Russland 2016 zwischen Erdölschock und Zweckoptimismus

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1 Russland 2016 zwischen Erdölschock und Zweckoptimismus Der Erdölpreis taumelt in tiefen Gefilden, wie seit einem Dutzend Jahren nicht. In Norddakota, USA; müssen die Produzenten dem Käufer draufzahlen, um ihr schwarzes Gold loszuwerden. Und auch die russischen Produzenten bekommen für ihren fossilen Brennstoff der Marke Urals nur noch 27 US-Dollar für das Barrel. Ein spürbarer Anstieg des Preises ist in der nächsten Zeit nicht zu erwarten. Selbst wenn die OPEC-Länder die Produktion drosseln sollten, was noch in den Sternen steht, wird in Kürze Iran nach dem Wegfall der Sanktionen täglich etwa eine halbe Million Barrel Öl auf den Markt bringen, was den Effekt einer möglichen künstlichen Verringerung mindestens wieder ausgleicht. Zwar prognostiziert die Internationale Energie Agentur in ihrem World Energy Outlook 2015, einen Anstieg der Erdölpreise bis 2020 auf 80 USD pro Barrel, schließt aber gleichzeitig nicht aus, dass der Erdölpreis auf dem gegenwärtigen niedrigen Niveau bleibt, was Folgen für den Erdölmarkt und die Weltwirtschaft hätte. Der erste Etat-Entwurf 2016 war sehr optimistisch In eigener Sache: Es gibt zwei Zählsysteme das USamerikanische und das europäische. Wir verwenden generell das europäische, in Russland wird meistens zumindest in russischer Sprache das US-amerikanische verwendet. Wenn in USA und Russland von einer Trillion gesprochen wird, ist eine europäische Billion (= 1000 Milliarden = = Zahl mit 12 Nullen) gemeint. Bei dem derzeitigen Wechselkurs von etwa 1

2 Euro = 80 Rubel entsprechen eine europäische Billion (USamerikanische Trillion) Rubel 12, 5 Milliarden ( ) Euro. Zum Zeitpunkt der folgenden Berechnungen lag der Kurs gemittelt bei 1:63,3. 1 Billion Rubel entsprechen damit im Folgenden etwa 15,8 Milliarden ( ) Euro. Der russische Energieminister Alexander Nowak hatte Mitte Dezember noch verkündet, man gehe davon aus, dass die Erdölpreise 2016 auf ein Niveau von 50 USD steigen. Das wäre der russischen Regierung sehr recht gewesen, denn dem im Oktober verabschiedeten Haushaltsentwurf für dieses Jahr lag genau dieser Wert zugrunde. Diesem Papier zufolge wurde mit einem mittleren Äquivalent von 63,3 Rubel für einen Dollar gerechnet, die Inflation sollte 6,4% nicht übersteigen, die Wirtschaft jedoch um 0,7 Prozent wachsen. Die Einnahmen sollten sich auf 13,58 Billionen Rubel belaufen, davon 5,9 Billionen Rubel aus dem Öl- und Gas-Geschäft. Das wäre ein Zuwachs von 0,33 Billionen Rubel gewesen. An Ausgaben waren 15, 94 Billionen Rubel vorgesehen, was ebenfalls eine geringe Zunahme von insgesamt 0,26 Billionen Rubel gegenüber 2015 bedeutet, vor allem durch Aufstockung des Verteidigungshaushaltes. Damit wäre ein Haushaltsdefizit von gerade einmal 3% entstanden. Der erste Entwurf des Haushaltsplanes 2016 hatte traditionell eine starke soziale Komponente. Gesichert werden sollte eine Rentenanpassung von 4%, ein zweiter Inflationsausgleich war allerdings an den Zustand der Wirtschaft gekoppelt. Für die arbeitenden Rentner war diese Erhöhung der Bezüge jedoch nicht vorgesehen, was eine Einsparung von 100 Mrd. Rubel bedeutet hätte. Weitere 342 Mrd. Rubel hätte das Einfrieren des Rentenfonds gebracht. An dem Müttergeld von Rubel (ca Euro) pro Geburt sollte im Interesse der demografischen Entwicklung festgehalten werden. Rund 1,25 Billionen Rubel wären am Ende des Jahres 2016 im

3 Reservefonds verblieben. Einsparungen waren vorgesehen im Bereich Wohnungs- und Kommunalwirtschaft (-40%), Bildung (-8%) und Gesundheitswesen (-11%). Aber diese Pläne waren bereits zu Ende des letzten Jahres Makulatur, als der Ölpreis zielstrebig unter 40 USD sank. Uljukajew: Wir fallen nicht so tief wie 2015 Dass die Schwankungen des Ölpreises um 40 USD längere Zeit anhalten könnten, räumte auch der Wirtschaftsberater des russischen Präsidenten, Andrej Beloussow, ein und der russische Finanzminister Anton Siluanow hielt es bereits im Dezember 2015 für möglich, dass sich der Erdölpreis auch 2016 lange Zeit in den Regionen um 30 USD je Barrel herumtreiben wird. Sollten aber längerfristig nur 25 USD für das Barrel zu erzielen sein, dann würde der Etat um rund drei Billionen Rubel schrumpfen und es bestünde, nach seinen Worten, die Gefahr, den Reservefonds zu verfressen. Kollege Alexej Uljukajew, der das Ressort für wirtschaftliche Entwicklung und Handel im Kabinett vertritt, versuchte, etwas zu beruhigen, als er sagte, dass selbst bei diesem Preis der Rückgang des BIP in diesem Jahr geringer ausfallen wird als die 3,9% im Jahre Die Erdölpreise könnten sich Ende des ersten Quartals 2016 stabilisieren und im April wird auch der Rubel wieder zulegen, vermutet er. Sollte sich der Durchschnittspreis für ein Barrel Erdöl in diesem Jahr bei 40 USD einpendeln, könnte der Rückgang der russischen Wirtschaft unter einem Prozent liegen. Der Zeitung Wedomosti zufolge vermutet die erneuerte Version der Prognose für die sozialökonomische Entwicklung Russlands, die in Uljukajews Ministerium ausgearbeitet wurde, einen Rückgang des BIP um 0,8 Prozent gegenüber dem ursprünglich erwarteten Wachstum von 0,7 Prozent, einen mittleren Kurs zum Dollar von 68,2 Rubeln, einen Preis für Russlands Rohöl-Hausmarke Urals von 40 USD pro Barrel, eine Inflation von 8,5 Prozent und einen Kapitalabfluss von 50 Mrd. USD.

4 Die gestern vom Internationalen Währungsfonds (IWF) veröffentliche Prognose für Russland fällt allerdings noch düsterer aus demzufolge schrumpft das Bruttoinlandsprodukt sogar um ein Prozent. Neben den niedrigen Erdölpreisen werden für die anhaltende Rezession im Land ebenso die durch den Westen verhängten Sanktionen verantwortlich gemacht. Zudem beeinflusse der Rückgang der russischen Wirtschaft auch die anderen GUS-Staaten negativ, von denen ein Teil selbst mit fehlenden Einnahmen aus dem Öl- und Gas-Geschäft konfrontiert sowie mit der Umgestaltung ihrer eigenen Wirtschaft beschäftigt sei. Im Ergebnis dürfte das Wirtschaftswachstum dieser Länder mit 2,3% um ein halbes Prozent geringer ausfallen, als geplant. Allerdings sieht der IWF für 2017 eine Rückkehr Russlands zu einem Wirtschaftswachstum von einem Prozent und eine Beschleunigung in den anderen GUS-Staaten von 3,2%. Da klingt es sehr nach Zweckoptimismus, wenn der russische Vizepremier Arkadij Dworkowitsch auf dem Asiatischen Finanzforum in Hongkong von einer Zunahme der russischen Wirtschaft bereits 2016 spricht. Wir erwarten in diesem Jahr, ungeachtet der Krise ein positives Wirtschaftswachstum. Wir sind in ständigem Dialog mit Vertretern der Wirtschaft, erörtern Maßnahmen zu ihrer Unterstützung, so der Medwedjew- Stellvertreter. Er betonte, dass die vergangenen zehn Jahre für die russische Wirtschaft erfolgreich waren und es erlaubten, Reserven anzulegen. Gegenwärtig hätten sich die Bedingungen geändert: Die Erdölpreise seien auf einem niedrigen Niveau, der Rubel schwächelt gegenüber den Weltwährungen, aber die Prozentsätze in der Wirtschaft seien hoch. Der jetzige Rubelkurs schaffe Möglichkeiten für den russischen Export. Kürzungen von zehn Prozent Vorerst ist die russische Regierung allerdings damit

5 beschäftigt, den Etat für 2016, wie sich der Premier ausdrückte, zu optimieren. Die weitere Dynamik der Erdölpreise sei nicht vorhersehbar, deshalb müsse man sich auf den worst case vorbereiten, machte Medwedjew auf einer Haushalts-Beratung deutlich. Er forderte, die Anstrengungen zu verstärken, um die Abhängigkeit Russlands vom Rohstoffexport zu beenden. Sein Wirtschaftsministerium erarbeitet derzeit einen neuen Entwurf für den Haushaltsplan 2016, dem ein Erdölpreis von 40 USD je Barrel zugrunde gelegt wird, wobei ein Stressszenario von 35 USD eingerechnet wird. Wie Finanzminister Siluanow mitteilte, habe er die Ministerien und Ämter beauftragt, ihre geplanten Ausgaben um zehn Prozent zu kürzen. Sollten sie dies nicht tun, würde sein Ministerium diesen Betrag bei ihnen beschlagnahmen. Die Einsparungen von zehn Prozent, außer bei den so genannten geschützten Ausgaben, wie Sozialleistungen und Verteidigung, würde es ermöglichen, 512 Mrd. Rubel einzusparen oder umzuverteilen. Dieser Plan geht aber nur auf, solange der Erdölpreis nicht über einen längeren Zeitraum unter 35 USD je Barrel fällt. Berechnungen des Wirtschaftsministeriums zeigen aber auch, dass die russische Bevölkerung in diesem Jahr zunehmend verarmen wird. Die Löhne und Gehälter gehen um 3,5 Prozent zurück bereits Ende 2015 betrug der Lohnrückstand, 3,89 Mrd. Rubel -, das Realeinkommen der Bevölkerung sinkt um vier Prozent, die Arbeitslosigkeit steigt auf 6,3%. Angesichts dieser Perspektiven klingt es recht verwegen, wenn Wirtschaftsminister Uljukajew auf dem Gajdar-Forum in der vergangenen Woche die Umwandlung Russlands in ein komfortables Land bis 2030 verkündet. Es wird ein Land sein, in dem niemand eine Kopeke Steuern zahlen, vom Staat Leistungen entsprechend der Quantität und Qualität des von ihm Geleisteten bekommen wird. Und schließlich, so scheint mir, wird es ein Land sein, in dem niemanden die Frage

6 interessiert, wieviel heute das Erdöl kostet und welchen Kurs der Dollar zum Rubel hat, gab er sich überzeugt. (Hartmut Hübner/russland.ru)