Protokoll der ersten ordentlichen Sitzung der Bezirksdelegiertenkonferenz der Bezirksschülerinnen und Schülervertretung Mönchengladbach

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1 Seite 1 von 5 Protokoll der ersten ordentlichen Sitzung der Bezirksdelegiertenkonferenz der Bezirksschülerinnen und Schülervertretung Mönchengladbach Termin: 4. Februar 2014 Zeit: 12:00 Uhr bis ca. 15:00 Uhr TOP 1 Begrüßung und Formalia Auf fristgemäße Einladung der Schülervertretung des Stiftischen Humanistischen Gymnasiums Mönchengladbach haben sich Schülervertreterinnen und Vertreter 1 folgender Schulen zusammengefunden: Stiftisches - Humanistisches Gymnasium, LVR Schule, Gesamtschule Hardt, Gesamtschule Espenstraße, Bischöfliche Marienschule, Gesamtschule Stadtmitte, Europaschule Schwalmtal-Waldniel, Gesamtschule an der Volksgartenstraße, Realschule an der Volksgartenstraße, Förderschule Wiedemannstraße, Gymnasium Rheindahlen, Realschule an der Niers, Hauptschule Neuwerk, Berufskolleg Rheydt Mülfort, Hans Jonas Gesamtschule, Hugo Junkers Gymnasium, Gymnasium am Geroweiher, Gymnasium St. Wolfhelm Waldniel, Geschwister Scholl Realschule, Mathematisch Naturwissenschaftliches, Maximilian Kolbe Gymnasium Wegberg Die Leitung der Veranstaltung haben die Vertreter des o.g. Gymnasiums übernommen. Die Tagesordnung 2 wurde vom Plenum einstimmig angenommen. Die Anwesenden Schülerinnen und Schüler werden per Antrag einstimmig als Bezirksdelegierte autorisiert. TOP 2 Ernennung eines Protokollführers Frau Karin Abeln, SV-Lehrerin des Stifitischen Humanistischen Gymnasiums wurde hierzu verpflichtet. Die anschließende Digitalisierung erfolgete durch den Bezirksvorstand, namentlich Herrn Melvin Lehner, Frau Sabine Jülich, Herrn, Frau Lisa-Marie Manke. TOP 3 Ernennung der Zählkommission Zur Zählkommission wurden Herr Dennis Bermes, Herr Sascha Nicolai und Frau Tonja Sinderhauf, SV-Lehrer der Städtischen Gesamtschule Mönchengladbach-Hardt und des Maximilian Kolbe Gymnasiums Wegberg ernannt. TOP 4 Abstimmungen über den Delegiertenschlüssel In einer offenen Kampfabstimmung per Handzeichen wurde der vorgeschlagene Delegiertenschlüssel von einem Vertreter / einer Vertreterin pro angefangenen 250 Schülerinnen und Schülern der jeweiligen Schule mit 33 Fürstimmen, 2 Gegenstimmen und 8 Enthaltungen angenommen. 1 Vertreten durch 43 gewählte SchülerInnenvertreter 2 Tagesordnung im Anhang

2 Seite 2 von 5 TOP 5 Wahl eines Finanzreferenten und einer Finanzkommission Die BSV entscheidet sich, aus der Diskussion hervorgehend, mit einem Stimmverhältnis von 37 Fürstimmen und sechs Enthaltungen, für folgende Satzungsformulierungen: Die BSV Mönchengladbach hat einen Kassenbeauftragten und zwei Kassenprüfer. Die Besetzung der Ämter erfolgt durch eine Wahl im Plenum der Bezirksschülerinnen und Schülerkonferenz. Sofern kein Delegierter des Gesamtplenums zur Wahl zur Verfügung steht werden die Ämter des Kassenbeauftragten und der Kassenprüfer innerhalb des amtierenden Vorstandes der Bezirksschülerinnen- und Schülervertretung der kreisfreien Stadt Mönchengladbach über eine interne Abstimmung ermittelt. Die Ermittlung der Amtsinhaber bzw. Amtsinhaberinnen wurde in der Konferenz vom 4. Februar 2014 ausgesetzt, da bisher kein Etat für die BSV steht. In der nächsten ordentlichen Konferenz der Bezirksdelegierten wird diese Abstimmung nachgeholt. TOP 6 Wahl der Bezirksdelegierten Die anwesenden Bezirksdelegierten einigen sich einstimmig zu folgender Satzungsformulierung: Die Bezirksdelegierten werden schulintern gewählt. Frist hierzu ist die erste Sitzung der Bezirksschülerinnen und Schülervertretung in der Legislaturperiode für ein Schuljahr. TOP 7 Wahl eines Vorstandes Zunächst wurde das Wahlsystem und das Abstimmungsverfahren für den Vorstand der Bezirksdelegierten wurden mit einem Stimmverhältnis von 29 Fürstimmen, 3 Gegenstimmen und 11 Enthaltungen wie folgt festgelegt: Die Wahl des Vorstandes erfolgt geheim und durch Zettelwahl. Zu jeder zur Wahl gestellten Person muss entweder eine Positivstimme, eine Negativstimme, oder eine Enthaltungsstimme abgegeben werden. Der Vorstand besteht aus fünf Primärvorsitzenden und fünf Vertretern Es dürfen maximal fünf Positivstimmen abgegeben werden. Das Sprecher Vertreter System geht aus den Ergebnissen der Abstimmungen hervor und richtet sich nach den Stimmverhältnissen. Die Stellvertreter agieren im Sinne des Nachrücksystems Alle Vorstandsmitglieder müssen aus dem Kreis der Bezirksdelegiertenkonferenz hervorgehen. Innerhalb des Vorstandes herrscht Gleichberechtigung. Bei externen Tätigkeiten agiert das Vorstandsmitglied mit der höchsten Anzahl an Wahlstimmen als Sprecher und Hauptverantwortlicher. Danach wurde über eine Quotierung des Bezirksvorstandes diskutiert. Diese wurde jedoch mit 18 Gegenstimmen, zwei Fürstimmen und 23 Enthaltungen abgelehnt. Hintergrund hierzu war das zentrale Argument, dass eine Quotierung unter Umständen zur Ungültigkeit eines gewählten Vorstandes führen könne, und zudem die demokratische Formierung durch bereits feststehende Wahlergebnisanteile erschwert, wenn nicht sogar behindert werden könnten.

3 Seite 3 von 5 In einer anschließenden Wahl wurden folgende Stimmverhältnisse ermittelt: (Gesamtschule Hardt) Sabine Jülich (Stift. Human. Gymnasium) Melvin Lehner (Stift. Human. Gymnasium) Henrik Lambertz (Max. Kolbe Gymnasium) Sven Klose (Max. Kolbe Gymnasium) Betül Izol (Realschule an der Niers) Tim Elfes (Hans Jonas Gesamtschule) Lisa-Marie Manke (Gesamtschule Espenstraße) Sophie Pferdmenges (Marienschule) Sandra Kik (Realschule an der Niers) 25 Fürstimmen Vorstand, Sprecher 19 Fürstimmen Vorstand 17 Fürstimmen Vorstand 15 Fürstimmen Vorstand 12 Fürstimmen Vorstand 9 Fürstimmen Vertreterin 4 Fürstimmen Vertreter 0 Fürstimmen Vertreterin 0 Fürstimmen Vertreterin 1e Negativstimme Durch Negativstimmen nicht in den Vorstand aufgenommen TOP 7 Wahl der Landesdelegierten Zur Wahl der Landesdelegierten der Landesdelegiertenkonferenz wurden folgende Bezirksdelegierte aufgestellt: Melvin Lehner Tim Elfes Lisa-Marie Manke Sabine Jülich Aufgrund der Quotierung der Landesdelegierten in der Satzung der Landesschülerinnen und Schülervertretung Nordrhein-Westfalen wurden im ersten Wahldurchgang die beiden Nominierten Lisa-Marie Manke und Sabine Jülich einstimmig als Landesdelegierte ermittelt. Im zweiten Wahlgang, in dem ein männlicher Delegierter für die LDK ermittelt werden musste, wurde mit folgendem Stimmverhältnis gewählt: : 12 Stimmen Tim Elfes: 9 Stimmen Melvin Lehner: 2 Stimmen TOP 8 Festlegen einer Satzung Die Bezirksdelegiertenkonferenz Mönchengladbach diskutierte im Anschluss über verschiedene Satzungsparagrafen. Im folgenden sind die Ergebnisse der Diskussion und die mehrheitlich beschlossenen Absätze dargestellt und aufgeschlüsselt:

4 Seite 4 von 5 Die Bezirksdelegiertenkonferenz tagt mindestens zwei Mal ordentlich pro Legislaturperiode. Die erste ordentliche Sitzung muss spätestens am Ende des ersten Halbjahres des Schuljahres stattfinden. Die Anzahl außerordentlicher Konferenzen richtet sich nach dem Bedarf und liegt im Ermessen des BSV-Vorstandes. Die o.g. Satzungsformulierungen wurden mit einem Stimmverhältnis von 37 Fürstimmen, 2 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen angenommen. Protokoll vorgelegt von: Außerdem wurde festgelegt, dass die BSV Verbindungslehrer und Verbindungslehrerinnen festlegen möchten. Hierzu wurden Tonja Sinderhauf (Gesamtschule Hardt), Dennis Bermes (Maximilian Kolbe Gymnasium) und Karin Abeln (Stiftisches Humanistisches Gymnasium) aufgestellt und im Anschluss einstimmig gewählt. Der Vorstand der Bezirksschülerinnen und Schülervertretung wurde mit der Ausarbeitung weiterer Satzungspunkte durch die Bezirksdelegiertenkonferenz beauftragt. Diese sollen bei der nächsten Konferenz vorgelegt werden um abgestimmt zu werden. TOP 9 Verschiedenes Die Tagesordnung wurde geschlossen und die Konferenz für beendet erklärt.

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