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1 i n f o b r i e f Ausgabe bestellen unter INHALT Bericht zur BVV vom Seite 1 Aktuelle Ausgabe Spreekurier Seite 1 Bürgerbeteiligung bei Bebauungsplanverfahren Seite 1 Vorschläge gesucht für die Bürgermedaille Treptow-Köpenick 2014 Seite 2 Treptower Kleingartenanlage Bachespe gewinnt Gold Seite 2 Neuer Vorsitzender bei der Arbeiterwohlfahrt Treptow-Köpenick Seite 2 Sicherheit auf der Langen Brücke erhöhen Seite 2 Rettungstaucher im Berliner Südosten stationieren Seite 2 Schweigeminute zum 70. Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz am 27. Januar 1945 Seite 3 Vorrangschaltungen Seite 3 Termine Seite 4 Die SPD-Fraktion wünscht Ihnen eine schöne und erholsame Weihnachtszeit und einen guten Rutsch in das Jahr Bürgerbeteiligung bei Bebauungsplanverfahren Die Vorhabenbezogenen Bebauungspläne XV-53a-2 (Johannisthal: Wohnen an der Straße am Flugplatz) und XV-55a-1-2 (Adlershof: Wohnen am Campus II) liegen mit Planzeichnungen und Begründungen zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung seit dem bis einschließlich zur Ihrer Information bereit. Sie können sich auch online an der Bauleitplanung beteiw.r.wagner / pixelio.de Bei der letzten BVV wurden zwei dringliche interfraktionelle Anträge zur Flüchtlingspolitik eingebracht, die nicht im Infobrief erschienen sind und auf unserer Homepage einsehbar sind: -> Aktuelles Darüber hinaus brachte unsere Fraktion zwei Änderungsanträge ein zu den Themen Kenntlichmachung Knüppelbahn Treptow und Inklusion und Barrierefreiheit IMPRESSUM SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin Rathaus Treptow Neue Krugallee Berlin Fon: 030/ Fax/AB: 030/ fraktion@spd-fraktion-tk.de Bericht zur BVV vom 27. November 2014 Den Bericht können Sie auf -> Aktuelles einsehen. aktuelle Ausgabe Spreekurier Anfang Dezember erschien wieder unsere Zeitschrift Spreekurier mit den Schwerpunkten Bürgermeisterwahl und Flüchtlinge. Sie können den Spreekurier online einsehen unter -> Über Uns -> Spreekurier I N F O B R I E F der SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick Ausgabe Seite 1

2 ligen unter: -> Planen -> Bebauungsplanverfahren -> Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Beim XV-53a-2 sind Ziel und Zweck der Planung die Festsetzungen: Allgemeines Wohngebiet, Fläche für Gemeinbedarf (Kindertagesstätte) und Gewerbegebiet. Beim XV-55a-1-2 sind Ziel und Zweck der Planung die Festsetzungen: Allgemeines Wohngebiet und öffentliche Grünfläche. Auslegungsort: Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, Dienstgebäude Am Köllnischen Park 3, Berlin, EG, rechts neben der Ausstellungshalle Auslegungszeiten: Mo bis Do 9 17 Uhr und Fr 9 16 Uhr Nähere Auskünfte für den Plan XV-53a-2 unter der Tel.nr und für den Plan XV-55a-1-2 unter der Tel.nr.: Postanschrift für Stellungnahmen: Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, Referat IV D, Rungestraße 29, Berlin. Vorschläge gesucht für die Bürgermedaille Treptow-Köpenick 2014 Alljährlich werden bis zu fünf Personen mit der Bürgermedaille des Bezirksamtes Treptow- Köpenick ausgezeichnet. Die herausragenden Leistungen und das bürgerschaftliche Engagement von Persönlichkeiten des Bezirkes in den verschiedensten gesellschaftlichen Bereichen sollen dadurch gewürdigt werden. Die Bürgermedaille wird an natürliche Personen verliehen, die sich in besonderer Weise um den Bezirk Treptow-Köpenick verdient gemacht haben. Vorschläge mit ausführlicher Begründung zur Verleihung des Ehrenzeichens im Jahr 2015 können formlos noch bis zum an das Bezirksamt Treptow-Köpenick, Büro des Bezirksbürgermeisters, Frau Sabrina Kirmse, PF , Berlin, Fax: (030) , sabrina.kirmse@ba-tk.berlin.de, herangetragen werden. Treptower Kleingartenanlage Bachespe gewinnt Gold Die Kleingartenanlage Bachespe e.v. holt beim Bundeswettbewerb Gärten im Städtebau 2014 am Gold. Unter dem Motto Gemeinsam gärtnern gemeinsam wachsen hatte der 23. Bundeswettbewerbes Gärten im Städtebau 2014 den Wettbewerb unter den Kleingartenanlagen ausgelobt. Der Wettbewerb richtete sich an alle Kleingartenverbände mit dem Ziel, beispielhafte Lösungen und Projekte für die Nutzung und Gestaltung von Kleingartenanlagen hervorzuheben. Bewertet wurden unter anderem die städtebauliche Einordnung, die gesellschaftliche und die ökologische Funktion der Kleingartenanlagen, sowie deren stadtklimatische und kulturelle Funktionen. Neuer Vorsitzender Bei DER ARBEITER- WOHLFAHRT Treptow-Köpenick Unser Fraktionsmitglied Ralf Thies ist der neue Vorsitzende der Arbeiterwohlfahrt Treptow- Köpenick. Wir danken dem bisherigen AWO-Vorsitzenden Winfried Blohm für seine Arbeit und wünschen Ralf Thies viel Erfolg bei der neuen Aufgabe. Sicherheit auf der Langen Brücke erhöhen Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass auf der Ersatzbrücke der Langen Brücke wasserseitig die Ausweitung der Leitplanken in beide Richtungen bis zum Kurvenbereich erfolgt, um somit die Sicherheit für den Fuß-, Rad- und Kfz-Verkehr zu erhöhen. Die Sicherheit im Unfallbereich und auf der anderen Brückenseite sollte sowohl für den Fahrzeugverkehr, als auch für den Fuß- und Radverkehr durch die Weiterführung der Leitplanken bis zum Kurvenbereich erhöht werden. Rettungstaucher im Berliner südosten stationieren Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen des Senats dafür einzusetzen, dass bei der Feuerwehrdirektion Süd, un- I N F O B R I E F der SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick Ausgabe Seite 2

3 ter anderem im wasserreichsten Berliner Bezirk Treptow-Köpenick, auch Rettungstaucher mit speziellem Fahrzeug und Ausrüstung stationiert werden. Nicht nur die jüngsten Ereignisse, wie beim verheerenden Brand im Spreepark Plänterwald im August und beim tragischen Unfall auf der Langen Brücke in Köpenick Anfang Dezember diesen Jahres, zeigen, dass die Berliner Feuerwehr in Treptow-Köpenick, im wasserreichsten Berliner Bezirk, sowohl technisch als auch personell nicht optimal ausgerüstet ist. Schon am hat die BVV ihre Forderung nach der Stationierung eines Feurlöschbootes (Nr.: 0502/31/14; Drs.: VII/0818) beschlossen. Nach dem Unfall auf der Langen Brücke, bei dem ein Pkw in den Dahme gefallen und gesunken ist, benötigten die alarmierten Feuerwehrtaucher fast eine halbe Stunde von der Feuerwehrwache am Nikolaus-Groß-Weg in Siemensstadt bis zur Einsatzstelle in Treptow-Köpenick. Die örtliche Feuerwehr konnte in der Zwischenzeit nur vergeblich mit dem vorhanden Material, in Überlebensanzügen von einem Mehrzweckboot (MZB) aus, versuchen die Personen aus dem PKW in drei Metern Tiefe zu bergen. Ansprechpartner: Steffen Sambill Schweigeminute zum 70. Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz am 27. Januar 1945 Das Bezirksamt wird ersucht, anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung des Vernich-tungslagers Auschwitz am 27. Januar 2015 einen Aufruf zu initiieren, dass an diesem Tag um Uhr eine Schweigeminute in allen öffentlichen Einrichtungen des Bezirkes eingelegt wird. Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, zusammen mit der BVV, ein öffentliches Gedenken (bspw. eine feierliche Kranzniederlegung) zu organisieren. Vorrangschaltungen Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Vorrangschaltungen für den Öffentlichen Personennahverkehr des Bezirkes, sprich Straßenbahn und Bus, dort, wo sie bereits installiert sind, nach Möglichkeit so schnell wie möglich freigeschaltet werden. Ziel des Landes Berlin war und ist es den Öffentlichen Personennahverkehr zu beschleunigen. Deshalb ist an den meisten Kreuzungen und Lichtzeichenanlagen eine sogenannte Vorrangschaltung auch mit hohem finanziellen Aufwand eingebaut worden, auch in unserem Bezirk. Unverständlicherweise ist diese aber bislang nicht an allen Stellen freigeschaltet worden, oft, wie am S-Bahnhof Köpenick, weil Baustellen und Programmierungen zu berücksichtigen sind und es immer wieder zu Verzögerungen und Wartezeiten für den öffentlichen Personennahverkehr kommt (siehe Abgeordnetenhaus-Drucksache 17/12 802). Aber selbst, wenn diese Einschränkungen behoben sind, werden die Vorrangschaltungen nicht freigeschaltet. Das wurde uns auch von der BVG in der vergangenen Sitzung der AG ÖPNV, die darüber auch ihre Verärgerung zum Ausdruck brachte, bestätigt. Dieser Missstand sollte so schnell wie möglich beseitigt werden. I N F O B R I E F der SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick Ausgabe Seite 3

4 TERMINE Politischer Frühschoppen mit walter momper am Sonntag, 14. Dezember um Uhr in der Freiheit 15 und des MdB Matthias Schmidt) Einweihung Gedenktafel am Grab Michael Brückners am Sonntag, 14. Dezember um Uhr im Waldfriedhof Adlershof im Zusammenarbeit mit dem Heimatverein Köpenick) SITZUNG DER BEZIRKSVERORDNETENVERSAMMLUNG TREPTOW-KÖPENICK Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick findet am Donnerstag, dem 18. Dezember 2014 im Rathaus Treptow statt. Beginn ist um Uhr. Im Rahmen der Bürgerfragestunde ist es den Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes zu Beginn möglich, Fragen an das Bezirksamt oder die Bezirksverordnetenversammlung zu richten. Um eine angemessene Beantwortung Ihrer Fragen zu gewährleisten, müssen sie Ihre Fragen bis spätestens Montag, den 15. Dezember 2014, 10 Uhr, beim Büro des Vorstehers der BVV einreichen. Bibliotheksbenennung nach Manfred Bofinger am Donnerstag, 8. Januar um Uhr in der Bibliothek im Gérard Philipe (Eine Veranstaltung des Bezirksamts Treptow-Köpenick) Politischer Frühschoppen ZUM THEMA OLYMPIA am Sonntag, 11. Januar um Uhr mit Dr. Harry Bähr (Olympiastützpunktleiter) und Matthias Schmidt (MdB), voraussichtlich im Ratskeller Köpenick und des MdB Matthias Schmidt) ANSPRECHPARTNER IM ÜBERBLICK Fraktionsvorsitzende Stadtentwicklungspolitische Sprecherin Ausschüsse: Ältestenrat Haushalt, Personal und Verwaltung Stadtentwicklung und Tiefbau Ansprechpartnerin für: Adlershof Altstadt Kietz Tel.: 030/ Mobil: 01525/ Lars Düsterhöft Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Sprecher für Arbeit, Soziales und Gesundheit Ausschüsse: Arbeit, Soziales und Gesundheit Integration Jugendhilfeausschuss Ansprechpartner für: Adlershof Oberschöneweide Mobil: 0179/ Rick Nagelschmidt Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Schulpolitischer Sprecher Ausschüsse: Ältestenrat Haushalt, Personal und Verwaltung Schulausschuss Ansprechpartner für: Dammvorstadt Köllnische Vorstadt Köpenick Nord Spindlersfeld Mobil: 0177/ Karin Zehrer Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Vorsitzende Schulausschuss Ausschüsse: Schulausschuss Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen Ansprechpartnerin für: Friedrichshagen Rahnsdorf Tel.: 030/ Mobil: 0175/ Sabine Bock Sportpolitische Sprecherin Ausschüsse: Schulausschuss Sportausschuss Ansprechpartner für: Müggelheim Tel.: 030/ Mobil: 0175/ Alexander Freier Vorsitzender Jugendhilfeausschuss Integrationspolitischer Sprecher Ausschüsse: Integrationsausschuss Jugendhilfeausschuss Ansprechpartner für: Alt-Treptow Plänterwald Tel.: 0176/ Lothar Gillner Sprecher für Umwelt, Naturschutz und Grünflächen Ausschuss: Rechnungsprüfung, Umwelt, Naturschutz und Grünflächen Tel.: 0157/ I N F O B R I E F der SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick Ausgabe Seite 4

5 Regina Klinger Vorsitzende Sportausschuss Ausschüsse: Sportausschuss Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Ansprechpartnerin für: Bohnsdorf Tel.: 030/ Mobil: 0171/ Bernd Nock Sprecher für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Sprecher für Rechungsprüfung Ausschüsse: Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Rechnungsprüfungsausschuss Wirtschaft, Tourismus und Immobilien Ansprechpartner für: Johannisthal Tel.: 030/ Grit Rohde Sprecherin für Eingaben und Beschwerden Jugendpolitische Sprecherin Ausschüsse: Arbeit, Soziales und Gesundheit Eingaben und Beschwerden Jugendhilfeausschuss Ansprechpartnerin für: Allende-Viertel Wendenschloß Tel.: 030/ Irina Vogt Vorsitzende Ausschuss für Weiterbildung und Kultur Ausschüsse: Vorstand der BVV Weiterbildung und Kultur Integrationsausschuss Ansprechpartnerin für: Baumschulenweg Johannisthal Niederschöneweide Tel.: 030/ Mobil: 0163/ Dr. Ursula Walker Sprecherin für Weiterbildung und Kultur Ausschüsse: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau Weiterbildung und Kultur Ansprechpartnerin für: Altglienicke Baumschulenweg Tel.: 030/ Ulrich Wethkamp Haushaltspolitischer Sprecher Ausschüsse: Haushalt, Personal und Verwaltung Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen Ansprechpartner für: Müggelheim Tel.: 030/ Steffen Sambill Wirtschaftspolitischer Sprecher Ausschüsse: Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien Sportausschuss Ansprechpartner für: Oberschöneweide Wendenschloß Tel.: 0174/ Internet: Romana Seth Stellvertretende Schriftführerin BVV Vorsitzende Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit Ausschüsse: Vorstand der BVV Arbeit, Soziales und Gesundheit Eingaben und Beschwerden Haushalt, Personal und Verwaltung Ansprechpartnerin für: Baumschulenweg Tel.: 030/ Mobil: 0177/ Siegfried Stock Vorsteher der BVV (a.d.) Ausschüsse: Eingaben und Beschwerden Rechnungsprüfungsausschuss Ansprechpartner für: Alt-Treptow Plänterwald Mobil: 0152/ Ralf Thies Verkehrspolitischer Sprecher Ausschüsse: Stadtentwicklung und Tiefbau Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien Ansprechpartner für: Niederschöneweide Friedrichshagen Mobil: 0179/ I N F O B R I E F der SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick Ausgabe Seite 5