Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Fa. pirenjo.it (Stand )

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1 Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Fa. pirenj.it (Stand ) 1 Allgemeines, Geltungsbereich (1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ( AGB ) gelten für alle vn pirenj.it, Auberlenstr. 13, Fellbach (nachflgend pirenj.it der wir ) mit unseren Kunden (nachflgend Kunde ) abgeschlssenen Verträge swie alle snstigen Absprachen, die im Rahmen der Geschäftsverbindung getrffen werden. (2) Die Lieferungen, Leistungen und Angebte vn pirenj.it erflgen aufgrund dieser AGB. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden ausdrücklich nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen seitens pirenj.it nicht ausdrücklich widersprchen wird. Für den Fall, dass der Kunde die nachflgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht gelten lassen will, hat er uns dies vrher schriftlich anzuzeigen. 2 Vertragsschluss (1) Die Angebte vn pirenj.it sind freibleibend und unverbindlich. Dies gilt auch, wenn wir dem Kunden technische Dkumentatinen (z.b. Zeichnungen, Pläne, Berechnungen, Kalkulatinen) der snstige Unterlagen - auch in elektrnischer Frm - überlassen haben. An all diesen Unterlagen behalten wir uns sämtliche Eigentums- und Schutzrechte einschließlich sämtlicher Urheberrechte vr. (2) Die Beauftragung der Dienstleistungen durch den Kunden gilt als verbindliches Vertragsangebt. Sfern sich aus der Beauftragung nichts anderes ergibt, sind wir berechtigt, innerhalb vn zwei Wchen nach seinem Zugang bei uns anzunehmen. (3) Die Annahme kann entweder schriftlich (z.b. durch Auftragsbestätigung) der durch Erbringung der Dienstleistungen der Lieferung der Waren an den Kunden erklärt werden. (4) Wir behalten uns technische und gestalterische Abweichungen vn Beschreibungen und Angaben in Katalgen, Prspekten und schriftlichen Unterlagen im Zuge des technischen Frtschritts der bei Veränderung der Marktsituatin vr. Aus Änderungen der Abweichungen kann der Kunde keine Rechte gegenüber uns herleiten. 3 Leistungen vn pirenj.it (1) Sweit nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, schuldet pirenj.it bei der Erbringung vn IT-Dienstleistungen keinen spezifischen Leistungserflg, sndern erbringt Dienstleistungen i.s.d. 611 ff. BGB. (2) Wir behalten uns bei Dienstverträgen den Rücktritt vm Vertrag vr und können die weitere Leistung verweigern, wenn der Vertragspartner sich in Annahmeverzug befindet der seine vertraglichen Mitwirkungspflichten verletzt, beispielsweise vereinbarte Termine nicht einhält. In diesem Fall sind wir berechtigt, den daraus entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu berechnen. (3) Inhalt und Umfang der vn pirenj.it geschuldeten Dienstleistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Auftrag. Die darüberhinausgehende Prjekt- der Erflgsverantwrtung trägt der Kunde selbst. (4) Wir werden die Dienstleistungen entweder in den Geschäftsräumen des Kunden bzw. an dem vereinbarten Einsatzrt der aber in eigenen Geschäftsräumen der pirenj.it innerhalb der üblichen Arbeitszeiten erbringen. 4 Installatinsleistungen (1) Vrrausetzung für die Installatin ist die uneingeschränkte Lauffähigkeit des Hardwaresystems und der beigefügten Sftware. Sllte aufgrund vn Ware, die bereits zum Zeitpunkt der Installatin defekt war, keine erflgreiche Installatin möglich sein, wird die bis dahin erbrachte Arbeitsleistung (Anfahrt + Arbeitszeit) in Rechnung gestellt. Die gilt auch, wenn eine Installatin nicht abgeschlssen werden kann, weil die vrhandenen Umgebungsbedingungen (Hardwareausstattung, Sftware, räumliche

2 Entfernungen, Defekte, Viren etc.) nicht den definierten Mindestvraussetzungen seitens des Prdukt- und Dienstleistungsanbieters entspricht. Seite 2 vn 7 (2) Sind zusätzliche Arbeiten zur Schaffung der Mindestvraussetzungen ntwendig (z.b. Virenbeseitigung, Aufrüstung des Systems, Installatin vn Service Packs etc.), s werden diese Leistungen zusätzlich in Rechnung gestellt. Ausgenmmen vn den zuvr genannten Fällen ist das direkte Verschulden durch Vrsatz der grbe Fahrlässigkeit durch pirenj.it. 5 Reparatur- und Wartungsleistungen (1) Für die Leistungen vn pirenj.it sind in jedem Fall die erbrachten Anfahrts- und Arbeitszeitleistungen - unabhängig vm Ergebnis - zu entrichten. Dies gilt auch, wenn eine Fehlerbeseitigung nicht erflgen kann, sweit dies auf einem Umstand beruht, der vn pirenj.it nicht zu vertreten ist. Uns kann insweit nur Vrsatz und grbe Fahrlässigkeit angelastet werden. (2) Der zeitliche Aufwand ist in jedem Fall zu berechnen, wenn: der beanstandete Fehler bei der Überprüfung nicht auftritt, ein ntwendiges Ersatzteil nicht mehr zu beschaffen ist, der Kunde zu dem vereinbarten Termin nicht anwesend war und/der keinen Zugang zu den Geräten ermöglicht hat, der Auftrag strniert wurde und pirenj.it bereits auf dem Weg zum Kunden war der der Auftrag während der Ausführung strniert wird. 6 Beratungsleistungen, Schulungen, Einweisung Beratung und/der Supprt per Telefn und/der Fernwartung sind Arbeitszeit und werden nach der jeweils gültigen Preisliste abgerechnet, sfern nicht schriftlich eine andere Vereinbarung getrffen wird. pirenj.it hat den Kunden zuvr über den gültigen Preis und die Berechnung der Beratungsleistung zu infrmieren. Ein Beratervertrag für fernmündliche Beratung kmmt im Zweifel bereits durch den Anruf des Kunden bei pirenj.it zustande. 7 Zahlungsbedingungen, Preise, Zahlungsverzug (1) Die vm Kunden an pirenj.it unter dem Auftrag zu zahlende Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Auftrag. Sweit drt nichts anderes vereinbart ist, gelten die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Preise vn pirenj.it. (2) Sweit nicht in dem Auftrag anders angegeben, verstehen sich sämtliche Preise zuzüglich Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe. Sllten laufende Leistungen geschuldet sein, ist der zum Zeitpunkt der Fälligkeit der jeweiligen Frderung geltende Mehrwertsteuersatz entscheidend. (3) Beim Versendungskauf trägt der Kunde die Transprtksten ab Lager und die Ksten einer ggf. vm Kunden gewünschten Transprtversicherung. Etwaige Zölle, Gebühren, Steuern und snstige öffentliche Abgaben trägt der Kunde. Transprt- und alle snstigen Verpackungen nach Maßgabe der Verpackungsverrdnung nehmen wir nicht zurück, sie werden Eigentum des Kunden; ausgenmmen sind Paletten. (4) Beim Verkauf vn IT-Systemen ist der Kaufpreis innerhalb vn 7 Tagen ab Rechnungsstellung und Lieferung bzw., sweit eine Abnahme ausdrücklich vereinbart ist, Abnahme der IT-Systeme zu zahlen. (5) Bei der Erbringung vn Serviceleistungen und Supprt-Services ergeben sich die Fälligkeiten der jeweils zu zahlenden Vergütung aus dem Vertrag. Ist drt nichts Abweichendes vereinbart, wird pirenj.it ihre Leistungen mnatlich abrechnen. (6) Werden Dienstleistungen nach Aufwand abgerechnet, dkumentiert pirenj.it die Art und Dauer der Tätigkeiten und übermittelt

3 Seite 3 vn 7 diese Dkumentatin mit der Rechnung. Fehlersuchzeiten sweit es sich nicht um gesetzliche Gewährleistungserfüllung handelt sind Arbeitszeit und werden als slche dem Kunden in Rechnung gestellt. Hierbei gilt die jeweils aktuelle Preisliste für Dienstleistungen. (7) Alle Rechnungen vn pirenj.it sind, slange auf der Rechnung kein anderes Zahlungsziel vereinbart wurde, innerhalb vn 7 Tagen nett Kasse frei zahlbar. Maßgebend ist das Datum des Eingangs der Zahlung bei uns. (8) Mit Ablauf der vereinbarten Zahlungsfrist kmmt der Kunde in Verzug. Die Vergütung ist während des Verzugs zum jeweils geltenden gesetzlichen Verzugszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens vr. Gegenüber Kaufleuten bleibt unser Anspruch auf den kaufmännischen Fälligkeitszins ( 353 HGB) unberührt. (9) Der Kunde ist nur berechtigt, mit Frderungen aufzurechnen, die rechtskräftig festgestellt der unbestritten sind. (10) Wird nach Abschluss des Auftrags erkennbar, dass unser Anspruch auf die Vergütung durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Kunden gefährdet wird (z.b. durch Antrag auf Eröffnung eines Inslvenzverfahrens), s sind wir nach den gesetzlichen Vrschriften zur Leistungsverweigerung und - gegebenenfalls nach Fristsetzung - zum Rücktritt vm Vertrag berechtigt ( 321 BGB); die gesetzlichen Regelungen über die Entbehrlichkeit der Fristsetzung bleiben unberührt. 8 Termine und Verzug (1) Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie vn pirenj.it und dem Kunden im Einzelfall schriftlich als verbindlich vereinbart wrden sind. (2) Ist die Nichteinhaltung einer bestimmten Leistungszeit auf Ereignisse zurückzuführen, die pirenj.it nicht zu vertreten hat, verschiebt sich der Termin bzw. die Frist um die Dauer der Störung einschließlich einer angemessenen Anlaufphase. 9 Laufzeit (1) Die Laufzeit der jeweils zu erbringenden Dienstleistungen wird in dem jeweiligen Auftrag vereinbart. (2) Der Auftrag kann insbesndere vrsehen, dass die Dienstleistungen während einer festen Laufzeit erbracht werden. In diesen Fällen ist eine vrzeitige rdentliche Kündigung ausgeschlssen. Kündigungsfristen bei Dienstleistungen mit fester Laufzeit werden über die entsprechenden Verträge festgelegt. (3) Sweit der Auftrag über die Erbringung vn Dienstleistungen auf unbestimmte Dauer geschlssen wurde, kann er vn jeder Partei jederzeit mit einer Frist vn 3 Mnaten rdentlich gekündigt werden. (4) Sweit im Einzelfall Werkleistungen erbracht werden, ist das Kündigungsrecht nach 649 BGB ausgeschlssen. (5) Das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. 10 Eigentumsvrbehalt (1) Leistungen aus diesem Vertrag bleiben bis zur Erfüllung, auch künftiger Frderungen aus diesem Vertrag und der gesamten Geschäftsbeziehung mit dem Kunden in unserem Eigentum. Dieser Eigentumsvrbehalt erstreckt sich auch auf Exemplare, die auf Datenträger übergeben der nline übermittelt werden und gilt ebens für alle Begleitmaterialien. Wurden nur Nutzungsrechte an Sftware und Design eingeräumt, gilt die vrstehende Regelung für die übergebenen Datenträger entsprechend. (2) Der Kunde kann die unter Eigentumsvrbehalt stehende Ware im rdnungsgemäßen Geschäftsverkehr verändern, verarbeiten der in snstiger Weise an seine Anfrderungen anpassen. Dieses Recht gilt allerdings nur, wenn der Kunde sich nicht im Verzug befindet und unsere Lizenzbedingungen nicht entgegenstehen. Die unter Eigentumsvrbehalt stehende Ware kann nicht verpfändet der sicherheitsübereignet werden. Die aus dem Weiterverkauf der einem snstigen Rechtsgrund (Versicherung,

4 Seite 4 vn 7 unerlaubte Handlung) bzgl. der unter Eigentumsvrbehalt stehenden Ware entstehenden Frderungen tritt der Kunde bereits jetzt zur Sicherheit in vllem Umfang an uns ab. (3) Der Kunde weist auf unser Eigentum hin, wenn Dritte auf die unter Eigentumsvrbehalt stehende Ware, insbesndere durch Pfändung zugreifen. Wir werden dann unverzüglich schriftlich benachrichtigt. Gerichtliche, außergerichtliche der snstige Ksten, die durch einen slchen Zugriff entstehen, werden vm Kunden getragen. Für mögliche Schäden haftet der Kunde in vllem Umfang. (4) Verhält sich der Kunde vertragswidrig der gerät mit seinen Zahlungen in Verzug, s kann pirenj.it die unter Eigentumsvrbehalt stehende Ware auf Ksten des Kunden zurücknehmen der gegebenenfalls die Abtretung des Herausgabeanspruchs des Kunden gegenüber dem Dritten verlangen. Die Zurücknahme swie die Pfändung der unter Eigentumsvrbehalt stehenden Ware durch uns bedeutet vrbehaltlich der Geltung anderweitiger gesetzlicher Bestimmungen keinen Rücktritt vm Vertrag. (5) Hard- und Sftware, die für Test- und Vrführzwecke geliefert wurde, bleibt im Eigentum vn pirenj.it. Sie darf vm Kunden nur im Rahmen der besnderen Vereinbarung mit uns genutzt werden. Diese Vereinbarung darf zeitlich begrenzt sein. Nach Ablauf des zeitlich begrenzten Nutzungsrechts sind alle Teile der Hard- und Sftware auf Ksten des Kunden unaufgefrdert an uns zurückzugeben. (6) Sllten vn den zur Verfügung gestellten digitalen Prdukten Kpien angefertigt wrden sein, s sind diese nach Ablauf des Nutzungsrechts zu vernichten. Dies gilt auch, wenn für digitale Prdukte vertraglich ein begrenztes Nutzungsrecht (Leasing, Miete) eingeräumt wurde. 11 Nutzungsrechte (1) pirenj.it behält sich vr bzw. ist im Verhältnis zu seinen Zulieferern ggf. verpflichtet, dem Kunden bestimmte Sftwarekmpnenten und snstige IT-Systeme nur unter der Geltung gesnderter Lizenzbestimmungen zur Verfügung zu stellen. Sweit nicht im Rahmen eines Vertrages ausdrücklich abweichend vereinbart, gelten für die Überlassung vn IT-Systemen Dritter, als insbesndere Sftware, die nicht durch pirenj.it selbst hergestellt wrden ist, die jeweiligen Lizenzbestimmungen der jeweiligen Hersteller. Diese Lizenzbestimmungen wird pirenj.it dem Kunden bei Abschluss des Vertrages auf Verlangen mitteilen. (2) Sweit nicht abweichend vereinbart, räumt pirenj.it dem Kunden vrbehaltlich der vllständigen Zahlung der vereinbarten Vergütung das nicht ausschließliche, zeitlich unbefristete und nicht übertragbare Recht ein, die im Rahmen der Dienstleistungen erbrachten Arbeitsergebnisse im Rahmen des Zwecks der jeweiligen Beauftragung zu nutzen. Im Übrigen verbleiben alle Rechte bei pirenj.it. (3) Sweit nicht anders vereinbart, ist der Kunde verpflichtet, die im Rahmen vn pirenj.it gefertigten Arbeitsergebnisse wie Gutachten, Entwürfe, Zeichnungen der Berechnungen ausschließlich für eigene, interne Zwecke zu verwenden; anderweitige Verwendungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung vn pirenj.it. (4) Wenn und sweit an den Arbeitsergebnissen Urheberrechte der snstige Schutzrechte entstehen, verbleiben diese bei uns. Gleiches gilt ausnahmsls, sweit wir eigene Methden, Ergebnisse, Prgramme/Sftware der ähnliches schützbares Knw-hw einsetzen, hinsichtlich aller hiervn vn pirenj.it bestehenden gewerblichen Schutzrechte. (5) pirenj.it kann die Nutzungsrechte des Kunden widerrufen, wenn dieser nicht unerheblich gegen die Nutzungsbestimmungen verstößt. 12 Gewährleistung (1) pirenj.it gewährleistet, dass die Waren nicht mit Mängeln behaftet sind, die den Wert der die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen der nach dem Vertrag vrausgesetzten Gebrauch aufheben der mindern.

5 Seite 5 vn 7 (2) pirenj.it und der Kunde sind sich darüber einig, dass im Handbuch und / der in der Preisliste enthaltene Erklärungen und Beschreibungen swhl der Hard- als auch der Sftware keine Zusicherung bestimmter Eigenschaften darstellen. (3) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Mnate und beginnt mit dem Tag der Ablieferung. Ist der Kunde ein Verbraucher im Sinn des BGB, s beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Während der Gewährleistungsfrist auftretende Mängel hat der Kunde uns unverzüglich schriftlich zu melden. Ist der Kunde Kaufmann, s gelten ergänzend die Regelungen des 377 HGB zur handelsrechtlichen Prüfungs- und Rügepflicht, dies auch dann, wenn eine Einweisung in den Betrieb des Systems unterblieben ist. Gewährleistungsansprüche gegen pirenj.it stehen nur dem unmittelbaren Kunden zu und sind nicht abtretbar. (4) Wenn pirenj.it dem Kunden Prdukte Dritter überlässt, s sind die Garantie-Erklärungen Teil der vrliegenden Vereinbarung. Der Kunde kann dann Ansprüche aus dieser Garantieerklärung auch gegenüber dem Dritten geltend machen. Eine Gewährleistung der Haftung, die über den Inhalt der Erklärung dieses Dritten hinausgeht, ist ausgeschlssen. (5) Die Gewährleistung umfasst nicht die Beseitigung vn Mängeln, die durch nrmalen Verschleiß, äußere Einflüsse der Bedienungsfehler entstehen. Die Gewährleistung entfällt, sweit der Kunde hne Zustimmung vn pirenj.it Geräte, Elemente der Zusatzeinrichtungen selbst verändert der durch Dritte ändern lässt, es sei denn, dass der Kunden den vllen Nachweis führt, dass die nch in Rede stehenden Mängel weder insgesamt nch teilweise durch slche Änderungen verursacht wrden sind und dass die Mängelbeseitigung durch die Änderung nicht erschwert wird. (6) Erweist sich die Mängelrüge als berechtigt, setzt der Kunde pirenj.it eine angemessene Frist zur Nacherfüllung. Der Kunde teilt uns mit, welche Art der Nacherfüllung - Verbesserung der gelieferten der Lieferung einer neuen, mangelfreien Sache - er wünscht. Wir sind jedch berechtigt, die gewählte Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Ksten für uns durchgeführt werden kann und wenn die andere Art der Nacherfüllung keine erheblichen Nachteile für den Kunden mit sich bringen würde. Wir können außerdem die Nacherfüllung insgesamt verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Ksten für uns durchführbar ist. (7) Zur Durchführung der Nacherfüllung für denselben der in direktem Zusammenhang stehenden Mangel stehen pirenj.it zwei Versuche innerhalb der vm Kunden gesetzten Frist zu. Nach dem zweiten fehlgeschlagenen Nacherfüllungsversuch kann der Kunde vm Vertrag zurücktreten der mindern. Das Rücktritts- bzw. Minderungsrecht kann bereits nach dem ersten erflglsen Nacherfüllungsversuch ausgeübt werden, wenn ein zweiter Versuch innerhalb der gesetzlichen Frist dem Kunden nicht zuzumuten ist. Wenn die Nacherfüllung unter den ben ausgeführten Vraussetzungen verweigert wurde, steht dem Kunden das Minderungsbzw. Rücktrittsrecht sfrt zu. Der Rücktritt wegen eines unerheblichen Mangels ist ausgeschlssen. (8) Inkmpatibilitäten zwischen Hardware und Zubehör berechtigen nur dann zur Wandlung, wenn ein Fehler der gelieferten Hardware festgestellt werden kann und kein Zubehör anderer Hersteller einsatzfähig ist. (9) Hat der Kunde pirenj.it wegen Gewährleistung in Anspruch genmmen und stellt sich heraus, dass entweder kein Mangel vrhanden ist der der geltend gemachte Mangel uns nicht zur Gewährleistung verpflichtet, s hat der Kunde, sfern er die Inanspruchnahme vn pirenj.it grb fahrlässig der vrsätzlich zu vertreten hat, allen uns entstandenen Aufwand zu ersetzen. 13 Abwicklung vn Fremdgarantien (1) Garantien sind Leistungsversprechen, die vm Hersteller an den Kunden gegeben werden. Sie begründen daher für uns keinerlei Verpflichtung. Der Kunde ist daher selbst verpflichtet, auf seine Ksten die Vraussetzungen für die Wahrnehmung der Ansprüche aus der Garantie herzustellen. Insbesndere trägt der Kunde die Ksten des Transprts zum und der Abhlung vm Hersteller, Aufbau und Abbau swie gegebenenfalls die Ksten eines Ersatzgerätes. (2) Wir sind ausdrücklich bereit, vrgenannte Arbeiten im Auftrag des Kunden durchzuführen. Dazu bedarf es eines gesnderten Dienstleistungsauftrages des Kunden, der kstenpflichtig ist.

6 14 Haftung Seite 6 vn 7 (1) Sweit sich aus diesen AGB einschließlich der nachflgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, haften wir bei einer Verletzung nach vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den einschlägigen gesetzlichen Vrschriften. (2) Auf Schadensersatz haften wir - gleich aus welchem Rechtsgrund - bei Vrsatz und grber Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers der der Gesundheit für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die rdnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist unsere Haftung jedch auf den Ersatz des vrhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. (3) Die sich aus Absatz 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, sweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen der eine Garantie für die Beschaffenheit der IT-Systeme übernmmen haben. Das gleiche gilt für alle Ansprüche des Kunden nach dem Prdukthaftungsgesetz. (4) Wegen einer Pflichtverletzung, die nicht in einem Mangel besteht, kann der Kunde nur zurücktreten der kündigen, wenn wir die Pflichtverletzung zu vertreten haben. Ein freies Kündigungsrecht des Kunden (insbesndere gem. 651, 649 BGB) wird ausgeschlssen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vraussetzungen und Rechtsflgen. (5) Der Kunde ist verpflichtet, regelmäßig Datensicherung zu betreiben und seine Sicherheitskpien auf dem aktuellen Stand (Tageskpien) zu halten; für Datenverluste und/der - änderungen übernimmt pirenj.it keine Haftung. 15 Abtretung vn Rechten (1) Nur mit vrheriger schriftlicher Zustimmung vn pirenj.it kann der Kunde Rechte aus dem Vertrag an Dritte abtreten. (2) Wir sind berechtigt, die uns aus dem Vertrag bliegenden Verpflichtungen und zustehenden Rechte auf Dritte zu übertragen. pirenj.it kann sämtliche Pflichten durch Dritte im Rahmen des Auftragsverhältnisses erfüllen lassen. Der Kunde nimmt dann die erbrachte Leistung als Leistung vn pirenj.it an. (3) Ein Wechsel des Vertragspartners seitens pirenj.it ist zulässig. Wurden die Pflichten durch einen Dritten übernmmen, hat der Kunde ein außerrdentliches Kündigungsrecht. Dieses Kündigungsrecht ist allerdings innerhalb vn vier Wchen nach Bekanntwerden des Wechsels des Vertragspartners auszuüben. Nach Ablauf dieser Frist besteht das Vertragsverhältnis mit dem Dritten frt. 16 Kundenpflichten (1) Der Kunde stellt pirenj.it die erfrderlichen Arbeitsmittel, Infrmatinen und Unterlagen rechtzeitig, vllständig und kstenfrei zur Verfügung, die zum Erbringen der Dienstleistung erfrderlich sind. pirenj.it darf vn der Vllständigkeit, Richtigkeit und jeweiligen Aktualität dieser Arbeitsmittel, Infrmatinen und Unterlagen ausgehen, es sei denn, dass diese ffensichtlich unvllständig, unrichtig der nicht mehr aktuell sind. Darüber hinaus erhalten die Mitarbeiter vn pirenj.it kstenfreien Zugang zu den EDV-Anlagen swie ggf. Rechnerzeiten, Testdaten und Datenerfassungskapazität im erfrderlichen Umfang. (2) Der Kunde benennt pirenj.it einen fachkundigen Ansprechpartner, der im Hinblick auf die Abstimmung der Dienstleistungen für den Kunden verbindliche Entscheidungen treffen kann. (3) pirenj.it kann Vergütung ihres Aufwandes verlangen, sweit zusätzlicher Aufwand wegen nicht rdnungsgemäßer Erfüllung der

7 Pflichten des Kunden anfällt. Seite 7 vn 7 17 Datenschutz, Vertraulichkeit (1) Die Auftragsabwicklung durch uns erflgt mittels autmatischer Datenverarbeitung. Der Kunde erteilt hiermit seine ausdrückliche Zustimmung zur Verarbeitung der uns im Rahmen vertraglicher Beziehungen bekannt gewrdenen und zur Auftragsabwicklung ntwendigen Daten. (2) pirenj.it und Kunde verpflichten sich gegenseitig, alle Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der anderen Seite unbefristet geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben der in irgendeiner Weise zu verwerten. Die Unterlagen, Zeichnungen und andere Infrmatinen, die der andere Vertragspartner aufgrund der Geschäftsbeziehung erhält, darf dieser nur im Rahmen des jeweiligen Vertragszweckes nutzen. 18 Schutzrechte (1) Der Kunde sichert zu und haftet gegenüber pirenj.it dafür, dass er die vn uns geprüften Daten und etwaige zugrundeliegende Sftware zurecht und im Einklang mit den einschlägigen Lizenzbedingungen und anderen gesetzlichen Bestimmungen erwrben hat und zu deren Nutzung befugt ist und dass er ferner berechtigt ist, diese Daten pirenj.it im Rahmen des Auftrages zugänglich zu machen. 19 Erfüllungsrt, Gerichtsstand, Anwendbares Recht (1) Erfüllungsrt für sämtliche vertragliche Leistungen ist Fellbach. (2) Ausschließlicher - auch internatinaler - Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar der mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist Fellbach. Wir sind jedch auch berechtigt, Klage am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu erheben. (3) Es gilt das Recht sämtlicher getrffener Vertragsvereinbarungen, ergänzend das Recht des BGB. Bestimmungen des internatinalen einheitlichen Kaufgesetzes sind, sweit zulässig, abbedungen. Für die Rechtsbeziehung zwischen Kunden und pirenj.it gilt ansnsten das Recht der Bundesrepublik Deutschland. 20 Allgemeine Vertragsbestimmungen (1) Mündliche Nebenabreden wurden vn den Vertragsparteien nicht getrffen. Nachträgliche Ergänzungen der Änderungen der geschlssenen Vereinbarungen bedürfen der Schriftfrm. Ein mündlicher Verzicht auf die Schriftfrm wird ausgeschlssen. (2) Sllten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz der teilweise unwirksam sein der werden, s berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr tritt an die Stelle der nichtigen Bestimmungen dasjenige, was dem gewllten Zweck am nächsten kmmt.