Niederschrift. über die Sitzung des Umwelt- und Energieausschusses des Landkreises Amberg-Sulzbach

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Werner Kaufman
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1 Landkreis Amberg-Sulzbach Niederschrift über die Sitzung des Umwelt- und Energieausschusses des Landkreises Amberg-Sulzbach vom: im König-Ruprecht-Saal des Landratsamtes Amberg-Sulzbach in Amberg Sämtliche 12 Mitglieder des Umwelt- und Energieausschusses sind ordnungsgemäß geladen. Beginn der Sitzung: 15:00 Uhr - Ende der Sitzung: 16:55 Uhr

2015 im König-Ruprecht-Saal des Landratsamtes Amberg-Sulzbach in Amberg Sämtliche 12

2 Tagesordnung A) Öffentlicher Teil 1. Integriertes Klimaschutzkonzept und Umsetzung des Energieplans 2020 des Landkreises Amberg-Sulzbach; Aktuelle Projekte der Klimaschutzkoordinatorin des Landkreises Amberg-Sulzbach Rückblick 2015 und Ausblick Förderung von Projekten durch das Zentrum für Erneuerbare Energien und Nachhaltigkeit (ZEN); Genehmigung und Freigabe von Zuschussmitteln des Landkreises Amberg-Sulzbach für das Haushaltsjahr Abfallwirtschaft; Entwicklung der Restmüll- und Wertstoffmengen 2014 im Vergleich zu den Vorjahren 4. Abfallwirtschaft; Mündlicher Sachstandsbericht zu den bedarfsgerechten Erweiterungen der kreiseigenen Wertstoffhöfe für die Erfassung der Grün- und Gartenabfälle 5. Abfallwirtschaft; Mündlicher Sachstandsbericht zur Einführung der Bioabfallsammlung an den Wertstoffhöfen 6. Anfragen, Verschiedenes B) Nichtöffentlicher Teil

3 Beschlüsse Landrat Richard Reisinger begrüßte die Anwesenden und stellte die Ordnungsmäßigkeit der Einladung, das Einverständnis mit der Tagesordnung sowie die Beschlussfähigkeit fest. A) Öffentlicher Teil 08. Integriertes Klimaschutzkonzept und Umsetzung des Energieplans 2020 des Landkreises Amberg-Sulzbach; Aktuelle Projekte der Klimaschutzkoordinatorin des Landkreises Amberg-Sulzbach Rückblick 2015 und Ausblick 2016 Die Klimaschutzkoordinatorin des Landkreises Amberg-Sulzbach, Katharina List, berichtete über die in diesem Jahr durchgeführte sowie für 2016 geplante Projektarbeit im Rahmen des Integrierten Klimaschutzkonzeptes und zur Umsetzung des Energieplans 2020 des Landkreises Amberg-Sulzbach. Auf Nachfrage von Kreisrat Albert Geitner erläuterte sie konkrete Kooperationsmöglichkeiten mit der Ostbayerischen Technischen Hochschule Amberg-Weiden in Sachen Klimaschutz, z. B. die Zusammenarbeit bei der Erforschung und Auswertung von Möglichkeiten, die Energieeffizienz einer gemeindlichen Kläranlage weiter zu verbessern. List bot den Bürgermeistern der Gemeinden an, deswegen auf sie zuzukommen. Kreisrat Roland Strehl dankte List für die bisher geleistete Arbeit und erinnerte dabei vor allem an die Eigenverbrauchsinitiativen, die für den weiteren Erfolg in der kommunalen Klimaschutzarbeit enorm wichtig seien. 09. Förderung von Projekten durch das Zentrum für Erneuerbare Energien und Nachhaltigkeit (ZEN); Genehmigung und Freigabe von Zuschussmitteln des Landkreises Amberg- Sulzbach für das Haushaltsjahr 2016 Dipl.-Päd. (Univ.) Manfred Lehner informierte über die zwischenzeitlich erfolgte Abgrenzung der Zuständigkeiten zwischen dem ZEN und den Aufgaben der Klimaschutzkoordinatorin des Landkreises, um Doppelstrukturen zu vermeiden. Der Geschäftsführer des ZEN, Gerhard Kopf, erinnerte an die im Jahr 2015 vom ZEN durchgeführten Projekte und Veranstaltungen (z. B. Energiespartag in Sulzbach-Rosenberg, runder Tisch zur e-mobilität in Hohenburg und Hahnbach, Tag der offenen Tür beim Nahwärmenetz in Viehberg, Gemeindefest Edelsfeld, Tag der Regionen, die Aktionen an den Schulen im Landkreis, das Projekt

Integriertes Klimaschutzkonzept und Umsetzung des Energieplans 2020 des Landkreises Amberg-Sulzbach; Aktuelle Projekte der Klimaschutzkoordinatorin des Landkreises Amberg-Sulzbach Rückblick 2015 und

4 Stromsparcheck usw.) und stellte die für 2016 vorgesehenen Projekte vor. Kreisrat Dr. Martin Pöllath legte dar, dass man beim Klimaschutz sehr viel für den Landkreis leiste und regte an, sich hier auf Oberpfalzebene mit den anderen Landkreisen zu vergleichen (z. B. Zahl der Windräder, PV-Anlagen im Vergleich zum Gesamtverbrauch bzw. zu den Verbrauchswerten in anderen Landkreisen usw.). Landrat Richard Reisinger sicherte dies zu und auch Manfred Lehner pflichtete dem Anliegen von Kreisrat Dr. Pöllath bei. Beschluss mit allen Stimmen: Der Umwelt- und Energieausschuss genehmigt für das Haushaltsjahr 2016 die Vergabe von Zuschussmitteln des Landkreises zur Förderung von Projekten durch das ZEN, einschließlich der Mittelfreigabe hierfür, wie in der Anlage aufgeführt. Die Auszahlung der Zuschussmittel richtet sich nach den gemäß Beschluss des Kreistags Nr. 30/09 vom getroffenen Festlegungen sowie nach den im Rahmenvertrag zwischen dem Landkreis Amberg-Sulzbach und dem Förderverein des Zentrums für Erneuerbare Energien und Nachhaltigkeit (ZEN e.v.) vom / festgelegten Verfahrensbestimmungen. 10. Abfallwirtschaft; Entwicklung der Restmüll- und Wertstoffmengen 2014 im Vergleich zu den Vorjahren Dipl.-Betriebswirt (FH) Robert Graf informierte über die Entwicklung der Restmüll- und Wertstoffmengen 2014 im Vergleich zu den Vorjahren und betonte auf Nachfrage von Kreisrätin Yvonne Rösel, dass man bei der Entsorgung nur mit zertifizierten Betrieben zusammenarbeite. Kreisrätin Veronika Frenzel kam auf das Thema Energiebilanz zu sprechen, fragte, wie es z. B. bei der Entsorgung alter Geräte und anschließendem Kauf neuer Geräte damit ausschaue und setzte sich für einen Appell der Politik an die Hersteller zur Sparsamkeit ein. Auf Nachfrage von Kreisrat Hans-Martin Schertl zu den Abfallentsorgungsgebühren signalisierte Dipl.-Betriebswirt (FH) Robert Graf abschließend noch, dass man davon ausgehe, die derzeitigen Gebührensätze im nächsten Kalkulationszeitraum halten zu können.

Zahl der Windräder, PV-Anlagen im Vergleich zum Gesamtverbrauch bzw. zu den Verbrauchswerten in anderen Landkreisen usw.).

5 11. Abfallwirtschaft; Mündlicher Sachstandsbericht zu den bedarfsgerechten Erweiterungen der kreiseigenen Wertstoffhöfe für die Erfassung der Grün- und Gartenabfälle Dipl.-Betriebswirt (FH) Robert Graf berichtete über den aktuellen Stand der Dinge bezüglich der Erweiterung der Wertstoffhöfe des Landkreises für die Erfassung von Grün- und Gartenabfällen. 12. Abfallwirtschaft; Mündlicher Sachstandsbericht zur Einführung der Bioabfallsammlung an den Wertstoffhöfen Wie Dipl.-Betriebswirt (FH) Robert Graf deutlich machte, habe sich das Bringsystem bei der Bioabfallsammlung an den Wertstoffhöfen des Landkreises bewährt. So seien im Jahr 2015 bisher ca Tonnen an Bioabfällen zusammengekommen, was für den Anfang einem sehr guten Ergebnis entspreche. Der Bioabfall werde, so Graf, der Kompostierung zugeführt. Mit der Bioabfallsammlung an den Wertstoffhöfen erspare man den Bürgerinnen und Bürgern, so Landrat Richard Reisinger ergänzend, die Einführung der Biotonne. 13. Anfragen, Verschiedenes Vermeidung von Plastikmüll Wie Kreisrätin Veronika Frenzel deutlich machte, sei die EU gerade dabei, etwas gegen den Plastikmüll zu unternehmen. Müllvermeidung, so Frenzel, müsse im Bewusstsein der Menschen anfangen. Dies gelte es wieder stärker zu verankern bei der Jugend und bereits bei den Kindern. Kreisrätin Frenzel fragte, ob es seitens des Landkreises Möglichkeiten gebe, dieses Bewusstsein entsprechend zu fördern, z. B. durch Auslobung eines Preises, Auflage einer Broschüre etc., denn es gelte hier, bereits früh anzufangen, um ein entsprechendes Verhalten anzuerziehen. Dipl.-Betriebswirt (FH) Robert Graf erinnerte an die Initiativen des Amtes für Abfallwirtschaft beim Landkreis dazu. So sei man z. B. regelmäßig an den Grundschulen im Landkreis unterwegs und besuche mit den Kindern auch die Wertstoffhöfe, um Bewusstseinsbildung zu betreiben und die Kinder zu sensibilisieren, was Müllvermeidung bedeute. Des weiteren gebe es die Aktion Brotzeitdosen, bei der jeweils an die Erstklässler kostenlos Brotzeitdosen für die Schulpausen verteilt würden. Graf erinnerte auch noch an das Umwelttheater, ein Projekt, das man in den letzten Jahren bereits

Abfallwirtschaft; Mündlicher Sachstandsbericht zur Einführung der Bioabfallsammlung an den Wertstoffhöfen Wie Dipl.

6 durchgeführt habe und das auch weiter betrieben werden soll, bei dem man sich im Rahmen eines Theaterstücks mit den Themen Müllvermeidung und Mülltrennung auseinandersetze. Landrat Richard Reisinger schlug vor, dass man die Thematik auch einmal als Schwerpunkt für den Agenda 21-Preis festlegen könnte. Die Sitzung wurde an dieser Stelle von 16:15 Uhr bis 16:20 Uhr unterbrochen. B) Nichtöffentlicher Teil

Landrat Richard Reisinger schlug vor, dass man die Thematik auch einmal als Schwerpunkt für den

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