Bundesgerichtshofs Herrenstrasse 45 a D Karlsruhe Telefon:

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1 Bundesgerichtshofs Herrenstrasse 45 a D Karlsruhe Telefon: poststelle@bgh.bund.de Aktenzeichen: VIII ZB 50/12 Gesendet per mit geforderte Empfangsbestätigung, aufgrund EGVP Software Störungen seit , sehen Sie Anlage Protokoll! Unsere Zeichen: D - BER. LICH - GAG. 026 Bitte immer eingeben! 18. Oktober 2012 ich Jr. Hernandez - Mitglied im Deutschen Verband der Pressejournalisten (DVPJ) Postfach Berlin verklage hiermit; Rechtspfleger Hartstern von Bundesgerichtshofs Herrenstrasse 45 a D Karlsruhe Telefon: wegen folgende Anklagepunkte und Beweise; - Antwort von (sehe Anlage!) - Betrug - Korruption - Befangenheit - Verfolgung Unschuldiger - Verstoß gegen Datenschutz - Verbrechen und Rechtsextremismus in Amt - Verfolgung und Verbrechen gegen Journalisten - Anstiftung zur Verfolgung von Migranten und Journalisten - Verhinderung der Demokratie und Ausübung ein faires Verfahren - Komplott zur Verbreitung von Korruption und Hass gegen Ausländische Mitbürgern und Journalisten 1

2 - Beschluss von Geschäftsnummer: 63 T 156/11 Abl von Landgericht Berlin. - Wichtig Beweis in Bezug auf Name Hernandez, Rechtspfleger Hartstern schreibt mein Name Hernandez einmal mit s an ende, was bedeutet, dass er seine Arbeit nicht richtig macht oder Vorurteile gegen Migranten und Journalisten hat. (Sehe Anlage Brief von ) - Befangenheit mit Richter an Landgericht Berlin und Richtern von Amtsgerichts Lichtenberg sowie Unfaires beschützen von Polizei und Bezirksamt Marzahn, wichtige Zeugen in diesem Fall. - Missachtung und Verstoß gegen Europäische Menschenrechtskonvention sowie Deutsche, Europäische, Internationale und Menschenrecht Gesetze und Verträge (mit Beweisen!) Hiermit verklage ich Rechtspfleger Hartstern von Bundesgerichtshofs Herrenstrasse 45 a in D Karlsruhe wegen Antwort von (sehe Anlage!) in Bezug auf meine Beschwerde sowie öffentliche Anklage von 3. August 2012 gegen; 1 - Richter Paschke - Landgericht Berlin 2 - Richter Reinke - Landgericht Berlin 3 - Richter Dr. Unland - Landgericht Berlin wegen Beschluss von Geschäftsnummer: 63 T 156/11 Abl von Landgericht Berlin. Rechtspfleger Hartstern unternimmt Befangenheit, Betrug und Korruption unter anderen mit alle Richtern von Landgericht Berlin und Amtsgericht Lichtenberg; denn alle Beweise zeigen deutliche, dass die Richter von Landgericht Berlin sowohl beteiligten Richter von Amtsgericht Lichtenberg Befangenheit, Betrug und Korruption unter anderen ausüben. Folgender Satz der Antwort von (sehe original Anlage!) hat Rechtspfleger Hartstern verraten; Wie kann Rechtspfleger Hartstern wissen, oder wer hat ihn davon erzählt, dass ich keine umfangreiche Finanzierung verfüge, um als Bürger und Opfer Gerechtigkeit von Bundesgerichtshof zu verlangen? - Ist das nicht ein Verstoß gegen Datenschutz, wenn man in Hintergrund ohne Grunde spioniert, wie viel Geld ich besitze? 2

3 Der gemeine, unmoralische sowie ethiklose Versuch, von mir als Bürger und Opfer Geld für Gerechtigkeit zu verlangen, obwohl alle Beweise bestätigen, dass ALLE, in diesen Fall beteiligen Richtern von Landgericht Berlin und Amtsgericht Lichtenberg Missachten und verstoßen gegen Europäische Menschenrechtskonvention sowie Deutsche, Europäische, Internationale und Menschenrecht Gesetze und Verträge (mit Beweisen!) ist ein Betrug gegen Deutschland und alle Menschenrechte. Die Behauptung von Hartstern, dass ein Rechtsmittel gegen diesen Beschluss nicht statthaft ist, ist ebenfalls ein Betrug, denn man kann in seinen Brief sehen, dass er die Einsichtnahme nicht ernst genommen hatte, sonst hätte er an der Stelle Hernandez gegen GAGFAH mein Name mit Z an ende geschrieben und nicht mit S. Rechtspfleger Hartstern versucht mir und alle die mich folgen eine Gehirnwäsche zu verpassen, doch diese Katz und Maus Spiel aus Hauses des Bundesgerichtshofs sowie das Verhindern und Beschränken der Gerechtigkeit in meinen Fall ist eine Anstiftung zur Verfolgung von Migranten und Journalisten sowie Verhinderung der Demokratie und Ausübung ein faires Verfahren. Rechtspfleger Hartstern sowie alle in diesen Fall beteilige Richtern in Landgericht Berlin und Amtsgericht Lichtenberg versuchen hiermit in Befangenheit, Betrug und Korruption schwerere Straftaten und Delikte zu verbergen, denn der Brief von (Sehe Anlage Original) ist ein hervorragender Beweis, dass sie alle wissen, dass ich nicht die umfangreiche Finanzierung verfüge, um Gerechtigkeit von Bundesgerichtshof zu verlangen. Der Brief von ist ein Betrug gegen die Menschenwürde und eine Anstiftung zur Verfolgung von Migranten und Journalisten; man wird hiermit verlangt, dass ich Geld zahle für Straftaten und Delikte, die anderen aufgrund deren Status ungestraft ausüben können. Alle meine eingereichten Beweise, Beschwerden und Anklagen gegen alle Beteiligten in diesem Fall bestätigen, dass alle Angeklagten ein Komplott gegen mich ausüben, denn diesen Fall handelt sich nicht nur um ein normaler Fall Mieter gegen Vermieter, sondern, um mehrere Straftaten sowie Betrug, Korruption, Befangenheit, Verfolgung Unschuldiger, Verbrechen und Rechtsextremismus in Amt, Verfolgung und Verbrechen gegen Journalisten, Anstiftung zur Verfolgung von Migranten und Journalisten, Komplott zur Verbreitung von Korruption und Hass gegen Ausländische Mitbürgern und Journalisten, Verhinderung der Demokratie und Ausübung ein faires Verfahren sowie Missachtung und Verstoß gegen Europäische Menschenrechtskonvention sowie Deutsche, Europäische, Internationale und Menschenrecht Gesetze und Verträge (mit Beweisen!) Ich widerrufe hiermit zum zweiten Mal den Beschluss von Geschäftsnummer: 63 T 156/11 Abl von Landgericht Berlin. 3

4 Ich beantrage hiermit; - Zu überprüfen, wieso Rechtspfleger Hartstern oder wer ihn informiert hat, dass ich keine umfangreiche Finanzierung verfüge, um Gerechtigkeit von Bundesgerichtshof zu verlangen? - Rechtspfleger Hartstern aufgrund oben genannte Anklagepunkte und Beweise (sehe Anlage Antwort von ) zu verurteilen und sofort von Dienst suspendieren, solche Individuen sind die Hauptsache, dass viele Menschen sich sinnlos Hassen, und damit keine bessere Welt gemeinsam aufbauen! - dieses Verhalten ist auch ein Motiv von vielen, wieso viele Menschen mit Migration Hintergrund sich in Deutschland nicht integrieren wollen. - Diese Anklage / Fall überall in alle Medien zu veröffentlichen für weitere Menschen finden, die gleiche oder endliche Schwierigkeiten haben sowie aufgrund der Demokratie Status in Deutschland, die Möglichkeit in diesem Fall zu bitten, damit die Menschen entscheiden, wer hiermit recht hat! - Alle Individuen, die in dieses Komplott teilnahmen öffentlich in Zeitungen und Medien zu präsentieren, damit die Menschen in Deutschland sehen, wer sind die Wahre Feinde der Nation und die Welt. Öffentliche Frage an Bundesgerichtshof Herrenstrasse 45 a in D Karlsruhe - Warum muss ich als Bürger und Opfer für eine Entscheidung von Bundesgerichtshof zahlen, wenn alle Beweise und Anklagepunkte bestätigen, dass ich recht habe und dieser Fall nicht nur ein Fall Mieter und Vermieter ist, sondern ein Komplott, die mehrere Straftaten und Delikte enthält, die alle Beweise und Anklagepunkte bestätigen können? Der Bundesgerichtshof sollte sich schämen für solche Mitarbeiter wie Rechtspfleger Hartstern, denn hätte er die Akte richtig gelesen, hätte ich vermutlich den Brief von nicht erhalten; sogar das Schreiben mein Name Hernandez mit s an ende hat die Absichten von Rechtspfleger Hartstern verraten; Rechtspfleger Hartstern hat bewiesen, dass Integration ein Betrug und eine Geldverschwendung ist, und dass nicht nur die von NPD menschenfeindlich sind! Um die Anklage einzuordnen, bitte ich Ihnen unsere angegebene Zeichen in Bezug auf diese Anklage, bei jeder Antwort, Beweis und Beschluss einzugeben. Hochachtungsvoll, Jr. Hernandez Mitglied im Deutschen Verband der Pressejournalisten (DVPJ) Postfach Berlin Tel (0) journalist@jrhernandez.org 4

5 Internet. - das andere Auge! Für Menschenrechte, Frieden, Chancengleichheit und Gerechtigkeit auf der ganzen Welt - IN ALLE RICHTUNGEN!!! Beachten Sie bitte bei jrhernandez.org unsere internationale Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sowie Hinweise auf Anklage Datenbank für Justiz, Behörden, Firmen und Sonstige öffentliche Tätigkeiten! Danke für Ihre Aufmerksamkeit! GAG / GAG / VAV / VAV / HEW / DEW 5

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7 Die EGVP Software funktioniert seit nicht; am und habe ich folgende Nachrichten erhalten, deswegen geht diese Anklage per mit Empfangsbestätigung an Gericht! Re: [Ticket# ] Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach Software, sehe Video Anlage! Von: An CC "Westernacher Service Desk für EGVP" "Jr. Hernandez - Journalist" <journalist@jrhernandez.org> "jrhernandez.journalist@gmail.com" <jrhernandez.journalist@gmail.com> Wichtigkeit Normal Datum :31 Sehr geehrter Herr Jr. Hernandez, z. Zt. liegt eine Störung bei der Nutzung des EGVP beim Versenden und Empfangen bundesweit vor. Auch das Erstellen eines neuen Postfachs ist leider derzeit nicht möglich. An der Behebung dieser Störung wird mit Nachdruck gearbeitet. Bitte versuchen Sie das Versenden / Empfangen bzw. Erstellen eines neuen Postfachs zu einem späteren Zeitpunkt erneut. Aktuelle Hinweise zu Störungen finden Sie auf Mit freundlichen Grüßen Westernacher Service Desk für das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach der Justiz Telefon: / (werktags montags bis freitags von Uhr; 0,14 /Min. aus dem deutschen Festnetz, aus dem Mobilfunknetz max. 0,42 /min) AW: Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach Software, sehe Video Anlage! Von: An "G, A" <A.G@ovg.nrw.de> "journalist@jrhernandez.org" <journalist@jrhernandez.org> Wichtigkeit Normal Datum :46 7

8 Sehr geehrter Herr Hernandez, die Dokumentationsstelle beim Oberverwaltungsgericht NRW ist lediglich für den redaktionellen Teil des Internetauftritts und nicht für den technischen Betrieb des EGVP verantwortlich. Für den technischen Bereich beim EGVP ist die Firma Westernacher zuständig. Die -Adresse oder Hotline ist unter folgender Seite zu erreichen: Ich kann Ihnen aber mitteilen, dass zur Zeit Serverausfälle bei IT.NRW bestehen. Daher kommt es zu Problemen in der EGVP-Kommunikation. Die Techniker arbeiten an der Störungsbeseitigung mit Hochdruck. Der Versand und Empfang von Nachrichten ist derzeit nicht möglich. Die aktuellen Meldungen zum EGVP erhalten Sie auf der folgenden Seite: Mit freundlichen Grüßen Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen Aegidiikirchplatz 5, Münster Tel.: Fax: Internet: Dienstliche Post bitte ich unbedingt auch an die folgende -Adresse zu richten: Von: K, U Gesendet: Freitag, 19. Oktober :01 An: G, A Betreff: WG: Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach Software, sehe Video Anlage! 8

9 Gesendet an Bundesgerichtshof 9

10 Bestätigung von Bundesgerichtshof erhalten! Kopie der Anklage gesendet an; Staatsanwaltschaft Berlin Turmstraße Berlin Tel.: +49 (0) Fax: +49 (0) poststelle@sta.berlin.de 10

11 Gesendet Automatik Antwort von Staatsanwaltschaft Berlin 11

12 Ich hoffe die Staatsanwaltschaft Berlin wissen, dass derzeit Störung in EGVP Software liegt! Wurde an per EGVP gesendet! Eigentlich geht die Software wieder! Eingangsbestätigung Nachrichtenkennzeichen EGVP_GP Nachrichtentyp Mahn-Antrag Eingang auf dem Server :06:29 (Ende des Empfangsvorgangs) Empfänger der Nachricht Bundesgerichtshof Absender der Nachricht Hernandez Name des Intermediärs GRP: EGVP-Gerichte Sendeprotokoll Nachrichtenkennzeichen EGVP_GP

13 Nachrichtentyp Mahn-Antrag Aktenzeichen des Empfängers VIII ZB 50/12 Aktenzeichen des Absenders D - BER. LICH - GAG. 026 Eingang auf dem Server Sa, :06:29 (Ende des Empfangsvorgangs) Name des Intermediärs GRP: EGVP-Gerichte (Verschlüsselungszertifikat) Name des Intermediärs GRP: EGVP-Gerichte (Signaturzertifikat) Absender Name laut Visitenkarte Hernandez Name laut Zertifikat Hernandez Herausgeber des Zertifikats Hernandez Gültigkeitszeitraum Sa, :58:30 bis Di, :01:30 Empfänger Govello-ID des Empfängers govello Name laut Visitenkarte Bundesgerichtshof Name laut Zertifikat Bundesgerichtshof Herausgeber des Zertifikats Bundesgerichtshof Gültigkeitszeitraum Mi, :35:03 bis Sa, :38:03 Übermittelte Dokumente Name zuletzt geändert Größe Anklage und Beschwerde an Bundesgerichtshofs.pdf Herstellerinformation Sa, :06:56 Name des Produkts und Softwareversion EGVP Classic-Version Hersteller des Produkts bremen online services Entwicklungs- und Betriebsgesellschaft mbh & Co. KG Registrierungs_ID ,3 kb 13

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