NomosGesetze. Landesrecht Hamburg. Textsammlung - Rechtsstand: 1. September 2017

Transkript

1 NomosGesetze Landesrecht Hamburg Textsammlung - Rechtsstand: 1. September 2017 Bearbeitet von Herausgegeben von: Wolfgang Hoffmann-Riem, und Holger Schwemer 27. Auflage Buch. 705 S. Kartoniert ISBN Format (B x L): 14.6 x 21.1 cm Gewicht: 566 g Recht > Öffentliches Recht > Länderrecht, insbes. Rechtssammlungen > Landesrecht Hamburg schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 NomosGesetze Hoffmann-Riem Schwemer Landesrecht Hamburg Textsammlung 27. Auflage Nomos

3 Herausgegeben von Prof. Dr. Wolfgang Hoffmann-Riem, Richter des Bundesverfassungsgerichts a. D., Universität und Bucerius Law School Hamburg Prof. Dr. Holger Schwemer, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Hamburg

4 NOMOSGESETZE Prof. Dr. Wolfgang Hoffmann-Riem Prof. Dr. Holger Schwemer Landesrecht Hamburg 27. Auflage Stand: 1. September 2017 Nomos

5 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN Auflage 2018 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Gedruckt in Deutschland. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten.

6 5 Vorwort Die Neuauflage der Hamburgischen Gesetze ist erforderlich geworden, um Änderungen zahlreicher in ihr enthaltener Vorschriften zu berücksichtigen. Die Sammlung soll der öffentlichen Verwaltung, den Gerichten, der Rechtsanwaltschaft, Verbänden und sonstigen Rechtsuchenden häufig genutzte und besonders bedeutsame Gesetze und Verordnungen der Freien und Hansestadt Hamburg leicht zugänglich machen. Den Bedürfnissen der Studierenden der Rechtswissenschaft wurde durch Aufnahme der ausbildungs- und prüfungserheblichen Normen des Landesrechts Rechnung getragen. An Änderungen seien besonders hervorgehoben die im Dienstrecht. Mit dem Gesetz zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf für die Hamburgischen Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter vom hat der Gesetzgeber die Möglichkeiten für Teilzeitbeschäftigungen erweitert und Dienstbefreiungen für häusliche Pflegefälle geregelt. Der Gesetzgeber hat darüber hinaus durch Änderung des Juristenausbildungsgesetzes vom das Recht der Nebentätigkeit von Referendaren nach Gegenstand und Umfang umfassend gestaltet. In dem Gesetz hat er auch die Teilnahme an Übungsprogrammen zur fremdsprachlichen Rechtsberatung als Voraussetzung für die Erste juristische Staatsprüfung privilegiert. Weitere Änderungen sind in die jeweiligen Gesetze eingearbeitet, so dass der Gesetzesband, der in 27. Auflage erscheint, eine verlässliche Grundlage für die Arbeit mit den wichtigsten Hamburgischen Gesetzen ist. Aktualisierungsstand ist der Dabei betonen wir erneut, dass die Sammlung von den Justizprüfungsämtern als Arbeitsgrundlage für die Erste juristische Staatsprüfung und das Zweite juristische Staatsexamen zugelassen ist. Bei dieser Gelegenheit danken wir Justizbehörde und Prüfungsämtern für ihre Anregungen, die wir jederzeit gern aufgreifen. Hamburg, im September 2017 Wolfgang Hoffmann-Riem Holger Schwemer

7 7 Inhalt I. Staat und Verfassung 10 Verfassung Verf 9 11 Volksabstimmungsgesetz VAbstG Verfassungsgerichtsgesetz VerfGG Volkspetitionsgesetz VolkspetitionsG 52 II. Verwaltung 20 Verwaltungsbehördengesetz VerwbehG Bezirksverwaltungsgesetz BezVG Verwaltungsverfahrensgesetz HmbVwVfG Verwaltungszustellungsgesetz HmbVwZG Verwaltungsvollstreckungsgesetz VwVG Vollstreckungskostenordnung VKO Gebührengesetz GebG Datenschutzgesetz HmbDSG a Transparenzgesetz HmbTG Beamtengesetz HmbBG Gleichstellungsgesetz HmbGleiG a Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen HmbGGbM 213 III. Öffentliche Sicherheit und Ordnung 30 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und SOG Ordnung Gesetz über die Datenverarbeitung der Polizei PolDVG Bannkreisgesetz BannkreisG Gesetz zur Neufassung des Abkommens über die erweiterte Zuständigkeit der Polizei der Länder bei der Strafverfolgung G über erweiterte Zuständigkeit der Polizei Verordnung über das Verbot des Führens von Waffen und gefährlichen Gegenständen VO ü. d. Verbot des Führens v. Waffen Passivraucherschutzgesetz HmbPSchG Lärmschutzgesetz HmbLärmSchG 267 IV. Umweltschutz 40 Abfallwirtschaftsgesetz HmbAbfG Wassergesetz HWaG Gesetz zur Ausführung des Bundesnaturschutzgesetzes HmbBNatSchAG Umweltinformationsgesetz HmbUIG 329

8 Inhalt 8 V. Bauwesen, Hafen und öffentliche Wege 50 Bauordnung HBauO Bauleitplanfeststellungsgesetz BauleitplanfeststellungsG a Verordnung zur Weiterübertragung von Verordnungsermächtigungen im Bereich der Bauleitplanung und der Landschaftsplanung WeiterübertragungsVO-Bau Bauvorlagenverordnung BauVorlVO Garagenverordnung GarVO Wohnraumschutzgesetz HmbWoSchG a Verordnung über die Feststellung einer Gefährdungslage nach 9 Absatz 1 des Hamburgischen Wohnraumschutzgesetzes WoGefVO Enteignungsgesetz EnteignungsG Wegegesetz HWG Hafenentwicklungsgesetz HafenEG Gesetz über die Hamburg Port Authority HPAG 461 VI. Bildung 60 Hochschulgesetz HmbHG Schulgesetz HmbSG 524 VII. Rechtspflege und Juristenausbildung 70 Strafvollzugsgesetz HmbStVollzG Maßregelvollzugsgesetz HmbMVollzG Gesetz zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung AusfG VwGO vom 21. Januar Juristenausbildungsgesetz HmbJAG Prüfungsgegenständeverordnung PrüfungsgegenstVO Aufnahmeverordnung AufnahmeVO Gesetz zu der Übereinkunft der Länder Freie Hansestadt Bremen, Freie und Hansestadt Hamburg und Schleswig-Holstein über ein Gemeinsames Prüfungsamt und die Prüfungsordnung für die Große Juristische Staatsprüfung G Übereinkunft Große Jur. Staatsprüfung VIII. Medien 80 Pressegesetz PresseG Gesetz zum Staatsvertrag über das Medienrecht in Hamburg und Schleswig-Holstein Medienstaatsvertrag HSH 664 IX. Wirtschaft 90 Gaststättenverordnung GastVO Ladenöffnungsgesetz LadenöffnungsG 695 Register