Verbindliche Anmeldung zur Ganztagsbetreuung an der Sonnenhangschule für das Schuljahr 2017/2018

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1 S n n e n ha n g s c h u l e Schelderberg Siegen Tel.: 0271/37343 Fax: 0271/ inf@snnenhangschule.de Tel. Betreuung: 0177/ Verein für sziale Arbeit und Kultur Südwestfalen e.v. Sandstr Siegen Angela Jung Tel. 0271/ angela.jung@vaks.inf Verbindliche Anmeldung zur Ganztagsbetreuung an der Snnenhangschule für das Schuljahr 2017/ Angaben zum Kind Name des Kindes Vrname des Kindes Geburtsdatum Anschrift Klasse im Schuljahr 2017/2018 snstige wichtige Angaben (z.b. chrnische Krankheiten, Allergien, Medikamente, die eingenmmen werden müssen) 1. Kind 2. Kind 2. Angaben zu den Eltern bzw. Erziehungsberechtigten Name und Vrnamen der Eltern Anschrift Telefn Fax

2 3. Umfang der 13 + Betreuung Der Zeitrahmen der Nachmittagsbetreuung erstreckt sich unter Einschluss der allgemeinen Unterrichtszeit vn 7.00 Uhr bis Uhr. Im Rahmen des Ganztagsangebtes Dreizehn plus besteht die Verpflichtung zur regelmäßigen Teilnahme an mindestens 4 Unterrichtstagen pr Wche bis mindestens Uhr. Die Betreuung findet an allen Schultagen statt, ausgenmmen sind bewegliche Ferientage und die Schulferien. 4. Dauer Der Betreuungsvertrag wird für ein Schuljahr abgeschlssen. Der Vertrag endet autmatisch zum Schuljahresende und bedarf keiner Kündigung. Zu Beginn eines neuen Schuljahres wird ein neuer Vertrag ausgefertigt. Das Recht der Vertragsparteien zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt und muss immer schriftlich erflgen. Ein wichtiger Grund zur Kündigung durch die Persnensrgeberechtigten liegt insbesndere vr, wenn der Whnrt des Kindes wechselt, die Persnensrge wechselt, bei dem Kind eine längerfristige mit ärztlichem Attest bescheinigte Krankheit besteht, eine Betreuung unter pädaggischen Gesichtspunkten nicht mehr möglich ist. Dem Träger steht ein außerrdentliches Kündigungsrecht aus wichtigem Grund zu, wenn die Persnensrgeberechtigten mit ihrer Beitragspflicht trtz schriftlicher Zahlungsauffrderung insgesamt mehr als 3 Mnate im Rückstand sind, das Kind trtz schriftlicher Auffrderung länger als 4 Wchen unentschuldigt fehlt, das Kind die Betreuung nicht regelmäßig besucht, die Angaben, die zur Aufnahme des Kindes geführt haben, unrichtig waren, eine weitere Betreuung aufgrund des Verhaltens des Kindes der der Persnensrgeberechtigten nicht zumutbar ist. 5. Elternbeitrag Für die Förderung und Betreuung des Kindes erhebt die Universitätsstadt Siegen einen Elternbeitrag. Er ist jeweils im Vraus zum 5. des Mnats fällig. Der Elternbeitrag für ein Schuljahr ist in 12 Mnatsbeiträgen zu zahlen. Sie erhalten einen separaten Beitragsbescheid vn der Universitätsstadt Siegen. Der Beitrag ist auch zu entrichten, wenn das Kind aus persönlichen Gründen (z. B. Krankheit) nicht am Angebt der Betreuung teilnehmen kann. Beitragsbemessung Gemäß der seit gültigen Satzung für die Kstenbeiträge der Betreuungsangebte der Universitätsstadt Siegen werden die Beiträge einkmmensabhängig erhben. Der Beitrag ist auch zu entrichten, wenn Ihr Kind an der Betreuung nicht teilnehmen kann (z.b. krankheitsbedingt). Falls Ihre Einkmmensunterlagen nch nicht bei der Universitätsstadt Siegen vrliegen, erhalten Sie eine entsprechende Auffrderung. Nach Vrlage der Unterlagen erhalten Sie einen Kstenbescheid der sich nach der flgenden Tabelle richtet. Werte zwischen den Einkmmensstufen werden durch lineare Interplatin ermittelt. 2

3 Jahresbrutteinkmmen Beitrag bis ,00 bis ,00 bis ,00 bis ,00 bis ,00 bis ,00 bis ,00 bis ,00 bis ,00 bis ,00 bis ,00 über ,00 Hinweis zur Geschwisterkinderregelung gemäß 12a der Satzung für Elternbeiträge 1. Nehmen zwei Kinder einer Familie nebeneinander eine Betreuung einer Tageseinrichtung für Kinder, einer Offenen Ganztagsgrundschule, eine Betreuung im Rahmen vn Dreizehn Plus gemäß 11 Abs. 2 der Satzung der eine durch das Jugendamt vermittelte, regelmäßig durchgeführte Kindertagespflege in Anspruch, s entfallen die Beiträge für ein Kind. Ergeben sich hne Beitragsbefreiung nach Satz 1 unterschiedlich hhe Beiträge, s ist der höchste Beitrag zu zahlen; bei gleich hhen Elternbeiträgen entfällt ein Elternbeitrag. 2. Nehmen zwei Kinder einer Familie eine Betreuung nach Satz 1 wahr, vn denen ein Kind aufgrund landesrechtlicher Regelungen betragsfrei gestellt ist, werden für beide Kinder keine Beiträge nach dieser Satzung erhben. (beitragsfreies letztes Kindergartenjahr) 3. Nimmt ein Kind der nehmen mehrere Kinder einer Familie in der Universitätsstadt Siegen eine Betreuung einer Tageseinrichtung für Kinder, einer Offenen Ganztagsgrundschule, eine Betreuung im Rahmen vn Dreizehn Plus gemäß 11 Abs. 2 der Satzung in Anspruch, entfallen die Elternbeiträge, wenn die Familie für mindestens drei Kinder Kindergeld nach dem Bundeskindergeldgesetz bezieht. 4. Für Unterhaltspflichtige, denen Kinderfreibeträge für mehr als ein Kind (mind. 1,5 Kinderfreibeträge) zustehen, gilt Abs. 1 Satz 1 entsprechend. Für Unterhaltspflichtige, denen Kinderfreibeträge für mehr als 2 Kinder (mind. 2,5 Kinderfreibeträge) zustehen, gilt Absatz 2 entsprechend. Die Universitätsstadt Siegen fragt eventuelle Geschwisterkinder und Betreuungsfrmen im Rahmen der Beitragserhebung ab. 3

4 5. Kalkulatin Mittagessen / Bezuschussung des Mittagessen /Anmeldung unter Punkt 10. Während der 13 + Betreuung besteht die Möglichkeit, täglich eine warme, kindgerechte Mahlzeit einzunehmen. Die Teilnahme aller Kinder an dem gemeinsamen Mittagessen ist nicht zuletzt aus szialen Gründen wünschenswert. Die Ksten für das Mittagessen betragen zurzeit 2,75 pr Mahlzeit. Diese Ksten entstehen zusätzlich zum Betreuungsbeitrag. Der Essensbetrag wird pauschal erhben. Wir berechnen die Essensbeiträge wie flgt: 39 Schulwchen x 5 Tage x 2,75. Das ergibt einen Gesamtbetrag vn 536,25, den wir durch 12 Mnate (August 2017 bis Juli 2018) teilen. Sie haben als eine feststehende mnatliche Belastung für das Essen in Höhe vn 45,00 (gerundet). 5. a Zuschussmöglichkeiten: Das Mittagessen für Kinder aus Familien mit geringem Einkmmen wird über das sgenannte Bildungs- und Teilhabepaket bezuschusst, das vm Bundestag beschlssen wurde. Vraussetzung für eine Bezuschussung ist, dass eine der flgenden Leistungen bezgen wird: Leistungen nach SGB II Leistungen nach 6a Bundeskindergeldgesetz (Kinderzuschlag) Leistungen nach dem Whngeldgesetz Leistungen nach dem 3. der 4. Kapitel SGB XII Leistungen nach 2 AsylbLG Diese Anträge müssen vr Beginn des Schuljahres gestellt werden: Der Antrag für einen Zuschuss zum Mittagessen muss beim Kreis Siegen Wittgenstein, Abrg.stelle BuT, Kblenzer Str. 73, Siegen, gestellt werden. Bitte legen Sie eine Kpie Ihres aktuellen Leistungsbescheides bei. Falls der Zuschuss zum Mittagessen gewährt wird, liegt der vn den Eltern zu leistende Eigenanteil bei einem 1 pr Tag, durch unsere pauschale Abrechnung jedch bei 16,50 /Mnat. Bei Familien die unter einer Einkmmensgrenze vn brutt pr Kalenderjahr liegen, wird dieser Eigenanteil vn der Universitätsstadt Siegen übernmmen. Dafür muss ebenfalls ein Antrag bei der Schulverwaltung, Weidenauer Str. 215, Siegen gestellt werden. 6. Der Weg nach Hause / Aufsichtspflicht Die Aufsichtspflicht beginnt mit dem Betreten der Betreuungsräume. Ihr/e Kind/er werden nach Betreuungsende nach Hause entlassen. Ab diesem Zeitpunkt untersteht/en Ihr/e Kind/er nicht mehr der Aufsichtspflicht durch das Betreuungspersnal. Im Falle eines Unfalles auf dem Weg nach Hause, gelten die nrmalen Haftungsansprüche über die Unfallkasse NRW (der Schulweg muss allerdings eingehalten werden). 4

5 7. Datenschutz Ich bin / wir sind damit einverstanden, dass Name, Adresse und Telefnnummer meines / unseres Kindes vn den Mitarbeiter/innen der Betreuung an die Kperatinspartner der Nachmittagsangebte weitergegeben werden (dies ist ntwendig, um die Aufsichtspflicht durchgängig zu gewährleisten). Ich bin damit einverstanden, dass die persnenbezgenen Daten nach 14 und 16 des Datenschutzgesetzes Nrdrhein-Westfalen (DSG NRW) an die Universitätsstadt Siegen übermittelt werden, damit diese die Beitragsberechnungen vrnehmen können. 8. Vereinbarungsänderungen Änderungen der Ergänzungen zu diesem Vertrag bedürfen zu Ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftfrm. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. 9. Haftungsausschluss Im Falle der Schließung der außerunterrichtlichen Angebte aufgrund höherer Gewalt der einem anderen vn der Universitätsstadt Siegen als Schulträger nicht zu verantwrtenden Umstand bestehen keine Ansprüche gegenüber der Universitätsstadt Siegen. 10. Verbindliche Anmeldung zur Betreuung Mittagessen O Hiermit melde ich mein Kind / meine Kinder verbindlich zum Essen an Mit meiner Unterschrift/mit unseren Unterschriften erkenne ich/erkennen wir die Bedingungen der 13 plus Betreuung an der Snnenhangschule an.. Ihre Anmeldung beinhaltet keine Garantie auf einen Betreuungsplatz. Der Betreuungsvertrag kmmt erst zu Stande, wenn der Verein für sziale Arbeit und Kultur Südwestfalen e.v. die Anmeldung schriftlich bestätigt. Siegen, den Unterschrift 5

6 11. Zahlungsweise für das Mittagessen Zahlungsempfänger: Gläubiger-Identifikatinsnummer: Verein für sziale Arbeit und Kultur e.v. DE 69ZZZ Sandstr Siegen Einzugsermächtigung/SEPA Lastschriftmandat Hiermit ermächtige ich/ermächtigen wir den Verein für sziale Arbeit und Kultur Südwestfalen e.v. widerruflich den vn mir/uns für die Betreuung an der Snnenhangschule, Seelbach zu entrichtenden Elternbeitrag für das Mittagessen für das Schuljahr 2017/2018 jeweils zum 5. eines Mnats zu Lasten meines/unseres Girknts durch Lastschrift einzuziehen. SEPA-Lastschriftmandat: Ich ermächtige/wir ermächtigen den Zahlungsempfänger Zahlungen vn meinem/unserem Knt mittels Lastschrift einzuziehen. Zugleich weise ich mein/unser Kreditinstitut an, die vm Zahlungsempfänger auf mein/unser Knt gezgenen Lastschriften einzulösen. Hinweis: Ich kann/wir können innerhalb vn acht Wchen, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit meinem/unserem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen. Zahlungspflichtiger: Kntinhaber: IBAN: DE Bank / Sparkasse: Bic: Ort/Datum Unterschrift/en Sie können die Beiträge auch per Dauerauftrag/Überweisung auf unser Knt bei der Sparkasse Siegen, IBAN DE , BIC WELADED1SIE zahlen. 6

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