Persönlich abgegeben am und Quittung in Anlage! Klage

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1 An Landgerichts Berlin Littenstraße Berlin-Mitte Tel: +49 (0) Fax: +49 (0) Persönlich abgegeben am und Quittung in Anlage! Sehr geehrte Damen und Herren, Ich Jr. Hernandez - Associate Member of German Journalist-Federation Postfach Berlin erhebe Klage gegen Bürgerbewegung pro Deutschland, Allee der Kosmonauten 28, Berlin Ich beantrage; - Sofort entfernen alle Menschenfeindliche Plakate, die gegen Deutsche, Europäische, Internationale und Menschenrechtgesetze verstoßen, wo Deutschland auch Mitglied ist und Verpflichtungen hat. - Die Partei mit eine Höhe Geld Strafe zu verurteilen - Die Partei von der Wahl sofort auszuschließen - Die Partei ab sofort zu verbieten 1

2 wegen, - Landesverrat - Volksverhetzung - Stören von öffentlichen Frieden - Verletzung der Menschenwürde - Ausüben von Nationalsozialistische Strategien - Diskriminierung von Behinderte Menschen - Öffentliche Aufforderung zu Straftaten - Schüren von Menschen gegen Justiz Beschluss von 11 August O 468/11 des Landgericht Berlin - Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen - Verstoß gegen EG Richtlinien, nationale, internationale und Menschenrecht Gesetze, wo Deutschland auch Mitglied ist und Verpflichtungen hat. - Rassistische und diskriminierende Werbung in meinen Briefkasten Beweise - Sehe Anlage - Parteiprogramm genau protokolliert, fotografiert und archiviert bei Bundeswahlleiter Server und Internet Seite der Partei - Plakate und Fotos von Berlin und Internet (als Anlage) - Gegnern protokolliert und fotografiert (in CD-ROM) Sehr geehrte Damen und Herren, Die Abbildung SENZIERTE auf alle Plakate den alle Menschen schon kennen auf öffentliche Straßen und ganz groß in Internet Seite der Partei (sehe Anlage): Wählen gehen für Thilos Thesen; ist eine Kampagne mit Absicht, um die Justiz lächerlich zu machen und die Autorität der Staat und das Land zu schwächen und zu benachteiligen. (Wer die Forum in Internet beobachtet, kann genau sehen wie manche Leute sich mit Absicht lustig machen über den Aufkleber) Eine Partei, der die Justiz verachtet und die Menschen gegen die Regierung aufhetzt gehört nicht zu einer Volkspartei und muss ab sofort von Wahlen abgeschlossen werden, den damit kann man keine Besseren Welt aufbauen. Die Partei versuch die Menschen gegen die Justiz zu schüren wegen Beschluss von 11 August 2011 des Landgericht Berlin. Ebenfalls versucht die Partei, die Justiz zu diffamieren, damit die Menschen sich in Hass trennen und den Respekt von Staatsgewalt und Justiz verlieren. 2

3 Außerdem ist eine Heuchelei, denn es ist dieselbe Werbung, die schadet das Image Deutschland und verstoß gegen Deutsche, Europäische, Internationale und Menschenrechtgesetze, wo Deutschland auch Mitglied ist und Verpflichtungen hat. Es wird deswegen verlangt, dass Bürgerbewegung Pro Deutschland sich öffentlich beim Volk entschuldigt und alle Plakate diese Art sofort entfernt. Die Bürgerbewegung Pro Deutschland musste sich vorher mit einem Anwalt beraten oder bei Sarrazin und der Justiz Behörde schriftlich nachfragen, ob sie das erlauben. Hiermit wird gebeten, die Justiz zu analysieren, ob Sarrazin das mit der Partei Bürgerbewegung Pro Deutschland geplant hatte, sonst hätte Sarrazin verlangt, dass alle Plakate entfernt werden, denn viele Menschen vermuten, dass sie entweder gemeinsam die Justiz lächerlich machen wollen oder er wollte mehr Werbung machen, um sein Buch (der sogar nicht seine Idee war!) weiterhin zu verkaufen; dabei handelt sich hiermit nur um eine Vermutung, wo man ermitteln sollte! In Partei Programm, die bei Bundeswahleiter eingetragen ist, kann man deutlich sehen, dass die Partei behinderte Menschen diskriminiert mit dem Satz: sowie eine Trennung in Freundschaft von jenen, die hartnäckig integrationsunwillig oder - unfähig sind. Viele Menschen werden damit Ziele von Vorurteilen und erleiden zahlreiche Nachteile, besonders weil sie zu einer Minderheit gehören. Zusätzlich werden sie ausgegrenzt und leiden an Feindseligkeit, Diskriminierung und Angst. Die Partei Verstoß hiermit gegen: Charta der Grundrechte der Europäischen Union in folgende Anhaltspunkte. - Art. 1 Würde des Menschen - Art. 19 Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit - Art. 21 Nichtdiskriminierung - Art. 22 Vielfalt der Kulturen, Religionen und Sprachen - Art. 23 Gleichheit von Frauen und Männern Zu Beachten von Gericht sind: Allgemeine Bestimmungen über die Auslegung und Anwendung der Charta - Art. 51 Anwendungsbereich - Art. 52 Tragweite und Auslegung der Rechte und Grundsätze - Art. 53 Schutzniveau - Art. 54 Verbot des Missbrauchs der Rechte 3

4 Zu Beachten von Gericht sind: Satzung des Europarates - Art. 1 - Art. 2 - Art. 3 - Art. 4 - Art. 8 Die Partei Verstoß ebenfalls gegen: Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Art. 1 Schutz der Menschenwürde - Art. 2 Gleichheit vor dem Gesetz - Art. 4 Glaubens- und Bekenntnisfreiheit - Art. 5 Meinungs- und Pressefreiheit / 2 - Art. 18 Verwirkung von Grundrechten - Art. 21 Parteien / 2 - Art. 26 Verbot des Angriffskrieges Zu Beachten von Gericht sind: Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Art. 97 Unabhängigkeit der Richter - Art. 98 Rechtsstellung der Richter Die Partei Verstoß gleichfalls gegen: Resolution 217 A (III) der Generalversammlung vom 10. Dezember Allgemeine Erklärung der Menschenrechte - Artikel 1 - Artikel 2 - Artikel 5 - Artikel 6 - Artikel 7 - Artikel 18 - Artikel 22 - Artikel 30 Zu Beachten von Gericht sind: - Artikel 6 - Artikel 7 - Artikel 8 - Artikel 10 - Artikel 11 - Artikel 12 4

5 - Artikel 14 - Artikel 19 - Artikel 20 - Artikel 21 - Artikel 28 - Artikel 29 Zu Beachten von Gericht sind ebenfalls: - RICHTLINIE EG - DER EUROPÄISCHEN UNION - Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz - Bürgerliches Gesetzbuch - Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Gesetz über die politischen Parteien - Sozialgesetzbuch II - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Verwaltungsvorschrift zum Aufenthaltsgesetz - Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und Integration - Staatsangehörigkeitsgesetz - Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. - Artikel 1, Absatz 1 des deutschen Grundgesetzes (GG) Diese Politische unfaire und menschenfeindliche Strategie von Pro Deutschland schadet das Image Deutschland und es widerspricht die demokratische Anordnung und Ethik, indem die Menschenwürde und Ehre von in Plakate abgebildete Religionen verletzt wird. In internationale Charta für Menschenrechte und europäische Charta steht, dass, niemand darf diskriminiert werden wegen seiner Zugehörigkeit zu einer Ethnie oder religiöse Gruppe! Daher ist es ein Verstoß gegen diese Abkommen sowie, weitere Anhaltspunkte und Artikels in Seite 3, 4 und 5 dieser Anklage. Mit die Ehrverletzung Abbildung und Darstellungen von Pro Deutschland kann Deutschland keine Integration von Menschen verlangen, die hiermit erniedrigt, beschimpft und diskriminiert werden, damit versucht die Partei Hass zwischen den Menschen zu schüren. Die Partei hat mehrmals auch bewiesen, dass sie unfähig und altmodisch sind für die Entwicklung eine bessere Welt und eine bessere Zukunft. Ich verlange hiermit gesamte Plakate von jeder Straße und von Internet sofort zu entfernen, die zu ethnische Zugehörigkeit aller Art von Menschen aus andere Rasse und Volk Abstammung erniedrigt, beschimpft und diskriminiert, sowie weitere Plakate entfernen, dass Diskriminierung von Frauen und Minderheit befördert, sowohl schüren zwischen Menschen. 5

6 Bei Pro Deutschland sind viele schlaue und Diplom gelernte Menschen, die hätten früher wissen müssen, dass diese Plakate menschenfeindlich sind und keine Lösung für eine bessere Integration sind sowie auch für keine bessere Welt. Daher verlange ich auch von Gericht, die Partei mit eine Höhe Geld Strafe zu verurteilen, damit es nie wieder vorkommt; falls die Partei jetzt nicht verboten wird!, in diesem Sinne, sollten sie auch einer Höhe Geld Strafe Zahlen. Das Geld soll für Inland gemeinnützige Projekte oder für Abbau von Staatsschulden benutzt werden. GANZ WICHTIG von Gericht zu beachten! Sollte dieses Gericht nicht zuständig für diese Klage sein, bitte ich Sie, diese Unterlagen und Beweise an berechtigtes Gericht weiterleiten und mir dafür schriftlich zu informieren. Sollte ein Gericht die Beweise nicht ernst nehmen, wie sonst vergangene Anklagen, oder diese Anklage nicht akzeptieren auf irgendwelche Gründe, die NICHT gegen Deutsche, Europäische, Internationale und Menschenrechtgesetze verstoß, wo Deutschland auch Mitglied ist und Verpflichtungen hat; so verklage ich hiermit alle anderen Pro Deutschland Gegnern, dass der Partei bis jetzt verklagt haben und zurzeit über Medien und Internet verbreiten, dass Pro Deutschland eine Nazi Partei ist. Ich verlange von den Gegnern öffentlich und beim Gericht zu beweisen, dass Pro Deutschland eine Nazi Partei ist, oder Ausländer und Demokratie feindlich sind. Die Anklagepunkte gegen Gegner sind: - Landesverrat - Verleumdung - Üble Nachrede - Friedensverrat - Volksverhetzung - Anleitung zu Straftaten - Öffentliche Aufforderung zu Straftaten Irgendjemand ist schuldig, aber wir müssen alle gemeinsam, endlich aufhören mit Heuchelei und Verschwendung von Papier, wenigstens die Umwelt zuliebe! 6

7 Ich bitte hiermit das Gericht und alle beteiligten, sowie das gesamte Deutsches Volks, sich die Charta der Menschenrechte, Europäische Union und Internationale Charta, sowie alle internationale Verträge und Gesetze zu berücksichtigen, die in Zusammenhang zu alle oben genannten Anklagepunkte gehören! Hiermit bitte ich auch das Gericht die Wahlprogramme der Partei durchschauen, denn für das was sie verlangen, hätten sie NICHT bei der Wahl sein dürfen, weil sie gegen deutsche, europäische und internationale Gesetze verstoßen, wo Deutschland Mitgliederschaft genießt und Verpflichtungen hat. Außerdem! Für das, was Pro Deutschland gegenüber ausländische Mitbewohner und Deutsche mit Migration Hintergrund verlangen, musste man auch, die in Ausland lebendige deutsche Menschen nach Deutschland zurückschicken; ebenfalls musste man auch aller Art von Import/Export stoppen, also deswegen glaube ich nur, dass diese Partei eine Geldverschwendung für Deutschland ist, eine Schande für das Image Deutschland und die Demokratie sowie keine Lösung für eine bessere Zukunft und eine bessere Welt. Ich bitte das Gericht, ebenfalls zu berücksichtigen und zu prüfen alle seit Partei Gründung Anklagen gegen Pro Deutschland, wo die Partei unbestraft geblieben ist, ob die Partei und entsprechenden Richtern verstoßen haben gegen Deutsche, Europäische, Internationale und Menschenrechtgesetze, wo Deutschland auch Mitglied ist und Verpflichtungen hat. Ich bitte das Gericht auch genau zu überlegen, welche Image Schaden diese Partei in all den Jahren Deutschland zugefügt hatte. Ebenfalls bitte ich das Gericht meine gesendete und ignorierte Briefe von und an Bundeswahlleiter, Amt für Statistik Berlin-Brandenburg in Berlin, Abgeordnetenhaus von Berlin, Amt für Statistik Berlin-Brandenburg in Potsdam sowie die unfähige Antwort Amt für Statistik Berlin-Brandenburg in Berlin zu prüfen. (Sehe Internet Seite - WAHL 2011 in Links Berichte und Protokoll) Die Beweise wurden in kleine Daten in Anhang gesendet; sollte aber das Gericht noch mehr beweise haben wollen, sende ich diese auch in CD-ROM per Post, oder bringe sie persönlich beim Gericht. Bedenken Sie bitte, wenn diese Klage nicht akzeptiert werden kann, musste sich Deutschland von Europäische, Internationale und Menschenrecht Verträge und Übereinkommen Verabschieden, wo das Land auch Mitglied ist und Verpflichtungen hat, daher bitte ich der gute Wille des Volks, zu berücksichtigen. Wahrscheinlich fragen Sie sich jetzt: wieso Landesverrat? -Ganz einfach: - Wer die Würde eine Demokratie verletzt, ignoriert oder nicht verteidigt für die Entwicklung eine bessere Welt, ist ein Verräter! 7

8 Ich bitte das Gericht, ebenfalls zu berücksichtigen und NICHT zu vergessen, die Nürnberger Gesetze, denn damals hatten die Nazis mit Juden angefangen, danach waren weitere Ausländer; folglich die Homosexuelle und zum Schluss wurden sogar eigene deutsche vernichtet! Mit freundlichen Grüßen Jr. Hernandez Associate Member of German Journalist-Federation Postfach Berlin GANZ WICHTIG von Gericht, Volk, Medien und Behörden (auch international) zu beachten! Diese Anklage Brief wurde unterschrieben von Jr. Hernandez und per von als PDF gesendet an folgende Gerichte; sowie einige Kopien (als Beweis) an weitere Adressen von Jr. Hernandez und Partnern (auch in Ausland) was bedeutet, dass diese Anklage Brief für Gericht gelten sollte, Besonderes, weil, es handelt sich um verstoße gegen Deutsche, Europäische, Internationale und Menschenrechts Gesetze, wo Deutschland auch Mitglied ist und Verpflichtungen hat; daher kann auch eine Ablehnung diese Anklage eine Straftat von höchster Bedeutung sein! Die Anklage ist auch bei Gericht persönlich abgegeben! Beachten Sie Bitte Jr. Hernandez Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) 8

9 jrhernandez.org informiert automatisch über alle Anklagen an Lesern, Interessenten, Partnern, Helfern, Zeugen, Anwälten und folgende Behörden und Gerichte... - Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin - Kammergerichts Berlin - Landgerichts Berlin - Senatsverwaltung für Justiz Berlin - Oberverwaltungsgericht Berlin - Brandenburg - Verwaltungsgericht Berlin - Bundesverfassungsgerichts Karlsruhe - Bundesministerium der Justiz Berlin - Bundesregierung - Eurojust - Europäische Union - Europäische Kommission - Europarat - Bundesgerichtshof Karlsruhe Berichte und antworte über gesamte Anklagen folgen kontinuierlich auf die Seite 9

10 ANLAGE BEWEISE auch in DVD-ROM 10

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13 Jr. Hernandez - Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Erklärung um aller Art Missverständnisse, Amtsdelikte, Betrug, Korruption, Lügen, Verleumdung, Heuchelei, Bürgerrecht, Menschenrecht und Datenschutz Verletzungen, Diskriminierung, Vorurteilen, Ungerechtigkeit, Ungleichheit, Xenophobie, Verschwörungen, politische Verdächtigung, Verstoß gegen nationale und internationale Gesetze und Rechte, wo Deutschland auch Mitglied ist und Verpflichtungen hat sowie hinterhältige und tückische Methoden zu vermeiden. Wenn Sie Jr. Hernandez ANSCHREIBEN, BEANTWORTEN, IGNORIEREN, IN VERRUF BRINGEN, im Voraus VERURTEILEN oder ISOLIEREN, sollten Sie daran denken, (NICHT VERGESSEN!) dass, alles was mit Jr. Hernandez in Bezug auf dieses Projekt betriff, sowohl auch privat in schwerere Fälle, eine ÖFFENTLICHE Sache für Volk und Gericht (auch international) ist (ausgenommen Intimität), und in diesem Sinne gibt s keine vertraulichen oder verdeckten Informationen; und NUR unter diese Bedingungen dürfen Sie sich mit Jr. Hernandez in Bezug auf dieses Projekt, sowohl auch privat in schwerere Fälle in Verbindung setzen. Für Betreten, Lesen und Analysieren diesem internationalen Projekt mit öffentliche Anklage Datenbank sowie das Downloaden von ganzem Projekt, Fälle und Einzelheiten, erklären Sie sich, mit alle hiermit geschilderten (AGB) Bedingungen einverstanden... - Sie sind volljährig! (ab 16) - Sie wollen "ohne Heuchelei" etwas Gutes für Deutschland, Europa und die Welt unternehmen! - Sie sind einverstanden!, dass alle Debatten, Missverständnisse, Streitigkeiten, Nachteile oder Gerichtsverhandlungen zwischen Sie, Jr. Hernandez (falls es irgendwelchen Problemen gibt!) hier, in Anklage Datenbank, Blogs, Forums, Partner Seiten /Server, sowie in aller Art von Audio/visuelle Medien und Beweise (auch in Ausland) veröffentlich werden. - Sie sind einverstanden!, dass alle Debatten, Missverständnisse, Streitigkeiten, Nachteile oder Gerichtsverhandlungen zwischen Sie, Jr. Hernandez (falls es irgendwelchen Problemen gibt!) hier, in Anklage Datenbank, Blogs, Forums, Partner Seiten /Server, sowie in aller Art von Audio/visuelle Medien und Beweise (auch in Ausland) veröffentlich werden. - Falls Sie Schwierigkeiten mit Jr. Hernandez und diesem internationalen Projekt haben, um Ihre Glaubwürdigkeit und Ihre Unschuld vorn Volk und Gericht (auch international) Beweisen wollen, sind Sie hiermit auch einverstanden, die öffentliche Wette 2 von Jr. Hernandez in Seite von Projekt Initiator zu akzeptieren (in Zusammenhang gemeint sind Sie, Ihre Firma, Partei, Organisation, anwählten, usw. die zu Ihnen gehören und dabei unterstützen) - (achten Sie bitte ganz genau auf diesem Punkt, um keine Fehler zu unternehmen!) 13

14 Für gerichtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Jr. Hernandez, diesem internationalen Projekt und Anklage Datenbank und verbundene Seiten und Partnern sind die Gerichte in Berlin, der Europäische und internationale Gemeinschaft ausschließlich zuständig. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, die Vereinten Nationen, europäisches Recht sowie Bürger Rechte und internationale Menschenrechte. ACHTUNG: Sollte ein Heuchler oder Gegner dieses Projekt, der Demokratie, die Menschenrechte, die Nation und die Welt später sagen, dass man von uns keine Nachricht oder Beweise erhalten habe, hat Pech gehabt, wenn wir das Gegenteil beweisen können! Falls Sie (in Zusammenhang gemeint sind Sie, Ihre Firma, Partei, Organisation, anwählten, usw. die zu Ihnen gehören und dabei unterstützen) das Projekt downloaden haben, auch teilweise, aber nicht mit unsere AGB Anhaltspunkte einverstanden sind, bitte ich Sie die Unterlagen SOFORT zu löschen. Jr. Hernandez erlaubt die Veröffentlichungen, Verwendungen, Verbreitung, Weiterleitung sowie das Drucken oder Kopieren dieser Unterlagen und an alle Menschen und Medien dieses Universum zu versenden. Bitte, wenn Sie Briefe an unsere Postfach oder Privatadresse versenden, Bestätigen Sie diese per oder telefonisch an: . Tel (0) Danke für Ihre Aufmerksamkeit! GAG / GAG / VAV / VAV / HEW / DEW 14

15 1 - Persönlich abgegeben am in Senatsverwaltung für Justiz Berlin Salzburger Straße Berlin Schöneberg Telefon: (030) Telefax: (030) Persönlich abgegeben am in Landgerichts Berlin Littenstraße Berlin-Mitte Tel: +49 (0) Fax: +49 (0)

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