Offenlegungsschrift 8-Monats-Akten

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1 (19) Deutsches Patent- und Markenamt ( 10 l DE A (12) Offenlegungsschrift 8-Monats-Akten (21) Aktenzeichen: (22) Anmeldetag: (43) Offenlegungstag: (71) Anmelder: Lufthansa Technik AG, Hamburg, DE (74) Vertreter: Hauck Patent- und Rechtsanwälte, Harnburg (72) Erfinder: Sutter, Wolfgang, Halstenbek, DE (51) lnt Cl. 8 : G09F 13/20 ( ) F21K 2100 ( ) (56) Für die Beurteilung der Patentfähigkeit in Betracht gezogene Druckschriften: DE A1 DE A1 DE U1 DE T2 DE T2 us us 2002/ A1 EP EP A1 wo 01/ A1 DIN Teil1 bis 4 Die folgenden Angaben sind den vom Anmeldereingereichten Unterlagen entnommen Prüfungsantrag gemäß 44 PatG ist gestellt. (54) Bezeichnung: Verfahren zur Herstellung einer Fluchtwegmarkierung sowie eine solche (57) Zusammenfassung: Verfahren zur Herstellung einer Fluchtwegmarkierung für ein Flugzeug mit einer im Dunkeln nachleutenden Leuchtschicht und einem Hohlprofil aus einem polymeren Kunststoff, in dem die Leuchtschicht angeordnet ist, gekennzeichnet durch die folgenden Verfahrensschritte: - Herstellen der Leuchtschicht aus einer Mischung eines Silikonmaterials mit photolumineszenten Pigmenten, und -Einbringen der Mischung in einem flüssigen Zustand in das Hohlprofil, wobei die Mischung in dem Hohlprofil unter Vernetzung mit dem Hohlprofil aushärtet.

2 Beschreibung [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Fluchtwegmarkierung sowie eine Fluchtwegmarkierung. [0002] Es ist bekannt, zur Markierung von Fluchtwegen in Flugzeugen photolumineszente Streifen am Boden des Flugzeuginnenraums anzuordnen. Photolumineszenz wird gelegentlich auch als Nachleuchten und/oder als Phosphorisieren bezeichnet. Die sicherheitstechnischen Anforderungen an die Fluchtwegmarkierungsind beispielsweise in der deutschen Industrienorm DIN spezifiziert. Die Streifen werden am Boden der Flugzeugkabine verlegt und weisen den Passagieren und der Besatzung im Notfall den Weg zu den Ausgängen und Notausstiegen. ln der Vergangenheit haben sich bei der Ausstattung von Flugzeugen und Flugzeugkabinen zunehmend photolumineszente Streifen als Fluchtwegmarkierung durchgesetzt, da diese ausfallsicher sind und ohne Stromversorgung betrieben werden können. [0003] Aus EP A 1 ist eine dauerhaft fluoreszierende Lage bekannt, bei der Farbpigmente in eine Polymermatrix eingebunden sind. Hierbei kann das fluoreszierende Material in einem Träger eingebunden sein, der dem Fluoreszenzlicht durch zusätzliche Filter verschiedene optische Eigenschaften verleiht. [0004] Aus US 2002/ A1 ist ein Notbeleuchtungssystem für ein Flugzeug bekannt, bei dem photolumineszentes Material in einer geschlossenen Ummantelung angeordnet ist. Die Ummantelung wird in einem Presssitz zwischen zwei parallel zueinander verlaufenden Schienen am Boden des Flugzeugs gehalten. Das photolumineszente Material wird in die Ummantelung eingeschoben, die endseitig durch einen Deckel verschlossen wird. [0005] Aus WO 01/52224 A1 ist eine Notfallbeleuchtung für ein Flugzeug bekannt, bei dem Fluchtwegmarkierungen in Form von Einsätzen, selbstklebenden Bändern und Farbe im Flugzeuginnenraum verwendet wird. [0006] Aus EP B1 ist eine Notbeleuchtungseinheitfürden Flugzeuginnenraum bekannt, die über ein direkt mit dem Flugzeugboden verbundenes Abdeckelement in Position gehalten wird. [0007] Aus US 7,074,345 B2 ist ein photolumineszentes Material bekannt, das aus einer Mischung eines transparenten Basismaterials und photolumineszenter Pigmente hergestellt wird, wobei bei 20oc die Viskosität des transparenten Basismaterials 1 Pa s oder mehr beträgt und photolumineszente Pigmente in einer Menge von 7 bis 95 Gew.-% zugesetzt werden. Für die Verwendung von Silikonmaterial als transparentem Basismaterial wird eine Viskosität von 70 Pa s und eine mittlere Teilchengröße von 150 IJm für die photolumineszenten Pigmente vorgeschlagen. [0008] Neben einer ausreichenden Leuchtkraft ist für den Einsatz einer Fluchtwegmarkierung in der Flugzeugkabine entscheidend, dass diese den Belastungen im Flugzeuginnenraum sowohl durch die Passagiere als auch durch Spannungen, die durch den Flugzeugboden in die Fluchtwegmarkierung eingebracht werden, standhalten. [0009] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Fluchtwegmarkierung mit einer möglichst guten Leuchtdichte bereitzustellen, die für den Einsatz im Flugzeuginnenraum robust ausgebildet ist. [0010] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch ein Verfahren mit den Merkmalen aus Anspruch 1 gelöst. Ebenso löst die Fluchtwegmarkierung mit den Merkmalen aus Anspruch 10 diese Aufgabe. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung bilden den Gegenstand der Unteransprüche. [0011] Das erfindungsgemäße Verfahren dient zur Herstellung einer Fluchtwegmarkierung für ein Flugzeug mit einer im Dunkeln nachleuchtenden Leuchtschicht und einem Hohlprofil aus einem polymeren KunststoffmateriaL Das Verfahren weist die folgenden Verfahrensschritte auf: -Herstellen der Leuchtschicht aus einer Mischung eines Silikonmaterials und von photolumineszenten Pigmenten und -Einbringen der Mischung in einem flüssigen Zustand in das Hohlprofil, wobei die Mischung in dem Hohlprofil untervernetzung mit dem Hohlprofil aushärtet. [0012] Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren erfolgt eine kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Hohlprofil, das die Leuchtschicht aufnimmt, und der Leuchtschicht selbst. Hierdurch ist sichergestellt, dass das Hohlprofil eine ausreichende Stabilität besitzt und Risse in dem Profil vermieden werden können. Andererseits erlaubt das Einbringen der Mischung im flüssigen Zustand in das Hohlprofil sowie das Aushärten der Mischung mit den photolumineszenten Pigmenten in dem Lumen des Hohlprofils, Silikonmaterialien einzusetzen, die für ein Einschieben in das Hohlprofil wegen ihrer geringen Steifigkeit nicht geeignet sind. Hinzu kommt, dass das Einbringen der Mischung im flüssigen Zustand in das Lumen des Hohlprofils sicherstellt, dass die Mischung flächig an mindestens einer Seite des Hohlprofils anliegt und sich keine Luftblasen zwischen der Leuchtschicht und der Innenwand des Hohlprofils bilden können. [0013] ln einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung besitzt das Silikonmaterial bei einer Tempera- 2/7

3 tur von 20oc eine Viskosität von weniger als 9,5 Pa s und die mittlere Korngröße der Pigmente ist kleiner als 150 IJm, wobei der Anteil der Pigmente 50 bis 90 Gew.-% in der Mischung beträgt. Die Verwendung von einem dünnflüssigen Silikonmaterial erlaubt es, Pigmente mit einer kleinen mittleren Korngröße einzusetzen und so ausreichend Leuchtkraft zu erzielen. Insbesondere, da bei dem erfindungsgemäßen Verfahren die Leuchtschicht in flüssiger Form in das erste Profilelement eingebracht wird, ist es möglich, mit dünnflüssigen, niedrigviskosen Silikonmaterialien zu arbeiten und diese mit Pigmenten zu versetzen, die eine möglichst kleine mittlere Korngröße besitzen. [0014] ln einer bevorzugten Ausgestaltung des Verfahrens ist das Hohlprofil als ein länglicher Hohlkörper mit einer umlaufend geschlossenen Wand ausgebildet, dessen vorderes und hinteres Ende beim Einbringen in der Mischung jeweils eine Offnung aufweist. Das Hohlprofil besitzt insgesamt eine röhrenförmige Gestalt mit einem durchgehenden Lumen, wobei beim Verlegen des Hohlprofils im Flugzeug dieses einen im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt aufweist. [0015] ln einer bevorzugten Ausgestaltung erfolgt das Einbringen der Mischung in das Hohlprofil über ein Einspritzen, bei dem die Mischung im flüssigen Zustand unter Druck bevorzugt von einem offenen Ende des Hohlprofils in dieses eingespritzt wird. Bei einer geringen Viskosität der Mischung kann diese sich gleichmäßig in dem Hohlprofil verteilen und bevorzugt mit sämtlichen Innenwänden des Hohlprofils in Kontakt gelangen, um mit diesen unter Bildung einer kraftschlüssigen Verbindung zu vernetzen. [0016] Alternativ oder zusätzlich ist es auch möglich, die Mischung durch Einsaugen in das Hohlprofil einzubringen. Hierzu wird beispielsweise die Mischung von einem Ende des Hohlprofils mit Unterdruck eingesaugt. Selbstverständlich ist es auch möglich, den Vorgang des Einspritzens und Einsaugens der Mischung miteinander zu kombinieren, beispielsweise so, dass die Mischung von einem Ende eingespritzt und von dem anderen Ende eingesaugt wird, so dass das Lumen des Hohlprofils vollständig ausgefüllt wird. [0017] ln einer bevorzugten Weiterbildung des Verfahrens ist der polymere Kunststoff des Hohlprofils derart ausgewählt, dass das Silikonmaterial eine kraftschlüssige Verbindung mit dem Hohlprofil eingeht. Um eine solche kraftschlüssige Verbindung zwischen Leuchtschicht und Profil zu erzielen, ist das Hohlprofil bevorzugt aus einem Polycarbonatkunststoff hergestellt. Auch kann es vorgesehen sein, das Hohlprofil mindestens in seinen Innenwänden mit einer Oberflächenbehandlung, beispielsweise durch Primer, so zu bearbeiten, damit die Leuchtschicht sich gut mit dem Polycarbonat verbindet. Die kraft- schlüssige Verbindung der Leuchtschicht mit dem Hohlprofil hat neben den bereits angesprochenen Vorteilen, dass eine besonders dünnflüssige Leuchtschicht eingesetzt werden kann, auch den weiteren Vorteil, dass Luftzwischenräume zwischen der Leuchtschicht und dem Hohlprofil vermieden werden können. Hierdurch wird ein gleichmäßiges Erscheinungsbild der Leuchtschicht durch das transparente oder durchscheinende Hohlprofil erzielt. Im Ubrigen verhindert die enge Verbindung zwischen Leuchtschicht und Hohlprofil auch, dass Feuchtigkeit in die Fluchtwegmarkierung eindringen kann und so die Leuchtkraft der Pigmente beispielsweise durch Oxidation einschränkt wird. [0018] Die erfindungsgemäße Aufgabe wird ebenfalls durch eine Fluchtwegmarkierung für ein Flugzeug gemäß Anspruch 10 gelöst. Die erfindungsgemäße Fluchtwegmarkierung ist für ein Flugzeug vorgesehen und besitzt eine im Dunkeln nachleuchtende Leuchtschicht, die in einem Hohlprofil aus einem polymeren Kunststoff angeordnet ist. Die Leuchtschicht besteht aus einer Mischung eines Silikonmaterials mit photolumineszenten Pigmenten. Ferner ist die Leuchtschicht mit der Innenseite des Hohlprofils vernetzt, so dass eine kraftschlüssige Verbindung zwischen ausgehärteter Leuchtschicht und Hohlprofil entsteht. [0019] ln einer Weiterbildung der erfindungsgemäßen Fluchtwegmarkierung ist das Hohlprofil als ein länglicher Hohlkörper ausgebildet, der eine umlaufend geschlossene Wand aufweist, die ein durchgängiges Lumen in den Hohlkörper aufweist. Das vordere und hintere Ende des Hohlprofils ist jeweils mit einer Offnung zum Einbringen der Leuchtschicht im flüssigen Zustand versehen. Die endseitige Offnung an dem Hohlprofil kann sich über den gesamten Querschnitt des Hohlprofils erstrecken oder alternativ in eine endseitig vorgesehene Begrenzungswand des Hohlprofils eingebracht sein. Die Offnungen sind so ausgebildet, dass die Leuchtschicht im flüssigen Zustand in das Hohlprofil eingebracht werden kann, wobei die Leuchtschicht entweder in das Hohlprofil gespritzt und/oder in dieses eingesaugt werden kann. [0020] ln einer ferner bevorzugten Ausgestaltung ist das Hohlprofil mit einem durchgängigen Lumen zur Aufnahme der Leuchtschicht ausgestattet. [0021] Das Hohlprofil besitzt quer zur Längsrichtung eine Breite von 12 bis 25 mm und eine Dicke von weniger als 6 mm. Die Dicke des Lumens in dem Hohlprofil kann 0,5 bis 1,5 mm betragen, so dass auch die Leuchtschicht eine Dicke von 0,5 bis 1,5 mm besitzt. [0022] Eine bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung wird nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert. Es zeigt: 3/7

4 [0023] fl9., 1 eine erfindungsgemäße Fluchtwegmarkierung in einer Schnittansicht, deren Hohlraum mit einer Leuchtschicht ausgefüllt ist und [0024] Fig. 2 eine zweite Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Fluchtwegmarkierung, bei der ein geschnitten dargestelltes Hohlprofil vollständig mit einer Leuchtschicht ausgefüllt ist. Der Ubergang zu den Seitenwänden 32 und 34 ist abgerundet. Die Unterseite 36 ist flach ausgebildet und kann so flächig mit einem Untergrund verklebt oder sonst wie mit dem Untergrund verbunden werden. [0025] fjg, 1 zeigt ein vollständig geschlossenes Hohlraumprofil 10 mit einer Oberseite 12. Die Seitenwände 14 und 16 des Profils 10 begrenzen im Ubergang zur Oberseite 12 den abgerundeten Abschnitt 18, mit dem die Seitenwand in die Oberseite 12 übergeht. Die Seitenwände 14 und 16 können ebenfalls wie die Oberseite aus einem transparenten oder durchscheinenden Kunststoff hergestellt sein. Gegenüber der Oberseite ist die Unterseite 20 des Hohlprofils 10 angeordnet. Die Unterseite 20 besitzt an ihrer Außenseite vier parallel verlaufende Vorsprünge 22, die kontinuierlich oder unterbrochen sich in Längsrichtung des Hohlprofils 10 erstrecken. Das Lumen des Hohlprofils 10, das ist der durch Oberseite, Unterseite und Seitenwänden begrenzte Hohlraum, besitzt einen im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt. Der Hohlraum ist vollständig mit einer Leuchtschicht 24 ausgefüllt. Die Leuchtschicht 24 ist an ihrer Oberfläche mit den angrenzenden Wänden des Hohlprofils vernetzt und mit diesen kraftschlüssig verbunden. Die Leuchtschicht 24 wird erfindungsgemäß durch Einspritzen oder Einsaugen in das Hohlprofil eingebracht und ist so gleichmäßig in dem Hohlprofil verteilt. [0026] Das Hohlprofil besitzt eine Breite B von ungefähr 20 mm. Unter Vernachlässigung der Höhe der Stege besitzt das Hohlprofil eine Höhe H von ungefähr 1,8 mm. Die Leuchtschicht 24 besitzt eine Höhe h von ungefähr 1 mm. Die Verwendung von einem dünnflüssigen Silikonmaterial mit photolumineszenten Pigmenten, die eine kleine mittlere Teilchengröße besitzen, kann bei guter Nachleuchtdauer der Hohlraum des Profils gleichmäßig ausgefüllt werden. Auch genügt durch die Verwendung von Pigmenten mit einer kleinen mittleren Korngröße bereits eine geringe Höhe h der Leuchtschicht, um eine ausreichende Leuchtkraft zu erzielen. [0027] Die Stege 22 an der Unterseite des Hohlprofils dienen dazu, die Fluchtwegmarkierung mit dem Fußboden im Flugzeuginnenraum zu verkleben. Die Innenräume zwischen den Stegen 22 nehmen dabei den Kleber aus. [0028] Fig. 2 zeigt eine alternative Ausgestaltung einer Fluchtwegmarkierung 26, die ebenfalls mit einem durchgehenden Lumen ausgebildet ist, das durch eine Leuchtschicht 28 vollständig ausgefüllt ist. Die Fluchtwegmarkierung 26 besitzt eine Oberseite 30, die transparent oder durchscheinend ausgebildet ist. 4/7

5 ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG OE A Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen. Zitierte Patentliteratur - EP A 1 [0003] - US 2002/ A1 [QQ0.4] - WO 01/52224 A1 [0005] - EP lqqq J - us [0007] Zitierte Nicht-Patentliteratur - Industrienorm DIN [0002] 5/7

6 Patentansprüche 1. Verfahren zur Herstellung einer Fluchtwegmarkierung für ein Flugzeug mit einer im Dunkeln nachleuchtenden Leuchtschicht und einem Hohlprofil aus einem polymeren Kunststoff, in dem die Leuchtschicht angeordnet ist, gekennzeichnet durch die folgenden Verfahrensschritte: - Herstellen der Leuchtschicht aus einer Mischung eines Silikonmaterials mit photolumineszenten Pigmenten, und - Einbringen der Mischung in einem flüssigen Zustand in das Hohlprofil, wobei die Mischung in dem Hohlprofil unter Vernetzung mit dem Hohlprofil aushärtet. 2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Viskosität des Silikonmaterials weniger als 9,5 Pa s [20oC] und die mittlere Korngröße der Pigmente kleiner als 150 IJm ist und der Anteil der Pigmente Gew.-% in der Mischung beträgt. 3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlprofil als ein länglicher Hohlkörper mit einer umlaufend geschlossenen Wand ausgebildet ist, wobei das vordere und hintere Ende des Hohlkörpers zum Einbringen der Mischung jeweils eine Offnung aufweist. schung eines Silikonmaterials mit photolumineszenten Pigmenten besteht, die mit dem Hohlprofil auf dessen Innenseite vernetzt ist. 11. Fluchtwegmarkierung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlprofil ein länglicher Hohlkörper ist, der eine umlaufend geschlossene Wand aufweist und dessen vorderes und hinteres Ende jeweils eine Offnung zum Einbringen der Leuchtschicht im flüssigen Zustand aufweisen. 12. Fluchtwegmarkierung nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlprofil ein durchgängiges Lumen zur Aufnahme der Leuchtschicht besitzt, wobei das Hohlprofil quer zu seiner Längsrichtung eine Breite von 12 bis 25 mm besitzt und eine Dicke von weniger als 6 mm. 13. Fluchtwegmarkierung nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Dicke der Leuchtschicht quer zur Längsrichtung 0,5 bis 1,5 mm beträgt. Es folgt ein Blatt Zeichnungen 4. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zum Einbringen die Mischung in das Hohlprofil eingespritzt wird. 5. Verfahren nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Mischung durch ein offenes Ende im Hohlprofil eingespritzt wird. 6. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zum Einbringen die Mischung in das Hohlprofil eingesaugt wird. 7. Verfahren nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Mischung von einem offenen Ende des Hohlprofils eingesaugt wird. 8. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der polymere Kunststoff des Hohlprofils derart ausgewählt ist, dass das Silikonmaterial eine kraftschlüssige Verbindung mit dem Hohlprofil eingeht. 9. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlprofil aus einem Polycarbonatkunststoff besteht. 10. Fluchwegmarkierung für ein Flugzeug mit einer im Dunkeln nachleuchtenden Leuchtschicht und einem Hohlprofil aus einem polymeren Kunststoff, in dem die Leuchtschicht angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtschicht aus einer Mi- 6/7

7 OE A Anhängende Zeichnungen 7/7