über die Liste der Spitäler des Kantons Freiburg

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1 Verordnung vom 13. Dezember 2004 Inkrafttreten: über die Liste der Spitäler des Kantons Freiburg Der Staatsrat des Kantons Freiburg gestützt auf den Artikel 39 des Bundesgesetzes vom 18. März 1999 über die Krankenversicherung (KVG); gestützt auf den Artikel 2 der Verordnung des Bundesrats vom 12. April 1995 über die Inkraftsetzung und Einführung des Bundesgesetzes vom 18. März 1994 über die Krankenversicherung; gestützt auf den Artikel 2 des Ausführungsgesetzes vom 24. November 1995 zum KVG (KVGG); gestützt auf die kantonale Spitalplanung vom August 1997; gestützt auf die Vereinbarung vom 5. Februar 1998 zwischen den Kantonen Freiburg und Waadt über das Interkantonale Spital der Broyeregion in Estavayer-le- Lac und Payerne; gestützt auf den Beschluss des Staatsrats vom 22. Dezember 1998 über die Liste der Spitäler des Kantons Freiburg sowie auf dessen Änderungen vom 19. Dezember 2000; gestützt auf den Entscheid des Bundesrats vom 15. Mai 2002 über die Beschwerde des Kantonalverbandes freiburgischer Krankenversicherer gegen den Staatsrat des Kantons Freiburg in Sachen Liste der Spitäler des Kantons Freiburg, die zur Tätigkeit zu Lasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung zugelassen sind; gestützt auf die revidierten Empfehlungen der Schweizerischen Konferenz der Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren vom 3. Mai 2002 über die Spitalplanung, die Spitalliste und die Pflegeheimliste nach Artikel 39 KVG; gestützt auf den Bericht der Arbeitsgruppe «Zukünftiges Leistungsangebot im Spital des Seebezirks in Meyriez» vom Juli 2004; Gestütz auf den Beschluss des Staatsrats vom 7. Mai 2002 zur Genehmigung des Leistungsauftrags an das Daler-Spital für extrakorporale Lithotripsie-Behandlungen; gestützt auf die Stellungnahme der für die Planung zuständigen Kommission; 1

2 in Erwägung: Nach Artikel 39 KVG sind Spitäler und andere Einrichtungen zugelassen, wenn sie unter anderem: der von einem oder mehreren Kantonen gemeinsam aufgestellten Planung für eine bedarfsgerechte Spitalversorgung entsprechen, wobei private Trägerschaften angemessen in den Plan einzubeziehen sind; auf der nach Leistungsaufträgen in Kategorien gegliederten Spitalliste des Kantons aufgeführt sind. Nach Artikel 2 der Verordnung des Bundesrats vom 12. April 1995 über die Inkraftsetzung und Einführung des Bundesgesetzes vom 18. März 1994 über die Krankenversicherung mussten die Kantone bis zum 1. Januar 1998 die Planung für eine bedarfsgerechte Spitalversorgung sowie die Listen nach Artikel 39 KVG erstellen. Die Spitalliste beruht auf der Spitalplanung, die im August 1997 vom Staatsrat verabschiedet und im September im Parlament behandelt wurde. Die erste Spitalliste vom 18. Dezember 1998 wurde am 19. Dezember 2000 geändert und sieht eine regelmässige Anpassung an die schrittweise Einführung der neuen Spitalstrukturen vor, namentlich was die Leistungsaufträge und die Verringerung der Bettenzahl betrifft. In Berücksichtigung des Entscheids des Bundesrats vom 15. Mai 2002 zur Spitalliste des Kantons Freiburg nennt die vorliegende Liste für jedes Spital den Rechtsträger, die Rechtsstellung, die Pflegekategorie, die Leistungsaufträge und für alle Abteilungen zusammen die bewilligte Bettenzahl im Jahresdurchschnitt. Die Bettenzahl gemäss Liste wurde festgesetzt, indem die in Tagen ausgedrückte Tätigkeit, welche die Spitäler in den Jahren 2001, 2002 und 2003 verzeichneten, die voraussichtliche Tätigkeit in den Jahren 2004 und 2005 sowie die normativen Bettenbelegungsgrade berücksichtigt wurden. Nach der Rechtsprechung gelten die folgenden Ansätze für den Bettenbelegungsgrad: 85% für Akutspitäler mit Notfallversorgung und 90% für solche ohne Notfallversorgung, 90% für Behandlungs- und Rehabilitationszentren und 90% für die psychiatrische Pflege. Mit der Aufnahme in die Spitalliste gilt ein Spital als Leistungserbringer, der zur Tätigkeit zu Lasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung zugelassen ist. Daraus folgt keine Verpflichtung der öffentlichen Hand, das Spital zu subventionieren. Die Finanzierung der Spitäler fällt ausschliesslich unter kantonales Recht. Gemäss KVG müssen die in der Liste aufgeführten Privatspitäler alle Patientinnen und Patienten aufnehmen, auch wenn sie nicht durch eine Zusatzversicherung gedeckt sind, und die Leistungen nach KVG werden vollumfänglich nach den Bestimmungen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung übernommen. 2

3 Zudem soll eine spezifische Studie zur Planung der Pflegeversorgung in den Privatspitälern ab dem ersten Halbjahr 2005 durchgeführt werden. Auf Antrag der Direktion für Gesundheit und Soziales, beschliesst: Art. 1 Die Liste der Spitäler des Kantons Freiburg wird im Anhang zu dieser Verordnung veröffentlicht. Art. 2 Der Beschluss vom 22. Dezember 1998 über die Liste der Spitäler des Kantons Freiburg (SGF ) wird aufgehoben. Art. 3 1 Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2005 in Kraft. 2 In Anwendung von Artikel 53 KVG kann sie innert 30 Tagen seit Veröffentlichung der Mitteilung im Amtsblatt mit Beschwerde beim Bundesrat angefochten werden. Der Präsident: Der Kanzler: M. PITTET R. AEBISCHER 3

4 ANHANG Liste der Spitäler des Kantons Freiburg 1 Akutpflegespitäler mit spezialisierter Versorgung 1.1 Kantonsspital Bertigny, Freiburg Rechtsform: selbständige öffentlich-rechtliche Anstalt Stellung, Finanzierung: öffentlich, subventioniert von der Freiburger öffentlichen Hand Leistungsaufträge Bewilligte Betten im Hinweise Jahresdurchschnitt allgemeine Innere Medizin Kardiologie 333 dazu Das Spital ist das Referenzspital des Kantons für alle spezialisierten Pneumologie Intensivpflege: Leistungen, die in den Gastroenterologie übrigen Spitälern 12 nicht erteilt werden. Nephrologie Neurologie Angiologie Dermatologie Onkologie Infektiologie Hämatologie Immunologie / Allergologie Endokrinologie Diabetologie dazu Überwachungspflege: 6 Es stellt auch die spitalmedizinische Grundversorgung für den Saanebezirk sicher. Es erstellt eine Liste der Leistungen, die es nicht erteilt (Negativliste). 4

5 Chirurgie Pädiatrie Gynäkologie und Geburtshilfe Ophtalmologie Oto-Rhino- Laryngologie allgemeine und viszerale Chirurgie orthopädische Chirurgie Neurochirurgie urologische Chirurgie pädiatrische Chirurgie thorakale Chirurgie Gefässchirurgie Handchirurgie plastische, rekonstruktive und ästhetische Chirurgie allgemeine Pädiatrie pädiatrische Gastroenterologie Neonatologie (Neugeborene ab der 33. Schwangerschaftswoche) pädiatrische Überwachungspflege Gynäkologie Geburtshilfe Vorgeburtliche Diagnose Psychosomatik Senologie Gynäkologische Urologie Kolposkopie / Laser- Zentrum Onkologie allgemeine Hals-Nasen- Ohren-Behandlungen Onkologische Hals- und Gesichtschirurgie Kieferchirurgie Zahnchirurgie Die Intensivpflegeabteilung ist von der Schweizerischen Gesellschaft für Intensivmedizin (SGI) anerkannt. Das Spital behandelt Patientinnen und Patienten der Kategorien 1A, 1B, 2 und 3 nach den Direktiven für die Anerkennung der Intensivpflegeabteilungen durch die SGI (sehr schwere, schwere und mässige Pflegearbeitsbelastung). 5

6 Radiologie Anästhesiologie und Reanimation Überwachungspflege Intensivpflege Notfälle und pädiatrische Notfälle Rheumatologie, physikalische Medizin und Rehabilitation für Patienten in akuter und subakuter Phase Neurorehabilitation für Patienten in akuter und subakuter Phase Liaison- Psychiatrie allgemeine Radiologie Nuklearmedizin Radioonkologie Anästhesiologie und Reanimation Antalgie 6

7 2 Akutpflegespitäler mit Grundversorgung 2.1 Spital des Freiburger Südens, in Riaz, Billens und Châtel-Saint-Denis: Standort Riaz Trägerschaft: Einfache Gesellschaft abgeschlossen zwischen Gemeindeverbänden Stellung, Finanzierung: öffentlich, subventioniert von der Freiburger öffentlichen Hand Leistungsaufträge Bewilligte Betten im Jahresdurchschnitt Hinweise 7 Chirurgie Gynäkologie Geburtshilfe Pädiatrie Radiologie Anästhesiologie und Reanimation Überwachungspflege Notfälle Leistungen auf den Gebieten allgemeine, Kardiologie, Pneumologie, Gastroenterologie, Nephrologie, Rheumatologie, medizinische Onkologie. Leistungen auf den Gebieten der orthopädischen und allgemeinen Chirurgie. Die allgemeine Chirurgie umfasst den Grossteil der Bauchchirurgie, die Weichteilchirurgie des Rumpfes und der Gliedmassen, die venöse Gefässchirurgie, die Unfallchirurgie und die Schockbehandlung. Das Leistungsspektrum umfasst auch die ORL, die Ophtalmologie und die Urologie. Das Leistungsspektrum beschränkt sich auf die Behandlung häufiger Krankheiten und Unfälle. Das Leistungsspektrum umfasst die Betreuung der schwangeren Frau mit normalem geburtshilflichem Risiko und deren Entbindung einschliesslich der Betreuung im Wochenbett. Pädiatrische Basisbetreuung Anästhesiologie und Reanimation Antalgie 92 dazu Überwachungspflege: 6

8 8 2.2 Spital des Sensebezirks, in Tafers Trägerschaft: Gemeindeverband Stellung, Finanzierung: öffentlich, subventioniert von der Freiburger öffentlichen Hand Leistungsaufträge Chirurgie Radiologie Anästhesiologie und Reanimation Leistungen auf den Gebieten allgemeine, Kardiologie, Pneumologie, Gastroenterologie, Rheumatologie, medizinische Onkologie und Pädiatrie. Leistungen auf den Gebieten orthopädische und allgemeine Chirurgie. Die allgemeine Chirurgie umfasst den Grossteil der Bauchchirurgie, die Weichteilchirurgie des Rumpfes und der Gliedmassen, die venöse Gefässchirurgie, die Unfallchirurgie und die Schockbehandlung. Wenn nötig wird das Leistungsspektrum auf Gebiete wie Gynäkologie, ORL, Ophtalmologie, Urologie und Pädiatrie ausgeweitet. Anästhesiologie und Reanimation Antalgie Bewilligte Hinweise Betten im Jahresdurchschnitt 67 Das Spital hat keine eigene Notfallstation. Es kann aber Notfälle übernehmen, soweit es über das erforderliche Personal und die nötige Ausrüstung verfügt.

9 2.3 Spital des Seebezirks, in Meyriez Trägerschaft: Gemeindeverband Stellung, Finanzierung: öffentlich, subventioniert von der Freiburger öffentlichen Hand Leistungsaufträge Bewilligte Betten im Jahresdurchschnitt Hinweise 9 Chirurgie Gynäkologie Radiologie Anästhesiologie und Reanimation Leistungen auf den Gebieten allgemeine, Kardiologie, Pneumologie, Gastroenterologie, Rheumatologie, medizinische Onkologie und Pädiatrie. Leistungen auf den Gebieten der orthopädischen und allgemeinen Chirurgie. Die allgemeine Chirurgie umfasst den Grossteil der Bauchchirurgie, die Weichteilchirurgie des Rumpfes und der Gliedmassen, die venöse Gefässchirurgie, die Unfallchirurgie und die Schockbehandlung. Wenn nötig wird das Leistungsspektrum auf Gebiete wie ORL, Ophtalmologie, Urologie und Pädiatrie ausgeweitet. Das Leistungsspektrum beschränkt sich auf die Behandlung häufiger Krankheiten und Unfälle. Anästhesiologie und Reanimation Antalgie 49 bis zur Umsetzung der neuen Aufträge 25 ab der Umsetzung der neuen Aufträge Das Spital hat keine eigene Notfallstation. Es kann aber Notfälle übernehmen, soweit es über das erforderliche Personal und die nötige Ausrüstung verfügt Die Bettenzahl ist ab der Umsetzung der neuen Aufträge, spätestens aber per 1. Januar 2006 auf 25 festgesetzt. Bei Bedarf können 3 dieser Betten für die vorübergehende Aufnahme von Psychiatrie-Patientinnen und -Patienten gemäss dem zukünftigen Konzept der ambulanten Psychiatrie eingesetzt werden. Im Rahmen seiner neuen Aufträge übernimmt das Spital leichte Akutpflegefälle und geplante Operationseingriffe. Nicht ausgeführt werden diese nachts, an Feiertagen und an Wochenenden.

10 Interkantonales Spital der Broyeregion, in Payerne und Estavayer-le-Lac: Standort Payerne Trägerschaft: Einfache Gesellschaft abgeschlossen zwischen Gemeindeverband (FR) und Spitalverband der Spitalzone VII (VD) Stellung, Finanzierung: öffentlich, subventioniert von der Freiburger öffentlichen Hand Leistungsaufträge Chirurgie Gynäkologie Geburtshilfe Radiologie Leistungen auf den Gebieten allgemeine, Kardiologie, Pneumologie, Gastroenterologie, Rheumatologie, medizinische Onkologie und Pädiatrie. Leistungen auf den Gebieten der orthopädischen und allgemeinen Chirurgie. Die allgemeine Chirurgie umfasst den Grossteil der Bauchchirurgie, die Weichteilchirurgie des Rumpfes und der Gliedmassen, die venöse Gefässchirurgie, die Unfallchirurgie und die Schockbehandlung. Wenn nötig wird das Leistungsspektrum auf Gebiete wie ORL, Ophtalmologie, Urologie und Pädiatrie ausgeweitet. Das Leistungsspektrum beschränkt sich auf die Behandlung häufiger Krankheiten und Unfälle. Das Leistungsspektrum umfasst die Betreuung der schwangeren Frau mit normalem geburtshilflichem Risiko und deren Entbindung einschliesslich der Betreuung im Wochenbett Bewilligte Betten im Jahresdurchschnitt 38 dazu Intensiv- und Überwachungspflege: Hinweise Gemäss der Vereinbarung vom 5. Februar 1998 zwischen den Kantonen Freiburg und Waadt über das Interkantonale Spital der Broyeregion in Estavayer-le-Lac und Payerne zählt der Standort Payerne insgesamt 100 ± 5 Betten und 6 Betten für Intensiv- und Überwachungspflege. Die unter aufgeführte Bettenzahl betrifft nur die Freiburger Patientinnen und Patienten. Das Spital verfügt insgesamt über maximal 6 Betten für Intensiv- und Überwachungspflege (kumuliert), um der waadtländischen Definition eines Zonenspitals zu entsprechen. Die Intensivpflegestation ist nicht von der Schweizerischen Gesellschaft für Intensivmedizin (SGI) anerkannt. Das Spital behandelt Patientinnen und Patienten der Kategorien 2 und 3 gemäss der SGI-Klassifikation (mittlere und mässige Pflegearbeitsbelastung).

11 Anästhesiologie und Reanimation Notfälle Überwachungspflege Intensivpflege Anästhesiologie und Reanimation Antalgie Das Kantonsspital Bertigny in Freiburg ist das Referenzspital für die Broyeregion; in diesem Sinne erbringt es alle Leistungen, die nicht am Spital Payerne erhältlich sind und für die nicht die Dienste eines Universitätsspitals beansprucht werden müssen. Das Daler-Spital in Freiburg ist das Referenzspital für extrakorporale Lithotripsie nur für Freiburger Patientinnen und Patienten. Das universitäre Referenzspital ist das CHUV in Lausanne. 11

12 St.-Anna-Klinik, Freiburg Trägerschaft: Aktiengesellschaft Stellung, Finanzierung: privat, nicht subventioniert Leistungsaufträge Bewilligte Betten im Jahresdurchschnitt Hinweise Leistungen auf den Gebieten allgemeine, Kardiologie, Angiologie, Pneumologie, Gastroenterologie, Rheumatologie, medizinische Onkologie und Pädiatrie. 53 Chirurgie Leistungen auf den Gebieten der orthopädischen und allgemeinen Chirurgie. Die allgemeine Chirurgie umfasst den Grossteil der Bauchchirurgie, die Weichteilchirurgie des Rumpfes und der Gliedmassen, die venöse Gefässchirurgie, die Unfallchirurgie, die Schockbehandlung, ORL und die Neurochirurgie. Wenn nötig wird das Leistungsspektrum auf Gebiete wie Ophtalmologie, Urologie und Pädiatrie ausgeweitet. Gynäkologie Das Leistungsspektrum beschränkt sich auf die Behandlung häufiger Krankheiten und Unfälle. Geburtshilfe Das Leistungsspektrum umfasst die Betreuung der schwangeren Frau mit normalem geburtshilflichem Risiko und deren Entbindung einschliesslich der Betreuung im Wochenbett. Radiologie Anästhesiologie und Reanimation Anästhesiologie und Reanimation Antalgie

13 2.6 Klinik Garcia, Freiburg Trägerschaft: Aktiengesellschaft Stellung, Finanzierung: privat, nicht subventioniert Leistungsaufträge Chirurgie Radiologie Anästhesiologie und Reanimation Leistungen auf den Gebieten allgemeine, Kardiologie, Pneumologie, Gastroenterologie, Rheumatologie, medizinische Onkologie und Pädiatrie. Leistungen auf den Gebieten der orthopädischen und allgemeinen Chirurgie. Die allgemeine Chirurgie umfasst den Grossteil der Bauchchirgie, die Weichteilchirgurgie des Rumpfes und der Gliedmassen, die venöse Gefässchirurgie, die Unfallchirurgie und die Schockbehandlung. Wenn nötig wird das Leistungsspektrum auf Gebiete wie: ORL, Ophtalmologie, Urologie und Pädiatrie erweitert. Anästhesiologie und Reanimation Antalgie Bewilligte Betten im Jahresdurchschnitt Hinweise 13

14 Daler-Spital, Freiburg Trägerschaft: Privatrechtliche, als gemeinnützig anerkannte Stiftung Stellung, Finanzierung: privat, nicht subventioniert mit der unter vermerkten Ausnahme Leistungsaufträge Bewilligte Betten im Jahresdurchschnitt Hinweise Chirurgie Gynäkologie Geburtshilfe Ophtalmologie Leistungen auf den Gebieten allgemeine, Kardiolgie, Pneumologie, Gastroenterologie, Rheumatologie, medizinische Onkolgie und Pädiatrie. Leistungen auf den Gebieten der orthopädischen und allgemeinen Chirurgie. Die allgemeine Chirurgie umfasst den Grossteil der Bauchchirurgie, die Weichteilchirurgie des Rumpfes und der Gliedmassen, die venöse Gefässchirurgie, die Unfallchirurgie, die Schockbehandlung, ORL, die Urologie, die plastische, rekonstruktive und ästhetische Chirurgie, die Handchirurgie und die Neurochirurgie. Wenn nötig wird das Leistungsspektrum auf Gebiete wie Pädiatrie ausgeweitet. Das Leistungsspektrum beschränkt sich auf die Behandlung häufiger Krankheiten und Unfälle. Das Leistungsspektrum umfasst die Betreuung der schwangeren Frau mit normalem geburtshilflichem Risiko und deren Entbindung einschliesslich der Betreuung im Wochenbett. 52 Die stationäre Behandlung von Freiburger Patientinnen und Patienten mit extrakorporaler Lithotripsie wird vom Staat subventioniert. Das Daler-Spital betreibt das kantonale Lumbalgiezentrum in Zusammenarbeit mit dem Kantonsspital Bertigny, Freiburg. Extrakorporale Lithotripsie

15 Lumbalgiebehandlung Radiologie Anästhesiologie und Reanimation Anästhesiologie und Reanimation Antalgie 3 Behandlungs- und Rehabilitationszentren (BRZ) 3.1 Spital des Freiburger Südens, in Riaz, Billens und Châtel-Saint-Denis: Standort Billens Trägerschaft: Einfache Gesellschaft abgeschlossen zwischen Gemeindeverbänden Stellung, Finanzierung: öffentlich, subventioniert von der Freiburger öffentlichen Hand Leistungsaufträge Bewilligte Betten Hinweise im Jahresdurchschnitt für Patientinnen 35 Der Leistungsauftrag und die Zahl und Patienten in stabiler Krankheitsphase Geriatrische Medizin der bewilligten Betten werden ab der Einführung der neuen Abteilung für Alkoholkranke angepasst. Physikalische Medizin und einfache Rehabilitation 15

16 Spital des Freiburger Südens in Riaz, Billens und Châtel-Saint-Denis: Standort Châtel-Saint-Denis Trägerschaft: Einfache Gesellschaft abgeschlossen zwischen Gemeindeverbänden Stellung, Finanzierung: öffentlich, subventioniert von der Freiburger öffentlichen Hand Leistungsaufträge für Patientinnen und Patienten in stabiler Krankheitsphase geriatrische Medizin Physikalische Medizin und einfache Rehabilitation Palliative Pflege und Schmerzbehandlung Respiratorische Rehabilitation Bewilligte Betten im Jahresdurchschnitt Hinweise

17 3.3 Interkantonales Spital der Broyeregion in Payerne und Estavayer-le-Lac: Standort Estavayer-le-Lac Trägerschaft: Einfache Gesellschaft abgeschlossen zwischen Gemeindeverband (FR) und Spitalverband der Spitalzone VII (VD) Stellung, Finanzierung: öffentlich, subventioniert von der Freiburger öffentlichen Hand Leistungsaufträge Physikalische Medizin und einfache Rehabilitation für Patientinnen und Patienten in stabiler Krankheitsphase Bewilligte Hinweise Betten im Jahresdurchschnitt 22 Gemäss der Vereinbarung vom 5. Februar 1998 zwischen den Kantonen Freiburg und Waadt über das Interkantonale Spital der Broyeregion in Estavayer-le- Lac und Payerne zählt der Standort Estavayer-le-Lac insgesamt 43 ± 3 Betten. Die unter aufgeführte Bettenzahl betrifft nur die Freiburger Patientinnen und Patienten. 17

18 Spital des Seebezirks, in Meyriez Trägerschaft: Gemeindeverband Stellung, Finanzierung: öffentlich, subventioniert von der Freiburger öffentlichen Hand Leistungsaufträge Bewilligte Betten im Jahresdurchschnitt Hinweise Physikalische Medizin und einfache Rehabilitation Geriatrie für Patientinnen und Patienten in stabiler Krankheitsphase 15 ab der Umsetzung der neuen Aufträge Die Gesamtzahl der Betten für das Behandlungs- und Rehabilitationszentrum und das Zentrum für Alterspsychiatrie ist auf 25 festgesetzt. Die Verteilung dieser Betten wird nach der Einführung der neuen Aufträge angepasst.

19 4 Spitäler für psychiatrische Pflege 4.1 Kantonales Psychiatrisches Spital, in Marsens Rechtsform: Selbständige öffentlich-rechtliche Anstalt Stellung, Finanzierung: öffentlich, subventioniert von der Freiburger öffentlichen Hand Leistungsaufträge Bewilligte Betten im Jahresdurchschnitt Psychiatrie 190 Kinder- und Jugend-Psychiatrie Alterspsychiatrie Suchtmittelabhängigkeit Alkoholkrankheit Hinweise 19

20 Spital des Seebezirks, in Meyriez Trägerschaft: Gemeindeverband Stellung, Finanzierung: öffentlich, subventioniert von der Freiburger öffentlichen Hand Leistungsaufträge Bewilligte Betten im Jahresdurchschnitt Hinweise Alterspsychiatrie 10 ab der Umsetzung der neuen Aufträge Die Gesamtbettenzahl für das Behandlungsund Rehabilitationszentrum und das Zentrum für Alterspsychiatrie ist auf 25 festgesetzt. Die Verteilung dieser Betten wird nach der Einführung der neuen Aufträge angepasst.