Ausgabe bestellen unter

Transkript

1 i n f o b r i e f Ausgabe bestellen unter INHALT Vorsteherwechsel Seite 1 Freiheit und Leben könnt Ihr uns nehmen, die Ehre jedoch nicht Seite 1 Schutz der grünen Innenhofbeeiche in Friedrichshagen Seite Retter für den KSC Seite 2 Erster Bürgerentscheid im Bezirk erfolgreich Parkplatzproblem in der Altstadt Köpenick bleibt bestehen Seite 2 Interfraktionelle Große Anfrage Seite 2 Termine Seite 3 IMPRESSUM SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin Rathaus Treptow Neue Krugallee Berlin Fon: 030/ Fax/AB: 030/ fraktion@spd-fraktion-tk.de Vorsteherwechsel Seit August ist Peter Groos (Grüne) der neue Vorsteher der BVV. Der Sozialdemokrat Siegfried Stock legte zuvor sein Amt als Vorsteher nieder. Der Tausch war zu Beginn der Wahlperiode vereinbart worden. Siegfried Stock wurde im Juli 65 Jahre alt. Er ist ein kommunalpolitisches Urgestein und er bleibt der BVV und unserer Fraktion als Bezirksverordneter erhalten. Seit 1990 steht Siegfried Stock in verschiedenen Funktionen im Dienste der Bürgerinnen und Bürger: als Bezirksbürgermeister von Treptow, Stadtrat, Vorsteher, Fraktionsvorsitzender, Ausschussvorsitzender und Bezirksverordneter. Kultur, Bildung und Gedenkkultur sind seine Herzensangelegenheiten. Die SPD-Fraktion wünscht Siegfried Stock alles Gute zum Geburtstag und Herrn Groos viel Erfolg und Freude in seinem neuen Amt. Gabriele Schmitz Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick Freiheit und Leben könnt Ihr uns nehmen, die Ehre jedoch nicht Am jährt sich der 75. Todestag von Otto Wels, dem ehemaligen SPD-Fraktionsvorsitzenden, der am vor dem Beschluss des Ermächtigungsgesetzes den Nazis diese mutigen Worte entgegenhielt. Am Ende stimmten nur die 94 Abgeordneten der SPD gegen das Ermächtigungsgesetz. Damit war das Gesetz beschlossen und das Unglück nahm seinen Lauf. Bereits im Juni 1933 verließ Otto Wels Deutschland. Er starb Mitte September 1939 in Paris, rund 14 Tage nach dem Überfall der deutschen Wehrmacht auf Polen. Als Otto Wels diese Worte sprach lebte er in Friedrichshagen und eine Gedenkstele in der Bölschestraße gegenüber vom Marktplatz erinnert an ihn. Schutz der grünen Innenhofbereiche in Friedrichshagen Das Bezirksamt stellte für den Bereich Bölschestraße - Am Goldmannpark - Scharnweberstraße - Drachholzstraße den Bebauungsplan 9-49 mit dem Ziel auf, dass die unbebauten und grünen Innenbereichen in dem Baublock zu erhalten. So sieht es auch die Erhaltungssatzung vor, jedoch ist das Bestreben groß die Innenbereiche zu bebauen, was durch den Bebauungsplan aus städtebaulicher Sicht zum Erhalt der historischen Siedlungsstrukturen verhindert werden soll. Die BVV hatte auf Initiative des damaligen SPD-Bezirksverordneten Peter Durinke das Bezirksamt gebeten I N F O B R I E F der SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick Ausgabe Seite 1

2 einen Bebauungsplan in diesem Bereich aufzustellen, um den besonderen Charakter in diesem Blockinnebereich in Friedrichshagen zu schützen. 100 Retter für den KSC Der KSC Berlin ist die einzige Topadresse für Damenvolleyball in Berlin. Den Verein zeichnet nicht nur eine erstklassige sportliche Leistung aus, er verfügt auch über eine sehr erfolgreiche Jugendabteilung. Frauenvolleyball steht im Schatten vieler männerdominierter Sportarten. Jetzt benötigt der KSC Unterstützung, um weiterhin in der höchsten deutschen Spielklasse mit mischen zu können. Was fehlt, sind immer wieder finanzielle Möglichkeiten für den Erhalt des Spielbetriebs. Aus diesem Grund ist die Initiative 100 Retter für den KSC ins Leben gerufen worden. Unser Ziel für die Spendenaktion ist nicht nur die Stärkung des Sports, vielmehr liegt das Augenmerk auf einer starken Region, die für Zusammenhalt und Familie steht. Sie können Partner zur Rettung unseres Vereins, der Jugend und unserer Zukunft werden. Der KSC sucht 100 Retter mit einer Spende von 500 Unterstützer aus der Region Firmen & Unternehmen, die wir mit besonderen Angeboten für eine Spende gewinnen können Weitere Informationen beim KSC unter 0173/ oder Erster Bürgerentscheid im Bezirk erfolgreich Parkplatzproblem in der Altstadt Köpenick bleibt bestehen Der erste Bürgerentscheid in Treptow-Köpenick am zum Thema Parkraumbewirtschaftung war erfolgreich, die Wahlbeteiligung lag bei 21,4 %. Das ist ein Erfolg und zeigt, dass die Menschen das Instrument der direkten Demokratie annehmen. Über das Ergebnis freuen wir uns nicht so sehr, da das Parkplatzproblem in der Altstadt Köpenick mit der deutlichen Ablehnung von 85,6 % für die Einführung einer Parkraumbewirtschaftung bestehen bleibt, so Gabriele Schmitz, SPD-Fraktionsvorsitzende in der BVV Treptow-Köpenick. In jahrelangem Prozess hatten AnwohnerInnen, Gewerbetreibende, Verwaltung und Politik nach Lösungen für die angespannte Parkplatzsituation in der Altstadt gesucht. Es wurden mehrere Be-fragungen durchgeführt und Gutachten erstellt. Immer wieder mit dem Ergebnis, dass eine Park-raumbewirtschaftung Abhilfe schaffen würde und zudem die Aufenthaltsqualität in der Altstadt erhöhen würde wurde daher von BVV und Bezirksamt die Einführung einer gebührenpflich-tigen Parktraumbewirtschaftung beschlossen. Die Altstadt Köpenick soll auch für Gäste attraktiv sein, die mit dem Pkw anreisen und sich länger in der Altstadt aufhalten wollen, als es eine Park-scheibe erlaubt. Die Parkplatzsituation ist für Fremde undurchsichtig: Es gibt gebührenpflichtige, zeitlich auf 1 oder 2 Stunden begrenzte und freie Parkplätze. Jeder Autofahrer sucht natürlich so lange wie möglich in den engen Straßen nach einem freien Parkplatz, ärgert sich, dass dies Zeit in Anspruch nimmt und verursacht Lärm und Abgase, erhöht die Unfallgefahr. Mit einer Parkraum-bewirtschaftung kann dieser Parksuchverkehr verhindert werden. Wie das Parkplatzproblem in der Altstadt ohne Parkraumbewirtschaftung gelöst wird, muss nun erneut diskutiert werden. Und das ist ein große Herausforderung, denn zusätzliche Parkplätze können in der Altstadt nicht ange-boten werden und die Anzahl der Parkplätze wird sich durch Neubebauung verringern, ergänzt Gabriele Schmitz, die auch stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau im Bezirk ist. Das Thema steht daher auch wieder auf der Tagesordnung der nächs-ten Sitzung des Fachausschusses. INTERFRAKTIONELLE GROßE Anfrage ZUR BVV am 18. September 2014 Die SPD-Fraktion bringt eine Große Anfrage zum Thema Wie weiter nach dem Bürgerentscheid zur Parkraumbewirtschaftung? ein. I N F O B R I E F der SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick Ausgabe Seite 2

3 TERMINE Politischer Frühschoppen Es geht voran - Wirtschaft und Forschung in Berlin und in Treptow-Köpenick? am 14. September um Uhr im Ratskeller Köpenick, Alt-Köpenick 21 u.a. mit der Senatorin für Wirtschaft, Technologie und Forschung Cornelia Yzer (CDU) und dem Bezirksbürgermeister und Stadtrat für Bürgerdienste, Personal, Finanzen, Immobilien und Wirtschaft Oliver Igel Moderation: Karlheinz Nolte, MdA Information und Diskussion Sterbehilfe eine Frage des Gewissens am 17. September ab Uhr im Domizil Seniorenpflegeheim, Mörikestraße 7, Berlin Eine Veranstaltung des Bundestagsabgeordneten Matthias Schmidt. SPD-BundestagsFraktion vor Ort Tourismus, Urlaub, Jobmotor, Wirtschaftsfaktor am 23. September ab Uhr im Rathaus Friedrichshagen, Bölschestraße Stadtteiltag Renate Harant (Mda) am 24. September, Infos unter: Stadtteiltag Karlheinz Nolte (Mda) am 10. Oktober, Infos unter: SITZUNG DER BEZIRKSVERORDNETENVERSAMMLUNG TREPTOW-KÖPENICK Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick findet am Donnerstag, dem 18. September 2014 im Rathaus Treptow statt. Beginn ist um Uhr. Im Rahmen der Bürgerfragestunde ist es den Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes zu Beginn möglich, Fragen an das Bezirksamt oder die Bezirksverordnetenversammlung zu richten. Um eine angemessene Beantwortung Ihrer Fragen zu gewährleisten, müssen sie Ihre Fragen bis spätestens Montag, den 15. September 2014, 10 Uhr, beim Büro des Vorstehers der BVV einreichen. I N F O B R I E F der SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick Ausgabe Seite 3

4 ANSPRECHPARTNER IM ÜBERBLICK Gabriele Schmitz Fraktionsvorsitzende Stadtentwicklungspolitische Sprecherin Ausschüsse: Ältestenrat Haushalt, Personal und Verwaltung Stadtentwicklung und Tiefbau Ansprechpartnerin für: Adlershof Altstadt Kietz Tel.: 030/ Mobil: 01525/ Lars Düsterhöft Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Sprecher für Arbeit, Soziales und Gesundheit Ausschüsse: Arbeit, Soziales und Gesundheit Integration Jugendhilfeausschuss Ansprechpartner für: Adlershof Oberschöneweide Mobil: 0179/ Rick Nagelschmidt Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Schulpolitischer Sprecher Ausschüsse: Ältestenrat Haushalt, Personal und Verwaltung Schulausschuss Ansprechpartner für: Dammvorstadt Köllnische Vorstadt Köpenick Nord Spindlersfeld Mobil: 0177/ Karin Zehrer Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Vorsitzende Schulausschuss Ausschüsse: Schulausschuss Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen Ansprechpartnerin für: Friedrichshagen Rahnsdorf Tel.: 030/ Mobil: 0175/ Sabine Bock Sportpolitische Sprecherin Ausschüsse: Schulausschuss Sportausschuss Ansprechpartner für: Müggelheim Tel.: 030/ Mobil: 0175/ Alexander Freier Vorsitzender Jugendhilfeausschuss Integrationspolitischer Sprecher Ausschüsse: Integrationsausschuss Jugendhilfeausschuss Ansprechpartner für: Alt-Treptow Plänterwald Tel.: 0176/ Lothar Gillner Sprecher für Umwelt, Naturschutz und Grünflächen Ausschuss: Rechnungsprüfung, Umwelt, Naturschutz und Grünflächen Tel.: 0157/ Regina Klinger Vorsitzende Sportausschuss Ausschüsse: Sportausschuss Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Ansprechpartnerin für: Bohnsdorf Tel.: 030/ Mobil: 0171/ Bernd Nock Sprecher für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Sprecher für Rechungsprüfung Ausschüsse: Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Rechnungsprüfungsausschuss Wirtschaft, Tourismus und Immobilien Ansprechpartner für: Johannisthal Tel.: 030/ Grit Rohde Sprecherin für Eingaben und Beschwerden Jugendpolitische Sprecherin Ausschüsse: Arbeit, Soziales und Gesundheit Eingaben und Beschwerden Jugendhilfeausschuss Ansprechpartnerin für: Allende-Viertel Wendenschloß Tel.: 030/ Steffen Sambill Wirtschaftspolitischer Sprecher Ausschüsse: Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien Sportausschuss Ansprechpartner für: Oberschöneweide Wendenschloß Tel.: 0174/ Internet: Romana Seth Stellvertretende Schriftführerin BVV Vorsitzende Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit Ausschüsse: Vorstand der BVV Arbeit, Soziales und Gesundheit Eingaben und Beschwerden Haushalt, Personal und Verwaltung Ansprechpartnerin für: Baumschulenweg Tel.: 030/ Mobil: 0177/ Siegfried Stock Vorsteher der BVV (a.d.) Ausschüsse: Eingaben und Beschwerden Rechnungsprüfungsausschuss Ansprechpartner für: Alt-Treptow Plänterwald Tel.:030/ Mobil: 0152/ Ralf Thies Verkehrspolitischer Sprecher Ausschüsse: Stadtentwicklung und Tiefbau Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien Ansprechpartner für: Niederschöneweide Friedrichshagen Mobil: 0179/ I N F O B R I E F der SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick Ausgabe Seite 4

5 Irina Vogt Vorsitzende Ausschuss für Weiterbildung und Kultur Ausschüsse: Weiterbildung und Kultur Integrationsausschuss Ansprechpartnerin für: Baumschulenweg Johannisthal Niederschöneweide Tel.: 030/ Mobil: 0163/ Dr. Ursula Walker Sprecherin für Weiterbildung und Kultur Ausschüsse: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau Weiterbildung und Kultur Ansprechpartnerin für: Altglienicke Baumschulenweg Tel.: 030/ Ulrich Wethkamp Haushaltspolitischer Sprecher Ausschüsse: Haushalt, Personal und Verwaltung Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen Ansprechpartner für: Müggelheim Tel.: 030/ I N F O B R I E F der SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick Ausgabe Seite 5