Zusammenleben und Integration

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1 . Amt für Arbeitsförderung, Statistik und Integration Kurzinformation aktuell Zusammenleben und Integration Informationen für die Politik Stadt Offenbach 81.3 Ausgabe September 2013

2 Zusammenleben und Integration Informationen für Politik und Verwaltung Themenübersicht 1. HÜRDENLAUF ZUR KITA? ISLAMUNTERRICHT IN HESSEN BEIM ZUSAMMENHALT IST DEUTSCHLAND NUR MITTELMAß SPRACHTEST BEI FAMILIENNACHZUG WER OFFEN IST, KANN MEHR ERLEBEN. - INTERKULTURELLE WOCHE BULGAREN UND RUMÄNEN SIND NICHT SCHLECHTER IN DEN ARBEITSMARKT INTEGRIERT ALS ANDERE AUSLÄNDER MIT BURKINI ZUM SCHWIMMUNTERRICHT OFFENBACHER GESUNDHEITSWEGWEISER FÜR BULGAREN, GRIECHEN, POLEN, RUMÄNEN, SERBEN / 10

3 1. Hürdenlauf zur Kita? Vodafone Stiftung 08/2013 Warum Eltern mit Migrationshintergrund ihr Kind seltener in die frühkindliche Tagesbetreuung schicken Eltern mit Migrationshintergrund und bildungsferne Eltern stehen vor besonders hohen Hürden, wenn sie einen Krippenplatz für ihr Kind suchen. Zuwandererfamilien nennen vor allem die mangelnde interkulturelle Öffnung der Einrichtungen und die als gering wahrgenommene Qualität der Betreuung als Hürden. Eltern mit wenig Schulbildung, ob mit oder ohne Migrationshintergrund, erhalten häufig gar keinen Betreuungsplatz. Zu diesen Ergebnissen kommt eine Untersuchung des SVR-Forschungsbereichs, die in Kooperation mit der Vodafone Stiftung Deutschland entstanden ist. Ziel muss sein, diese Hürden abzubauen. Denn gerade Kinder aus Zuwandererfamilien und bildungsfernen Haushalten profitieren von der frühen Förderung in einer Kindertageseinrichtung. Was muss getan werden: Es müssen ausreichend Krippenplätze für Kinder unter drei Jahren geschaffen werden und die Qualität der Betreuung muss verbessert werden. Außerdem sollte die Qualität der Kindertageseinrichtungen transparenter werden. Hier bietet sich die Schaffung eines Gütesiegels an. Es ist außerdem notwendig, dass sich Kindertageseinrichtungen stärker interkulturell öffnen und die Zusammenarbeit mit den Eltern verbessern. Kooperative Elternarbeit muss flächendeckend ausgebaut werden und auf Dauer angelegt sein. Ziel der Maßnahmen ist die Chancengleichheit beim Zugang zur Kinderbetreuung herzustellen. Damit alle Kinder unabhängig von ihrer Herkunft gute Startchancen haben. Download der Studie unter 2. Islamunterricht in Hessen Amt /2013 Das Bundesland Hessen wird mit Beginn des Schuljahres 2013/14 in den Schulen Islamunterricht erteilen. Integrationsminister Jörg Uwe Hahn und Kultusministerin Nicola Beer erklärten, dass die beiden Religionsgemeinschaften DITIB (Türkisch-Islamische Union der Anstalten für Religion) und die Ahmadiyya Muslim Jamaat Gemeinde als Kooperationspartner für den Religionsunterricht ausgewählt wurden. 3 / 10

4 19 Lehrer, die jetzt die Islamlehre unterrichten, sind selbst muslimischen Glaubens. Hierzu wurden sie an der Universität Gießen fortgebildet. Sie alle sind bereits im hessischen Schuldienst aktiv. In Stadt und Kreis Offenbach werden fünf Schulen Islamunterricht anbieten. In der Stadt Offenbach sind dies die Mathildenschule und die Humboldtschule. Im Kreis Offenbach sind es die Sterntaler-Schule und die Aueschule in Dietzenbach sowie die Wilhelm-Hauff-Schule in Neu-Isenburg. 3. Beim Zusammenhalt ist Deutschland nur Mittelmaß Bertelsmann Stiftung 07/2013 Studie der Bertelsmann Stiftung zeigt: Aufwärtstrend im gesellschaftlichen Zusammenhalt in den letzten Jahren/Schwachpunkt ist die fehlende Akzeptanz von Vielfalt In Dänemark, Norwegen, Schweden und Finnland ist der gesellschaftliche Zusammenhalt am stärksten. Deutschland liegt nur im Mittelfeld der 34 untersuchten Länder. Schwach ist der gesellschaftliche Zusammenhalt besonders in den baltischen Staaten Litauen und Lettland sowie in den südosteuropäischen Ländern Bulgarien, Griechenland und Rumänien, die ganz unten im Ländervergleich stehen. Das zeigt das Radar gesellschaftlicher Zusammenhalt, eine von der Bertelsmann Stiftung in Auftrag gegebene empirische Untersuchung in 34 westlichen Staaten. Untersucht wurden auch Rahmenbedingungen für starken Zusammenhalt. Demzufolge begünstigen Wohlstand, Einkommensgleichheit und die Entwicklung hin zur modernen Wissensgesellschaft ein gutes gesellschaftliches Miteinander. Entgegen landläufiger Meinungen wirkt sich Zuwanderung nicht negativ auf den Zusammenhalt aus. Nach den nordeuropäischen Ländern gibt es ebenfalls einen hohen Zusammenhalt in den angelsächsisch geprägten Ländern Kanada und den Vereinigten Staaten sowie Australien und Neuseeland. Auch in den kleineren und wohlhabenden westeuropäischen Ländern Schweiz, Österreich oder Luxemburg ist der Zusammenhalt stark. Gesellschaftlicher Zusammenhalt ist definiert als die Qualität des gemeinschaftlichen Miteinanders. Gesellschaften mit starkem Zusammenhalt zeichnen sich durch belastbare soziale Beziehungen, eine positive emotionale Verbundenheit ihrer Mitglieder mit dem Gemeinwesen und eine ausgeprägte Gemeinwohlorientierung aus. Zusammenhalt ist wichtig für die Zukunft einer Gesellschaft und wirkt sich auf das subjektive Wohlbefinden der Menschen aus: Mehr Zusammenhalt bedeutet mehr Lebenszufriedenheit, erläutert Liz Mohn, stellvertretende Vorsitzende des Vorstandes der Bertelsmann Stiftung, ein zentrales Ergebnis der Studie. 4 / 10

5 Deutschland rangiert im oberen Mittelfeld des Ländervergleichs. Besonders gut schneidet Deutschland bei der Anerkennung sozialer Regeln ab, während die Identifikation mit dem eigenen Land eher gering ausfällt. Insgesamt hat sich die Position von Deutschland im Zeitvergleich verbessert: Die Menschen haben starke soziale Netzwerke, ein hohes Vertrauen in gesellschaftliche und politische Institutionen und empfinden die gesellschaftliche Situation als gerecht. Eine mögliche Erklärung für die im Ländervergleich positive Entwicklung Deutschlands in den letzten Jahren ist das relativ gute wirtschaftliche Abschneiden Deutschlands in diesem Zeitraum trotz der Finanzkrise. Anlass zur Sorge ist die schwache Ausprägung bei der Akzeptanz von Vielfalt. Im Vergleich zu den untersuchten Ländern ist Deutschland in den letzten Jahren sogar zurückgefallen. Die Akzeptanz von Vielfalt ist jedoch in modernen und heterogenen Gesellschaften ein wichtiger Aspekt für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Als günstige Bedingungen für starken Zusammenhalt in Gesellschaften haben sich vor allem Wohlstand, eine ausgeglichene Einkommensverteilung und der Aspekt des technologischen Fortschritts hin zur Wissensgesellschaft herausgestellt. Die häufig verbreitete Meinung, dass Einwanderung den Zusammenhalt bedroht, hat sich nicht bestätigt. Der Anteil von Migranten in einer Gesellschaft hat keinen schwächenden Einfluss auf den gesamtgesellschaftlichen Zusammenhalt. Moderne Gesellschaften beruhen nicht auf Solidarität, die aus Ähnlichkeit erwächst, sondern auf Solidarität, die auf Verschiedenheit und gegenseitiger Abhängigkeit fußt, erklärt Stephan Vopel, Programmleiter der Bertelsmann Stiftung. Deshalb benötigen moderne Gesellschaften einen inklusiven gesellschaftlichen Zusammenhalt, der die Pluralität der Lebensentwürfe und Identitäten nicht nur als gegeben hinnimmt, sondern als Stärke zu begreifen sucht. Besonderes Augenmerk müsse daher in Deutschland auf die Stärkung der Akzeptanz von Vielfalt gelegt werden. Zudem hänge die wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit Deutschlands von weiterer qualifizierter Zuwanderung ab. Um als Zuwanderungsland attraktiv zu sein, brauche es eine Willkommenskultur, die auf der Akzeptanz von Vielfalt beruhe. Das Radar gesellschaftlicher Zusammenhalt Die Bertelsmann Stiftung stellt mit dem Radar gesellschaftlicher Zusammenhalt ein Instrument zur Verfügung, das den gesellschaftlichen Zusammenhalt im internationalen Vergleich misst. Wissenschaftler der Jacobs University Bremen unter der Leitung von Klaus Boehnke und Jan Delhey haben dazu im Auftrag der Bertelsmann Stiftung Daten aus den letzten 25 Jahren ausgewertet und zu einem Index zusammengefasst. Hierzu haben sie auf Daten aus zahlreichen internationalvergleichenden Studien zurückgegriffen. Die untersuchten Länder setzen sich aus den 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union und sieben weiteren westlichen OECD-Ländern (Australien, Kanada, Neuseeland, Norwegen, die Schweiz, die USA und Israel) zusammen. Mit dem Instrument soll die gesellschaftliche und wissenschaftliche Debatte über den gesellschaftlichen Zusammenhalt, seine Ursachen und seine Folgen mit empirischen 5 / 10

6 Grundlagen angeregt und unterstützt werden. Gesellschaftlicher Zusammenhalt beinhaltet drei Bereiche soziale Beziehungen, Verbundenheit und Gemeinwohlorientierung die sich jeweils aus drei messbaren Dimensionen zusammensetzen: soziale Netze, Vertrauen in Mitmenschen, Akzeptanz von Diversität, Identifikation, Vertrauen in Institutionen, Gerechtigkeitsempfinden, Solidarität und Hilfsbereitschaft, Anerkennung sozialer Regeln sowie gesellschaftliche Teilhabe. Quelle: 4. Sprachtest bei Familiennachzug DGB Bildungswerk 09/2013 Die EU-Kommission hat ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet, da aus ihrer Sicht der in Deutschland praktizierte Sprachtest beim Ehegattennachzug gegen EU-Recht verstößt. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken hervor (Bundestagsdrucksache 17/14337). Seit dem Jahr 2007 gilt die Regelung, dass nachziehende Ehepartner einen Sprachtest absolvieren, mit dem sie nachweisen, sich in einfacher Sprache auf Deutsch verständigen zu können. Der Test muss im Herkunftsland abgelegt werden. Ausgenommen von der Prüfung sind Unionsbürgerinnen und -bürger sowie Staatsangehörige Australiens, Israels, Japans, Kanadas, Südkoreas, Neuseelands und der USA. Die Liste lehnt sich an 41 der Aufenthaltsverordnung an, der Visumserleichterungen für Staatsangehörige bestimmter Staaten regelt. Von der Pflicht zu einem Sprachtest sind zahlenmäßig vor allem türkische, russische und kosovarische Staatsangehörige betroffen. Aus Sicht der EU-Kommission werde mit dem Test gegen die Richtlinie zur Familienzusammenführung (Richtlinie 2003/86/EG des Rates vom 22. September 2003) von Drittstaatsangehörigen verstoßen. Eine Verweigerung des Nachzugsrechts bei schlechten Testergebnissen verletze die Richtlinie. Die Bundesregierung, die zunächst zu einer Stellungnahme aufgefordert ist, hat angekündigt, dass sie am Sprachtest festhalten wolle. Sie beruft sich dabei auf einen Passus der Richtlinie, demzufolge der Staat Integrationsmaßnahmen von Zuwanderern verlangen kann. Bleibt sie bei dieser Haltung. wird am Ende der Europäische Gerichtshof entscheiden müssen. Quelle: Düsseldorf. Dieser Beitrag wurde der Publikation "Forum Migration September 2013" entnommen. 6 / 10

7 5. Wer offen ist, kann mehr erleben. - Interkulturelle Woche /2013 Vom 19. September bis 06.Oktober finden in Offenbach die Interkulturelle Wochen (IKW) 2013 statt. Das Motto in diesem Jahr: Wer offen ist, kann mehr erleben. Aus dem ehemaligen Tag des ausländischen Mitbürgers haben sich in Offenbach seit 1998 die Interkulturellen Wochen entwickelt, die in diesem Jahr 27 Veranstaltungen im Stadtgebiet Offenbach umfassen. An den Veranstaltungen sind diesmal 55 Organisationen und Initiativen beteiligt. Hilfen zu Ausbildung in Offenbach ist das Thema des diesjährigen städtischen Empfangs zu der Sozial- und Integrationsdezernent Dr. Felix Schwenke am 19. September 2013 in den Stadtverordnetensitzungssaal des Offenbacher Rathauses einlädt. Programmpunkte sind neben der Begrüßung durch den Dezernenten, die Präsentationen der Umsetzung des Themas anhand von drei Beispielen: das Projekt gofit der IHK Offenbach am Main sowie die beiden kommunalen Projekte Produktionsschule Start-Projekt 007 und das Projekt Brücke in den Beruf BiBer. Das diesjährige Thema wurde deswegen ausgewählt, weil in einer Stadt mit der Zuwanderungsgeschichte und Zuwanderungsdynamik wie es sie Offenbach hat das Thema Bildung für den Erfolg von Integrationsanstrengungen eine herausragende Rolle spielt. Das Rahmenprogramm bestreiten Sängerinnen und Sänger des Theresien Kinderund Jugendhilfezentrum e.v. Die Offenbacher Interkulturellen Wochen werden seit Jahren bundesweit als Best Practice - Modell geschätzt und dienen als Vorbild für andere Kommunen und Kreise. Sie bilden seit jeher eine Möglichkeit, für die im Stadtgebiet ansässigen Religionsgemeinschaften, Vereine, Initiativen etc., sich den interessierten Bürgerinnen und Bürgern zu präsentieren und zu den vielfältigen Themen des Zusammenlebens miteinander in den Dialog zu treten. Das interdisziplinär- institutionen- und kulturübergreifend zusammengesetzte Koordinationsteam wurde für seine engagierte Arbeit im Jahr 2001 mit dem Offenbacher Preis für "herausragende Leistungen im Bereich der Integration ausländischer Mitbürgerinnen und Mitbürger der Stadt Offenbach" ausgezeichnet. 6. Bulgaren und Rumänen sind nicht schlechter in den Arbeitsmarkt integriert als andere Ausländer 08/2013 Die Zuwanderer aus Bulgarien und Rumänien sind nicht schlechter in den Arbeitsmarkt integriert als andere Ausländergruppen in Deutschland, schreiben die Arbeitsmarktforscher Herbert Brücker, Andreas Hauptmann und Ehsan Vallizadeh 7 / 10

8 in einer am Dienstag veröffentlichten Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Die Arbeitslosenquote der in Deutschland lebenden Bulgaren und Rumänen sei zwar mit zehn Prozent etwas höher als die durchschnittliche Arbeitslosenquote in Deutschland (sieben Prozent), aber geringer als die der ausländischen Erwerbspersonen insgesamt (16 Prozent). Das gleiche gelte für den Bezug von Hartz IV: Auch hier seien die Anteile etwas höher als in der Bevölkerung insgesamt (neun im Vergleich zu sieben Prozent), aber deutlich niedriger als im Durchschnitt der ausländischen Bevölkerung (16 Prozent). Insgesamt profitiere Deutschland aktuell von der Zuwanderung aus Bulgarien und Rumänien, so die Autoren der IAB-Studie. Vor allem die Rentenversicherung würde aufgrund der günstigen Altersstruktur der Zuwanderer gewinnen. Die zu erwartenden Auszahlungen seien bei den jüngeren Generationen geringer als die Einzahlungen. Risiken ergäben sich allerdings durch die geringere Qualifikation dieser Gruppe. Im Jahr 2010 verfügten 35 Prozent der Neuzuwanderer aus Bulgarien und Rumänien über keine abgeschlossene Berufsausbildung bei der Bevölkerung ohne Migrationshintergrund beträgt der Anteil lediglich elf Prozent. 25 Prozent der Neuzuwanderer aus Bulgarien und Rumänien hatten 2010 einen Hochschulabschluss, bei der deutschen Bevölkerung sind es 28 Prozent. Die Nettozuwanderung aus Bulgarien und Rumänien könnte nach Einführung der Arbeitnehmerfreizügigkeit im Jahr 2014 auf bis Personen steigen, geht aus der IAB-Studie hervor. Im Jahr 2012 lag das Wanderungssaldo, also die Differenz zwischen Zugezogenen und Fortgezogenen, noch bei Bulgaren und Rumänen. Ob die Einführung der Arbeitnehmerfreizügigkeit zu steigenden Arbeitslosen- und Sozialleistungsbezieherquoten führen wird, halten die Autoren für offen. Zwar ergeben sich erweiterte Möglichkeiten für den Bezug von Sozialleistungen, aber auch neue Beschäftigungsmöglichkeiten. Vor Ausbruch der Wirtschaftskrise zog es 80 Prozent der bulgarischen und rumänischen Auswanderer nach Spanien und Italien. Mit dem wirtschaftlichen Einbruch in diesen Zielländern sank dort die Nettozuwanderung aus Bulgarien und Rumänien von rund Personen pro Jahr zwischen 2002 und 2008 auf Personen im Jahr Viele Bulgaren und Rumänen wandern seither nach Deutschland aus. Die Gewinne und Belastungen durch die Zuwanderung aus Bulgarien und Rumänien seien sehr ungleich verteilt, betonen die Arbeitsmarktforscher. Während in prosperierenden Großstädten wie München, Mannheim und Stuttgart die Arbeitslosenquoten und der Anteil der Hartz-IV-Bezieher unter den Bulgaren und Rumänen sehr moderat ausfallen, konzentrieren sich die Probleme vor allem auf drei Städte: Berlin, Duisburg und Dortmund. Hier sind die Arbeitslosenquoten außergewöhnlich hoch, in Berlin gehört zudem fast ein Fünftel der bulgarischen und rumänischen Bevölkerung zu den Hartz-IV-Empfängern. 8 / 10

9 Die IAB-Studie im Internet: Quelle: Presseinformation des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung vom Mit Burkini zum Schwimmunterricht 09/2013 Tagesschau.de Im Konflikt zwischen der Glaubensfreiheit und dem staatlichen Bildungsauftrag hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zugunsten des Bildungsauftrags entschieden. Konkret ging es um die Frage, ob muslimischen Schülerinnen ein gemeinsamer Schwimmunterricht von Jungen und Mädchen zugemutet werden kann, ohne ihr Schamgefühl und ihre Glaubensregeln zu verletzen. Die Leipziger Richter entschieden nun in einem Grundsatzurteil, dass die Teilnahme am Schwimmunterricht zumutbar ist. Um ihren religiösen Bekleidungsvorschriften gerecht zu werden, könnten sie einen Burkini, also einen Ganzkörperbadeanzug, tragen (Az.: BVerwG 6 C 25.12). Den Anblick von Jungen mit nacktem Oberkörper im Schwimmunterricht müsse die Muslimin hinnehmen, auch wenn es gegen ihre eigene religiöse Anschauung verstoße. Auch außerhalb der Schule liefen Männer im Sommer ohne Oberteil herum. Schule müsse diese "gesellschaftliche Realität" nicht ausblenden. Schwimmunterricht ist Pflicht Damit scheiterte eine 13 Jahre alte Gymnasiastin aus Frankfurt am Main mit ihrer Klage. Sie hatte aus religiösen Gründen eine Befreiung vom Schwimmunterricht durchsetzen wollen. Verschiedene Gerichte hatten sich bereits mit dem Fall befasst. So hatte das Verwaltungsgericht Aachen 2011 entschieden, dass Schwimmunterricht Pflicht sei und das Tragen eines Burkinis, einer den ganzen Körper bedeckenden Badebekleidung für Mädchen und Frauen, vor ungewünschten Blicken schütze. Auch Klage von Zeugen Jehovas abgewiesen In ähnlichem Sinn urteilte das Bundesverwaltungsgericht in einem anderen Fall. Geklagt hatten Eltern, die als Anhänger der Zeugen Jehovas verhindern wollten, dass ihr Sohn sich im Unterricht mit "schwarzer Magie" befasst. Konkret ging es um Ottfried Preußlers Buch "Krabat" und den gleichnamigen Film, der im Deutschunterricht der siebten Klasse eines Gymnasiums im westfälischen Bocholt behandelt wurde. Nach Meinung der Eltern war dies mit ihrem Glauben nicht vereinbar. Auch hier wies das Gericht in Leipzig die Klage ab. Die Schule habe ihre Pflicht zu einem religiös neutralen Unterricht nicht verletzt. Die Schulpflicht diene dem staatlichen Bildungs- und Erziehungsauftrag. Gewisse Beeinträchtigungen religiöser Vorstellungen seien damit zwingend verbunden und von Schülern und Eltern daher hinzunehmen. Einem "religiösen Tabuisierungsgebot" müssten Schulen nicht nachgeben, betonten die Leipziger Richter. 9 / 10

10 8. Offenbacher Gesundheitswegweiser für Bulgaren, Griechen, Polen, Rumänen, Serben 09/2013 Der neu aufgelegte Gesundheitswegweiser für ausgesuchte osteuropäische Sprachen ist als Nachschlagewerk für Multiplikatorinnen und Multiplikatoren konzipiert und stellt Informationen zur Gesundheitsversorgung zur Verfügung mit dem Blickpunkt Nationalitäten mit den höchsten Zuzugsraten nach Offenbach am Main der letzen fünf Jahre. Für die Auswahl der Länder wurden die Zuwanderungszahlen von 2008 bis 2012 zugrunde gelegt. Die höchsten Zuwanderungsraten nach Offenbach verzeichnete die Stadt im genannten Zeitraum aus Bulgarien, Griechenland, Polen, Serbien (Kosovo), und Rumänien. Der Wegweiser soll das lokale Angebot an fremdsprachlichen Beratungs- und Gesundheitsdienstleistungen transparenter machen. Er enthält hierfür eine Liste von niedergelassenen Ärztinnen, Ärzten, Therapeutinnen und Therapeuten und Beratungsangeboten mit fremdbeziehungsweise muttersprachlicher Kompetenz in den ausgesuchten Sprachen. Die Ärztedaten wurden freundlicherweise von der Kassenärztlichen Vereinigung in Hessen (KV Hessen) zur Verfügung gestellt. Der Offenbacher Gesundheitswegweiser kann bei der Integrationsabteilung unter der Rufnummer oder per bestellt werden. Impressum Magistrat der Stadt Offenbach am Main Dezernat III - Amt für Arbeitsförderung, Statistik und Integration 81.3 Soziale Stadtentwicklung und Integration Integrationsbeauftragter Berliner Str. 100, Offenbach am Main T luigi.masala@offenbach.de 10 / 10