Breitbandinitiative Saarland - Praxisbericht - Seite 1

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1 Breitbandinitiative Saarland - Praxisbericht - Seite 1

2 Der Zweckverband ego-saar Gründung 01. Mai 2004 Mitglieder: 6 Gemeindeverbände Alle Landkreise und der Regionalverband Saarbrücken 52 Städte und Gemeinden 5 kommunale Institutionen EVS, UKS, RZVK, SSGT, LKT Dienstleister für seine Mitglieder für E-Government und Breitbandausbau Seite 2

3 Der Zweckverband ego-saar Schwerpunkte Bereitstellung gemeinsamer Basisinfrastukturkomponenten Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit im IT-Bereich Entwicklungen von fachlichen, technischen und organisatorischen Lösungen im Rahmen gesetzlicher Vorgaben im E-Government- Bereich Schaffung von Backoffice-Strukturen für den sicheren und wirtschaftlichen Betrieb für einheitliche Softwarelösungen Unterstützung bei der Gewährleistung der IT-Sicherheit Seite 3

4 Der Zweckverband ego-saar Dienstleistungen des Verbandes Kommunales Netz ego-net Rechenzentrum Meldeportal Saarland Elektronisches Personenstandsregister mit Fachverfahren Intranet ego-intern Dokumentenmanagementsystem DMS Portal Bürgerdienste Saar Formularmanagementsystem Behördenrufnummer D115 Virtuelle Poststelle ego-mail Vermittlungsstelle Saarland Seite 4

5 Breitbandberatungs- und -koordinierungsstelle für Mitglieder kostenlos und unabhängig Bereitstellung von Breitbandinformationen (u.a. Breitbandatlas Saarland) Individuelle Information und Beratung der Kommunalverwaltungen und der Räte bei der o Bedarfsabfrage o Durchführung von Interessenbekundungsverfahren o Ausbauplanung Koordinierung und Unterstützung bei Treffen mit den TK-Unternehmen Vorbereitung von Ausschreibungen Beurteilung von technischen Lösungen Auswertung der Angebotsunterlagen und Erarbeitung von durch die Räte zu treffenden Vergabeentscheidungen Vorbereitung und Begleitung von Förderanträgen Zusammenarbeit mit den Förderbehörden Seite 5

6 Breitbandausbau - Ziele Breitbandstrategie der Bundesregierung vom sollen 100 % der Haushalte 50 MBit/s nutzen können Digitale Agenda der EU-Kommision vom => Zugang aller EU-Bürger zu Breitbandnetzen mit mindestens 30 Mbit/s 2020 => 50% der europäischen Haushalte sollen über einen Breitbandzugang mit 100 Mbit/s verfügen Förderung über ein Bundesförderprogramm erstmalig ab dem 4.Quartal 2015 möglich Seite 6

7 Bundesförderprogramm Aktuelle Eckdaten Veröffentlichung der Bundesförderrichtlinie/Förderanträge : (geplant war ) 1. Aufruf zur Antragsabgabe am mit Stichtag für Projektanträge Fördermittel des Bundes: Investitionspaket des Bundes 1,4 Milliarden für 3 Jahre Versteigerung Funkfrequenzen Dig. Div. 2-0,6 Milliarden Bund/0,7 Milliarden Länderanteil => => 7,6 Mio. = Saarland-Anteil Antragsteller: Gebietskörperschaften, Zweckverbände, Stadtstaaten Technologieneutralität Projektbezogenes Wettbewerbsverfahren => Scoring Model mit Stichtagsregelung und 19 Einzelkriterien Kategorien: Förderbedarf (25 Punkte), Projekterfolg (28 Punkte), Effizienter Mitteleinsatz (25 Punkte), Nachhaltigkeit (22 Punkte) Fördersätze: Bund im Regelfall 50%, Eigenanteil Gebietskörperschaft >= 10% Kombination mit andere Förderprogrammen möglich Höchstbetrag pro Projekt: 15 Mio - Bagatellgrenze: Seite 7

8 Projektverlauf Meilensteinplan Strategieworkshop von ego-saar und Land zum E-Government neues Thema: Breitbandausbau Bedeutung der Breitbandversorgung für das Land / Gemeinden Bestandsaufnahme Seite 8

9 Aktuelle Breitbandverfügbarkeiten Legende Breitbandverfügbarkeit der Haushalte in % (Alle >= 50Mbit/s) Quelle: TÜV-Rheinland Seite 9

10 Aktuelle Breitbandverfügbarkeiten Stand: Ende 2015 Alle Technologien in % der Haushalte Quelle: TÜV-Rheinland Seite 10

11 Projektverlauf Meilensteinplan Strategieworkshop von ego-saar und Land zum E-Government neues Thema: Breitbandausbau Bedeutung der Breitbandversorgung für das Land Bestandsaufnahme (~ 70% der Haushalte sind versorgt) Einigung auf ego-saar als Projektverantwortlicher Einigung über die Ko-Finanzierung durch Land und Kommunen Seite 11

12 Projektorganisation Projektträger Projektlenkungskreis ego-saar mit der BBKSt* Externe Schnittstellen *BBKST = Breitbandberatungs- und koordinierungsstelle des ego-saar Seite 12

13 Projektverlauf Meilensteinplan Strategieworkshop von ego-saar und Land zum E-Government Verbandsversammlung des ego-saar Seit Vorbereitungen zum Bundes-Förderantrag o Markterkundungsverfahren Rückmeldungen => AUSWERTUNG o Gebietsabgrenzung Marktgetriebener Ausbau Fördergebiete o Auswertung Deckungslücke und Finanzplanung Zusage des MfIS zur Entnahme des kommunalen Finanzierungsanteils aus dem KFA Einreichen des Förderantrags zur Kofinanzierung bei der Staatskanzlei Information an Kommunen und Landkreise Erfassung und Finalisierung aller Antragsunterlagen Einreichen des Breitband-Förderantrags beim BMVI April 2016 Rückmeldung BMVI erwartet Seite 13

14 VV ego-saar Projektverlauf (möglicher) zeitlich Ablauf Möglicher Zeitraum für Förderentscheidung Abgabe Förderantrag Möglicher Zeitraum für Beginn des Auswahlverfahrens Dez 15 Jan 16 Feb 16 Mrz 16 Apr 16 Mai 16 Jun 16 Jul 16 Aug 16 Sep 16 Okt 16 Nov 16 Vorbereitung Förderantrag Nachforderungen zum Förderantrag!! Vorbereitung Vergabeverfahren Auswahlverfahren : Verhandlungen/ Auswertung Seite 14

15 Projektverlauf Inhalte des Projektantrages Projektbeschreibung o Angaben zur IST-Versorgung o Angaben zur vorhandenen Technik o Ergebnisse des aktuellen Markterkundungsverfahrens o Angaben zur geplanten Infrastruktur o Meilensteinplan Finanzierungsplanung o Berechnung der Wirtschaftlichkeitslücke o LOI des Landes o Eigenanteil: 10% über KFA Netzplanung (fiktiv) o Gebietszuschnitt o Trassenplanung Seite 15

16 Projektverlauf Nächste Schritte Projektmanagementplan gemeinsam mit der Broadband Academy Mögliche Synergieeffekte bei kommunalen Eigenbetrieben Abfrage Markterkundungsverfahren 1.1 Update zum Gebietszuschnitt Vorbereitung des Vergabeverfahrens o Losbildung! o Art des Ausschreibungsverfahrens o Ausschreibungsunterlagen... Seite 16

17 Fragen? Kontaktdaten: Zweckverband ego-saar Talstraße Saarbrücken 0681 / mail@ego-saar.de Seite 17