INTERESSENGEMEINSCHAFT SCHIENENVERKEHR WOHNPARK AM EUROPARING E.V.

Transkript

1 INTERESSENGEMEINSCHAFT SCHIENENVERKEHR WOHNPARK AM EUROPARING E.V. IN WINSEN LUHE IG SCHIENENVERKEHR WOHNPARK AM EUROPARING E.V. EUROPARING 18, WINSEN/LUHE An die Mitglieder der Interessengemeinschaft Schienenverkehr Wohnpark am Europaring e. V. SITZ DES VEREINS. : : VORSITZENDER : TELEFON..: FAX..: 1. STELLVERTRETER..: TELEFON : 2. STELLVERTRETER..: TELEFON..: Winsen Luhe Europaring 18 Heiner Meier Thies Peters Ralf Schliewa DATUM..: Protokoll der ordentlichen Mitgliederversammlung 2007 des Vereins Interessengemeinschaft Schienenverkehr Wohnpark am Europaring e.v. Dienstag, den Beginn 18:30 Uhr Stallbaums Gasthaus Rathausstraße Winsen Luhe TOP 1: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende Heiner Meier eröffnet um 18:34 Uhr die Sitzung. Er begrüßte die Teilnehmer und stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit der Versammlung fest. Die Anwesenheitsliste wird im Original zusammen mit dem Protokoll verwahrt. Anwesend waren 83 von 321 Mitglieder oder Mitgliedergemeinschaften mit 413,33 von 682,33 Stimmrechten. TOP 2: Bericht des Vorstandes Herr Meier stellt der Versammlung den Vorstand und die Kernmannschaft der IG Schienenverkehr vor: Vorsitzender Heiner Meier, 1. stellvertretender Vorsitzender und Schriftführer: Thies Peters, 2. stellvertretender Vorsitzender und Kassenwart: Ralf Schliewa, Kassenprüfer und technische Fragen: Uwe Kalberlah, Kassenprüfer und organisatorische Fragen: Bernd Kalliske, juristische Fragen: Silke Schauer, 1. Ansprechpartnerin der IG für die Bereiche Stelle/Ashausen: Anja Wilkens. Er weist zum Abschluss seiner Vorstellung darauf hin, dass sich das Prinzip der Straßenbeauftragten bewährt hat. Die Namen der Straßenbeauftragten werden an Ende des Protokolls aufgeführt. Der Verein hat am Mitglieder oder Mitgliedergemeinschaften mit 382,33 Stimmrechten. Im Verein sind insgesamt 514 Wohneinheiten vertreten, diese Einheiten bestehen aus Einfamilienhäusern, Mehrfamilienhäusern, 3 sozialen Einrichtungen, 3 Betrieben und einer BGB Gesellschaft mit 158 Stellplatzund Garageneinheiten. Die Liegenschaften der Mitglieder befinden sich in den Bereichen Grevelau, Winsen nördlich der Bahnstrecke - Mühlenkamp, Schlossring, Bahnhofstrasse, Brahmsallee bis zum Kronsbruch und in Borstel - Königstrasse, Borsteler Weg, Lohkoppel und Repmoor. Südlich der Bahnstrecke - Europaring, Friedrich Lichtenauer Allee, Im Winkel, Ahornweg und Meisenweg. Aufgrund der Information in den Medien, dass die Bahn das Planfestestellungsverfahren für Winsen wieder aufnehmen will, sind im Jahr 2007 weitere Einheiten aus den Bereichen Winsen, Gehrden und der Grevelau hinzugekommen. Interessengemeinschaft Schienenverkehr - Wohnpark am Europaring e.v Winsen Luhe Bankverbindung: Sparkasse Harburg Buxtehude in Winsen BLZ Konto

2 Seite 2 zum Protokoll der ordentlichem Mitgliederversammlung 2007 vom der Weiterhin ist ein großer Teil der Mitglieder der IG 3.Gleis aus Stelle unserer IG beigetreten, um mit uns zusammen das optimale Ziel an Forderungen und Maßnahmen zum Lärm- und Erschütterungsschutz zu erreichen. Aus Stelle, Ashausen und Gehrden konnten bis heute 190 Mitglieder gewonnen werden. Insgesamt hat der Verein heute 321 Mitglieder oder Mitgliedergemeinschaften mit 814 Einheiten und 682,33 Stimmrechten. Um die Stärke der IG auszubauen, versuchen wir weiter neue Mitglieder für die IG zu gewinnen. Informationen zu unserem Verein gibt es auch auf der Internetseite unter Vereine / Gruppen. Diese Seite kann und soll zum Austausch von Informationen genutzt werden. Ein Forum bietet die Möglichkeit der Kommunikation mit Gleichgesinnten. Der gute Kontakt zu Frau Bode, Bürgermeisterin von Winsen sowie den Winsener Behörden und der Politik wird in gemeinsamen Gesprächen und Aktionen gepflegt. Es hat im Berichtsjahr mehrere Informationsgespräche der IG mit der Vertretern der Stadt und dem Bauamt gegeben. Ein weiteres Gespräch, zu dem die Stadt eingeladen hatte, haben wir mit den Verwaltern der WEG Anlagen geführt. Leider sind nicht alle Verwalter dieser Einladung gefolgt, und die anwesenden Verwalter haben sich nur am Rande mit dem Thema befasst. Frau Schauer, die mitten im Thema steckt, hat ihre Verwaltungskollegen noch einmal auf die Wichtigkeit einer Zusammenarbeit, hinsichtlich der Werterhaltung der von ihnen betreuten Objekte, mit der IG hingewiesen. Ein großer Dank geht an allen Aktivisten in Stelle und Ashausen, die hier in einer beispielhaften Aktion einen großen Teil der alten Mitglieder der IG. 3. Gleis Stelle sowie neue Mitglieder geworben haben. Es ist in sehr kurzer Zeit gelungen, 190 neue Mitglieder zu werben und die entsprechenden Einwendungen für den Bereich zu verfassen und fristgerecht abzugeben. Herr Meier bedankt sich im Namen des Vorstandes bei allen Aktiven des Vereins. Ein besonderer Dank geht an die aktiven Werber, die in ihren Wohnbereichen immer neue Mitglieder einbringen. Er bedankt sich ebenfalls bei seinen beiden Vorstandskollegen und den beiden Rechnungsprüfern für die gute Zusammenarbeit. Herr Peters, Schriftführer und 1. Stellvertreter, dankt Herrn Heiner Meier für seinen unermüdlichen Einsatz für die Interessen unseres Vereins. TOP 3: Bericht der Rechnungsprüfer für das Geschäftsjahr 2006 Herr Kalliske berichtet von der Kassenprüfung, die er gemeinsam mit Herrn Kalberlah am bei Herrn Schliewa durchgeführt hat. Die Kontostände wurden in der üblichen Form nachgewiesen. Alle Einnahmen und Ausgaben sind sorgfältig belegt und übersichtlich dokumentiert. Er schließt seinen Bericht zur Kassenprüfung mit dem Kassenbericht 2006 der IG Schienenverkehr Wohnpark am Europaring e.v. in Winsen Luhe ab und bittet die Versammlung um Entlastung des Kassenwartes. Die Entlastung erfolgt einstimmig bei einer Enthaltung.

3 Seite 3 zum Protokoll der ordentlichem Mitgliederversammlung 2007 vom der Kassenbericht des Kassenwarts für das Jahr 2006 In der nachfolgenden Aufstellung wird der Finanzstatus der Interessengemeinschaft Schienenverkehr e.v. in Winsen Luhe dargestellt. Girokonto bei der Sparkasse Harburg Buxtehude Konto: Stand ,36 Ausgaben Anwalt ,20 Sonst. Ausgaben - 128,39 1x Mitgliedsbeitrag 36,00 Erstattung Zins u. Soli aus Spareinlagen Für ,81 Umbuchung vom Sparbuch 2.000,00 Girokonto Stand ,58 Sparkonto bei der Postbank Konto: Stand ,74 Umbuchung z. Girokonto ,00 Zinsertrag ,32 Sparbuch Stand ,06 Finanzstatus Girokonto 1.322,36 495,58 Sparbuch , ,06 Gesamt , ,64 Veränderung zum Vorjahr: minus 2.603,46 Im Jahr 2006 wurde von den Mitgliedern kein Jahresbeitrag abgefordert, da die DB AG das Planfeststellungsverfahren aus dem Jahr 2003 bis zum heutigen Tag zurückgestellt hat. Als Einnahmen sind Zinsen aus Sparguthaben und die Erstattung der Kapitalertragssteuern, sowie der Solidaritätsbeitrag vom Finanzamt zu verzeichnen. Der Betrag in Höhe von 2.807,20 wurde für die Begleichung der Rechtsanwaltskosten des uns gegenüber der DB AG vertretenden Rechtsanwaltes Herrn Günther aufgewandt. Die sonstigen Ausgaben setzen sich aus Kosten für Kleinmaterialen, Porto und Versand (Winsener Kurier), sowie Kopierkosten zusammen. Kassenbericht wurde am erstellt. gez. Ralf Schliewa gez. Uwe Kalberlah gez. Bernd Kalliske Kassenwart Rechnungsprüfer Rechnungsprüfer

4 Seite 4 zum Protokoll der ordentlichem Mitgliederversammlung 2007 vom der TOP 4: Entlastung der Rechnungsprüfer Herr Meier bedankt sich bei den Rechnungsprüfern, Herrn Uwe Kalberlah und Herrn Bernd Kalliske und stellt den Antrag auf Entlastung der Rechnungsprüfer für das Geschäftsjahr Die Versammlung stimmte den Antrag bei eigener Enthaltung der Rechnungsprüfer ohne Gegenstimmen zu. TOP 5: Genehmigung des Wirtschaftsjahres 2006 Herr Meier fragt die anwesenden Mitglieder nach Freiwilligen, die sich zur Wahl für das Amt des Rechnungsprüfers zur Verfügung stellen. Da sich keiner gemeldet hat, stellt sich Herr Kalberlah weiterhin als Kassenprüfer zur Verfügung. Die Versammlung stimmt den Antrag, bei eigener Enthaltung von Herrn Kalberlah, ohne Gegenstimmen zu. TOP 6: Entlastung des Vorstandes Frau Schauer bedankt sich im Namen der Mitglieder beim Vorstand, Herrn Heiner Meier, Thies Peters und Ralf Schliewa für die von ihnen geleistete Arbeit und stellt den Antrag auf Entlastung des Vorstandes für das Geschäftsjahr Die Anwesenden stimmten dem Antrag, bei Enthaltung der Vorstandsmitglieder, ohne Gegenstimmen zu. TOP 7: Wahl der Vorstandsmitglieder Herr Meier zitiert die Satzung der IG, aus der hervorgeht, dass der Vorstand im Rhythmus von zwei Jahren neu zu wählen ist. Frau Schauer übernimmt das Wort und stellt die Frage, ob es Vorschläge für neue Vorstandsmitglieder aus der Versammlung gibt. Aus der Versammlung wird der Vorschlag der Wiederwahl der drei Vorstandsmitglieder gemacht. Sie fragt die drei, ob sie die Wahl annehmen würden und bittet nach deren Zustimmung, die Versammlung, ihre Stimme für die Wahl von Heiner Meier (Vorsitzender), Thies Peters (1. Stellvertreter und Schriftführer) und Ralf Schliewa (2. Stellvertreter und Kassenwart) abzugeben. Die Versammlung stimmt dem Antrag, bei eigener Enthaltung der Vorstandsmitglieder, ohne Gegenstimme zu. TOP 8: Erweiterung des Aktionsbereiches bis nach Stelle. Der Vorstand berichtet, dass der Aktionsradius der IG Schienverkehr erweitert wurde. Die alte IG 3. Gleis in Stelle hat die gleichen Interessen und man kann die Erfahrungen untereinander austauschen und kompensieren. TOP 9: Stand des Planfeststellungsverfahrens Baulos Stelle, Ashausen und Gehrden Anja Wilkens aus Stelle bedankt sich bei der IG, die die Mitglieder der sich in Auflösung befindlichen IG 3. Gleis Stelle, in der IG Schienenverkehr aufgenommen hat und für die Unterstützung bei der Ausfertigung der Einwendungen für die Bereiche Stelle, Ashausen und Gehrden. Die Einwendungen konnten fristgerecht bei der Gemeinde Stelle eingereicht werden. Eine Kopie wurde unserem Rechtsanwalt Günther zur Vorbereitung für die Anhörung übergeben. TOP 10: Stand des Planfeststellungsverfahrens Baulos Winsen, Grevelau und Borstel Thies Peters berichtet aus Winsen, dass von der DB AG vorgesehen ist, das Planfeststellungsverfahren für Winsen im 1. Quartal 2008 wieder zu eröffnen. Er berichtet von einigen Punkten des neuen Planfeststellungsverfahrens, wie z.b. die Planung eines Mittelbahnsteigs in Winsen (die Schnellfahrgleise verlaufen dann in östlicher Richtung außen und in westlicher Richtung direkt am Bahnhofsgebäude vorbei). Ebenfalls ist in der Planung vorgesehen, einen Tunnel aus nördlicher Richtung nur bis zum Mittelbahnsteig (also keine

5 Seite 5 zum Protokoll der ordentlichem Mitgliederversammlung 2007 vom der durchgängige Variante von Nord nach Süd) zu errichten. Dieses sind zurzeit Vorschläge der DB AG, die von allen beteiligten bewertet und begutachtet werden müssen. TOP 11: Mitgliedsbeitrag für Mehrfamilienhäuser mit einem Eigentümer Anfragen von Eigentümern von Mehrfamilienhäusern zu unseren aktuellen Beitragssätzen und deren Gliederung, haben den Vorstand veranlasst, eine aus seiner Sicht gerechtere Beitragsstaffelung zu entwerfen und der Mitgliederversammlung zur Abstimmung vorzulegen. Der zur Abstimmung entworfene Vorschlag hat folgenden Inhalt: Beitragssätze für Mehrfamilienhäuser / Zinshäuser Mehrfamilienhäuser, auch wenn sie nach WEG aufgestellt sind, aber faktisch als Zinshaus und in der Gesamtheit einem Eigentümer gehören, werden wie Mehrfamilienhäuser eines Eigentümers behandelt. Hierfür werden folgende Mitgliedsbeiträge berechnet. Bis 6 Wohnungen 2x 36,00 /a Bis 10 Wohnungen 3x 36,00 /a Über 10 Wohnungen 4x 36,00 /a Vor der Abstimmung werden die Argumente zu der Vorlage in einer regen Diskussion ausgetauscht und der Vorsitzende bittet im Anschluss daran, die anwesenden Mitglieder um ihre Stimme. Dem Antrag wird bei einer Gegenstimme zugestimmt. TOP 12: Information über die gemeinsame Anwaltsvertretung der Stadt Winsen, der Gemeinde Stelle und der IG In Gesprächen mit Vertretern der Stadt Winsen und der Gemeinde Stelle hat der Vorstand der IG vereinbart, dass die drei Bereiche (Stadt Winsen, Gemeinde Stelle und IG) sich gemeinsam gegenüber der DB AG von dem Rechtsanwalt Günther vertreten lassen. Die von RA Günther als Pauschalsumme veranschlagten Kosten für die Vertretung gegenüber der DB AG bis zum Planfeststellungsbeschluss belaufen sich auf 23 T. Die Stadt Winsen und die IG übernehmen jeweils 10 T und die Gemeinde Stelle 3 T. Es muss noch mit RA Günther geklärt werden, welcher Vertretungsumfang in der Pauschalsumme enthalten ist. Diese Klärung erfolgt in erster Linie durch die Stadt Winsen. Der Honorarvertrag schließt pro Bauabschnitt zwei Anhörungstage ein. Der Auftrag endet mit dem Planfeststellungsbeschluss. Einzelne Stellungnahmen hierzu müssen getrennt beauftragt werden. TOP 13: Verschiedenes Das Winsener Neubaugebiet am TSC Sportplatz (Borsteler Weg) ist Thema, hier liegen verschiedene Informationen zur Bebauung und des zu erstellenden Lärmschutzes in Richtung der Bahntrasse vor. Die Anlieger der Straße Wedemarsch sehen deutliche Nachteile für Ihren Wohnbereich. Der Vorsitzende erklärt, dass wohl ein Fehler bei der gesamten Bauplanung im Bezug auf den Lärmschutz gemacht wurde. Dieses ist auch nicht mehr gutzumachen. Vom Ratsherrn und MDL Andre Wiese kommt die Information, dass im Bauausschuss der Stadt Winsen zurzeit über dieses Thema, wie was bebaut werden soll, beraten wird. Die Informationen / Protokolle der Sitzungen sollen im Internet unter der Seite der Stadt Winsen abzurufen sein. Die Anwohner sollten sich diese Planungen genau ansehen und wenn nötig Ihre Bedenken schriftlich äußern und der Stadt Winsen zukommen lassen. Die IG Schienenverkehr kann leider in dieses Verfahren nicht eingreifen. (Sie finden die Protokolle auf der Homepage der Stadt, unter Politik und Wahlen in der Rubrik Sitzungen-Übersicht oder unter der Rubrik Sitzungskalender, in der Sie dann noch den Tag auswählen müssen. Sie können aber auch über die Textrecherche gehen und z.b. TSC oder Baugebiet oder Sportplatz, etc. eingeben). Alle Maßnahmen, die die Bahn an der Strecke ausführt, sollten weiterhin kritisch beobachtet werden. Der Vorstand ist dankbar für Informationen, die er zu diesem Thema in Zusammenhang mit der DB AG von den Mitgliedern erhält.

6 Seite 6 zum Protokoll der ordentlichem Mitgliederversammlung 2007 vom der Die IG wirbt weiter neue Mitglieder und bitte alle um entsprechende Unterstützung. Je größer unsere Mitgliederzahl ist, umso besser stehen die Chancen unsere berechtigten Forderungen gegenüber der DB AG durchzusetzen. Aussichten 2007/2008 Wir erwarten Anfang 2008 die Information, wann und wie das Planfeststellungsverfahren zum Bau des 3. Gleises für den Bereich Winsen weitergeführt- / weiter betrieben wird. Wir gegen davon aus, dass das Planfeststellungsverfahren auf jeden Fall im Jahr 2008 neu aufgerollt und fortgeführt wird. Auf dieses neue Verfahren stellen sich auch die städtischen Gremien ein. Jeder sollte die Informationen in den verschiedenen Medien sammeln und mit uns austauschen. Die Versammlung wurde um 20:30 Uhr beendet. Herr Meier bedankte sich auch im Namen von Herrn Peters und Herrn Schliewa bei den Teilnehmern für ihre Anwesenheit und ihr Interesse. Informationsaustausch im Internet Informationen zu den Ansprechpartnern Ihres Bereichs finden Sie auch im Internet unter: (unter Vereine / Gruppen ) Schienenverkehr Ihre Ansprechpartner und Kontaktpersonen für die Orte Stelle, Ashausen und Gehrden: Lüneburger Str.: Herr Ott, Tel , Herr Redwanz, Tel , Herr Studier, Tel Alte Lüneburger Str.: Herr Kaul, Tel Achterdeich: Fr. Matthies, Tel Uhlenhorst: Fr. Weckler, Tel , Fr. Zwillus, Tel , Herr Kahle, Tel Ashausen: Herr Twickler, Tel Uhlenbusch: Fr. Wilkens, Tel Gehrden: Herr Peters, Tel Ihre Ansprechpartner und Kontaktpersonen für Winsen Luhe, Borstel, Grevelau Königstr./ Dohlenweg/ Meisenweg/ Borsteler Weg: Gert Meyer, und Fred Duvenage Lüneburger Str./ Kronsbruch: André Wiese Europaring/ Berliner Str./ Luhdorfer Str : Ralf Schliewa, Tel und Bernd Kalliske Gehrden: Thies Peters Im Winkel, Wedemarsch: Horst Birnbaum Kornweg, Ahornweg, Bahneck: Karsten Teuchert Grevelau: Matthias Schmitt , K. D. Schaller Winsen Luhe, den Heiner Meier (Vorsitzender) Thies Peters (Schriftführer)