Doppelte Party am 18. September

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1 WAHLKREISZEITUNG Ausgabe 32, September 2016 MATTHIAS SCHMIDT, MdB Auflage Exemplare Doppelte Party am 18. September Am 18. September enden die olympischen Spiele. Sie haben richtig gelesen: die Spiele sind noch gar nicht vorbei. Denn in Kürze starten besondere Wettkämpfe, die paralympischen Spiele. Sie sind genauso viel Aufmerksamkeit wert wie die olympischen Sommerspiele, deren Teilnehmerinnen und Teilnehmer keine körperlichen Beeinträchtigungen haben. Die sprachliche Trennung zwischen Olympics und Paralympics ist irreführend und unnötig: die Sportlerinnen und Sportler mit Behinderung sind Heldinnen und Helden ihres Sports. Sie sind Olympioniken genauso wie ihre Kolleginnen und Kollegen ohne Behinderung. Die Medaillenspiegel der vergangenen olympischen Spiele - ich meine sowohl die olympischen als auch die paralympischen Sommer- und Winterspiele - lassen sich rauf- und runterinterpretieren. China beispielsweise zeigte tolle Leistungen bei den Paralympics. Ist das überraschend? Die USA sind auf gutem Wege in eine barriereärmere Umgebung. Das spiegelt sich nicht nur in den Köpfen der Menschen, sondern auch in sportlichen Leistungen wider. Teilnehmende aus unserem Land schneiden seit Jahren gut ab. Auch Großbritannien, Brasilien, Australien, Südkorea um nur einige der TOP 10 aus dem Medaillenspiegel der Paralympics 2012 in London zu nennen. Was sagt diese Entwicklung über unsere Gesellschaft aus? Zur Sportförderung auch zur Spitzensportförderung gehört der Behindertensport dazu. Ich habe mich im Bundestag stets für die Förderung des Sports von Menschen mit Behinderung eingesetzt so haben wir bereits manchen Fördertopf besser ausstatten können. Und werde dies auch weiterhin tun, egal wie der Medaillenspiegel nach den olympischen Sommerspielen aussieht. Freuen Sie sich nun auf herausragende Athletinnen und Athleten und lassen Sie uns schließlich den Sommer des Sports am 18. September feierlich ausklingen. In Rio, in Deutschland, in der Welt....der 18. September... Da war doch noch was? Ja, Berlin wählt! Sie erinnern sich: in der Juli-Ausgabe der ZeitungsEkke habe ich die Wahlen zum Thema gemacht. Auch Wahlen sind eine Art Wettkampf - um Ihr Vertrauen und um Ihr Mitwirken. Ein faires Rennen der demokratischen Parteien. Entscheiden Sie mit. Bestimmen Sie mit. Gehen Sie wählen. Denn dann ist die doppelte Party am Ende der sportlichen Sommerspiele und am Ende des Berliner Wahltages auch Ihre Party. Ihr

2 Eine neue Liegenschaftspolitik braucht der Bund Der Streit um das Dragoner-Areal Der Verkauf des Dragoner-Areals - der Bau von bis zu 500 Sozialwohnungen steht auf der Kippe. Seit Monaten schwelt ein Streit zwischen dem Bund und dem Land Berlin über den Verkauf des Dragoner-Areals in Kreuzberg. Das Areal auf dem sich Gewerbe, KfZ-Werkstätten und ein Club angesiedelt haben befindet sich in bester innerstädtischer Lage. Das Gelände gehört dem Bund und die zuständige Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) hat das Gelände an einen privaten Investor für 36 Millionen verkauft. Mehrere Berliner Wohnungsbaugenossenschaften hatten beim Verkauf mitgeboten, wollten aber nur den Verkaufswert des Geländes bezahlen, der gerade die Hälfte dieser Summe beträgt. Ziel der Wohnungsbaugenossenschaften und des Senats um Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel ist die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum. Auf dem Areal gibt es ein Potential von 400 bis 500 Wohnungen von denen mindestens die Hälfte als Sozialwohnungen gebaut werden sollen. Bei einem aufgerufenen Kaufpreis von 36 Millionen Euro ist dies jedoch nicht möglich. Auf Bestreben des Finanzsenators Matthias Kollatz-Ahnen wurde der Verkauf im Finanzausschuss des Bundesrates gestoppt und dessen Rückabwicklung beschlossen. Weiterhin hat der Senat das Gebiet als Sanierungsgebiet ausgewiesen um teure Bebauung zu verhindern. Die BImA und das Bundesfinanzministerium weigern sich jedoch den Verkauf zum Höchstpreis rückgängig zu machen und stehen somit der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum auf dem Dragoner-Areal entgegen. Die SPD hält dies für falsch! Der Bund hat eine soziale und gesamtgesellschaftliche Verantwortung. Der unbedingte Verkauf bundeseigener Grundstücke zum Höchstpreis in angespannten Wohnungsmärkten ist deshalb nicht vertretbar.

3 Schreiben Sie mir. Ihre Meinung ist mir wichtig! Schicken Sie eine Mail an: oder schneiden Sie diesen Bereich aus und werfen ihn bei uns ein oder schicken ihn an: Matthias Schmidt (MdB); Schmidts Ekke, Ekkehardstraße 1, Berlin Braucht Deutschland ein Burka-Verbot? Wünschen Sie eine Antwort? Hinterlassen Sie bitte Ihre Kontaktdaten: (Name, Anschrift oder Mailadresse) Neuausrichtung der Liegenschaftspolitik des Bundes für bezahlbares Wohnen Der Streit um das Dragoner-Areal ist beispielhaft für die Liegenschaftspolitik des Bundes. Die Berliner SPD- Bundestagsabgeordneten kämpfen für eine Neuausrichtung dieser Liegenschaftspolitik. Sie setzen sich dafür ein, dass die BImA Wohnungen und Grundstücke nicht mehr ausschließlich zum Höchstpreis verkaufen darf, sondern stadtentwicklungs- und wohnungspolitische Aspekte beim Verkauf berücksichtigen muss. Die Bundespolitik betrifft an dieser Stelle ganz explizit die Mieterinnen und Mieter in Berlin. Ziel unserer Politik muss es daher sein, bezahlbaren Wohnraum in den Kiezen zu erhalten und auszubauen. Dass gutes und bezahlbares Wohnen ein zentrales Anliegen der SPD ist, haben wir in dieser Legislaturperiode schon gezeigt. Die Mietpreisbremse, das Bestellerprinzip bei Maklergebühren, der Ausbau der Städtebauförderung dies sind sozialdemokratische Projekte, welche Mieterinnen und Mieter besser schützen und den Neubau von Wohnungen fördern. Auch die Liegenschaftspolitik des Bundes kann einen wichtigen Beitrag dazu leisten, in angespannten Wohnungsmärkten bezahlbaren Wohnraum durch Neubau zu schaffen. Soziale, städtebauliche und energetische Kriterien sollen neben dem Preis bei der Vergabe von Grundstücken ein stärkeres Gewicht bekommen. Nur so ist es Wohnungsbauunternehmen und Wohnungsbaugenossenschaften möglich, nachhaltig bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Gemeinwohlorientierung der Liegenschaftspolitik des Bundes Der gesetzliche Zweck der BImA muss um gemeinwohlorientierte Ziele ergänzt werden. Das Höchstpreisverfahren darf nicht Maß aller Dinge bleiben. Bei Wohnungsverkäufen sollte den Kommunen ein Vorkaufsrecht zum ermittelten Verkehrswert eingeräumt werden. Dies würde dem Land Berlin ermöglichen seine wohnungspolitischen Ziele umzusetzen. Dieses

4 Vorkaufsrecht sollte insbesondere auch die für die kommunalen Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften gelten. Außerdem sollte die BImA private Investoren vertraglich verpflichten können, Auflagen gegen die Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen oder Luxussanierungen einzuhalten, sowie Maßgaben der Mietpreisbremse zu befolgen. Mitspracherecht der Länder erhalten Der Bundesfinanzminister plant die Mitspracherechte der Länder beim Verkauf bundeseigener Grundstücke zu beschneiden. Eben jene Rechte, durch die Berlin den Verkauf des Dragoner-Areals stoppen konnte. Matthias Schmidt, MdB, steht hierbei auf der Seite der Bundesbauministerin Barbara Hendricks, die erklärt hat, dass die SPD Schäubles Pläne nicht mittragen wird. Schäuble begründet sein Vorhaben mit den Kosten für die Integration von Flüchtlingen. Die Verteilung der Integrationskosten und die Mitwirkungsrechte der Länder bei Immobiliengeschäften des Bundes haben jedoch überhaupt nichts miteinander zu tun. Die Verknüpfung der beiden Sachverhalte ist als Retour dafür zu verstehen, dass der Bundesrat den Verkauf des Dragoner- Areals verhindert hat. Matthias Schmidt erklärt hierzu: Die gerechte Verteilung der Integrationskosten zwischen Bund, Ländern und Kommunen darf nicht daran scheitern, dass Finanzminister Schäuble mit taktischen Spielchen ihm unliebsame Regelungen zu Grundstückverkäufen des Bundes ändert. Steinmeier und Schmidt im Rathaus Köpenick Trotz der ungewöhnlichen Uhrzeit war der Ratssaal des Rathaus Köpenicks auch an einem Montagmittag brechend voll, als Bundesaußenminister Steinmeier und Bundestagsabgeordenter Schmidt am 1. August unter großem Beifall ihre knapp 200 Gäste begrüßten. Doch als der Außenminister zu seiner Rede über die sozialdemokratische Außenpolitik in stürmischen Zeiten ansetze, wurde es schnell wieder still im Saal. Gebannt lauschten die Gäste dem unterhaltsamen Wechselspiel kleiner Anekdoten, ungeschönter Tatsachen und mitreißender Apelle. Als es zu der mit Spannung erwarteten Fragerunde kam, konnten Steinmeier und Schmidt mit ihrer Expertise zu außen- wie innenpolitischen Themen gemeinsam Rede und Antwort stehen. Unter sehr kritische Fragen zur Perspektive der Türkei und Demokratieverständnis und zu Einwanderungsbeschränkungen mischten sich auch aufrichtige Sympathieerklärungen an den Außenminister. Dieser fühlte sich merklich wohl im Kreis der Gäste und blieb für eine zweite Runde an Fragen der Zuschauer gern noch etwas länger im Rathaus. Abschließend dankten ihm die Zuschauer noch einmal für seinen Besuch, und auch Matthias Schmidt, der diesen ermöglicht hatte. Kurz zuvor hatten beide gemeinsam das Dokumentationszentrum NS-Zwangsarbeit besucht, in dem Frank-Walter Steinmeier im November gemeinsam mit seinem italienischen Amtskollegen Paolo Gentiloni die Ausstellung über Zwangsarbeit italienischer Militärinternierter eröffnen wird. Matthias Schmidt hatte für das laufende Jahr eine beträchtliche finanzielle Stärkung des Zentrums aus Haushaltsmitteln durchsetzen können. Steinmeier wertschätze die Arbeit und Bedeutung des Zentrums als geschichtliche Erinnerung und Mahnung für künftige Generationen.

5 Jetzt bloß kein Schnellsch(l)uss Die Sicherheitsdebatte geht in die nächste Runde Sicherheit - dieses Thema hat die letzten Wochen dominiert. Nicht ohne Grund. Die Gefahr durch den internationalen Terrorismus oder Terrorismus von rechts ist in den letzten Jahren gestiegen. Auf der einen Seite versucht die Terrororganisation IS durch Anschläge in westlichen Staaten von ihren zahlreichen militärischen Niederlagen abzulenken. Auf der anderen Seite organisieren sich rechte Kräfte in ganz Deutschland. Sie bauen Bomben und zünden Wohnheime an. Die Zahl rechtsextremer Gewalttaten hat sich in den letzten zwei Jahren beinahe verdoppelt. Sicherheit ist ein elementares Thema der SPD. Dabei leiten uns zwei Grundsätze: erstens hat jeder Mensch einen Anspruch auf Sicherheit. Um diese zu gewährleisten, müssen wir in einen starken Staat investieren! Einen schwachen Staat können sich nur Reiche leisten. Es kann nicht sein, dass sich die Betuchten in geschlossene und privat bewachte Areale zurückziehen und alle anderen in Unsicherheit leben. Aber innere Sicherheit und Unversehrtheit sind Grundrechte. Ein demokratischer Rechtsstaat garantiert sie allen Menschen, unabhängig ihres Einkommens, ihrer Herkunft oder Religion. Zweitens dürfen sicherheitspolitische Maßnahmen nur dann eingeführt werden, wenn sie wirklich mehr Sicherheit bringen. Besonders in diesen emotionalen Debatten, müssen Ruhe und Ratio walten, denn Panik ist nie ein guter Ratgeber. Wir müssen uns daher genau überlegen, welche Maßnahmen zielführend sind. Die Debatte zur Burka ist integrations- oder religionspolitischer Natur. Sie mit innerer Sicherheit zu verknüpfen, ist Unsinn! Wer glaubt ernsthaft, dass auch nur eine Gewalttat weniger begangen wird, wenn wir einigen wenigen Frauen die Burka verbieten? In Frankreich gibt es dieses Verbot; dort hat es nichts gebracht. Die SPD Bundestagsfraktion hat zur inneren Sicherheit eine ganz klare Haltung. Wer mehr innere Sicherheit will, muss die Polizei stärken. Die SPD wirbt seit Jahren dafür neue Polizeistellen in Bund und Ländern zu schaffen. Gleichzeitig muss deren Ausstattung verbessert werden. Hierzu muss der Bund zunächst die nötigen Rahmenbedingungen schaffen. In den letzten Wochen wurde auch über die Lockerung des Waffenrechts diskutiert. Die SPD lehnt diesen Vorschlag ab. Ein striktes Waffenrecht ist ein Garant für Sicherheit. Wir wollen keine US-amerikanischen Verhältnisse! Dort sterben im Jahr rund Menschen durch Schusswaffen, darunter durchschnittlich 7 Kinder und das täglich! In Deutschland sind es 70 Tote durch Schusswaffen im ganzen Jahr. Mehr Waffen schaffen nicht auch mehr Sicherheit ganz im Gegenteil! Wer den Zugang zu Waffen erleichtert, erleichtert diesen für Jedermann. In den USA hat jeder Kriminelle eine Waffe. Die Folge hier gab es 248 Massenschießereien allein in diesem Jahr. Wer jedem eine Waffe gibt, schwächt darüber hinaus auch die Polizei. Diese müsste massiv aufrüsten und auch bei Bagatellen stets mit Gegenwehr und Waffengewalt rechnen. Im Einsatz wird so jede falsche Handbewegung, jedes Handy, jeder Griff in die Tasche zur potentiell tödlichen Gefahr für alle Beteiligten. Dass Polizistinnen und Polizisten dann schneller und rigoroser reagieren müssten, läge auf der Hand. Diese Entwickling müssen wir unsbedingt stoppen - zu unser aller Sicherheit!

6 Liebe Leserinnen und Leser, In der vergangen Ausgabe hatte ich Ihnen bereits die ersten drei der sechs Kandidatinnen und Kandidaten der SPD in Treptow-Köpenick für das Berliner Abgeordnetenhaus vorgestellt.: Karin Zehrer für Köpenick-Nord, Friedrichshagen, Rahnsdorf und Hessenwinkel; Tom Schreiber für die Altstadt, das Kietzer Feld, Allende Viertel, Wendenschloss und Müggelheim und Lars Düsterhöft für Oberschöneweide, Niederschöneweide und Johannisthal. Mit dieser Ausgaben machen wir nun unser Team komplett. Ich möchte Sie ermutigen, ihre Kandidaten kennen zu lernen. Nehmen Sie Kontakt mit Ihnen auf, werden Sie Ihre Fragen los und machen Sie sich einen ganz persönlichen Eindruck! Und dann entscheiden Sie - versichert und bestärkt - am 18. Septemner, wer Berlin in den nächsten fünf Jahren regieren wird. (v.l.n.r.: Lars Düsterhöft, Gabriele Schmitz, Tom Schreiber, Robert Schaddach, Oliver Igel, Ellen Haußdörfer, Rainer Hölmer, Alexander Freier-Winterwerb, Karin Zehrer) Aller guten Dinge sind drei. Robert Schaddach Wahlkreis 4: Dammvorstadt, Köllnische Vorstadt/Spindlersfeld, Bohnsdorf, Grünau, Schmöckwitz, Rauchfangswerder seit 2006 Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft Mitglied im Petitions- und Sportausschuss Telefon: r.schaddach@berlin.de Ich setze mich vor allem für Themen in und aus meinem Wahlkreis ein, so zum Beispiel für einen konsequenten Einrichtungsverkehr am Bohnsdorfer Kreisel, eine Änderung des Flächennutzungsplans am ehemaligen Betonwerksareal zu Gunsten von Wohnen, den weiteren Ausbau der Regattastrecke Grünau samt der Sportgebäude für Veranstaltungen und sportliche Events sowie einen Gasanschluss für den Ortsteil Rauchfangswerder und viele weitere Themen - deshalb kann man mich auch nur direkt wählen - mit der Erststimme.

7 Politik auf Augenhöhe Alexander Freier-Winterwerb Wahlkreis 1: Alt-Treptow, Plänterwald, Baumschulenweg, Nord-Niederschöneweide Vorsitzender der SPD Alt-Treptow/Plänterwald und stellvertretender Vorsitzender der SPD Treptow-Köpenick seit 2006 Mitglied der BVV Treptow-Köpenick seit 2011 Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses und Sprecher für Gleichstellung und Integration Telefon: Engagiert. Erfahren. Ehrlich. Soziale Stadt. Solidarisches Zusammenleben. Starke Kieze. Ellen Haußdörfer Wahlkreis 3: Altglienicke, Adlershof seit 2006 Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin Mitglied der Ausschüsse für Gesundheit und Soziales sowie Stadtentwicklung; Bauen, Wohnen und Verkehr; Stadtentwicklungspolitische Sprecherin Schwerpunkte: soziale Stadtentwicklung, nachhaltige Kinderund Jugendpolitik in den Bereichen Bildung und Gesundheit Telefon: Herausforderungen der wachsenden Stadt proaktiv anzugehen bedeutet für mich, Quartieren, die nicht mit der Entwicklung Berlins mitkommen, eine positive Dynamik zu geben und vor allem die soziale Infrastruktur zu stärken! Mit Ihnen gemeinsam möchte ich diese wachsende Stadt weiter entwickeln. Politik ist eine Werkstatt, in der ich selber als Dienstleiter für die Anliegen meiner Nachbarinnen und Nachbarn agiere. Doch nur mit Ihnen kann die Werkstatt zum Leben erwachen. Deshalb mache ich Politik auf Augenhöhe - mit Ihnen und für Sie!

8 Schreiben Sie mir! Ihre Meinung ist mir wichtig. Wen kümmert s? Mich! Kontakt Wahlkreisbüro Schmidts Ekke Ekkehardstraße Berlin-Baumschulenweg Telefon: Fax: Öffnungszeiten: Montag: Dienstag: Mittwoch: Donnerstag: Freitag: Samstag: 11 bis 17 Uhr 9 bis 15 Uhr 9 bis 17 Uhr 9 bis 15 Uhr 9 bis 15 Uhr 10 bis 13 Uhr Sprechstunden mit Matthias Schmidt: Samstag, 1. Oktober 2016, 10 bis 12 Uhr Samstag, 5. November 2016, 10 bis 12 Uhr sowie nach Vereinbarung matthias.schmidt@bundestag.de Wahlkreisbüro Rathaus Friedrichshagen Bölschestraße 87/ Berlin-Friedrichshagen Telefon: Fax: Öffnungszeiten: Dienstag: Mittwoch: Donnerstag: Freitag: 14 bis 18 Uhr 10 bis 14 Uhr 14 bis 18 Uhr 10 bis 14 Uhr Bundestagsbüro Deutscher Bundestag Platz der Republik Berlin Telefon: Fax: