Antwort. Drucksache 16/ LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Datum des Originals: /Ausgegeben:

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1 LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/ Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 5811 vom 30. März 2017 des Abgeordneten Ralf Witzel FDP Drucksache 16/14734 Unterrichtsbedingungen an Schulen der Stadt Bochum Wie sieht die aktuelle Faktenlage aus zur Unterrichtsversorgung, zum Personalbedarf, zum Altersdurchschnitt der Lehrerkollegien und zu den Klassengrößen? Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Die aktuell in Nordrhein-Westfalen geführte öffentliche Debatte über den Unterrichtsausfall in unseren Schulen, dessen Umfang angeblich nicht genau beziffert werden kann, bestätigt, dass auch hinsichtlich der Unterrichtsbedingungen an Schulen der Stadt Bochum unverändert zahlreiche Probleme ungelöst sind. Dies führt immer wieder zu Klagen von Schülern, Eltern und Lehrern über schlechte Unterrichtsbedingungen an den Schulen. Unterrichtsausfall ist jedoch kein alleiniges Bochumer Phänomen die Schwierigkeiten bestehen in ganz vielen nordrheinwestfälischen Städten und Gemeinden landesweit. Die noch für wenige Wochen amtierende Mehrheit aus SPD und Grünen lehnt leider seit Jahren eine regelmäßige und vollständige Erhebung des Stundenausfalls und dessen Veröffentlichung ab. Unter anderem hat die anhaltende und immer lauter zu vernehmende Kritik der Betroffenen dazu geführt, dass sich der Landesrechnungshof dieser Problematik angenommen hat und das Schulministerium bereits Anfang 2013 aufgefordert wurde, die tatsächlich ausgefallenen Unterrichtsstunden in Nordrhein-Westfalen in konkreten Zahlen zu ermitteln. Doch anstatt dieser Aufforderung endlich konsequent nachzukommen, fallen der grünen Schulministerin immer neue vorgeschobene Begründungen ein, warum ein transparenter Umgang mit der Problemlage unterbleiben soll. Die Sicherstellung des Unterrichts bildet aber eine zentrale Aufgabe der Schulpolitik. Zu Recht fordern Eltern von der Landespolitik ein, dass ihre Kinder den stundenplangemäßen Unterricht auch tatsächlich erhalten. Daher muss das Land die bestmöglichen Vorkehrungen treffen, um den Unterrichtsausfall nach Möglichkeit zu minimieren. Hierzu zählt auch, den Unterrichtsausfall transparent zu erfassen und sich dazu der öffentlichen Debatte zu stellen. Datum des Originals: /Ausgegeben: Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf, Postfach , Telefon (0211) , zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter

2 Über quantitativen Unterrichtsausfall hinaus kämpfen unsere Schulen vor Ort oftmals mit einer nicht ausreichenden Lehrerversorgung insbesondere bei Fachlehrern, einer zu hohen Schüler/Lehrer-Relation, zu großen Klassen und Kursen sowie der viel zu häufigen Erteilung von fachfremdem Unterricht. Dabei bietet der demographische Wandel seit Jahren ideale Voraussetzungen, infolge sinkender Schülerzahlen die Schulsituation zu verbessern. Auch angesichts des recht hohen Altersdurchschnitts vieler Lehrerkollegien und der damit verbundenen beträchtlichen Frühpensionierungsrate in Zeiten steigender Arbeitsbelastung und häufiger schulrechtlicher Änderungen sind solche Befunde wenig verwunderlich. Die Problematik der bevorstehenden Pensionierungswelle ist ebenso bekannt wie der Umstand, dass aufgrund der in den 1970er Jahren in einigen Bundesländern hohen Einstellungszahlen die Altersverteilung der Lehrerkollegien bundesweit nicht gleichmäßig ausfällt. Zahlreiche Fachlehrer in Mangelfächern stehen absehbar in wenigen Jahren nicht mehr an den Schulen für Unterrichtszwecke zur Verfügung. Dringend notwendig ist daher ein alle en umfassendes Handlungskonzept, das Qualitätsverbesserungen vorsieht und die zukünftige Unterrichtsversorgung an den Schulen der Stadt Bochum sowie landesweit auf einem hohen Standard absichert, damit struktureller Unterrichtsausfall und fachfremde Unterrichtserteilung möglichst schnell der Vergangenheit angehören. Handlungsbedarf ist auch deshalb gegeben, da nur ein qualitativ hochwertiges und leistungsfähiges Bildungssystem unseren Jugendlichen die in der heutigen Gesellschaft für ihr persönliches wie berufliches Leben geforderten Qualifikationen zielsicher vermitteln kann. Der Mangelzustand einer in quantitativer und qualitativer Hinsicht nicht zufriedenstellenden Unterrichtsversorgung verbaut jungen Menschen regelmäßig auch in der Stadt Bochum ihre Zukunftschancen, führt zu unnötigen Qualifikationsdefiziten und verstärkt die Einschätzung von Arbeitgebern, dass leider vielfach offene Ausbildungsstellen auch deshalb unbesetzt bleiben, da zu viele Schulabgänger selbst den grundlegenden Bildungsanforderungen des Berufsbildungssystems leider nicht mehr gerecht werden. Vielfach fehlen auch Bochumer Schulabsolventen die erforderlichen Grundkompetenzen für die erfolgreiche Absolvierung einer Berufsausbildung. Auch der absolut ernstzunehmende und in den kommenden Jahren voraussichtlich noch an Bedeutung gewinnende Fachkräftemangel in bestimmten Fächern verstärkt den Druck auf die Politik, für ein leistungsfähiges Bildungssystem zu sorgen und die bereits genannten Mangelzustände an Bochumer Bildungseinrichtungen zu vermeiden bzw. schnellstmöglich zu beseitigen. Beste Bildung entscheidet über die Lebenschancen jedes einzelnen Kindes genauso wie über das Wohlergehen unserer Gesellschaft insgesamt. Sie ist ferner die Voraussetzung für den individuellen sozialen Aufstieg möglichst vieler Schüler in der Stadt Bochum. Im Sinne einer transparenten Informationspolitik ist es wichtig, dem Parlament für die weitere Bildungsplanung alle entscheidungsrelevanten Schuldaten zeitnah zur Verfügung zu stellen und diesem Informationsbedarf auch für die Stadt Bochum nachzukommen. Der Fragesteller bittet daher um eine vollumfängliche Information über den aktuellen Sachstand mindestens in Form einer Fortschreibung der zu diesem Komplex zuletzt für die Schulen in der Stadt Bochum veröffentlichten Daten (LT-DS 16/12169). Die Ministerin für Schule und Weiterbildung hat die Kleine Anfrage 5811 mit Schreiben vom 5. Mai 2017 namens der Landesregierung beantwortet. 2

3 Vorbemerkung der Landesregierung Die vorliegende Kleine Anfrage ist Teil einer Serie von inhaltsgleichen Kleinen Anfragen in allen Kreisen und kreisfreien Städten des Landes Nordrhein-Westfalen, die von Abgeordneten der Fraktion der FDP gestellt wurden. Die Beantwortung erfolgt jeweils nach einem gleichlautenden Schema. 1. Welches jeweilige Stellen-Soll und Stellen-Ist weisen alle einzelnen Schulen sämtlicher en in Bochum auf Basis der dem Schulministerium vorliegenden aktuellsten Daten auf? 2. Wie sieht aktuell der jeweilige Altersdurchschnitt der Lehrerkollegien an allen einzelnen Schulen sämtlicher en in der Stadt Bochum aus? Die Fragen 1 und 2 werden auf Grund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Die Darstellung eines haushaltsrechtlichen Stellen-Soll und Stellen-Ist ist auf der Ebene der Schule bzw. des Schulträgers nicht möglich. Aus dem Schulinformations- und Planungssystem (SchIPS) kann der Stellenbedarf und die Personalausstattung der einzelnen Schule ermittelt werden. Der Stellenbedarf und die Personalausstattung der einzelnen Bochumer Schulen sowie die Altersdurchschnitte der jeweiligen Lehrerkollegien können, gegliedert nach, der Anlage entnommen werden. Der Stellenbedarf und die Personalausstattung wurden mit der IT- Anwendung Schulinformations- und Planungssystem SchIPS ermittelt (Stand 22. März 2017). Die Altersdurchschnitte der Lehrerkollegien wurden auf Grundlage der Amtlichen Schuldaten für das Schuljahr 2016/17 berechnet. Hierbei wurden alle an den jeweiligen Schulen tatsächlich vorhandenen Lehrkräfte berücksichtigt (Kopfzählung). Bei der Bewertung der Unterrichtsversorgung ist auf Folgendes hinzuweisen: Grundsätzlich bedeutet eine gegenüber dem sich rechnerisch ergebenden Stellenbedarf zu geringe Personalausstattung an einzelnen Schulen nicht automatisch, dass der Unterrichtsbedarf dieser Schule nicht gedeckt werden kann. Vielmehr kann die Schulaufsicht vor Ort bestehende Besonderheiten (z. B. im Hinblick auf die Alters- bzw. Schwerbehindertenermäßigung) im Rahmen der Personalzuweisung berücksichtigen. Auf der anderen Seite bedeutet eine sich gegenüber dem rechnerisch ergebenden Stellenbedarf höhere Personalausstattung an einzelnen Schulen nicht automatisch eine Überversorgung dieser Schule. Bei der Interpretation der Daten aus SchIPS ist ferner zu berücksichtigen, dass es sich hierbei um eine stichtagsbezogene Momentaufnahme handelt und die Unterrichtsversorgung einzelner Schulen daher nicht immer vollständig abgebildet werden kann. Alle sich noch in Bearbeitung befindlichen Vorgänge, wie z. B. Veränderungen in der Personalzuweisung, Neueinstellungen, Pensionierungen, Beginn oder Beendigung von Erziehungsurlaub, Elternzeit oder Altersteilzeit, Beurlaubungen, Veränderungen im Beschäftigungsumfang können in einer stichtagsbezogenen Abfrage nicht berücksichtigt werden. Eine manuelle Kontrolle der zum Stichtag 22. März 2017 in SchIPS schulscharf erfassten Daten durch die Bezirksregierungen würde einen innerhalb des für die Beantwortung von Kleinen Anfragen zur Verfügung stehenden Zeitraums nicht zu leistenden Arbeitsaufwand verursachen. Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass den Schulen landesweit zusätzliches Personal zur Verfügung steht, das in SchIPS nicht bei der Personalausstattung der jeweiligen Schule erfasst 3

4 wurde. Hierzu zählen beispielsweise die Vertretungsreserve Grundschule, Lehrkräfte für den herkunftssprachlichen Unterricht oder Schulpsychologen. Obwohl dieses Personal nicht bei der Personalausstattung der einzelnen Schule verbucht wurde, verbessert es deren Personalsituation. 3. Da die Bochumer Lehrerbedarfe im Wesentlichen der Schülerzahlenentwicklung in der Stadt Bochum folgen und eine kommunale Prognose wahrscheinlich weiterhin nicht zur Verfügung steht: Welche aktuellsten verfügbaren Zahlen liegen der Landesregierung vor zu den landesweit für die nächsten zehn Jahre prognostizierten Abgängen aus dem Schuldienst in Vollzeitlehrerstellen, zum jeweils jährlichen landesweiten Lehrereinstellungsbedarf in Personen für diesen Zeitraum und dem aktuellen Anteil der Bochumer Schülerschaft an der des Landes Nordrhein-Westfalen, jeweils differenziert nach en? Zu den voraussichtlichen Berufsaustritten und dem Einstellungsbedarf für die kommenden zehn Jahre wird auf die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 5706 des Abgeordneten Ralf Witzel, FDP, verwiesen (vgl. LT-Drs. 16/14781). Der Anteil der Schülerinnen und Schüler der Stadt Bochum an allen Schülerinnen und Schülern in NRW, gegliedert nach, kann der nachstehenden Tabelle entnommen werden. Anteil der Schülerinnen und Schüler (Krfr. Stadt Bochum) an den Schülerinnen und Schülern des Landes NRW nach im Schuljahr 2016/17 Krfr. Stadt Bochum Grundschule 1,8% PRIMUS-Schule - Hauptschule 1,1% Volksschule - Realschule 1,5% Sekundarschule 1,7% Gemeinschaftsschule 12,5% Gesamtschule 2,3% Gymnasium 1,7% Freie Waldorfschule 7,7% Berufskolleg 2,1% Förderschule 2,2% Weiterbildungskolleg 4,0% 4

5 4. Wie viele Schulklassen jeweils sämtlicher en in Bochum überschreiten absolut und prozentual die Bandbreite des für die jeweilige festgelegten Klassenfrequenzrichtwertes zum Zeitpunkt der aktuellsten verfügbaren Datenerhebung? Die Klassenbildung wird an den en Grund-, Haupt-, Real-, Gesamt-, Sekundarschule, am Gymnasium sowie am Schulversuch Gemeinschaftsschule durch Bandbreiten geregelt. Die Zahl der Klassen, welche die jeweils gültige Bandbreite bei der Klassenbildung überschreiten, und deren Anteil an allen Klassen können der nachstehenden Tabelle entnommen werden. Bandbreitenüberschreitungen an öffentlichen Schulen nach en Schuljahr 2016/17 - Krfr. Stadt Bochum - Klassen Anteil an allen Klassen Grundschule 17 3,9% Hauptschule 0 0,0% Realschule 33 26,8% Sekundarschule 0 0,0% Gemeinschaftsschule 1 4,2% Gesamtschule 18 12,2% Gymnasium 49 23,6% Es ist jedoch zu berücksichtigen, dass Überschreitungen der Bandbreiten im Rahmen der 6 und 6a der Verordnung zur Ausführung des 93 Abs. 2 Schulgesetz im Umfang von je nach bis zu fünf Schülerinnen und Schülern zulässig sind. 5. Wie viele Bochumer Klassen jeweils sämtlicher en in Bochum sind absolut und prozentual nach den zuletzt vorliegenden aktuellsten Daten von 30 oder mehr Schülern besucht worden? Die Zahl der Bochumer Klassen, die im Schuljahr 2016/17 von 30 oder mehr Schülerinnen und Schülern besucht wurden, und deren Anteil an allen Klassen, gegliedert nach, können der nachstehenden Tabelle entnommen werden. 5

6 Klassen mit mindestens 30 Schülerinnen und Schülern an öffentlichen Schulen nach en im Schuljahr 2016/17 - Krfr. Stadt Bochum - Klassen Anteil an allen Klassen Grundschule 17 3,9% Hauptschule 0 0,0% Realschule 45 36,6% Sekundarschule 0 0,0% Gemeinschaftsschule 0 0,0% Gesamtschule 34 23,0% Gymnasium 54 26,0% Förderschule G/H* 5 3,0% Berufskolleg 31 6,5% Gesamtergebnis ,2% * hierbei handelt es sich um Organisationseinheiten im Bereich der pädagogischen Frühförderung für Kinder mit einer Hör- oder Sehschädigung bzw. in der Berufspraxisstufe der Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung 6

7 Anlage zur Kleinen Anfrage 5811 Seite 1 von 2 Stellenbedarf, Personalausstattung und durchschnittliches Alter der Lehrkräfte an öffentlichen Schulen Krfr. Stadt Bochum Schule Stand: insgesamt Stand: Grund- und Ausgleichsbedarf Unterrichtsmehrbedarf Personalausstattung durchschnittliches Alter Grundschule Bochum, GG (Verb.) Brenscheder Schule 13,93 2,08 16,00 17,52 46,4 Bochum, GG (Verb.) Bunte Schule 18,06 4,66 22,72 22,84 40,2 Bochum, GG (Verb.) Emil-von-Behring 20,49 5,26 25,75 25,36 40,0 Bochum, GG (Verb.) Feldsieper Schule 20,32 5,74 26,06 26,46 44,7 Bochum, GG (Verb.) Lina-Morgenstern 11,46 2,86 14,32 15,50 43,0 Bochum, GG (Verb.) Michael-Ende-Schule 14,51 2,36 16,87 18,68 44,7 Bochum, GG am Volkspark 11,10 3,94 15,03 15,24 41,5 Bochum, GG Amtmann-Kreyenfeld 12,47 3,98 16,45 16,48 42,4 Bochum, GG An der Maarbrücke 7,85 3,78 11,63 10,94 44,5 Bochum, GG Arnoldschule 9,36 3,48 12,84 10,66 43,3 Bochum, GG Astrid-Lindgren 9,18 1,50 10,68 11,58 43,1 Bochum, GG Auf dem alten Kamp 9,17 3,81 12,98 14,39 38,7 Bochum, GG Dahlhausen 7,52 2,03 9,55 8,48 44,7 Bochum, GG Dietrich-Bonhoeffer 12,62 5,20 17,83 18,61 46,3 Bochum, GG Drusenberg 10,05 1,12 11,17 11,63 48,0 Bochum, GG Frauenlob 14,04 1,64 15,68 15,56 42,3 Bochum, GG Friederika 8,55 0,94 9,49 9,04 46,8 Bochum, GG Gertrudisschule 15,46 6,64 22,10 19,84 40,6 Bochum, GG Glückaufschule 9,49 2,67 12,16 12,97 37,4 Bochum, GG Gräfin-Imma 13,40 1,22 14,62 13,79 42,3 Bochum, GG Günnigfeld 10,04 3,47 13,51 13,55 42,3 Bochum, GG Hufeland 9,01 4,09 13,10 14,14 43,8 Bochum, GG in der Vöde 7,52 2,32 9,84 10,66 37,9 Bochum, GG Kirchschule Höntrop 12,47 3,30 15,77 16,35 45,4 Bochum, GG Köllerholz 12,30 3,02 15,32 14,77 43,3 Bochum, GG Laer 9,99 3,77 13,76 13,44 43,8 Bochum, GG Leithe 15,04 4,87 19,91 17,82 42,7 Bochum, GG Liborius 9,56 1,58 11,15 12,12 47,5 Bochum, GG Linden 8,01 1,94 9,95 10,03 45,6 Bochum, GG Maischützenschule 12,81 4,86 17,68 16,59 43,2 Bochum, GG Natorp 9,99 0,93 10,92 11,42 44,2 Bochum, GG Neuling 9,00 0,84 9,84 9,96 46,4 Bochum, GG Regenbogen 14,25 4,50 18,75 17,94 49,4 Bochum, GG Sonnenschule 9,08 2,11 11,19 10,10 49,9 Bochum, GG Vels-Heide 11,45 1,72 13,17 13,93 39,4 Bochum, GG Von-Waldthausen-Schule 9,81 1,28 11,09 11,94 51,6 Bochum, GG Waldschule 12,59 4,74 17,32 17,23 50,6 Bochum, GG Westenfeld 13,36 3,51 16,87 16,21 44,4 Bochum, GG Wilbergschule 10,77 2,08 12,85 12,87 48,2 Bochum, KG Don-Bosco-Schule 9,60 0,61 10,21 10,84 46,9 Bochum, KG Weilenbrink 9,00 1,69 10,69 10,35 44,9 Bochum,GG(Verb.)Hans-Christian-Andersen 14,09 2,57 16,66 17,75 41,7 Hauptschule Bochum, GH Liselotte-Rauner-Schule 30,59 19,40 49,99 52,60 49,9 Bochum, GH Werner-von-Siemens-Schule 26,11 16,79 42,90 48,20 49,2 Realschule Bochum, RS Anne-Frank-Schule 34,70 8,36 43,05 41,89 48,2 Bochum, RS Annette-von-Droste-Hülshoff 34,59 4,77 39,36 37,84 44,3 Bochum, RS Hans-Böckler 28,42 7,39 35,81 33,63 47,6 Bochum, RS Höntrop 32,24 4,71 36,95 35,79 43,6 Bochum, RS Hugo-Schultz-Schule 4,43 0,15 4,58 4,94 49,4 Bochum, RS Pestalozzi m. bilingual.zweig 36,46 13,13 49,58 50,32 46,4 Gemeinschaftsschule Bochum, GM Gahlensche Straße 36,10 14,00 50,11 50,30 37,4 Sekundarschule Bochum, SK Bochum-Südwest 25,93 8,87 34,80 33,10 45,7 Bochum, SK Nelson-Mandela-Schule 28,67 13,33 42,01 41,29 41,7 Gesamtschule Bochum, GE Erich Kästner 78,83 24,23 103,06 109,37 44,3 Bochum, GE Heinrich-Böll-Schule 84,73 22,67 107,39 110,60 46,0 Bochum, GE Maria Sibylla Merian Schule 79,32 20,81 100,13 100,34 44,9 Bochum, GE Willy-Brandt 87,88 17,71 105,59 103,99 47,5

8 Anlage zur Kleinen Anfrage 5811 Seite 2 von 2 Stellenbedarf, Personalausstattung und durchschnittliches Alter der Lehrkräfte an öffentlichen Schulen Krfr. Stadt Bochum Schule Stand: insgesamt Stand: Grund- und Ausgleichsbedarf Unterrichtsmehrbedarf Personalausstattung durchschnittliches Alter Gymnasium Bochum, Gym Goethe 61,67 2,68 64,35 63,58 41,3 Bochum, Gym Graf-Engelbert-Schule 52,11 2,92 55,03 54,81 42,7 Bochum, Gym Heinrich-von-Kleist-Schule 48,60 9,19 57,79 57,81 44,8 Bochum, Gym Hellweg-Schule 51,20 4,16 55,36 55,97 41,8 Bochum, Gym Hildegardis-Schule 63,01 2,89 65,89 61,37 41,1 Bochum, Gym Lessing-Schule 54,10 1,57 55,67 55,70 44,2 Bochum, Gym Märkische Schule 51,24 3,68 54,92 58,16 41,0 Bochum, Gym Neues Gymnasium 76,36 3,95 80,31 77,17 41,6 Bochum, Gym Schiller 57,08 1,79 58,87 59,96 41,6 Bochum, Gym Theodor-Körner 57,26 2,60 59,86 60,94 42,4 Förderschule Bochum, FÖ ES Mansfeld-Schule 16,14 0,30 16,44 14,53 41,3 Bochum, FÖ ES Paul-Dohrmann-Schule 16,93 1,00 17,93 18,83 38,1 Bochum, FÖ GG Hilda-Heinemann-Schule 23,07 6,62 29,69 30,40 48,5 Bochum, FÖ GG Janusz-Korczak-Schule 26,55 7,67 34,22 33,74 48,4 Bochum, FÖ HK am Leithenhaus 60,29 2,61 62,90 60,47 42,6 Bochum, FÖ KM am Haus Langendreer 51,22 14,36 65,58 70,81 47,5 Bochum, FÖ LE Cruismannschule 18,73 3,20 21,93 19,32 48,3 Bochum, FÖ LE Peter-Petersen-Schule 17,63 0,73 18,36 14,87 50,9 Bochum, FÖ SQ Brüder-Grimm-Schule 12,72 0,95 13,67 13,77 48,0 Bochum, FÖ SQ Hasselbrink 16,17 0,30 16,47 18,18 44,5 Bochum, KR Ferdinand-Krüger 9,88 0,00 9,88 12,58 53,1 Weiterbildungskolleg Bochum,WBK RS,GYM,KOL Ottil.-Schoenewald 56,33 2,50 58,83 66,35 45,9 Berufskolleg Bochum, BK Alice-Salomon-Berufskolleg 130,41 6,80 137,21 136,55 45,3 Bochum, BK Klaus-Steilmann-Berufskolleg 67,27 3,03 70,30 69,87 45,7 Bochum, BK Louis-Baare-Berufskolleg 78,20 1,50 79,70 78,83 49,4 Bochum, BK Ostring 76,66 1,47 78,13 81,14 47,6 Bochum, BK Walter-Gropius-Berufskolleg 64,74 4,33 69,07 68,45 48,1

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