Ausgabe bestellen unter NEUJAHRSGRUß. Liebe Leserinnen und Leser,

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1 I N FOBRIEF Ausgabe bestellen unter I N H A L T I M P R E S S U M Neujahrsgruß SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow- Köpenick von Berlin Rathaus Treptow Neue Krugallee Berlin Fon: / Fax/AB: / fraktion@spd-fraktiontreptow-koepenick.de Seite 11 Frühschoppen zum Thema Tourismus in Treptow-Köpenick Seite 22 Gratulation an die Rathaus Friedrichshagen Projekt GmbH Verleihung der Bürgermedaille Vorschläge erbeten Gedenken an Freya Ojeda Neues Gesicht in der Fraktion Antrag Gustav Hertz durch eine Platzbenennung würdigen Antrag Mieterfreundliches Altglasrecycling erhalten Antrag Soziale, ökologische und stadtentwicklungspolitische Kriterien beim Wohnungsneubau Termine Seite 22 Seite 22 Seite 33 Seite 33 Seite 33 Seite 44 Seite 55 Seite 88 NEUJAHRSGRUß Liebe Leserinnen und Leser, ist ein Jahr voller Jubiläen. Es gibt in diesem Jahr wieder viele bedeutende politische und regionale runde Jahrestage , vor 2255 Jahren, begann der laute Protest in der DDR gegen die Diktatur mit der friedliche Revolution, Gründung des Neuen Forums und der Sozialdemokratischen Partei in der DDR, Grenzöffnungen, Mauerfall und Runder Tisch. In dieser Zeit begann die Organisation einer Demokratie in der DDR. Dadurch können wir z.b. die folgenden Jubiläen feiern: 1100 Jahre Lokale Agenda Treptow-Köpenick, 1155 Jahre Gewerbezentrum Manfred von Ardenne, 2200 Jahre HTW, Cabuwazi, Neuerscheinung Adlershofer Zeitung und Adlershofer Festkomitee. In unserem Bezirk waren viele Persönlichkeiten aktiv, zwei runde Jubiläen geben Anlass dem Schriftsteller Peter Hille zu gedenken: sein Todestag und sein Geburtstag. Wir gedenken in diesem Jahr weiterhin an den Todestag von Alwin Brandes (Vorsteher in Köpenick nach dem 22. Weltkrieg), Todestag von Hans Schmidt (sozialdemokratischer Widerstandskämpfer aus Johannisthal), Geburtstag von Michael Brückner (Bezirksbürgermeister Treptow ab ) und Todestag Otto Wels, dem Geburtstag der Verlegerin Lucie Großer aus Grünau, dem Geburtstag von Joseph Schmidt, den Geburtstagen von Marie Juchacz (Reichstagsabgeordnete, AWO-Gründerin), Clara Bohm-Schuch (Reichstagsabgeordnete) und Johann Schmaus (Opfer Köpenicker Blutwoche) und natürlich dem Geburtstag von Wilhelm Voigt, der Köpenick seine Bekanntheit verdankt. In unseren Ortsteilen werden wir bspw. an folgende Ereignisse erinnern: 1100 Jahre Fußgängerzone und 2255 Jahre Flächendenkmal Altstadt Köpenick, 8855 Jahre Köpenicker Berufsfeuerwehr und Heimatschulmuseum Köpenick, 9955 Jahre Volkshochschule in Treptow- I N F O B R I E F der SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick Ausgabe Seite 1

2 Köpenick (Gründung in Friedrichshagen), Jahre Groß-Gemeinde Rahnsdorf und Freie ev. Gemeinde (Adlershof), Jahre Fischereiinnung Köpenick, Jahre Synagogengemeinde Cöpenick, Jahre Baumschule Späth in Baumschulenweg, vor Jahren wird Treptow eigenständiger Amtsbezirk, Jahre Adlershof, Jahre Grünau, Jahre Schmiede-Innung Köpenick und Jahre Bäcker-Innung Köpenick-Nord. Einige Bauwerke haben in diesem Jahr ein rundes Jubiläum: 1155 Jahre Park-Center Treptow, Taut-Passage Bohnsdorf und Kino Treptower Park, 2255 Jahre Hochstraße über die Treskowallee, 3355 Jahre FEZ, 5555 Jahre Wiederaufbau Müggelturm (Grundsteinlegung), 6655 Jahre Einweihung Sowjetisches Ehrenmal, Jahre Krankenhaus Köpenick, Wasserwerk Wuhlheide und Grundschule am Berg, Jahre Rathaus Friedrichshagen und Jahre Ulmenhof in Rahnsdorf. Zwei unserer Theater feiern in diesem Jahr runde bzw. halbrunde Jubiläen: 3300 Jahre Figurentheater Grashüpfer und Jahre Stadttheater Köpenick. Herzlichen Glückwunsch! Ihre Gabriele Schmitz Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Treptow-Köpenick FRÜHSCHOPPEN ZUM THEMA TOURISMUS IN TREPTOW-KÖPENICK Tourismus in Treptow-Köpenick, Tourismuskonzept und Tourismusstrategie das sind die Themen des Politischen Frühschoppens am Sonntag, dem um 1100 Uhr im Ratskeller des Rathauses Köpenick. Als Referenten sind zu Gast: Robert Schaddach (Vorsitzender des Tourismusvereins Treptow-Köpenick und Mitglied des Abgeordnetenhauses), Oliver Igel (Bezirksbürgermeister) und ein Vertreter der WDM Strategische Tourismusplanung. Der tourismuspolitische Sprecher der SPD- Fraktion Steffen Sambill moderiert den Frühschoppen. Sie sind herzlich eingeladen, mischen Sie sich ein: reden, gestalten und diskutieren Sie mit. Das erste Getränk zahlen wir für Sie. GRATULATION AN DIE RATHAUS FRIEDRICHSHAGEN PROJEKT GMBH Die SPD-Fraktion gratuliert der Rathaus Friedrichshagen Projekt GmbH zur Unterzeichnung des Erbbaupachtvertrages mit dem Liegenschaftsfonds. Damit kommt das Rathaus mindestens bis in die Hände von Bürgerinnen und Bürger aus dem Ortsteil und entwickelt sich weiter zu einem Zentrum für bürgerschaftliches Engagement, Soziales und Kultur. Die Art und Weise, wie sich mehrere Menschen zusammengeschlossen haben, ist ein leuchtendes Beispiel für wichtige Initiativen aus der Bürgerschaft. So bleibt das Rathaus für alle Bürgerinnen und Bürger offen. Im September hat die BVV auf Vorschlag der SPD-Fraktion einen Antrag beschlossen, die Rathaus Friedrichshagen, die Rathaus Friedrichshagen GmbH mit allen Mitteln in Verhandlungen mit dem Liegenschaftsfonds zu unterstützen. Wir freuen uns sehr, dass diese Verhandlungen nun zum Abschluss gebracht worden sind und wollen die Entwicklung des Rathauses weiter begleiten. VERLEIHUNG DER BÜRGERMEDAILLE VORSCHLÄGE ERBETEN Für besondere Verdienste um den Bezirk Treptow-Köpenick verleiht der Bezirk alljährlich die Bürgermedaille. Für die dies- I N F O B R I E F der SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick Ausgabe Seite 2

3 INFOBRIEF jährige Verleihung werden noch Vorschläge erbeten. Vorgeschlagen werden können Bürgerinnen und Bürger, die unseren Bezirk durch ihr überdurchschnittliches ehrenamtliches Engagement stark bereichern und die sich durch besondere Verdienste hervortun. Die Preisträgerinnen und Preisträger werden von einer Jury, bestehend aus Persönlichkeiten aus dem Bereich Wirtschaft, Kultur, Sport, Soziales, Jugend und des Bezirksamtes, ermittelt. Für die Auszeichnung können noch bis 1 4. Februar (Poststempel) Vorschläge mit Begründung, Name und Anschrift des/der Vorgeschlagenen an das Bezirksamt Treptow-Köpenick, Büro des Bezirksbürgermeisters Frau Kirmse PF: , Berlin, sabrina.kirmse@ba-tk.berlin.de gerichtet werden. Die Verleihung der Bürgermedaille wird voraussichtlich am 1 1. April in einem festlichem Rahmen von Bezirksbürgermeister Oliver Igel vorgenommen werden. GEDENKEN AN FREYA OJEDA Vollkommen unerwartet und viel zu früh verstarb unsere BVV-Kollegin Freya Ojeda (Fraktion Die Linke). Sie war eine engagierte und leidenschaftliche Sozial- und Kulturpolitikerin. Getrieben von einem tiefen, ehrlichen Interesse an dem Wohl und Wehe jedes einzelnen Menschen hat sie sich laut und eindringlich ganz besonders für die Interessen und Bedürfnisse Jener stark gemacht, die das so selbst nicht konnten. Sie wird an vielen Stellen im Leben in unserem Bezirk eine schmerzliche Lücke hinterlassen. Die Kommunalpolitik hat mit ihr ein echtes Kämpferherz verloren. NEUES GESICHT IN DER FRAKTION Ralf Thies rückt für Dr. Peter Durinke in die BVV nach, der aus zeitlichen Gründen sein Mandat abgegeben hat. Herr Thies arbeitet in den Ausschüssen Wirtschaft, Tourismus und Immobilien sowie Stadtentwicklung und Tiefbau und ist der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. ANTRAG GUSTAV HERTZ DURCH EINE PLATZBENENNUNG WÜRDIGEN Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Entwicklungsplanung am SBahnhof Schöneweide der Platz vor dem S-Bahnhof Betriebsbahnhof Schöneweide in Gustav-Hertz-Platz benannt wird. Begründung: Der Physiker und Nobelpreisträger Gustav Hertz (2 2. Juli geboren, 3 0. Oktober gestorben) ist mit Berlin und unserem Bezirk eng verbunden. Er lebte die letzten Jahre bis zu seinem Tod in Köpenick, wo eine Gedenktafel an seine Person erinnert. Gustav Hertz lehrte nach Stationen in Eindhoven und Halle an der Technischen Hochschule Berlin-Charlottenburg und erhielt für seine Forschungsanstrengungen den Nobelpreis. Hertz verweigerte Hitler seine Loyalitätserklärung und trat von der Leitung des Physikalischen Instituts der TH zurück wurde ihm mit der Begründung seiner jüdischen Abstammung die Prüfungsberechtigung entzogen. Hertz wirkte als Wissenschaftler u.a. in der Atom- und Radarforschung I N F O B R I E F der SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick Ausgabe Seite 3

4 in der Sowjetunion und der DDR, wo er einen Lehrstuhl für Experimentalphysik innehatte. Gustav Hertz weist durch seine persönliche und wissenschaftliche Biografie mit dem Hochtechnologiepark der WISTA enge Verbindungen auf. Den Verantwortlichen des Wissenschafts- und Technologieparks ist sehr daran gelegen, dass dem auch durch die Benennung dieses Platzes nach Gustav Hertz Rechnung getragen wird. Da das Anliegen aus Sicht der Antragsteller auch für den Bezirk Treptow-Köpenick ein sinnvolles Unterfangen darstellt, unterstützen sie es mit diesem Antrag. Antragstellerin: Dr. Ursula Walker ANTRAG MIETERFREUNDLICHES ALTGLASRECYCLING ERHALTEN Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass die wohnhausbezogene Aufstellung von Altglasrecycling- Behältern ( Hol-System ) wieder eingeführt wird oder der Modellversuch dahingehend geändert wird, dass ein modifiziertes haushaltsnahes Trennsystem des Buntglases entwickelt wird. Begründung: Ende des letzten Jahres wurden aufgrund einer Vereinbarung zwischen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und der zuständigen Entsorgungsfirma in den Bezirken Treptow-Köpenick, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf die Glasrecyclingtonnen aus den Müllsammelstellen von Wohnhäusern entfernt. Stattdessen sollen die Mieterinnen und Mieter ihr Altglas zu weiter entfernten Sammelcontainerstellen ( Bringsystem ) bringen. Oft ist dies mit einer erheblichen Wegstrecke verbun- den. Insbesondere für ältere und/ oder mobilitätseingeschränkte Mieterinnen und Mieter ist dieser Zustand nicht akzeptabel. Somit wird das Ziel einer nachhaltigen Recyclingpolitik erschwert und ist abfallwirtschaftlich ein falsches Signal! Zumal die Verbraucher bereits mit dem Grünen Punkt für eine sachgerechte Entsorgung bezahlt haben. Zu kritisieren ist zudem, dass in der Arbeitsgruppe Glas des Senats keine Bezirksvertreter mitarbeiten, obwohl diese für die Ausweisung weiterer Iglu- Standorte zuständig sind. Auch waren weitere Akteure, auf die es in der Sammelkette ankommt, wie z.b. der Berliner Mieterverein e.v., die Wohnungsbaugenossenschaften und - gesellschaften, die Naturschutzverbände, nicht in der AG Glas vertreten. Da bei der wohnortnahen Entsorgung nur eine Tonne für Buntglas vorhanden war, ist es zur nichttrennbaren Vermischung von Grün- und Braunglas gekommen, zusätzlich gelangte Restmüll in die Tonnen. Ein Modell, Fehlwürfe zu vermeiden, könnte eine Trennung der Buntglastonnen sein. Hilfreich könnte zudem eine Gestaltung der Tonnen sein, die nur den Einwurf von Glasmüll zulässt. Auch die Argumentation des Aufstellers, die Bruchglasbildung des Holsystems sei bedeutend höher, widerlegt ein aktuelles Gutachten, denn beide Systeme durchlaufen denselben Teilprozess. In diesem Zusammenhang wird das Bezirksamt ersucht, dem veränderten Altglasentsorgungskonzept entgegen zu wirken, indem keine Flächen im öffentlichen Straßenland für weitere Glassammelcontainer ( Bringsystem ) zur Verfügung gestellt werden. Antragsteller: Lothar Gillner I N F O B R I E F der SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick Ausgabe Seite 4

5 ANTRAG SOZIALE, ÖKOLOGISCHE UND STADTENTWICKLUNGSPO- LITISCHE KRITERIEN BEIM WOHNUNGSNEUBAU Das Bezirksamt wird ersucht, bei Wohnungsbauvorhaben die Vorhabenträger mittels städtebaulicher Verträge künftig für den Bau und das Angebot von Mietwohnungen mit sozial verträglichen Mieten, insbesondere in Gebieten mit hoher Mietendynamik und einem angespannten Wohnungsmarkt, stärker zu verpflichten. Weiterhin sollen bestimmte Folgekosten im Rahmen von Bebauungsplänen und Vorhaben- und Erschließungsplänen mittels städtebaulicher Verträge durch den Vorhabenträger finanziert werden, die für die Stadtentwicklung unseres Bezirks bedeutend sind. Insbesondere sind dabei u.a. folgende Aspekte relevant: - die dauerhafte Pflege von Spielplätzen, Grünflächen, Ausgleichsflächen und Ersatzmaßnahmen - (soziale) Infrastrukturmaßnahmen und Gemeinbedarfsangebote - die Uferwegsicherung - die Bodensanierung - energetische Kriterien der Bauleitplanung - ökologische Festlegungen der Freiraumplanung - der Denkmalschutz. verzichtbaren Instrument in der Stadtentwicklung geworden. Städtebauliche Verträge können die Ziele der Stadtplanung in vielen Bereichen weit über den Angebotscharakter der Bauleitplanung hinaus konkretisieren und die Qualität der Stadtentwicklung wahren. Zum einen sichern sie dem Bezirk die Wirtschaftlichkeit der Planung, zum anderen bieten sie dem Vorhabenträger Planungssicherheit und führen damit beiderseitig zu einer Vermeidung von Konflikten, beispielsweise im Bereich der Umweltverträglichkeit. Darüber hinaus stellen städtebauliche Verträge ein wirksames Instrument der Steuerung der Wohnungspolitik dar, welches in unserem Bezirk insbesondere in Gebieten mit hoher Mietendynamik äußerst relevant ist. Aufgrund der Komplexität und Bedeutung müssen die Planungsprozesse spezifisch betrachtet werden, dabei sind die jeweiligen Schwerpunkte zu Beginn eines Verfahrens in Abstimmung mit dem Fachausschuss zu klären. Antragstellerin: Gabriele Schmitz Die jeweiligen Schwerpunkte sollen zu Beginn des Verfahrens in Abstimmung mit dem Fachausschuss geklärt werden. Begründung: Vor dem Hintergrund einer sich komplexer gestaltenden städtebaulichen Entwicklung in Zeiten enger haushälterischer Spielräume, einhergehend mit einem demographischen Strukturwandel, sind städtebauliche Verträge bereits zum un- I N F O B R I E F der SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick Ausgabe Seite 5

6 ANSPRECHPARTNER IM ÜBERBLICK Gabriele Schmitz Fraktionsvorsitzende Stadtentwicklungspolitische Sprecherin Ausschüsse: Ältestenrat Haushalt, Personal und Verwaltung Stadtentwicklung und Tiefbau Ansprechpartnerin für: Adlershof Altstadt Kietz Tel.: / Mobil: / Lars Düsterhöft Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Sprecher für Arbeit, Soziales und Gesundheit Ausschüsse: Arbeit, Soziales und Gesundheit Integration Jugendhilfeausschuss Ansprechpartner für: Adlershof Oberschöneweide Mobil: / Rick Nagelschmidt Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Schulpolitischer Sprecher Ausschüsse: Ältestenrat Haushalt, Personal und Verwaltung Schulausschuss Ansprechpartner für: Dammvorstadt Köpenick Nord Mobil: / Karin Zehrer Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Vorsitzende Schulausschuss Ausschüsse: Schulausschuss Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen Ansprechpartnerin für: Friedrichshagen Rahnsdorf Tel.: / Mobil: / Sabine Bock Sportpolitische Sprecherin Ausschüsse: Schulausschuss Sportausschuss Ansprechpartner für: Müggelheim Tel.: / Mobil: / Alexander Freier Vorsitzender Jugendhilfeausschuss Integrationspolitischer Sprecher Ausschüsse: Integrationsausschuss Jugendhilfeausschuss Ansprechpartner für: Alt-Treptow Plänterwald Tel.: / Lothar Gillner Sprecher für Umwelt, Naturschutz und Grünflächen Ausschuss: Rechnungsprüfung, Umwelt, Naturschutz und Grünflächen Tel.: / Regina Klinger Vorsitzende Sportausschuss Ausschüsse: Sportausschuss Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Eingaben und Beschwerden Ansprechpartnerin für: Bohnsdorf Tel.: / Mobil: / Bernd Nock Sprecher für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Sprecher für Rechungsprüfung Ausschüsse: Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Rechnungsprüfungsausschuss Wirtschaft, Tourismus und Immobilien Ansprechpartner für: Johannisthal Tel.: / Grit Rohde Sprecherin für Eingaben und Beschwerden Jugendpolitische Sprecherin Ausschüsse: Arbeit, Soziales und Gesundheit Eingaben und Beschwerden Jugendhilfeausschuss Ansprechpartnerin für: Allende-Viertel Wendenschloß Tel.: / Steffen Sambill Wirtschaftspolitischer Sprecher Ausschüsse: Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien Sportausschuss Ansprechpartner für: Oberschöneweide Wendenschloß Tel.: / Internet: Romana Seth Stellvertretende Schriftführerin BVV Vorsitzende Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit Ausschüsse: Vorstand der BVV Arbeit, Soziales und Gesundheit Eingaben und Beschwerden Haushalt, Personal und Verwaltung Ansprechpartnerin für: Baumschulenweg Tel.: / Mobil: / I N F O B R I E F der SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick Ausgabe Seite 6

7 Siegfried Stock Vorsteher der BVV Ausschüsse: Vorstand der BVV Ältestenrat Rechnungsprüfungsausschuss Ansprechpartner für: Alt-Treptow Plänterwald Tel.:003300/ Mobil: / Ralf Thies Verkehrspolitischer Sprecher Ausschüsse: Stadtentwicklung und Tiefbau Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien Ansprechpartner für: Niederschöneweide Friedrichshagen Mobil: / Irina Vogt Vorsitzende Ausschuss für Weiterbildung und Kultur Ausschüsse: Weiterbildung und Kultur Integrationsausschuss Ansprechpartnerin für: Baumschulenweg Johannisthal Niederschöneweide Tel.: / Mobil: / Dr. Ursula Walker Sprecherin für Weiterbildung und Kultur Ausschüsse: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau Weiterbildung und Kultur Ansprechpartnerin für: Altglienicke Baumschulenweg Tel.: / Ulrich Wethkamp Haushaltspolitischer Sprecher Ausschüsse: Haushalt, Personal und Verwaltung Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen Ansprechpartner für: Müggelheim Tel.: / POLITISCHER FRÜHSCHOPPEN TOURISMUS IN TREPTOW-KÖPENICK Der nächste Politische Frühschoppen findet am Sonntag, 99. Februar um Uhr im Ratskeller Köpenick statt. SITZUNG DER BEZIRKSVERORDNETENVERSAMMLUNG TREPTOW-KÖPENICK Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick findet am Donnerstag, dem Januar im Rathaus Treptow statt. Beginn ist um Uhr. Im Rahmen der Bürgerfragestunde ist es den Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes zu Beginn möglich, Fragen an das Bezirksamt oder die Bezirksverordnetenversammlung zu richten. Um eine angemessene Beantwortung Ihrer Fragen zu gewährleisten, müssen sie Ihre Fragen bis spätestens Montag, den Januar, 1100 Uhr, beim Büro des Vorstehers der BVV einreichen. T E R M I N E I N F O B R I E F der SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick Ausgabe Seite 7