Organisation der Lebensmittelüberwachung in Niedersachsen

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1 Organisation der Lebensmittelüberwachung in Niedersachsen Dr. Annett Mellenthin Lebensmittelkontrolldienst des Niedersächsischen Landesamtes für Verbraucherschutz und (LAVES) Zoll November 2004

2 Lebensmittelüberwachung Tierseuchenbekämpfung Tierschutz Futtermittelüberwachung TKBA Tierkörperbeseitigung Fleischhygiene Pflanzenschutz Tierarzneimittelüberwachung Lebensmittelüberwachung Marktkontrolle

3 Behördenstruktur ab 2005 Niedersächsisches Ministerium für den ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz LAVES Fachaufsicht Probenuntersuchung, operationelle und fachliche Beratung Grenzkontrollstellen Betriebsinspektionen, Maßnahmen Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsbehörden Futtermittelüberwachung Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Importkontrolle Produkte tierischer Herkunft

4 Lebensmittelüberwachung Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsbehörden LAVES Inspektion Probenahme Beratung Auswertung Analyse Maßnahmen Verwaltungsakt Sanktionen

5 Das Europäische Schnellwarnsystem für Lebensmittel und Futtermittel RASFF: Rapid Alert System for Food and Feed Dr. Annett Mellenthin Lebensmittelkontrolldienst des Niedersächsischen Landesamtes für Verbraucherschutz und (LAVES)

6 EU-Schnellwarnsystem Rechtsgrundlage: Art. 50 EU-Basisverordnung zum Lebensmittelrecht 178/2002 Zweck: rascher Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten und der EU-Kommission über Produkte, von denen eine ernste Gefahr für die Gesundheit der Verbraucher ausgeht Maßnahmen: Errichtung eines Netzwerkes mit zentralem -Server bei der Kommission Datenbanken zur Archivierung und statistischen Auswertung der Schnellwarnungen

7 Meldekriterien RASFF Meldungen in das RASFF erfolgen bei unmittelbarem oder mittelbarem ernsthaften Risiko für die menschliche Gesundheit Maßnahmen, die die Verwendung oder Vermarktung von Produkten unterbinden Maßnahmen zur Beschränkung des Inverkehrbringens oder zur Erzwingung der Rücknahme vom Markt oder eines Rückrufs Empfehlungen oder Vereinbarungen mit der Wirtschaft für entsprechende Maßnahmen Zurückweisungen an einer Grenzkontrollstelle

8 Risikokatalog RASFF verbotene Inhaltsstoffe nicht zugelassene Inhaltsstoffe Grenzwertüberschreitungen (auch mikrobielle Risiken) physikalische Risiken z.b. Glasscherben Gesundheitsgefährdung durch (fehlende) Kennzeichnung Herkunft aus nicht zugelassenen Betrieben nicht zugelassene neuartige Lebensmittel andere Risiken gemäß Risikoanalyse

9 Klassifizierung der Meldung Warnmeldung (alert notification): sofortiges Handeln der LMÜ notwendig, Produkt ist im Binnenmarkt Informationsmeldung (information exchange): keine unmittelbaren Maßnahmen notwendig, da sich das Produkt nicht (mehr) im EU-Binnenmarkt befindet (z.b. Zurückweisung an der Außengrenze, Mindesthaltbarkeitsdatum ist abgelaufen) Nachricht (news): Allgemeine Informationen mit Interesse für die Überwachungsbehörden

10 Rückweisungen bei der Grenzkontrolle

11 Aufgabe der Kommission im RASFF Nationale Kontaktstelle (BVL) Meldeformular RASFF Kontaktstelle der DG SANCO Vollständigkeitsprüfung Klassifizierung Übersetzung Richtigkeitsprüfung Statistische Prüfung Erstellung der Notifizierung Übermittlung durch den CIRCA-Server an die Mitgliedstaaten und andere an das System angeschlossene Staaten (EFTA) Übermittlung an betroffene Drittländer

12 Klassifizierung der Meldung Erstmeldung (original notification) Umfasst alle im Meldestaat vorliegenden Informationen zur Ware, zur Gefahr, zur Rückverfolgung der Ware Folgemeldung (additional information notification, Follow-up notification) Mitteilung von ergriffenen Maßnahmen, Vertriebswegen, weiteren Erkenntnissen

13 RASFF Warnmeldung alert notification Beschreibung der Gefahr Analysenergebnisse Schlussfolgerungen zum Risikograd Angaben zur Identifizierung des Produktes Angaben zur Rückverfolgbarkeit Art und Dauer der Maßnahmen Vertriebswege Ansprechpartner Anlagen: Gutachten, GVDE, Vertriebslisten u.a.

14 RASFF 2003 Ursprung der Waren Bulgarien Philippinen Amerika Marokko Chile Malaysia Indonesien Niederlande Vietnam Ägypten Taiwan Großbritannien Argentinien Frankreich Singapur Spanien Italien Thailand Deutschland Brasilien Indien China Türkei Iran Produktherkunft Warnung Information Nachricht Ursprungsländer mit mehr als 20 Meldungen

15 RASFF Gefahren Gründe für Meldungen im Schnellwarnsystem % 17% Bakterien Schimmel Mykotoxin Schwermetall 14% 33% 8% org. Umweltkontaminanten Pflanzenschutzmittel Tierarzneimittel Zusatzstoff andere

16 RASFF Produkte Meldungen nach Produktgruppen 32% 25% Fisch Fleisch Milch Gemüse und Obst Getreide Nüsse Gewürze Sonstige

17 CIRCA-Server

18 Information der Öffentlichkeit Veröffentlichung anonymisierter Wochenlisten im www RASFF-Meldungen:

19 Kontaktstellen im Schnellwarnsystem CIRCA Kommission DG Sanco nationale Kontaktstelle beim BVL BMVEL ZORA BfR Wirtschaftsverbände Kontaktstellen bei den Ländern Überwachungsbehörden

20 Serviceleistungen des Bundes für die Länder Download der PDF-Dateien zu den Meldungen aus dem CIRCA-Server und Weiterleitung an die Länder Kurzzusammenfassung und Übersetzung der wichtigsten Inhalte der Einzelmeldungen Hinweis auf Meldungen, die Deutschland betreffen Übersichtslisten des BVL in deutscher Sprache alle 1 2 Tage Weiterleitung anonymisierter Listen an die Verbände zur Information der Wirtschaft über gemeldete Risiken und an die Giftinformationszentralen

21 Filterfunktion für eingehende Meldungen CIRCA BVL Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten OFD Hannover für Verbraucherschutz und LAVES (Futtermittel) kommunale Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsbehörden (LM) Vollzugsmaßnahmen bei den betroffenen Betrieben

22 Beispiel: Farbstoff in Chili Meldung über den Nachweis eines nicht zugelassenen Farbstoffes (Sudanrot 1) in Chilipulver aus Indien bei der Grenzkontrolle in Frankreich ( ), Rückruf der Ware vom französischen Markt

23 Beispiel: Farbstoff in Chili Meldung über den Nachweis eines nicht zugelassenen Farbstoffes (Sudanrot 1) in Chilipulver aus Indien bei der Grenzkontrolle in Frankreich ( ), Rückruf der Ware vom französischen Markt Nachweis des Farbstoffs auch in anderen Chargen ( )

24 Beispiel: Farbstoff in Chili Meldung über den Nachweis eines nicht zugelassenen Farbstoffes (Sudanrot 1) in Chilipulver aus Indien bei der Grenzkontrolle in Frankreich ( ), Rückruf der Ware vom französischen Markt Nachweis des Farbstoffs auch in anderen Chargen ( ) Nachweis des Farbstoffs auch in anderen Mitgliedstaaten (Luxemburg )

25 Beispiel: Farbstoff in Chili Meldung über den Nachweis eines nicht zugelassenen Farbstoffes (Sudanrot 1) in Chilipulver aus Indien bei der Grenzkontrolle in Frankreich ( ), Rückruf der Ware vom französischen Markt Nachweis des Farbstoffs auch in anderen Chargen ( ) Nachweis des Farbstoffs auch in anderen Mitgliedstaaten (Luxemburg ) Abfrage von Analysenergebnissen durch die Kommission bei allen Mitgliedstaaten ( )

26 Beispiel: Farbstoff in Chili Meldung über den Nachweis eines nicht zugelassenen Farbstoffes (Sudanrot 1) in Chilipulver aus Indien bei der Grenzkontrolle in Frankreich ( ), Rückruf der Ware vom französischen Markt Nachweis des Farbstoffs auch in anderen Chargen ( ) Nachweis des Farbstoffs auch in anderen Mitgliedstaaten (Luxemburg ) Abfrage von Analysenergebnissen durch die Kommission bei allen Mitgliedstaaten ( ) Einstufung als Warnmeldung, da das Produkt auch nach Kanada und GB verbracht wurde, Versuch der Wiedereinfuhr über Italien ( )

27 Beispiel: Farbstoff in Chili Meldung über den Nachweis eines nicht zugelassenen Farbstoffes (Sudanrot 1) in Chilipulver aus Indien bei der Grenzkontrolle in Frankreich ( ), Rückruf der Ware vom französischen Markt Nachweis des Farbstoffs auch in anderen Chargen ( ) Nachweis des Farbstoffs auch in anderen Mitgliedstaaten (Luxemburg ) Abfrage von Analysenergebnissen durch die Kommission bei allen Mitgliedstaaten ( ) Einstufung als Warnmeldung, da das Produkt auch nach Kanada und GB verbracht wurde, Versuch der Wiedereinfuhr über Italien ( ) Rückverfolgung der Chargen und Verarbeitungsprodukte in F, GB, I, ESP

28 Beispiel: Farbstoff in Chili Meldung über den Nachweis eines nicht zugelassenen Farbstoffes (Sudanrot 1) in Chilipulver aus Indien bei der Grenzkontrolle in Frankreich ( ), Rückruf der Ware vom französischen Markt Nachweis des Farbstoffs auch in anderen Chargen ( ) Nachweis des Farbstoffs auch in anderen Mitgliedstaaten (Luxemburg ) Abfrage von Analysenergebnissen durch die Kommission bei allen Mitgliedstaaten ( ) Einstufung als Warnmeldung, da das Produkt auch nach Kanada und GB verbracht wurde, Versuch der Wiedereinfuhr über Italien ( ) Rückverfolgung der Chargen und Verarbeitungsprodukte in F, GB, I, ESP Entscheidung der Kommission über Dringlichkeitsmaßnahmen hinsichtlich scharfer Chilis und Chiliprodukte ( ) - Vorführpflicht beim Import, Vorlage von Analysenzertifikaten - stichprobenartige amtliche Verifizierung und Rückmeldung ins RASFF

29 Beispiel: Farbstoff in Chili Meldungen über Sudanrotnachweise im RASFF Mitte 2004 Produkte Anzahl Rohwurst 2 Tomatensoße 5 Nudeln 4 Würzsoßen/-pasten 8 Gewürzmischung 4 Paprikagewürz 4 Chiligewürz 6 Curry-Gewürzmischung 6 Produkte mit Chili 5 Summe 44

30 Quartalsberichte über Importkontrollen Importkontrollen bezüglich Aflatoxingehalten meldender Mitgliedsstaat: Deutschland/ Niedersachsen Zeitraum: April- Juni 2004 Produkt Anzahl importierter Sendungen Anzahl beprobter Sendungen Anzahl beanstandeter Sendungen ermittelte Gehalte von- bis Pistazien aus dem Iran und Verarbeitungsprodukte (Enscheidung 1997/830/EC) Erdnüsse aus Ägypten und Verarbeitungsprodukte (Entscheidung 2000/49/EC) Erdnüsse aus China und Verarbeitungsprodukte (Entscheidung 2002/79/EC) Feigen, Haselnüsse, Pistazien aus der Türkei und Verarbeitungsprodukte (Entscheidung 2002/80/EC) unterhalb der Nachweisgrenze Paranüsse in Schale aus Brasilien (Entscheidung 2003/493/EC)

31 Entwicklung des RASFF YEAR ALERTS INFOR- MATIONS ADDS TO ALERTS ADDS TO INFOR- MATIONS TOTAL increase 4.6 % 70.0 % 6.4 % 88.4 % 41.7 % Gesamtzahl der Meldungen ALERT INFO ALERT ADD* INFO ADD

32 Entwicklung des RASFF Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Schnellwarnsystem Meldekriterien Kriterien zur Risikobewertung toxikologische Daten Verzehrsdaten Deutsche RASFF-Datenbank und Internetplattform Bewertung der Meldungen durch das BVL Kategorien Datenbankpflege durch Kontaktstellen der Länder Suchfunktion statistische Auswertungsmöglichkeiten

33 Danke für Ihre Aufmerksamkeit!

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