Lebensmittelkontrolle in Österreich

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1 Überblick Lebensmittelkontrolle in Österreich Ein wichtiger Baustein für den Schutz der KonsumentInnen Ablauf der Lebensmittelkontrolle in AT und EU Nationale Behörden Kompetenzzentrum Pflanzenschutzmittelrückstände Institut für Lebensmitteluntersuchung Akademie für Ernährungsmedizin, Nahrungsmittelbedingte Infektionskrankheiten Innsbruck, RASFF/RAPEX Probenahme Untersuchungsergebnis Maßnahmen Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH 2 LM-Kontrolle in der EU EU Kommission Lebensmittel- und Veterinäramt (FVO) kontrolliert Einhaltung der Anforderungen der EU-Rechtsvorschriften in EU-MS (Kontrolle der nationalen Behörden), sowie in EU importierende Drittländer Gesetzliche Basis VERORDNUNG (EG) Nr. 178/2002 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 28. Januar 2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit Mitgliedsstaaten Lebensmittelunternehmer Mitgliedsstaaten nationale Behörden stellen sicher, dass Lebensmittelsicherheit von den Lebensmittelunternehmen eingehalten wird amtliche Kontrolle Lebensmittelunternehmen tragen die Verantwortung für die Einhaltung des Lebensmittelrechts Gemeinschaftskontrolle Eigenkontrolle Die Mitgliedstaaten haben zu überwachen, dass die Anforderungen des Lebensmittelrechts von den Lebensmittelunternehmern in allen Produktions-, Verarbeitungs- und Vertriebsstufen eingehalten werden Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz LMSVG BGBl. I Nr. 13/2006 idgf Bundesgesetz über Sicherheitsanforderungen und weitere Anforderungen an Lebensmittel, Gebrauchsgegenstände und kosmetische Mittel zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher 4 1

2 Was will die Kontrolle erreichen? Ziele: definiert in VO (EG) 178/2002 Schutz der VerbraucherInnen vor gesundheitschädlichen Lebensmitteln (und Waren) Schutz der VerbraucherInnen vor nicht für den Verzehr geeignete Lebensmitteln Schutz der Verbraucher vor Irreführung (Täuschung) Was will die Kontrolle erreichen? Mehrjährige Ziele Mitwirkung an der Reduktion lebensmittelbedingter Erkrankungen Verbesserung der Einhaltung der Kühlkette Reduktion der Irreführung der VerbraucherInnen 5 6 Kontrollstrategie bundesweit Amtliche LM-Kontrolle in AT jährlich alle Warengruppen und Betriebsarten risikobasierte Vorgangsweise (Risiko = Abweichung) führt zu Schwerpunktaktionen und Entscheidungen über Häufigkeit von Betriebsbesuchen Landeshauptmann Betriebsrevisionen Anzeige Organstrafmandat Kontrollbericht Lebensmittelaufsicht In allen Bundesländern Durchsetzung des Lebensmittelrechts Verwaltungsstrafbehörde vorläufige Beschlagnahme Institute für Lebensmitteluntersuchung der AGES Lebensmitteluntersuchsanstalten der Länder Wien, Kärnten, Vorarlberg Erstellen von Befunden und Gutachten Proben von Waren, die dem LMSVG unterliegen Maßnahmen bei Nichtbefolgung und aus Gesundheits- oder Täuschungsschutzgründen erforderlich Absehen von der Strafe Staatsanwaltschaft Sicherstellung bei Gesundheitsschädlichkeit 2

3 Überblick Nationale Behörden und Institute Ablauf der Lebensmittelkontrolle in AT und EU Nationale Behörden Lebensmittelaufsicht der Länder Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit Landes - UntersuchungsAnstalten (Wien, Kärnten, Vorarlberg) Wien Niederösterreich Oberösterreich LUA RASFF/RAPEX Probenahme Untersuchungsergebnis Maßnahmen UIL Vorarlberg Tirol Steiermark Salzburg Kärnten LUA Burgenland 9 10 Überblick - Revisionsplan Ablauf der Lebensmittelkontrolle in AT und EU Nationale Behörden RASFF/RAPEX Die jährliche Umsetzung des mehrjährig integrierten Kontrollplans (MIK) im Lebensmittelbereich steht auf 2 Säulen Landeshauptmann Anzeige Kontrollbericht Betriebsrevisionen Revisionsplan (Betriebe) Lebensmittelaufsicht In allen Bundesländern Durchsetzung des Lebensmittelrechts Institute für Lebensmitteluntersuchung der AGES Lebensmitteluntersuchsanstalten der Länder Wien, Kärnten, Vorarlberg Erstellen von Befunden und Gutachten (Proben) Proben von Waren, die dem LMSVG unterliegen Maßnahmen Probenahme Untersuchungsergebnis Maßnahmen Organstrafmandat Verwaltungsstrafbehörde vorläufige Beschlagnahme bei Nichtbefolgung und aus Gesundheits- oder Täuschungsschutzgründen erforderlich 11 Absehen von der Strafe Staatsanwaltschaft Sicherstellung bei Gesundheitsschädlichkeit und keine Aktivitäten nach Art. 19 VO (EG) Nr.178/2002 3

4 Wieviel wird geleistet? jährlich ca Betriebe über Proben von Waren mehr als 60 Schwerpunktaktionen jährlich Ergebnisse aus dem Vorjahr Öffentliche Wahrnehmung (Medien) Erkenntnisse aus RASFF/RAPEX Neueste Entwicklungen 2008 Anzahl Beanstandungen Planproben Verdachtsproben Planproben % Aktionsproben (Schwerpunktaktionen) Sonstige Planproben Verdachtsproben % Einzelhandelproben Herstellerproben Primärproduzentenproben Monitoringproben Importkontrollproben

5 Aktionsproben (Schwerpunktaktionen) / Suchbegriff Schwerpunktaktionen Planproben Verdachtsproben Aktionsproben (Schwerpunktaktionen) Sonstige Planproben Einzelhandelproben Herstellerproben Primärproduzentenproben Monitoringproben Monitoringproben Importkontrollproben Monitoringproben Koordinierte Kontrollprogramme der Gemeinschaft Rohmilch auf Radioaktivität Planproben Verdachtsproben Pflanzenschutzmittel-Rückstände Tierarzneimittel-Rückstände Aktionsproben (Schwerpunktaktionen) Sonstige Planproben Mykotoxine Einzelhandelproben Herstellerproben Primärproduzentenproben Monitoringproben Importkontrollproben Lebensmittel auf Dioxine, dioxinähnliche PCB und nicht dioxinähnliche PCB 5

6 Importkontrollproben VERORDNUNG (EG) Nr. 669/2009 DER KOMMISSION Einfuhr bestimmter Futtermittel und Lebensmittel nicht tierischen Ursprungs Überblick Ablauf der Lebensmittelkontrolle in AT und EU Nationale Behörden RASFF/RAPEX Probenahme Untersuchungsergebnis Maßnahmen 22 RASFF/RAPEX RASFF/RAPEX Je nach Risiko und Dringlichkeit - unterschiedliche Meldungen Erkenntnisse aus RASFF/RAPEX Erkenntnisse aus dem Schnellwarnsystem werden bewertet und in der Planerstellung berücksichtigt Kontaktstelle RASFF/RAPEX ist in der AGES am Standort Salzburg/Bereich Lebensmittel Meldungen im Europäischen Schnellwarnsystem für Lebensmittel und Futtermittel 23 Warnmeldungen (Alert Notifications) Lebens- oder Futtermittel, von denen ein Risiko für die menschliche Gesundheit ausgeht und die sich in einem der am Netz beteiligten Staaten in Verkehr befinden Die Warnmeldung wird von dem Mitgliedstaat herausgegeben, in dem ein vom Produkt ausgehendes Risiko festgestellt wurde Ware bereits beim Verbraucher - Warnung der Öffentlichkeit (z.b. Pressemitteilung) durch Hersteller/Importeur oder die zuständige oberste Landesbehörde Über das Ergebnis von Rückrufaktionen werden die anderen Mitgliedstaaten in Folgemeldungen informiert Informationsmeldungen (Information Notification) Lebens- oder Futtermittel- Risiko für die menschliche Gesundheit - noch nicht im Verkehr Informationsmeldungen beziehen sich meist auf Produkte, die an der EU-Außengrenze geprüft und abgewiesen wurden Grenzzurückweisungen (GZ) Risiko geht von einem Lebensmittel aus, das an einer der Außengrenzen der EU-überprüft wurde Die betroffene Lieferung wird in das Herkunftsland zurückverbracht oder an Ort und Stelle vernichtet Nachricht (News) Informationen zur Sicherheit von Lebens- oder Futtermitteln 24 6

7 RASFF Ablauf Marktkontrolle Grenzkontrolle Hersteller / Konsument Meldungen Mitgliedstaaten RASFF Beurteilung Medien Drittstaaten / internationale Organisation RASFF-Portal Wöchentlicher Überblick Alert Information Neuigkeiten Jahresbericht Rückmeldung der Mitgliedstaaten RASFF Übermittlung Rückmeldung der Drittstaaten Mitgliedstaaten EFSA EFTA Betroffene Drittstaaten Lebensmittelwarnungen Von bis RASFF Warnungen (alert) für Lebensmittel 35 Mikrobiologische Verunreinigungen 11 Mykotoxine 11 Schwermetalle (Quecksilber) 10 Pflanzenschutzmittelrückstände 7 nicht erlaubte GVO s 20 Salmonellen 8 Noroviren 7 Listerien 3 Milch- und Milchprodukte 7

8 Überblick Probenahme Ablauf der Lebensmittelkontrolle in AT und EU Nationale Behörden RASFF/RAPEX Probenahme Untersuchungsergebnis Maßnahmen Amtlich verplombt Amtliches Probenbegleitschreiben 29 Elektronische Datenerfassung ALIAS-LISA Probenahme Untersuchung Probenbeschreibung Organoleptische (sensorische) Untersuchung PILOT - PROJEKT - TIROL Lebensmittelaufsicht AGES Lebensmittelprobe Der Sachverhalt wird dargestellt papierloses Labor Begutachtung Analytik Prüfbericht und Gutachten Die Ergebnisse werden interpretiert Stoffe werden nachgewiesen die Menge wird bestimmt 31 8

9 Prüfbericht Gutachten Prüfbericht Gutachten Prüfbericht Prüfbericht Gutachten Gutachten Beurteilung - Verordnungen - LMKV Lebensmittelkennzeichnungsverordnung, BGBl. Nr. 72/1993 idgf - Nährwertkennzeichnungsverordnung, BGBl. Nr. 896/1995 idgf - Die Health-Claimsverordnung, VO (EG) 1924/2006 idgf - Die EG-Anreicherungsverordnung, VO (EG) 1925/ Zusatzstoffkennzeichnungverordnung, BGBl. Nr. 476/ Verordnung über tiefgefrorene Lebensmittel, BGBl. Nr. 201/ Zusatzstoffverordnung, BGBl. Nr. 383/1998 idgf - Süßungsmittelverordnung, BGBl. Nr. 547/1996 idgf - Farbstoffverordnung, BGBl. Nr. 541/1996 idgf - Aromenverordnung, BGBl. Nr. 42/

10 Maßnahmen Prüfbericht und Gutachten Beanstandung Lebensmittelaufsicht Keine Beanstandung Maßnahmen gem. 39 MLSVG: 1. die Einschränkung oder das Verbot des Inverkehrbringens oder der Verwendung; 2. die teilweise oder gänzliche Schließung von Betrieben; 3. die Untersagung oder Einschränkung der Benützung von Räumen und Betriebsmitteln; 11. die Anpassung der Kennzeichnung; 12. die Durchführung betrieblicher Verbesserungen, insbesondere bei der Herstellung, Lagerung, Verwendung, Dokumentation und Eigenkontrolle, einschließlich der Vorlage von Untersuchungszeugnissen in begründeten Fällen; Einzelergebnisse Schlußfolgerungen Einzelproben -Stichproben Gesamtbild Abschluss DANKE FÜR IHRE AUFMERKSAMKEIT 10