EURASISCHE WIRTSCHAFTSUNION

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1 EURASISCHE WIRTSCHAFTSUNION BIELEFELD, Verena Saurenbach Manager GUS/Südosteuropa

2 Agenda 1. Wirtschaftsentwicklung 2. Außenhandel 3. Neuer Zollkodex 4. Freihandels- und Wirtschaftsabkommen 5. Transportkorridore 6. Zusammenarbeit bei: a. Digitalisierung b. Landwirtschaft c. Industrie d. Dienstleistungen e. Gemeinsamer Strommarkt f. Gemeinsamer Arzneimittelmarkt 7. Technische Reglements, Standardisierung Germany Trade & Invest 2

3 Eine Wirtschaftsunion keine politische Union Integrationsschritte 1994: Kasachstans Präsident Nursultan Nasarbajew äußert zum ersten Mal die Idee einer Eurasischen Union Belarus BIP: 1,8 Billionen US-Dollar Armenien Kasachstan Russland Kirgisistan Über 180 Millionen Konsumenten 2000: Gründung der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft (BY, KAZ, KGZ, RU, TJK) 2010: Zollunion zwischen Belarus, Russland und Kasachstan 2012: Einheitlicher Wirtschaftsraum tritt in Kraft 2015: Eurasische Wirtschaftsunion tritt in Kraft (Mitglieder: Armenien, Belarus, Kasachstan, Kirgisistan, Russland) Germany Trade & Invest 3

4 Russlands Wirtschaft bestimmt die Wirtschaftskraft des Bündnisses BIP (Mrd. US- Dollar) Anteil am BIP Bevölkerung (Millionen) Anteil an der Bevölkerung BIP pro Kopf EAWU gesamt 1.810,0 100,0 180,2 100, Russland 1.578,6 87,2 143,4 79, Kasachstan 158,2 8,7 18,2 10, Belarus 54,4 3,0 9,5 5, Armenien 11,6 0,6 3,0 3, Kirgisistan 7,2 0,4 6,2 1, Quelle: Eurasische Wirtschaftskommission, IWF-Schätzung für Bevölkerung Die Entwicklung der russischen Wirtschaft ist für das Bündnis entscheidend. Russland steht für über 80 Prozent des BIP und für knapp 80 Prozent der Einwohner. Germany Trade & Invest 4

5 BIP-Wachstum folgt dem Wachstum des russischen BIP Wirtschaftswachstum in der Eurasischen Wirtschaftsunion EAWU Russland Kasachstan Belarus Armenien Kirgisistan -4-6 Quelle: Eurasische Wirtschaftskommission Germany Trade & Invest 5

6 Außenhandel: Deutschland ist zweitwichtigstes Lieferland Deutsche Exporte in die Länder der EAWU (in Millionen Euro) Wichtigste Lieferländer der EAWU China 23% Russland Belarus Kasachstan Armenien Kirgisistan Sonstige 51% Frankreich 4% USA 6% Italien 5% Deutschland 11% Quelle: Statistisches Bundesamt Quelle: Eurasische Wirtschaftskommission Germany Trade & Invest 6

7 Freihandels- und Wirtschaftsabkommen mit Drittstaaten Eurasischer Handels- & Wirtschaftsraum Freihandelsabkommen mit Vietnam ist am in Kraft getreten Nicht-präferentielles Handels- & Wirtschaftsabkommen mit der VR China und Interimsabkommen zur Schaffung einer Freihandelszone mit Iran wurden am 17. Mai 2018 unterzeichnet Aufnahme der Verhandlungen mit Indien, Ägypten, Singapur, Israel und Serbien beschlossen Freihandelsabkommen in Kraft Verhandlungen über Freihandelsabkommen geplant oder beschlossen Mehr als 40 Länder haben Interesse an einem Freihandelsabkommen mit der Eurasischen Wirtschaftsunion bekundet Germany Trade & Invest 7

8 Freihandelsabkommen vergrößern Absatzmarkt Netz aus verschiedenen Transportkorridoren: Kasachstan Russland - Nördliche Ost-West- Korridore zwischen China und Europa, u.a. über Kasachstan und Mongolei Türkei Iran Indien China - Zentrale Ost-West- Korridore über Zentralasien und Südkaukasus - Nord-Süd-Korridore von Russland nach Iran und Indien Germany Trade & Invest 8

9 Eurasische Transportkorridore Neue Landbrücke Nordroute= km China-Russland-Belarus- Polen-Deutschland Südroute= km China-Kasachstan-Russland- Belarus-Polen-Deutschland Mapbox OpenStreetMap Germany Trade & Invest 9

10 Eurasische Transportkorridore Ausbau der Schienenwege schreitet voran Russland Eurasia-Hochgeschwindigkeitsbahnstrecke Peking-Moskau-Berlin: km Trassen in Russland: km Veranschlagte Kosten: 112 Mrd. Euro Projektwert in Russland: 51 Mrd. Euro Finanzierung u.a. durch Eurasische Entwicklungsbank, BRICS-Bank, Seidenstraßenfonds mariusz_prusaczyk/getty Images Geplanter Baustart des Abschnitts Moskau-Kasan: 2018 Germany Trade & Invest 10

11 Neue Finanzmittel im Rahmen der Seidenstraßeninitiative Asiatische Infrastrukturinvestitionsbank Gründung: Dezember 2015 Kapitalausstattung: 100 Milliarden US-Dollar Insgesamt 57 Mitgliedstaaten Seidenstraßenfonds Gründung: Dezember 2014 Kapitalausstattung: circa 55 Milliarden US- Dollar New Development Bank (BRICS-Bank) Gründung: Juli 2014 Kapitalausstattung: 100 Milliarden US-Dollar Zudem wird die Exim-Bank of China bei der Finanzierung von Projekten in der Region aktiver. GTAI-Sonderseite "Neue Seidenstraße" Germany Trade & Invest 12

12 Gemeinsamer Markt für Transportdienstleistungen bis 2025 Transportwege in der Eurasischen Wirtschaftsunion Länge Straßennetz: 1,6 Mio. Kilometer Länge Schienennetz: Kilometer (46 Prozent elektrifiziert) Kilometer für Binnenschifffahrt in Nutzung Kilometer an Luftverbindungen Ziele der Transportpolitik Schaffung eines gemeinsamen Transportraums und eines Marktes für Transportdienstleistungen Entwicklung der Eurasischen Transportkorridore, Zusammenarbeit mit der Seidenstraßeninitiative der chinesischen Regierung Koordination der Infrastrukturpolitik Vorgehen Erstellung von Roadmaps für Luft-, Straßen-, Schienen-, und Wassertransport Germany Trade & Invest 13

13 Mitgliedsländer realisieren digitale Agenda bis 2025 Büro zum Management der digitalen Initiativen der Eurasischen Wirtschaftskommission arbeitet zurzeit an mehr als zehn Vorschlägen: EAWU Data X einheitliches IT-System zur Übertragung und zum Austausch von Daten auf elektronischem Wege (IT-Plattform, IT-Protokolle) EAWU ID einheitlicher Raum des elektronischen Vertrauens (Identifikation, Authentifizierung, Autorisierung, digitales Archiv) EAWU Geo Geoinformationssystem auf Basis von elektronischen Karten; digitale Identifikation und Rückverfolgbarkeit von Waren sowie Kontrolle von deren Transport Einführung von elektronischen Warenbegleit-Dokumenten und deren gegenseitige Anerkennung in den EAWU-Mitgliedsländern Einrichtung von digitalen Eurasischen Transportkorridoren Germany Trade & Invest 14

14 Mitgliedsländer realisieren digitale Agenda bis 2025 Büro zum Management der digitalen Initiativen der Eurasischen Wirtschaftskommission arbeitet zurzeit an mehr als zehn Vorschlägen: - Fortsetzung - Einrichtung einer elektronischen Eurasischen Arbeitsplatzbörse Einrichtung eines speziellen Venture Capital Fonds für digitale Branchen-Plattformen Digitale Netze für industrielle Zusammenarbeit und Subauftragnehmer Abstimmung bei der Regulierung von Kryptowährungen Germany Trade & Invest 15

15 Landwirtschaft Kooperation und Digitalisierung in der Landwirtschaft EAWU verfolgt Strategie der Selbstversorgung mit Nahrungsmitteln (Autarkie) Gemeinsames elektronisches Register von landwirtschaftlichen Pflanzensorten & -samen Tracking zur Rückverfolgbarkeit von landwirtschaftlichen Erzeugnissen ab 2020 Einheitliche veterinär-sanitäre Anforderungen an Tierzuchtbetriebe für die Produktion, Verarbeitung und Aufbewahrung von Fleisch, Butter, Milch, Eiern und anderen Waren tierischen Ursprungs (Rinder, Schweine, Schafe, Pelztiere, Geflügel, Fische, Bienen) Verzeichnis von 72 Tierarzneimitteln, deren Rückstände in Lebensmitteln tierischen Ursprungs bestimmte Grenzwerte nicht übersteigen dürfen (Amoxicillin, Valnemulin, Makrolide, Lincosamid, Pleuromutilin, Marbofloxacin etc.) Kennzeichnungspflicht für genmodifizierte Organismen (GMO) auf den Verpackungen von Lebensmitteln, wenn der GMO-Anteil 0,9% übersteigt, tritt Ende 2018 in Kraft. Das GMO-Zeichen ist gut lesbar neben dem EAC-Zeichen anzubringen. Germany Trade & Invest 16

16 Industrielle Zusammenarbeit Industrielle Zusammenarbeit Eurasische Wirtschaftskommission und Eurasische Entwicklungsbank (EDB) haben das Aktionsprogramm für die industrielle Zusammenarbeit für 2018 verabschiedet Das Aktionsprogramm sieht vor: Instrumente zur systematischen Unterstützung von Unternehmen zu schaffen, Mindestzielgröße von Projekten der EDB auf 1 Million russische Rubel zu senken, Aufnahme der EDB in die staatlichen Programme der EAWU-Mitgliedsländer, die finanzielle Maßnahmen zur Unterstützung für Industrie und Landwirtschaft vorsehen Schaffung der Voraussetzungen für eine Erhöhung der Finanzierung von Kooperationsprojekten in der Industrie durch die Eurasische Entwicklungsbank Industrie- & Technoparks: Austausch von Informationen und Best Practices Gemeinsames Engineering-Zentrum für Werkzeugmaschinenbau der Eurasischen Wirtschaftsunion an der Moskauer Staatlichen Universität (MGTU) Stankin Germany Trade & Invest 17

17 Gemeinsamer Strommarkt soll 2019 kommen Gemeinsamer Strommarkt Vereinbarung soll bis Ende 2018 unterzeichnet werden und zum 1. Juli 2019 in Kraft treten Konzeption und Programm zur Formierung des gemeinsamen Marktes für Elektrizität der Eurasischen Wirtschaftsunion Fragen, die weiter ausgearbeitet werden müssen: Möglichkeit, die zwischenstaatliche Übertragung von Elektrizität nach dem Substitutionsverfahren durchzuführen Bestimmung der Interessenvertretung der Teilnehmer am gemeinsamen Strommarkt Schaffung von Stromgroßhandelsmärkten Trennung von vertikal integrierten Strukturen (natürliche Monopole) Ergänzung des Artikels "Regulierung der Tätigkeit natürlicher Monopole auf dem gemeinsamen Elektrizitätsmarkt der Union" und des Zeitplans für die Annahme von Regeln (Rechtsakten) für den gemeinsamen Elektrizitätsmarkt der EAWU Germany Trade & Invest 18

18 Gemeinsamer Markt erleichtert Erbringen von Dienstleistungen Gemeinsamer Markt für Dienstleistungen Strategisches Ziel: Bis 2022 einen gemeinsamen Markt für Dienstleistungen schaffen durch die Umsetzung von Plänen zur Liberalisierung von 52 Dienstleistungsbereichen. Pläne umfassen 52 Arten von Dienstleistungen, darunter zur/m: Bewirtschaften von eigenem oder gemietetem Immobilieneigentum wissenschaftliche Beratung im Bereich Geologie Durchführung wissenschaftlicher Forschungsarbeiten Mieten oder Leasing von Sportschiffen ohne Besatzung Produktion und Distribution von Kino- und Videofilmen Demonstration von Videofilmen Tourismus Reklame Germany Trade & Invest 19

19 Gemeinsamer Markt für Arzneimittel startet 2018 Gemeinsamer Markt für Arzneimittel Start zum 1. Januar 2018 ermöglicht den freien Handel von Arzneimitteln innerhalb der gesamten EAWU Hersteller müssen für ein Arzneimittel nur einmal in einem Mitgliedsstaat der EAWU das Dossier aus Dokumenten, das Ergebnis der Laborexpertise und das Ergebnis der klinischen Studie einreichen, um ein Arzneimittel zu registrieren und das Gutachten über die Zulassung zu erhalten Ab Januar 2021 sind die Pharmahersteller verpflichtet, ihre Erzeugnisse nur nach den Regeln der Eurasischen Wirtschaftsunion zu registrieren. Bis Ende 2025 müssen alle nach den Regeln der nationalen Gesetzgebungen registrierten Arzneimittel in Übereinstimmung mit den Normen der EAWU gebracht werden. Germany Trade & Invest 20

20 Neuer Zollkodex: Die wichtigsten Änderungen Neuer Zollkodex trat am in Kraft Wichtigste Änderungen: Status des zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten wurde umfangreicher ausgestaltet Primat der elektronischen Zollanmeldung Einführung eines Single Window-Systems zur Durchführung der Zollhandlungen (Abfertigung an der Grenze innerhalb von vier Stunden, wenn alle Warenbegleitpapiere korrekt ausgefüllt und vollständig vorliegen) Abkommen über Zollwertbestimmung wurde in Zollkodex integriert Vereinheitlichung des Zollrechts in den Mitgliedstaaten Anpassungsprozess kann bis zu neun Monate dauern Es gibt zwar noch viele Referenzen zu den nationalen Gesetzgebungen. Eine Verringerung der nationalen Zuständigkeiten im Zollwesen ist aber erkennbar. Germany Trade & Invest 21

21 Elektronische Kennzeichnung von Waren wird ausgeweitet Kennzeichnung von Waren Kennzeichnung von Waren mit elektronischen Identifikationskennzeichen (Barcodes, RFID-Chips) soll ausgeweitet werden Ziele: Eindämmung der/s Hinterziehung von Zöllen und Einfuhrumsatzsteuer durch illegale Einfuhr von Waren Handels mit Produktfälschungen. Konsumenten sollen beim Kauf Waren der richtigen Qualität zu normalen Preisen erhalten. Warengruppen: Pelze Arzneimittel Tabakwaren Lederschuhe Juwelierwaren Germany Trade & Invest 22

22 Parallelimporte sollen erlaubt werden Eurasische Wirtschaftsunion erwägt Parallelimporte zu erlauben Warum? Parallelimporte ermöglichen es, die Preise auf Importwaren spürbar zu senken In die Mitgliedsländer dürften dann Waren einer bestimmten Marke nicht nur von den Rechteinhabern oder von ihnen offiziell autorisierten Lieferanten eingeführt werden, sondern auch von anderen, parallelen Importeuren. Aktuell im Fokus: Arzneimittel Automobil-Ersatzteile Parfümerie- und Kosmetikartikel Germany Trade & Invest 23

23 Technische Reglements, Standardisierung In-Kraft-Treten 1. September Januar März April 2018 Zur Sicherheit von Fisch und Fischprodukten (ТR ЕАWU 040/2016) Anforderungen an Flüssiggase für deren Verwendung als Kraftstoff (TR EAWU 036/2016) Zur Beschränkung der Verwendung gefährlicher Stoffe in elektrischen und radioelektronischen Produkten (TR EAWU 037/2016) Zur Sicherheit von Attraktionen (TR EAWU 038/2016) 25. September 2018 Zur Sicherheit von Produkten für Kinder und Jugendliche (TR TS 007/2011, Änderungen) Germany Trade & Invest 24

24 Technische Reglements, Standardisierung In-Kraft-Treten 17. November November November Januar Juli Juni 2021 Zur Sicherheit von Spielgeräten für Kinderspielplätze (TR EAWU 042/2017) Zu den Anforderungen an Brandschutz- und Brandbekämpfungseinrichtungen (TR EAWU 043/2017) Sicherheitsanforderungen an Lebensmittelzusatzstoffe, Aromen und technologische Hilfsmittel (TR TS 029/2012, Änderungen vom ) Zur Sicherheit von abgepacktem Trinkwasser, einschließlich natürlichem Mineralwasser (TR EAWU 044/2017) Zur Sicherheit von Öl, das für den Transport und/oder die Verarbeitung vorbereitet wurde (TR EAWU 045/2017) Zur Sicherheit chemischer Produkte (TR EAWU 041/2017) Germany Trade & Invest 25

25 Was tun wir? Wir vermarkten den Wirtschaftsund Technologiestandort Deutschland im Ausland. Wir fördern die wirtschaftliche Entwicklung der neuen Bundesländer einschließlich Berlins. Wir informieren und beraten ausländische Unternehmen bei der Ansiedlung in Deutschland. Wir sammeln relevante Informationen über Auslandsmärkte, bereiten diese auf und stellen sie deutschen Unternehmen zur Verfügung. Germany Trade & Invest 26

26 Wir sind für Sie weltweit vor Ort, um Sie kompetent zu unterstützen. Chicago New York San Francisco Toronto Washington D.C. Buenos Aires Bogotá Mexiko-Stadt Santiago de Chile Sao Paulo Athen Brüssel Den Haag Helsinki London Madrid Mailand Paris Stockholm Berlin Bonn Accra Johannesburg Kairo Nairobi Tunis Jerusalem Almaty Belgrad Budapest Bukarest Kiew Dubai Istanbul Moskau Prag Warschau Zagreb Sydney Bangkok Beijing Hanoi Hongkong Jakarta Kuala Lumpur Mumbai Neu Delhi Seoul Shanghai Taipeh Tokio Germany Trade & Invest 27

27 Kontaktinformationen Germany Trade & Invest ist die Wirtschaftsförderungsgesellschaft der Bundesrepublik Deutschland. Die Gesellschaft sichert und schafft Arbeitsplätze und stärkt damit den Wirtschaftsstandort Deutschland. Mit über 50 Standorten weltweit und dem Partnernetzwerk unterstützt Germany Trade & Invest deutsche Unternehmen bei ihrem Weg ins Ausland, wirbt für den Standort Deutschland und begleitet ausländische Unternehmen bei der Ansiedlung in Deutschland. Kontakt Berlin Bonn Verena Saurenbach Friedrichstraße 60 Villemombler Straße 76 T Berlin Bonn verena.saurenbach@gtai.de Gefördert durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages. Germany Trade & Invest, 2018 Alle von Germany Trade & Invest zur Verfügung gestellten Informationen, Grafiken und kartografischen Darstellungen wurden mit größtmöglicher Sorgfalt Germany erstellt. Trade Für & Invest die Richtigkeit können wir jedoch keine Haftung übernehmen. 28