Harmonisierung auf Kosten des Wettbewerbs? Dr. Henseler-Unger TK-Tag Hessen 2014 Wiesbaden,

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1 Harmonisierung auf Kosten des Wettbewerbs? Dr. Henseler-Unger TK-Tag Hessen 2014 Wiesbaden,

2 Breitbandziele Breitbandstrategie der Bundesregierung flächendeckende Verfügbarkeit leistungsfähiger Breitbandanschlüsse bis spätestens Ende 2010 Anschlüsse mit Übertragungsraten von 50 MBit/s für 75% der Haushalte bis 2014; möglichst bald flächendeckend Koalitionsvertrag 2013; Begründung TKG 2012: Flächendeckende Verfügbarkeit von 50 MBit/s bis 2018 Digitale Agenda der Europäischen Kommission 100%ige Breitbandversorgung der EU-Bürger bis 2013 Breitbandversorgung aller EU-Bürger mit mindestens 30 MBit/s und von 50% der europäischen Haushalte mit mindestens 100 MBit/s für 50% bis Dr. Henseler-Unger TK-Tag Hessen

3 Breitbandziele Geschätzte Kosten für einen bundesweiten Glasfaserausbau (TÜV 2013): Mrd. Technologie mix Kosten beim Ausbau im Technologiemix (TÜV 2013): Mrd. Beihilfen Wie können die Breitbandziele erreicht werden? Neue Technologien, z.b. Vectoring Open Access Synergien Dr. Henseler-Unger TK-Tag Hessen

4 Wo wir stehen

5 Breitbandverfügbarkeit VDSL Rund 1 Million Haushalte verfügen tatsächlich über einen VDSL- Breitbandanschluss (Ende 2012). Rund 11 Mio. Haushalte haben Zugang zu VDSL-Anschlüssen. Durch einen VDSL2-Vectoring-Ausbau sollen bis Mio. Haushalte versorgt werden. FTTH/B Rund 1 Mio. Breitbandanschlüsse sind über Glasfaserinfrastrukturen (FTTH/B) realisiert (Ende 2012). TV-Kabel Ca. 4,3 Mio. Haushalte verfügen über einen Breitbandanschluss über TV-Kabelinfrastruktur (Ende 2012). Knapp 63% aller Haushalte (25 Mio.) können TK-Breitbanddienste über TV-Kabelnetze nutzen. Knapp 57% der Haushalte (22,7 Mio.) haben Zugang zu DOCSIS 3.0 aufgerüsteten Netzen, die sehr hohe Datenübertragungsraten bieten können (100 Mbit/s) Dr. Henseler-Unger TK-Tag Hessen

6 Deutschland im Vergleich zu EU27 Quelle: Point Topic, Broadband Coverage in Europe in 2012; WIK Consult, Der dynamische Investitionswettbewerb als Leitbild der künftigen Entwicklung des Telekommunikationsmarktes Dr. Henseler-Unger TK-Tag Hessen

7 Deutschland im Vergleich der OECD OECD Fixed (wired) broadband subscriptions per 100 inhabitants, by technology, June Other Fibre/LAN Cable DSL OECD average Source: OECD Dr. Henseler-Unger TK-Tag Hessen

8 Endkundenpreise für 30 Mbit/s im OECD-Vergleich 80 USD PPP Dr. Henseler-Unger TK-Tag Hessen

9 Investitionsklima

10 Außenumsatzerlöse auf dem TK-Markt Mrd ,0 63,9 66,8 67,3 66,3 63,9 62,3 60,4 59,2 57,8 58,0 57, ,3 34,4 34,7 34,2 33,8 33,2 33,4 32,4 31,9 31,4 32,2 31, ,7 29,5 32,1 33,1 32,5 30,7 28,9 28,0 27,3 26,4 25,8 25, e Gesamt DT AG Wettbewerber Dr. Henseler-Unger TK-Tag Hessen

11 Mrd. Investitionsverhalten DTAG/Wettbewerber 8 7,1 7,1 7,2 6 5,5 5,7 5,8 6,5 6,1 5,9 6,2 6, ,6 3,5 2,9 2,6 3,1 2,6 3,4 2,4 3,8 3,8 3,9 2,7 3,3 3,3 3,2 3,1 3,2 2,9 2,8 3,0 3,5 2, Gesamt DT AG Wettbewerber (einschließlich Kabelnetzbetreiber) Dr. Henseler-Unger TK-Tag Hessen

12 Eine Akzentuierung der Investitionstätigkeit ist erforderlich, um das Breitbandziel 2018 zu erreichen... ¾ des VDSL-Erschließungsgebietes deckt sich gegenwärtig mit DOCSIS 3.0. Aufgrund der besseren Investitionsvoraussetzungen in dichter besiedelten Regionen wird sich diese Entwicklung voraussichtlich weiter fortsetzen. Prognose: Wenn die Unternehmen ihre angekündigten Ausbauziele vollständig umsetzen, werden 60 % der Haushalte 2016 über DOCSIS 3.0 Anschlüsse verfügen, ca. 12 Mio. VDSL-Anschlüsse von der Telekom angeboten werden und auch lokale und regionale Unternehmen weiter in Glasfasertechnologien investieren. Unter diesen Annahmen wären in 2-3 Jahren erhebliche Fortschritte möglich. Wie stark man sich der angestrebten flächendeckenden Versorgung mit Hochgeschwindigkeitsanschluss nähert, wird aber maßgeblich davon abhängen, in welchem Umfang, wie schnell und wo die Unternehmen investieren werden Dr. Henseler-Unger TK-Tag Hessen

13 Und nun? Ist es angesichts der ambitionierten Breitbandziele Zeit für eine grundlegende Änderung in der Regulierung und einen Paradigmenwechsel? Dr. Henseler-Unger TK-Tag Hessen

14 Neue Impulse Mit Blick auf die Breitbandziele sind viele Ideen sind unterwegs, werden angedacht und diskutiert in Europa Empfehlungsentwurf zur Kostenreduzierung Empfehlungsentwurf zu den regulierungsbedürftigen Märkten Verordnungsentwurf Single Market (würde mit Inkrafttreten unmittelbar in D gelten) und in Deutschland Koalitionsvertrag Deutschlands Zukunft gestalten Neue Förderrichtlinien (Bayern, Bund) Regulierungsentscheidungen (z.b. Vectoring, Digitale Dividende II) Dr. Henseler-Unger TK-Tag Hessen

15 z.b. Frequenzregulierung Single Market Gleichmäßiger Breitbandausbau über Funkfrequenzen in Europa durch: Harmonisierte Vergabeverfahren und Zuteilungsdauer (Auswirkung auf bestehende Zuteilungen) Versteigerung einer europaweiten Lizenz Koalitionsvertrag Bedarfsgerechte Bereitstellung von Funkfrequenzen (z.b. über das 700 MHz- Band) in allen Teilen Deutschlands Funkfrequenzen sollen insbesondere zur Erschließung des ländlichen Raums beitragen? Wie geht es weiter mit der Vorreiterrolle Deutschlands?? Besteht an einer europaweiten Lizenz überhaupt Bedarf?? Wie trägt eine solche Lizenz zur Entwicklung des ländlichen Raums bei? Dr. Henseler-Unger TK-Tag Hessen

16 z.b. Vorleistungsprodukte Single Market Koalitionsvertrag Regelung von einheitlichen Vorleistungsprodukten: Qualitätsgesichertes Zusammenschaltungsprodukt (alle) Wettbewerbs- und investitionsfreundliche Rahmenbedingungen: Investitionen in den ländlichen Raum sollen sich lohnen. Breitbandziele auf allen möglichen Ebenen umsetzen und bestehende Spielräume nutzen. Technologieoffenheit? Spielraum für national angepasste Regulierung (z.b. Vectoring)? Dr. Henseler-Unger TK-Tag Hessen

17 z.b. Endkundenprodukte Single Market Harmonisierte Verbraucherschutzvorgaben Mehr Transparenz und Vergleichbarkeit Effektive Rechtsdurchsetzung Abschaffung von Roaming Begrenzung der Vertragslaufzeiten auf sechs Monate Koalitionsvertrag Bestärkung des bestehenden Verbraucherschutzes: Mehr Transparenz und Vergleichbarkeit Effektive Rechtsdurchsetzung Ablehnung von Routerzwang, Freigabe von Zugangsdaten Ggf. verlängerte Vertragslaufzeiten im ländlichen Raum? Wie geht es weiter mit der Vorreiterrolle Deutschlands? Dr. Henseler-Unger TK-Tag Hessen

18 Fazit Der Single Market Entwurf der Kommission orientierte sich am europaweiten Durchschnitt. Für Deutschland stellen die Vorgaben deshalb zwar Veränderungen dar, aber keinen wirklichen Durchbruch mit Blick auf die Erreichung der Breitbandziele. In den Zielen der neuen Bundesregierung wird der Fokus auf deutlich differenziertere Ziele und Mittel gelegt. Aber: Geringe Effekte angesichts der unmittelbaren Geltungswirkung einer möglichen Single-Market-Verordnung Hier Ansatzpunkt für Veränderung durch Engagement in der öffentlichen Diskussion um Single Market Dr. Henseler-Unger TK-Tag Hessen

19 Paradigmenwechsel In Europa Von der Wettbewerbsorientierung zur europäischen Industriepolitik Vom Setzen auf Vielfalt hin zur Konsolidierung In Deutschland Vom deutschlandweiten Ansatz zur Regionalisierung Vom Setzen auf Wettbewerber hin zur Ausbauver-antwortung der DTAG Dr. Henseler-Unger TK-Tag Hessen