Recht im Kontext 3. Krise und Konstitutionalisierung in Europa. Verfassungsblog I. Steinbeis/Kemmerer/Möllers (Hrsg.) Nomos
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- Wolfgang Koenig
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1 Recht im Kontext 3 Steinbeis/Kemmerer/Möllers (Hrsg.) Krise und Konstitutionalisierung in Europa Verfassungsblog I Nomos
2 Recht im Kontext herausgegeben von Prof. em. Dr. Dr. h.c. mult. Dieter Grimm Alexandra Kemmerer Prof. Dr. Christoph Möllers Band 3
3 Maximilian Steinbeis/Alexandra Kemmerer Christoph Möllers (Hrsg.) Krise und Konstitutionalisierung in Europa Verfassungsblog I Nomos
4 Gefördert aus Mitteln des Zukunftskonzepts Bildung durch Wissenschaft. Persönlichkeit Offenheit Orientierung der Humboldt-Universität zu Berlin im Rahmen der Exzellenzinitiative des Bundes und der Länder. Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN (Print) ISBN (epdf) 1. Auflage 2015 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.
5 Alexandra Kemmerer, Christoph Möllers, Maximilian Steinbeis Verfassungsblog: Praxis und Perspektiven der Wissenschaftskommunikation in der Rechtswissenschaft Teil: Euro-Rettung und Europäische Verfassung 25 Daniel Thym Ein Bypass, kein Herzinfarkt 27 Martin )ettesheim Unterwanderung des Defizitverfahrens ist verboten, Effektivierung nicht 33 Frank Schorkopf Vertragsänderung statt effektiver Unterwanderung 35 Christoph Möllers Braucht der Fiskalpakt wirklich eine Zweidrittelmehrheit? 39 Christoph Möllers Rätsel des Fiskalpakts 41 Hanno Kube Welche Mehrheiten brauchen Fiskalpakt und ESM? 43 Frank Schorkopf Der Fiskalpakt Eine Sprosse auf der Integrationsleiter 45 Mattias Kumm Democratic Governance of the Euro: Two Practical Suggestions 49 9
6 Christoph Möllers Die Euro-Verfassung und die Ewigkeitsklausel in Karlsruhe, Teil I: Fiskalvertrag 55 Christian Joerges, Florian Rödl Direktwahl des EU-Kommissionspräsidenten: Mehr Schaden als Nutzen 57 Andreas Fischer-Lescano Das Europäische Parlament sollte den Fiskalvertrag vor den EuGH bringen 61 Christoph Möllers Die Euro-Verfassung und die Ewigkeitsklausel in Karlsruhe, Teil II: Stabilisierungsmechanismus 65 Franz C. Mayer Die EZB vor Gericht? Teil I: Wer klagen könnte, und wogegen 69 Franz C. Mayer Die EZB vor Gericht, Teil II: Spärliche Erfolgsaussichten 73 Daniel Thym Des Kaisers neue Kleider 77 Alexandra Kemmerer Nachdenken über van Gend en Loos: Reflexionstag beim EuGH 83»Eine Krise des europäischen Rechts und auch des Verfassungsrechts«Interview mit Ingolf Pernice 87 Hanno Kube Auslegungsmethodik und ultra vires Kontrolle 93 10
7 2. Teil: Konkurrenz und Kooperation im Europäischen Verfassungsgerichtsverbund 95 Maximilian Steinbeis Der Krieg der Richter findet nicht statt 97 Jan Komárek Playing with Matches: The Czech Constitutional Court s Ultra Vires Revolution 101 Artur Dyevre The Czech Ultra Vires Revolution: Isolated Accident or Omen of Judicial Armageddon? 109 Daniel Thym Von Karlsruhe nach Bückeburg auf dem Weg zur europäischen Grundrechtsgemeinschaft 115 Franz C. Mayer, Maja Walter Das Röhren der Hirsche: Erste Vorlage des Conseil constitutionnel an den EuGH 123 Maximilian Steinbeis Antiterrordatei-Urteil: Fäusteschütteln in Richtung Luxemburg 131 Daniel Thym Ein trojanisches Pferd? Der Vorrang des Unionsrechts im Lichte des Beitrittsübereinkommens der EU zur EMRK 135 Marten Breuer Kein Danaergeschenk! Eine Erwiderung auf Daniel Thyms»Ein trojanisches Pferd?«143 11
8 3. Teil: Auf dem Weg zur Globalen Verfassung 147 Philip Liste The Politics of Space: Kiobel v. Royal Dutch Petroleum 149 Maximilian Steinbeis Vom globalen Bourgeois zum globalen Citoyen 155»Targeted Killing Could Be the Most Legal Way to Conduct Warfare«Interview mit Harold Hongju Koh 159 Matthias Lehnert Deutsche Justiz und Drohnenkrieg: Man hält sich lieber raus 167 Philip Liste Experten unter sich: Warum die Regierung findet, dass die Snowden-Affäre uns nichts angeht 171 Alexandra Kemmerer Brave New World 175 Matthias Kottmann Kadi II: Europas Freiheitsrechte werden in Luxemburg verteidigt Teil: Europe 2023 An Educated Guess 185»Es wird keinen großen Wurf und keinen großen Knall geben«interview mit Franz C. Mayer 187»Eine parlamentarisch verantwortliche Regierung für Europa«Interview mit Mattias Kumm 193»Most People See that the UK is a Lot Better Off Within the EU«Interview mit Jo Shaw
9 »Die EU wird ausfransen, die Verteilungskonflikte werden sich verschärfen«interview mit Ulrich K. Preuß 201»Wir stehen vor Jahrzehnten der institutionellen Schizophrenie«Interview mit Christoph Möllers 209»Cameron hat völlig Recht. Wir müssen über Rückbau reden«interview mit Josef Isensee und Christian Hillgruber 219»The Traditional One-Size-Fits-All Approach to European Integration Is Obsolete«Interview mit Giandomenico Majone 227»Je mehr Vorschläge zur Demokratisierung, desto mehr Abwendung der Bürger«Interview mit Frank Schorkopf 233»Ernstnehmen des Anderen. Und zwar als Rechtsgebot! Darum geht es in Europa«Interview mit Christian Joerges 241»Die Krise ist ein Perpetuum Mobile«Interview mit Beate Kohler-Koch 249»The Have-Nots Will Decide that it s not Worth Belonging«Interview mit Saskia Sassen und Richard Sennett 259 Literaturverzeichnis 269 Autorinnen und Autoren 277 Sachverzeichnis 281 Personenverzeichnis
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