Planung und Nutzung des Außenbereichs in Weser-Ems. Typische Fallbeispiele. Dr. Ing. Peter Schaal Linda Eckel

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1 Planung und Nutzung des Außenbereichs in Weser-Ems Typische Fallbeispiele Dr. Ing. Peter Schaal Linda Eckel

2 Überblick 1. Nutzung des Außenbereichs in Weser-Ems 2. Chronologie der Entwicklung und Dimension der Problemlage - Tierhaltungsanlagen - Windenergie und Bioenergie 3. Planerische Lösungsansätze 4. Befragung von Gemeinden: Erfahrungen in der Region in den letzten 15 Jahren 5. Resümee

3 Nutzung des Außenbereichs Vorherrschende Nutzungsstrukturen im Außenbereich: Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Tourismus, Naturschutz, Rohstoffabbau, Siedlung, überregionale Ansprüche (Übertragungsnetze Strom), Küstenautobahn

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5 2. Chronologie der Entwicklung und Dimension der Problemlage Tierhaltungsanlagen Modellvorhaben Raumordnerisches Sanierungs- und Entwicklungsgebiet Südoldenburg (Schaal / Wilking 2005) Studien zu planerischen Lösungen i.a. der nds. Staatskanzlei (Peithmann/Schaal 2001*; 2003**) Landwirtschaftlicher Protektionismus (Focke, Eveslage, Bröring) und Ablehnung jeder regulierenden Planung Informelle Entwicklungsplanung Garrel (Landwirtschaftskammer Weser-Ems 2002) * Tauglichkeit eines raumordnerischen Instruments "Vorranggebiet für gewerbliche Anlagen der Tierhaltung mit Ausschluss an anderer Stelle" ** Methodik der Raumanalyse und bewertung zur räumlichen Steuerung von Tierhaltungsanlagen

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7 Flächenbelegung durch Emissionsradien landwirtschaftlicher Betriebe in der Gemeinde Garrel Quelle: Schaal (2001) - Modellberechnung

8 2. Chronologie der Entwicklung und Dimension der Problemlage Neubewertung der Situation ab 2010

9 2. Chronologie der Entwicklung und Dimension der Problemlage Windenergie- und Biogasanlagen Kompetenzregion Energieerzeugung Die regenerative Stromerzeugung in Weser-Ems mehr deckt schon heute mehr als 80 Prozent des Verbrauchs (EWE) Windenergie Entwicklung durch EEG-Förderung: 2640 Anlagen in Weser-Ems; Biogas-Boom in Weser-Ems ab 2005: In Niedersachsen decken heute 1405 Biogasanlagen 8 % des hiesigen Strombedarfs

10 Zahl der gebauten und geplanten Windenergieanlagen in Weser-Ems Quelle NOZ (

11 Akzeptanz der Bevölkerung rückläufig Bevölkerungsbefragung zum Ausbau regenerativer Energien in der Gemeinde Bockhorn 2015 Quelle: RaUm Consult GbR 2015

12 2. Chronologie der Entwicklung und Dimension der Problemlage Übertragbarkeit auf andere Regionen Industrialisierung der Landwirtschaft Technologieentwicklung im Bereich erneuerbarer Energien Eingriffe in das Landschaftsbild (Tierhaltungsanlagen, Bioenergie, Windenergie, Stromtrassen) Wachsende Akzeptanzprobleme in der Bevölkerung

13 Planerische Lösungsansätze Planungen in Gemeinden mit speziellen Problemlagen in Weser-Ems u.a.: Garrel, Lathen, Wangerland, Friesoythe, Lohne, Damme <.> Regionalplanung: Tierhaltungsanlagen: Keine Aktivitäten Windenergieanlagen: Ausweisung von Eignungs- und Vorranggebieten mit Ausschluss an anderer Stelle; aufgehoben durch das VG Urteil vom Dez Danach keine neuen Planungen Biogasanlagen: Keine Planungen bekannt

14 Planerische Lösungsansätze FNP: Die Steuerung gewerblicher Tierhaltungsanlagen durch Darstellung von Vorrangflächen nach 35 Absatz 3 Satz 3 (Lingen und Meppen); ggf. Konkretisierung durch B-Plan Bebauungspläne (niedersächsisches Modell) Planungsrechtliche Steuerung von landwirtschaftlichen und gewerblichen Tierhaltungsanlagen durch qualifizierte Bebauungspläne nach 30 Absatz 1 Steuerung von landwirtschaftlichen und gewerblichen Tierhaltungsanlagen durch einfache Bebauungspläne nach 30 Absatz 3 (Modell Bruchhausen Vilsen)

15 Ergebnisse der Gemeindebefragung LK Teilnahme Nein Ja GeoBasis-DE / BKG 2016 (Daten verändert) Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (2016)

16 Ergebnisse der Gemeindebefragung Gab es Konflikte ggf. Rechtsstreitigkeiten? 60% 50% 40% 30% 20% Ja Nein KA 10% 0% Stallanlagen Windkraftanlagen Biogasanlagen

17 Landkreisgrenze Art der Steuerung keine Daten B-Plan FNP FNP, B-Plan Keine Steuerung GeoBasis-DE / BKG 2016 (Daten verändert) Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (2016)

18 Landkreisgrenze Eigene Planung für Stallanlagen nicht mit einbezogen Ja Nein keine Daten Instrumente B-Plan FNP FNP, B-Plan Sonstige Stallanlagen GeoBasis-DE / BKG 2016 (Daten verändert) Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (2016)

19 Landkreisgrenze Eigene Planung für Stallanlagen nicht mit einbezogen Ja Nein keine Daten Instrumente B-Plan FNP FNP, B-Plan Sonstige Biogasanlagen GeoBasis-DE / BKG 2016 (Daten verändert) Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (2016)

20 Landkreisgrenze Eigene Planung für Windenergieanlagen Instrument nicht mit einbezogen Ja Nein keine Daten FNP FNP, B-Plan Keine Angabe Windenergieanlagen GeoBasis-DE / BKG 2016 (Daten verändert) Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (2016)

21 Anzahl der Nennungen Ergebnisse der Gemeindebefragung Planungen der Gemeinden - Zeitraum Stallanlagen Windkraftanlagen Biogasanlagen ab 2015

22 GRÜNDE Ergebnisse der Gemeindebefragung Unvollständige/Abgebrochene Anläufe mit Absicht zur Standortregulierung? Ja (22%) Geänderte Rechtsrundlage Naturschutzfachliche Gegebenheiten

23 Resümee Die Akzeptanz für (privilegierte) Vorhaben im bauplanungsrechtlichen Außenbereich stößt in vielen Gemeinden an ihre Grenze Der Problemdruck erzwingt eine vorausschauende kommunale Planung Die überwiegende Anzahl der Gemeinden entscheidet sich für aufwändige planerische Lösungen mit erheblichen Rechtsunsicherheiten Die Erfahrungen der intensiv genutzten Region Weser- Ems lassen sich auf andere Regionen in Deutschland und das angrenzende Ausland übertragen

24 Quellen: Mose, I.; Schaal, P. (2012): Probleme der Intensivtierhaltung im Oldenburger Münsterland. Lösungsstrategien im Widerstreit konkurrierender Interessen. In: Neues Archiv für Niedersachsen 2012, H. 2, S Peithmann, O.: Problemwahrnehmung und Problemlösungschancen im Sanierungs- und Entwicklungsgebiet Südoldenburg, Informationen zur Raumentwicklung (2000)5/6, S Peithmann, O.; Schaal P. (2001): Tauglichkeit eines raumordnerischen Instruments "Vorranggebiet für gewerbliche Anlagen der Tierhaltung mit Ausschluss an anderer Stelle" Peithmann, O.; Schaal P. (2003): Methodik der Raumanalyse und bewertung zur räumlichen Steuerung von Tierhaltungsanlagen Schaal, P. (2001): Automatisierte Erfassung von Anlagen zur Nutztierhaltung im Landkreis Cloppenburg (Studie) Schaal, Peter / Wilking, Johannes (2005): Endogene Problemlösungen für die agrarische Intensivregion Cloppenburg/Vechta? Erfahrungen aus einem Bundesmodellvorhaben der Raumordnung, in: Peter H. Feindt / Jens Newig (Hrsg.): Partizipation, Öffentlichkeitsbeteiligung, Nachhaltigkeit. Perspektiven der politischen Ökonomie, Marburg: Metropolis, S Bundesamt für Kartographie und Geodäsie (2016): Dienstleistungszentrum. Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (2016): WMS-Dienste des Kartenservers des MU. Basisdaten.