BREITBANDAUSBAU IN SACHSEN-ANHALT

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1 BREITBANDAUSBAU IN SACHSEN-ANHALT NGA-KONFERENZ HARZ AM 3. FEBRUAR 2016

2 Aktuelle Breitbandversorgung in Sachsen-Anhalt Stand: Mi7e 2015 Erhebung des TÜV Rheinland im AuGrag des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur

3 Bedarfsmeldungen im Landkreis Harz

4 Förderung der Grundversorgung: Erschlossene Ortsteile Vorharz: Heteborn, Wedderstedt, Hedersleben Falkenstein: Reinstedt, Panzfelde, Meisdorf, Ermsleben Huy: Vogelsdorf, Dedeleben, Westerburg Blankenburg: Hü7enrode, Börnecke, Wienrode, Ca7enstedt, Heinburg Halberstadt: Emersleben, Athenstedt, Mahndorf, Aspenstedt, Böhnshausen, Ströbeck Ilsenburg: Drübeck, Ilsenburg Thale: Allrode, Warnstedt, Neinstedt, Stecklenberg, Altenbrak, Treseburg Osterwieck: Bühne, Rimbeck, Hoppenstedt, Rhoden, Veltheim, Osterode, Gardesheim, Rohrsheim, Osterwieck, Lü7genrode, Deersheim, Stö7erlingen, Berßel, Zilly, Sonnenburg Ballenstedt: Ballenstedt, Badeborn, Asmusstedt, Opperode, Radisleben Wernigerode: Schierke, Brocken, Reddeber, Minzleben, Silstedt, Benzingerode Nordharz: Langeln, Abbenrode, Stapelburg, Veckenstedt, Schmazfeld, Danstedt Quedlinburg: Bad Suderode, Ströbeck Oberharz am Brocken: Elbingerode, Elend, SYege, Trautenstein, Rübeland mit Neuwerk, Königshü7e Die meisten Ausbauprojekte der Grundversorgung wurden durch die Deutsche Telekom ausgeführt (außer Wernigerode: Heuer&Sack).

5 Breitbandstrategie des Landes Sachsen-Anhalt Strategische Ziele des Landes Sachsen-Anhalt (KabineXbeschluss ): - Flächendeckend NGA-Netze mit Übertragungsraten von 50 Mbit/s bis Anschluss von Gewerbegebieten mit symmetrischen Übertragungsraten von 100 Mbit/s Rechtsgrundlagen: - Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Next GeneraYon Access-Breitbandausbaus in Sachsen-Anhalt (NGA-RL LSA) vom : wurde auf Grundlage der NGA-Rahmenregelung des Bundes erarbeitet - GRW-Koordinierungsrahmen vom Richtlinie Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland vom

6 Finanzierung Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE): 40 Mio. Euro mit einem Fördersatz von 80 Prozent Europäischer LandwirtschaGsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER): 70 Mio. Euro mit einem Fördersatz von 75 Prozent GemeinschaGsaufgabe zur Verbesserung der regionalen WirtschaGsstruktur (GRW): Volumen offen; Fördersatz 80 Prozent Mi7el aus der Digitalen Dividende II: rund 18 Mio. Euro (soll u.a. zur Reduzierung des Kofinanzierungsanteils der Kommunen genutzt werden) Mi7el aus dem 2 Mrd. Euro-Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau (Volumen für Sachsen-Anhalt offen, soll vorrangig zur Reduzierung des Kofinanzierungsanteils der Kommunen bei der EU- Förderung genutzt werden)

7 Strategie zur Reduzierung des kommunalen Eigenanteils Land sichert 90 Prozent Förderquote beim Breitbandausbau zu (bisher 87,5 Prozent/im Rahmen der Förderung der Grundversorgung) Mi7el aus der Digitalen Dividende II und dem Bundesförderprogramm können zur Reduzierung des kommunalen Eigenanteils von 20 (GRW, EFRE) bzw. 25 (ELER) auf 10 Prozent genutzt werden dafür stellen die Kommunen parallel Anträge bei der Bewilligungsstelle des Landes (InvesYYonsbank) für die EU-Förderung und beim Bund für den Anteil der Bundesmi7el 10 Prozent müssen gemäß Landes- wie Bundesrichtlinie von den Kommunen übernommen werden außer: Kommunen, die in Haushaltskonsolidierung sind, haben die Möglichkeit 100 Prozent Förderung zu erhalten. Der Bund übernimmt dann 20 Prozent beim EFRE und 25 Prozent beim ELER

8 Aktueller Stand NGA-Ausbau im Landkreis Harz Erstellung einer Machbarkeitsuntersuchung durch HarzOpYcs im Jahr 2014 Durchführung einer MarktkonsultaYon für das gesamte Kreisgebiet bis Juni 2015 BeauGragung des neuen zeryfizierten Breitbandberatungsunternehmens tkt teleconsult im Sommer 2015 Auswertung der MarktkonsultaYon durch tkt teleconsult abgeschlossen Ziel sollte sein: Veröffentlichung einer kreisweiten Ausschreibung bis zum Ende des 1. Quartals 2016

9 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Kontakt: Theo Struhkamp Referatsleiter Verbesserung der Breitbandversorgung, Digitalisierungsprojekte Staatskanzlei Sachsen-Anhalt Hegelstr Magdeburg Tel: 0391/

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