Der Mehrjährige Nationale Kontrollplan nach VO (EG) Nr. 882/2004 Ein Instrument zur Überprüfung des eigenen Kontrollsystems

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Gert Ziegler
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1 nach VO (EG) Nr. 882/2004 Ein Instrument zur Überprüfung des eigenen Kontrollsystems Martina Senger-Weil 19. Oktober 2009 Seite 1

2 Der Kontrollplan umfasst die Kontrollbereiche Lebensmittelsicherheit Futtermittelsicherheit Tiergesundheit Tierschutz Pflanzengesundheit gemäß Art. 59 der VO (EG) Nr. 882/2004 Im Kontrollplan soll insbesondere die Koordinierung der Kontrollbereiche und damit der integrierte Ansatz vom Acker bis zum Teller dargestellt werden. Der Kontrollplan soll die gesamte amtliche Überwachung aller zuständigen Behörden (oberste, regionale, lokale) der o. g. Kontrollbereiche abdecken. Der Plan gilt jeweils für eine Periode von fünf Jahren ( ) Martina Senger-Weil 19. Oktober 2009 Seite 2

3 1 Rahmenplan 16 Länderpläne Struktur des Rahmenplans: 1. Allgemeine strategische Zielsetzungen 2. Benennung der zuständigen Behörden, nationalen Referenzlaboratorien und beauftragten Kontrollstellen 3. Organisation und Management der amtlichen Kontrollen durch die zuständigen Behörden 4. Notfallpläne und gegenseitige Unterstützung 5. Rahmenkonzept Qualitätsmanagement 6. Maßnahmen zur Gewährleistung der Erfüllung der arbeitstechnischen Kriterien der Verordnung (EG) Nr. 882/ Überprüfung und Anpassung des Plans Martina Senger-Weil 19. Oktober 2009 Seite 3

4 fachlicher Dialog BVL Risikomanagement BMELV Risikobewertung BfR BLE fachlicher Dialog Abstimmung im Gesetzgebungsverfahren und Risikomanagement FLI LAV 16 Ministerien der Länder VSMK, AMK, GMK Benennung Auditierung Koordinierung Betriebe Zulassung, Registrierung, amtl. Kontrollen Zulassung, Registrierung, amtl. Kontrollen Ober-/Mittelbehörden Auditierung, Koordination Überwachungsämter der Landkreise und kreisfreien Städte Kommunikation Untersuchungsauftrag Gutachten Untersuchungsauftrag Gutachten beauftragte Laboratorien Verbraucherbeschwerden Martina Senger-Weil 19. Oktober 2009 Seite 4

5 Strategische Ziele: I. Umsetzung des risikoorientierten Überwachungsansatzes im gesamten Bereich II. III. IV. Einführung und Fortentwicklung von QM-Maßnahmen bei allen zuständigen Behörden Intensive Vernetzung der Kontrollsysteme Erkennung und Minimierung von Rückständen, Kontaminanten, unerwünschten Stoffen und Zoonoseerregern in der gesamten Lebensmittel- und Futtermittelkette V. Weiterentwicklung wirkungsvoller Konzepte zur Erhaltung der Gesundheit der Tiere und Pflanzen zur Erzeugung sicherer Lebensmittel VI. VII. Sicherstellung tierschutzgerechter Haltungsbedingungen insbesondere für Nutztiere Effiziente und unbürokratische Umsetzung der Vorgaben der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 Martina Senger-Weil 19. Oktober 2009 Seite 5

6 Strategische Ziele Kontrollprioritäten Mittelzuweisungen Martina Senger-Weil 19. Oktober 2009 Seite 6

7 Der Jahresbericht nach Art. 44 der VO (EG) Nr. 882/2004 Inhalte Strategische Ziele Amtliche Kontrollen Einhaltung insgesamt durch Unternehmer Kontrollprioritäten Häufigkeit und Art von Verstößen Analyse der Verstöße Qualitätsmanagement und Überprüfungen Die Maßnahmen zur Sicherstellung der Effektivität Beschreibung der Leistung insgesamt Anpassung des MNKP Mittelzuweisungen Die Mitgliedstaaten mussten erstmalig 2008 berichten Die Kommission erstellt einen Bericht für das Europäische Parlament und den Rat. Dieser wird veröffentlicht. Martina Senger-Weil 19. Oktober 2009 Seite 7

8 Der Jahresbericht nach Art. 44 der VO (EG) Nr. 882/ Rahmenbericht 16 Länderberichte Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit koordiniert die Erstellung des Rahmenberichtes, der die bundesweit verfügbaren Daten und Informationen zusammenfasst. Jahresbericht und MNKP sind auf den Internetseiten des BVL veröffentlicht. Wer zu einzelnen Themen umfassendere Informationen sucht, findet hier auch einen Verweis auf die veröffentlichten Einzelberichte zu den Kontrollprogrammen. Lebensmittel / Futtermittel / Sicherheit und Kontrollen / mehrjähriger nationaler Kontrollplan und Jahresbericht Martina Senger-Weil 19. Oktober 2009 Seite 8

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