Müller, Meier, Schulz

Transkript

1 WAHLKREISZEITUNG Ausgabe 37, Februar 2017 Müller, Meier, Schulz...und munter weiter: Schmidt, Lehmann, Fischer, Schneider, Weber, Wagner, Becker. Wie sich das schreibt? Immer wieder anders! Sie ahnen es. Diese zehn Namen, inklusive all ihrer orthografischen Raffinessen, sind die zehn häufigsten Familiennamen in Deutschland. Und Matthias, Michael und Martin eint mehr als der erste Buchstabe. Diese Vornamen finden sich ebenfalls weit oben in den Namenhitlisten. Auch 2017 werden viele Michael Müllers, Martin Schulzens und Matthias Schmidts wertvolle Arbeit leisten und Aufgaben übernehmen, von denen unsere Stadt und unser Land profitieren. Ein Michael Müller davon ist unser Regierender Bürgermeister. Er wird die Geschicke Berlins in den nächsten Jahren leiten. Sie erinnern sich an Wahlplakate, auf denen er zu sehen war, aber andere Menschen im Vordergrund standen. Ein Handwerker. Eine Muslimin. Eine Familie. Und Herr Müller. Der Michael. Einer von vielen. Einer von uns. Viele Martin Schulzens in Deutschland leisten bereits Unverzichtbares in Arbeit, Familie und Ehrenamt. Ein Martin Schulz davon macht sich gerade auf den Weg, um die Geschicke Deutschlands zu leiten. Um der Sozialdemokratie ein frisches Gesicht zu verleihen. Um ordentlich anzupacken. Wir stellen ihn in dieser Zeitungsekke noch näher vor, den Herrn Schulz. Den Martin. Einer von vielen. Einer von uns. Als ich 2013 in den Deutschen Bundestag gewählt wurde, ahnte ich gleich, dass ich nicht der einzige Schmidt dort sein würde. Da gibt es die geschätzte Kollegin Ulla Schmidt, die Bundestagsvizepräsidentin. Christian Schmidt ist Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Verbraucherschutz. Und noch einige weitere Kollegen teilen sich diesen Allerweltsnamen mit mir. Dass ich nicht der einzige Matthias auf der Welt bin, ist eine frühe Erkenntnis aus Kindertagen. Unter den vielen Menschen, die ich seither kennen lernen durfte, waren einige Matthias Schmidts. Tolle Menschen, deren Namensvetter zu sein, eine Ehre ist. Namen sind Schall und Rauch befand einst Johann Wolfgang von Goethe, der selbst wahrlich keinen Allerweltsnamen trug. Es kommt auf die Menschen an, die diese Namen tragen. Der europäische Deutsche oder deutsche Europäer Martin Schulz. Das Berliner Original Michael Müller. Und ich, Matthias Schmidt, der für Treptow-Köpenick im Deutschen Bundestag ist. Wir sind Ihre Kollegen, Nachbarn und am Allerliebsten Ihre Gesprächspartner. Im Bezirk, im Land, im Bund. Typen wie Du und Ich. Einer von Vielen. Einer von uns. Ihr MATTHIAS SCHMIDT, MdB Auflage Exemplare

2 Buchhändler, Bürgermeister, Präsident und Kanzler Zeit für mehr Gerechtigkeit - Martin Schulz im Porträt Ich trete mit dem Anspruch an, Bundeskanzler zu werden! Die SPD zieht mit Martin Schulz an der Spitze in den Wahlkampf und will ihn auch zum neuen Parteichef machen. Wenn es nach ihm ginge, fehlt in seiner Biographie noch der Profi-Fußballer. Denn das war sein erster und innigster Berufswunsch. Eine Knieverletzung beendete diesen Traum und es folgten schwere Jahre, die er nicht schönredet. Kein fleißiger Schüler, eher ein Sausack, wie er selbst sagt, das Abitur habe er nicht angestrebt. Von seinem erlernten Beruf Buchhändler ist die Liebe zur Literatur geblieben. Die Buchhandlung gibt es noch, fast täglich kommen Leute rein und fragen, ob denn der Herr Schulz gerade da sei. Als Hobbies gibt er an: Lesen und Fußball. Naheliegend, sympathisch und so normal. Als 19-jähriger trat er in die SPD ein. Zwölf Jahre später, als 31-jähriger, wurde er Bürgermeister seiner Heimatstadt Würselen. Damit kokettiert er gern: Würselen kennen Sie sicher, aber wenn sie zufällig mal von Aachen hören: das liegt in der Nähe. 1994, im Alter von 38 Jahren, errang er sein erstes Mandat im Europäischen Parlament. Von 2012 an war er Präsident des Europäischen Parlaments. Er ist verheiratet und hat zwei erwachsene Kinder. Privates und Berufliches hält er streng getrennt. Seine Frau beantwortet selten Presseanfragen. Einmal jedoch ließ sie sich zitieren. Auf die Frage, wie es denn dem Martin gehe, antwortete sie: Gut, aber er muss mehr Sport machen. Stark in Europa Vom Bürgermeister zum Europäischen Parlamentspräsident. Seit 1999 im Bundesvorstand der SPD und damit immer auch ein Lenker der Deutschen Sozialdemokratie. Nun Team Schmidt Im Berliner Willy-Brandt-Haus begeisterte Schulz über Mitglieder und Gäste: Lasst uns anpacken und das mutlose Weiter-so beenden. übernimmt Schulz den Parteivorsitz und geht für die Bundestagswahl 2017 als Kanzlerkandidat ins Rennen. Als Bundeskanzler braucht man Europa-Kompetenz wirbt er. Mit mir wird es kein Europa-Bashing geben. Deutliche Worte, die auf demokratische Defizite beispielsweise in Polen und Ungarn hinweisen oder auf die erstarkenden rechtspopulistischen Parteien in Holland und Frankreich. Unsere italienischen Freunde haben derzeit viel mit sich selbst zu tun. Die Briten verlassen die Europäische Union. Und zu den extremistischen Kräften im eigenen Land sagt er, dass die Partei der Höckes, Gaulands und Petrys keine Alternative für Deutschland sei, sondern eine Schande für die Bundesrepublik. Eine starke SPD wird gebraucht, wenn wir dem Rechtsextremismus Schranken setzen wollen so der neue Außenminister Sigmar Gabriel, der die Partei viele Jahre durch schwierige Zeiten führte und für den Parteivorsitz nun Martin Schulz empfiehlt. Eine starke SPD mit einem starken Kanzler Martin Schulz. Matthias Schmidt, MdB traf Martin Schulz kurz nach seiner Nominierung um ihn zu beglückwünschen. Ein solider Handschlag. Auf gute Zusammenarbeit. So macht man das

3 Schreiben Sie mir. Ihre Meinung ist mir wichtig! Schicken Sie eine Mail an: oder schneiden Sie diesen Bereich aus und werfen ihn bei uns ein oder schicken ihn an: Matthias Schmidt (MdB); Schmidts Ekke, Ekkehardstraße 1, Berlin Welche Fragen soll ich dem Regierenden Bürgermeister von Berlin, Michael Müller beim politischen Frühschoppen am 12. März stellen? Wünschen Sie eine Antwort? Hinterlassen Sie bitte Ihre Kontaktdaten (Name, Anschrift oder Mailadresse): unter Kollegen. Martin Schulz kann Kanzler. Und seine Partei steht geschlossen hinter ihm. Das hat man sofort gemerkt als er sich in der SPD-Bundestagsfraktion vorgestellt hat. Der Funke ist übergesprungen, so Schmidt. Steuergerechtigkeit, Lohnsteigerungen z.b. in Pflegeberufen, mehr Investitionen in Familien und gebührenfreie Bildung, nennt er aus dem Katalog seiner Ziele. Seine Ansprache gilt ausdrücklich den hart arbeitenden Menschen in diesem Lande. Für den Wahlkampf wolle er mit den anderen Parteien ein Fairness- Abkommen schließen. Außenminister Sigmar Gabriel und der designierte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sparen nicht mit deutlichen Worten in Richtung Vereinigte Staaten. Die ganze Welt schaut nun gebannt auf Trump. Und dieser twittert eine peinliche Stilblüte nach der anderen. Ein US-Präsident, der seine Nation derart spaltet und ins Wanken bringt, braucht ein starkes Gegenstück. Und das kann nur ein stabiles Europa mit einem starken Deutschland sein, bringt Matthias Schmidt auf den Punkt. Martin Schulz verkörpert beides. Facebook und Twitter kann Martin Schulz übrigens auch: Demütig und dankbar sei er, twitterte er nach seiner Nominierung durch den Parteivorstand am 29. Januar. Leise Worte eines Wortgewaltigen. Schmidt trifft Müller Der Regierende Bürgermeister von Berlin POLITISCHER FRÜHSCHOPPEN Am Sonntag, 12. März 2017 um 10 Uhr Michael Müller Diwali-Spreelounge, Alt-Köpenick 10a ist bei Matthias Schmidt, MdB zu Gast in Treptow-Köpenick

4 Bezirksverordnetenversammlung Ihre SPD-Fraktion stellt sich vor Nach den Kommunalwahlen im September 2016 hat sich die Bezirksverordnetenversammlung Treptow- Köpenick konstituiert und ihre Arbeit aufgenommen. Die SPD-Fraktion besteht aus 16 Mitgliedern und stellt somit die größte Fraktion. Die BVV arbeitet überwiegend in Fachausschüssen und bereitet dort Beschlüsse vor. Das Themenspektrum ist groß: von Bebauungsplänen über Sportanlagen, Umweltschutz bis zur Schulentwicklung und den Bezirkshaushalt. Die ehrenamtlich arbeitenden Bezirksverordneten sowie die Bürgerdeputierten (fachkundige Bürger) freuen sich dabei über Hinweise und Anregungen und möchten gerne gemeinsam mit Ihnen gute Politik für den Bezirk machen. Ausschuss Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt Integrationsausschuss Ausschuss für Schule Ausschuss für Sport Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen Ausschuss für Weiterbildung und Kultur Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste Jugendhilfeausschuss Eingaben und Beschwerden Mitglieder Romana Seth, Grit Rohde, Paul Bahlmann, Martin Hildebrandt, Kevin Seifert Irina Vogt, Ana-Maria Trasnea, Valentin Blumert, Kathrin Grundschober Ellen Haußdörfer, Peter Groos, Steffen Sambill, Tuula Wolf Dunja Wolff, Steffen Sambill, Regina Klinger, Sabine Bock, Gabriele Schmitz, Ellen Haußdörfer, Manuel Tyx, Peter Durinke, Edwin Hoffmann Ralf Thies, Manuel Tyx, Marc-Oliver Ram, Dagmar Reschke-Radel, Sascha Lucke Dunja Wolff, Romana Seth, Gabriele Schmitz, Lothar Gillner, Carin Heisel Ursula Walker, Irina Vogt, Peter Groos, Paulina Frank, Karin Geißler Steffen Sambill, Ralf Thies, Marc- Oliver Ram, Kolja Bartsch Grit Rohde, Ana-Maria Trasnea, Alexander Freier Regina Klinger, Romana Seth Kontakt

5 Wie steht es um die Deutsche Einheit? Unter der Fragestellung Geeint oder entzweit? begrüsste Matthias Schmidt, MdB, die Beauftragte der Bundesregierung für die Neuen Länder, Iris Gleicke, MdB in Treptow-Köpenick. Team Schmidt An neuem Ort präsentiert sich im Jahr 2017 der traditionelle Politische Frühschoppen der SPD Treptow-Köpenick. Die Diwali- Spreelounge in Alt-Köpenick zeigt sich als empfehlenswerte Location und freundlicher Gastgeber. Sehr weit liegen die Alten und Neuen Mit dem Nachtrag zum Bundeshaushalt 2016 verdoppelt der Bund das Sondervermögen Kommunalinvestitionsförderungsfonds um 3,5 Milliarden Euro auf insgesamt 7 Milliarden Euro. Diese Mittel sollen gezielt für Investitionen des Bundes in die kommunale Bildungsinfrastruktur eingesetzt werden. Dazu Matthias Schmidt, MdB: Das war bisher nicht möglich, weil das grundgesetzlich verankerte Kooperationsverbot im Bildungsbereich die gezielte Förderung verhindert hat. Durch unseren Verhandlungserfolg im Bundesländer nicht auseinander, so das Fazit. Ziel blieben gleichwertige, aber nicht identische Lebensverhältnisse in Ost und West, betonte die Thüringer Abgeordnete. Gleichzeitig dürfe man nicht die Augen davor verschliessen, dass 50% der politisch motivierten Straftaten in den Neuen Bundesländern begangen werden, und damit von nur 20% der Bevölkerung. Zur Zuwanderung erklärte Iris Gleicke, dass diese unsere Gesellschaft gleichzeitig modernisiere, wie sie am Beispiel Schul-, Aus und Fortbildung anschaulich erläuterte. Matthias Schmidt sei ein besonders geschätzter Kollege, der es verstehe, sich bundespolitisch und gleichzeitig in seinem Wahlkreis ausserordentlich zu engagieren. Ein knappes Viertel Stimmenanteil für sozialdemokratische Politik sei in Hundert Prozent Leistung umgesetzt worden, betonen Iris Gleicke und Matthias Schmidt, mit Blick auf neue Herausforderungen im Wahljahr Einige Exemplare des Jahresberichts zur Deutschen Einheit 2016 liegen im Wahlkreisbüro für Sie bereit. Download ist möglich unter: Kommunales Investitionsprogramm Rahmen der Neuordnung der föderalen Finanzbeziehungen konnten wir dieses Verbot aufweichen. Kommunale Einrichtungen sollten auch im Zuge des Nachtragshaushaltes von Haushaltsüberschüssen profitieren. Neben modernen Schulen und Berufsschulen sollten diese Mittel auch in schnelleres Internet und leistungsfähige Verkehrswege einfließen. Der Bund muss an so vielen Stellen wie möglich den Kommunen unter die Arme greifen fordert Matthias Schmidt.

6 Videoüberwachung gezielter ermöglichen Die Diskussion um Videoüberwachung und Datenschutzbestimmungen zur Terrorprävention und Aufklärung von Straftaten hatte jüngst in der Debatte um die innere Sicherheit an Brisanz gewonnen. Bereits in der letzten Zeitungsekke forderte Matthias Schmidt, MdB, in seinem Kommentar eine Prüfung der deutschen Sicherheitsgesetze. Jüngst beriet das Parlament über die Anpassung des Videoüberwachungsgesetzes hinsichtlich der gesetzlichen Rahmenbedingungen zur Videoüberwachung in öffentlich zugänglichen Anlagen. Sicherheit als oberstes Gebot Terroristen und Straftäter nehmen für Anschläge oftmals vielbesuchte, öffentliche Einrichtungen ins Visier, um den größtmöglichen Schaden anzurichten und öffentliche Aufmerksamkeit zu erlangen. Betreiber von Bussen und Bahnen sowie großflächigen Anlagen, wie beispielsweise Sport-, Versammlungs- und Vergnügungsstätten, Einkaufszentren und Parkräumen, sollten daher Maßnahmen treffen können, potenzielle Gefahren frühestmöglich zu erkennen und Schäden zu verhindern. Seit 2001 verpflichtet das Bundesdatenschutzgesetz private Betreiber, die Videoüberwachungstechnik einsetzen möchten, hierzu eine Abwägungsentscheidung zwischen den Sicherheitsbedingungen und Datenschutzmaßnahmen im Interesse der Bürger wie auch des Betreibers zu treffen. Team Schmidt Matthias Schmidt bei seiner Rede zum Videoüberwachungsgesetz im Plenarsaal des Deutschen Bundestags

7 Schon bevor der Terrorist Anis Amri den Anschlag in Berlin verübte, hatte sich die Koalition auf ein Gesetz geeinigt, das mehr Videoüberwachung an bestimmten Orten und Plätzen zulassen und das Sicherheitsbedürfnisse stärker gewichten soll, insbesondere wenn es bereits zuvor zu Straftaten in diesen öffentlichen Räumen gekommen ist. Eine Verpflichtung Privater zur Videoinstallation bedeutet das jedoch nicht. Über diesen Gesetzentwurf hat das Parlament am in erster Lesung beraten. In seiner Plenarrede im Deutschen Bundestag wies Matthias Schmidt betont auf die Chancen, aber auch Gefahren einer verstärkten Videoüberwachung hin: Videotechnik ist nicht immer nur schwarz-weiß im doppelten Sinne! Einerseits hat Videotechnik bereits dazu beigetragen Straftaten wesentlich schneller aufzuklären, wie jüngste Beispiele aus der Berliner U-Bahn zeigen. Das ist nicht nur für die Opfer wichtig, sondern wird langfristig potenzielle Straftäter abschrecken und unseren öffentlichen Personennahverkehr sicherer machen. Andererseits vermag Videotechnik Attentate vielleicht nur bedingt verhindern, eröffnet aber Möglichkeiten auf den Missbrauch von sensiblen Daten. Insgesamt gibt es in Berlin Videokameras im öffentlichen Raum, die meisten davon im öffentlichen Personennahverkehr, explizit in Bussen und U-Bahn. In den Zügen der S-Bahn gibt es derzeit noch keine Videoüberwachung und auch auf S-Bahnhöfen dienen die vereinzelten Videokameras vorrangig der Überprüfung der Wagontüren bei der Abfertigung. Mit Einführung der neuen Baureihe der S-Bahn in vier Jahren wird jedoch auch in S-Bahnwagons die Videoüberwachungstechnik Einzug finden. Aus datenschutzrechtlicher Sicht stellt sich damit zunehmend die Frage nach dem Umgang mit dem Videomaterial. Werden die Aufnahmen live in Kontrollzentren von Polizisten ausgewertet, oder werden sie, wie bei der U-Bahn üblich, 48 Stunden gespeichert, um sie nutzen zu können, wenn eine Straftat begangen worden ist? Es gibt sehr viele Schattierungen zwischen Schwarz und Weiß, wenn es um Videoüberwachung, Sicherheitsmaßnahmen und Datenschutz geht. Und die Lösungen, an denen wir hier im Bundestag arbeiten, müssen sich nicht nur auf dem Papier, sondern auch in der Realität bewähren, so Matthias Schmidt, MdB. ZUM VORMERKEN Eröffnung Rathaus Friedrichshagen Das Rathaus Friedrichshagen wird nach seiner Renovierung am 2. April feierlich eröffnet. Weitere Details und das Programm der Eröffnung standen bei Redaktionsschluss noch nicht fest. MARC OLIVER RAM Bezirksverordneter Bürgersprechstunden (ohne Voranmeldung) im Wahlkreisbüro im Rathaus Friedrichshagen: Donnerstag 9. Februar, Montag 13. März, Montag 3. April, Donnerstag 25. Mai, Montag 5. Juni 2017 jeweils von 16:00 bis 18:00 Uhr. Reichstagsführungen: Interessenten können sich im Wahlkreisbüro Schmidts Ekke für eine solche Hausführung anmelden. Die nächsten Termine (je 10 bis 13 Uhr): Sa, Sa, Sa,

8 Schreiben Sie mir! Ihre Meinung ist mir wichtig. Wen kümmert s? Mich! Kontakt Wahlkreisbüro Schmidts Ekke Ekkehardstraße Berlin-Baumschulenweg Telefon: Fax: Öffnungszeiten: Montag: Dienstag: Mittwoch: Donnerstag: Freitag: Samstag: 11 bis 17 Uhr 9 bis 15 Uhr 9 bis 17 Uhr 9 bis 15 Uhr 9 bis 15 Uhr 10 bis 13 Uhr Sprechstunden mit Matthias Schmidt: Samstag, 4. März 2017, 10 bis 12 Uhr Samstag, 1. April 2017, 10 bis 12 Uhr sowie nach Vereinbarung matthias.schmidt@bundestag.de Wahlkreisbüro Rathaus Friedrichshagen Bölschestraße Berlin-Friedrichshagen Telefon: Öffnungszeiten: Montag: 12 bis 15 Uhr Mittwoch: 10 bis 15 Uhr Freitag: 12 bis 17 Uhr Bundestagsbüro Deutscher Bundestag Platz der Republik Berlin Telefon: Fax: