SOZIALE GERECHTIGKEIT

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Dominik Zimmermann
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SOZIALE GERECHTIGKEIT SPD Leitantrag Bundestagswahlprogramm 2017 Gerechtigkeit ist die zentrale Voraussetzung für Zusammenhalt und Wohlstand.

Gerechte Gesellschaften sind wirtschaftlich erfolgreicher und innovativer.

1 SOZIALE GERECHTIGKEIT SPD Leitantrag Bundestagswahlprogramm 2017 Gerechtigkeit ist die zentrale Voraussetzung für Zusammenhalt und Wohlstand. Wir werden Einkommen und Chancen gerechter gestalten. Gesellschaften, die zusammenhalten und sozial gerecht sind, können Probleme besser meistern. Gerechte Gesellschaften sind wirtschaftlich erfolgreicher und innovativer. In gerechteren Gesellschaften sind die Menschen zufriedener und das gegenseitige Vertrauen ist stärker. Gerechtigkeit macht unser Land in vielerlei Hinsicht reicher. Wenn wir für mehr Gerechtigkeit sorgen, dann zahlt sich das für den Wirtschaftsstandort Deutschland aus. Dr. Klaus-Peter Otto

DIMENSIONEN DER (UN-)GERECHTIGKEIT Daten zur Situation Zugang zu Bildung Einkünfte aus Arbeit und Kapital Vermögen Alterssicherung Armutsrisiko Die Mittelschicht schrumpft F o l g e n

2 DIMENSIONEN DER (UN-)GERECHTIGKEIT Daten zur Situation Zugang zu Bildung Einkünfte aus Arbeit und Kapital Vermögen Alterssicherung Armutsrisiko Die Mittelschicht schrumpft F o l g e n Gesundheitsrisiken Arbeitsbedingungen Nächste SPD OV Sitzung am Verteilung zwischen den Generationen Verteilung zwischen den Regionen Relationen der Geschlechter Politische Beteiligung 2

3 QUELLEN Daten der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung / Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliches Institut (WSI) des DGB: Aktuelle Daten zu Einkommensentwicklung, Vermögensverteilung, Armut und Reichtum in den FAQs des WSI-Verteilungsmonitors: Verschieden Ausgaben der 14.täglichen Böckler-Impulse ( Aber auch Wirtschafts-Presse und Institute nehmen das Thema auf: Wirtschaftswoche vom : Nur jeder zweite Gehört zur Mittelschicht, Analyse des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) Die Zeit : Wer bekommt was? Neue Fakten zum Streit um Ungleichheit Umfassende länderübergreifende Studie der Bertelsmann-Stiftung: Soziale Gerechtigkeit in der EU Index Report 2016 Social Inclusion Monitor Europe ( Statistische Daten der Bundesregierung mit grafischen Indikatoren Gut leben in Deutschland was uns wichtig ist : 3

UNGERECHTIGKEIT DER VERMÖGENSVERTEILUNG Erklärung zur Grafik: Die

Sie sind eingeteilt in Gruppen, denen jeweils fünf Prozent der Haushalte

Die Säulen repräsentieren das höchste Vermögen in der jeweiligen Gruppe.

4 UNGERECHTIGKEIT DER VERMÖGENSVERTEILUNG Erklärung zur Grafik: Die Haushalte sind von links nach rechts nach ihrem Vermögen geordnet. Sie sind eingeteilt in Gruppen, denen jeweils fünf Prozent der Haushalte entsprechen. Die Säulen repräsentieren das höchste Vermögen in der jeweiligen Gruppe. 20% besitzen kein Vermögens 10% besitzen 60% des Gesamten Nettovermögens SPD Burtscheid zur Bundestagswahl 2017: Soziale Gerechtigkeit 4 K.-P.

5 UNGERECHTIGKEIT DER EINKOMMENSVERTEILUNG Giniwert: Maß der Konzentration einer Einkommensverteilung: maximale Gleichverteilung Wert 0, maximal ungleiche Verteilung = 1 Ohne Umverteilung durch Steuern und Sozialleistungen noch ungünstiger Hoher Anteil der Niedriglohnempfänger: 22,5% 5

6 UNGERECHTIGKEIT DES ARMUTSRISKOS EINWANDERUNG LIEß KINDERARMUT 2016 WEITER STEIGEN, ABER KEIN GRUND ZUR ENTWARNUNG, DENN DAS RISIKO FÜR EINHEIMISCHE BLEIBT. QUELLE : HANS-BÖCKLER-STIFTUNG, KINDERARMUT VORAUSBERECHNUNG DES WSI 6

7 UNGERECHTIGKEIT DER ALTERSSICHERUNG Ursachen der Altersarmut Frauen mit ehe- und familienbedingte Erwerbsunterbrechungen. ehemaligen Selbstständigen, die freiwillig ausgeschieden aus der gesetzlichen Rentenversicherung Gastarbeiter der ersten Generation, Aussiedler und jüdische Zuwanderer aus der ehemaligen Sowjetunion. umbruchsgeprägten Ostdeutschen komplex Diskontinuierlichen Personen mit jahrzehntelanger prekärer Beschäftigung 7

8 UNGLEICHHEIT DIE MITTELSCHICHT SCHRUMPFT Quelle: Wirtschaftswoche

UNGERECHTIGKEIT DER BILDUNGSCHANCEN Deutschland 2015 87 % aller zwischen 25 und 64 Jahren verfügten über eine abgeschlossene Berufsausbildung oder die Hochschulreife.

9 UNGERECHTIGKEIT DER BILDUNGSCHANCEN Deutschland % aller zwischen 25 und 64 Jahren verfügten über eine abgeschlossene Berufsausbildung oder die Hochschulreife. Durchschnitt der OECD-Staaten, 76 %. Quelle: 9

UNGERECHTIGKEIT DER GESUNDHEITSRISKEN Arbeitslosigkeit gefährdet die Gesundheit: 2008 variierte die mittlere Lebenserwartung um 0,6 Jahre bei Frauen und sogar um 2,4 Jahre bei Männern variierte

10 UNGERECHTIGKEIT DER GESUNDHEITSRISKEN Arbeitslosigkeit gefährdet die Gesundheit: 2008 variierte die mittlere Lebenserwartung um 0,6 Jahre bei Frauen und sogar um 2,4 Jahre bei Männern variierte zwischen der Region mit der geringsten und der mit der höchsten Arbeitslosigkeit. Bei Frauen sinkt die Lebenserwartung mit jedem Prozentpunkt, den die Arbeitslosenquote zunimmt, um etwa einen Monat. Bei Männern liegt der entsprechende Wert bei drei Monaten. Quelle: Böckler Impuls Ausgabe 08/

UNGERECHTIGKEIT DER POLITISCHEN BETEILIGUNG Im Armutsbericht der Bundesregierung 2016 wurden mehrere Kernpunkte herausgenommen: theoretische Überlegungen zum Verhältnis von Armut, Reichtum und

11 UNGERECHTIGKEIT DER POLITISCHEN BETEILIGUNG Im Armutsbericht der Bundesregierung 2016 wurden mehrere Kernpunkte herausgenommen: theoretische Überlegungen zum Verhältnis von Armut, Reichtum und (repräsentativer) Demokratie. Einfluss von Interessensvertretungen und Lobbyarbeit". Untersuchung, wonach die Wahrscheinlichkeit für eine Politikänderung wesentlich höher ist, wenn diese von vielen Befragten mit höherem Einkommen unterstützt wird. 12

12 WIE WILL DIE SPD GERECHTIGKEIT VERBESSERN? Entlastungen: Kita-Gebühren abschaffen Freistellung von der Arbeit mit Lohnersatzleistung für pflegende Familienmitglieder Gebühren für Techniker- und Meisterkurse abschaffen Paritätische Finanzierung der Krankenversicherung BEISPIELE AUS DEM ENTWURF WAHLPROGRAMM 2017 Investitionen Schulmodernisierungsprogramm öffentliche Forschungsförderung soziale Innovationen fördern Breitband für alle Mehr Wohnungen im öffentlichen und betrieblichen Eigentum SPD OV Burtscheid mit Martin Kühl am Verbesserungen im Beschäftigungssystem: sachgrundlose Befristung abschaffen Pakt für anständige Löhne und eine stärkere Tarifbindung. Recht, nach einer Phase der freiwilligen Teilzeitarbeit auf die frühere Arbeitszeit zurückzukehren Änderung Sozialgesetze Recht auf Weiterbildung und Arbeitslosengeld Q, Schonvermögen im SGB II verdoppeln Rentenniveau stabilisieren und paritätische Bürgerversicherung Steuersystem reformieren Familien sowie kleine und mittlere Einkommen entlasten Große Erbschaften stärker besteuern Finanztransaktionssteuer Steuerbetrug bekämpfen 13

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Armut in Rheinland-Pfalz

Wege zur Überwindung aus Sicht des DGB 16. Seniorenforum, 9. Dezember 2015, Rathaus Mainz 1 Zahlen, Daten, Fakten 2 Gründe für Armut in Rheinland-Pfalz 3 Einkommensarmut 4 Langzeitarbeitslosigkeit 5 Altersarmut