*DE A *

Save this PDF as:
 WORD  PNG  TXT  JPG

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "*DE A *"

Transkript

1 *DE A * (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE A (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: (22) Anmeldetag: (43) Offenlegungstag: (71) Anmelder: Runkel, Hans, Wuppertal, DE (74) Vertreter: Patentanwälte Ostriga, Sonnet, Wirths & Roche, Wuppertal (72) Erfinder: gleich Anmelder (51) Int Cl. 8 : F27D 17/00 ( ) (56) Für die Beurteilung der Patentfähigkeit in Betracht gezogene Druckschriften: DE A1 DE A1 DE A DE T2 Pat. Abstr. of Japan zur JP A; Die folgenden Angaben sind den vom Anmelder eingereichten Unterlagen entnommen Prüfungsantrag gemäß 44 PatG ist gestellt. (54) Bezeichnung: Vorrichtung zur Wärmerückgewinnung bei indirekt, mit einer Mehrzahl von Strahlrohrbrennern beheizten Öfen (57) Zusammenfassung: Dargestellt und beschrieben ist eine Vorrichtung zur Wärmerückgewinnung bei indirekt, mit einer Mehrzahl von Strahlrohrbrennern beheizten Öfen. Aufgabe der Erfindung ist es, eine neue Vorrichtung zur Wärmerückgewinnung bei indirekt, mit einer Mehrzahl von Strahlrohrbrennern beheizten Öfen zu schaffen, mit der auf möglichst einfache Weise ein größerer Teil der eingesetzten Energie zurückgewonnen und nutzbar gemacht werden kann. Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich daraus, dass jedem Strahlrohrbrenner ein Wärmetauscher unmittelbar nachgeordnet ist. 1/9

2 Beschreibung [0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Wärmerückgewinnung bei indirekt, mit einer Mehrzahl von Strahlrohrbrennern beheizten Öfen, insbesondere von Härteanlagen, mit wenigstens einem, im Abgasstrom angeordneten Wärmetauscher. [0002] Aus dem druckschriftlich nicht nachweisbaren Stand der Technik ist beispielsweise im Zusammenhang mit indirekt beheizten Öfen für Härteanlagen bekannt, dass die Abgase der einzelnen Strahlrohrbrenner in einer Abgassammelleitung zusammengeführt werden und dass am Ende dieser Abgassammelleitung vor der Einleitung in den Schornstein über einen Wärmetauscher dem Abgasstrom Energie zum Zwecke der Rückgewinnung entzogen wird. [0003] Bei derartigen Vorrichtungen ist es häufig so, dass von den zahlreichen, am indirekt beheizten Ofen angeordneten Strahlrohrbrennern lediglich einige im Dauerbetrieb und andere jedoch nur zeitweilig in Betrieb sind. Dabei ergibt sich die Situation, dass neben den heißen Abgasen aus den einzelnen Strahlrohrbrennern im Bereich der nicht im Betrieb befindlichen Strahlrohrbrenner Luft mit Umgebungstemperatur angesaugt wird. Aus diesem Grunde liegt in der Abgassammelleitung eine Mischtemperatur vor, die bereits deutlich erniedrigt ist, wodurch es technisch aufwändig ist, im größeren Umfang die für den indirekt beheizten Ofen eingesetzte Energie zurückzugewinnen. [0004] Die Aufgabe der Erfindung besteht deshalb darin, eine neue Vorrichtung zur Wärmerückgewinnung bei indirekt, mit einer Mehrzahl von Strahlrohrbrennern beheizten Öfen zu schaffen, mit der auf möglichst einfache Weise ein größerer Teil der eingesetzten Energie zurückgewonnen und nutzbar gemacht werden kann. [0005] Die Lösung der Aufgabe ergibt sich aus den Merkmalen des Patentanspruchs 1, insbesondere dem kennzeichnenden Merkmal, wonach jedem Strahlrohrbrenner ein Wärmetauscher unmittelbar nachgeordnet ist. [0006] Die erfindungsgemäße Lösung hat den wesentlichen Vorteil, dass mit Hilfe der direkt jedem einzelnen Strahlrohrbrenner nachgeordneten Wärmetauscher es auf einfache Weise möglich ist, aus dem eine Temperatur von 400 bis 650 C aufweisenden Abgas jedes einzelnen Stahlrohrbrenners einen relativ großen Anteil an Wärme ohne großen technischen Aufwand zurückzugewinnen, da durch den Wärmetauscher jeweils eine Temperaturabsenkung des Abgasstroms auf ca. 120 C erreicht wird. Bei einer Versuchsleistung von 15 KW je Strahlrohrbrenner wird eine Energie von 12,5 KW an den Ofenraum abgegeben und die Abgase weisen einen Energieanteil von 2,5 KW auf. Aus den Abgasen können 1,5 KW durch die erfindungsgemäße Vorrichtung zurückgewonnen werden. [0007] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung sind alle parallel zueinander angeordneten Wärmetauscher über einen Primärkreislauf mit einem gemeinsamen Wärmetauscher eines Sekundärkreislaufes verbunden. Dadurch ist es auf einfach Weise möglich, Wasser auf eine benötigte Temperatur zu erwärmen und dieses Wasser beispielsweise zum Betrieb einer einem Härteofen nachgeordneten Waschmaschine oder zu Heizungszwecken einzusetzen. [0008] Bei einer weiteren Ausführungsform weist der Wärmetauscher eine kompakte, aus flachen Rechteckrohren bestehende Struktur auf, die mit einer Vielzahl von Einprägungen versehen sind. Dieser spezielle Wärmetauscher hat den Vorteil großer Wärmeübertragungsflächen, wobei durch die Vielzahl von Einprägungen auf ebenfalls vorteilhafte Weise turbulente Strömungsverhältnisse im Wärmetauscher herrschen. [0009] Beim vorgenannten Wärmetauscher ist es möglich, diesen mit einem Wasser-Glykol-Gemisch zu betreiben, welches mit großer Geschwindigkeit den Wärmetauscher durchströmt. [0010] Bei einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist der Wärmetauscher in einem Mantelrohr mit Übermaß angeordnet, wobei der Ringraum zwischen dem Wärmetauscher und dem Mantelrohr als Strömungsbypass fungiert. Bei dieser Ausführungsform ist als vorteilhaft anzusehen, dass für den Fall einer Blockierung des Strömungsquerschnitts des Wärmetauschers durch Fremdkörper der Ringraum als Strömungsbypass zur Verfügung steht. [0011] Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung eines Ausführungsbeispiels. Es zeigen: [0012] Fig. 1 eine schematische Frontdarstellung einer Ofenanlage, [0013] Fig. 2 eine Querschnittsdarstellung der Ofenanlage gemäß Fig. 1, [0014] Fig. 3 eine vergrößerte Teilquerschnittsdarstellung gemäß Fig. 2, [0015] Fig. 4 eine Seitenansicht eines Mantelrohres eines Wärmetauschers, [0016] Fig. 5 eine Stirnansicht gemäß Fig. 4 und [0017] Fig. 6 eine vergrößerte Teildarstellung eines 2/9

3 Rechteckrohres des Wärmetauschers mit Einprägungen. [0018] In den Zeichnungen ist ein Ofen, beispielsweise eine Härteanlage, insgesamt mit der Bezugsziffer 10 bezeichnet. [0019] In den Fig. 1 und Fig. 2 ist ein derartiger Ofen 10 in Front- und Querschnittdarstellung schematisch dargestellt. [0020] Man erkennt, dass an einer Vorderseite 11 des Ofens 10 eine Vielzahl von Strahlrohrbrennern 12 angeordnet sind, die in einen Ofenraum 13 (s. Fig. 2) hineinragen und an der Rückseite 14 des Ofens 10 zusätzlich gelagert sind. Je nach Bedarf des nachgeschalteten Verbrauchers eines derartigen Ofens 10 ist die Anzahl der in Betrieb befindlichen Strahlrohrbrenner 12 variabel. [0021] Jeder Strahlrohrbrenner 12 wird wie insbesondere Fig. 3 zeigt aus einem Gasbrenner 15 und einem rohr- bzw. lanzenförmigen Flammrohr 16, welches in den Ofenraum 13 hineinragt, gebildet. Am Gasbrenner 15 ist eine Gaszuführung 17, eine Luftzuführung 18 und eine Abgasleitung 19 angeordnet. [0022] Das durch die Gaszuführung 17 strömende Gas erreicht zunächst ein mittiges, im Gasbrenner 15 angeordnetes Rohr 20, welches parallel mit einem Luftkanal 21 verläuft. Die Verbrennungsluft im vorgenannten Luftkanal 21 wie auch das im Rohr 20 strömende Gas treten im Bereich 22 aus dem Gasbrenner 15 aus, wobei das Gas im selben Moment wie die Flamme 23 zeigt verbrennt. [0023] Die heißen Verbrennungsgase V 1 strömen zunächst durch ein Zentralrohr 24 des Flammrohres 16 bis zu dessen Endbereich 25 und werden dann durch einen Ringraum 26 des Flammrohres 16 zurückgeleitet (s. Verbrennungsgase V 2 ). [0024] Im Bereich 22 des Verbrennungsprozesses werden Temperaturen von ca C erreicht. Zum Zeitpunkt des Umlenkens der Verbrennungsgase im Endbereich 25 des Flammrohres 16 weisen diese noch eine Temperatur von ca C auf. Nach dem Durchströmen des Ringraumes 26 sinkt die Temperatur auf ca. 400 bis 650 C. [0025] Durch die Parallelität der Strömungskanäle für die Luftzuführung 18 und Abgasrückführung 19 wird darüber hinaus die im Gegenstrom einströmende Verbrennungsluft (s. Luftkanal 21) vorgewärmt. Die noch eine Temperatur von 400 bis 650 C aufweisenden Abgase strömen dann jeweils in einen Wärmetauscher 27, der Teil eines Primärkreislaufes 28 (s. Fig. 1) ist. Im Wärmetauscher 27 wird der Abgasstrom auf eine Temperatur von ca. 120 C abgekühlt und dann an eine zentrale Abgasleitung Z weitergeleitet. [0026] Bei dem Wärmetauscher 27 handelt es sich um sehr kleinbauende, kompakte Einheiten, die aus einer Vielzahl von flach rechteckförmigen Strömungskanälen 29 gebildet werden, welche mit Einprägungen 30 versehen sind, wodurch sich in den Wärmetauscherrohren 28 eine turbulente Strömung ergibt. Die Wärmetauscher 27 sind in einem Mantelrohr 31 zentral angeordnet. Die Mantelrohre 31 sind aus Halbschalen 32 zusammengesetzt. Ein Ringraum 33 zwischen dem Mantelrohr 31 und einer Außenumfangsfläche 34 des Wärmetauschers 27 dient als Bypass für den Fall, dass sich die Strömungswege des Wärmetauschers 27 zusetzen. [0027] Der Primärkreislauf 28 wird mit einem Wasser-/Glykolgemisch betrieben, welches mit großer Geschwindigkeit die Wärmetauscher 27 durchströmt. Der Vollständigkeit halber sei darauf hingewiesen, dass der Primärkreislauf 28 zusätzlich einen Flüssigkeitsbehälter 35 sowie eine Pumpe 36 und letztlich auch einen Wärmetauscher 37 aufweist, mit dem die aufgenommene, den Abgasen der einzelnen Wärmetauscher 27 entzogene Energie an einen Sekundärkreislauf 38 abgegeben wird. Letztlich weist auch dieser zusätzlich eine Pumpe 39 und einen Flüssigkeitsbehälter 40 auf. [0028] Mit Hilfe dieser zurückgewonnenen Energie können beispielsweise bei einer Härteanlage die notwendigen Waschmaschinen betrieben werden. Auch kann diese Energie zu Heizzwecken oder dergleichen genutzt werden. Patentansprüche 1. Vorrichtung zur Wärmerückgewinnung bei indirekt, mit einer Mehrzahl von Strahlrohrbrennern beheizten Öfen, insbesondere von Härteanlagen, mit wenigstens einem, im Abgasstrom angeordneten Wärmetauscher, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Strahlrohrbrenner (12) ein Wärmetauscher (27) unmittelbar nachgeordnet ist. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass alle parallel zueinander angeordneten Wärmetauscher (27) über einen Primärkreislauf (28) mit einem gemeinsamen Wärmetauscher (37) eines Sekundärkreislaufes (38) verbunden sind. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmetauscher (27) eine kompakte, aus flachen Rechteckrohren (29) bestehende Struktur aufweist, die mit einer Vielzahl von Einprägungen (30) versehen sind. 4. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmetauscher (27) mit einem Wasser-Glykol-Gemisch 3/9

4 betrieben wird, welches mit großer Geschwindigkeit die Wärmetauscher (27) durchströmt. 5. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmetauscher (27) in einem Mantelrohr (31) mit Übermaß angeordnet ist und dass ein Ringraum (33) zwischen dem Wärmetauscher (27) und dem Mantelrohr (31) als Strömungsbypass fungiert. Es folgen 5 Blatt Zeichnungen DE A /9

5 Anhängende Zeichnungen 5/9

6 6/9

7 7/9

8 8/9

9 9/9

*DE A *

*DE A * *DE102007044662A120090326* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 044 662 A1 2009.03.26 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 044 662.6 (22) Anmeldetag:

Mehr

*DE A *

*DE A * *DE102007049004A120090416* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 049 004 A1 2009.04.16 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 049 004.8 (22) Anmeldetag:

Mehr

*DE A *

*DE A * *DE102008035429A120090409* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2008 035 429.5 (22) Anmeldetag: 30.07.2008 (43) Offenlegungstag:

Mehr

*DE B *

*DE B * (19) *DE19948190B420130516* (10) DE 199 48 190 B4 2013.05.16 (12) Patentschrift (21) Aktenzeichen: 199 48 190.3 (22) Anmeldetag: 06.10.1999 (43) Offenlegungstag: 12.04.2001 (45) Veröffentlichungstag der

Mehr

*DE102007048159A120090409*

*DE102007048159A120090409* *DE102007048159A120090409* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 048 159 A1 2009.04.09 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 048 159.6 (22) Anmeldetag:

Mehr

*DE A *

*DE A * *DE102007048510A120090416* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 048 510.9 (22) Anmeldetag: 10.10.2007 (43) Offenlegungstag:

Mehr

*DE A *

*DE A * (19) *DE102014216522A120160225* (10) DE 10 2014 216 522 A1 2016.02.25 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2014 216 522.9 (22) Anmeldetag: 20.08.2014 (43) Offenlegungstag: 25.02.2016 (71) Anmelder:

Mehr

*DE A *

*DE A * *DE102007046922A120090409* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 046 922 A1 2009.04.09 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 046 922.7 (22) Anmeldetag:

Mehr

*DE A *

*DE A * (19) *DE102015203968A120160616* (10) DE 10 2015 203 968 A1 2016.06.16 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2015 203 968.4 (22) Anmeldetag: 05.03.2015 (43) Offenlegungstag: 16.06.2016 (66) Innere

Mehr

*DE102011085260A120130502*

*DE102011085260A120130502* (19) *DE102011085260A120130502* (10) DE 10 2011 085 260 A1 2013.05.02 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2011 085 260.3 (22) Anmeldetag: 26.10.2011 (43) Offenlegungstag: 02.05.2013 (71) Anmelder:

Mehr

*DE A *

*DE A * *DE102007036666A120090402* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 036 666 A1 2009.04.02 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 036 666.5 (22) Anmeldetag:

Mehr

*DE102007048167A120090423*

*DE102007048167A120090423* *DE102007048167A120090423* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 048 167 A1 2009.04.23 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 048 167.7 (22) Anmeldetag:

Mehr

EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2006/31

EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2006/31 (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 1 686 273 A1 (43) Veröffentlichungstag: 02.08.2006 Patentblatt 2006/31 (51) Int Cl.:

Mehr

*DE202009002493U120090723*

*DE202009002493U120090723* *DE202009002493U120090723* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 20 2009 002 493 U1 2009.07.23 (12) Gebrauchsmusterschrift (21) Aktenzeichen: 20 2009 002 493.8 (22) Anmeldetag:

Mehr

*DE A *

*DE A * (19) *DE102014224928A120160609* (10) DE 10 2014 224 928 A1 2016.06.09 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2014 224 928.7 (22) Anmeldetag: 04.12.2014 (43) Offenlegungstag: 09.06.2016 (71) Anmelder:

Mehr

Europäisches Patentamt J ) J. European Patent Office Veröffentlichungsnummer: Office europeen des brevets ^ ^ EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

Europäisches Patentamt J ) J. European Patent Office Veröffentlichungsnummer: Office europeen des brevets ^ ^ EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG J ) J Europäisches Patentamt European Patent Office Veröffentlichungsnummer: 0 072 0 3 0 Office europeen des brevets ^ ^ EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG g) Anmeldenummer: 82107257.6 Int. Cl.3: A 24 F 9/06

Mehr

PATENTANMELDUNG. int.ci.6; F01D 25/30, E04H 12/28

PATENTANMELDUNG. int.ci.6; F01D 25/30, E04H 12/28 Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 677 646 AI EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 95103293.7 int.ci.6; F01D 25/30, E04H 12/28 @

Mehr

*DE102007043297A120090312*

*DE102007043297A120090312* *DE102007043297A120090312* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 043 297 A1 2009.03.12 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 043 297.8 (22) Anmeldetag:

Mehr

( 10 lde 10 2009 038 739 A1 2011.03.10. Offenlegungsschrift. (51) lnt Cl. 8 : H01 R 4/28 (2006.01)

( 10 lde 10 2009 038 739 A1 2011.03.10. Offenlegungsschrift. (51) lnt Cl. 8 : H01 R 4/28 (2006.01) (19) Deutsches Patent- und Markenamt 1111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111 ( 10 lde 10 2009 038 739 A1 2011.03.10

Mehr

TEPZZ 8Z_7Z A_T EP 2 801 703 A1 (19) (11) EP 2 801 703 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 12.11.2014 Patentblatt 2014/46

TEPZZ 8Z_7Z A_T EP 2 801 703 A1 (19) (11) EP 2 801 703 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 12.11.2014 Patentblatt 2014/46 (19) TEPZZ 8Z_7Z A_T (11) EP 2 801 703 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 12.11.14 Patentblatt 14/46 (1) Int Cl.: F01D 11/04 (06.01) (21) Anmeldenummer: 131669.8 (22) Anmeldetag:

Mehr

*DE102007048133A120090409*

*DE102007048133A120090409* *DE102007048133A120090409* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 048 133.2 (22) Anmeldetag: 05.10.2007 (43) Offenlegungstag:

Mehr

*EP A1* EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2005/13

*EP A1* EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2005/13 (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP001518723A1* (11) EP 1 518 723 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 30.03.2005 Patentblatt 2005/13

Mehr

*DE A *

*DE A * (19) *DE102013101414A120140911* (10) DE 10 2013 101 414 A1 2014.09.11 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2013 101 414.3 (22) Anmeldetag: 13.02.2013 (43) Offenlegungstag: 11.09.2014 (71) Anmelder:

Mehr

EUROPAISCHE. ( ) Int CI.4: E 04 C 5/01

EUROPAISCHE. ( ) Int CI.4: E 04 C 5/01 0 Europaisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 277 093 A2 EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG (21) Anmeldenummer: 88810009.6 ( ) Int CI.4: E 04 C 5/01 Anmeldetag:

Mehr

*DE102007042685A120090312*

*DE102007042685A120090312* *DE102007042685A120090312* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 042 685 A1 2009.03.12 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 042 685.4 (22) Anmeldetag:

Mehr

Offenlegungsschrift DE 3034481 A1

Offenlegungsschrift DE 3034481 A1 BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND Offenlegungsschrift DE 3034481 A1 Int. Cl. 3: G21C15/02 G 21 C 15/18 Aktenzeichen: P 30 34 481.1-33 @ Anmeldetag: 12. 9.80 DEUTSCHES Offenlegungstag: 25. 3.82 3 PATENTAMT CO

Mehr

*DE A *

*DE A * *DE102007048142A120090409* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 048 142 A1 2009.04.09 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 048 142.1 (22) Anmeldetag:

Mehr

(51) Int Cl.: F01K 13/00 ( ) F01K 23/10 ( ) F02B 41/10 ( ) F02B 63/04 ( ) F02G 5/02 ( ) F01K 23/06 (2006.

(51) Int Cl.: F01K 13/00 ( ) F01K 23/10 ( ) F02B 41/10 ( ) F02B 63/04 ( ) F02G 5/02 ( ) F01K 23/06 (2006. (19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 2 38 224 A2 (43) Veröffentlichungstag: 09.11.11 Patentblatt 11/4 (21) Anmeldenummer: 11161390.7 (1) Int Cl.: F01K 13/00 (06.01) F01K 23/ (06.01) F02B 41/ (06.01)

Mehr

*DE U *

*DE U * (19) *DE202016002698U120160630* (10) (12) Gebrauchsmusterschrift (21) Aktenzeichen: 20 2016 002 698.5 (22) Anmeldetag: 27.04.2016 (47) Eintragungstag: 23.05.2016 (45) Bekanntmachungstag im Patentblatt:

Mehr

TEPZZ 8 Z_6ZA_T EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2015/05

TEPZZ 8 Z_6ZA_T EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2015/05 (19) TEPZZ 8 Z_6ZA_T (11) EP 2 8 160 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 28.01.1 Patentblatt 1/0 (21) Anmeldenummer: 13607.6 (1) Int Cl.: H01R 4/68 (06.01) H02G 1/34 (06.01)

Mehr

EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2008/09

EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2008/09 (19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 1 893 003 A1 (43) Veröffentlichungstag: 27.02.2008 Patentblatt 2008/09 (51) Int Cl.: H05B 33/08 (2006.01) (21) Anmeldenummer: 06017472.9 (22) Anmeldetag: 22.08.2006

Mehr

EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2008/52

EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2008/52 (19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 2 006 8 A2 (43) Veröffentlichungstag: 24.12.08 Patentblatt 08/2 (1) Int Cl.: B41F 33/00 (06.01) (21) Anmeldenummer: 08011226.1 (22) Anmeldetag:.06.08 (84)

Mehr

@ Erfinder: Hunnebeck, Voiker Ostpreussendamm 105 D-1000 Berlin 45{DE)

@ Erfinder: Hunnebeck, Voiker Ostpreussendamm 105 D-1000 Berlin 45{DE) J Europäisches Patentamt European Patent Office Veröffentlichungsnummer: 0 1 90 403 Office europeen des brevets A2 EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 85113614.3 IntCI.4: A 62 B 7/08 Anmeldetag:

Mehr

mantels 1 mehrere bei der Detonation des Sprengstoffes 2 Projektile bildende Ladungen 9, 10 über den Umfang und die Länge verteilt angeordnet.

mantels 1 mehrere bei der Detonation des Sprengstoffes 2 Projektile bildende Ladungen 9, 10 über den Umfang und die Länge verteilt angeordnet. Europäisches Patentamt European Patent Office Office european des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 180 734 A2 EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 85111001.5 @ Anmeldetag: 31.08.85 intci.r- F 42

Mehr

*EP001258445A1* EP 1 258 445 A1 (19) (11) EP 1 258 445 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 20.11.2002 Patentblatt 2002/47

*EP001258445A1* EP 1 258 445 A1 (19) (11) EP 1 258 445 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 20.11.2002 Patentblatt 2002/47 (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP001258445A1* (11) EP 1 258 445 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 20.11.2002 Patentblatt 2002/47

Mehr

*DE A *

*DE A * *DE102008041274A120090326* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2008 041 274 A1 2009.03.26 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2008 041 274.0 (22) Anmeldetag:

Mehr

EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2011/22

EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2011/22 (19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 2 327 91 A2 (43) Veröffentlichungstag: 01.06.2011 Patentblatt 2011/22 (1) Int Cl.: B60R 16/037 (2006.01) (21) Anmeldenummer: 10192726.7 (22) Anmeldetag: 26.11.2010

Mehr

*EP A1* EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2004/39

*EP A1* EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2004/39 (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP001460396A1* (11) EP 1 460 396 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 22.09.2004 Patentblatt 2004/39

Mehr

*EP A1* EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2000/18

*EP A1* EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2000/18 (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP000997171A1* (11) EP 0 997 171 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 03.05.2000 Patentblatt 2000/18

Mehr

Auslegeschrift 19 60 458

Auslegeschrift 19 60 458 Int. Cl. 2 : BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND DEUTSCHES PATENTAMT G 01 N 29/04 CM tt 00 in o ULI O @ Auslegeschrift 19 60 458 Aktenzeichen: P 19 60 458.1-52 Anmeldetag: 2.12.69 Offenlegungstag: 9. 6.71

Mehr

*DE102005043279B420090326*

*DE102005043279B420090326* *DE102005043279B420090326* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2005 043 279 B4 2009.03.26 (12) Patentschrift (21) Aktenzeichen: 10 2005 043 279.4 (22) Anmeldetag:

Mehr

*DE U *

*DE U * (19) *DE202016004153U120160929* (10) DE 20 2016 004 153 U1 2016.09.29 (12) Gebrauchsmusterschrift (21) Aktenzeichen: 20 2016 004 153.4 (22) Anmeldetag: 05.07.2016 (47) Eintragungstag: 24.08.2016 (45) Bekanntmachungstag

Mehr

Europäisches Patentamt 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP A1

Europäisches Patentamt 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP A1 (19) (12) Europäisches Patentamt 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 754 922 A1 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: igstag: (51) int. Cl.6: F24C 15/32 22.01.1997

Mehr

*DE B *

*DE B * (19) *DE102011114674B420150129* (10) DE 10 2011 114 674 B4 2015.01.29 (12) Patentschrift (21) Aktenzeichen: 10 2011 114 674.5 (22) Anmeldetag: 30.09.2011 (43) Offenlegungstag: 04.04.2013 (45) Veröffentlichungstag

Mehr

Praxis. der. Patentanmeldung

Praxis. der. Patentanmeldung Praxis der Patentanmeldung Dr. Michael Bergmann Patentanwalt, European Patent Attorney VJP : M Ü N C H E N O B E R H A U S E N D R E S D E N S I N G A P O R E LO S A N G E L E S Büro Oberhausen Centroallee

Mehr

*EP001201606A1* EP 1 201 606 A1 (19) (11) EP 1 201 606 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 02.05.2002 Patentblatt 2002/18

*EP001201606A1* EP 1 201 606 A1 (19) (11) EP 1 201 606 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 02.05.2002 Patentblatt 2002/18 (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP001201606A1* (11) EP 1 201 606 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 02.05.2002 Patentblatt 2002/18

Mehr

*DE A *

*DE A * *DE102007049862A120090423* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 049 862 A1 2009.04.23 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 049 862.6 (22) Anmeldetag:

Mehr

EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2007/20

EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2007/20 (19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 1 78 798 A2 (43) Veröffentlichungstag: 16.0.07 Patentblatt 07/ (1) Int Cl.: G0B 19/418 (06.01) (21) Anmeldenummer: 06123.8 (22) Anmeldetag: 27..06 (84) Benannte

Mehr

Innovation durch Patente 3. Lesen von Patenten. 16. Mai 2012 Institut für Druckmaschinen und Druckverfahren Prof. Dr.-Ing.

Innovation durch Patente 3. Lesen von Patenten. 16. Mai 2012 Institut für Druckmaschinen und Druckverfahren Prof. Dr.-Ing. Innovation durch Patente 3. Lesen von Patenten 16. Mai 2012 Institut für Druckmaschinen und Druckverfahren Prof. Dr.-Ing. Edgar Dörsam Patentaufbau Eine Patentschrift ist wie folgt aufgebaut: Titelblatt

Mehr

Rank Xerox (UK) Business Services

Rank Xerox (UK) Business Services Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 443 1 68 A1 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 90124707.2 Int. CIA H02K 9/06 Anmeldetag: 19.12.90

Mehr

(51) Int Cl. 7 : G09F 21/12. (72) Erfinder: Schimanz, Gerhard

(51) Int Cl. 7 : G09F 21/12. (72) Erfinder: Schimanz, Gerhard (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP001411488A1* (11) EP 1 411 488 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 21.04.2004 Patentblatt 2004/17

Mehr

*EP001107410A2* EP 1 107 410 A2 (19) (11) EP 1 107 410 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 13.06.2001 Patentblatt 2001/24

*EP001107410A2* EP 1 107 410 A2 (19) (11) EP 1 107 410 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 13.06.2001 Patentblatt 2001/24 (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP001107410A2* (11) EP 1 107 410 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 13.06.2001 Patentblatt 2001/24

Mehr

*DE102007045860A120090409*

*DE102007045860A120090409* *DE102007045860A120090409* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 045 860 A1 2009.04.09 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 045 860.8 (22) Anmeldetag:

Mehr

TEPZZ 7Z868_A T EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

TEPZZ 7Z868_A T EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (19) TEPZZ 7Z868_A T (11) EP 2 708 681 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 19.03.2014 Patentblatt 2014/12 (21) Anmeldenummer: 13182643.0 (1) Int Cl.: E0B 9/04 (2006.01) E0B 47/06

Mehr

*EP A1* EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2000/15

*EP A1* EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2000/15 (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP000992208A1* (11) EP 0 992 208 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 12.04.2000 Patentblatt 2000/15

Mehr

*EP001243288A2* EP 1 243 288 A2 (19) (11) EP 1 243 288 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 25.09.2002 Patentblatt 2002/39

*EP001243288A2* EP 1 243 288 A2 (19) (11) EP 1 243 288 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 25.09.2002 Patentblatt 2002/39 (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP001243288A2* (11) EP 1 243 288 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 2.09.2002 Patentblatt 2002/39

Mehr

*EP001544504A2* EP 1 544 504 A2 (19) (11) EP 1 544 504 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 22.06.2005 Patentblatt 2005/25

*EP001544504A2* EP 1 544 504 A2 (19) (11) EP 1 544 504 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 22.06.2005 Patentblatt 2005/25 (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP0014404A2* (11) EP 1 44 04 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 22.06.200 Patentblatt 200/2 (1)

Mehr

ij) Veröffentlichungsnummer: PATENTANMELDUNG

ij) Veröffentlichungsnummer: PATENTANMELDUNG iuropaisches Patentamt iuropean Patent Office )ffice europeen des brevets ij) Veröffentlichungsnummer: 0 41 ö 4ZÖ AI UROPAISCHE PATENTANMELDUNG y Anmeldenummer: 89123109.49.4 Int. Cl.5: F16H 3/66 ) Anmeldetag:

Mehr

*DE102007044408A120090319*

*DE102007044408A120090319* *DE102007044408A120090319* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 044 408 A1 2009.03.19 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 044 408.9 (22) Anmeldetag:

Mehr

TEPZZ A_T EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (51) Int Cl.: B22D 25/02 ( ) B44C 5/04 (2006.

TEPZZ A_T EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (51) Int Cl.: B22D 25/02 ( ) B44C 5/04 (2006. (19) TEPZZ 8646 A_T (11) EP 2 86 463 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 29.04.1 Patentblatt 1/18 (1) Int Cl.: B22D 2/02 (06.01) B44C /04 (06.01) (21) Anmeldenummer: 14184180.9

Mehr

int. CIA A47L 15/48 Anmelder: Bosch-Siemens Hausgeräte GmbH Patent- und Vertragswesen Hochstrasse 17 Postfach 10 02 50 W-8000 München 80(DE)

int. CIA A47L 15/48 Anmelder: Bosch-Siemens Hausgeräte GmbH Patent- und Vertragswesen Hochstrasse 17 Postfach 10 02 50 W-8000 München 80(DE) Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 486 828 AI EUROPAISCHE I PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 91117986.9 int. CIA A47L 15/48 @ Anmeldetag:

Mehr

*DE A *

*DE A * *DE102007050130A120090423* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 050 130 A1 2009.04.23 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 050 130.9 (22) Anmeldetag:

Mehr

Offenlegungsschrift 27 43 453

Offenlegungsschrift 27 43 453 Int. Cl. 2 : BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND DEUTSCHES PATENTAMT G21C 19/06 e I < c L c Offenlegungsschrift 27 43 453 Aktenzeichen: P 27 43 453.3-33 Anmeldetag: 27. 9. 77 Offenlegungstag: 29. 3. 79 Unionspriorität:

Mehr

TEPZZ 7Z9_5_A_T EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

TEPZZ 7Z9_5_A_T EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (19) TEPZZ 7Z9_5_A_T (11) EP 2 709 151 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 19.03.2014 Patentblatt 2014/12 (21) Anmeldenummer: 13184804.6 (51) Int Cl.: H01L 23/31 (2006.01) H01L

Mehr

Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP A2

Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP A2 (19) (12) Europäisches Patentamt 1 1 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 922 841 A2 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veroffentlichungstag: (51) nt. CI.6: F02B 75/02, F01L 1

Mehr

EP 1 048 911 A1 (19) (11) EP 1 048 911 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 02.11.2000 Patentblatt 2000/44

EP 1 048 911 A1 (19) (11) EP 1 048 911 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 02.11.2000 Patentblatt 2000/44 (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets (11) EP 1 048 911 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 02.11.2000 Patentblatt 2000/44 (51) Int.

Mehr

Einleitung der nationalen Phase einer PCT-Anmeldung für die Erteilung eines Patents

Einleitung der nationalen Phase einer PCT-Anmeldung für die Erteilung eines Patents (1) An das Deutsche Patent- und Markenamt 80297 München Sendungen des Deutschen Patent- und Markenamts sind zu richten an: Name, Vorname / Firma P 2 0 0 9 4. 1 4 1 Einleitung der nationalen Phase einer

Mehr

Anmelder: Gabriel, Wolfgang, Ostallee 17, D-5500 Trier (DE) Erfinder. Gabriel, Wolfgang, Ostallee 17, D-5500 Trier (DE)

Anmelder: Gabriel, Wolfgang, Ostallee 17, D-5500 Trier (DE) Erfinder. Gabriel, Wolfgang, Ostallee 17, D-5500 Trier (DE) J» Europäisches Patentamt European Patent Office Veröffentlichungsnummer: 0 035 0 4 2 Office europeen des brevets ^ ^ EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG @ Anmeldenummer: 80100982.0 Int. Cl.3: A61 C 13/22 @ Anmeldetag:

Mehr

*DE102007046299A120090402*

*DE102007046299A120090402* *DE102007046299A120090402* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 046 299 A1 2009.04.02 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 046 299.0 (22) Anmeldetag:

Mehr

Offenlegungsschrift 25 42 544

Offenlegungsschrift 25 42 544 < ) Int. Cl. 2 : G08B 13/12 BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND DEUTSCHES PATENTAMT LA IA CM H O Offenlegungsschrift 25 42 544 Aktenzeichen: P 25 42 544.9-35 Anmeldetag: 24. 9.75 Offenlegungstag: 31. 3.77 Unionspriorität:

Mehr

PATENTAMT. <e> Offenlegungsschrift 25 58 768

PATENTAMT. <e> Offenlegungsschrift 25 58 768 Int. Ct 2: < BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND DEUTSCHES PATENTAMT G Ot L 5/00 B 23 B 49/02 < 3 IA IA CM H Ü Offenlegungsschrift 25 58 768 Aktenzeichen: P 25 58 768.2-52 @ Anmeldetag: 24.12.75 @ Offenlegungstag:

Mehr

*EP001248246A2* EP 1 248 246 A2 (19) (11) EP 1 248 246 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 09.10.2002 Patentblatt 2002/41

*EP001248246A2* EP 1 248 246 A2 (19) (11) EP 1 248 246 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 09.10.2002 Patentblatt 2002/41 (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP001248246A2* (11) EP 1 248 246 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 09..02 Patentblatt 02/41

Mehr

*EP001557907A2* EP 1 557 907 A2 (19) (11) EP 1 557 907 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 27.07.2005 Patentblatt 2005/30

*EP001557907A2* EP 1 557 907 A2 (19) (11) EP 1 557 907 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 27.07.2005 Patentblatt 2005/30 (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP0017907A2* (11) EP 1 7 907 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 27.07.200 Patentblatt 200/30

Mehr

EP 1 998 112 A2 (19) (11) EP 1 998 112 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 03.12.2008 Patentblatt 2008/49

EP 1 998 112 A2 (19) (11) EP 1 998 112 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 03.12.2008 Patentblatt 2008/49 (19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 1 998 112 A2 (43) Veröffentlichungstag: 03.12.08 Patentblatt 08/49 (1) Int Cl.: F23D 14/24 (06.01) (21) Anmeldenummer: 0816197.9 (22) Anmeldetag: 14.0.08 (84)

Mehr

Europäisches Patentamt European Patent Office @ Veröffentlichungsnummer: 0 073 4 9 6 Office europeen des brevets @ EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG

Europäisches Patentamt European Patent Office @ Veröffentlichungsnummer: 0 073 4 9 6 Office europeen des brevets @ EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG J Europäisches Patentamt European Patent Office @ Veröffentlichungsnummer: 0 073 4 9 6 Office europeen des brevets @ EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG ) Anmeldenummer: 82107888.8 @ Int. Cl.3: A 47 J 31/00, A

Mehr

EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (51) Int Cl.: B25F 5/00 ( ) F16H 3/66 ( )

EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (51) Int Cl.: B25F 5/00 ( ) F16H 3/66 ( ) (19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 1 862 267 A1 (43) Veröffentlichungstag: 05.12.2007 Patentblatt 2007/49 (51) Int Cl.: B25F 5/00 (2006.01) F16H 3/66 (2006.01) (21) Anmeldenummer: 07007955.3

Mehr

*DE B *

*DE B * *DE102007040112B320090326* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 040 112 B3 2009.03.26 (12) Patentschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 040 112.6 (22) Anmeldetag:

Mehr

Erfinder: Radebold, Reinhart, Dr., Quastenhornweg 14 a, D-1000 Berlin 22 (DE)

Erfinder: Radebold, Reinhart, Dr., Quastenhornweg 14 a, D-1000 Berlin 22 (DE) J J» Europäisches Patentamt European Patent Office Veröffentlichungsnummer: 0143 7 3 6 Office europeen des brevets A2 @ EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 84730092.8 Int.CI.4: F24 J 3/00 @ Anmeldetag:

Mehr

Das Patenterteilungsverfahren

Das Patenterteilungsverfahren Das Patenterteilungsverfahren Patentanwalt - Patentrecht - 37 Vorbereitungen - Vorab-Recherche - Entscheidung Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung - Vorbereitung der Anmeldeunterlagen (Erfindungsbeschreibung,

Mehr

(51) Int Cl.: E02F 9/22 (2006.01) F15B 11/064 (2006.01) F15B 15/14 (2006.01) F15B 21/14 (2006.01) F16F 9/06 (2006.01)

(51) Int Cl.: E02F 9/22 (2006.01) F15B 11/064 (2006.01) F15B 15/14 (2006.01) F15B 21/14 (2006.01) F16F 9/06 (2006.01) (19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 2 524 997 A1 (43) Veröffentlichungstag: 21.11.2012 Patentblatt 2012/47 (21) Anmeldenummer: 12002912.9 (51) Int Cl.: E02F 9/22 (2006.01) F15B 11/064 (2006.01)

Mehr

Offenlegungsschrift 24 40 457

Offenlegungsschrift 24 40 457 Int. Cl. 2; BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND DEUTSCHES PATENTAMT H Ol B 17-30 G 21 F 3-00 m tio rr rj- CN H Q @ Offenlegungsschrift 24 40 457 Aktenzeichen: P 24 40 457.7-34 Anmeldetag: 23. 8.74 Offenlegungstag:

Mehr

*EP A1* EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2003/14

*EP A1* EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2003/14 (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP001298197A1* (11) EP 1 298 197 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 02.04.2003 Patentblatt 2003/14

Mehr

*EP A1* EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2004/52

*EP A1* EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2004/52 (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP001489723A1* (11) EP 1 489 723 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 22.12.2004 Patentblatt 2004/52

Mehr

EP 1 906 377 A1 (19) (11) EP 1 906 377 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 02.04.2008 Patentblatt 2008/14

EP 1 906 377 A1 (19) (11) EP 1 906 377 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 02.04.2008 Patentblatt 2008/14 (19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 1 906 377 A1 (43) Veröffentlichungstag: 02.04.2008 Patentblatt 2008/14 (1) Int Cl.: G09B /00 (2006.01) G09B 19/00 (2006.01) (21) Anmeldenummer: 07017047.7

Mehr

EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2010/08

EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2010/08 (19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 2 157 244 A1 (43) Veröffentlichungstag: 24.02.2010 Patentblatt 2010/08 (51) Int Cl.: E02D 29/02 (2006.01) E04H 17/16 (2006.01) (21) Anmeldenummer: 09010128.8

Mehr

EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2010/07

EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2010/07 (19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 2 14 439 A1 (43) Veröffentlichungstag: 17.02. Patentblatt /07 (1) Int Cl.: F24F 13/14 (06.01) F24F 11/04 (06.01) (21) Anmeldenummer: 08013967.8 (22) Anmeldetag:

Mehr

EP 1 998 113 A2 (19) (11) EP 1 998 113 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (51) Int Cl.: F23D 14/56 (2006.01) F23D 14/58 (2006.

EP 1 998 113 A2 (19) (11) EP 1 998 113 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (51) Int Cl.: F23D 14/56 (2006.01) F23D 14/58 (2006. (19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 1 998 113 A2 (43) Veröffentlichungstag: 03.12.2008 Patentblatt 2008/49 (1) Int Cl.: F23D 14/6 (2006.01) F23D 14/8 (2006.01) (21) Anmeldenummer: 08104138.6

Mehr

(51) Int Cl.: B23K 10/00 (2006.01) B23K 26/38 (2006.01) B23K 26/14 (2006.01) F23D 14/54 (2006.01) H05H 1/34 (2006.01) (72) Erfinder: Czaban, Marco

(51) Int Cl.: B23K 10/00 (2006.01) B23K 26/38 (2006.01) B23K 26/14 (2006.01) F23D 14/54 (2006.01) H05H 1/34 (2006.01) (72) Erfinder: Czaban, Marco (19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 2 179 814 A1 (43) Veröffentlichungstag: 28.04.2010 Patentblatt 2010/17 (21) Anmeldenummer: 0901242.8 (1) Int Cl.: B23K 10/00 (2006.01) B23K 26/38 (2006.01)

Mehr

Europäisches Patentamt 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (1 1 ) EP A1

Europäisches Patentamt 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (1 1 ) EP A1 (19) (12) Europäisches Patentamt 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (1 1 ) EP 0 728 588 A1 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: igstag: (51) nt. Cl.6: B41 J 5/10 28.08.1996

Mehr

European Patent Veröffentlichungsnummer: Office europeen des brevets ^ ^ EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

European Patent Veröffentlichungsnummer: Office europeen des brevets ^ ^ EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG European Patent Office @ Veröffentlichungsnummer: 0 053 5 7 3 Office europeen des brevets ^ ^ EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG @ Anmeldenummer: 81730106.2 Int. Cl.3: B 43 L 19/00, B 43 M 11/06, _ B05C 17/00

Mehr

TEPZZ 879_49A_T EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (51) Int Cl.: H01H 21/28 ( ) H01H 21/22 (2006.

TEPZZ 879_49A_T EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (51) Int Cl.: H01H 21/28 ( ) H01H 21/22 (2006. (19) TEPZZ 879_49A_T (11) EP 2 879 149 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 03.06.1 Patentblatt 1/23 (1) Int Cl.: H01H 21/28 (06.01) H01H 21/22 (06.01) (21) Anmeldenummer: 3927.2

Mehr

EP 1 637 688 A1 (19) (11) EP 1 637 688 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 22.03.2006 Patentblatt 2006/12

EP 1 637 688 A1 (19) (11) EP 1 637 688 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 22.03.2006 Patentblatt 2006/12 (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 1 637 688 A1 (43) Veröffentlichungstag: 22.03.2006 Patentblatt 2006/12 (1) Int Cl.:

Mehr

*DE B *

*DE B * *DE102008022298B320090416* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2008 022 298 B3 2009.04.16 (12) Patentschrift (21) Aktenzeichen: 10 2008 022 298.4 (22) Anmeldetag:

Mehr

DE A1. Seite () Seite ()

DE A1. Seite () Seite () DE 102011018382 A1 Anmeldeland: DE Anmeldenummer: 102011018382 Anmeldedatum: 15.04.2011 Veröffentlichungsdatum: 18.10.2012 Hauptklasse: B01J 20/34(2006.01,A) MCD-Hauptklasse: B01J 20/34(2006.01,A) ECLA:

Mehr

turopaiscnes Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Qy Veröffentlichungsnummer: A2 (*) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

turopaiscnes Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Qy Veröffentlichungsnummer: A2 (*) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG turopaiscnes Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Qy Veröffentlichungsnummer: 0 264 562 A2 (*) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 87111628.1 Int. Cl.4: B41F 33/00 @ Anmeidetag:

Mehr

Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP A2. mit einem Schwergutabscheider (3);

Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP A2. mit einem Schwergutabscheider (3); (19) (12) Europäisches Patentamt 1 1 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 956 903 A2 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veroffentlichungstag: (51) int. CI.6: B03B 9/06 1 7.11.1

Mehr

EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2006/12

EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2006/12 (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 1 637 321 A1 (43) Veröffentlichungstag: 22.03.2006 Patentblatt 2006/12 (51) Int Cl.:

Mehr

PATENTANMELDUNG. A-5282 Braunau-Ranshofen(AT)

PATENTANMELDUNG. A-5282 Braunau-Ranshofen(AT) Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 454 056 AI EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 91106515.9 115.9 int. ei«: C25C 7/02 Anmeldetag:

Mehr

TEPZZ 86Z5 4A_T EP 2 860 524 A1 (19) (11) EP 2 860 524 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 15.04.2015 Patentblatt 2015/16

TEPZZ 86Z5 4A_T EP 2 860 524 A1 (19) (11) EP 2 860 524 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 15.04.2015 Patentblatt 2015/16 (19) TEPZZ 86Z 4A_T (11) EP 2 860 24 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 1.04.1 Patentblatt 1/16 (1) Int Cl.: G01N 33/00 (06.01) (21) Anmeldenummer: 14188084.9 (22) Anmeldetag:

Mehr

*EP001308563A2* EP 1 308 563 A2 (19) (11) EP 1 308 563 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 07.05.2003 Patentblatt 2003/19

*EP001308563A2* EP 1 308 563 A2 (19) (11) EP 1 308 563 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 07.05.2003 Patentblatt 2003/19 (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP00130863A2* (11) EP 1 308 63 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 07.0.2003 Patentblatt 2003/19

Mehr