Diskussion raumplanerischer Handlungsmöglichkeiten zum Umgang mit dem Klimawandel

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1 Diskussion raumplanerischer Handlungsmöglichkeiten zum Umgang mit dem Klimawandel Workshop am in Bonn III - Instrumente Ansätze aus der Praxis in Oberbayern Walter Kufeld

2 [Klimagerechte Verantwortung]

3 Gliederung I. Leistungsmöglichkeiten der Raumordnung II. III. Instrumente der Raumordnung Beispiele aus der Planungspraxis IV. Verknüpfung formeller und informeller Instrumente als Gesamtstrategie

4 I. Leistungsmöglichkeiten der Raumordnung Rechtliche Vorraussetzungen: ROG und BayLplG Moderation und Koordination; Impulsgeber für regionale Entwicklungsprozesse Regional Governance agiert moderiert Klimaschutz / Klimaanpassung: Landes- und Regionalplanung als Akteur wägt ab nimmt Stellung Träger öffentlicher Belange Überörtliche Instrumente LEP - Festsetzung von Zielen und Grundsätzen - Vorgaben für Regionalplanung z. Klimaschutz/ Klimaanpassung Regionalplanung - Konkretisierende Festsetzung von Zielen und Grundsätzen z. Klimaschutz/-anpassung - Instrumente zur Klimaanpassung - Energiekonzepte Regionalmanagement u. -marketing - Kooperation und Vernetzung betr. Fachbereiche - Maßnahmen und regionale Anpassungsstrategien - Klimaschutz als Standortqualität - Bewusstsein für Klimaschutz Teilraumgutachten - Raum auf Klimafolgen mitanalysieren - Spezielle Anpassungsund Minderungsstrategien für den betroffenen Raum aufzeigen Raumordnungs - verfahren - Projektbezogene Steuerung von Vorhaben; z.b. Flutpolder, Einzelhandelsgroßprojekte, Reg. Energien

5 II. Instrumente der Raumordnung 1. Informelle Instrumente 2. Formelle Instrumente 3. Verknüpfung: Transformelle Koordinierung

6 AK Klimawandel und Raumplanung Praxisbeispiele* (Stand: ): Nutzung von regenerativen Energien III. Praxisbeispiele aus Oberbayern Themenfeld Vorhaben Instrument Kurzbeschreibung Freiflächensolaranlage Raumordnungs- Schornhof, Gde. Berg Verfahren als formelles i. Gau, Region (hartes) Instrument der Ingolstadt, Oberbayern Raumordnung Energiekonzept Regionales Klimaschutz- Konzept Hochwasserschutzbereiche (als Klimaanpassungsmaßnahmen) Landkreisweites Energiekonzept Klimaschutzkonzept für die Region Oberland (17) Polder in der Region Ingolstadt Ergänzung der formellen und informellen (weichen) Instrumente der Raumordnung Vorrang- u. Vorbehaltsgebiete für Windkraftanlagen sowie Freiflächensolaranlagen als formelle Instrumente der Raumordnung (als erste Stufe für ein regionales Klimaschutzkonzept) Vorranggebiete für Hochwasserschutz als formelle Instrumente der Raumordnung Mit Schreiben vom hat die Regierung von Oberbayern das in Oberbayern bisher größte Freiflächen- Photovoltaikprojekt (140 ha) in Form eines Raumordnungsverfahrens überprüft und abgeschlossen. Das Vorhaben leistet einen wesentlichen Beitrag zum Ausbau erneuerbarer Energien sowie zur verbrauchernahen, inländischen Stromerzeugung. Die emissionsfreie Stromerzeugung wirkt sich positiv auf Klimaschutz und Luftreinhaltung aus. Problematik: Da der Deutsche Bundestag in seiner Sitzung vom beschlossen hat, Freiflächen-Solaranlagen auf Ackerflächen nur noch zu fördern, wenn sie bis zum in Betrieb gehen, ist die Realisierung des Projektes sehr ungewiss. Der Landkreis Fürstenfeldbruck in der Region München hat sich zum Ziel gesetzt, bis 2030 sich zu 100 % mit regenerativen Energien zu versorgen. Dazu soll ein landkreisweites Energiekonzept erarbeitet werden. Voraussetzung dazu ist die flächendeckende Erhebung des Energiebedarfs und der Energiepotentiale. Die Förderung eines Gesamtgutachtens das neben energetischen auch raumplanerische, siedlungsstrukturelle und verkehrliche Belange erfassen soll wird derzeit ausgelotet. In der Sitzung des Planungsausschusses der Region Oberland am wurde die Regionsbeauftragte aufgefordert zu prüfen, ob die Ausweisung von Vorranggebieten für Windkraftanlagen und darüber hinaus auch von Vorranggebieten für großflächige Photovoltaikanlagen in der Region in Frage kommen könne. Des Weiteren wurde angeregt, mittelfristig ein regionales Klimaschutzkonzept unter Einschluss weiterer regenerativer Energien zu prüfen. Der Planungsausschuss der Region Ingolstadt hat mit Schreiben v der Regierung von Oberbayern die Fortschreibung des Kapitels Wasserwirtschaft zur Verbindlicherklärung vorgelegt. Die Regierung von Oberbayern hat die Verbindlicherklärung zurückgestellt, weil die dafür von der Fachbehörde empfohlenen Vorranggebiete für Hochwasserschutz nicht enthalten waren. Problematik: Trotz Auftrag im LEP haben sich die Kommunen dagegen ausgesprochen, Poldergebiete im Regionalplan auszuweisen.

7 III. Praxisbeispiele aus Oberbayern 1. Überörtliches Energiekonzept (Beispiel Lkr. Fürstenfeldbruck) - Zielsetzung: bis 2030 will sich der Lkr. zu 100% mit regenerativen Energien versorgen - Ziel 21 ev. seit Gutachten: + Flächendeckende Erhebung des Energiebedarfs und der Energiepotentiale + Erfassung raumplanerischer sowie siedlungs- und verkehrlicher Belange erfasst werden - Fördermöglichkeiten von Bund/Land werden ausgelotet - Übertragung der Ergebnisse auf die gesamte Region - Umsetzung durch Instrumente des Regionalplans (Vorranggebiete) -> CO2-Einsparung -> Klimaschutz

8 III. Praxisbeispiele aus Oberbayern 2. Freiraumschutz in der Regionalplanung Zielsetzung: Instrumente des Freiraumschutzes (hier: Regionale Grünzüge) dienen dazu, Klimaschutz und Klimaanpassung regional umzusetzen.

9 III. Praxisbeispiele aus Oberbayern 2. Freiraumschutz in der Regionalplanung - Neue Bedeutung durch Klimawandel: -> Frischluftproduktion in die Kernstadt -> Naherholungsvorsorge -> Natürliche Kohlenstoffsenken -> Vorhalteraum auch für regenerative Energieformen (z.b. Biomasse) - Problematik: Kommunalpolitik setzt auf regionaler Ebene selbst gesteckte Ziele nicht immer um! --> Akzeptanzschaffung/Sensibilisierung notwendig - Weiteres Beispiel für die Notwendigkeit einer Transformellen Koordinierung

10 IV. Verknüpfung formeller und informeller Instrumente als Gesamtstrategie Praxisorientierte THESEN: 1. Fester, verbindlicher Rahmen ( harte Instrumente der Raumordnung ) muss gegeben sein (Spielregeln!) 2. Kommunen als Ideengeber unterstützen; aber sie müssen auch im Sinne einer gemeinsamen Verantwortung herangezogen werden 3. Öffentlichkeitsarbeit, Öffentlichkeitsbeteiligung, Sensibilisierung der kommunalen Entscheidungsträger - aber auch der Bürger - als zentrales Handlungsfeld vorantreiben ( weiche Instrumente der Raumordnung )

11 IV. Verknüpfung formeller und informeller Instrumente als Gesamtstrategie Praxisorientierte THESEN: 4. Enge Zusammenarbeit zwischen Fachressorts und Raumordnung suchen 5. Modellprojekte und gute Beispiele unterstützen 6. Alle Einzelprojekte und Einzelmaßnahmen müssen wieder in ein überzeugendes Planungssystem zurück geführt werden 7. Klimagerechte Gesamtstrategie in gemeinsamer Verantwortung

12 Alle reden vom Wetter, aber keiner unternimmt was dagegen (Karl Valentin)