Geologischer Dienst Mecklenburg-Vorpommern - Merkblatt Anforderungen an grundeigene Bodenschätze

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1 Inhalt 1. Einführung Merkblatt zur gutachterlichen Bewertung von grundeigenen Bodenschätzen im Sinne des 3, Abs.4 Ziffer 1 BBergG durch die Staatlichen Geologischen Dienste (Stand 2007) 2. Auszug aus dem Bundesberggesetz 3. Grundsätze 4. Erläuterungen zu den grundeigenen Bodenschätzen 5. Aufbereitung 6. Untersuchungsanlass 7. Untersuchungsstellen 8. Kosten 9. Probenahme und Untersuchungen 10. Inkrafttreten, Übergangsbestimmungen 11. Kontakt 1. Einführung Die Bewertung der grundeigenen Bodenschätze nach 3 (4) BBergG erfordert aus geologischer Sicht eine Präzisierung. Der vorliegende Text soll deshalb als Orientierungsgrundlage für die Staatlichen Geologischen Dienste dienen, soweit sie bei der gutachterlichen Bewertung grundeigener Bodenschätze von Genehmigungsbehörden beteiligt werden. Der bergrechtliche Charakter von Bodenschätzen ist generell durch den 3 des Bundesberggesetzes (BBergG) vom 13. August 1980 (BGBL I S. 1310) geregelt. Die Zugehörigkeit zu den grundeigenen Bodenschätzen im Sinne dieses Gesetzes ist im 3 (4) BBergG festgelegt. Die Zuständigkeit für die bergrechtliche Zuordnung von Bodenschätzen nach 3 (4) BBergG liegt bei den gemäß 142 BBergG zur Durchführung dieses Gesetzes bestimmten Behörden, in der Regel bei den betreffenden Bergbehörden. Da die Beurteilung der Art und

2 Qualität von Bodenschätzen in die Sachkompetenz der Staatlichen Geologischen Dienste fällt, werden diese von Bergbehörden und anderen für die Genehmigung von Vorhaben zur Rohstoffgewinnung zuständigen Behörden häufig um die gutachterliche Bewertung von Bodenschätzen im Hinblick auf deren bergrechtliche Zuordnung gebeten. Da das BBergG als Bundesgesetz eine bundeseinheitliche Handhabung erfordert, ist es notwendig, dass auch die gutachterliche Bewertung der betreffenden Bodenschätze unter einheitlichen Gesichtspunkten erfolgt. Die Ad-hoc-Arbeitsgruppe Rohstoffe des Bund-Länder-Ausschusses Bodenforschung (BLA GEO) erstellte 2007 die hier vorgestellte Liste zu den Anforderungen zur Einstufung als Grundeigener Bodenschatz nach 3 (4) BBergG. 2. Auszug aus dem Bundesberggesetz (BBergG) 3 Bergfreie und grundeigene Bodenschätze... Abs. 4 Grundeigene Bodenschätze im Sinne dieses Gesetzes sind nur, soweit sich aus aufrechterhaltenen alten Rechten ( 149 bis 159) nichts anderes ergibt: 1. Basaltlava mit Ausnahme des Säulenbasaltes; Bauxit; Bentonit und andere montmorillonitreiche Tone; Dachschiefer; Feldspat, Kaolin, Pegmatitsand; Glimmer; Kieselgur; Quarz und Quarzit, soweit sie sich zur Herstellung von feuerfesten Erzeugnissen oder Ferrosilizium eignen; Speckstein, Talkum; Ton, soweit er sich zur Herstellung von feuerfesten, säurefesten oder nicht als Ziegeleierzeugnisse anzusehenden keramischen Erzeugnissen oder zur Herstellung von Aluminium eignet; Trass; 2. Alle anderen nicht unter Abs. 3 oder Nummer 1 fallenden Bodenschätze, soweit sie untertägig aufgesucht oder gewonnen werden. 3. Grundsätze Die Zugehörigkeit eines Bodenschatzes zu den grundeigenen Bodenschätzen im Sinne des 3 (4), Ziffer 1 BBergG regelt sich nach der Art bzw. nach der Art und Eignung des Bodenschatzes für bestimmte Verwendungszwecke, nicht nach dem tatsächlich vorgesehenen Verwendungszweck. Die Eignung muss für den naturreinen Zustand des Bodenschatzes oder nach dessen Aufbereitung gegeben sein (Urteil des VG Darmstadt vom 02. Februar 1971 und Beschluss des BVerwG vom ).

3 Die der Beurteilung der Eignung zugrunde liegenden Kennwerte für die Rohstoffqualität müssen repräsentativ für den Lagerstättenkörper sein. Treten in einer Lagerstätte Horizonte bzw. Lagerstättenteile mit unterschiedlicher Eignung des Rohstoffs auf, ist bei der Bewertung die Eignung derjenigen Rohstoffe zugrunde zulegen, deren Gewinnung Ziel der unternehmerischen Tätigkeit ist. Als Aufbereitung gelten Verfahren, die im technischen Maßstab nach dem jeweiligen Stand der Technik durchführbar sind. 4. Erläuterungen der Grundeigenen Bodenschätze entsprechend 3, Abs. 4 Ziffer 1 BBergG Bei folgenden, im 3, Abs. 4 Ziffer 1 BBergG angeführten grundeigenen Bodenschätzen sind im Hinblick auf eine einheitliche Bewertung nachstehende Erläuterungen zu beachten: Basaltlava mit Ausnahme des Säulenbasalts Als Basaltlava sind basaltische Gesteine im weitesten Sinne anzusehen, entsprechend der Classification of Igneous Rocks, empfohlen durch IUGS (Subcommission on the Systematic of Igneous Rocks), unabhängig von ihrem geologischen Alter. Eine Ausnahme bilden solche Vorkommen, in denen das Gestein überwiegend deutlich säulig ausgebildet ist. Die nicht-säulenförmige (massige) Ausbildung des Basaltes ist im Sinne dieses Gesetzes als die gewöhnliche Ausbildungsform anzusehen, die säulige Ausbildung gilt als Sonderform. Bauxit Bentonit und andere montmorillonitreiche Tone Bentonit und andere montmorillonitreiche Tone entsprechen smektitreichen Tonen mit Smektitgehalten von > 60 % im getrockneten Rohton. Dachschiefer

4 Feldspat Feldspat entspricht Mineralen aus der Gruppe der Feldspäte und Feldspatvertreter bzw. feldspatreichen Gesteinen, die unaufbereitet als Feldspatrohstoff geeignet oder nach dem jeweiligen Stand der Aufbereitungstechnik im technischen Maßstab zu Feldspatkonzentrat aufbereitbar sind (Nachweis ist gegebenenfalls durch einschlägige Sachverständigengutachten zu erbringen). Als Feldspatrohstoff sind Gesteine dann anzusehen, wenn sich aus einer petrographischen Analyse ergibt, dass in dem untersuchten natürlichen unaufbereiteten Substrat Minerale aus der Gruppe der Feldspäte mit mindestens 25 Massenprozenten vertreten sind, und eine quantitative chemische Analyse des unaufbereiteten Rohstoffes ergibt, dass der Gehalt an Eisen (Fe), angegeben als Oxid des dreiwertigen Eisens (Fe2O3), insgesamt 2,0 Massenprozente nicht übersteigt und die Summe der Gehalte an Natriumoxid (Na2O) und Kaliumoxid (K2O) 5,0 Massenprozente nicht unterschreitet. Werden die vorgegebenen Werte im Rohstoff nicht eingehalten, ist nachzuweisen, dass eine Aufbereitung im technischen Maßstab zu Einhaltung der vorgegebenen Werte führen kann. Glimmer Kaolin Kaolin entspricht Gesteinen mit einem Kornanteil 0,02 mm am nutzbaren Rohstoff von 20 Massenprozenten, wobei in diesem Kornanteil als Tonminerale überwiegend Minerale der Kaolinitgruppe (Kaolinit, Dickit, Nakrit, Halloysit) enthalten sein müssen. Kieselgur Pegmatitsand Pegmatitsand entspricht

5 feldspatreichen Sanden und Sandsteinen mit einem Feldspatgehalt von mindestens 25 Massenprozenten im unaufbereiteten, nutzbaren Rohstoff. Quarz und Quarzit, soweit sie sich zur Herstellung von feuerfesten Erzeugnissen oder Ferrosilizium eignen Als zur Herstellung von feuerfesten Erzeugnissen oder Ferrosilizium geeignet gelten: Quarzite, Gangquarze Quarzsande, quarzreiche Kiessande, Quarzsandsteine und andere quarzreiche Festgesteine Aufgrund gängiger Verwaltungspraxis 1 wird zur Eignungsfeststellung ein Quarzanteil von 80 Massenprozenten sowie der Fallpunkt des Segerkegels (SK 26) zugrunde gelegt. Sofern die vorgeschriebenen Grenzwerte im unaufbereiteten Rohstoff nicht erreicht werden, ist ein Abstellen auf einzelne Kornfraktionen (entsprechend Aufbereitung durch Waschen und Sieben) zulässig. Soll eine andere Aufbereitungsart gewählt werden, ist die Durchführbarkeit im technischen Maßstab nachzuweisen. Unabhängig zu den vorstehenden Kriterien sind Quarz- und Quarzitlagerstätten als geeignet anzusehen, wenn nachgewiesen wird, dass der eindeutig überwiegende Teil der Produktion ohne oder nach Aufbereitung tatsächlich in der Feuerfestindustrie, d. h. zur Herstellung feuerfester Erzeugnisse, Verwendung findet (tatsächliche Verwendung als Indiz für die Eignung). Speckstein Talkum Ton, soweit er sich zur Herstellung von feuerfesten, säurefesten oder nicht als Ziegeleierzeugnisse anzusehenden keramischen Erzeugnissen oder zur Herstellung von Aluminium eignet Ton gilt als zur Herstellung von feuerfesten Erzeugnissen geeignet, wenn entsprechend geübter Verwaltungspraxis mindestens der Fallpunkt des Segerkegels -SK 26- erreicht wird. 1 Ergebnis der 23. Referentenbesprechung zum BBergG vom

6 Ton gilt als zur Herstellung von säurefesten Erzeugnissen geeignet, wenn die Säurebeständigkeit nach DIN , Teil 1 2 am gebrannten Tonkörper nachgewiesen wurde. Die Brenntemperatur muss dabei zwischen 1000 und 1300 C liegen. Die relative Gewichtsänderung nach Durchführung des Verfahrens darf max. 2,5 % betragen. Ton ist zur Herstellung von keramischen Erzeugnissen, die nicht als Ziegeleierzeugnisse anzusehen sind, geeignet, wenn aus dem betreffenden Ton Keramiken (z. B. Töpferwaren, feuerfeste oder säurebeständige Waren, Tonzellen, Filterkörper, Steinzeug) hergestellt werden können. Ton gilt als zur Herstellung von Aluminium geeignet, wenn der Gehalt an Aluminiumoxid (Al2O3) 30 Massenprozente beträgt. Trass Trassgesteine sind natürliche Puzzolane, d. h. sie erhärten hydraulisch in Gegenwart von Wasser und Kalziumhydroxid. Die Reaktionsfähigkeit steht in Zusammenhang mit dem Gehalt an SiO2 in energiereichem, glasartigem Zustand. Als Trass bezeichnet man insbesondere wenig verfestigte, vulkanische Tuffgesteine, die sich als heiße Gas-(Wasserdampf)- Glasstaub-Suspensionen aus einem Vulkanschlot in morphologische Depressionen ergossen oder flächenhaft ausgebreitet haben. Über die Gleichstellung anderer Gesteine mit echtem Trass aufgrund ihrer puzzolanischen Eigenschaften ist im Einzelfall zu entscheiden. 5. Aufbereitung Die Eignung des betreffenden Rohstoffes muss nach der einschlägigen Rechtsprechung (vergleiche Kap. 2) im unaufbereiteten Rohstoff noch nicht gegeben sein. Die Eignung kann auch durch Aufbereitung erreicht werden. Das gewählte Aufbereitungsverfahren muss eine Herstellung im technischen Maßstab gestatten. Der Verfahrensgang ist schriftlich darzustellen, zu begründen und nachzuweisen (Sachverständigengutachten). An Stelle des Eignungsnachweises kann auch der Nachweis geführt werden, dass der überwiegende Produktionsanteil des betreffenden Minerals tatsächlich dem aufgrund der Eignung vorgesehenen Verwendungszweck zugeführt wird. 6. Untersuchungsanlass Folgende Anlässe begründen die Notwendigkeit einer Untersuchung, ob ein Mineral im 2 Ausgabe1976

7 Sinne von 3 Abs. 4 BBergG vorliegt: 1. Absichtserklärung eines Unternehmens zur Gewinnung mineralischer Rohstoffe in einer konkret zu benennenden Fläche, in der bisher keine Rohstoffgewinnung stattfand. 2. Prüfantrag eines Unternehmens, festzustellen, ob in einem bestehenden, nach anderen Rechtsgrundlagen als dem Bundesberggesetz genehmigten Abbau ein Bodenschatz im Sinne des 3 Abs. 4 BBergG vorliegt. 3. Prüfantrag einer Behörde, festzustellen, ob in einem stillgelegten oder aktiven Abbau sowie in einer für die Mineral- oder Gesteinsgewinnung in Aussicht genommenen Fläche ein Bodenschatz im Sinne des 3 Abs. 4 BBergG vorliegt. 4. Sofern es sich bei dem Antrag eines Unternehmens nach Ziffer 1 um die Erweiterung einer bestehenden Gewinnungsstelle handelt, die bereits dem Bergrecht unterstellt ist, kann auf eine erneute Prüfung verzichtet werden, sofern es sich um den gleichen Bodenschatz handelt und aus lagerstättenkundlicher Sicht als sicher angenommen werden kann, dass die Kriterien des 3 Abs. 4 BBergG erfüllt werden. Grundsätzlich entscheidet der Geologische Dienst in Mecklenburg-Vorpommern über die Notwendigkeit der einschlägigen Untersuchung. 7. Untersuchungsstellen Die Probenahme und Untersuchungen werden, soweit sie geologisch-mineralogische Sachverhalte betreffen, im Regelfall durch den Geologischen Dienst von Mecklenburg- Vorpommern durchgeführt. Über die Anerkennung von einschlägigen Untersuchungsergebnissen Dritter entscheidet Geologische Dienst in Mecklenburg-Vorpommern nach pflichtgemäßem Ermessen. 8. Kosten Die Kosten für die Untersuchungen trägt der Antragsteller. Soweit die Untersuchungen durch das Landesamt für Geologie und Bergbau erfolgen, ist die amtliche Gebührenordnung des Landesamtes für Geologie und Bergbau in der jeweils gültigen Fassung Abrechnungsgrundlage. Soweit Untersuchungen durch Dritte erfolgen, werden deren Kosten dem Auftraggeber unmittelbar in Rechnung gestellt. 9. Probenahme und Probenuntersuchung 9.1 Probenahme

8 Sind zur Feststellung der Eignung Untersuchungen zur Rohstoffqualität erforderlich, ist die Probenahme so durchzuführen, dass der gesamte Nutzhorizont in seiner durchschnittlichen lithologischen Ausbildung erfasst wird. Bei vorhandenem, hinreichend repräsentativem Aufschluss der Lagerstätte ist der gesamte in Abbau stehende bemusterbare Nutzhorizont durch die Probenahme zu erfassen. Sind in der Lagerstätte keine hinreichend repräsentativen Aufschlüsse vorhanden, sind diese in angemessenem Umfang durch Bohrungen mit ausreichendem Kerngewinn oder Schürfe zu schaffen. Die Probenmenge ist so zu bemessen, dass eine ausreichende Repräsentanz der Probe für den zu untersuchenden Rohstoff gewährleistet ist. Die Probenahme ist durch ein Probenahmeprotokoll mit folgenden Angaben zu dokumentieren: Name und Anschrift des Antragstellers Datum und Ort der Probenahme Name des Probenehmers Lage der Probenahmestelle Art der Probenahme, Probenintervall, Probenmenge, Probenanzahl Probenbezeichnung Ausbildung und geologische Bezeichnung des Rohstoffs am Probenahmeort Angaben zur Repräsentanz der Probe für den Rohstoff 9.2 Probenuntersuchung Die erforderlichen Untersuchungen sind nach folgenden Untersuchungsmethoden durchzuführen: Kaolin Abtrennung des Kornanteils 0,02 mm und Bestimmung seines prozentualen Anteils an der Probe Identifizierung der Tonminerale im Kornanteil 0,02 mm durch Röntgendiffraktometrie (RDA) Halloysit auch durch Elektronenmikroskopie (REM) Quantifizierung der Minerale der Kaolinitgruppe im Kornanteil 0,02 mm durch

9 Röntgendiffraktometrie (RDA) bei geeigneter mineralogischer Zusammensetzung des Rohstoffs Thermogravimetrie möglichst in Verbindung mit Differentialthermoanalyse (DTA) Pegmatitsand Der Feldspatgehalt ist zu bestimmen mittels Röntgendiffraktometrie (RDA), eventuell ergänzt um Röntgenfluoreszenzanalyse (RFA). Quarz und Quarzit, soweit sie sich zur Herstellung von feuerfesten Erzeugnissen oder Ferrosilizium eignen Die Untersuchungen des Quarzanteils in Quarzsanden, quarzreichen Kiessanden, Quarzsandsteinen sowie anderen quarzreichen Festgesteinen sind am Kornanteil 0,063 mm durchzuführen. 1. Untersuchungen zur Bestimmung des Quarzanteils: Röntgendiffraktometrie (RDA) für die Fraktion 0,063 mm - 2 mm Zur Qualitätssicherung wird empfohlen, nach guter Laborpraxis entsprechend dem Stand der Technik und Forschung zu verfahren und sich an der DIN EN 13925, Teile 1-3 (Zerstörungsfreie Prüfung - Röntgendiffraktometrie von polykristallinen und amorphen Materialien) zu orientieren. Optische Klaubemethode für die Fraktionen > 2 mm Hinweis: Wenn für die erforderlichen 80 Massenprozente in der Gesamtprobe mit der Untersuchung nach einer der beiden Methoden wegen des besonderen Mengenanteils einer der beiden Kornfraktionen bereits ein eindeutiges Ergebnis erzielt worden ist, kann die Untersuchung nach der anderen Methode entfallen. 2. Untersuchungen zur Bestimmung der Feuerfestigkeit Bestimmung der Feuerfestigkeit nach DIN EN Prüfverfahren für dichte geformte feuerfeste Erzeugnisse Teil 12: Bestimmung des Kegelfallpunktes. Ton,

10 soweit er sich zur Herstellung von feuerfesten, säurefesten oder nicht als Ziegeleierzeugnisse anzusehenden keramischen Erzeugnissen oder zur Herstellung von Aluminium eignet Untersuchungen an den genannten Tonen: 1. Feuerfestigkeit Bestimmung der Feuerfestigkeit nach DIN EN Prüfverfahren für dichte geformte feuerfeste Erzeugnisse Teil 12: Bestimmung des Kegelfallpunktes. 2. Säurebeständigkeit DIN , Teil1 - Prüfung keramischer Roh- und Werkstoffe. Bestimmung der Säurebeständigkeit. Verfahren mit stückigem Prüfgut für Kanalisationssteinzeug 3. Al2O3-Gehalt Bestimmung des Al2O3-Gehalts durch Röntgenfluoreszenzanalyse (RFA) 10. Inkrafttreten, Übergangsbestimmungen Das vorstehende Merkblatt wurde am im Zuständigkeitsbereich der Bergbehörde von Mecklenburg-Vorpommern eingeführt. Bestandskräftige Zulassungen / Genehmigungen nach Bergrecht oder anderen Fachgesetzen bleiben davon unberührt. Prüfverfahren, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Merkblattes bereits eingeleitet waren, werden nach der bisherigen Verwaltungspraxis behandelt. Die vorliegende Fassung ersetzt ältere Ausgaben 11. Kontakt Landesamt für Umwelt, Naturschutz und Geologie Mecklenburg-Vorpommern Geologischer Dienst - Dezernat Rohstoff- und Wirtschaftsgeologie, Dr. Andreas Börner Goldberger Straße 12, Güstrow phone: +49 (0) fax: +49 (0) andreas.boerner@lung.mv-regierung.de... Dr. Andreas Börner

11 State office for Environment, Nature protection and Geology of Mecklenburg-Western Pomerania State Geological Survey Department of mineral resources and economy-geology Goldberger Str Güstrow Germany