Bundesprogramm der Breitbandentwicklung und neue Fragestellungen für den Landkreis SPN

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1 Bundesprogramm der Breitbandentwicklung und neue Fragestellungen für den Landkreis SPN Anhörung in der Enquete-Kommission 6/1 Zukunft der ländlichen Regionen vor den Hintergrund des demografischen Wandels 18. November 2016 Rainer Schubert (Breitbandbeauftragter des Landkreises SPN)

2 Landesaktivitäten in Brandenburg zum Bundesprogramm Kofinanzierung der Bundesmittel erfolgt aus Mitteln der digitalen Dividende und weiteren Haushaltsmitteln. Im Ansatz ist eine Summe vom 60 Mio. vorgesehen. Das Land Brandenburg legt kein eigenes Förderprogramm auf, sondern bietet eine Kofinanzierung positiv beschiedener Bundesanträge über die ILB. Das Land wird nur Infrastrukturanträge von Landkreisen fördern. Anträge von Kommunen sind unerwünscht. Den Landkreisen wird die Aufgabe als Projektträger übergeben und das Land zieht sich in eine beratende Funktion zurück.

3 Ausgangslage LK SPN Der LK SPN hat im Unterschied zu anderen Landkreisen besondere Bedingungen in der Breitbandversorgung, die die Erschließung nicht einfach gestalten. Es gibt eine Reihe mittelständischer lokaler Netzbetreiber, und es existieren in früheren Förderprogrammen (Leader) geförderte Infrastrukturen in Bindefristen. der Landkreis hat einen großen Anteil dünn besiedelter ländlicher Gebiete und mit dem Spreewald existiert ein bisher unerschlossener Raum.

4 Ausgangslage LK SPN Die vorliegenden Geschwindigkeiten reichen von ISDN < 1 Mbit/s (eine Reihe ländlicher Ortsteile) bis > 100 Mbit/s (Glasfasernetz Forst, Netz Guben). Durch die Randlage zur Republik Polen gibt es auch Besonderheiten in der Mobilfunkversorgung. Für unseren Landkreis ist die Durchführung eines Breitbandinvestitionsprojektes auf Landkreisebene ein neues Tätigkeitsfeld, für das die entsprechenden Ressourcen angepasst werden müssen.

5 Aktivitäten LK SPN Der Ausgangspunkt für alle weiteren Planungen ist eine detaillierte Aufnahme der existierenden Infrastruktur inklusive einer Betrachtung der letzten Meile bis zum Endkunden, eine Bedarfs- und Schwachstellenanalyse mit Ableitung der notwendigen Investitionen und die Ermittlung des notwendigen Finanzbedarfes. Diese Planungen sollen auf kommunaler Ebene durchgeführt werden und die Kommunen und Ämter können für diese Arbeiten die Förderung von beantragen. In diesem Planungsprozess sind auch Besonderheiten von Infrastruktur in Bindefristen einer Vorförderung und die Einbeziehung lokaler Versorger am direktesten zu klären. Weiterhin können so auch die Bürger umfassend beteiligt werden.

6 Aktivitäten LK SPN Der Landkreis wird auch die vom Bund gebotene Förderung von in Anspruch nehmen, um die lokalen Planungen zu einem Infrastrukturantrag für eine Bundesförderung zusammenzufassen und die laufende Maßnahme fachlich begleiten zu lassen. Der Bundesantrag fordert einen ökonomischen Vergleich von Betreibermodell gegen die Wirtschaftlichkeitslückenförderung und stellt auch hohe fachliche Hürden, um im Scoring Prozess die für die Förderung notwendige Punktzahl zu erreichen. In diesen Prozessen ist eine externe fachliche Begleitung unumgänglich.

7 Rückschau auf die Ergebnisse Glasfaser 2020 Erstmalig wurde die Glasfaser in ländliche Regionen gebracht. Durch den Austausch / Aufrüstung vorhandener KVZ ist in der Endmeile zum Kunden eine sehr unterschiedliche Bandbreite verfügbar. Gebiete mit alternativen Providern, vorgeförderter Infrastruktur in Bindefristen (Döbern) und Gebiete ohne KVZ blieben unberücksichtigt. Spreewaldgebiet wurde von der Maßnahme nicht erfasst. Eine systematische Bestandsaufnahme der vorhandenen Infrastruktur als Grundlage für weitere Planungen ist notwendig.

8 Aktivitäten LK SPN Die Kommunen und Ämter haben Verantwortliche für die Thematik benannt. Forst, Spremberg, das Amt Burg, die Gemeinde Kolkwitz, das Amt Peitz, die Gemeinde Neuhausen, das Amt Döbern und die Stadt Guben, die Stadt Drebkau und die Gemeinde Schenkendöbern haben bereits mit Unterstützung des Breitbandbeauftragten Ihre Anträge auf Bundesförderung gestellt. Am haben Burg, Spremberg, Forst, Kolkwitz und Neuhausen die Förderbescheide erhalten. Am erhielten Guben, Schenkendöbern, Döbern, Peitz sowie Drebkau die Bescheide. In Forst, Kolkwitz, Neuhausen, Spremberg und Burg sind die Planungsleistungen angelaufen.

9 Aktivitäten LK SPN Guben, Schenkendöbern, Döbern, Peitz sowie Drebkau sind im Vergabeprozess Aus Welzow liegt die Rückmeldung vor, das auf Grund der vorhandenen Versorgungslage (Eigenausbau der DT AG) eine Beantragung von Bundesfördermitteln nicht vorgesehen ist. Der Breitbandverantwortliche des Landkreises unterstützt die Kommunen und Ämter bei der Antragstellung für die Förderung, dem Ausschreibungsprozess für externe Dienstleister zur Planung und bringt seine Kompetenzen in die Erarbeitung der Planungslösungen ein.

10 Zeitplan LK SPN Bestandsaufnahme der Infrastruktur, Strategieentwicklung und Ausbauplanung auf kommunaler Ebene: bis 04 / 2017 Formulierung Bundesantrag auf Infrastruktur inklusive Zeit- und Finanzierungsplan /2017 Antragsbearbeitung durch den Bund / 2017 Europaweite Ausschreibung der Versorgungsleistung im LK SPN / 2017 Bauphase

11 Danke für die Aufmerksamkeit Centrum für Innovation und Technologie GmbH Inselstraße 30/ Forst (Lausitz) Rainer Schubert