Inhaltsverzeichnis. digitalisiert durch: IDS Basel Bern MWSTG Inhaltsverzeichnis. Vorwort 5. Autorenverzeichnis 7. Inhaltsverzeichnis 9

Transkript

1 Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Autorenverzeichnis 7 Inhaltsverzeichnis 9 Abkürzungsverzeichnis 17 Literaturverzeichnis 27 Häufig zitierte Kommentare 27 Übrige Literatur 28 Kommentar zum MWSTG 31 Bundesgesetz über die Mehrwertsteuer (Mehrwertsteuergesetz, MWSTG) Titel: Allgemeine Bestimmungen Titel: Inlandsteuer Kapitel: Steuersubjekt Kapitel: Steuerobjekt Kapitel: Bemessungsgrundlage und Steuersätze Kapitel: Rechnungsstellung und Steuerausweis Kapitel: Vorsteuerabzug Kapitel: Ermittlung, Entstehung und Verjährung der Steuerforderung 295 Abschnitt: Zeitliche Bemessung Abschnitt: Umfang der Steuerforderung und Abschnitt: Entstehung, Änderung und Verjährung der Steuerforderung 3. Titel: Bezugsteuer Titel: Einfuhrsteuer Titel: Verfahrensrecht für die Inland- und die Bezugsteuer Kapitel: Allgemeine Verfahrensbestimmungen 446 MWSTG 2012 digitalisiert durch: IDS Basel Bern

2 2. Kapitel: Rechte und Pflichten der steuerpflichtigen Person Kapitel: Auskunftspflicht von Drittpersonen Kapitel: Rechte und Pflichten der Behörden Kapitel: Verfügungs- und Rechtsmittelverfahren Kapitel: Bezug Kapitel: Steuersicherung Titel: Strafbestimmungen Titel: Schlussbestimmungen 575 Kapitel: Ausführungsbestimmungen Kapitel: Aufhebung und Änderung bisherigen Rechts Kapitel: Übergangsbestimmungen Kapitel: Referendum und Inkrafttreten 600 Verfassungsrechtliche Grundlage 603 Auszug aus der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV) 604 Verordnungen zum MWSTG Mehrwertsteuerverordnung (MWSTV) Titel: Allgemeine Bestimmungen Titel: Inlandsteuer Kapitel: Steuersubjekt Abschnitt: Unternehmerische Tätigkeit und Umsatzgrenze Abschnitt: Gemeinwesen Abschnitt: Gruppenbesteuerung Abschnitt: Haftung bei der Zession von Forderungen 2. Kapitel: Steuerobjekt Abschnitt: Leistungsverhältnis Abschnitt: Mehrheit von Leistungen Abschnitt: Von der Steuer ausgenommene Leistungen Abschnitt: Von der Steuer befreite Leistungen Kapitel: Bemessungsgrundlage und Steuersätze Abschnitt: Bemessungsgrundlage Abschnitt: Steuersätze Kapitel: Rechnungsstellung und Steuerausweis Kapitel: Vorsteuerabzug Abschnitt: Allgemeines Abschnitt: Fiktiver Vorsteuerabzug Abschnitt: Korrektur des Vorsteuerabzugs Abschnitt: Eigenverbrauch

3 5. Abschnitt: Einlageentsteuerung Abschnitt: Kürzung des Vorsteuerabzugs Kapitel: Ermittlung und Entstehung der Steuerforderung Abschnitt: Geschäftsabschluss Abschnitt: Saldosteuersatzmethode Abschnitt: Pauschalsteuersatzmethode Abschnitt: Abschnitt: Abrechnungsart und Abtretung der Steuerforderung Titel: Bezugsteuer Titel: Einfuhrsteuer Kapitel: Mehrheit von Leistungen und Befreiung von der Einfuhrsteuer Kapitel: Bestimmung und Sicherstellung der Einfuhrsteuerschuld Kapitel: Verlagerung der Steuerentrichtung Titel: Verfahrensrecht für die Inland- und die Bezugsteuer Kapitel: Rechte und Pflichten der steuerpflichtigen Person Abschnitt: Elektronische Daten und Informationen Abschnitt: Abrechnung Kapitel: Auskunftspflicht von Drittpersonen Kapitel: Rechte und Pflichten der Behörden 662 Abschnitt: Automatisierte Verarbeitung und Aufbewahrung von Daten Abschnitt: Kontrolle Kapitel: Verfügungs- und Titel: Entlastung von der Mehrwertsteuer für Begünstigte, die nach dem GSG von der Mehrwertsteuer befreit sind Titel: Vergütung der Mehrwertsteuer an Abnehmer und Abnehmerinnen mit Wohn- oder Geschäftssitz im Ausland Titel: Mehrwertsteuer-Konsultativgremium Titel: Schlussbestimmungen Kapitel: Aufhebung und Änderung bisherigen Rechts Kapitel: Übergangsbestimmungen Kapitel: Inkrafttreten 675 Verordnung des EFD über elektronische Daten und Informationen (EIDI-V) 676 Verordnung der ESTV über Zertifizierungsdienste im Bereich der EIDI-V 683 Anhang: Technische und administrative Vorschriften für Zertifizierungsdienste im Bereich der EIDI-V im Zusammenhang mit der Ausstellung von Zertifikaten basierend auf fortgeschrittenen Signaturen 683 Verordnung des EFD über die Steuerbefreiung von Inlandlieferungen von Gegenständen zwecks Ausfuhr im Reiseverkehr

4 Verordnung der ESTV über die Höhe der Saldosteuersätze nach Branchen und Tätigkeiten 687 Anhang: Liste der Saldosteuersätze nach Branchen und Tätigkeiten (Art. 1) 688 Bundesbeschluss über die Anhebung der für die 709 Verordnung über das Verfahren zur Überweisung des Mehrwertsteuer- Ertragsanteils an den Ausgleichsfonds der AHV Verordnung über das Verfahren zur Überweisung des für die IV bestimmten Mehrwertsteuer-Ertragsanteils an den 713 Verordnung des EFD über die steuerbefreite Einfuhr von Gegenständen in kleinen Mengen, von unbedeutendem Wert oder mit geringfügigem Steuerbetrag Verordnung des EFD über die Verzugs- und die Vergütungszinssätze 716 Verwaltungspublikationen zum MWSTG 719 Liste mit Verwaltungspublikationen zum MWSTG 720 Zollwesen 723 Zollgesetz (ZG) Titel: Grundlagen des Zollwesens Kapitel: Allgemeine Bestimmungen Kapitel: Zollpflicht und Zollerhebungsgrundlagen Abschnitt: Zollpflicht für Waren Abschnitt: Zollerhebungsgrundlagen Titel: Zollveranlagungsverfahren 732 Kapitel: Überwachung des Warenverkehrs Kapitel: Veranlagung Kapitel: Besondere Verfahrensbestimmungen Kapitel: Die Zollverfahren Abschnitt: Wählbare Zollverfahren Abschnitt: Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr Abschnitt: Transitverfahren Abschnitt: Zolllagerverfahren Abschnitt: Verfahren der vorübergehenden Verwendung Abschnitt: Verfahren der aktiven Veredelung Abschnitt: Verfahren der passiven Veredelung Abschnitt: Ausfuhrverfahren Kapitel: Zollfreilager

5 3. Titel: Erhebung der Zollabgaben Kapitel: Zollschuld Kapitel: Sicherstellung von Zollforderungen 750 I.Abschnitt: Grundsatz Abschnitt: Zollbürgschaft Abschnitt: Sicherstellungsverfügung und Zollpfandrecht Kapitel: Nachforderung und Erlass von Zollabgaben Kapitel: Vollstreckung von Zollforderungen Kapitel: Gebühren Titel: Abgaben nach nichtzollrechtlichen Bundesgesetzen Titel: Die Zollverwaltung Kapitel: Organisation und Personal Kapitel: Aufgaben Kapitel: Befugnisse Titel: Datenschutz und Amtshilfe Kapitel: Datenschutz Kapitel: Amtshilfe Titel: Rechtsschutz Titel: Strafbestimmungen Titel: Schlussbestimmungen 768 Anhang: Änderung bisherigen Rechts (Art. 131 Abs. 2) 769 Verordnungen zum Zollwesen 771 Zollverordnung (ZV) Titel: Grundlagen des Zollwesens Kapitel: Allgemeine Bestimmungen Kapitel: Zollpflicht 774 Abschnitt: Zollfreie Waren Abschnitt: Vorübergehende Verwendung von Waren Abschnitt: Ausländische Rückwaren Abschnitt: Aktiver Veredelungsverkehr Abschnitt: Passiver Veredelungsverkehr Abschnitt: Zollerleichterungen für Waren je nach Verwendungszweck 7. Abschnitt: Landwirtschaftliche Erzeugnisse Abschnitt: Reiseverkehr Abschnitt: Zollfreiläden und Bordbuffetdienste Kapitel: Zollerhebungsgrundlagen Titel: Zollveranlagungsverfahren Kapitel: Überwachung des Warenverkehrs

6 2. Kapitel: Veranlagung Kapitel: Besondere Verfahrensbestimmungen Abschnitt: Vereinfachtes Verfahren für Versand und Empfang (zugelassener Versand und zugelassener Empfang) Abschnitt: Besondere Bestimmungen für den zugelassenen Versand Abschnitt: Besondere Bestimmungen für den zugelassenen Empfang 809 3a. Abschnitt: Bestimmungen über zugelassene Wirtschaftsbeteiligte Abschnitt: Reiseverkehr 5. Abschnitt: Periodische Sammelanmeldung Abschnitt: Grenzzonenverkehr Abschnitt: Eisenbahnverkehr Abschnitt: Tram- und Busverkehr Abschnitt: Schiffsverkehr Abschnitt: Luftverkehr 821 Abschnitt: Postverkehr Abschnitt: Warenlisten Kapitel: Zollverfahren 825 Abschnitt: Transitverfahren Abschnitt: Zolllagerverfahren Abschnitt: Verfahren der vorübergehenden Verwendung Abschnitt: Verfahren der aktiven Veredelung Abschnitt: Verfahren der passiven Veredelung Abschnitt: Ausfuhrverfahren Kapitel: Zollfreilager Titel: Erhebung der Zollabgaben 834 I.Kapitel: Zollschuld Kapitel: Sicherstellung von Zollforderungen 836 Abschnitt: Grundsätze Abschnitt: Zollbürgschaft Abschnitt: Sicherstellungsverfügung Abschnitt: Zollpfandrecht Kapitel: Erlass von Zollabgaben bei Vernichtung der Waren Kapitel: Zollpfandverwertung und Verwertung von Wertpapieren Titel: Zollverwaltung Titel: Strafbestimmungen Titel: Schlussbestimmungen 852 Anhang 1: Persönliche Gebrauchsgegenstände (Art. 63 Abs. 1) 855 Anhang 2: Sensible Waren (Art. 182 Abs. 2) 856 Anhang 3: Aufhebung bisherigen Rechts (Art. 244 Abs. 1)

7 Anhang 4: Änderung bisherigen Rechts (Art. Abs. 2) 859 Anhang 5: Entsprechung von Bestimmungen des schweizerischen und des liechtensteinischen Rechts (Art. Abs. 2) 860 Zollverordnung des EFD (ZV-EFD) Abschnitt: Geschenksendungen Abschnitt: Reiseverkehr Abschnitt: Grenzweidegang Abschnitt: Zollschuld Abschnitt: Zollpfandverwertung und Verwertung von Wertpapieren Abschnitt: Zollverwaltung Abschnitt: Schlussbestimmungen 870 Anhang 1: Zolltarif für den Reiseverkehr (Art. 2) 871 Anhang 2: Funktionen und Grade im Grenzwachtkorps (Art. 27 Abs. 1) 874 Anhang 3: Aufhebung bisherigen Rechts (Art. 30) 876 Verordnung des EFD über Zollerleichterungen für Waren je nach Verwendungszweck (Zollerleichterungsverordnung, ZEV) Kapitel: Allgemeine Bestimmungen Kapitel: Reduzierte Zollansätze und Zollbefreiung bei der Veranlagung Kapitel: Änderung des Verwendungszwecks 880 I.Abschnitt: Allgemeines Abschnitt: Rückerstattungen für Futtermittel für Zoo-, Labor- und andere Tiere Abschnitt: Rückerstattung für Waren, die aus Qualitätsgründen nicht für den veranlagten Zweck verwendet werden können Kapitel: Gemeinsame Bestimmungen Abschnitt: Allgemeine Verpflichtungen der zollbegünstigten Personen Abschnitt: Besondere Vorkommnisse Abschnitt: Meldung der Ausbeuteziffern für Futtermittel, Ölsaaten und Waren, bei deren Verarbeitung Futtermittel anfallen, sowie für Hartweizen Kapitel: Schlussbestimmungen 886 Anhang 1: Zollerleichterungen je nach Verwendungszweck (Art. 3) 887 Anhang 2 (Art. 8 Abs. 1 und 17 Abs. 3) 921 Text des Verwendungsvorbehaltes (Art. 8 Abs. 1) 921 Text des Verwendungsvorbehaltes für Futtermittel für Zoo-, Labor- und andere Tiere (Art. Abs. 3) 921 Zollverordnung der EZV (ZV-EZV) 922 I.Titel: Zollpflicht Titel: Zollveranlagungsverfahren

8 1. Kapitel: Überwachung des Warenverkehrs Kapitel: Form der Zollanmeldung 923 Abschnitt: Grundsatz Abschnitt: Elektronische Zollanmeldung Abschnitt: Zollanmeldung in Papierform 930 3a. Abschnitt: Zollanmeldung im Grenzzonenverkehr Abschnitt: Mündliche Zollanmeldung Abschnitt: Zollanmeldung bei grünem Durchgang Abschnitt: Grüne Sichtzollanmeldung im Strassenverkehr Abschnitt: Grünes Zollanmeldungsschild für öffentliche Verkehrsmittel Abschnitt: Zollanmeldung bei Zollstrassen mit Zollanmeldungstafel Kapitel: Freigabe und Abtransport von Waren Kapitel: Vereinfachtes Verfahren für Versand und Empfang Kapitel: Nationale Transitverfahren Kapitel: Zolllagerverfahren Abschnitt: Offene Zolllager Abschnitt: Lager für Massengüter Kapitel: Verfahren der vorübergehenden Verwendung Kapitel: Bewilligungen für die aktive und die passive Veredelung Titel: Erhebung der Zollabgaben Titel: Befugnisse des Personals der EZV Titel: Schlussbestimmungen 942 Anhang: Erteilung von Bewilligungen durch die Zollstellen (Art. 57) 943 Verordnung des EFD über den Veredelungsverkehr 944 Abschnitt: Verfahrenserleichterungen Abschnitt: Aktiver Veredelungsverkehr nach dem besonderen Verfahren für landwirtschaftliche Erzeugnisse und Grundstoffe Abschnitt: Schlussbestimmungen 947 Verordnung über die Strafkompetenzen der Eidgenössischen Zollverwaltung 948 Verwaltungspublikationen zum Zollwesen 953 Liste mit Publikationen der EZV für Firmen zur Mehrwertsteuer 954 Stichwortverzeichnis