LANDTAGSFRAKTION HESSEN. Themen-Info Soziales

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Clemens Holtzer
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1 LANDTAGSFRAKTION HESSEN Themen-Info Soziales

HEssen wird Grüner und Gerechter Seit Anfang 2014 regiert erstmals in Hessen eine Koalition aus GRÜNEN und CDU.

Wir wollen uns daran messen lassen, ob es uns gelingt, Hessen grüner und gerechter zu machen.

Wir sorgen für eine deutlich GRÜNE Handschrift in der hessischen Regierungspolitik. Wir werden den Anteil erneuerbarer Energien verdoppeln und stärken den Ökolandbau.

2 HEssen wird Grüner und Gerechter Seit Anfang 2014 regiert erstmals in Hessen eine Koalition aus GRÜNEN und CDU. Das ist zwar immer noch manchmal ein bisschen ungewöhnlich, aber wir GRÜNE haben von Anfang an gesagt: Auf die Inhalte kommt es an. Wir wollen uns daran messen lassen, ob es uns gelingt, Hessen grüner und gerechter zu machen. Und da haben wir schon viel erreicht, auch wenn regieren in einer Koalition egal in welcher Farbkombination manchmal bedeutet, Kompromisse einzugehen, kann sich unsere bisherige Bilanz sehen lassen. Wir sorgen für eine deutlich GRÜNE Handschrift in der hessischen Regierungspolitik. Wir werden den Anteil erneuerbarer Energien verdoppeln und stärken den Ökolandbau. Wir wollen den Schulfrieden und setzen unsere Forderung nach einer Bildungs- und Betreuungsgarantie für Grundschulkinder um. Wir haben das Sozialbudget eingeführt und treten für mehr bezahlbaren Wohnraum ein. Wir setzen in der Wirtschaftsförderung neue Akzente beispielsweise bei der Breitbandversorgung und der Kreativwirtschaft. Und wir arbeiten an einer Gesellschaft, die niemanden ausgrenzt. Wir sind mit großem Schwung an die Arbeit gegangen und ziehen auch weiterhin viel Kraft daraus, nach langen Jahren in der Opposition endlich in Hessen mitgestalten zu können. Mit unseren Themen-Infos informieren wir Sie über die Schwerpunkte unserer Politik. Wenn Sie mehr wissen wollen oder Anregungen oder Kritik haben, dann melden Sie sich bei uns. Wir hören zu. Mathias Wagner Fraktionsvorsitzender

3 GRÜN wirkt... für sichere Finanzierung von sozialen Projekten Wir haben ein Sozialbudget mit freiwilligen Leistungen des Landes in Höhe von 70 Millionen Euro festgelegt, das über die gesamte Legislaturperiode von Einsparungen ausgenommen bleibt. Damit bekommen viele Träger sozialer Angebote eine Planungssicherheit, die bundesweit Ihresgleichen sucht. Mit dem Sozialbduget werden vor allem Maßnahmen für jene gefördert, die auf Grund ihrer schwierigen Lebenslage ganz besonders auf unsere Solidarität angewiesen sind. Dazu gehören beispielsweise Frauenhäuser, Schuldnerberatungen und Suchthilfestellen.... aktiv gegen Diskriminierung und Rassismus Hessen hat sich mit dem Beitritt zur Koalition gegen Diskriminierung verpflichtet, von Diskriminierung betroffene Menschen bestmöglich zu unterstützen. Dazu haben wir unter anderem die Antidiskriminierungsstelle des Landes eingerichtet. für Integration vor Ort Mit dem Landesprogramm WIR wird die Integrationsarbeit vor Ort innovativ gefördert mit Koordinationsstellen in den Kommunen und durch die Förderung konkreter Integrationsmaßnahmen.... für bessere Kinderbetreuung und Inklusion Wir arbeiten am Ausbau eines qualitativ hochwertigen Bildungs- und Betreuungsangebotes. Um die zentralen Fragen der Kinderbetreuung anzugehen, haben wir einen Runden Tisch eingerichtet. Ein wichtiger Schwerpunkt bei der Kinderbetreuung ist die Inklusion: Für die gemeinsame Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern mit und ohne Behinderung haben wir 10 Millionen Euro zusätzlich bereitgestellt. für schnelle und gute Hilfe für Flüchtlinge Flüchtlingen, die bei uns Schutz suchen, helfen wir. Bund, Länder und Kommunen, die weitere Akteure sowie die vielen Ehrenamtlichen müssen weiter gemeinsam an Lösungen für facebook.com/gruenehessen gruene-hessen.de youtube.com

4 diese gesamtgesellschaftliche Aufgabe arbeiten. Wir haben die Pauschalen für die Landkreise und Kommunen um 15% erhöht und die Mittel für die Unterbringung, Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen mehr als verdoppelt. Außerdem schaffen wir zwei neue Erstaufnahmeeinrichtungen, mit denen die Aufnahmeeinrichtung in Gießen entlastet wird. Auch die Situation jugendlicher und unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge nehmen wir in den Fokus und erarbeitet ein Konzept für die Sprachförderung und Beschulung junger Flüchtlinge, die älter als 16 Jahre und damit nicht mehr schulpflichtig sind. für Akzeptanz und Vielfalt Gemeinsam mit den Selbstvertretungsorganisationen der Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgender und Intersexuellen erarbeiten wir wirksame Strategien, um Homo- und Transphobie entschieden entgegenzutreten. Mit dem Auftakttreffen zur Erstellung des Aktionsplans für Akzeptanz und Vielfalt Ende Februar haben wir einen wichtigen Baustein für ein buntes und vielfältiges Hessen ergänzt. mehr Informationen Sie wollen mehr wissen zu den Positionen und Initiativen der GRÜNEN im Landtag? Wir bieten ein umfassendes Informationsangebot auf den Themenseiten unserer Webseite: Soziales: gruene-hessen.de/themen/soziales/ Integration und Migration: gruene-hessen.de/themen/integration-und-migration/ Gesundheit: gruene-hessen.de/themen/gesundheit/ Lesben und Schwule: gruene-hessen.de/themen/lesben-und-schwule/ Mehr Themen: gruene-hessen.de/themen/ /hessengruen twitter.com/gruenehessen flick

5 Daran arbeiten wir... an verlässlicher Gesundheitsversorgung und Pflege Eine flächendeckende und hochwertige Gesundheitsversorgung ist wichtiger Bestandteil öffentlicher Daseinsvorsorge. Wir werden den Zugang zu guten Gesundheits- und Pflegeleistungen gewährleisten, auch im ländlichen Raum. Dafür braucht es neue Konzepte und eine stärkere Verzahnung des ambulanten und stationären Bereichs.... an Chancengleichheit für Frauen Gleicher Lohn für gleiche Arbeit muss endlich Realität werden. Wir brauchen mehr Frauen in Führungspositionen. Unser Leitbild sind gleiche Verwirklichungschancen für Frauen und Männer.... an einem sozialen Arbeitsmarkt Wir werden Langzeitarbeitslosen und Personen mit mehrfachen Vermittlungshemmnissen im Rahmen eines Landesprogramms dauerhafte sozialversicherungspflichtige Beschäftigung bieten.... an Unterstützung für Menschen mit Behinderung Wir wollen die Teilhabe in allen Lebensbereichen fördern. Barrierefreiheit, bedarfsgerechte Unterstützungsleistungen und die Akzeptanz von Unterschieden als Vielfalt sind hierfür unerlässlich. Wir wollen die besonderen Lebenssituationen von Menschen mit Behinderung in unserer Politik berücksichtigen. Hilfe im Alltag soll sich am individuellen Bedarf orientieren. Wir fördern den Zugang zum Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderung.... an Hilfe für psychisch Kranke Wir werden Hilfestellungen und Regelungen zur stationären Unterbringung psychisch kranker Menschen in ein neues Gesetz fassen, das auch Hilfen und Angebote vor Ort fördert. r.com/gruene-hessen

KONTAKT Marcus Bocklet Sozialpolitischer Sprecher Tel.: 0611 / 350 633 m.bocklet@ltg.hessen.de www.marcusbocklet.de Sigrid Erfurth Stellv.

6 KONTAKT Marcus Bocklet Sozialpolitischer Sprecher Tel.: 0611 / m.bocklet@ltg.hessen.de Sigrid Erfurth Stellv. Fraktionsvorsitzende - Sprecherin für Finanzen, Schutz der Werra, Demografie, Frauen und Gleichstellung Tel.: 0611 / s.erfurth@ltg.hessen.de Kai Klose Sprecher für Wirtschafts-, Lesben- und Schwulenpolitik Tel.: 0611 / k.klose@ltg.hessen.de Impressum Herausgeberin: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag Schlossplatz 1-3, Wiesbaden V.i.S.d.P.: Angela Dorn, Parlamentarische Geschäftsführerin Gestaltung und Layout: Till Haupt, Sebastian Wanner Titelbild: Sunny studio - Fotolia.com

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