IMPRESSIONEN VON DER TAGUNG

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1 Am 25./26. Juni fand in den Räumen des WiOS die Tagung: Mediation als Verfahren konsensualer Streitbeilegung, die deutsche, polnische und ukrainische Perspektive statt. IMPRESSIONEN VON DER TAGUNG Die Teilnehmer der Tagung wurden vom Bürgermeister der Stadt Regensburg, Herrn Gerhard Weber, begrüßt. Im Bild (von links nach rechts) der Bürgermeister der Stadt Regensburg, Herr Gerhard Weber, Prof. Dr. Küpper, Prof. Dr. Kopylenko, Prof. Dr. Dr. h.c. Schroeder, Dr. Zienkiewicz und Frau Dipl.-Psych. Bürger. In der ersten Arbeitssitzung wurde die Mediation als Konfliktlösungsmethode vorgestellt und interdisziplinär Aspekte dargelegt. Dass Mediation eine Form der Ausübung von Justiz ist, war die These des Vortrags von Dr. Adam Zienkiewicz, Leiter des Postgraduierten Studiengangs Mediation an der UWM Universität in Olsztyn.

2 Mediatoren stellt sich die praktische Frage, wie der Markt für Mediation aussieht und wie die Finanzierung von Mediationen funktionieren kann. Herr Tögel, Sprecher des Vorstands der D.A.S.- Rechtsschutzversicherung, stellte vor, wie die D.A.S. Rechtschutzversicherung Mediation fördert, indem sie die Mediation in ihren Leistungskatalog aufgenommen hat. Herr Tögel im Gespräch mit Prof. Dr. Küpper.

3 Frau Dr. Ing. Dobiejewska im Gespräch mit Priv. Doz. Dr. Kulms. Frau Dipl. Psych. Bürger stellte dar, wie die interkulturelle Kommunikation in der Mediation genutzt werden kann. Der Vortrag von Frau Bürger beleuchtete insbesondere, wie interkulturelle Kommunikationsschwierigkeiten zur Eskalation von Konflikten führen können, und wie das Wissen

4 darum, in der Mediation genutzt werden kann. Herr RA Pörnbacher. In der nächsten Arbeitssitzung stellte Herr RA Pörnbacher von der Münchner Kanzlei Hogan Lovells, der zugleicht Präsident des Schiedsgerichts der deutsch-polnischen Industrie- und Handelskammer in Warschau ist, vor, wie die Mediation in der Praxis einer internationalen Anwaltskanzlei gehandhabt wird.

5 Anschließend warf Prof. Prütting, Direktor des Instituts für Verfahrensrecht der Universität zu Köln, einen kritischen Blick auf die Mediation im Bereich des Arbeitsrechts. Prof. Dr. Prütting, Herr RA Pörnbacher und Herr Yatsenko während der Diskussion. Abschließend schilderte Herr Yatsenko, stellvertretender Bürgerbeauftragte für die Menschenrechte der Ukraine, die Rolle des Bürgerbeauftragten für die Menschenrechte als die eines Mediators, der bei der Verwirklichung der Menschenrechte zwischen den staatlichen Behörden und den Bürgern vermittelt. Anhand von Fallbeispielen wurde deutlich, wie sich die Bürgerbeauftragte für die Menschenrechte in der Ukraine für die Menschenrechte einsetzt. Am Abend lud die D.A.S.-Rechtsschutzversicherung die Teilnehmer der Tagung zu einem Empfang in den Räumen des IOR ein.

6 Prof. Dr. Dr. h.c. Schroeder (links im Bild) eröffnet den Empfang der D.A.S.- Rechtsschutzversicherung in den Räumen des IOR. (Rechts im Bild Gäste aus der Ukraine). In der folgenden Arbeitssitzung ging es um die rechtliche Regelung der Mediation. Priv.-Doz. Dr., LL.M. (Michigan) Rainer Kulms, Länderreferent für US-amerkanisches Wirtschaftsrecht am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht Hamburg, legte dar, welche Regelungsmodelle es allgemein für die Mediation gibt und vor welchen Aufgaben und Herausforderungen die Mediation in den USA, dem Land aus dem die Mediationsbewegung nach Europa gekommen ist, steht. Herr Carl aus dem Bundesjustizministerium schilderte die Ansätze für die Umsetzung der Mediationsrichtlinie in Deutschland.

7 Herr Carl und Prof. Dr. Dr. h.c. Schroeder. Frau RAin de Vries, Länderreferentin für Polen am IOR, erläuterte die rechtliche Regelung der Mediation in Polen, wo Regelungen über die Mediation im Zivil- und Handelsrecht schon seit dem Jahr 2005 in die Zivilprozessordnung umgesetzt wurden. Anschließend stellte Prof. Zaichuk, stellvertretender Direktor des Instituts für Gesetzgebung der Verchovna Rada der Ukraine, den ukrainischen Entwurf zu einem Mediationsgesetz, der gerade in der Ukraine debattiert wird, vor.

8 Prof. Dr. Zaichuk, Herr Isermann, Herr Scheibel. Die Experten der IRZ-Stiftung, die Herren Richter Isermann und Scheibel, trugen ihre Ansichten zu dem Gesetzentwurf der Ukraine vor. Teilnehmer während der Diskussion.

9 Die Diskussionen während den einzelnen Arbeitssitzungen gaben den Teilnehmern Gelegenheit einzelne Darstellungen kritisch zu hinterfragen und ergänzende Bemerkungen vorzutragen. In der letzten Arbeitssitzung schließlich ging es um Best-Practice-Beispiele für Mediation. Hier bildete die Mediation im Bereich des Täter-Opfer-Ausgleichs und des Familienrechts sowie aus dem Bereich des Wirtschaftsrechts den Hintergrund, aus denen die Beispiele stammten. Die Arbeitssitzung wurde eingeleitet von Frau Sereda, Aspirantin am Institut für Gesetzgebung der Verchovna Rada der Ukraine, die die Idee der Restorative- Justice vorstellte und erläuterte wie diese Idee in der Ukraine in Zukunft umgesetzt werden soll. Dr. Ing. Dobiejewska, Mediatorin und Mitbegründerin des Niederschlesischen Mediationszentrums (DOM) sowie Mitglied des sozialen Rats für alternative Streitbeilegungsmethoden beim polnischen Justizministerium stellte anschließend dar, wie es in Polen gelungen ist, den Täter-Opfer-Ausgleich in das Strafverfahren einzuführen und wie die Praxis dieses Instruments in Polen aussieht. Frau Sereda und Frau Dr. Ing. Dobiejewska. Schließlich erläuterte die Mediatorin und RAin Frau Lägler, Mitglied des MIKK e.v., die Mediation in einem Fall aus ihrer Mediationspraxis, in dem es um einen deutsch-polnischen Fall einer Kindesverbringung ging, bei dem über die Betreuung und den Aufenthalt des Kindes verhandelt wurde. Außerdem stellte Frau Lägler die von deutschen und polnischen Mediatoren und Mediatorenverbänden entwickelten Standards für die Behandlung solcher Fälle vor.

10 Frau Lägler und Dr. Zienkiewicz. Last but not Least trug Dr. Volodymyr Ustimenko, Stellvertretender Direktor des Instituts für Rechtsund Wirtschaftswissenschaften der Staatlichen Akademie der Wissenschaften der Ukraine in Donezk, Beispiele aus der Ukraine zur Mediation im Gemeinwesen und in der Wirtschaft vor. Dr. Ustymenko, Dr. Zienkiewicz, Frau RAin de Vries.

11 Prof. Dr. Kopylenko, Direktor des Instituts für Gesetzgebung der Verchovna Rada der Ukraine, und Prof. Dr. Dr. h.c. Schroeder, Wissenschaftlicher Leiter des Instituts für Ostrecht München, beschlossen die Tagung. Prof. Dr. Koyplenko, Prof. Dr. Dr. h.c. Schroeder. Prof. Dr. Dr. h.c. Schroeder, Wissenschaftlicher Leiter des Instituts für Ostrecht München dankte Frau Sanchenko vom Institut für Gesetzgebung der Verchovna Rada der Ukraine und Frau RAin de Vries, Länderreferentin am Institut für Ostrecht München, für die Koordination der Tagung.

12 Prof. Dr. Dr. h.c. Schroeder, Frau Sanchenko, Frau RAin de Vries.