Gefährliche Stoffe und Zubereitungen

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1 Gefährliche Stoffe und Zubereitungen Gefahrstoffverordnung - Chemikalien-Verbotsverordnung - Richtlinien der Europäischen Gemeinschaft Eine Einführung in die Gesetzes- und Gefahrstoff künde, zugleich eine Vorbereitung auf die Sachkundeprüfung Von Helmut Hörath Pharmaziedirektor a. D. 6., völlig neu bearbeitete Auflage Mit 27 Abbildungen und 54 Tabellen YÖOCA Wissenschaftliche Verlagsgesellschaft mbh Stuttgart 2002

2 / Inhaltsverzeichnis Vorwort 1. Die Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) und die Chemikalien-Verbotsverordnung (ChemVerbotsV) l.l Einführung in das Gefahrstoff recht 13 Aufbau der Gefahrstoffverordnung 16 Begriffe 18 Gifte 18 Gefährliche Stoffe 18 Gefahrstoffe 22 Luftgrenzwerte (LGW) (MAK, TRK) 24 Biologischer Arbeitsplatztoleranzwert (BAT-Wert) 27 Die Auslöseschwelle 27 Inverkehrbringen 27 Arbeitgeber/Arbeitnehmer 28 Gefahrensymbole und Gefahrenbezeichnungen 28 Sehr giftige Stoffe 28 Giftige Stoffe 29 Ätzende Stoffe 29 Gesundheitsschädliche Stoffe 29 Reizende Stoffe 29 Sonstige Gefahrensymbole 30 Zuordnung mehrerer Gefahrensymbole 32 R- und S-Sätze 34 Die Hinweise auf besondere Gefahren (R-Sätze) 34 Die Sicherheitsratschläge (S-Sätze) 38 Einstufung gefährlicher Stoffe 38 Gefährliche Stoffe, die bereits eingestuft sind 39 Die EG-Stoffliste 39 Gefährliche Stoffe, die noch nicht eingestuft sind 43 Einstufung gefährlicher Zubereitungen, EG-Stoffliste 47 Einstufung gefährlicher Zubereitungen mit der EG-Stoffliste Einstufung gefährlicher Zubereitungen mit den Tabellen 1-VI der Zubereitungsrichtlinie RL 88/379/EWG Einstufung gefährlicher Zubereitungen nach dem Additionsverfahren Einstufung gefährlicher Zubereitungen aufgrund physikalischchemischer Eigenschaften Einstufung von Schädlingsbekämpfungsmitteln 55 8 Kennzeichnung und Verpackung beim Inverkehrbringen Grundpflichten ( 5 GefStoffV) Kennzeichnung von Stoffen ( 6 GefStoffV) Kennzeichnung von Zubereitungen ( 7 GefStoffV) Kennzeichnung von Erzeugnissen Krebserzeugende, erbgutverändernde und fortpflanzungsgefährdende Stoffe Zusätzliche Kennzeichnungsvorschriften für bestimmte Stoffe und Zubereitungen Kennzeichnung und Veipackung von Stoffen und Zubereitungen, die für jedermann erhältlich sind Weitere Kennzeichnungsvorschriften Sicherheitsdatenblatt ( 14 GefStoffV) Aufbewahrung und Lagerung von Gefahrstoffen ( 24 GefStoffV) Kennzeichnung der Vörratsgefäße ( 23 GefStoffV) Veipackung gefährlicher Stoffe ( 10 GefStoffV) 69

3 Inhaltsverzeichnis 1.12 Gifthandelserlaubni s und Anzeigepflicht ( 2 ChemVerbotsV) Sachkunde ( 5 ChemVerbotsV) Umfang der Sachkundeprüfung Abgabe gefährlicher Stoffe und Zubereitungen ( 3 und 4 ChemVerbotsV) Verbote und Beschränkungen Verkehrs verböte Herstellungs- und Verwendungsverbote ( 15GefStoffV) Allgemeine Beschäftigungsverbote und -beschränkungen ( 15a GefStoffV) Beschäftigungsbeschränkungen für besondere Personengruppen Umgang mit Gefahrstoffen Ermittlungspflicht des Arbeitgebers ( 16 GefStoffV) Allgemeine Schutzpflicht ( 17 GefStoffV) Überwachungspflicht ( 18 GefStoffV) Rangfolge der Schutzmaßnahmen ( 19 GefStoffV) Betriebsanweisung ( 20 GefStoffV) Unterrichtung und Anhörung der Arbeitnehmer ( 21 GefStoffV) Hygienische Maßnahmen ( 22 GefStoffV) Vorsorgeuntersuchungen ( GefStoffV) Umgang mit krebserzeugenden und erbgutverändernden Gefahrstoffen ( GefStoffV) Behördliche Anordnungen und Entscheidungen ( 4i_44 GefStoffV) Verordnungstexte Chemikalien-Verbotsverordnung (ChemVerbotsV) Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) EG-Richtlinien (RL) RL 67/548/EWG (Auszug) RL88/379/EWG (Auszug) RL90/35/EWG RL91/442/EWG RL75/324/EWG RL 76/769/EWG Weitere Rechtsvorschriften 2.1 Chemikaliengesetz (ChemG) Das Anmeldeverfahren für neue Stoffe Verordnungen zum Chemikaliengesetz Prüfnachweisverordnung (ChemPrüfV) Verordnung zur Bestimmung der Anmeldestelle Chemikalien-Altstoffverordnung (ChemAltstoffV) Giftinformationsverordnung (ChemGiftlnfoV) Chemikalienkostenverordnung (ChemKostV) Chemikalien - Straf- und Bußgeldverordnung (ChemStrOWi V) FCKW-Halon-Verbots- Verordnung Strafgesetzbuch (StGB) (Auszug) Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) (Auszug) Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OwiG) Gewerbeordnung (GewO) Bundesjagdgesetz Wasserhaushaltsgesetz (WHG) Grundwasserverordnung Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz (LMBG) Rückstands-Höchstmengenverordnung (RHmV) Pflanzenschutzgesetz (PflSchG) Pflanzenschutz-Sachkundeverordnung Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung 314

4 Bienenschutzverordnung PflanzenschutzmittelV Jugendarbeitsschutz/ Inhaltsverzeichnis Mutterschutz Gefahrgutverordnung Straße Jugendarbeitsschutzgesetz 317 (GGVS) Mutterschutzrichtlinienverordnung Gefahrgutverordnung See (MuSchRiV) 317 (GGVSee) Kreislaufwirtschafts-und Gefahrgutverordnung Binnenschifffahrt (GGVBinSch) 321 Abfallgesetz (KrWVAbfG) Verordnung über die Benafsausbildung Luftverkehrsgesetz 321 zum Drogist/zur Drogistin Gefahrgut-Ausnahmeverordnung 2.14 Verordnung über die berufliche (GGVA) 321 Umschulung zum Geprüften Schädlingsbekämpfer/zur Geprüften Schädlingsbekämpferin Bekanntmachung von Hinweisen und Empfehlungen zum 2.18 Sachkundenachweis gemäß 5 derchemverbotsv 318 Gefahrgutvorschriften Gefahrgutverordnung Eisenbahn (GGVE) Gefahrgutbeauftragtenverordnung 321 Technische Regeln für Gefahrstoffe (TRGS) 322 Verordnung über brennbare Flüssigkeiten (VbF) Toxikologie und Erste Hilfe bei Vergiftungen Einführung in die Toxikologie Wirkung gefährl i eher S toffe im Organismus (= Toxikodynamik) Schicksal eines Stoffes im Organismus (= Toxikokinetik) Erste Hilfe bei Vergiftungen Erste-Hilfe-Maßnahmen Transport ins Krankenhaus Informations- und Behandlungszentren für Vergiftungsfälle Gegengifte ( Antidote") Entsorgung giftiger Stoffe Verbrennung in Müllverbrennungsanlagen Ablagerung auf Deponien Wiederverwendung von Rohstoffen ( Recycling") Giftkunde über Biozid-Produkte Schädlingsbekämpfung Mittel gegen Pilzkrankheiten ( Fungizide") Mittel gegen Insekten, deren Eier und Larven ( Insektizide", Ovizide" und Larvizide") Mittel gegen Milben ( Akarizide") Mittel gegen Nematoden ( Nematizide") Mittel gegen Schnecken ( Molluskizide") Mittel gegen Nagetiere ( Rodentizide") Mittel gegen Unkräuter ( Herbizide") Holzschutzmittel Teerölpräparate Anorganische Salze Chlorierte Phenole und Naphthaline Begasungsmittel Gewerbliche Schädlingsbekämpfung 377

5 10 Inhaltsverzeichnis 6. Giftkunde zur Vorbereitung auf die umfassende Sachkundeprüfung Lösemittel 379 Laugen 393 Säuren 395 Giftige Farben 401 Phenole und Kresole 402 Pflanzengifte 406 Giftige Pflanzen und Pflanzenteile 406 Inhaltsstoffe giftiger Pflanzen 406 Halogene 409 Sonstige wichtige Gifte der Gefahrstoffverordnung Umweltgefährliche Stoffe Polychlorierte Dibenzo-p-dioxine (PCDD) und -Dibenzofurane (PCDF) 435 Polychlorierte Biphenyle (PCB) 441 Pentachlorphenol (PCP) 442 Fluorchlorkohlenwasserstoffe (FCKW) und Halone 443 Explosionsgefährliche Stoffe und Zubereitungen 444 Brandfördernde Stoffe und Zubereitungen 445 Hochentzündliche Stoffe und Zubereitungen 446 Sensibilisierende Stoffe 447 Prüfungsanforderungen Begasungsmittel Brommethan (Methylbromid) 458 Cyanwasserstoff und Cyanide 459 Ethylenoxid Phosphorwasserstoff entwickelnde Stoffe und Zubereitungen 463 Formaldehyd 465 Sulfuryldifluorid Wichtige Fachausdrücke und Abkürzungen Literaturverzeichnis/Hilfreiche Internetanschriften 499 Anhang: EG-Gefahrstoffliste 505 Stichwortverzeichnis 687

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