Ausgabe bestellen unter FRAKTION VOR ORT: IM JOBCENTER TREPTOW-KÖPENICK

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1 I N FOBRIEF Ausgabe bestellen unter I N H A L T Fraktion vor Ort: Im JobCenter Treptow-Köpenick Gedenken an die Opfer der Berliner Mauer Rechte von Kindern und Jugendlichen stärken rrichtung eines Kinderund Jugendparlaments Abbau der nutzlosen Strommasten in Späthsfelde Querungshilfe Buntzelstraße Ausweisung weiterer Grünflächen für Streuobstwiesen in Treptow-Köpenick Querung Wuhletal-Wanderweg Höhe Lindenstraße Termine Seite 11 Seite 11 Seite 22 Seite 22 Seite 22 Seite 33 Seite 44 Seite 77 FRAKTION VOR ORT: IM JOBCENTER TREPTOW-KÖPENICK Die SPD-Fraktion traf sich am Montag, den August zu ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause im JobCenter Treptow-Köpenick. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe Fraktion vor Ort veranstaltet die SPD- Fraktion Treptow-Köpenick regelmäßig thematische Fraktionssitzungen zu ausgewählten und aktuellen Themen an besonderen Orten im Bezirk. Dieses Mal berichtete der Geschäftsführer des JobCenter Treptow-Köpenick, Herr Hartmut Stasch, der Fraktion zum Thema Das JobCenter Treptow-Köpenick stellt sich vor Zahlen, Daten und Fakten sowie Zukunftsaussichten für eine gemeinsame Arbeitsmarktpolitik. Anhand einer Präsentation stellt er die aktuellen Zahlen, Daten und Fakten sowie das JobCenter Treptow-Köpenick an sich vor. Des Weiteren erörterte Herr Stasch die Motive und die Folgen der Umstrukturierung der Organisationsstruktur im JobCenter Treptow- Köpenick und ging anschließend auf das neue Zukunftsprogramm Berlin-Brandenburg der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg der Bundesagentur für Arbeit ein. Währenddessen und im Anschluss wurde rege von der Möglichkeit Gebrauch gemacht Fragen zu stellen. Die nächste thematische Fraktionssitzung Fraktion vor Ort ist bereits für Montag, den September geplant. I M P R E S S U M SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow- Köpenick von Berlin Rathaus Treptow Neue Krugallee Berlin Fon: / Fax/AB: / fraktion@spd-fraktiontreptow-koepenick.de Ansprechpartner: Steffen Sambill GEDENKEN AN DIE OPFER DER BERLINER MAUER Der Bezirk Treptow-Köpenick erinnert an die Menschen, die an der Berliner Mauer, die vor 5522 Jahren errichtet wurde, erschossen wurden. Siegfried Stock legte gemeinsam mit Kindern der I N F O B R I E F der SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick Ausgabe Seite 1

2 Bouché- und Sonnenblumengrundschule um Uhr am Mahnmal für die Opfer in der Kiefholzstraße (Nähe Dammweg) ein Gebinde ab. An dieser Stelle wurden die beiden jüngsten Maueropfer, die 1100 bzw jährigen Kinder Jörg Hartmann und Lothar Schleusener am erschossen. Siegfried Stock informierte die Kinder der beiden Grundschulen, dass den Eltern der ermordeten Kinder damals nicht die Wahrheit gesagt wurde., SPD-Fraktionsvorsitzender: "Unser Bezirk wurde vor 5522 Jahre durch diese Mauer von Neukölln und Kreuzberg abgeteilt. An dieser schrecklichen Grenze wurden 1155 Menschen bei Fluchtversuchen erschossen. Solches Unrecht darf nie wieder geschehen. Die Erinnerung an Unfreiheit und Diktatur dürfen wir nicht vergessen. Die Mauer ist seit fast 2244 Jahren Geschichte. Wir leben heute in Freiheit und müssen alles dafür tun, damit solche Unfreiheit nie wieder geschieht. Ansprechpartner: RECHTE VON KINDERN UND JUGENDLICHEN STÄRKEN ERRICHTUNG EINES KINDER- UND JUGENDPARLAMENTES Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin begrüßt und unterstützt die Bestrebungen zur Bildung eines Kinder- und Jugendparlamentes in Treptow-Köpenick. Die Vertreterinnen und Vertreter des künftigen Kinder- und Jugendparlamentes sollen zu den Ausschusssitzungen eingeladen werden und auf Wunsch Rederecht erhalten. Auf dem Jugendfestival United Games of Nations in Berlin verabschiede- ten die Jugendlichen eine Resolution, die an unseren Bezirksbürgermeister und Politiker übergeben wurde. Zum Abschluss des Jugendfestivals United Nations wurde auch die Botschaft an den Bezirksbürgermeister und die Bezirksverordneten übermittelt sich für die Stärkung der Beteiligungsrechte von Kindern und Jugendlichen einzusetzen. stellerin: Sabine Bock ABBAU DER NUTZLOSEN STROMMASTEN IN SPÄTHSFELDE Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen für den Abbau der nutzlosen Strommasten in Späthsfelde einzusetzen. In Späthsfelde wurden die Stromleitungen bis vor gut einem Jahr an Masten durch die Straßen, beispielsweise im Späthsfelder Weg, im Ligusterweg, im Berberitzenweg sowie im Aprikosensteig, geführt. Die Leitungen wurden nun unter die Erde gelegt. Allerdings blieben die Strommasten erhalten. Die teilweise aus Holz bestehenden Masten verfallen zunehmend und tragen zu einem unschönen Bild bei. steller: Lars Düsterhöft QUERUNGSHILFE BUNTZELSTRAßE Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Buntzelstraße etwa auf Höhe des Advokatensteigs bzw. der Einmündung des Fußweges zum Buntzelberg eine Querungshilfe geschaffen wird. I N F O B R I E F der SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick Ausgabe Seite 2

3 Die Buntzelstraße ist an dieser Stelle Teil der B und eine stark befahrene Straße, deren Überquerung für Fußgänger aufgrund des starken Verkehrs schwierig ist. Das gilt insbesondere für die Kinder, die entweder zur Schule am Buntzelberg oder zur Freizeitgestaltung auf den Buntzelberg unterwegs sind. Die nächste Ampel bzw. die nächste Querungshilfe ist in beide Richtungen mehrere Hundert Meter entfernt, womit im Interesse der Sicherheit eine Querungshilfe sinnvoll wäre. steller: AUSWEISUNG WEITERER GRÜNFLÄCHEN FÜR STREUOBSTWIESEN IN TREPTOW-KÖPENICK Das Bezirksamt wird ersucht, im Bezirk weitere Grünflächen als Streuobstwiesen auszuweisen. Dabei sollten bevorzugt so genannte alte Sorten gepflanzt werden. Innerhalb der Wiesenfläche sind keine Wege anzulegen, die Pflege sollte gemäß des "Konzepts zur naturnahen Pflege öffentlicher Grünanlagen" im Sinne der Kreislaufwirtschaft extensiv erfolgen. Als potenzielle Flächen sind der Grünstreifen am Wiesenufer in Alt- Treptow, der Grünzug an der Spindlersfelder Straße Ecke An der Wuhlheide, Grünanlage zwischen der Ingrid- Goltzsche-Schwarz-Straße und der Aßmannstraße, Lindenallee Ecke Peter-Hille-Straße, Bellevuepark (Fläche der ehemaligen Schnittgutablagefläche, Nähe Alte Erpe), Gehsener -, Mahlsdorfer -, Hoernlestraße, ehemaliges Ernst-Grube-Stadion an der Spindlersfelder Straße, Alt-Schmöckwitz (Dorfanger), Mahlower Straße (Nähe Grünauer-, Glienicker Straße, Vollkropfgraben) Fritz-Kirsch-Zeile, Mentelin-, Wattstraße, sowie Flächen im Mentzelpark, Griechischen Park, Volks- und Waldpark Wuhlheide (An der Wuhlheide, Treskowallee, Rummelsburger Landstraße) und im Coloniapark sowie weitere geeignete Flächen zu prüfen. Streuobstwiesen sind naturnahe, nachhaltige und durch weiträumig gepflanzte hochstämmige Bäume eine landschaftlich sehr reizvolle Kulturform, welche ungemein das Wohlbefinden der Bürgerinnen und Bürger steigern. Bisher weist der Bezirk sechs Flächen mit Streuobstwiesen aus. Im Rahmen des "Konzepts zur naturnahen Pflege öffentlicher Grünanlagen" könnten weitere Flächen ausgewiesen werden, deren Pflege extensiv erfolgt. Zugleich besteht die Möglichkeit interessierte Bürgerinnen und Bürger in die Betreuung und Pflege der Wiesen einzubeziehen. Bevorzugt sollten so genannte alte Sorten gepflanzt werden, da diese gegenüber Krankheiten, Schaderregern und klimatischen Veränderungen als besonders robust einzustufen sind. Da auf Insektizide und Herbizide verzichtet wird und die Wiesen aufgrund der verstreuten Pflanzung hochstämmiger Obstbäume ausreichend Licht durchflutet sind, weisen Streuobstwiesen eine wesentlich höhere Artendichte als niederstämmige Obstplantagen aus. I N F O B R I E F der SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick Ausgabe Seite 3

4 Die naturnah bewirtschafteten Streuobstwiesen beherbergen, je nach Artenzusammensetzung und Standortfaktoren, eine Flora und Fauna von bis zu Arten. Sie sind somit ein wichtiger Lebensund Rückzugsraum für Vögel und Insekten. Insbesondere gefährdete oder stark gefährdete Vogelarten finden dort ihre Nischen. Das Schnittgut kann für die Schaffung von Rückzugs- und Nistplätzen vor Ort verbleiben. An manchen Standorten bieten die Wurzeln zudem Schutz vor Erosion und die Bäume können bis zu 6600 % der Windgeschwindigkeit bremsen. Auf der dem Wind abgewandten Seite sinkt die Verdunstung im Vergleich zu kahlem Gelände und die Bodenfeuchte wird erhöht. Dies wird bei zunehmender globaler Erwärmung und Verringerung der Niederschläge immer bedeutender. Ansprechpartner: QUERUNG WUHLETAL-WANDERWEG HÖHE LINDENSTRAßE Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich erneut bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Lindenstraße, auf der Höhe des Wuhletal-Wanderweges, auf der Pyramidenbrücke eine Querungsanlage für den Fuß- und Radverkehr z.b. durch eine Bedarfsampel, einen Z-Übergang o- der einen FGÜ geschaffen wird und bei der Beantragung auf die veränderte Situation seit dem letzten Ablehnungsbescheid aus durch die VLB hingewiesen wird. Der Wuhletal-Wanderweg, dessen durchgängige Nutzung an der Lindenstraße endet bzw. beginnt, wird von Fußgängerinnen und Fußgänger und Radfahrerinnen und Radfahrern rege genutzt. Es besteht _ der Bedarf nach einer Querung der Lindenstraße an dieser Stelle, da die nächstgelegenen LSA relativ weit entfernt sind, eine Querung an dieser Stelle durch den intensiven Straßenverkehr, die bauliche Gegebenheit mit den erhöhten Straßenbahngleisen und der nicht einsehbaren Kurve in der Straße An der Wuhlheide äußerst schwierig ist. Die VLB hat den Bau einer LZA aufgrund der zu geringen Frequentierung abgelehnt. Der Querungsbedarf an dieser Stelle ist jedoch höher als die tatsächliche Anzahl der ausgeführten Querungen, da es relativ riskant ist an dieser Stelle die Straße zu queren, was viele Passanten aktuell davon abhält. Zählungen alleine sind daher nicht relevant für die Ermittlung des Querungsbedarfes. Inzwischen ist die Bedeutung und der Bedarf für eine Querungsanlage an dieser Stelle gestiegen bzw. wird weiter steigen u.a. durch: das vermehrte und weiter steigende Radverkehrsaufkommen, den baldigen Ausbau des Uferweges am Mellowpark, die Ausweisung einer Querung an dieser Stelle in den 2200 Hauptwegen durch SenStadt (Nr Wuhletal- Wanderweg), den beschlossenen L-Plan Wuhle- Tal, des ebenfalls beschlossenen bezirklichen Radwegekonzeptes, den Ausbau der Uferwege nach und nach für die Öffentlichkeit gemäß dem FNP, der bezirklichen Uferwegkonzeption (in Arbeit), den landschaftsplanerischen Vorgaben des Senates und der Bebauungspläne in diesem Bereich. Ansprechpartnerin: Gabriele Schmitz I N F O B R I E F der SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick Ausgabe Seite 4

5 ANSPRECHPARTNER IM ÜBERBLICK Fraktionsvorsitzender Sprecher für bürgerschaftliches Engagement Ausschüsse: Ältestenrat Haushalt, Personal und Verwaltung Ansprechpartner für: Grünau Köllnische Vorstadt Spindlersfeld Schmöckwitz Tel.: / Mobil: / Rick Nagelschmidt Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Schulpolitischer Sprecher Ausschüsse: Haushalt, Personal und Verwaltung Schulausschuss Ansprechpartner für: Dammvorstadt Köpenick Nord Tel.: / Mobil: / Gabriele Schmitz Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Stadtentwicklungspolitische Sprecherin Ausschüsse: Ältestenrat Stadtentwicklung und Tiefbau Rechnungsprüfungsausschuss Ansprechpartnerin für: Adlershof Altstadt Kietz Tel.: / Mobil: / Karin Zehrer Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Vorsitzende Schulausschuss Ausschüsse: Schulausschuss Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen Ansprechpartnerin für: Friedrichshagen Rahnsdorf Tel.: / Mobil: / Sabine Bock Sportpolitische Sprecherin Ausschüsse: Schulausschuss Sportausschuss Ansprechpartner für: Müggelheim Tel.: / Mobil: / Dr. Peter Durinke Sprecher für Umwelt, Naturschutz und Grünflächen Ausschüsse: Stadtentwicklung und Tiefbau Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen Ansprechpartner für: Friedrichshagen Tel.: / Mobil: / Lars Düsterhöft Sprecher für Arbeit, Soziales und Gesundheit Ausschüsse: Arbeit, Soziales und Gesundheit Jugendhilfeausschuss Ansprechpartner für: Adlershof Oberschöneweide Mobil: / Alexander Freier Vorsitzender Jugendhilfeausschuss Integrationspolitischer Sprecher Ausschüsse: Integrationsausschuss Jugendhilfeausschuss Ansprechpartner für: Alt-Treptow Plänterwald Tel.: / Regina Klinger Vorsitzende Sportausschuss Ausschüsse: Sportausschuss Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Eingaben und Beschwerden Ansprechpartnerin für: Bohnsdorf Tel.: / Mobil: / Bernd Nock Sprecher für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Sprecher für Rechungsprüfung Ausschüsse: Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Rechnungsprüfungsausschuss Wirtschaft, Tourismus und Immobilien Ansprechpartner für: Johannisthal Tel.: / Grit Rohde Sprecherin für Eingaben und Beschwerden Jugendpolitische Sprecherin Ausschüsse: Arbeit, Soziales und Gesundheit Eingaben und Beschwerden Jugendhilfeausschuss Ansprechpartnerin für: Allende-Viertel Wendenschloß Tel.: / Steffen Sambill Wirtschaftspolitischer Sprecher Ausschüsse: Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien Sportausschuss Ansprechpartner für: Oberschöneweide Wendenschloß Tel.: / Internet: I N F O B R I E F der SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick Ausgabe Seite 5

6 Romana Seth Stellvertretende Schriftführerin BVV Vorsitzende Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit Ausschüsse: Vorstand der BVV Arbeit, Soziales und Gesundheit Eingaben und Beschwerden Haushalt, Personal und Verwaltung Ansprechpartnerin für: Baumschulenweg Tel.: / Mobil: / Siegfried Stock Vorsteher der BVV Ausschüsse: Vorstand der BVV Ältestenrat Rechnungsprüfungsausschuss Ansprechpartner für: Alt-Treptow Plänterwald Tel.:003300/ Mobil: / Irina Vogt Vorsitzende Ausschuss für Weiterbildung und Kultur Ausschüsse: Weiterbildung und Kultur Integrationsausschuss Ansprechpartnerin für: Baumschulenweg Johannisthal Niederschöneweide Tel.: / Mobil: / Dr. Ursula Walker Sprecherin für Weiterbildung und Kultur Ausschüsse: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau Weiterbildung und Kultur Ansprechpartnerin für: Altglienicke Baumschulenweg Tel.: / Ulrich Wethkamp Haushaltspolitischer Sprecher Ausschüsse: Haushalt, Personal und Verwaltung Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien Ansprechpartner für: Müggelheim Tel.: / I N F O B R I E F der SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick Ausgabe Seite 6

7 T E R M I N E ORTSTEILKONFERENZ OBERSCHÖNEWEIDE Am Dienstag, August findet ab Uhr in der Alten Turnhalle, Plönzeile 77 die Ortsteilkonferenz Oberschöneweide mit Bezirksbürgermeister Oliver Igel statt. Gemeinsam mit allen, die im Ortsteil aktiv oder beheimatet sind (z.b. Bewohnerschaft, Wirtschaft, Vereine, Politik & Verwaltung, Religionsgemeinschaften usw.) sollen die Potentiale und Ressourcen Oberschöneweides erkannt und vernetzt werden. POLITISCHER FRÜHSCHOPPEN MIT MATTHIAS SCHMIDT Der Politische Frühschoppen findet am Sonntag, 88. September um Uhr im Ratskeller Köpenick statt. SITZUNG DER BEZIRKSVERORDNETENVERSAMMLUNG TREPTOW-KÖPENICK Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick findet am Donnerstag, dem August im Rathaus Treptow statt. Beginn ist um Uhr. Im Rahmen der Bürgerfragestunde ist es den Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes zu Beginn möglich, Fragen an das Bezirksamt oder die Bezirksverordnetenversammlung zu richten. Um eine angemessene Beantwortung Ihrer Fragen zu gewährleisten, müssen sie Ihre Fragen bis spätestens Montag, den August, 1100 Uhr, beim Büro des Vorstehers der BVV einreichen. T E R M I N E I N F O B R I E F der SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick Ausgabe Seite 7