommenden Frage vorgreifen, ich habe mich nur bereit erklärt ein Semester als AStA-Vorsitzender zur Verfügung zu stehen. Um dieser Aufgabe und der Verantwortung gerecht werden zu können, werde ich mein Studium im nächsten Semester zurückschrauben müssen, dies bedeutet für mich aber auch, dass ich es im darauffolgenden Semester intensivieren muss. Ich denke, das gehört zur neuen politischen Kultur dazu, dass wir innerhalb dieses Engagements 11

12 ehrlich mit den eigenen Anforderungen umgehen. Wir sind primär Studierende an dieser Universität und als solcher möchte ich auch agieren. Ich danke euch für eure Aufmerksamkeit und hoffe, dass ihr mir euer Vertrauen ausspricht indem ihr mich wählt. 22:26 Bianca Baltes wird durch Christian Schmidt vertreten Erste Frage Sven Janus (LAL): Hauptaufgabe Antira? Es gibt wichtigere Probleme, die unsere Uni betreffen; was hat das Rektorat mit dem AKD zu tun? Kritik: mehr Referenten in Duisburg, Hauptaugenmerk sollte in Essen sein. Buchalterin? Verbraucherzentrale? Soll beides weitergeführt werden? Semih (GHG): Hauptaufgabe liegt nicht auf Antira Arbeit, wir fordern vom Rektorat Veranstaltungsräume, Buchhaltung wird ausgeschrieben, Verbraucherzentrale wird kritisch gesehen, dann eher Rechtsanwälte, andere Verträge bleiben bestehen (Dirk als Kassenverwalter, Udo als Sozialberatung) Agnes Niersmann: Findet schade, dass die Fachschaften nicht in der Rede erwähnt wurden. Inwieweit tauchen Fachschaften in seinem Konzept auf? Semih (GHG): Die Fachschaften liegen ihm sehr am Herzen, will natürlich eine gute Zusammenarbeit mit den Fachschaften haben Christian Anders (Juso-HSG):: wie stehts du zum allgemeinpolitischen Mandat? Wie stehst du zum Israel-Palästina-Konflikt? Semih (GHG): kann Israel-Palästina Konflikt nicht lösen, allg. politisches Mandat = Maulkorb, Constantin (RCDS): welche Bereiche der Antidiskriminierungsarbeit wirst du fördern? Wie stehst du zur Diskriminierung gegen Fraktionen? Semih (GHG): persönliche Anfeindungen sind lächerlich und möchte auch gegen solche Anfeindungen vorgehen Philipp Knühmann (RCDS): wie stehst du zur finanziellen Unterstützung der Antira camps? Geld besser uniintern anlegen Semih (GHG): Extremismusbegriff ist kritisch, würde sich gegen persönliche Äußerungen aussprechen -Geld ist in den Antira-Camps gut angelegt, Studierende die in Dortmund wohnen sind betroffen, Antira-Arbeit soll unterstützt werden Marius Zima (Juso-HSG):: lobt Rede, inwiefern glaubst du, dass ihr mit der Liste SDS eine konstruktive Arbeit machen könnt? Ziehst du Konsequenzen daraus, wenn jemand aus deinem AStA jemanden beleidigt? 12

13 Semih Inak (GHG): ist sich sicher, dass man mit dem SDS eine kostruktive Arbeit leisten kann und betont den mamaischen Hintergrund aller Menschen Sascha Lücker (Juso-HSG):: kommt Papa aus Mama? Semih Inak (GHG): ja Sascha Lücker (Juso-HSG):: bleiben die Grenzen der finanziellen Unterstützung im Bundesland? (Antira-Camps finden nicht in Duisburg oder Essen statt, sondern in Düsseldorf und Dortmund)) Semih Inak (GHG): kann die Frage nicht beantworten Sascha Lücker (Juso-HSG):: Gehaltserhöhung für Udo? Semih Inak (GHG): weiß er noch nicht Sascha Lücker (Juso-HSG):: Werden die Plakatierer*innen weiterhin angestellt bleiben? Semih (GHG): ja es werden sogar mehr eingestellt (Standort Duisburg) Sascha Lücker (Juso-HSG):: halbes Semester? Kontinuität? Semih Inak (GHG): wird seinem Studium nicht gerecht wenn er zwei Semester AStA-Vorsitz macht Sascha Lücker (Juso-HSG):: wie heißen der Rektor, Kanzler, Prorektor? inwieweit hast du dich schon mit den Gremien beschäftigt? Semih Inak (GHG) konnte alles mit Hilfszettel beantworten; da dieser die Fragen erwartet hat und zeigt Spickzettel; wird sich einarbeiten, Gremienfrage wurde in der Rede beantwortet Christoph Krieshammer: siehst du Komplikationen bei Abstimmungen (z.b. Gebetsräume) Konfliktpotenzial? Semih Inak (GHG): AStA wird sich für Gebetsräume einsetzen, Janine Küchhold (SDS): kannst du bestätigen ob Sascha in allen Dekanaten war? Semih Inak (GHG): Sascha war sehr kommunikativ, er hat wahrscheinlich zu vielen Gremien Kontakt gehabt. Semih liebt Lucien und lobt Luciens Arbeit Christian Schmidt (LAL): wie soll es nach der zweiten Hälfte weitergehen? Wenn du nur für ein Semester als Vorsitz arbeitest? Vorsitz wer macht das im 2 Semester? Ist der Koalitionsvertrag öffentlich? Semih (GHG): Eine/r GHGler/in wird den Vorsitz übernommen, Koalitionsvertrag noch nicht öffentlich wird aber veröffentkicht 13

14 Oliver Hahn (Juso-HSG):: wie kann man sich da vorne hinstellen und es nicht bis zum Schluss (also 2 Semester) durchziehen? Semih Inak (GHG): ich biete mich an, Koalition hat entschieden, dass ich den Vorsitz übernehmen soll; Nils Plantholt (Juso-HSG): : öffentliche Version des Koa-vertrags? Gibt es auch eine nicht öffentliche? Semih (GHG): kann noch nichts dazu sagen, muss Rücksprache mit Koapartnern halten Christoph Krieshammer: Wunschkoalition? War Koa mit Jusos eine Wunschkoa gewesen? Semih Inak (GHG): glaubt an die Koa, es ist eine Wunschkoalition; ja die Koa mit der Juso- HSG war zu dem Zeitpunkt eine Wunschkoa Marius Zima (Juso-HSG):: keine Frage, nur Aufforderung Stellen auszuschreiben Sascha Lücker (Juso-HSG):: wofür spendest du? Semih Inak (GHG): Friedensdorf international Sascha Lücker (Juso-HSG):: 2 Koaveträge für jedes Semester? Felix Hesse (Juso-HSG):: wertschätzen der Opposition, geht heute noch gut, später nicht ; Geld für Studierende ist besser angelegt als für Antira-camps, wärst du bereit für ein Campusfest einzustehen mit einem schlechten Konzept? Wirst du den alten AStA Rechtsanwalt beibehalten? Semih Inak (GHG): zum Campusfest: längere Vorbereitungszeit = 1 jahr, Gespräche mit Anwalt werden geführt, bisher nichts negatives aufgefallen hat bisher nichts negatives vernommen Sven Janus (LAL): wie gehst du vor wenn Referenten nicht arbeiten? Semih Inak (GHG): es gibt bisher keine Sanktionen, gemeinsame Lösung mit koa-partnern Agnes Niersmann: wiederholt frage von Sven Janus? Plan B? Semih Inak (GHG): jeder soll was tun, dafür sorge ich Sascha Lücker (Juso-HSG):: LAT? was für Vorstellungen hast du da? Konkrete Zielsetzungen? Visionen?, Semih (GHG): kritisiert das LAT, LAT sollte Druck für die studierenden auf Landesebene aufbauen Christopher Krüger (RCDS): wie stellst du dir die Finanzierung des Gebteraumes vor? Sind die Studierenden dafür verantwortlich? Kapelle wurde rein persönlich finanziert. 14

15 Semih Inak (GHG): keine finanzielle Unterstützung, nur geeignete Räume finden für Gebetsräume Christoph Krieshammer: sind alle Mails über das LAT im HoPo Ordner? Semih Inak (GHG): die Mails wurden leider gelöscht, Kelvin (EDV-Referent) kümmert sich um die Wiederherstellung der Mails Christoph Krieshammer: Wird es eine Ersti-aktion geben? AStA-Protokolle sollen öffentlich zugägnlich sein? Semih Inak (GHG): Möglich Ersti-Aktionen: Vorstellung, Infobroschüren verteilen ; AStA Protokolle sollen innerhalb von einer Woche online gestellt werden Agnes Niersmann: Ist was in Sachen ESI geplant? Kooperation mit Fachschaften? Semih Inak (GHG): je nachdem wer heute gewählt wird, wird sich darum kümmern, wird Kooperation mit Fachschaften wahrnehmen Christian Schmidt (LAL): wollt ihr über nicht arbeitende Referenten nicht sprechen? Semih Inak (GHG): kann jetzt nichts dazu sagen muss sich nochmal absprechen Felix Lütke (GHG): GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit 23:41 Marius Zima (Juso-HSG):: inhaltliche Gegenrede: hält die Befragungzeiteinschränkung für nicht konstruktiv. Zu viele Fragen die ins Detail gehen, Opposition möchte ausführliche Befragung Sascha (Juso-HSG):: für GO Antrag Felix Lütke (GHG): zieht Antrag zurück Go Antrag von Hauke Jensen auf sofortige Abstimmung: Prorede: immer gleiche Fragen? Dreht sich alles im Kreis? Semih wurde schon 1 stunde lang befragt. Sven Janus (LAL): formale Gegenrede Felix Hesse (Juso-HSG):: inhaltliche Gegenrede: Opposition möchte alle Details über Semih erfahren Daniel Lucas (SDS) Prorede; er beantwortet Fragen die später im Detail Abstimmung go-antrag. Jastimmen 16, Enthaltungen 4, Gegenstimmen Der GO-Antrag wurde nicht angenommen Marius Zima (Juso-HSG):: Aufforderung nicht persönliche Mail Adresse zunehmen wenn man die Studierendenschaft anschreibt, dann eher offizielle 15

16 Christian Schluck (LAL): Sprechstunden in Duisburg und Essen? Semih Inak (GHG): ja Wahlgang eröffnet (23:57) Wahlgang geschlossen (24:00) Wahl des AStA-Vorsitzenden Gültig 37 von 37 Kandidat Dafür Dagegen Enthaltung Volkan Semih Inak Volkan Semih Inak ist gewählt und nimmt die Wahl an (Protokollabschnitt von Felix Hesse) Oliver Hahn (Juso HSG) benennt Felix Hesse ins Präsidium Wahl der/des AStA-FinanzreferentIn Sven Janus schlägt Sascha Lücker als Kandidaten vor Felix Lütke schlägt Hauke Jensen vor Sascha Lücker (Juso HSG) und Hauke Jensen (GHG) werden vorgeschlagen. Die Kandidaten nehmen die Nominierung an und stellen sich vor Sven Janus (LAL) fragt Hauke Jensen nach Ausgaben für AKD. Er fragt sich warum keine Ausgaben für Kultur Duisburg angegeben sind. Er erkundigt sich nach Ausgaben, die er nicht nachvollziehen kann. Er fragt sich wie der Haushalt HWVO-konform sein kann. Hauke Jensen (GHG) verweist auf die Aussprache zum Haushalt Sascha Lücker (Juso HSG) gibt eine Erklärung ab. Er wundert sich, dass Diskrepanzen noch nicht behoben sind, da er die Klärung vorbereitet hatte und würde es im Falle seiner Wahl fortsetzen. Christoph Krieshammer (Gast) fragt Sascha, ob er ebenfalls mit einem AStA Keller Essen plant und fragt Hauke, wo dieser sein soll. Sascha würde der Planung des AStA Folge leisten, aber er würde die Kosten richtig ansetzen. Hauke verweist auf das Kulturreferat. 16

17 Felix Lütke (GHG) fragt Sascha, ob er sich an den AStA-Beschluss erinnern könne, der die Errichtung neuer Kulturräume fordert. Er fragt Sascha, warum er überhaupt kandidiere, wenn er Haukes Arbeit doch gut fand. Er fragt ihn nach einem Gendergerechten Haushalt. Sascha Lücker (Juso-HSG) antwortet auf die Fragen und gibt an, er könne sehr gute Arbeit leisten. Er findet es wichtig, dass es demokratische Entscheidungen gibt. Außerdem will er aufzeigen, dass es bei der Wahl nicht um Kompetenz sondern Proporz geht. Hauke Jensen (GHG) gibt an, dass das Genderbudgeting falsch verstanden wurde und ein Genderbudgeting zusammen mit dem Jahresabschluss kommt. Da zwischenzeitlich Neuwahlen waren, gibt es dem entsprechend noch keinen Jahresabschluss. Julia Wenzel (GHG) meint, das soziale Klima im AStA sei wichtig und fragt Sascha, was er tun würde um die gute Zusammenarbeit zu fördern. Sascha schlägt eine gemeinsame Kaffeefahrt nach Eutin vor. Er bemühe sich stets höflich zu sein. Außerdem verweist er auf sein gutes Benehmen vor Externen und dass ihn ewiger Kuschelkurs nerve. Christian Schluck (Gast) fragt Sascha nach seiner Einstellung zum finanziellen Gestalten während seiner Arbeit (Kanapees) und Aussagen, dass er ja mal für AStA-Referenten einen Dienstwagen mieten wollte, als die Bahn streikte. Sascha rechtfertigt dies mit der Wichtigkeit einer Amtsübergabe und gibt an, dass notwendige Fahrten nur nicht anerkannt wurden, weil die Nutzung eines Kfz durch Jan Bauer einen so schlechten Ruf genoss. Er erklärt, dass der Finanzer nicht die politische Ausrichtung der Referenten bestimmen dürfe. Daniel Lucas (SDS) versteht nicht was an einer Amtsübergabe so wichtig sei, dass man es nicht an einem anderen Tag erledigen könne. Er fragt ihn, wie sein Sparkurs denn aussähe. Er lobt das Verhalten der LAL in Sachen Essensversorgung. Sascha bezeichnet Daniel Lucas als scheinheilig, weil er sich über die Kanapees beschwert und sie selber isst. Er erläutert erneut die Arbeit des Finanzers. Hauke habe politische gehandelt und dies stand ihm als Finanzer nicht zu. Außerdem erwähnt er, dass kein Auto gemietet wurde. Christian Anders (Juso HSG) fragt, wie beide zum allgemeinpolitischen Mandat und zum Israel-Palästina-Frage stünden. Hauke bezieht sich auf Semihs Antworten. Er befürwortet eine friedliche Lösung im Israel-Palästina-Frage. Sascha findet das allgemeinpolitische Mandat gut, wenn er dann Kanapees bestellen kann. Außerdem teilt er Semihs Ansichten und stellt die Nationalstaatslösung in Frage Agnes Niersmann (FSK) fragt Hauke wie viel Zeit er in der Woche/Monat für Finanzen aufwendet. Sie fragt Sascha, wie er seine vielen Gremientätigkeiten adäquat leistet. Hauke schätzt Stunden in der Woche. Anfangs waren es Stunden Wochen. Sascha erfreut sich an Gremientätigkeit und verlängert dafür oftmals sein Studium. Er sagt er sei ein Arbeitstier. Philipp Knühmann (RCDS) fragt Hauke warum er es machen möchte. Er fragt ihn ob er es kann. Er will wissen, was er in Zukunft machen will. Er fragt, ob Kontoführungsgebühren 17

18 durch ein neuen Fachschaftenkonto entstehen werden und warum er den zusätzlichen Aufwand in Kauf nimmt. Er verweist auf die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit und fragt ob zusätzliche Kosten für ein weiteres Konto notwendig sind. Er fragt ihn ob er für Antifacamps Kredite aufnehmen würde. Würde er gegen seine Überzeugung Beschlüsse nicht durchführen, wenn diese gegen seinen Haushalt verstoßen. Zuletzt fragt er Sascha, warum er besser sei als Hauke. Hauke Jensen (GHG) macht die Arbeit tatsächlich Spaß und es gefällt ihm über die Finanzen über alles im AStA informiert zu sein. Er verweist darauf, dass er bereits für ein Jugendzentrum die ordentliche Durchführung des Haushalts überwacht hat. Er beschäftigt sich mit den geltenden Rechten. Er kann kein Allgemeingelehrter sein, der sämtliche Aspekte der Finanzen ohne Hilfe bewältigen kann. Zu dem Konto für Fachschaften erwartet er Lob seitens der FSK und erklärt die Situation. Es entstehen zwar neue Kosten, es werden aber auch Einsparungen im gleichen Bereich gemacht. Hier dürfen auch Kosten entstehen, um die Arbeit adäquat durchzuführen. Er hatte in der Vergangenheit für Antifacamps im StuPa gestimmt, aber musste diese neu beraten lassen, da das Geld nicht im Haushalt vorhanden war. Sascha Lücker (Juso-HSG) nennt sich einen Zahlenakrobat. Das Rechnen fehlt ihm inzwischen in seinem Studium. Er sagt, er kann es halt besser als Hauke, weil er das Amt ausführen würde, wie es von Rechts wegen ausgeübt werden müsste und eben nicht politisch. Marius Zima (Juso HSG) bezieht sich in seinem Wortbeitrag auf Daniel Lucas und erklärt diesem, dass es rechtliche Auflagen für die Arbeit des Finanzers gäbe. Er sagt zum Campusfest, dass Hauke in Kauf genommen hätte, Schulden zu machen. Er kritisiert Hauke dafür, dass er ankündigt Gesetzt auszureizen. Er betrachtet dennoch beide Kandidaten als geeignet. Er fragt die beiden wie lange sie im Amt bleiben würde und insbesondere Hauke, ob er sich an die geltenden Rechte halten würde. Hauke Jensen (GHG) gibt an, dass es schwierig definierbar sei, was allgemeinpolitisch ist und was nicht. Marius Zima (Juso-HSG) verweist auf 20 Gerichtsurteile zur HWVO. Sascha Lücker (Juso-HSG) ist beleidigt, weil große Teile der Koalition sich entfernt hatten und ihm nicht zuhören. Marius Zima (Juso-HSG) fragt ihn, ob er ebenfalls ausreizen würde oder ob er erst prüfen würde, ob Auszahlungen legitim ist. Sascha Lücker (Juso-HSG) würde sorgfältig prüfen. Er möchte darauf hinweisen: Die Linke Liste SDS wollte Hauke Jensen nicht als Finanzer, sondern ihn. Jetzt sind sie in der Koalition und wählen Hauke Jensen, obwohl er selbst zur Wahl stünde. Sascha sieht dies als klares Zeichen, dass es nicht um Kompetenz geht. 18

19 :10 Die Sitzung wird für 5 Minuten unterbrochen GO Antrag Sven Janus (LAL): Feststellung der Beschlussfähigkeit gegeben Sascha Lücker (Juso HSG) betont, dass ihm als Mitglied der studentischen Selbstverwaltung wichtiger ist, die Studierendenschaft zu fördern, als z.b. Antifa-Camps zu unterstützen. Nils Plantholt (WA) fragt nach einem angenommenen Antrag zur Auszahlung der AEs des WA und beschwert sich, dass immer noch keine AEs fristgemäß ausgezahlt wurden. Hauke Jensen (GHG) hat den StuPa-Beschluss nicht zugeleitet bekommen. Nils Plantholt (Juso-HSG) leuchtet dies nicht ein, weil alle Unterlagen ca. zeitgleich vorlagen und einige ihr Geld erhalten haben, andere allerdings auch nicht. Hauke Jensen (GHG) verweist darauf, dass diese nicht zeitgleich vorlangen und die wenigen Stunden Unterschied dazu geführt haben, dass sie erst auf den nächsten Überweisungsträger gekommen wären. Dieser wurde nicht erstellt, da die Bucherhalterin dann verhindert war. Nils Plantholt (Juso-HSG) hat vollstes Verständnis für die Situation für die Situation der Buchhalterin. Sascha Lücker (Juso-HSG) will ebenfalls antworten und empfindet die Umstände als merkwürdig. Er sieht es so, dass es mittels ordentlicher Vorbereitung sicher im Rahmen der Gesetze und des StuPa-Beschlusses hätte bewerkstelligen lassen. Christopher Krüger (RCDS) wünscht sich eine kompetente Person als Finanzer und nimmt zur Kenntnis was er vorliegen hat (Rechenschaftsberichte/Haushalte). Er kann Hauke nicht einschätzen aber erachtet seinen Rechenschaftsbericht (Foto von Desktop) als Frechheit. Es stört ihn außerdem, dass die Koalition die Debatte nicht verfolgt hat. Sascha Lücker (Juso-HSG) geht davon aus, dass es eine Erklärung für die Form des Rechenschaftsberichts gibt, dennoch hätte er sich so etwas nicht erlaubt. Hauke Jensen (GHG) bittet um Nachsicht für einen technischen Fehler und eine schlechte Kopie des Rechenschaftsberichts. Christopher Krüger (RCDS) übt keine Nachsicht und äußert sein Unverständnis. Ein Rechenschaftsbericht könne auch mal zwei Tage vorher fertig sein. Er kritisiert, dass keine Fragen zum zukünftigen Haushalt vom Finanzer beantwortet werden können. Christian Schmidt (LAL) ist der Ansicht, dass ein Finanzreferent diplomatisches Gespür haben müsse. Sascha habe ihn heute positiv beeindruckt. Haukes Verhalten bzgl. einiger Fragen gefiel ihm nicht. 19

20 Sascha Lücker (Juso-HSG) sieht seine Kompetenz dadurch bewiesen, dass er vormals ohne Absprache einer Koalition gewählt wurde, sondern allein für seine Fähigkeiten. Hauke erläutert sein Vorgehen er differenziert zwischen Wahl und Antrag, wie es seines Erachtens im Parlamentarismus üblich ist. Sven Janus (LAL) kritisiert Haukes Umgang zum Haushalt und fragt wo fehlende ,- seien. Er fragt, warum er seine Aufgaben nicht erfüllt habe und wie er sich jetzt als Finanzer aufstellen könne. Er fragt weiter, wieso Hauke es ohne Buchhaltung nicht schaffe eine Überweisung zu tätigen. Hauke Jensen (GHG) gibt an, Sven hätte ihm Unterlagen geschickt, die aus einem ganz anderen Haushaltsjahr sind. Bzgl. der Überweisungen sieht er kein Problem weil sich um alles im Vorfeld gekümmert wurde. Sascha Lücker (Juso-HSG) sieht Möglichkeiten einen Ausfall der Buchhaltung zu kompensieren. Semih Inak (GHG) fragt Sascha ob er für eine oder eine halbe Stelle kandidiere. Sascha würde sich die Wahlperiode mit Hauke teilen, schlägt also vor, nur das erste oder zweite Semester wahrzunehmen. Semih fragt, ob er s des Finanzers löschen würde und ob er auch 25% seines Geldes spenden würde. Er lobt Hauke für seine Arbeit. Sascha Lücker (Juso-HSG) sieht die Arbeit als nicht großartig an. Wieviel % seines Geldes er abgebe, obliege ihm allein. Er wäre dem neuen AStA sehr verbunden, wenn die ReferentInnen ebenfalls mehr Geld spenden würden. Er bedankt sich bei Semih für die Fragen und freut sich auf konstruktive Zusammenarbeit. Er bietet eine harmonische Zusammenarbeit. Constantin Wurthmann (RCDS) wünscht, dass persönliche Angriffe eingestellt werden. Er fragt nach den finanziellen Gründen des Scheiterns des Sommerfestes und fragt, wie sie sich einsetzen würden, dass ein Sommerfest realisierbar wäre. Sascha sieht den Streit zwischen und Grünen und Jusos darin, dass die Jusos kritisch hinterfragt hätten. Dies würde er weiter tun. Er wäre immer noch bereit ein Campusfest zu unterstützen, wenn es denn gut geplant ist. Hauke Jensen (GHG) meint, das Sommerfest sei an mangelndem Willen gescheitert, nicht an Finanzen. Er fragt sich noch immer, warum man dem Konzept so wenig Vertrauen schenkte Felix Hesse (Juso HSG) gibt an, es hätte ein HWVO-Seminar während Haukes letzter Amtszeit stattgefunden und fragt, warum Hauke nicht dort war. Frage an beide: Würden sie an solchen Seminaren teilnehmen? Er wird dem Finanzer einen Beschluss zum allgemeinpolitischen Mandat zukommen lassen. Sascha Lücker (Juso-HSG) würde zu dem Seminar hingehen. 20

21 Hauke Jensen (GHG) hatte erst zu spät von dem Seminar erfahren. Die Gelegenheit würde er zukünftig wahrnehmen. Sven Janus (LAL) greift die Frage von Julia auf und fragt dieses Mal Hauke, wie er denn Harmonie in den AStA bringen würde. Hauke Jensen (GHG) will im AStA kuscheln. Viel mit den Leuten reden, sie in ihren Sprechstunden besuchen. Er sieht die GHG als vorbildhaft in dieser Hinsicht, da man trotz unterschiedlicher Meinungen nie Streit habe. Sascha Lücker (Juso-HSG) ruft die Harmonie-Republik aus und sagt: Ich backe gerne! Christoph Krieshammer (Gast) moniert das Zeigen eines Mittelfingers durch den Parlamentarier Manuel Gath. Dieser widerspricht. GO-Antrag von Constantin Wurthmann (RCDS): Ende der Debatte keine Gegenrede angenommen. Wahlgang eröffnet: 2:02 - Wahlgang beendet um 2:05 - Unterbrechung der Sitzung für eine Auszählpause Wahl des AStA-Finanzreferenten (Kampfabstimmung) Gültig Hauke Jensen Sascha Lücker Enthaltung 37 von Hauke Jensen ist gewählt und nimmt die Wahl an Wahl der AStA-KulturreferentInnen Nominiert werden Jennifer Olpen (GHG) 1 Stelle, Daniel von Barany (GHG) 1 Stelle, Anton Faller (SDS) 1 Stelle, Meryam Saidi (S-MFG) 0,5 Stellen und Yusuf Kilav (S-MFG) 0,5 Stellen. Alle KandidatInnen nehmen die Nominierung an und stellen sich vor. Jennifer Olpen (GHG) gibt an, dass sie das Kulturprogramm ausweiten, Kontinuität reinbringen und die Studierenden einbinden wollen. Daniel von Barany (GHG) gibt an bereits einiges umgesetzt zu haben und noch weitere Dinge umsetzen zu wollen. Er will sich weiter um die Vermietung des AKD kümmern. Er plant: Konzerte mit Studierendenbands, Bandcontest, Jam-Sessions, Wiedereröffnung des AKDs in größeren Rahmen, Identifikation mit dem Campus (Fokus Duisburg). Anton Faller (SDS) tritt aus mehreren Gründen an: Er wünscht sich mehr Reflektion von Wissenschaft und Politik. Er hat Erfahrung im Veranstaltungsmanagement. Planung: Webplattform, Ermöglichung der Partizipation durch Studierende, Jam-Sessions, Themenveranstaltungen mit Diskussionen. 21

22 Meryam Saidi (S-MFG) will Vielfalt in das Kulturangebot bringen: Alternativen zum gewohnten Kulturangebot, konkrete Projekte (Goethes Verhältnis zum Orient), Exkursionen zu Sinnbildern der Toleranz, Entgegenwirken zur Islamophobie Yusuf Kilav (S-MFG) schließt sich Meryam an: Er will den Dialog fördern durch Veranstaltungen, Vorträge zu verschiedenen kulturellen Themen. Jennifer Olpen (GHG) will die Gemeinschaft stärken und am Campus Essen hauptsächlich aktiv sein. Sie plant Poetry Slams, Spieleabende, eine Kunstausstellung, Trödelmärkte und auch auf Anregungen aus der Studierendenschaft zu reagieren. Außerdem will sie gemeinsam mit dem gesamten Referat ein Konzept für das Campusfest erarbeiten. Marius Zima (Juso HSG) fand die Vorstellung der ReferentInnen gut und hat wenig Kritik. Er fragt, ob Daniel beiden Veranstaltungsreihen fortführen will, die sie gemeinsam ins Leben gerufen hatten. Daniel will die Rockademics weiterführen, die UniBeatz evtl. auch, aber eher in Kooperation mit Fachschaften. Er denkt, dass Kulturreferat solle sich eher auf Dinge konzentrieren, die es noch nicht gibt. Parties werden bereits von Fachschaften organisiert. Sascha Lücker (Juso HSG) fragt Jenny nach den Implikationen aus Jennys Vortrag, ob sie denkt, ob Alex und Daniel nicht gut gearbeitet hätten und sie das Campusfest auch für schlecht geplant hielt. An Daniel die Bitte die bisherigen Veranstaltungen fortzuführen. Meryams Vorstellung fand er gut. Von Yusuf hofft er auf mehr. Er ist von einigen zwar enttäuscht, aber wird sie mitwählen. Jenny stimmt Sascha zu, dass es kein Konzept für das Sommerfest gab und sie die Kritik der Jusos teilt. Nun wollen sie aber als Gruppe agieren und sie ist sicher, dass es besser laufen wird. Daniel gibt an mit den Erfahrungen der Vergangenheit weiter zu arbeiten. Meryam sagt, dass sie zwar einen Fokus auf das Interkulturelle legen würde, aber sie hätte mit Yusuf nur eine Stelle, so würde da kein Übergewicht entstehen und es gebe ja noch das internationale Referat. Sascha fragt nach, ob Anton nicht besser im HoPo aufgehoben sei. Anton ist der Ansicht, er könne seine Projekte sehr gut über die Kulturarbeit umsetzen. Philipp Knühmann (RCDS) sagt, die Referenten der S-MFG den Fokus auf ihre Religion gelegt hätten und fragt, wie es mit anderen Religionen aussähe. Jennifer begründet dies mit dem Fokus der S-MFG und gibt an flächendeckend arbeiten zu wollen, auch auf andere kulturelle Hintergründe. Meryam sagt, sie hätten nur Beispiele genannt und hat den Schwerpunkt nicht auf Religion gelegt, sondern generell auf gesellschaftliche Phänomene. Ihr Schwerpunkt wird natürlich durch ihre Selbstdefinition als Muslime gesetzt. Sie schließen aber nicht aus, weitere Religionen. Philipp ist schockiert von dem Fokus auf Islam und fragt sich wo andere Religionen wie Judentum, Christentum und Buddhismus blieben. Jennifer will sich explizit informieren zu anderen kulturellen Aspekten, also auch Religionen. Die SMFG habe natürlich in ihrem Bereich bereits konkrete Erfahrungen, aber sie wollen niemanden ausschließen. 22

23 Christopher Krüger (RCDS) findet es gut, dass der Islam thematisiert wird, jedoch ist es ihr wichtiug, dass Religion thematisiert werden Felix Hesse (Juso HSG) fragt, ob eine Person beim Campusfest federführend sei, worauf Jennifer sich meldet. Christoph Krieshammer (Gast) verweist auf ,-, über die das Referat verfügt. Er findet schade, dass das Parlament nicht mehr vollständig ist. Er fragt nach der Höhe der Summe von ,- für das Campusfest und ob mehrere Feste geplant sind. Jenny gibt an, dass sie sich noch nicht mit dem Finanzer besprochen hätten. Geplant ist ein großes Campusfest in Essen. Das Ausmaß steht noch nicht fest. Es werden aber auch weitere Veranstaltungen kommen, die beide Campus aufwerten sollen. Daniel ergänzt, dass es auch in Duisburg voraussichtlich eine größere Veranstaltung geben werde. Christian Schluck (Gast) findet es klasse, dass man sich mit islamischer Kulturgeschichte beschäftigen will. Er wünscht sich eine Auseinandersetzung der Sicht des Islam auf die christliche Kulturgeschichte. Weiterhin interessiert ihn, ob die Bandliste auch für Fachschaftsräte einsehbar sei. Von Jenny möchte er wissen, wo die Kunstausstellung stattfinden soll. Außerdem möchte er wissen, wie sie zum KKC-Boykott stehen. Daniel gibt an, dass die Aushänge für die Studi-Bands auch in Essen hingen. In Rücksprache mit den Bands und Künstlern wird er erwägen diese zu veröffentlichen und findet es eine gute Idee diese den FSRn zur Verfügung zu stellen. Jenny will sich mit der Brücke über die Kunstausstellung unterhalten, auch weil sie den KKC-Boykott aufrecht erhalten wollen. Christian fragt nach, ob sie die Gründe für den KKC-Boykott öffentlich machen würden, was Jenny für erstrebenswert hält. Meryam findet die Idee einer Auseinandersetzung der Sicht des Islam auf die christliche Kultur sehr gut, aber müsste einen Fachmann finden. Jules El-Khatib (SDS) bittet um fairen Umgang auch gegenüber den SDS. Er habe keine herablassenden Äußerungen verdient. Er fragt an die S-MFG-ReferentInnen, ob sie sich vorstellen könnten, orientalische Musikveranstaltungen zu organisieren. Meryam gibt an, dass es dahingehend bereits Kontakte gebe. Oliver Kann (Juso HSG) findet das Spektrum an Ideen vorbildlich. Er fragt sich allerdings, wie die ReferentInnen an Veranstaltungsflächen kommen wollen, um ihre Ideen umzusetzen. Er moniert, dass nur ein Campusfest in Essen und keines Duisburg angedacht ist, wenn doch beide Campus gleichgewertet werden sollen. Anton antwortet, dass sie sich Gedanken gemacht hätten und auch schon an eine gleichzeitige Ausrichtung gedacht, aber dies verworfen. Essen ist vom Gelände her geeigneter. Zum Ausgleich wollen sie eine ganze Reihe von Veranstaltungen in Duisburg stattfinden lassen, um dies auszugleichen. Daniel ergänzt, dass man ja am Essener Campus selbst verwaltete Räumlichkeiten fordert und diese für Kultur-Projekte nutzen will. Constantin Wurthmann (RCDS) fand die Vorstellungen gut, mit Ausnahme von Jenny, von der er etwas enttäuscht ist. Religion sei ein wichtiges Thema für die gesamte Gruppe und 23

24 sehr komplex. Auf ihn wirkt es, als würden die S-MFG-ReferentInnen die schwere Kopfarbeit machen und einen schweren Stand haben, weil man ihnen Missionierung unterstellen könnte. Er befürchtet, dass sie die schwierigen Themen haben, während die GHG- ReferentInnen eher die Partyreferentin sei. Meryam spricht von gegenseitiger Unterstützung und dass sie sich die Arbeit sehr gut aufteilen werden. Ahmed Abdulwahid (S-MFG) fragt nach weiteren Beispielen interreligiöser Vielfalt, die er sich wünschen würde. Yusuf kann sich das gut vorstellen und verweist noch einmal darauf, dass sie ja bislang nur Beispiele genannt hätten. Auf die Frage, ob man mit ESG und KHG am Runden Tisch zusammenarbeiten könnte, gibt er an, dass dies kein Problem sei. Jenny ergänzt, dass sie sich weitere Anregungen dieser Art wünscht. Semih Inak (GHG) fragt, ob es dem Wählerwillen entspricht, dass sie sich für diese Themen stark machen, was bejaht wird. Christoph Krieshammer (Gast) fragt nach Kino und Comedy-Shows. Haben die ReferentInnen beides vor. Rico Göldner (RCDS) fehlt momentan bereits das Engagement, da sie z.b. noch keine Absprachen mit dem Finanzer hatten, aber scheinbar sehr viele Projekte in Planung. Anton gibt Auskunft, dass sie sich sicher seien, dass sie die Projekte bewältigen werden und viele persönliche Kontakte haben, z.b. Aaron. Jenny nimmt die Herausforderung an und plant die Arbeit voll und ganz in der vorlesungsfreien Zeit einzuleiten. Christian Anders (Juso HSG) bittet darum bei der Zusammenarbeit zum Campusfest nicht die Fachschaften zu vergessen. Anton hat dies vor, hatte lediglich vergessen dies zu erwähnen. Wahlgang eröffnet: 3:13 - Wahlgang beendet um 3:18 - Unterbrechung der Sitzung für eine Auszählpause - Fortgesetzt 03:28 Wahl der AStA-KulturreferentInnen Gültig 31 von 31 KandidatIn Dafür Dagegen Enthaltung Jennifer Olpen Daniel von Barany Anton Faller Meryam Saidi Yusuf Kilav Alle KandidatInnen sind gewählt und nehmen die Wahl an Wahl der AStA-ReferentInnen für Hochschulpolitik und politische Bildung Nominiert werden Janine Küchhold (SDS) 1 Stelle, Idris Bozdogan (S-MFG) 1 Stelle, Daniel Lucas (SDS) 1 Stelle, Silan Kücük (SDS) 0,5 Stellen und David Freydank (SDS) 0,5 Stellen. Alle KandidatInnen nehmen die Nominierung an und stellen sich vor. 24