Gibt es einen Schutz vor Totalüberwachung?
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- Innozenz Krüger
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1 Kolloquium TUM 7. Juli 2014 Gibt es einen Schutz vor Totalüberwachung? Europäische Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz, Berlin Seite 1
2 Dimensionen der Überwachung Seite 2
3 Dimensionen der Überwachung Akteure Seite 2
4 Dimensionen der Überwachung Akteure Zielgebiete Seite 2
5 Dimensionen der Überwachung Akteure Zielgebiete Ziele Seite 2
6 Dimensionen der Überwachung Akteure Zielgebiete Ziele Reichweite Seite 2
7 Dimensionen der Überwachung Akteure Zielgebiete Ziele Reichweite Methoden Seite 2
8 Dimensionen der Überwachung Akteure Seite 3
9 Dimensionen der Überwachung Akteure Staat Unternehmen Seite 3
10 Dimensionen der Überwachung Akteure Staat Art. 1 Abs. 3 Grundgesetz: Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht. Unternehmen Seite 3
11 Dimensionen der Überwachung Akteure Staat Unternehmen Art. 1 Abs. 3 Grundgesetz: Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht. Art. 14 Grundgesetz (1) Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt. (2) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen. Seite 3
12 Dimensionen der Überwachung Zielgebiet Seite 4
13 Dimensionen der Überwachung Zielgebiet Inland Ausland Seite 4
14 Dimensionen der Überwachung Zielgebiet Inland Nationales Recht ist einzuhalten Gerichtliche Kontrolle Aufsicht durch Datenschutzbehörden/ parl. Kontrollgremien Ausland Seite 4
15 Dimensionen der Überwachung Zielgebiet Inland Ausland Nationales Recht ist einzuhalten Gerichtliche Kontrolle Aufsicht durch Datenschutzbehörden/ parl. Kontrollgremien keine/geringe Bindungswirkung nationalen Rechts Anwendbarkeit Recht des Ziellandes? internationales Recht/Völkerrecht Seite 4
16 Dimensionen der Überwachung Ziele Seite 5
17 Dimensionen der Überwachung Ziele Regierungen/ Behörden Unternehmen Privatpersonen Seite 5
18 Dimensionen der Überwachung Ziele Regierungen/ Behörden Unternehmen Privatpersonen Klassische Spionage Seite 5
19 Dimensionen der Überwachung Ziele Regierungen/ Behörden Unternehmen Privatpersonen Klassische Spionage Wirtschaftsspionage Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse Seite 5
20 Dimensionen der Überwachung Ziele Regierungen/ Behörden Unternehmen Privatpersonen Klassische Spionage Wirtschaftsspionage Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse Ausländische Agenten Kriminelle, Terroristen staatsfeindliche Aktivitäten Seite 5
21 Dimensionen der Überwachung Reichweite Seite 6
22 Dimensionen der Überwachung Reichweite gezielt ungezielt Seite 6
23 Dimensionen der Überwachung Reichweite gezielt Strafverfolgung gezielte Spionage ( Kanzlerinnen-Handy ) ungezielt Seite 6
24 Dimensionen der Überwachung Reichweite gezielt ungezielt Strafverfolgung gezielte Spionage ( Kanzlerinnen-Handy ) ohne konkreten Anlass Massendaten Verdachtsgewinnung strategische Kontrolle Seite 6
25 Dimensionen der Überwachung Methoden Seite 7
26 Dimensionen der Überwachung Methoden HumInt SigInt Seite 7
27 Dimensionen der Überwachung Methoden HumInt Agenten Abschöpfen von Quellen physische Sichtung (Durchsuchung, Beschlagnahme ) SigInt Seite 7
28 Dimensionen der Überwachung Methoden HumInt SigInt Agenten Abschöpfen von Quellen physische Sichtung (Durchsuchung, Beschlagnahme ) Mitlesen/Abfangen elektronischer Signale Funk/Satelliten Internetknoten Leitungen Eindringen in technische Systeme ( Trojaner ) Metadaten/Inhalte Seite 7
29 Quelle: Die Zeit/Rainer Jensen/DPA Seite 8
30 Guardian Seite 9
31 Quelle: Washington Post Seite 10
32 Herausforderungen Seite 11
33 Herausforderungen Globalisierte Datenverarbeitung Seite 11
34 Herausforderungen Globalisierte Datenverarbeitung Ubiquitous Computing Seite 11
35 Herausforderungen Globalisierte Datenverarbeitung Ubiquitous Computing Globale Übermittlung in Millisekunden Seite 11
36 Herausforderungen Globalisierte Datenverarbeitung Ubiquitous Computing Globale Übermittlung in Millisekunden Sammlung von Metadaten by the way Seite 11
37 Herausforderungen Globalisierte Datenverarbeitung Ubiquitous Computing Globale Übermittlung in Millisekunden Sammlung von Metadaten by the way Nationaler Schutz? Seite 11
38 Herausforderungen Globalisierte Datenverarbeitung Ubiquitous Computing Globale Übermittlung in Millisekunden Sammlung von Metadaten by the way Nationaler Schutz? territoriale Beschränktheit des Datenschutzrechts Seite 11
39 Herausforderungen Globalisierte Datenverarbeitung Ubiquitous Computing Globale Übermittlung in Millisekunden Sammlung von Metadaten by the way Nationaler Schutz? territoriale Beschränktheit des Datenschutzrechts exterritoriale nationalen Rechts? (FISA, G10-Gesetz ) Seite 11
40 Herausforderungen Globalisierte Datenverarbeitung Ubiquitous Computing Globale Übermittlung in Millisekunden Sammlung von Metadaten by the way Nationaler Schutz? territoriale Beschränktheit des Datenschutzrechts exterritoriale nationalen Rechts? (FISA, G10-Gesetz ) unterschiedliche nationale Rechtsrahmen und Datenschutzverständnis (Telekommunikationsgeheimnis, Datenschutz vs. Privacy ) Seite 11
41 Herausforderungen Globalisierte Datenverarbeitung Ubiquitous Computing Globale Übermittlung in Millisekunden Sammlung von Metadaten by the way Nationaler Schutz? territoriale Beschränktheit des Datenschutzrechts exterritoriale nationalen Rechts? (FISA, G10-Gesetz ) unterschiedliche nationale Rechtsrahmen und Datenschutzverständnis (Telekommunikationsgeheimnis, Datenschutz vs. Privacy ) verschiedene Standards für eigene Staatsbürger und Fremde Seite 11
42 Herausforderungen Globalisierte Datenverarbeitung Ubiquitous Computing Globale Übermittlung in Millisekunden Sammlung von Metadaten by the way Nationaler Schutz? territoriale Beschränktheit des Datenschutzrechts exterritoriale nationalen Rechts? (FISA, G10-Gesetz ) unterschiedliche nationale Rechtsrahmen und Datenschutzverständnis (Telekommunikationsgeheimnis, Datenschutz vs. Privacy ) verschiedene Standards für eigene Staatsbürger und Fremde fehlende Durchsetzbarkeit außerhalb der Landesgrenzen Seite 11
43 Antworten? Seite 12
44 Antworten? Gesetzgebung Seite 12
45 Antworten? Gesetzgebung Internationales Recht (UN-Menschenrechtskonvention, Zivilrechtspakt, Europaratskonventionen...) Seite 12
46 Antworten? Gesetzgebung Internationales Recht (UN-Menschenrechtskonvention, Zivilrechtspakt, Europaratskonventionen...) Europäische Union Seite 12
47 Antworten? Gesetzgebung Internationales Recht (UN-Menschenrechtskonvention, Zivilrechtspakt, Europaratskonventionen...) Europäische Union EuGH Urteile zur Vorratsspeicherung / Google Seite 12
48 Antworten? Gesetzgebung Internationales Recht (UN-Menschenrechtskonvention, Zivilrechtspakt, Europaratskonventionen...) Europäische Union EuGH Urteile zur Vorratsspeicherung / Google Datenschutzreform-Packet (Verordnung u. RL) Seite 12
49 Antworten? Gesetzgebung Internationales Recht (UN-Menschenrechtskonvention, Zivilrechtspakt, Europaratskonventionen...) Europäische Union EuGH Urteile zur Vorratsspeicherung / Google Datenschutzreform-Packet (Verordnung u. RL) Non Disclosure Provision (Art. 43a VO-E) Seite 12
50 Antworten? Gesetzgebung Internationales Recht (UN-Menschenrechtskonvention, Zivilrechtspakt, Europaratskonventionen...) Europäische Union EuGH Urteile zur Vorratsspeicherung / Google Datenschutzreform-Packet (Verordnung u. RL) Non Disclosure Provision (Art. 43a VO-E) No Spy Vereinbarungen? No Spy Garantien Seite 12
51 Antworten? Gesetzgebung Internationales Recht (UN-Menschenrechtskonvention, Zivilrechtspakt, Europaratskonventionen...) Europäische Union EuGH Urteile zur Vorratsspeicherung / Google Datenschutzreform-Packet (Verordnung u. RL) Non Disclosure Provision (Art. 43a VO-E) No Spy Vereinbarungen? No Spy Garantien Technologie Seite 12
52 Antworten? Gesetzgebung Internationales Recht (UN-Menschenrechtskonvention, Zivilrechtspakt, Europaratskonventionen...) Europäische Union EuGH Urteile zur Vorratsspeicherung / Google Datenschutzreform-Packet (Verordnung u. RL) Non Disclosure Provision (Art. 43a VO-E) No Spy Vereinbarungen? No Spy Garantien Technologie Routing/Hosting ( Schengen Routing?) Seite 12
53 Antworten? Gesetzgebung Internationales Recht (UN-Menschenrechtskonvention, Zivilrechtspakt, Europaratskonventionen...) Europäische Union EuGH Urteile zur Vorratsspeicherung / Google Datenschutzreform-Packet (Verordnung u. RL) Non Disclosure Provision (Art. 43a VO-E) No Spy Vereinbarungen? No Spy Garantien Technologie Routing/Hosting ( Schengen Routing?) Anonyme / pseudonyme Nutzung Seite 12
54 Antworten? Gesetzgebung Internationales Recht (UN-Menschenrechtskonvention, Zivilrechtspakt, Europaratskonventionen...) Europäische Union EuGH Urteile zur Vorratsspeicherung / Google Datenschutzreform-Packet (Verordnung u. RL) Non Disclosure Provision (Art. 43a VO-E) No Spy Vereinbarungen? No Spy Garantien Technologie Routing/Hosting ( Schengen Routing?) Anonyme / pseudonyme Nutzung Verschlüsselung Seite 12
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