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1 INFOBRIEF Ausgabe bestellen unter INHALT Grün Berlin GmbH betreibt nun Spreepark Seite 1 Anhörung zum Planfestellungsverfahren Bölschestraße Seite 1 Bericht aus der BVV am Seite 2 Interfraktioneller Fachbereich Museum personell stärken Seite 2 Bevölkerungsentwicklung bei StEP Verkehr berücksichtigen Seite 2 Entgeltfreie Weiterbildungskurse für in der Flüchtlingsarbeit engagierte Ehrenamtliche Seite 3 Belebung Griechischer Platz Seite 3 Vorfahrt für den Bus 160 in der Porzer Straße Seite 3 Termine Seite 4 IMPRESSUM SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin Rathaus Treptow Neue Krugallee Berlin Fon: 030/ Fax/AB: 030/ buero@spd-fraktion-tk.de GRÜN BERLIN GMBH BETREIBT NUN SPREEPARK Am 1. Januar diesen Jahres hat die Grün Berlin GmbH das etwa. 30 ha große Areal vom Liegenschaftsfonds Berlin übernommen. Aufgabe der Grün Berlin ist es, ein hochwertiges und kulturaffines Nutzungs- und Betriebskonzept mit touristischer Strahlkraft zu entwickeln und zu realisieren, das der Lage im Plänterwald angemessenen ist. Das weithin sichtbare 40 m hohe Riesenrad soll sich bald wieder drehen. Zunächst muss die Verkehrssicherheit für das Gelände hergestellt werden, bevor der Spreepark wieder besucht werden kann. Die vielen Gefahrenstellen, maroden Gebäude, Fahrgeschäfte und Stolperstellen müssen beseitigt und die Altlasten abgefahren werden. Im Rahmen der Verkehrssicherung wurden im Februar der Aufwuchs von Gehölzen und Sträuchern sowie bruchgefährdete Bäume entfernt. Für die Sanierung der Fläche stehen SIWA Mittel zur Verfügung. Für die Finanzierung der weiteren Entwicklungsbausteine sollen u.a. GRW Mittel (Mittel zur Förderung der regionalen touristischen Wirtschaftsstruktur) akquiriert werden. Das benachbarte Eierhäuschen wird ebenfalls aus dem Sondervermögen des Landes SIWA saniert und als bedeutenden Anziehungspunkt für Erholungssuchende wieder reaktiviert. ANHÖRUNG ZUM PLANFESTELLUNGSVERFAHREN BÖLSCHE- STRAßE Ziel des Planverfahrens ist die Aufhebung des besonderen Bahnkörpers für die Tram zwischen dem Müggelseedamm und der Haltestelle Marktplatz Friedrichshagen. Es handelt sich um eine Änderung einer bestehenden Straßenbahnbetriebsanlage, mit dem Ziel, im gesamten Abschnitt der Bölschestraße eine durchgängige fahrbahnbündige Gleislage zu schaffen und hierdurch eine wesentliche Grundlage für eine neue Straßenraumaufteilung zu ermöglichen. In diesem Bereich die Fahrbahn künftig wie im nödlichen Abschnitt von der Tram und dem Pkw-Verkehr gemeinsam genutzt werden. Dadurch kann Platz für Radfahrstreifen auf jeder Seite geschaffen werden. Die Pkw-Stellplätze bleiben erhalten. Der Plan für das Bauvorhaben (Erläuterungsbericht, Planzeichnung und Fachgutachten) liegt bis einschließlich 10. März 2016 im Stadtentwicklungsamt im Rathaus Köpenick, Raum 152, Alt Köpenick 21, Berlin zu folgenden zeiten aus: montags bis mittwochs: 9 16 Uhr, donnerstags: 9 18 Uhr, freitags: 8 14 Uhr (donnerstags ab 14 Uhr erfolgt die fachliche Betreuung durch den Gutachter). Die Unterlagen sind auch online einsehbar unter: -> Verkehr -> Verkehrsplanung I N F O B R I E F der SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick Ausgabe Seite 1

2 -> Planfeststellung -> Bekanntmachungen -> Bölschestraße Nach dem Anhörungsverfahren erfolgt die Erarbeitung des Planfeststellungsbeschlusses durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. Mit dem Umbau der Bölschestraße kann frühestens ab 2017 begonnen werden. BERICHT AUS DER BVV VOM Das Nachwuchsleistungszentrum des 1. FC Union war auch in der letzten BVV am 28. Januar 2016 wieder Thema. Gleich zwei Fraktionen: SPD und B 90/Grüne hatten Große Anfragen dazu eingebracht. Der 1. FC Union sucht einen Standort für ein leistungsfähiges Nachwuchsleistungszentrum. Das jetzige Nachwuchsleistungszentrum entspricht zwar den Vorgaben des DFB, jedoch durch seine Verteilung auf zwei Standorte (Bruno-Bürgel-Weg und Hämmerlingstraße) nicht den Zielsetzungen des Traditionsvereins. Der Antwort des Sportstadtrates Michael Vogel (CDU) war zu entnehmen, dass der Ausbau im Bruno-Bürgel-Weg und das Bestreben nach einem B-Plan-Verfahren für die Sportfläche im FEZ weiter geprüft werden. Die BVV beschloss u.a. die neue Spreebrücke nach Mathilde Rathenau zu benennen, für die vielen Baumaßnahmen in Friedrichshagen eine zusätzliche Baustellenkoordinierung anzustreben, ein Kuratorium für die Gedenkstätte Köpenicker Blutwoche einzuberufen, für die ehrenamtlichen Helfer in der Flüchtlingsarbeit eine Geste der Anerkennung zu initiieren und an die freien Kommunalwahlen 1946 zum 70jährigen Jubiläum im Oktober diesen Jahres zu gedenken. Das Bezirksamt gab der BVV Vorlagen aus dem Friedhofsamt zur Kenntnis, die eine Neueinrichtung der Urnengemeinschaftsanlage auf dem Friedhof Müggelheim sowie für die Urnenwahlgrabanlage auf dem Friedhof Bohnsdorf und die Aufhebung der Friedhofswidmung auf einem Flurstück am Rande des Friedhofs Baumschulenweg vorsehen. Für die nächste BVV am 3. März bringt die SPD- Fraktion folgende Initiativen ein: INTERFRAKTIONELLER FACHBEREICH MUSEUM PERSONELL STÄRKEN Das Bezirksamt wird ersucht, Möglichkeiten bei der Besetzung neuer Stellen in der Abteilung Weiterbildung und Kultur, Schule und Sport prioritär für die personelle Verstärkung des Fachbereichs Museums zur museumspädagogischen Arbeit zu nutzen. Die Einrichtungen des Fachbereichs Museum stellen wichtige museumspädagogische Bildungsstätten dar. Über Führungen und Workshops werden Kinder und Jugendliche an die regionale sowie überregionale Geschichte herangeführt. Die Basis der Ausstellungen und Workshops bilden museumspädagogische Vermittlungskonzepte, die permanent weiterentwickelt und an die Bedürfnisse der Zielgruppen angepasst werden. Diese Grundlagen sind zugleich für die Besucherentwicklung maßgebend und nehmen damit auch Einfluss auf die Kosten- und Leistungsrechnung der Einrichtungen. Diese grundlegende Arbeit muss durch Personal in ausreichendem Umfang gewährleistet werden, was nicht der Fall ist. Dr. Ursula Walker BEVÖLKERUNGSENTWICKLUNG BEI STEP VER- KEHR BERÜCKSICHTIGEN Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt dafür einzusetzen, dass bei der Fortschreibung des Stadtentwicklungsplans Verkehr für Berlin über die Korridoruntersuchungen hinaus auch die aktuellen Bevölkerungsprognosen und die aktuelle Bevölkerungsentwicklung berücksichtigt werden. Aktualisierte Zahlen im StEP Verkehr sollen aufgrund der deutlich steigenden Bevölkerung für Treptow-Köpenick die Grundlage bieten insbesondere den ÖPNV in den Randgebieten zu verbessern und auszubauen, eine Optimierung der Verkehrsströme des Straßen- und Radverkehrs zu ermöglichen sowie Investitionen und Planungen den aktuellen Gegebenheiten und I N F O B R I E F der SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick Ausgabe Seite 2

3 Notwendigkeiten anzupassen. BELEBUNG GRIECHISCHER PLATZ Das Bezirksamt wird ersucht, den Griechischen Platz in Oberschöneweide instand zu setzen, die Möglichkeiten einer intensiveren Nutzung mit lokalen Akteuren zu diskutieren und hierzu, gemeinsam mit den Kiezpaten, eine Bürgerversammlung zu organisieren. In Treptow-Köpenick wird in der mittleren Variante der aktuellen Bevölkerungsprognose vom Januar 2016 die Bevölkerung um Personen auf Personen bis 2030 steigen. Der aktuelle StEP Verkehr steht einigen Planungen im Wege, da er auf einer veralteten Bevölkerungsentwicklung basiert. Bei der geplanten Fortschreibung des StEP Verkehr müssen neben den Korridoruntersuchtungen auch die aktuellsten Bevölkerungsprognosen für Berlin als Grundlage genommen werden, um den Bedarf richtig zu ermitteln. Gabriele Schmitz ENTGELTFREIE WEITERBILDUNGSKURSE FÜR IN DER FLÜCHTLINGSARBEIT ENGAGIERTE EHRENAMTLICHE Das Bezirksamt wird ersucht, entgeltfreie Weiterbildungskurse für in der Flüchtlingsarbeit engagierte Ehrenamtliche analog der Volkshochschulen in Tempelhof-Schöneberg und Charlottenburg-Wilmersdorf anzubieten. Begründung Die ehrenamtliche Tätigkeit ist eine grundlegende Säule bei der Aufnahme und Integration von Geflüchteten in ganz Berlin. Die Ehrenamtlichen werden dabei sprachlich, methodisch und psychisch vor erhebliche Herausforderungen gestellt. Entgeltfreie Weiterbildungskurse, wie sie einige Volkshochschulen bereits anbieten, können eine wichtige Hilfestellung darstellen, um die Ehrenamtlichen mental und methodisch auf ihre Tätigkeit besser vorzubereiten und zu begleiten. Dr. Ursula Walker Der Griechische Platz in Oberschöneweide ist in keinem guten Zustand. Begrenzungspoller sind entweder beschädigt oder sogar herausgerissen. Die Beleuchtung funktioniert schon seit einiger Zeit nicht mehr zuverlässig. Darüber hinaus wird der Platz nur sehr selten entsprechend der Nutzungsmöglichkeiten genutzt. Ein Wochenmarkt hat sich in all den Jahren nicht etablieren können. Seitens lokaler Akteure gibt es Überlegungen, wie der Platz durch den Kiez und seinen BewohnerInnen genutzt werden könnte. Um diese lokalen Akteure zu erreichen, um Ideen und Interessen zusammen zu bringen, wird die Sozialraumorientierte Planungskoordination mit der Organisation und Durchführung einer Bürgerversammlung beauftragt. Hierbei sollen die Kiezpaten einbezogen werden. Ansprechpartner: Lars Düsterhöft VORFAHRT FÜR DEN BUS 160 IN DER PORZER STRASSE Das Bezirksamt wird ersucht, im Bereich der Porzer Straße, wo der 160er Bus verkehrt, diesem die Durchfahrt zu ermöglichen. Hierfür ist die Porzer Straße als Vorfahrtsstraße einzustufen und einseitiges Haltverbot anzuordnen, damit der Bus ausreichend Platz hat und deshalb nicht Kleinbusse für eine unbehinderte Durchfahrt in den Abendstunden einsetzen muss, die für die Fahrgastnachfrage zu klein sind. Bekanntermaßen wird der Bus 160 durch die parkenden Autos bei seiner Fahrt durch die Porzer Straße insbesondere in den Abendstunden nach dem Feierabendverkehr behindert. So können Fahrzeit und die vorgeschriebenen Busfahrerpausen nicht eingehalten werden und manchmal kann der Bus einfach nicht weiterfahren und damit alle Haltestellen bedienen. Gleichzeitig sind die Fahrgastzahlen bei dieser neuen Streckenführung gestiegen. Der Bedarf für den Linienverlauf ist da, die Voraussetzungen für eine unbehinderte Durchfahrt der Busse konnten jedoch trotz zahlreicher Gesprächsrunden I N F O B R I E F der SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick Ausgabe Seite 3

4 zwischen BVG und Verwaltung nicht geschaffen werden. Die BVG wird daher ab dem Fahrplanwechsel im April 2016 in den Abendstunden ab der Wegedornstraße Kleinbusse einsetzen, damit die Linie auf diese Weise weiterhin in diesem Abschnitt bis Siriusstraße verkehren kann. Die BVG sieht dies als eine unbefriedigende Zwischennotlösung an bis die Voraussetzungen für eine Busdurchfahrt in der Porzer Straße geklärt sind. Entsprechend den Fahrgastzahlen kann der Einsatz der Kleinbusse auf den letzten Stationen dazu führen, dass dadurch nicht immer alle Fahrgäste mit dem gleichen Bus weiterfahren können und auf den nächsten warten müssen. In den Kleinbussen können bspw. nicht mehrere Rollstuhlfahrer/innen und Kinderwagen mitgenommen werden. Diese unbefriedigende Situation ist durch die Ausweisung von einseitigem Haltverbot in der Porzer Straße zu lösen und somit der Busdurchfahrt den Vorrang zu gewähren. Gabriele Schmitz TERMINE SITZUNG DER BEZIRKSVERORDNETENVERSAMMLUNG TREPTOW-KÖPENICK Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick findet am Donnerstag, dem 3. März 2016 im Rathaus Treptow statt. Beginn ist um Uhr. Im Rahmen der Bürgerfragestunde ist es den Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes zu Beginn möglich, Fragen an das Bezirksamt oder die Bezirksverordnetenversammlung zu richten. Um eine angemessene Beantwortung Ihrer Fragen zu gewährleisten, müssen sie Ihre Fragen bis spätestens Montag, den 29. Februar 2016, 10 Uhr, beim Büro des Vorstehers der BVV einreichen. POLITISCHER FRÜHSCHOPPEN SONNTAG, 13. MÄRZ 2016, 10 BIS 12 UHR IM RATSKELLER KÖPENICK Thomas Isenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus und Robert Schaddach, MdA diskutieren zum Thema Sozialdemokratische Scherpunkte der Gesundheitspolitik in Bund und Land (Eine Veranstaltung der SPD Treptow-Köpenick) KIEZKASSE PLÄNTERWALD (2016 SIND EURO IN DER KIEZKASSE) am Dienstag, 1. März 2016 um Uhr in der Sophie-Brahe-Gemeinschaftsschule, Am Plänterwald 17, (Lesecafé Seventeen Untergeschoss) KIEZKASSE ADLERSHOF (2016 SIND EURO IN DER KIEZKASSE) am Dienstag, 15. März 2016 um Uhr im Bürgersaal der Alten Schule Adlershof Gabriele Schmitz KIEZKASSE GRÜNAU (2016 SIND EURO IN DER KIEZKASSE) am Freitag, 1. April 2016 um Uhr im Bürgerhaus Grünau, Regattastraße 141 in Berlin Regina Klinger KIEZKASSE BAUMSCHULENWEG (2016 SIND EURO IN DER KIEZKASSE) am Dienstag, 5. April 2016 um Uhr im Kiezklub Treptow-Kolleg Villa Harmonie Kiefholzstr. 274, Berlin Romana Seth KIEZKASSE JOHANNISTHAL (2016 SIND EURO IN DER KIEZKASSE) am Dienstag, 5. April 2016 um Uhr im Kiezklub Johannisthal, Sterndamm 102 in Berlin I N F O B R I E F der SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick Ausgabe Seite 4

5 ANSPRECHPARTNER IM ÜBERBLICK Gabriele Schmitz Fraktionsvorsitzende Stadtentwicklungspolitische Sprecherin Ausschüsse: Ältestenrat Haushalt, Personal und Verwaltung Stadtentwicklung und Tiefbau Ansprechpartnerin für: Adlershof Altstadt Kietz Tel.: 030/ Mobil: 01525/ Lars Düsterhöft Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Sprecher für Arbeit, Soziales und Gesundheit Ausschüsse: Arbeit, Soziales und Gesundheit Integration Jugendhilfeausschuss Ansprechpartner für: Adlershof Oberschöneweide Mobil: 0179/ Rick Nagelschmidt Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Schulpolitischer Sprecher Ausschüsse: Ältestenrat Haushalt, Personal und Verwaltung Schulausschuss Ansprechpartner für: Dammvorstadt Köllnische Vorstadt Köpenick Nord Spindlersfeld Mobil: 0177/ Karin Zehrer Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Vorsitzende Schulausschuss Ausschüsse: Schulausschuss Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen Ansprechpartnerin für: Friedrichshagen Rahnsdorf Tel.: 030/ Mobil: 0175/ Sabine Bock Sportpolitische Sprecherin Ausschüsse: Schulausschuss Sportausschuss Ansprechpartner für: Müggelheim Tel.: 030/ Mobil: 0175/ Alexander Freier Vorsitzender Jugendhilfeausschuss Integrationspolitischer Sprecher Ausschüsse: Integrationsausschuss Jugendhilfeausschuss Ansprechpartner für: Alt-Treptow Plänterwald Tel.: 0176/ Lothar Gillner Sprecher für Umwelt, Naturschutz und Grünflächen Ausschuss: Rechnungsprüfung, Umwelt, Naturschutz und Grünflächen Tel.: 0157/ Regina Klinger Vorsitzende Sportausschuss Ausschüsse: Sportausschuss Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Ansprechpartnerin für: Bohnsdorf Tel.: 030/ Mobil: 0171/ Bernd Nock Sprecher für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Sprecher für Rechungsprüfung Ausschüsse: Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Rechnungsprüfungsausschuss Wirtschaft, Tourismus und Immobilien Ansprechpartner für: Johannisthal Tel.: 030/ Grit Rohde Sprecherin für Eingaben und Beschwerden Jugendpolitische Sprecherin Ausschüsse: Arbeit, Soziales und Gesundheit Eingaben und Beschwerden Jugendhilfeausschuss Ansprechpartnerin für: Allende-Viertel Wendenschloß Tel.: 030/ Steffen Sambill Wirtschaftspolitischer Sprecher Ausschüsse: Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien Sportausschuss Ansprechpartner für: Oberschöneweide Wendenschloß Tel.: 0174/ Internet: Romana Seth Stellvertretende Schriftführerin BVV Vorsitzende Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit Ausschüsse: Vorstand der BVV Arbeit, Soziales und Gesundheit Eingaben und Beschwerden Haushalt, Personal und Verwaltung Ansprechpartnerin für: Baumschulenweg Tel.: 030/ Mobil: 0177/ Siegfried Stock Vorsteher der BVV (a.d.) Ausschüsse: Eingaben und Beschwerden Rechnungsprüfungsausschuss Ansprechpartner für: Alt-Treptow Plänterwald Mobil: 0152/ Ralf Thies Verkehrspolitischer Sprecher Ausschüsse: Stadtentwicklung und Tiefbau Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien Ansprechpartner für: Niederschöneweide Friedrichshagen Mobil: 0179/ I N F O B R I E F der SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick Ausgabe Seite 5

6 Irina Vogt Vorsitzende Ausschuss für Weiterbildung und Kultur Ausschüsse: Vorstand der BVV Weiterbildung und Kultur Integrationsausschuss Ansprechpartnerin für: Baumschulenweg Johannisthal Niederschöneweide Tel.: 030/ Mobil: 0163/ Dr. Ursula Walker Sprecherin für Weiterbildung und Kultur Ausschüsse: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau Weiterbildung und Kultur Ansprechpartnerin für: Altglienicke Baumschulenweg Tel.: 030/ Ulrich Wethkamp Haushaltspolitischer Sprecher Ausschüsse: Haushalt, Personal und Verwaltung Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen Ansprechpartner für: Müggelheim Tel.: 030/ I N F O B R I E F der SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick Ausgabe Seite 6