Ausgabe bestellen unter Ansprechpartner: Matthias Schmidt, Rick Nagelschmidt

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1 Ausgabe bestellen unter I N H A L T I M P R E S S U M SPD-Fraktion begrüßt die Entscheidung der EU-Kommission zu Flugrouten Seite 1 Leises Berlin Seite 2 Genossenschaftlicher Neubauwettbewerb 2012 Seite 2 SPD-Bundestagsfraktion lobt Otto-Wels-Preis für Demokratie aus Seite 3 Bürgerbeteiligung stärken! Seite 3 Gedenken an 60. Jahrestag des Volksaufstandes am 17. Juni Seite 4 Querungsmöglichkeit in der Seelenbinderstraße Seite 4 Alternative zur Ruderfähre Seite 4 Ansprechpartner im Überblick Seite 6 Termine Seite 8 SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow- Köpenick von Berlin Rathaus Treptow Neue Krugallee Berlin Fon/Fax/AB: 030/ fraktion@spd-fraktiontreptow-koepenick.de SPD-Fraktion begrüsst Entscheidung der EU- Kommission zu Flugrouten Die EU-Kommission hat der Bundesrepublik eine Klage angedroht, da bei der Festlegung der Flugrouten für den Flughafen BER keine Umweltverträglichkeitsprüfungen durchgeführt wurden. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende und Bundestagskandidat, Matthias Schmidt: Es ist sehr wichtig, dass die EU-Kommission an dieser Stelle einschreitet und dem Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung Grenzen aufzeigt. Schon während des Verfahrens zur Festlegung der Routen haben wir die Entscheidung über den Müggelsee fliegen zu lassen deutlich kritisiert. Selbst das Umweltbundesamt hatte seinerzeit vergeblich auf die immensen Umweltrisiken beim Fliegen über den Müggelsee hingewiesen. Ich fordere die Bundesregierung und die zuständigen Ämter jetzt auf, die geplanten Flugrouten wieder zurückzunehmen und die Umweltverträglichkeitsprüfungen durchzuführen im Sinne der Bürgerinnen und Bürger, die von Überflügen betroffen sind, und im Sinne aller, denen der Erhalt der Umwelt- und Naturschutzregion um den Müggelsee am Herzen liegt. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Rick Nagelschmidt fügt hinzu: Die festgelegten Routen widersprechen den Anforderungen an Lärmschutz und Umweltverträglichkeit. Die Entscheidung der EU- Kommission zeigt dies deutlich und wir begrüßen dies. Schon früh im Verfahren haben wir Alternativen aufgezeigt, etwa das Abknicken der startenden Flugzeuge über die Gosener Wiesen. Dies würde zu weniger Belastung für die Bürgerinnen und Bürger im Gesamten führen und das Trinkwasserschutz- und Naherholungsgebiet rund um den Müggelsee weniger gefährden. Ansprechpartner: Matthias Schmidt, Rick Nagelschmidt Seite 1

2 Leises Berlin Der Countdown läuft. Die Internetseite der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt kündigt an, wann die Bürgerbeteiligung für den Lärmaktionsplan Berlin 2013 losgeht. Am Donnerstag, dem ist es soweit. Bis zum 22. Februar ist es dann möglich online Anregungen zur Lärmminderung in Berlin abzugeben. Ob Tempo- 30-Zone, Geschwindigkeitsreduzierungen, Grüne Wellen oder Verbesserungen beim Öffentlichen Nahverkehr, machen Sie Ihre Vorschläge zur Reduzierung des Verkehrslärms in Berlin. Gabriele Schmitz Genossenschaftlicher Neubauwettbewerb 2012: Treptow-Köpenick ist dabei 2012, das internationale Jahr der (Wohnungsbau)Genossenschaften, ist vorbei. Der Berliner Stadtentwicklungssenator Michael Müller (SPD) hatte deshalb im letzten Jahr einen genossenschaftlichen Neubauwettbewerb ausgeschrieben. Am wurden neun Berliner Wohnungsbaugenossenschaften als "Preisträger und Ideengeber im genossenschaftlichen Neubauwettbewerb 2012 des Landes Berlin" geehrt. Drei davon, also ein Drittel der Projekte, befinden sich in Treptow-Köpenick. Wuhlebogen Anders Leben und Wohnen in Köpenick (Wohnungsbaugenossenschaft Köpenick Nord eg) Der "Wuhlebogen" ist das aktuelle Neubauvorhaben der Genossenschaft in der Kaulsdorfer Str. / Ecke Hoernlestraße. 43 Wohnungen sollen ab Mitte 2013 für Familien und Singles fertig gestellt werden. Viele von ihnen sollen altersgerecht sein. Im Erdgeschoss entstehen Gewerbeeinheiten. Die Einbindung einer Demenz- Wohneinrichtung in das Konzept erweitert das genossenschaftliche Wohnangebot um eine sozialpolitisch anspruchsvolle Aufgabenstellung und wurde von der Jury ausdrücklich gelobt. Wohnanlage Dörpfeldstraße 75 (Wohnungsgenossenschaft Treptow Süd eg) 18 Wohneinheiten, überwiegend 2- und 3- Raum-Wohnungen, sollen in drei Gebäuden auf dem Gelände des ehemaligen Grimauclubs bis 2014 realisiert werden. Die Jury würdigte den Schritt der Genossenschaft, erstmals Neubau zu betreiben und als Bauherr aufzutreten. Die Genossenschaft hat sich dabei eines Wettbewerbsverfahrens bedient, das eine hochwertige Architektur zum Ergebnis hatte. Akademisches Wohnen am Campus Adlershof (Studentendorf Schlachtensee eg) In Adlershof entsteht ein Wohncampus für 377 Studenten der HU Berlin. Der Einzug ist im Herbst 2014 geplant. Die Jury würdigte das Konzept, da es die Vielfalt möglicher Nutzergruppen genossenschaftlicher Aktivitäten aufzeigt und zudem zeigt, dass Genossenschaften auch Lösungen für zeitlich befristete Wohnverhältnisse bieten können. Die Berliner Politik unterstützt mit dem Wettbewerb den notwendigen Wohnungsneubau in Berlin und ermuntert auch Wohnungsbaugenossenschaften, die seit vielen Jahren nicht mehr neu gebaut haben, diesen Schritt wieder zu gehen, sagt die stadtentwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Gabriele Schmitz. Die Wettbewerbssieger können bei der Investitionsbank Förderprämien für diese Bauvorhaben beantragen und zinslose Darlehen erhalten. Mit den Förderprämien wird zudem die Bezahlbarkeit des Wohnens unterstützt. Gabriele Schmitz Seite 2

3 SPD-Bundestagsfraktion lobt Otto-Wels-Preis für Demokratie aus Wie können wir unsere Demokratie stärken und gegen Rechtsextremismus und Intoleranz verteidigen? Matthias Schmidt, SPD-Fraktionsvorsitzender in Treptow- Köpenick, und der Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse rufen junge Menschen aus Treptow-Köpenick auf, sich mit diesen Fragen in kreativer Weise auseinanderzusetzen. Die SPD- Bundestagsfraktion hat dazu einen Kreativwettbewerb ausgeschrieben. Den Gewinnerinnen und Gewinnern winken Geldpreise und eine Einladung nach Berlin. Am 23. März 2013 jährt sich die Rede des SPD-Reichstagsabgeordneten Otto Wels gegen das nationalsozialistische Ermächtigungsgesetz zum 80. Mal. Mit dem Gesetz trat der Reichstag seine Rechte als Gesetzgeber an das NS-Regime ab und besiegelte damit das Ende der Weimarer Demokratie. Allein die sozialdemokratische Fraktion widersetzte sich und stimmte gegen die Ermächtigung Hitlers. Die Rede von Otto Wels und sein mutiges Eintreten für die Demokratie haben bis heute eine bleibende Aktualität, sagt Matthias Schmidt. Wie die Verbreitung rechtsradikaler, rassistischer und antidemokratischer Einstellungen und nicht zuletzt die Mordserie der rechtsextremistischen Terrorzelle NSU zeigten, müssen wir unsere freiheitliche Demokratie stets aufs Neue verteidigen und bewahren, so Wolfgang Thierse. Dafür das Bewusstsein der jungen Generation zu schärfen, sei das Anliegen des Otto-Wels-Preises für Demokratie der SPD-Bundestagsfraktion. Beteiligen können sich Jugendliche und junge Erwachsene im Alter zwischen 16 und 21 Jahren. Drei Wettbewerbsaufgaben stehen zur Auswahl. Die Jugendlichen können beispielsweise eine Rede verfassen oder eine Demokratie-Kampagne gestalten. Zugelassen sind Einzel- und Gruppenarbeiten von maximal drei Teilnehmern. Die Gewinnerinnen und Gewinner laden wir im März zur Preisverleihung im Bundestag ein, kündigt Wolfgang Thierse an. Für die drei besten Arbeiten winken attraktive Preise. Ausschreibung und Teilnahmeformular sind unter abrufbar. Einsendeschluss ist der 4. Februar Ansprechpartner: SPD-Bundestagsfraktion, Tel.: und Matthias Schmidt Bürgerbeteiligung stärken! Das Bezirksamt wird ersucht, die Bürgerinnen und Bürger Treptow-Köpenicks über politische Beteiligungsmöglichkeiten und -rechte leicht und verständlich zu informieren und zu einer Nutzung anzuregen. Dies sollte über das bisherige Maß hinausgehen. Es ist dafür Sorge zu tragen, dass diese Informationen nicht nur im Internet zur Verfügung gestellt werden. Begründung: In zahlreichen legislativen Bestimmungen des Landes Berlin und seiner Bezirke sind Bürgerbeteiligungsinstrumente vorgesehen, die jedoch hinsichtlich der Häufigkeit ihrer Nutzung noch deutlich ausbaufähig sind. Eine auf Information und Aktivierung angelegte Öffentlichkeitsarbeit kann einen wichtigen Beitrag dazu leisten, die Nutzung der Beteiligungsinstrumente zu steigern. Es gibt es auf den Internet-Seiten der Berliner Bezirksämter inzwischen eine Reihe von Verlinkungen zu oftmals aufwändigen und umfangreichen Informati- Seite 3

4 onsbroschüren des Landes, die bereits interessierte Bürgerinnen und Bürger gut und ausführlich informieren. Sie sollten jedoch mit dem Ziel der Aktivierung von Interesse durch weitere direkte und komprimierte Informationsangebote ergänzt werden, um die Motivation zur Bürgerbeteiligung zu steigern. Daher sollten bereits vorhandene oder in der Vergangenheit angewendete Informationsangebote und - verfahren mit dem Ziel einer Vereinfachung der Zugänglichkeit, einer komprimierten und leicht verständlichen Informationsvermittlung und einer verstärkten Nutzung aktivierender Elemente überarbeitet bzw. neu entwickelt werden. Ursula Walker Gedenken an 60. Jahrestag des Volksaufstandes am 17. Juni Das Bezirksamt wird ersucht, aus Anlass des 60. Jahrestages des Aufstandes am 17. Juni 1953 in der ehemaligen DDR in angemessener Weise an den Aufstand zu erinnern und der Opfer des Aufstandes zu gedenken. Begründung: Bei dem DDR-weiten Arbeiteraufstand am 17. Juni 1953 gegen Arbeitsnormerhöhungen und für freie Wahlen standen viele Arbeiter aus unserem Bezirk an vorderster Front. Die Streikdichte im damaligen Stadtbezirk Köpenick war die höchste von allen Ost-Berliner Bezirken. Der Aufstand wurde mit Gewalt niedergeschlagen. Es starben über 70 Menschen, weit über Arbeiter wurden zu hohen Freiheitsstrafen verurteilt. Gabriele Schmitz Querungsmöglichkeit in der Seelenbinderstrasse Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Schulwegsicherung in der Seelenbinderstr. auf der Höhe der Haltestelle Brandenburgplatz am Finanzamt Treptow-Köpenick eine Querungsmöglichkeit, zum Beispiel eine Ampel, geschaffen wird. Begründung An der Haltestelle Brandenburgplatz kreuzen sich die Straßenbahnen aus dem Raum Hirschgarten, Friedrichshagen und Rahnsdorf mit der Buslinie X69, die Richtung Köpenick und Allende weiterfährt. Viele Schülerinnen und Schüler wechseln an dieser Stelle das Verkehrsmittel und auch die Richtung um etwa zur Emmy- Noether-Schule zu gelangen. Dazu müssen sie die Fahrbahn überqueren, was einen gewissen Gefährdungsgrad aufweist allein durch die Kurve von der Bellevuestr. kommend. Die nächste sichere Überquerungsmöglichkeit ist die Lichtanlage am Mandrellaplatz oder an der Kreuzung Fürstenwalder Damm/Salvador- Allende-Str. Beide Möglichkeiten liegen ca. einen halben Kilometer vom Umsteigepunkt entfernt. Im Sinne der Schulwegsicherung und auch des Besucherverkehrs beim dort sitzenden Finanzamt ist eine sichere Überquerung an dieser Stelle dringend notwendig. Ansprechpartner: Rick Nagelschmidt Alternative zur Ruderfähre Das Bezirksamt wird ersucht, sich für Beförderungsmöglichkeiten über die Müggelspree als Alternative zur Ruderfähre Seite 4

5 F24 einzusetzen. Dabei können, örtliche Akteure, Vereine, Tourismusvereine sowie Unternehmen im Beförderungsgewerbe um organisatorische und logistische Unterstützung sowie Sponsoring angefragt werden. Eine Beförderungsfrequenz, die unregelmäßiger und unterhalb des derzeitigen Saisonfahrplans der F24 liegt, sollte dabei nicht als Hinderungsgrund gelten. Begründung: Die Ruderfähre F24 zwischen Müggel heim-spreewiesen und Rahnsdorf- Kruggasse verkehrt seit gut einhundert Jahren und wird voraussichtlich 2014 von der BVG eingestellt bzw. nicht mehr neu ausgeschrieben. Das Defizit im Betrieb der kurzen Ruderfähre gründet vor allem auf der Bereithaltung über gut sechs Monate, in denen an vielen Tagen die Fähre gar nicht oder nur zu einem geringen Teil genutzt wird. Ein alternatives Betriebsangebot, das auf wetter- und wochentagsbedingte Nachfrage kurzfristiger in angepasster Frequenz reagieren kann, könnte ein Ersatz für die eingestellte Ruderfähre und gleichzeitig eine nachfrageorientierte Ergänzung der weiterhin verkehrenden motorbetriebenen F23 darstellen. Karin Zehrer Seite 5

6 Ansprechpartner im Überblick Matthias Schmidt Fraktionsvorsitzender Sprecher für bürgerschaftliches Engagement Ausschüsse: Ältestenrat Haushalt, Personal und Verwaltung Ansprechpartner für: Grünau Köllnische Vorstadt Spindlersfeld Schmöckwitz Tel.: 030/ Mobil: 0179/ Rick Nagelschmidt Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Schulpolitischer Sprecher Ausschüsse: Haushalt, Personal und Verwaltung Schulausschuss Ansprechpartner für: Dammvorstadt Köpenick Nord Tel.: 030/ Mobil: 0177/ Gabriele Schmitz Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Stadtentwicklungspolitische Sprecherin Ausschüsse: Ältestenrat Stadtentwicklung und Tiefbau Rechnungsprüfungsausschuss Ansprechpartnerin für: Adlershof Altstadt Kietz Tel.: 030/ Mobil: 0160/ Karin Zehrer Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Vorsitzende Schulausschuss Ausschüsse: Schulausschuss Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen Ansprechpartnerin für: Friedrichshagen Rahnsdorf Tel.: 030/ Mobil: 0175/ Sabine Bock Sportpolitische Sprecherin Ausschüsse: Schulausschuss Sportausschuss Ansprechpartner für: Müggelheim Tel.: 030/ Mobil: 0175/ Dr. Peter Durinke Sprecher für Umwelt, Naturschutz und Grünflächen Ausschüsse: Stadtentwicklung und Tiefbau Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen Ansprechpartner für: Friedrichshagen Tel.: 030/ Mobil: 0177/ Lars Düsterhöft Sprecher für Arbeit, Soziales und Gesundheit Ausschüsse: Arbeit, Soziales und Gesundheit Jugendhilfeausschuss Ansprechpartner für: Adlershof Oberschöneweide Mobil: 0179/ Alexander Freier Vorsitzender Jugendhilfeausschuss Integrationspolitischer Sprecher Ausschüsse: Integrationsausschuss Jugendhilfeausschuss Ansprechpartner für: Alt-Treptow Plänterwald Tel.: 0176/ Regina Klinger Vorsitzende Sportausschuss Ausschüsse: Sportausschuss Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Eingaben und Beschwerden Ansprechpartnerin für: Bohnsdorf Tel.: 030/ Mobil: 0171/ Bernd Nock Sprecher für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Sprecher für Rechungsprüfung Ausschüsse: Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Rechnungsprüfungsausschuss Wirtschaft, Tourismus und Immobilien Ansprechpartner für: Johannisthal Tel.: 030/ Grit Rohde Sprecherin für Eingaben und Beschwerden Jugendpolitische Sprecherin Ausschüsse: Arbeit, Soziales und Gesundheit Eingaben und Beschwerden Jugendhilfeausschuss Ansprechpartnerin für: Allende-Viertel Wendenschloß Tel.: 030/ Steffen Sambill Wirtschaftspolitischer Sprecher Ausschüsse: Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien Sportausschuss Ansprechpartner für: Oberschöneweide Wendenschloß Tel.: 0174/ Internet: Seite 6

7 Romana Seth Stellvertretende Schriftführerin BVV Vorsitzende Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit Ausschüsse: Vorstand der BVV Arbeit, Soziales und Gesundheit Eingaben und Beschwerden Haushalt, Personal und Verwaltung Ansprechpartnerin für: Baumschulenweg Tel.: 030/ Mobil: 0177/ Siegfried Stock Vorsteher der BVV Ausschüsse: Vorstand der BVV Ältestenrat Rechnungsprüfungsausschuss Ansprechpartner für: Alt-Treptow Plänterwald Tel.:030/ Mobil: 0152/ Irina Vogt Vorsitzende Ausschuss für Weiterbildung und Kultur Ausschüsse: Weiterbildung und Kultur Integrationsausschuss Ansprechpartnerin für: Baumschulenweg Johannisthal Niederschöneweide Tel.: 030/ Mobil: 0163/ Dr. Ursula Walker Sprecherin für Weiterbildung und Kultur Ausschüsse: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau Weiterbildung und Kultur Ansprechpartnerin für: Altglienicke Baumschulenweg Tel.: 030/ Ulrich Wethkamp Haushaltspolitischer Sprecher Ausschüsse: Haushalt, Personal und Verwaltung Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien Ansprechpartner für: Müggelheim Tel.: 030/ Seite 7

8 T E R M I N E Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick findet am Donnerstag, dem 31. Januar im Rathaus Treptow statt. Beginn ist um Uhr. Politischer Frühschoppen im Februar Der nächste Politische Frühschoppen findet am Sonntag, dem 10. Februar um 10 Uhr im Ratskeller des Rathauses Köpenick (Alt- Köpenick 21) statt. Das Thema des Frühschoppens dieses Mal: T E R M I N E Bürgerbeteiligung Im Rahmen der Bürgerfragestunde ist es den Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes zu Beginn möglich, Fragen an das Bezirksamt oder die Bezirksverordnetenversammlung zu richten. Um eine angemessene Beantwortung Ihrer Fragen zu gewährleisten, müssen sie Ihre Fragen bis spätestens Montag, den 28. Januar, 10 Uhr, beim Büro des Vorstehers der BVV einreichen. Weitere Informationen erhalten Sie auf unserer Homepage: Bürgerversammlung Allende Bürgerversammlung Rahnsdorf Am 29. Januar um 18:30 Uhr, Emmy-Noether- Gymnasium, Pablo-Neruda-Str. 6-7 Am 15. Februar um 17:00 Uhr, Schule an den Püttbergen, Fürstenwalder Allee 182 Bürgerversammlung zum Thema: Kiezkasse Adlershof Bürgerversammlung zum Thema: Kiezkasse Rahnsdorf Grit Rohde Karin Zehrer Weitere Informationen, sowie Termine für Bürgerversammlungen in den jeweiligen Bezirksregionen zum Thema Kiezkasse, erhalten Sie auf unserer Homepage: Weitere Informationen, sowie Termine für Bürgerversammlungen in den jeweiligen Bezirksregionen zum Thema Kiezkasse, erhalten Sie auf unserer Homepage: Seite 8