Top. Gremium Datum TOP Votum Rat der Stadt Grevenbroich Zur oben genannten Anfrage der SPD-Fraktion wird wie folgt Stellung genommen:

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1 X öffentlich nicht öffentlich Rat Sitzungstag Betreff Vorlage Nr. 591/2014 Top Breitbandausbau in Hemmerden (Anfrage Nr. 163/2014) Beratungsfolge: Gremium Datum TOP Votum Rat der Stadt Grevenbroich BE: Der Rat nimmt die Ausführung der Verwaltung zur Kenntnis. Begründung: Zur oben genannten Anfrage der SPD-Fraktion wird wie folgt Stellung genommen: Schnelles Internet ist ein entscheidender Standortvorteil einer Region! In den letzten Monaten nimmt zur Freude der betroffenen Kommunen deutlich merkbar auch auf Europa-, Bundes- und Landesebene die Bedeutung des Themas flächendeckender Breitbandausbau zu (Stichworte Digitale Agenda für Deutschland, Runder Tisch Breitband NRW, Zukunftsdialoge, NRW-weite Regionale Breitbandgespräche, Erlöse von Verkauf von Telekom-Anteilen oder Mobilfunk-Lizenzen etc.). Das ambitionierte Ziel der Bundesregierung in der Digitalen Agenda ist, dass bis zum Jahr 2015 alle deutschen Haushalte mit mindestens 50 Megabite pro Sekunde versorgt sind. Dennoch muss die Sachlage vor Ort von den Kommunen im Einzelnen betrachtet und deutlich für den Ausbau gekämpft und mit individuellen Maßnahmen- insbesondere wenn Fördermittel nicht verfügbar sind- reagiert werden. Nach jahrelangem Einsatz der Bürgermeisterin Ursula Kwasny und der Wirtschaftsförderung Grevenbroich ist es gelungen, die Bestrebungen der verschiedenen Anbieter im Stadtgebiet für schnellere Verbindungen anzukurbeln. Die flächendeckende Breitbandversorgung in Grevenbroich ist bzw. war bisher, wie bereits berichtet, in einigen Stadtteilen nur mit niedrigen Übertragungsraten verfügbar. Die Kommune hat daher schon lange großes Interesse, dass die Breitbandversorgung im gesamten Stadtgebiet - sowohl für private Kunden als auch für Unternehmen- entschieden verbessert wird. Bürgermeisterin, Wirtschaftsförderung und der Fachbereich Tiefbau sind regelmäßig mit verschiedenen Anbietern im Gespräch und Verhandlungen. Doch lange war ein Ausbau des Breitbandnetzes der schlecht versorgten Gebiete - wenn überhaupt- nur mittels einer entsprechenden finanziellen städtischen Beteiligung möglich. Neben den Planungen des Privatinvestors Deutschen Glasfaser für den FTTH- Ausbau zunächst im Stadtteil Grevenbroich-Hemmerden (und in den Nachbarkommunen Jüchen und - 1 -

2 Korschenbroich), hat die Telekom den FFTC-Ausbau im "02181"-Vorwahlbereich in den letzten Wochen und Monaten voran getrieben. Aktueller Stand der Ausbauarbeiten: Fa. Deutsche Glasfaser: Im Bauausschuss am , in der Ratssitzung vom sowie im Kreisausschuss am sind der kreisweit wortgleichen Vereinbarung und dem Gestattungsvertrag mit der Deutschen Glasfaser zugestimmt worden. Somit ist seitens der Stadt die Grundlage für das Projektvorhaben der Deutschen Glasfaser gegeben. Am 28. April 2014 fand daraufhin mit Unterstützung der Stadt und Wirtschaftsförderung die erste Bürgerinformationsveranstaltung in Grevenbroich-Hemmerden mit rund 130 Besuchern statt. Da auch die nachfolgenden Termine in den Nachbarkommunen gut angenommen worden sind, teilte die Deutsche Glasfaser den Bürgern aus Grevenbroich-Hemmerden mit, dass sie aufgrund der durchweg positiven Resonanz nach den Sommerferien, Ende September mit der Nachfragebündelung starten wolle. Zwischenzeitlich hat sich der Beginn des Projektes umstandshalber verzögert. In einem Brief an die Bürgermeisterin vom hat die Deutsche Glasfaser mitgeteilt, dass ein Start in unserer Region im Januar 2015 realistisch erscheint. Dieses angestrebte Ziel hat die Deutsche Glasfaser in diesen Tagen erneut bestätigt. Sie hält an dem Projekt in unserem Kreisgebiet fest. Eine Tochterfirma der Deutschen Glasfaser, die sich auf die Belange der Unternehmen konzentriert, soll sich laut Aussage des Unternehmens in Gründung befinden. Deutsche Telekom: Laut der Deutschen Telekom liegt sie mit dem Ausbau des Vectoring-Verfahrens/VDSL im Vorwahlbezirk gut im Zeitplan. Die Schaltgehäuse sind an vielen Stellen bereits sichtbar umgerüstet und die Tiefbauarbeiten (Längsverlegungen, Kabelziehen, Montage etc.) laufen derzeit in enger Abstimmung mit dem Fachbereich Tiefbau. Am Fertigstellungstermin zum I. Quartal 2015 wird festgehalten. Für den Grevenbroicher Norden (Vorwahlbezirks ) sind aktuell auch Ausbauarbeiten geplant. Eingeschlossen sind davon Teile von Grevenbroich -Kapellen, -Münchrath, -Mühlrath und auch Hemmerden. Der Start der Tiefbaumaßnahmen soll im ersten Quartal 2015 erfolgen. Der PremiumPartner der Telekom Camdata bemüht sich derweil um einen Lösungsansatz wie zukünftig Gewerbegebiete versorgt werden und auch bestehende Gewerbekunden ggf. gemeinsam mit ihren Nachbarn eine praktikable Lösung angeboten werden kann. Auch hierzu haben vermehrt intensive Gespräche zwischen Stadt/Wirtschaftsförderung und Anbieter sowie Kunden stattgefunden. Allerdings muss im Businessbereich beachtet werden, dass die Preise aufgrund der erwarteten Serviceleistungen (die beispielsweise bei einem technischen Ausfall sichergestellt werden müssen) nicht mit den Angeboten im privaten Konsumbereich vergleichbar sind. Weitere Informationen: Eigen- und Bürgeriniativen (z.b. aus Grevenbroich-Hemmerden und Hülchrath/Münchrath/Mühlrath oder auch in Grevenbroich-Kapellen) sind vor Ort selbst sehr aktiv. Sie leisten viel Vorarbeit und unterstützen durch die Bündelung der Nachfragen und den Informationsaustausch untereinander mit den Nachbarn, Vereinskollegen oder Unternehmern die Arbeit und die Bemühungen für den Breitbandausbau im Stadtgebiet sehr. Darüber hinaus hat sich die Wirtschaftsförderung an der Initiative Vernetzte Gemeinschaften beteiligt. Es handelt sich um eine Breitband-Förderung und Unterstützung der Europäischen Kommission

3 Da die Stadt bisher bekannterweise keinerlei Anspruch auf Fördermittel hatte, wird diese Möglichkeit der Beratung/Unterstützungen etc. genutzt. Aufgrund der Vielzahl der eingegangenen Anträge startet die zweite Phase des Projektes laut erster Rückmeldung der EU erst Anfang Abzuwarten bleibt in diesem Zusammenhang, die angedachte bedarfsgerechte Förderung der Landesregierung für hochleistungsfähige Breitbandnetze im Rahmen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE-Ziel-2-Programm ). Unter der Prioritätsachse Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) sollen benötigte Mittel zur Beseitigung von Entwicklungshemmnissen für KMU im Breitbandausbau zur Verfügung stehen. Eine sehr anschauliche Übersicht der verschiedenen technischen Möglichkeiten -allerdings mit dem Focus auf die Vorteile von Glasfaseranschlüssen - finden Sie unter: Alles Wissenswerte zu leistungsfähigen Breitbandanschlüssen in drei Minuten - BUGLAS informiert: Wieso Glasfaseranschlüsse notwendig sind und welche Vorteile sie bringen Laut Aussage vom Bundesverband Glasfaseranschluss e. V. (BUGLAS) wurde der Kurzfilm extra zur Information der Bundestagsabgeordneten erstellt. Quelle: BreitbandConsulting.NRW / tripleorange - 3 -

4 Quelle: Ursula Kwasny Wirtschaftsförderung, Bürgermeisterin Anlagen: Nr. Anlage - 4 -

5 X öffentlich nicht öffentlich Anlage - 5 -

6 - 6 - Vorlage 591/2014