2. RESERVIERTE UND GEBLOCKTE DOMAINS / PREMIUM-NAMES

Transkript

1 Diese Registrierungsbedingungen regeln die Rechte und Pflichten der Valuetainment AG (im Folgenden die Registry genannt) sowie diejenigen der akkreditierten Registrare (im Folgenden die Registrare oder deren Wiederverkäufer genannt) und jeder Partei (im folgenden der oder die Registrant(en) genannt), die eine.voting Domain (nachfolgend auch die Domain(s) genannt) registriert. Registrierungen sind ausschließlich über die Registrare vorzunehmen. Eine Übersicht der akkreditierten Registrare können Registranten, die eine Domain registrieren wollen, auf der Webseite der Registry unter nic.voting einsehen. Allein der vom Registranten ausgewählte Registrar bleibt im Falle einer Domainregistrierung während der gesamten Vertragslaufzeit des Domainvertrages Ansprechpartner für alle vertraglichen Fragen des Registranten. Gegenüber der Registry handeln die Registrare also namens und im Auftrag des jeweiligen Registranten. 1. ALLGEMEINES a. Die Registry betreibt und verwaltet die generische Top-Level Domain.VOTING und ermöglicht die Registrierung von Domains unterhalb dieser Top-Level Domain. b. Alle Registranten sind im Zusammenhang mit der Nutzung von.voting Domains zur Einhaltung der.voting Eligibility Policy verpflichtet. c. Die Registry hat das Recht, direkt mit dem Registranten per zu korrespondieren, um insbesondere die unentgeltliche Eintragung in das offizielle Verzeichnis auf Public.Voting zu ermöglichen. d. Es kann erforderlich werden, dass die Registry die Policies von Zeit zu Zeit ändern bzw. anpassen muss. Der jeweilige Registrar wird dem Registranten entsprechende Änderungen per rechtzeitig mitteilen, wobei der Registrant dazu verpflichtet ist, s des Registrars zu empfangen. Der Registrant wird im Rahmen von solchen Vertragsänderungen auf sein Widerspruchsrecht hingewiesen. 2. RESERVIERTE UND GEBLOCKTE DOMAINS / PREMIUM-NAMES a. Die Registry ist dazu berechtigt und unter Umständen auch dazu verpflichtet, bestimmte Domains von der Registrierung auszunehmen. Unabhängig von den Gründen, aus denen bestimmte Domains reserviert und/oder geblockt sind, werden Registranten darauf hingewiesen, dass solche Domains überhaupt nicht oder nur unter bestimmten Voraussetzungen registriert werden können. b. Nachfolgend genannte Kategorien von Domains müssen auf der Basis von Vorgaben seitens ICANN, auf welche die Registry keinen Einfluss hat, von der Registrierung ausgenommen sein: die Second-Level-Domain voting ; und Second-Level-Domains, die zum Betrieb der Registry benötigt werden: NIC, WWW, RDDS und WHOIS; und Second-Level-Domains, die nach Vorgabe seitens ICANN zu reservieren sind (z. B. ICANN, IANA etc.); und bis auf weiteres Second-Level-Domains, die gemäß den Vorgaben des ICANN New gtld Collision Occurrence Management Plans auf der List of SLDs to Block genannt sind (einsehbar unter und

2 bereits bestehende Top-Level-Domains (vgl. und bis auf weiteres ISO Ländercodes (ISO Kodierliste). c. Die Registry veröffentlicht bzw. unterlässt die Veröffentlichung dieser Domains nach eigenem Ermessen. Es besteht kein Anspruch darauf, diese Listen im Falle der Nichtveröffentlichung einzusehen. d. Die Registry kann je nach Umständen (z.b. gesetzlichen Vorgaben, Vorgaben von ICANN) weitere Kategorien von Domains von der freien Registrierung ausnehmen. e. Letztlich ist die Registry dazu berechtigt, bestimmte Premium-Namen von der allgemeinen Registrierbarkeit auszunehmen. Diese werden von der Registry nach eigenem Ermessen zum Kauf angeboten und/oder im Wege von Auktionen vergeben. 3. ZULÄSSIGE SCHREIBWEISEN FÜR.VOTING DOMAINS Jede Domain muss den nachfolgenden Voraussetzungen entsprechen: Die Domain darf aus den folgenden Zeichen bestehen: a-z, 0-9, -. Die Domain darf weder mit einem Bindestrich beginnen, noch enden; Das Zeichen - darf weder an der dritten noch an der vierten Stelle der Domain verwendet werden; Die Domain darf aus mindestens 3 Zeichen und maximal 63 Zeichen bestehen. Weiterhin werden bestimmte Nicht-ASCII-Zeichen unterstützt, die in einer.voting Domain enthalten sein dürfen. Eine abschließende Liste ist als Anlage Unterstütze Zeichen beigefügt. 4. PFLICHTANGABEN DES REGISTRANTEN / ADMINISTRATIVER KONTAKT a. Domaininhaber (Registranten) können natürliche und juristische Personen sein. b. Registranten, die für eine juristische Person Domains registrieren, müssen bei der Registrierung versichern, dass sie mit Wirkung für und gegen die juristische Person handeln dürfen. c. Bei der Übermittlung eines Registrierungsauftrages ist der Registrant dazu verpflichtet, die nachfolgenden Daten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben: Vor- und Zuname des Kunden (bei juristischen Personen vollständige Firmenbezeichnung nebst Rechtsformzusatz, z.b. AG, GmbH, KG, etc. nebst dem vollständigen Namen des Ansprechpartners, der für die juristische Person handelt), Anschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort; die Angabe eines Postfaches ist unzulässig), Telefonnummer, Telefaxnummer, -Adresse.

3 d. Registranten sind dazu verpflichtet, eine natürliche Person als Kontaktperson für alle registrierten Domains zu benennen. Diese Kontaktperson wird in der Regel als administrativer Ansprechpartner (Admin-C) bezeichnet. Es ist zulässig, dass der Registrant sich selbst als Admin-C benennt. e. Die Registry wird die ihr von den jeweiligen Registraren übermittelten Informationen zum Zwecke der Vertragsdurchführung speichern und entsprechend der.voting Whois-Policy in dem dort genannten Umfang öffentlich verfügbar machen. f. Registranten sind dazu verpflichtet, die hier genannten Daten und ihre Daten im öffentlichen Whois- Verzeichnis stets aktuell und zutreffend zu halten. Änderungen sind gegenüber dem Registrar unverzüglich anzuzeigen. g. Unvollständige Daten führen zur Zurückweisung des Registrierungsauftrages bzw. zur Kündigung des Domainvertrages. 5. DOMAINREGISTRIERUNG / VERTRAGSSCHLUSS / VERTRAGSBEZIEHUNG a. Registranten können Registrierungsaufträge über einen Registrar, der von der Registry entsprechend akkreditiert worden ist, einreichen. Diese Registrare handeln hierbei gegenüber der Registry namens und im Auftrag des jeweiligen Registranten. Erst mit der tatsächlichen Registrierung der jeweils gewünschten Domains gilt ein Domainvertrag als zustande gekommen, der die hier beschriebenen Rechte und Pflichten auslöst. b. Bei der Registrierung einer. VOTING Domain werden die nachfolgenden Regelungen (zusammen auch die.voting Policies genannt) nacheinander mit abnehmender Priorität Bestandteil des Domainvertrages: [1].VOTING Eligibility Policy [2].VOTING Domain Name Registration Policy; [3].VOTING ACCEPTABLE USE POLICY; [4].VOTING Rapid Takedown Policy; [5].VOTING Whois-Policy; [6] den Regelungen der ICANN zu Streitbeilegungsverfahren u.a. URS und UDRP; [7] Geschäftsbedingungen, Preislisten und sonstige Vertragsbestandteile über weitergehende Dienstleistungen der Registrare. c. Sonstige Vertragsbestandteile, die zwischen dem Registranten und dem jeweiligen Registrar vereinbart werden, sind nur dann wirksam, wenn diese Vereinbarungen nicht zum Nachteil der Registry von den Regelungen der.voting Policies abweichen. Bei kollidierenden und/oder widersprüchlichen Regelungen hat die Regelung aus dem Vertragsbestandteil mit der höheren Priorität Vorrang. d. Mit der vollständigen Übermittlung eines Registrierungsauftrages sowie mit der Registrierung einer bestimmten.voting Domain entsteht ein unmittelbares Vertragsverhältnis zwischen der Registry und dem Registranten.

4 e. Domains werden nach Beginn der allgemeinen Verfügbarkeit über das first come, first served Prinzip vergeben, soweit sich aus den vorliegenden Registrierungsbedingungen sowie anderen anwendbaren Vertragsbedingungen keine abweichenden Regelungen ergeben. Die Verfügbarkeit von Domains kann vorab über eine WHOIS-Abfrage unter whois.voting bzw. über den jeweiligen Registrar geprüft werden. f. Die Registry ist in jedem Fall nach ihrem eigenen Ermessen dazu berechtigt, Registrierungsaufträge zurückzuweisen. In keinem Fall ist die Registry verpflichtet, aber gleichwohl berechtigt, den Registranten über die Annahme oder die Ablehnung eines Registrierungsauftrages zu informieren. g. Der Registrant wird nachfolgend darauf hingewiesen, dass die Registry in den nachfolgenden Fällen berechtigt, aber nicht verpflichtet ist, einen Registrierungsauftrag abzulehnen oder eine Domain zu löschen oder die Registrierung zu widerrufen, wenn: der Registrierungsantrag oder die Registrierung einer Domain nicht den Regelungen den.voting Policies entspricht; oder die Domain, auf den sich ein Registrierungsantrag bezieht, bereits registriert oder reserviert ist. Insofern ist die Registry berechtigt, bestimmte Domains von einer Registrierung auszunehmen, vgl. Ziffer 2; oder dies erforderlich ist, um die Stabilität, Sicherheit und Funktionsfähigkeit von Netzwerken Dritter gemäß der Vorgaben des ICANN New gtld Collision Occurrence Management Plans vor schwerwiegenden Störungen durch die Registrierung einer bestimmten.voting Domain zu schützen; oder dies erforderlich ist, um die Integrität und die Stabilität des Registry Systems und/oder um den Betrieb und/oder die Verwaltung der.voting Domains zu schützen; oder dies erforderlich ist, um ein rechtmäßiges Handeln der Registry zu gewährleisten und/oder um die Entscheidung eines zuständigen Gerichts oder einer zuständigen Behörde zu befolgen; oder um eine Haftung der Registry, der mit ihr verbundenen Unternehmen, Geschäftsführern, leitenden Angestellten, Mitarbeitern und/oder Subunternehmern zu vermeiden. 6. PFLICHTEN DER REGISTRY a. Für die vertraglich vereinbarte Dauer der Domainregistrierung wird die Registry die jeweilige.voting Domain im.voting Zonefile eintragen sowie im DNS veröffentlichen. Weiterhin wird die Registry alle zumutbaren Maßnahmen ergreifen, um die so vorgenommene Domainregistrierung aufrechtzuerhalten. Weitergehende Pflichten der Registry bestehen nicht. Insbesondere wird darauf hingewiesen, dass die Registry keinerlei Einfluss auf die technische Leistungsfähigkeit der sogenannten Root Zone hat und somit die dauerhafte Verfügbarkeit der registrierten.voting Domains nicht garantieren kann. b. Insbesondere prüft die Registry zu keinem Zeitpunkt, ob die Registrierung und/oder die Nutzung einer bestimmten.voting Domain Rechte Dritter verletzt oder gegen allgemeine Gesetze verstößt. Registranten werden auf die.voting ACCEPTABLE USE POLICY und die.voting Rapid Takedown Policy hingewiesen.

5 7. PFLICHTEN DES REGISTRANTEN a. Mit der Beantragung einer bestimmten Domain versichert der Registrant ausdrücklich, dass diese weder Rechte Dritter verletzt noch gegen allgemeines Gesetz, Verordnungen oder gegen die.voting Policies verstößt. Der Registrant sichert weiterhin zu, dass er zur Registrierung und Nutzung der Domain berechtigt ist, also u. a. keine Urheber-, Marken-, Namens- oder Zeichenrechte Dritter verletzt. b. Der Registrant hat sicherzustellen, dass weder die Nutzung der Domain noch die Inhalte oder Dienstleistungen, die unter einer bestimmten Domain vorgehalten werden, dazu geeignet sind, die Rechte Dritter zu verletzten oder gegen allgemeines Gesetz, gegen Verordnungen oder gegen die.voting Policies verstoßen. c. Bezüglich der vorgehaltenen Inhalte wird der Registrant die Anforderungen der.voting Eligibility Policy beachten. 8. VERTRAGSLAUFZEIT UND KÜNDIGUNG a. Die Vertragslaufzeit vereinbart der Registrant mit dem Registrar oder dessen Wiederverkäufer. b. Es ist dem Registranten bekannt, dass ihm an einer abgelaufenen Domain keine vertraglichen Rechte mehr zustehen sowie dass eine solche Domain von Dritten registriert werden kann. c. Registrare sowie die Registry sind berechtigt, den Domainvertrag aus wichtigem Grund außerordentlich zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt z.b. vor, wenn: die Registry durch rechtskräftiges Urteil, durch einen bestandskräftigen Schiedsspruch, durch eine behördliche Maßnahme oder im Rahmen eines gerichtlichen Verfahrens zur Löschung / Deaktivierung / Transferierung einer bestimmten Domain veranlasst wird; oder der Registrant gegen wesentliche Vertragspflichten verstößt und derartige Verstöße auch nach dem Erhalt einer Mahnung mit Fristsetzung nicht unterlässt; oder die gegenüber dem Registrar bzw. der Registry gemachten Angaben des Registranten falsch sind; oder die Identität des Registranten aus den von ihm gemachten Angaben nicht bestätigt werden kann. d. Bei einer außerordentlichen Kündigung wird bezüglich der betroffenen Domain die Löschung gemäß dem Domain-Lifecycle eingeleitet. e. Das Recht zur Geltendmachung weitergehender Schadensersatzansprüche bleibt unberührt.

6 9. HAFTUNG / FREISTELLUNG Für die Haftung der Registry ggü. Registranten gelten die folgenden Regelungen: a. Für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig durch die Registry, ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen herbeigeführt werden, haftet die Registry unbeschränkt. Ebenso unbeschränkt haftet die Registry nach zwingenden gesetzlichen Bestimmungen. b. Die Registry haftet stets in voller Höhe und unbeschränkt für Schäden aus der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit eines Menschen ungeachtet dessen, ob die Verletzung durch sie selbst, durch ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verschuldet worden ist. c. Die Haftung für nicht grob fahrlässig verursachte Schäden durch die Verletzung einer Hauptpflicht oder Kardinalpflicht - eine wesentliche Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf - ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. d. Der Registrant ist verpflichtet, die Registry und alle sonstigen Parteien, die an der Registrierung einer.voting Domain beteiligt sind, von allen Schäden einschließlich der Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung im Zusammenhang mit Ansprüchen Dritter freizustellen, die aus der Registrierung und/oder aus der Nutzung einer.voting Domain entstehen können. Hierbei sind sowohl gerichtliche, als auch außergerichtliche Ansprüche umfasst, wenn der Registrant die Inanspruchnahme verschuldet hat. 10. SONSTIGES a. Alleiniger Gerichtsstand bei allen aus dem Vertragsverhältnis sich ergebenden Streitigkeiten mit der Registry ist der Sitz der Valuetainment AG, mithin Tägerwilen / Schweiz. b. Es gilt ausschließlich Schweizer Recht. c. Sollte eine Bestimmung dieser Policy ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hiervon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. d. Übersetzungen dieser Registrierungsbedingungen erfolgen lediglich unverbindlich. Maßgeblich ist die deutsche Fassung.

7 ANLAGE UNTERSTÜTZE ZEICHEN U+00DF # LATIN SMALL LETTER SHARP S U+00E0 # LATIN SMALL LETTER A WITH GRAVE U+00E1 # LATIN SMALL LETTER A WITH ACUTE U+00E2 # LATIN SMALL LETTER A WITH CIRCUMFLEX U+00E3 # LATIN SMALL LETTER A WITH TILDE U+00E4 # LATIN SMALL LETTER A WITH DIAERESIS U+00E5 # LATIN SMALL LETTER A WITH RING ABOVE U+00E6 # LATIN SMALL LETTER AE U+00E7 # LATIN SMALL LETTER C WITH CEDILLA U+00E8 # LATIN SMALL LETTER E WITH GRAVE U+00E9 # LATIN SMALL LETTER E WITH ACUTE U+00EA # LATIN SMALL LETTER E WITH CIRCUMFLEX U+00EB # LATIN SMALL LETTER E WITH DIAERESIS U+00EC # LATIN SMALL LETTER I WITH GRAVE U+00ED # LATIN SMALL LETTER I WITH ACUTE U+00EE # LATIN SMALL LETTER I WITH CIRCUMFLEX

8 U+00EF # LATIN SMALL LETTER I WITH DIAERESIS U+00F0 # LATIN SMALL LETTER ETH U+00F1 # LATIN SMALL LETTER N WITH TILDE U+00F2 # LATIN SMALL LETTER O WITH GRAVE U+00F3 # LATIN SMALL LETTER O WITH ACUTE U+00F4 # LATIN SMALL LETTER O WITH CIRCUMFLEX U+00F5 # LATIN SMALL LETTER O WITH TILDE U+00F6 # LATIN SMALL LETTER O WITH DIAERESIS U+00F8 # LATIN SMALL LETTER O WITH STROKE U+00F9 # LATIN SMALL LETTER U WITH GRAVE U+00FA # LATIN SMALL LETTER U WITH ACUTE U+00FB # LATIN SMALL LETTER U WITH CIRCUMFLEX U+00FC # LATIN SMALL LETTER U WITH DIAERESIS U+00FD # LATIN SMALL LETTER Y WITH ACUTE U+00FE # LATIN SMALL LETTER THORN U+00FF # LATIN SMALL LETTER Y WITH DIAERESIS U+0101 # LATIN SMALL LETTER A WITH MACRON U+0103 # LATIN SMALL LETTER A WITH BREVE

9 U+0105 # LATIN SMALL LETTER A WITH OGONEK U+0107 # LATIN SMALL LETTER C WITH ACUTE U+0109 # LATIN SMALL LETTER C WITH CIRCUMFLEX U+010B # LATIN SMALL LETTER C WITH DOT ABOVE U+010D # LATIN SMALL LETTER C WITH CARON U+010F # LATIN SMALL LETTER D WITH CARON U+0111 # LATIN SMALL LETTER D WITH STROKE U+0113 # LATIN SMALL LETTER E WITH MACRON U+0115 # LATIN SMALL LETTER E WITH BREVE U+0117 # LATIN SMALL LETTER E WITH DOT ABOVE U+0119 # LATIN SMALL LETTER E WITH OGONEK U+011B # LATIN SMALL LETTER E WITH CARON U+011D # LATIN SMALL LETTER G WITH CIRCUMFLEX U+011F # LATIN SMALL LETTER G WITH BREVE U+0121 # LATIN SMALL LETTER G WITH DOT ABOVE U+0123 # LATIN SMALL LETTER G WITH CEDILLA U+0125 # LATIN SMALL LETTER H WITH CIRCUMFLEX U+0127 # LATIN SMALL LETTER H WITH STROKE

10 U+0129 # LATIN SMALL LETTER I WITH TILDE U+012B # LATIN SMALL LETTER I WITH MACRON U+012D # LATIN SMALL LETTER I WITH BREVE U+012F # LATIN SMALL LETTER I WITH OGONEK U+0131 # LATIN SMALL LETTER DOTLESS I U+0135 # LATIN SMALL LETTER J WITH CIRCUMFLEX U+0137 # LATIN SMALL LETTER K WITH CEDILLA U+0138 # LATIN SMALL LETTER KRA U+013A # LATIN SMALL LETTER L WITH ACUTE U+013C # LATIN SMALL LETTER L WITH CEDILLA U+013E # LATIN SMALL LETTER L WITH CARON U+0142 # LATIN SMALL LETTER L WITH STROKE U+0144 # LATIN SMALL LETTER N WITH ACUTE U+0146 # LATIN SMALL LETTER N WITH CEDILLA U+0148 # LATIN SMALL LETTER N WITH CARON U+014B # LATIN SMALL LETTER ENG U+014D # LATIN SMALL LETTER O WITH MACRON U+014F # LATIN SMALL LETTER O WITH BREVE

11 U+0151 # LATIN SMALL LETTER O WITH DOUBLE ACUTE U+0153 # LATIN SMALL LIGATURE OE U+0155 # LATIN SMALL LETTER R WITH ACUTE U+0157 # LATIN SMALL LETTER R WITH CEDILLA U+0159 # LATIN SMALL LETTER R WITH CARON U+015B # LATIN SMALL LETTER S WITH ACUTE U+015D # LATIN SMALL LETTER S WITH CIRCUMFLEX U+015F # LATIN SMALL LETTER S WITH CEDILLA U+0161 # LATIN SMALL LETTER S WITH CARON U+0163 # LATIN SMALL LETTER T WITH CEDILLA U+0165 # LATIN SMALL LETTER T WITH CARON U+0167 # LATIN SMALL LETTER T WITH STROKE U+0169 # LATIN SMALL LETTER U WITH TILDE U+016B # LATIN SMALL LETTER U WITH MACRON U+016D # LATIN SMALL LETTER U WITH BREVE U+016F # LATIN SMALL LETTER U WITH RING ABOVE U+0171 # LATIN SMALL LETTER U WITH DOUBLE ACUTE U+0173 # LATIN SMALL LETTER U WITH OGONEK

12 U+0175 # LATIN SMALL LETTER W WITH CIRCUMFLEX U+0177 # LATIN SMALL LETTER Y WITH CIRCUMFLEX U+017A # LATIN SMALL LETTER Z WITH ACUTE U+017C # LATIN SMALL LETTER Z WITH DOT ABOVE U+017E # LATIN SMALL LETTER Z WITH CARON