Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Teilnahme an Schulungen und Webinaren der Online Software AG

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1 Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Teilnahme an Schulungen und Webinaren der Online Software AG (Stand April 2013) 1 Geltungsbereich 1. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden AGB ) gelten für alle Veranstaltungen der Online Software AG (im Folgenden Online ), insbesondere für Schulungen (in den Räumen von Online oder vor Ort beim Kunden) sowie für Webinare, die ausschließlich im Wege der elektronischen Datenübermittlung durchgeführt werden (im Folgenden zusammen auch Seminare ). 2. Kunden sind ausschließlich natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Teilnahmevertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (im Folgenden Kunden ). 3. Es gelten ausschließlich die AGB in ihrer bei Abschluss des Teilnahmevertrages jeweils aktuellen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden finden selbst dann keine Anwendung, wenn Online Seminare durchführt, ohne diesen zu widersprechen. 2 Anmeldung und Vertragsschluss 1. Die Anmeldung zu Seminaren erfolgt über das Internet per Webformular oder per oder Fax. Für jedes Seminar ist ein gesonderter Teilnahmevertrag zu schließen. Der Kunde kann ein Seminar buchen, um selbst daran teilzunehmen und/oder weitere Seminarteilnehmer (im Folgenden zusammen Teilnehmer ) zu benennen. 2. Bei einer Anmeldung per oder Fax kommt der Vertrag über die Teilnahme an dem Seminar zustande, wenn Online dem Kunden eine Anmeldebestätigung per zuschickt. 3. Bei einer Anmeldung über die Website von Online stellt die Darstellung und Beschreibung des Seminars auf der Website noch kein verbindliches Angebot von Online zum Abschluss eines Vertrages dar. Vielmehr gibt der Kunde ein Angebot ab, indem er sich verbindlich für ein Seminar anmeldet. Vor Abschluss seiner Anmeldung kann der Kunde seine Buchung auf Eingabefehler prüfen und ggf. Korrekturen vornehmen. Den Eingang seiner Anmeldung wird Online dem Kunden unmittelbar per bestätigen; diese automatische Eingangsbestätigung stellt noch keine Vertragsannahme dar. Der für die Teilnahme am Seminar erforderliche Vertrag zwischen Online und dem Kunden kommt erst dadurch zustande, dass Online dem Kunden eine gesonderte Anmeldebestätigung über die Teilnahme an dem gebuchten Seminar per zuschickt. Seite 1 / 5

2 4. Es besteht kein Anspruch des Kunden auf Abschluss eines Vertrags mit Online; Online kann das Angebot des Kunden nach eigenem Ermessen annehmen oder ablehnen. 5. Der Kunde hat bei seiner Anmeldung wahrheitsgemäß alle in der Eingabemaske vorgesehenen Angaben zu machen und insbesondere den oder die Teilnehmer namentlich zu benennen. Seine individuellen Anmelde- und Seminardaten erhält der Kunden noch einmal zusammen mit der Anmeldebestätigung zugesandt. Die AGB in ihrer jeweiligen Fassung sind über die Website von Online abrufbar. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache. 3 Durchführung von Seminaren 1. Sofern nicht anders mit dem Kunden vereinbart, ist Online in der Auswahl und Einteilung der Seminarinhalte, der Art der Wissensvermittlung und der Auswahl des Dozenten frei. Sofern in der Seminarankündigung ein bestimmter Dozent angegeben ist, dieser jedoch wegen Krankheit, Kündigung oder aus anderen Gründen ausfällt, für die Online nicht verantwortlich ist, kann Online einen geeigneten Ersatzdozenten einsetzen, das Seminar verschieben oder absagen. Es besteht kein Anspruch des Kunden darauf, dass ein Seminar durch einen bestimmten (bzw. den angekündigten) Dozenten durchgeführt wird. 2. Online gestattet dem Kunden die Nutzung der zur Teilnahme an dem gebuchten Seminar erforderlichen Software. Online räumt dem Kunden, soweit zur Teilnahme erforderlich, an der Software ein einfaches, zeitlich auf die Dauer des Seminars beschränktes Nutzungsrecht ein. 3. Bei einem Webinar hat der Kunde einen eigenen Internetanschluss mit ausreichender Bandbreite und nach dem Stand der Technik ausreichend dimensionierte Hard- und Software bereitzuhalten. Einzelheiten zu den technischen Anforderungen für die Teilnahme an einem Webinar sind auf der Website von Online abrufbar. 4. Für die Teilnahme an einem Webinar erhält der Kunde vor Veranstaltungsbeginn für jeden gebuchten Teilnehmer einen Webinarlink, der zur Teilnahme an dem Webinar berechtigt und über den der Zugang des Teilnehmers erfolgt. Die Zugangsdaten zu Webinaren dürfen nicht an Dritte (auch nicht an Ersatzteilnehmer) weitergegeben werden. Es ist ferner untersagt, die Teilnahme anderer als der angemeldeten Teilnehmer etwa durch den Einsatz von Beamern oder Lautsprechern oder auf andere Weise zu ermöglichen oder zuzulassen. Ein Mitschnitt von Webinaren egal mit welchem technischen Mittel ist nur nach vorheriger Zustimmung von Online gestattet. 5. Sofern in der Seminarbeschreibung nicht anders angegeben, stellt Online dem Kunden speziell für das Seminar konfigurierte Arbeitsunterlagen (z.b. Präsentationsfolien) zur Verfügung und stellt jedem Teilnehmer auf Wunsch eine Teilnahmebestätigung bzw. ein Abschlusszertifikat aus. Bei Schulungen vor Ort stellt Online dem Kunden ferner die notwendige Hard- und Software sowie die Pausenverpflegung und Getränke zur Verfügung. Seite 2 / 5

3 4 Absage, Stornierung und Kündigung 1. Zwischen Online und dem Kunden abgeschlossene Teilnahmeverträge enden mit Durchführung des Seminars. Sie sind vorbehaltlich der folgenden Bestimmungen nicht ordentlich kündbar. Der Kunde kann bis zu Seminarbeginn aber jederzeit einen Ersatzteilnehmer benennen oder seine Teilnahme schriftlich, per Fax oder per stornieren. 2. Für den Austausch eines Teilnehmers wird durch Online keine Gebühr erhoben. Bei jeder Stornierung einer Seminaranmeldung wird durch Online eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 55,- pro Teilnehmer erhoben. Erfolgt die Stornierung später als zwei (2) Wochen vor Seminarbeginn aus nicht von Online zu vertretenden Gründen, ist vom Kunden die volle Seminargebühr zu entrichten. Das Gleiche gilt für den Fall des unangekündigten Fernbleibens eines Teilnehmers. 3. Die Mindestzahl der Teilnehmer wird in der Seminarankündigung bekannt gegeben. Mangels einer solchen Angabe finden Seminare grundsätzlich erst ab drei (3) verbindlich angemeldeten Teilnehmern statt. Online behält sich vor, ein Seminar insbesondere wegen zu geringer Teilnehmerzahl oder wegen Ausfalls des Dozenten abzusagen. In diesem Fall werden dem Kunden bereits gezahlte Seminargebühren in voller Höhe erstattet. Weitergehende Ansprüche des Kunden bestehen nicht. Bei Seminarabsagen wird Online dem Kunden, soweit möglich, Ausweichtermine anbieten. 4. Im Übrigen können beide Vertragspartner einen Teilnahmevertrag aus wichtigem Grund schriftlich, per Fax oder per ohne Frist kündigen, wenn der jeweils andere Vertragspartner seine vertraglichen Verpflichtungen erheblich oder dauerhaft verletzt. Bei unerheblichen Vertragsverletzungen ist eine außerordentliche Kündigung jedoch ausgeschlossen. 5 Seminargebühren 1. Es gelten die in der jeweils aktuellen Seminarpreisliste bzw. in der Seminarbeschreibung genannten bzw. dem Kunden angezeigten Seminargebühren pro Teilnehmer. Diese beinhalten ggf. die Überlassung der Arbeitsunterlagen sowie bei Schulungen zusätzlich die Pausenverpflegung und Getränke, sofern in der Seminarbeschreibung nicht anders angegeben. 2. Die Seminargebühr wird dem Kunden zwei (2) Wochen vor Seminarbeginn in Rechnung gestellt und unmittelbar und ohne Abzug zur Zahlung fällig, spätestens jedoch am Vortrag des Seminars (bei kurzfristiger Anmeldung). Die Zahlung erfolgt per Überweisung auf das von Online mitgeteilte Konto. Alle Seminargebühren verstehen sich zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Seite 3 / 5

4 6 Gewährleistung, Haftung 1. Nach dem Stand der Technik kann das Risiko eines unvorhergesehenen Ausfalls der für die Durchführung der Webinare eingesetzten Software sowie der Internetverbindung des Kunden nicht ausgeschlossen werden. Für technische Ausfälle außerhalb des Einflussbereichs von Online wird daher keine Haftung übernommen. 2. Online haftet unbeschränkt für Schäden, die durch die Verletzung einer mit Abschluss des Vertrages übernommenen Garantie entstanden sind, für Gesundheitsschäden eines Teilnehmers sowie für Schäden, die Online vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat. 3. Im Übrigen haftet Online, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur für die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (auch Verzug, Unmöglichkeit), und zwar beschränkt auf den Ersatz von typischen und vorhersehbaren Schäden. Vertragswesentliche Pflichten in diesem Sinne sind solche, die für die Erreichung des Vertragszwecks wesentlich sind und auf deren Erfüllung der Kunde deshalb regelmäßig vertrauen kann. Die Schadensersatzpflicht ist in diesem Fall für jedes Schadensereignis und für sämtliche Schadensereignisse zusammen beschränkt auf das Fünffache der für den betroffenen Teilnehmer gezahlten Seminargebühr. 4. Der Kunde hat Online von sämtlichen Ansprüchen freizustellen, die Dritte gegenüber Online mit der Behauptung geltend machen, die vom Kunden bzw. Teilnehmer in Seminaren abgegebenen Erklärungen oder sonstigen dort bekannt gegebenen Inhalte, verletzten ihre Rechte oder sonstige Rechtsvorschriften. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Übernahme angemessener Rechtsverteidigungskosten. Die Freistellungspflicht besteht nur, wenn der Kunde den Rechtsverstoß zu vertreten hat. 7 Urheberrecht 1. Die gesamten, bei den Seminaren zum Einsatz kommenden Arbeitshilfen und -unterlagen (z.b. Präsentationsfolien, Skripte, Softwaresimulationen, sonstiges Übungsmaterial) sind urheberrechtlich geschützt. Die in den Arbeitsunterlagen enthaltenen Urheberrechtsvermerke, andere Rechtsvorbehalte, Logos sowie sonstige Hinweise dürfen vom Kunden nicht verändert, unkenntlich gemacht oder entfernt werden. 2. Der Kunde erhält an den ihm von Online überlassenen Arbeitsunterlagen ein einfaches, räumlich und zeitlich nicht beschränktes Nutzungsrecht zum eigenen Gebrauch in der Weise, dass der jeweilige Teilnehmer an dem Seminar die Arbeitsunterlagen während des Seminars und danach zum Zweck der Wissensaneignung (Lernen, Nacharbeiten und Vertiefen der Seminarinhalte) verwenden darf. Eine Verwendung der Arbeitsunterlagen zu dem Zweck, selbst interne oder externe Schulungen abzuhalten (Wissensweitergabe) bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Online. Seite 4 / 5

5 3. Eine Vervielfältigung der Arbeitsunterlagen, insbesondere gedruckter Unterlagen, auch durch Einscannen, eine öffentliche Zugänglichmachung in elektronischen Netzen (Internet, Intranets etc.) und eine Verwertung in sonstiger Weise, insbesondere die Übersetzung und Bearbeitung der Arbeitsunterlagen oder deren Vermietung, Überlassung an oder Gebrauch durch Dritte sind ohne Zustimmung von Online nicht erlaubt. 8 Datenschutz 1. Online erhebt, speichert und verarbeitet die ihr vom Kunden überlassenen personenbezogenen Daten (z.b. Name, Berufsbezeichnungen, Geschäftsadressen, Telefonnummern und -Adressen) zum Zwecke der Durchführung des Seminars nach den anwendbaren Regeln des Datenschutzrechts. 2. Sofern der Kunde Kontaktdaten von Dritten, insbesondere seiner Mitarbeiter, die an einem Seminar teilnehmen, an Online übermittelt, stellt er sicher, dass die Datenübermittlung an sowie die Datenverarbeitung durch Online ohne Verstoß gegen datenschutzrechtliche Vorschriften erfolgen; insbesondere holt der Kunde sofern erforderlich die Einwilligung seiner Mitarbeiter zum Datenumgang durch Online ein. 3. Online kann den Kunden per auf vergleichbare oder Folge-Veranstaltungen hinweisen, die für ihn von Interesse sein könnten. Der Verwendung seiner -Adresse zu diesem Zweck kann der Kunde jederzeit widersprechen, indem er Online eine an die Adresse datenschutz@online-software-ag.de schreibt oder den in jeder enthaltenen Link zur Abmeldung aktiviert. Kosten entstehen dem Kunden hierdurch nicht. 9 Schlussbestimmungen 1. Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform (Fax und genügen). Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. 2. Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis ist Weinheim. Seite 5 / 5