PARLAMENT DER DEUTSCHSPRACHIGEN GEMEINSCHAFT

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1 PARLAMENT DER DEUTSCHSPRACHIGEN GEMEINSCHAFT 11. DEZEMBER 2014 DEKRET ZUR FESTLEGUNG DES HAUSHALTSPLANES DER EINNAHMEN UND DES ALLGEMEINEN AUSGABENHAUSHALTSPLANS DER DEUTSCHSPRACHIGEN GEMEINSCHAFT FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2015 Sitzungsperiode Nummerierte Dokumente: 4-HH2015 ( ) Nr. 1 Dekretentwurf + Erratum 4-HH2015 ( ) Nr. 2 Bericht Rechnungshof 4-HH2015 ( ) Nr. 3 Abänderungsvorschläge 4-HH2015 ( ) Nr. 4 Bericht 4-HH2015 ( ) Nrn Abänderungsvorschläge zu dem vom Ausschuss angenommenen Text Ausführlicher Bericht: 8., 9. und 11. Dezember 2014 Diskussion und Abstimmung Nrn. 7-9

2 Das Parlament der Deutschsprachigen hat das Folgende angenommen und wir, Regierung, sanktionieren es: Artikel 1 Für das Haushaltsjahr 2015 werden die laufenden Einnahmen der Deutschsprachigen folgendermaßen geschätzt: (in Euro x 1.000) Allgemeine Einnahmen Zweckbestimmte Einnahmen Total Der Einnahmehaushalt ist in Anhang I aufgeführt. Art. 2 In Anwendung von Artikel 3 Absatz 1 des Dekrets vom 21. Dezember 1995 zur Einrichtung des Amortisierungsfonds in der Deutschsprachigen werden diesem Fonds ,00 Euro der Globaldotation als zweckbestimmte Einnahmen zur Verfügung gestellt. In Anwendung von Artikel 5 1 Absatz 2 Nummer 9 des Dekrets vom 21. Januar 1991 zur Aufhebung und Reorganisation der Haushaltsfonds werden dem Fonds für Dienstleistungen der Deutschsprachigen ,00 Euro der Globaldotation als zweckbestimmte Einnahmen zur Verfügung gestellt. In Anwendung von Artikel 3 des Dekrets vom 14. Dezember 1992 zur Einrichtung eines Entschuldungsfonds in der Deutschsprachigen werden dem Entschuldungsfonds der Deutschsprachigen ,00 Euro der Globaldotation als zweckbestimmte Einnahmen zur Verfügung gestellt. In Abweichung zu den Bestimmungen des Dekrets vom 21. Dezember 1995 zur Einrichtung eines Amortisierungsfonds in der Deutschsprachigen, besteht die Speisung dieses Fonds seitens der Globaldotation nur noch aus Mitteln zur Rückzahlung der Anleihen und alternativen Finanzierungen. Art. 3 In Anwendung von Artikel 58 1 des Dekrets vom 25. Mai 2009 über die Haushaltsordnung der Deutschsprachigen ist die Regierung ermächtigt, für Investitionsausgaben bis zu einer Maximalhöhe von 350 Millionen Euro, sowohl Anleihen zu tätigen als auch die Emission von Liquiditätsscheinen zu unterzeichnen. Darüber hinaus wird die Regierung ermächtigt, alle bereits bestehenden und sich in Rückzahlung befindenden alternativen Finanzierungen inklusive aller eventuell anfallender Kosten zu refinanzieren. Art. 4 Für die auf das Haushaltsjahr 2015 entfallenden Ausgaben werden Haushaltsmittel in folgender Höhe zur Verfügung gestellt: (in Euro X 1.000) Verpflichtungsermächtigungen Ausgabeermächtigungen Allgemeine Ausgaben

3 Haushaltsfonds Total Der Allgemeine Ausgabenhaushaltsplan ist in Anhang II.1 und II.2 nach Organisationsbereichen und Programmen aufgeführt. Art. 5 Die Regierung wird ermächtigt, das von der Deutschsprachigen angekaufte Material Vereinen, Vereinigungen und Einrichtungen zu den von ihr festgelegten Bedingungen auszuleihen. Art. 6 Die Auszahlungen der noch offenstehenden Mittelbindungen, die im Laufe der vorherigen Haushaltsjahre festgelegt wurden zu Lasten von Verpflichtungsermächtigungen der Zuweisungen, deren Nummerierung inzwischen abgeändert wurde oder die in andere Zuweisungen aufgenommen wurden, kann zu Lasten von Auszahlungsermächtigungen der entsprechenden Programme und Zuweisungen für das laufende Haushaltsjahr erfolgen. Art. 7 In Ausführung von Artikel 57 2 Absatz 2 des Dekrets vom 25. Mai 2009 über die Haushaltsordnung der Deutschsprachigen können Zuschüsse zuerkannt werden zu Lasten von Zuweisungen, die in der Anlage 1 entsprechend gekennzeichnet sind. Art. 8 In Abweichung von Artikel 68 Absatz 2 desselben Dekrets 25. Mai 2009 können für die im Organisationsbereich 70 aufgeführten Verpflichtungsermächtigungen Neuverteilungen auf alle Zuweisungen dieses Organisationsbereichs vorgenommen werden. Art. 9 In Anwendung von Artikel 75 Absatz 3 desselben Dekrets vom 25. Mai 2009 wird die Höchstsumme der Verpflichtungsermächtigungen der Dienste mit getrennter Geschäftsführung wie folgt genehmigt: DGG Medienzentrum DGG szentren Robert-Schuman-Institut Kgl. Athenäum Eupen César-Franck Athenäum Kgl. Athenäum Sankt Vith Zentrum für Förderpädagogik DGG Service und Logistik ,00 EUR ,00 EUR ,00 EUR ,00 EUR ,00 EUR ,00 EUR ,00 EUR ,00 EUR Art. 10 In Anwendung von Artikel 90 Absatz 3 desselben Dekrets vom 25. Mai 2009 wird die Höchstsumme der Verpflichtungsermächtigungen der Einrichtungen Öffentlichen Interesses wie folgt genehmigt: Autonome Hochschule Belgisches Rundfunk- und Fernsehzentrum Dienststelle für Personen mit Behinderung Arbeitsamt Institut für Aus- und Weiterbildung im Mittelstand Wirtschafts- und Sozialrat Kaleido ,00 EUR ,00 EUR ,00 EUR ,00 EUR ,00 EUR ,00 EUR ,00 EUR

4 Art. 11 Nimmt der Rechnungspflichtige eines Dienstes mit getrennter Geschäftsführung beziehungsweise einer Einrichtung öffentlichen Interesses Korrekturbuchungen gemäß Artikel 83 Absatz 2 beziehungsweise Artikel 98 Absatz 2 des Dekrets vom 25. Mai 2009 über die Haushaltsordnung der Deutschsprachigen vor, übermittelt er dem Rechnungshof in Abweichung der Artikel 84 beziehungsweise 99 desselben Dekrets eigenständig den korrigierten Jahresabschluss. Zeitgleich übermittelt er der Regierung eine Kopie des korrigierten Jahresabschlusses zur Kenntnisnahme. Art. 12 Dieses Dekret tritt am 1. Januar 2015 in Kraft.

5 Einnahmenhaushalt 2015 der Deutschsprachigen Typ EWK FUNK Bezeichnung Einnahmen ALLG Erstattungen und Verkauf von Gütern und Dienstleistungen (Unternehmen) Erstattungen und Verkauf von Gütern und Dienstleistungen (VoG, Haushalte und Privatpersonen) Erstattungen und Verkauf von Gütern und Dienstleistungen (Ausland) Erstattungen und Verkauf von Gütern und Dienstleistungen (öffentlicher Sektor) EU-Subventionen Interreg EU-Subventionen ESF EU-Subventionen ESF EU-Subventionen Interreg Beitrag des Großherzogtums Luxemburg an den Kosten der Sonderschulen Beitrag der Stadt Monschau an den Kosten des offiziellen subventionierten Unterrichtswesens Einnahmen von Kinderzulagen im Bereich Jugendhilfe Mittel der Provinz Lüttich im Rahmen der Gesundheitsfürsorge Zusätzliche Mittel aus der Wallonischen Region Überweisung der Mittel für die Ausübung der Befugnis des Landschafts- und Denkmalschutzes und der Ausgrabungen von der Wallonischen Region Mittel der Wallonischen Region im Rahmen der Schülerbeförderung und der Telekommunikation Überweisung der Mittel für die Ausübung der Befugnis Beschäftigung von der Wallonischen Region (Artikel 4 und 5 des Dekretes vom 10. Mai 1999) Überweisung der Mittel der Wallonischen Region für die Ausübung der Befugnis in Bezug auf die Aufsicht der lokalen Behörden Globalbetrag Dotation laut Artikel 58septies des Gesetzes vom , eingefügt durch das Gesetz vom 22. Dezember 2000 und abgeändert durch das Gesetz vom 7. Januar Subventionen im Rahmen von nationalen Begleitplänen Überweisung von Mitteln durch die Nationallotterie Rückzahlung Investitionen PPP Stadt Eupen Erlös aus dem Verkauf von Immobilien Anleihen der Deutschsprachigen Alternative Finanzierungen der Deutschsprachigen 0 TOTAL - Allgemeine Einnahmen ZWECK Eigeneinnahmen des Fonds für Dienstleistungen der Deutschsprachigen (1) Eigeneinnahmen des Entschuldungsfonds der Deutschsprachigen (5) Eigeneinnahmen des Fonds für Schwangere in Notsituationen (4) Einnahmen des Fonds zur Förderung der Schaffung von audiovisuellen Werken, Klangwerken und Multimediaprodukten (3) Finanzerträge des Beteiligungs- und Finanzierungsfonds (8) Erträge aus der Verwaltung des Schatzamtes (7) Speisung des Fonds für Dienstleistungen der Deutschsprachigen aus der Globaldotation (1) Speisung des Entschuldungsfonds der Deutschsprachigen aus der Globaldotation (5) Speisung des Beteiligungs- und Finanzierungsfonds aus der Globaldotation (8) Speisung des Amortisierungsfonds der Deutschsprachigen aus der Globaldotation (7) Rückforderungen des Beteiligungs- und Finanzierungsfonds (8) 345 TOTAL - Zweckgebundene Einnahmen GESAMTTOTAL Einnahmen - MDG

6 Einnahmenhaushalt 2015 der Deutschsprachigen Durch die Dotation gespeiste Zweckeinnahmen: 350 OB 20 PR 00 (1) pm : Gesamtdotation= (Ursprungshaushalt) 20 OB 50 PR 15 (5) OB 70 PR 24 (7) 6.043

7 Allgemeiner Ausgabenhaushalt ohne variable Kredite 2015 der Deutschsprachigen OB PR EUR EUR 01 Programm 00 - Dotation Total OB 01 - PARLAMENT DER DEUTSCHSPRACHIGEN GEMEINSCHAFT Programm 00 - Allgemeine laufende Ausgaben Programm 01 - Personalkosten von Freigestellten aus dem Unterrichtswesen Total OB 10 - REGIERUNG DER DEUTSCHSPRACHIGEN GEMEINSCHAFT Programm 00 - Allgemeine laufende Ausgaben Programm 01 - sinfrastrukturen Programm 02 - Informatik Programm 11 - Öffentlichkeitsarbeit Programm 12 - Studien und Untersuchungen Programm 13 - Außenbeziehungen, europäische Strukturfonds und Regionalentwicklung Programm 14 - Lokale Behörden Total OB 20 - MINISTERIUM DER DEUTSCHSPRACHIGEN GEMEINSCHAFT Programm 00 - Personalkosten im Unterrichtswesen Programm 11 - Pädagogik Programm 12 - Schülerbeförderung Programm 13 - Funktionssubventionen und Funktionsdotationen Programm 14 - Erwachsenenbildung und Weiterbildungsförderung Programm 19 - Studienbeihilfen, Stipendien und wissenschaftliche Forschung Programm 21 - Kunstunterricht Programm 22 - Außerschulische Aus- und Fortbildung im Bereich Mittelstand und Landwirtschaft Programm 23 - Beschäftigung und Solidarwirtschaft Programm 24 - Schulbauten Total OB 30 - UNTERRICHT, BESCHÄFTIGUNG UND AUSBILDUNG Programm 01 - Personalkosten von Freigestellten aus dem Unterrichtswesen Programm 11 - Jugend Programm 13 - Kultur Programm 14 - Bibliothekswesen und Medien Programm 15 - BRF Programm 16 - Sport Programm 17 - Tourismus und Verbesserung der Lebensqualität Programm 18 - Dienst mit getrennter Geschäftsführung szentren Programm 19 - Freizeitgestaltung Programm 21 - Denkmal- und Landschaftsschutz, Ausgrabungen und Naturpflege Total OB 40 - JUGEND, VOLKS- UND ERWACHSENENBILDUNG, KULTUR, SPORT, TOURISMUS Programm 11 - Familie Programm 13 - Behindertenbereich Programm 14 - Besondere Hilfe für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene Programm 15 - Soziales Programm 16 - Gesundheit Programm 17 - Senioren Programm 18 - Justiz Programm 19 - Entwicklungszusammenarbeit Total OB 50 - GESUNDHEIT UND SOZIALES Programm 00 - Dotation an das Parlament der Deutschsprachigen

8 Allgemeiner Ausgabenhaushalt ohne variable Kredite 2015 der Deutschsprachigen OB PR EUR EUR 70 Programm 01 - sinfrastrukturen Programm 02 - Außenbeziehungen, europäische Strukturfonds und Regionalentwicklung Programm 03 - Lokale Behörden Programm 04 - Kunstunterricht 5 5 Programm 05 - Außerschulische Aus- und Fortbildung im Bereich Mittelstand und Landwirtschaft Programm 06 - Beschäftigung und Solidarwirtschaft Programm 07 - Schulbauten Programm 08 - Jugend Programm 09 - Erwachsenenbildung, Verbraucherschutz und nachhaltige Entwicklung Programm 10 - Kultur Programm 11 - Bibliothekswesen und Medien Programm 12 - BRF Programm 13 - Sport Programm 14 - Tourismus und Verbesserung der Lebensqualität Programm 15 - Dienst mit getrennter Geschäftsführung szentren Programm 16 - Freizeitgestaltung 6 6 Programm 17 - Denkmal- und Landschaftsschutz, Ausgrabungen und Naturpflege Programm 18 - Familie Programm 19 - Behindertenbereich Programm 20 - Besondere Hilfe für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene Programm 21 - Soziales Programm 22 - Gesundheit Programm 23 - Rücklage Programm 26 - Informatik Programm 27 - Senioren Total OB 70 - INFRASTRUKTUR GESAMTTOTAL MDG - Ministerium der Deutschsprachigen

9 Allgemeiner Ausgabenhaushalt der variablen Kredite 2015 der Deutschsprachigen OB PR EUR EUR 20 Programm 00 - Allgemeine laufende Ausgaben Total OB 20 - MINISTERIUM DER DEUTSCHSPRACHIGEN GEMEINSCHAFT Programm 14 - Erwachsenenbildung und Weiterbildungsförderung Total OB 30 - UNTERRICHT, BESCHÄFTIGUNG UND AUSBILDUNG Programm 14 - Bibliothekswesen und Medien Total OB 40 - JUGEND, VOLKS- UND ERWACHSENENBILDUNG, KULTUR, SPORT, TOURISMUS 50 Programm 12 - Schwangere in Notsituationen 8 8 Programm 15 - Soziales Total OB 50 - GESUNDHEIT UND SOZIALES Programm 14 - Tourismus und Verbesserung der Lebensqualität Programm 24 - Anleihen Programm 25 - Laufende Verrichtungen des Schatzamtes Total OB 70 - INFRASTRUKTUR GESAMTTOTAL MDG - Ministerium der Deutschsprachigen

10 Administrativer Ausgabenhaushalt der allgemeinen Ausgaben 2015 der Deutschsprachigen A Dotation an das Parlament Total PR 00 - Dotation Total OB 01 - PARLAMENT DER DEUTSCHSPRACHIGEN GEMEINSCHAFT ABCD Gehälter der Minister und der Mitarbeiter der Regierung ABCD Sozialabgaben Arbeitgeberanteil ABCD Allgemeine laufende Ausgaben Total PR 00 - Allgemeine laufende Ausgaben ABCD Gehälter von freigestelltem Personal aus dem Unterrichtswesen ABCD Sozialabgaben Arbeitgeberanteil für freigestelltes Personal aus dem Unterrichtswesen 5 5 Total PR 01 - Personalkosten von Freigestellten aus dem Unterrichtswesen Total OB 10 - REGIERUNG DER DEUTSCHSPRACHIGEN GEMEINSCHAFT ABCD Rücklage für unvorhergesehene Ausgaben A Gehälter des Personals des Ministeriums der Deutschsprachigen A Andere Gehaltskosten A Sozialabgaben des Arbeitsgebers A Allgemeine laufende Ausgaben A Miete von Immobilien für die verschiedenen Dienststellen des Ministeriums A Beteiligung der Deutschsprachigen an den Kosten der Gewerkschaftsdelegationen keine A Subvention an die VoG Sozialdienst keine A Dotation an das Landesamt für Arbeitsbeschaffung keine Total PR 00 - Allgemeine laufende Ausgaben A Allgemeine laufende Ausgaben Total PR 01 - sinfrastrukturen A Allgemeine laufende Ausgaben Total PR 02 - Informatik A Allgemeine laufende Ausgaben A Subventionen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit keine 7 7 Total PR 11 - Öffentlichkeitsarbeit ABCD Allgemeine laufende Ausgaben Total PR 12 - Studien und Untersuchungen A Allgemeine laufende Ausgaben A Subventionen im Rahmen der innerbelgischen Zusammenarbeit keine A Subventionen im Rahmen der Zusammenarbeit zwischen der Deutschsprachigen und der Französischen betreffend die Gemeinden Plombières, Welkenraedt, Baelen, Waimes und Malmedy A Subvention an die Vereinigung Internationaler Musikwettbewerb Königin Elisabeth von Belgien A Subventionen im Rahmen der internationalen und interregionalen Zusammenarbeit 6 6 keine keine A Subventionen im Bereich der humanitären Hilfe in Krisengebieten keine A Subventionen zur Förderung von Projekten der Entwicklungszusammenarbeit keine

11 Administrativer Ausgabenhaushalt der allgemeinen Ausgaben 2015 der Deutschsprachigen A Subventionen im Rahmen des Europäischen Sozialfonds keine A Subventionen im Rahmen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung A Subventionen im Rahmen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung keine keine A Subventionen im Rahmen ESF keine A Subventionen im Bereich der Regionalgeschichte keine A Beiträge an die Euregio Maas-Rhein und die Großregion keine A Beiträge der Deutschsprachigen an internationale Organisationen A Dotation zugunsten des Rats für Entwicklungszusammenarbeit, Solidarität, und Integration keine keine ***** A Dotation an den WSR Total PR 13 - Außenbeziehungen, europäische Strukturfonds und Regionalentwicklung A Allgemeine laufende Ausgaben A Dotation an die Gemeinden A Dotation für die Basisförderung Total PR 14 - Lokale Behörden Total OB 20 - MINISTERIUM DER DEUTSCHSPRACHIGEN GEMEINSCHAFT B Gehälter und Entschädigungen des Personals im sunterrichtswesen B Gehälter der bezuschussten Vertragsangestellten B Sozialabgaben, Arbeitgeberlasten und Pensionssubvention B Kinderzulagenbeträge und Geburtsprämien B Allgemeine laufende Ausgaben B Diverse Arbeitnehmerkosten B Gehaltssubventionen an das Personal des offiziellen subventionierten Unterrichtswesens B Gehaltssubventionen an das Personal des freien subventionierten Unterrichtswesens Total PR 00 - Personalkosten im Unterrichtswesen B Allgemeine laufende Ausgaben B Ausarbeitung und Implementierung von Rahmenplänen keine Total PR 11 - Pädagogik B Allgemeine laufende Ausgaben B Rückzahlung TEC B Rückerstattung der Kosten für Fahrscheine und für die Beförderung mit Privatwagen keine 5 5 Total PR 12 - Schülerbeförderung B Allgemeine laufende Ausgaben B Kosten der externen Beschulung von Kindern mit sonderpädagogischem Förderbedarf keine B Kosten für medienpädagogische Dienstleistungen keine B Subvention für die Initiative Unterricht für kranke Kinder keine B Subventionen an Vereinigungen keine B Subventionen an Privatpersonen für Initiativen im Unterrichtswesen keine

12 Administrativer Ausgabenhaushalt der allgemeinen Ausgaben 2015 der Deutschsprachigen B Subventionen an Hochschulen und Universitäten B Subventionen an die AHS in der Deutschsprachigen zur Förderung der Französischkenntnisse der Lehramtskandidaten ***** B Funktionsdotation für das sunterrichtswesen B Subventionen an die Schulen und das PMS-Zentrum des sunterrichtswesens B Funktionssubvention für das offizielle subventionierte Unterrichtswesen B Subventionen an die Schulen und das PMS-Zentrum des offiziellen subventionierten Unterrichtswesens B Subventionen an die Schulen und das PMS-Zentrum des freien subventionierten Unterrichtswesens B Funktionssubvention für das freie subventionierte Unterrichtswesen B Subventionen zur Finanzierung von Gastdozenten auf Basis nicht genutzten Stundenkapitals Total PR 13 - Funktionssubventionen und Funktionsdotationen B Allgemeine laufende Ausgaben keine B Funktionssubventionen zugunsten von Erwachsenenbildungsorganisationen und -initiativen B Subventionen zugunsten des Rates für Erwachsenenbildung B Subventionen für die Ausbildung und Weiterbildung zugunsten von Erwachsenenbildungseinrichtungen B Subventionen für besondere Initiativen B Subventionen zur Förderung der zwischengemeinschaftlichen und internationalen Beziehungen 2 2 Total PR 14 - Erwachsenenbildung und Weiterbildungsförderung B Allgemeine laufende Ausgaben B Studienbeihilfen für Schüler und Studenten B Subventionen und Stipendien für Weiterbildungen und wissenschaftliche Aufträge im In- und Ausland Total PR 19 - Studienbeihilfen, Stipendien und wissenschaftliche Forschung B Allgemeine laufende Ausgaben B Funktionssubventionen zugunsten der Musikakademie der Deutschsprachigen keine Total PR 21 - Kunstunterricht B Allgemeine laufende Ausgaben B Subventionen zur Förderung der zwischengemeinschaftlichen und internationalen Beziehungen keine ***** B Dotation an das IAWM Total PR 22 - Außerschulische Aus- und Fortbildung im Bereich Mittelstand und Landwirtschaft B Sonderbeschäftigungsprogramm B Allgemeine laufende Ausgaben in Bezug auf die Beschäftigung keine B Subventionen an Vereinigungen und privatrechtliche Einrichtungen im Zusammenhang mit Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen B Subventionen im Rahmen der Kompetenz Beschäftigung und Sozialökonomie B Subventionen im Rahmen von Begleitplänen der Föderalregierung B Subventionen an die WFG keine

13 Administrativer Ausgabenhaushalt der allgemeinen Ausgaben 2015 der Deutschsprachigen B Subventionen zur Förderung der zwischengemeinschaftlichen und internationalen Beziehungen keine ***** B Dotation an das ADG B Subventionen an Gemeinden und öffentliche Einrichtungen für Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen Total PR 23 - Beschäftigung und Solidarwirtschaft B Allgemeine laufende Ausgaben Total PR 24 - Schulbauten Total OB 30 - UNTERRICHT, BESCHÄFTIGUNG UND AUSBILDUNG C Gehälter von freigestelltem Personal aus dem Unterrichtswesen C Sozialabgaben Arbeitgeberanteil für freigestelltes Personal aus dem Unterrichtswesen C Subventionen für den Einstieg in die Referenzgehaltstabellen des sozio-kulturellen Sektors Total PR 01 - Personalkosten von Freigestellten aus dem Unterrichtswesen C Allgemeine laufende Ausgaben C Subventionen für Personalkosten bei Jugendinformationszentren und Trägern der offenen Jugendarbeit C Funktionssubventionen zugunsten von Jugendorganisationen, Jugendinformationszentren und Trägern der offenen Jugendarbeit C Funktionssubvention zugunsten des Jugendrates der Deutschsprachigen C Subventionen zugunsten der VoG Jugendbüro der Deutschsprachigen C Subventionen für die Aus- und Weiterbildung von Animatoren C Subventionen für besondere Initiativen C Subventionen zur Förderung der zwischengemeinschaftlichen und internationalen Beziehungen keine 1 1 Total PR 11 - Jugend C Allgemeine laufende Ausgaben C Subventionen für die Kosten von Personal bei Erwachsenenbildungsorganisationen und Kreativen Ateliers C "Funktionssubventionen zugunsten von Kreativen Ateliers und Intitiativen im Bereich der Kreativen Ateliers Intitiativen im Bereich der Kreativen Ateliers" C Funktionssubventionen zugunsten von Amateurkunstvereinigungen und Kammermusikensembles mit besonderer künstlerischer Auszeichnung C Subventionen zugunsten der Födekam als regionaler Verband keine C Subventionen für die Ausbildung und Weiterbildung von Animatoren im Bereich der kreativen Ateliers C Besondere Initiativen für kreative Ateliers C Subventionen für regelmäßige Kulturveranstaltungen keine C Subventionen zugunsten von Museen und für periodische Veröffentlichungen im Bereich Kulturerbe C Subventionen zur Förderung besonderer Initiativen im Bereich Kultur keine C Subventionen zur Professionalisierung im Kulturbereich keine C Subventionen zur Förderung des Ehrenamtes keine 5 5

14 Administrativer Ausgabenhaushalt der allgemeinen Ausgaben 2015 der Deutschsprachigen C Subventionen zur Förderung der zwischengemeinschaftlichen und internationalen Beziehungen keine C Subventionen, Stipendien und Beihilfen C Subventionen, Stipendien und Beihilfen zugunsten von Jugendkulturprojekten C Subventionen zugunsten ausländischer privatrechtlicher Organisationen im Rahmen von europäischen Projekten keine keine C Subventionen für regionale Kulturzentren C Subvention zu Gunsten von Behörden im Rahmen von europäischen Projekten keine Total PR 13 - Kultur C Allgemeine laufende Ausgaben C Subventionen an die geschriebene Presse der Deutschsprachigen C Funktionssubventionen für Bibliotheken von Krankenhäusern und Altersheimen, sowie Fachbibliotheken keine C Funktionssubventionen zugunsten von Offenen Kanälen keine C Subventionen für besondere Initiativen im Bereich des Bibliotheksund Medienwesens keine C Subventionen für Kinos keine C Subventionen für den Ankauf von Medien zugunsten der Schulmediotheken im sunterrichtswesen ***** C Dotation an das Medienzentrum C Dotation an den Medienrat C Subventionen für den Ankauf von Medien zugunsten der Schulmediotheken im subventionierten Unterrichtswesen keine Total PR 14 - Bibliothekswesen und Medien ***** C Dotation an den BRF Total PR 15 - BRF C Allgemeine laufende Ausgaben C Subventionen für Schwimmhallen der VoGs C Unterstützung von Sportfachverbänden zur Betreuung junger Sportler aus der DG in den Leistungszentren C Subventionen für das Nationale Olympische und Interföderale Komitee Belgiens keine keine C Subventionen zur Förderung von Initiativen im Bereich des Sports keine C Zuschüsse an Veranstalter zwecks Teilnahme von Schulen der DG an internationalen Veranstaltungen C Subventionen, die aufgrund des Sportdekretes für Organisationen vergeben werden C Stipendien und Beihilfen für Spitzensportler und hochqualifizierte Schiedsrichter sowie qualifizierte Übungsleiter und Trainer ***** C Subventionen für pädagogische Zwecke zugunsten des sunterrichtswesens keine keine C Subventionen für Schwimmhallen der Gemeinden C Subventionen für pädagogische Zwecke zugunsten des subventionierten Unterrichtswesens keine 6 6 Total PR 16 - Sport C Allgemeine laufende Ausgaben 68 68

15 Administrativer Ausgabenhaushalt der allgemeinen Ausgaben 2015 der Deutschsprachigen C Subventionen für Verkehrsvereine und Werbeausschüsse C Subventionen für die Tourismusagentur Ostbelgien keine C Subventionen für besondere Initiativen im Bereich Tourismus C Subventionen zur Förderung der zwischengemeinschaftlichen und internationalen Beziehungen C Übertragungen zugunsten ausländischer Behörden innerhalb der EU im Rahmen von Interreg-Projekten C Übertragungen und Kofinanzierungen zugunsten von Provinzen und Gemeinden im Rahmen von Interreg-Projekten C Funktionszuschüsse für Infopunkte in der Deutschsprachigen keine keine keine 6 6 Total PR 17 - Tourismus und Verbesserung der Lebensqualität C Allgemeine laufende Ausgaben ***** C Dotation an die szentren Total PR 18 - Dienst mit getrennter Geschäftsführung szentren C Allgemeine laufende Ausgaben C Subventionen im Bereich der Freizeitgestaltung Total PR 19 - Freizeitgestaltung C Allgemeine laufende Ausgaben C Subventionen für besondere Initiativen im Bereich Denkmal- und Landschaftsschutz, Ausgrabungen und Naturpflege keine Total PR 21 - Denkmal- und Landschaftsschutz, Ausgrabungen und Naturpflege Total OB 40 - JUGEND, VOLKS- UND ERWACHSENENBILDUNG, KULTUR, SPORT, TOURISMUS D Allgemeine laufende Ausgaben D Subventionen für Organisationen im Bereich des Familienlebens keine D Subventionen an das Regionalzentrum für Kleinkindbetreuung D Subventionen für die außerschulische Betreuung und örtlich begrenzte Projekte D Dotation an FamiFed Auszahlung Kindergeld D Dotation an FamiFed Auszahlung Verwaltungskosten D Subventionen an Gemeinden für Kinderkrippen Total PR 11 - Familie D Allgemeine laufende Ausgaben ***** D Dotation an die DPB Total PR 13 - Behindertenbereich D Allgemeine laufende Ausgaben D Allgemeine laufende Ausgaben innerhalb des öffentlichen Sektors D Unterstützung von Projekten im Bereich der Jugendhilfe D Subventionen zur Deckung der Funktions- und Personalkosten von Einrichtungen Total PR 14 - Besondere Hilfe für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene D Allgemeine laufende Ausgaben D Subventionen für Organisationen im Sozialbereich keine D Mietsubventionen an Träger von Notaufnahmewohnungen D Mietsubventionen an Träger von Notaufnahmewohnungen D Ausgaben im Bereich des Sonderfonds für Sozialhilfe keine

16 Administrativer Ausgabenhaushalt der allgemeinen Ausgaben 2015 der Deutschsprachigen 50 Total PR 15 - Soziales D Allgemeine laufende Ausgaben D Subventionen an Organisationen für Gesundheitsförderung und Prävention D Fortbildung für Notärzte, Krankenpfleger, Hebammen, medizinisches Hilfspersonal, Seniorenbetreuer und Sanitäter keine keine D Subventionen an den Psychiatrieverband D Subvention für die administrative Verwaltung des Impulseoprogramms keine D Subvention an die Hausärztekreise D Subventionen für Personal und allgemeine laufende Ausgaben des SPZ D Zuwendung an das LIKIV im Rahmen der Übergangsperiode der 6. Staatsreform D Subventionen an Gemeinden und öffentliche Einrichtungen im Rahmen des Programms für Ernährung und Bewegung keine 8 8 Total PR 16 - Gesundheit D Allgemeine laufende Ausgaben D Unterstützung von Ausbildungs- und Begleitmaßnahmen für ehrenamtlichen Einsatz D Subventionen für Tätgkeiten im Bereich der Senioren D Subventionen an die Dienste der häuslichen Hilfe D Subventionen für Modellvorhaben im Bereich der Betreuung älterer Menschen D Subventon an die Beratungsstelle für häusliche, teilstationäre und stationäre Hilfe D Subventionen an den Palliativpflegeverband D Zuwendung an das LIKIV im Rahmen der Übergangsperiode der 6. Staatsreform D Subventionen für Modellvorhaben im Bereich der Betreuung älterer Menschen D Zuwendung an den FÖD Soziale Sicherheit im Rahmen der Übergangsperiode der 6. Staatsreform D Zuwendung an den FÖD Volksgesundheit für Bearbeitungskosten in der Übergangsperiode Total PR 17 - Senioren D Allgemeine laufende Ausgaben D Subventionen an Vereinigungen im Bereich der Betreuung und der sozialen Wiedereingliederung von Strafgefangenen, Angehörigen von Strafgefangenen und Opfern von Straftaten Total PR 18 - Justiz D Allgemeine laufende Ausgaben D Subventionen im Bereich der humanitären Hilfe in Krisengebieten keine D Subventionen zur Förderung von Projekten der Entwicklungszusammenarbeit D Dotation zugunsten des Rats für Entwicklungszusammenarbeit, Solidarität, und Integration keine keine Total PR 19 - Entwicklungszusammenarbeit Total OB 50 - GESUNDHEIT UND SOZIALES

17 Administrativer Ausgabenhaushalt der allgemeinen Ausgaben 2015 der Deutschsprachigen A Kapitaldotation an das Parlament Total PR 00 - Dotation an das Parlament der Deutschsprachigen A Ankauf von Grundstücken und Gebäuden für sinfrastrukturen A Bau, Umbau und Einrichtung von sinfrastrukturen A Ausstattung von sinfrastrukturen A Ankauf von Maschinen und Mobiliar Total PR 01 - sinfrastrukturen A Kapitaldotation an den WSR Total PR 02 - Außenbeziehungen, europäische Strukturfonds und Regionalentwicklung A Dotation an die Gemeinden zwecks Bezuschussung von Straßeninfrastrukturen A Zinssubventionen für alternative Finanzierungen A Kapitalsubventionen für alternative Finanzierungen A Subventionen im Bereich der bezuschussten Arbeiten an die Gemeinden Total PR 03 - Lokale Behörden B Ausstattungssubventionen für die Musikakademie der Deutschsprachigen 5 5 Total PR 04 - Kunstunterricht B Zinssubventionen für alternative Finanzierungen B Subventionen für Ankauf, Bau, Umbau und Einrichtung der Zentren für Aus- und Weiterbildung des Mittelstandes B Ausrüstungssubventionen für die Zentren für Aus- und Weiterbildung des Mittelstandes B Ausstattungssubventionen für die Zentren für Aus- und Weiterbildung des Mittelstandes B Kapitalsubventionen für alternative Finanzierungen ***** B Kapitaldotation an das IAWM ***** B Ausrüstungssubventionen für die außerschulische Ausbildung keine ***** B Ausstattungssubventionen für die außerschulische Ausbildung Total PR 05 - Außerschulische Aus- und Fortbildung im Bereich Mittelstand und Landwirtschaft B Subventionen an VoGs für Ankauf, Bau, Umbau und Einrichtung B Ausrüstungssubventionen für VoGs B Ausstattungssubventionen für VoGs B Kapitaldotation an das ADG B Subventionen für Ankauf, Bau, Umbau und Einrichtung Total PR 06 - Beschäftigung und Solidarwirtschaft B Zinssubventionen für das offiziell subventionierte Unterrichtswesen B Zinssubventionen für alternative Finanzierungen B Zinssubventionen für alternative Finanzierungen B Kapitalsubventionen für alternative Finanzierungen B Ausstattungs- und Ausrüstungssubventionen für das offizielle subventionierte Unterrichtswesen B Ausstattungssubventionen für das offizielle subventionierte Unterrichtswesen keine

18 Administrativer Ausgabenhaushalt der allgemeinen Ausgaben 2015 der Deutschsprachigen B Subventionen für Ankauf, Bau, Umbau und Einrichtung im offiziellen subventionierten Unterrichtswesen B Subventionen für Ankauf, Bau, Umbau und Einrichtung im freien subventionierten Unterrichtswesen B Ausstattungs- und Ausrüstungssubventionen für das freie subventionierte Unterrichtswesen B Ausstattungssubventionen für das freie subventionierte Unterrichtswesen keine B Kapitalsubventionen für alternative Finanzierungen B Ankauf, Bau, Umbau und Einrichtung im sunterrichtswesen B Ausgaben für die Ausstattung und Ausrüstung des sunterrichtswesens B Ausgaben für die Ausstattung für das sunterrichtswesen Total PR 07 - Schulbauten C Ausrüstungssubventionen für privatrechtliche Jugendeinrichtungen keine C Subventionen an privatrechtliche Jugendeinrichtungen C Subventionen Umbauten und Einrichtungen VoE Jugendbüro C Ausstattungssubventionen für privatrechtliche Jugendeinrichtungen C Ausrüstungssubventionen für Jugendeinrichtungen der Gemeinden keine C Subventionen für Ankauf, Bau, Umbau und Einrichtung für Jugendeinrichtungen der Gemeinden C Ausstattungssubventionen für Jugendeinrichtungen der Gemeinden Total PR 08 - Jugend C Ausrüstungssubventionen für privatrechtliche Erwachsenenbildungseinrichtungen C Subventionen an Erwachsenenbildungsorganisationen und Kreativen Ateliers für Ankauf, Bau, Umbau und Einrichtung C Ausstattungssubventionen für privatrechtliche Erwachsenenbildungseinrichtungen C Ausrüstungssubventionen für Erwachsenenbildungseinrichtungen der Gemeinden C Subventionen für Ankauf, Bau, Umbau und Einrichtung für Erwachsenenbildungsorganisationen und Kreative Ateliers der Gemeinden C Ausstattungssubventionen für Erwachsenenbildungseinrichtungen der Gemeinden Total PR 09 - Erwachsenenbildung, Verbraucherschutz und nachhaltige Entwicklung C Zinssubventionen für alternative Finanzierungen C Zinssubventionen für alternative Finanzierungen C Ausrüstungssubventionen für Vereine & Verbände im Bereich der Amateurkunst C Ausrüstungssubventionen für privatrechtliche Kulturorganisationen und Museen C Subventionen für Ankauf, Bau, Umbau und Einrichtung für privatrechtliche Kulturorganisationen und Museen C Subventionen zugunsten von privatrechtlichen Organisationen für Maßnahmen zum Erhalt des Kulturerbes keine keine keine C Ausstattungssubventionen für privatrechtliche Kulturorganisationen 12 12

19 Administrativer Ausgabenhaushalt der allgemeinen Ausgaben 2015 der Deutschsprachigen und Museen C Kapitalsubventionen für alternative Finanzierungen C Ausrüstungssubventionen für Kultureinrichtungen der Gemeinden keine C Subventionen für Ankauf, Bau, Umbau und Einrichtung für Kultureinrichtungen von Gemeinden C Subventionen zugunsten von Gemeinden für Maßnahmen zum Erhalt des Kulturerbes keine keine C Ausstattungssubventionen für Kultureinrichtungen der Gemeinden C Kapitalsubventionen für alternative Finanzierungen C Subventionen zugunsten von Kirchenfabriken für Maßnahmen zum Erhalt des Kulturerbes keine C Ankauf von Kunstwerken keine Total PR 10 - Kultur C Leasingkosten im Bereich des Bibliotheks- und Medienwesens C Ausrüstungssubventionen für privatrechtliche Bibliotheken keine C Subventionen für Ankauf, Bau, Umbau und Einrichtung von privatrechtlichen Bibliotheken C Ausstattungssubventionen für privatrechtliche Bibliotheken und Kinos C Ausrüstungssubventionen für öffentliche Bibliotheken keine C Subventionen für Ankauf, Bau, Umbau und Einrichtung von öffentlichen Bibliotheken der Gemeinden C Ausstattungssubventionen für öffentliche Bibliotheken der Gemeinden C Ankauf von Material im Bereich Medien und Bibliothekswesen C Ankauf von Medien aller Art Total PR 11 - Bibliothekswesen und Medien ***** C Kapitaldotation an den BRF Total PR 12 - BRF C Zinssubventionen für alternative Finanzierungen C Zinssubventionen für alternative Finanzierungen C Ausrüstungssubventionen für privatrechtliche Sportorganisationen und Sportstätten C Subventionen für Ankauf, Bau, Umbau und Einrichtung von privatrechtlichen Sportstätten C Ausstattungssubventionen für privatrechtliche Sportorganisationen und Sportstätten keine C Kapitalsubventionen für alternative Finanzierungen C Kapitalsubventionen für alternative Finanzierungen C Subventionen für Ankauf, Bau, Umbau und Einrichtung von Sportstätten der Gemeinden C Ausstattungssubventionen für Sportstätten der Gemeinden C Ankauf von Sportmaterial keine 5 5 Total PR 13 - Sport C Zinssubventionen für alternative Finanzierungen C Subventionen für Ankauf, Bau, Umbau und Einrichtung von privatrechtlichen Infrastrukturen keine

20 Administrativer Ausgabenhaushalt der allgemeinen Ausgaben 2015 der Deutschsprachigen C Ausrüstungssubventionen für privatrechtliche Verkehrsvereine keine C Ausstattungssubventionen für privatrechtliche Verkehrsvereine C Kapitalsubventionen für alternative Finanzierungen C Subventionen für Ankauf, Bau, Umbau und Einrichtung von Gemeindeinfrastrukturen C Ausrüstungssubventionen für Gemeinden keine C Ausstattungssubventionen für Gemeinden C Ausführung von Arbeiten zur Erhaltung von Eisenbahnlinien und Bahnhöfen als Benutzung für touristische Zwecke C Ankauf von Ausstattungsmaterial 7 7 Total PR 14 - Tourismus und Verbesserung der Lebensqualität ***** C Kapitaldotation an die szentren C Bau, Umbau und Einrichtung von szentren C Ausstattung von szentren Total PR 15 - Dienst mit getrennter Geschäftsführung szentren C Ausrüstungssubventionen für privatrechtliche Vereinigungen keine C Subventionen für Ankauf, Bau, Umbau und Einrichtung von privatrechtlichen Infrastrukturen C Ausstattungssubventionen für privatrechtliche Vereinigungen C Ausrüstungssubventionen der Gemeinden keine C Subventionen für Ankauf, Bau, Umbau und Einrichtung von Infrastrukturen der Gemeinden C Ausstattungssubventionen der Gemeinden Total PR 16 - Freizeitgestaltung C Subventionen an privatrechtliche Organisationen für Instandsetzungsarbeiten an nicht unter Denkmalschutz stehenden schützenswerten Objekten C Subventionen für die Restaurierung von Objekten im Besitz privatrechtlicher Organisationen im Bereich des Denkmalschutzes C Subventionen an natürliche Personen für Instandsetzungsarbeiten an nicht unter Denkmalschutz stehenden schützenswerten Objekten C Subventionen für die Restaurierung von Objekten im Besitz von natürlichen Personen im Bereich des Denkmalschutzes C Subventionen für die Restaurierung von Objekten im Besitz von Gemeinden im Bereich des Denkmalschutzes C Subventionen an Gemeinden für Instandsetzungsarbeiten an nicht unter Denkmalschutz stehenden schützenswerten Objekten C Subventionen für die Restaurierung von Objekten im Besitz von Kirchenfabriken im Bereich des Denkmalschutzes C Subventionen an Kirchenfabriken für Instandsetzungsarbeiten an nicht unter Denkmalschutz stehenden schützenswerten Objekten C Anschaffung von Material im Bereich Denkmal- und Landschaftsschutz, Ausgrabungen und Naturpflege keine 4 4 Total PR 17 - Denkmal- und Landschaftsschutz, Ausgrabungen und Naturpflege D Subventionen an VoGs im Bereich Kinder- und Familienbetreuung für Ankauf, Bau, Umbau und Einrichtung D Ausrüstungssubventionen an VoE im Bereich Kinder- und Familienbetreuung keine

21 Administrativer Ausgabenhaushalt der allgemeinen Ausgaben 2015 der Deutschsprachigen D Ausstattungssubventionen an VoE im Bereich Kinder- und Familienbetreuung D Subventionen an öffentliche Einrichtungen für Ankauf, Bau, Umbau und Einrichtung im Bereich Kinder- und Familienbetreuung D Ausrüstungssubventionen an öffentliche Einrichtungen im Bereich Kinder- und Familienbetreuung D Ausstattungssubventionen an öffentliche Einrichtungen im Bereich Kinder- und Familienbetreuung keine Total PR 18 - Familie D Subventionen für Ankauf, Bau, Umbau und Einrichtung von privatrechtlicher Infrastruktur ***** D Kapitaldotation an die DPB D Subventionen für Ankauf, Bau, Umbau und Einrichtung von Infrastrukturen von Gemeinden Total PR 19 - Behindertenbereich D Subventionen an Jugendhilfeorganisationen für Ankauf, Bau, Umbau und Einrichtung D Ausrüstungssubventionen für Jugendhilfeorganisationen keine D Ausstattungssubventionen für Jugendhilfeorganisationen D Subventionen an untergeordnete Behörden für Ankauf, Bau, Umbau und Einrichtung D Ausrüstungssubventionen im Bereich der Jugendhilfe für untergeordneten Behörden D Ausstattungssubventionen im Bereich der Jugendhilfe für untergeordneten Behörden keine Total PR 20 - Besondere Hilfe für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene D Subventionen für Ankauf, Bau, Umbau und Einrichtung D Ausrüstungssubventionen keine D Ausstattungssubventionen D Subventionen für Ankauf, Bau, Umbau und Einrichtung D Ausrüstungssubventionen keine D Ausstattungssubventionen Total PR 21 - Soziales D Zinssubventionen für alternative Finanzierungen D Subventionen an VoGs für Ankauf, Bau, Umbau und Einrichtung von Institutionen für die Volksgesundheit D Ausstattungssubventionen an VoGs für Insitutionen der Volksgesundheit D Ausstattungssubventionen für Krankenhäuser D Subventionen für Ankauf, Bau, Umbau und Einrichtung im Krankenhausbereich D Kapitalsubventionen für alternative Finanzierungen D Subventionen an Gemeinden für den Ankauf, Bau, Umbau und Einrichtung von Institutionen für die Volksgesundheit D Ausstattungssubventionen an Gemeinden für Institutionen der Volksgesundheit Total PR 22 - Gesundheit ABCD Rücklage für unvorhergesehene Investitionen

22 Administrativer Ausgabenhaushalt der allgemeinen Ausgaben 2015 der Deutschsprachigen 70 Total PR 23 - Rücklage A Leasingkosten für EDV-Ausrüstung A Ausgaben für die EDV-Ausrüstung für das offizielle subventionierte Unterrichtswesen A Ausgaben für die EDV-Ausrüstung für das freie subventionierte Unterrichtswesen A Ankauf von Maschinen und Mobiliar Total PR 26 - Informatik D Zinssubventionen für alternative Finanzierungen D Zinssubventionen für alternative Finanzierungen D Ausstattungssubventionen für Alten- und Pflegeheime D Subventionen für Ankauf, Bau, Umbau und Einrichtung in Bezug auf Senioreneinrichtungen D Subventionen für Ankauf, Bau, Umbau und Einrichtung von Altenund Pflegeheimen D Ausrüstungssubventionen für Alten- und Pflegeheime D Ausrüstungssubventionen für Modellvorhaben für die Betreuung älterer Menschen B Kapitalsubventionen für alternative Finanzierungen D Ausrüstungssubventionen für Senioreneinrichtungen D Ausstattungssubventionen für Senioreneinrichtungen B Kapitalsubventionen für alternative Finanzierungen D Subventionen an öffentliche Einrichtungen für Ankauf, Bau, Umbau und Einrichtung von Senioreneinrichtungen D Ausrüstungssubventionen für Senioreneinrichtungen D Ausstattungssubventionen für Alten- und Pflegeheime D Subventionen für Ankauf, Bau, Umbau und Einrichtung von Altenund Pflegeheimen D Ausrüstungssubventionen für Alten- und Pflegeheime D Ausstattungssubventionen für Senioreneinrichtungen D Ausrüstungssubventionen für Modellvorhaben im Bereich der Pflege für ältere Menschen Total PR 27 - Senioren Total OB 70 - INFRASTRUKTUR Gesamttotal